AfD & NPD & Parteiverbot & Wegfall Staatsfinanzierung aktuell: Nach Jahren hat das Bundesverfassungsgericht entschieden

Das FinanzierungsAus

… auf sechs Jahre für die NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ wurde beschlossen. Selbstverständlich wird sofort ein Bezug zur AfD hergestellt.

Sehen Sie die Meldung und den Bericht in der …

________

Staatsgelder gestrichen: Bundesverfassungsgericht schliesst NPD-Nachfolgepartei für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung aus

________

Staatsfinanzierungs-Aus für NPD/Die Heimat bei Google

Update 25.1.2024 – AfD & Aachener Zeitung & Hetze & Rechtsextremismus & Bekenntnis aktuell: Es hat schon was von Religion

Update 25.1.2024 um 7:45 Uhr

Wird es ein Flop*?

Immerhin liegt die Auflage der AZ bei noch fast 100.000 Exemplaren. Wie oft die Webseite besucht wird, weiß ich leider nicht. Doch insgesamt noch nicht  mal 2.000 Leutchen, die bis 7:45 gezeichnet haben, ist schon recht dünn, oder?

Mir fällt auf, dass etliche Mitarbeiter*:Innen, har, har,  des Verlages, der Zeitung den Aufruf nicht gezeichnet haben. Sind das womöglich heimliche Sympatisanten der AfD, diesen rechtsextremen Hetzern?

Quelle

________

Der ursprüngliche Artikel:

Wenn ich bekenne (confessio), dass ich …

  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Wenn jemand gerne all´ das (siehe oben) möchte, was so Leute, so Rechtsextremisten usw. wie ich nicht möchten, der sollte aufstehen, der sollte den Hintern hochkriegen (Arsch huh, Zäng ussenander) und sich sofort bei der Aachener Zeitung, dem Vorzeigeblatt des Guten und Wahren in der Region Aachen namentlich eintragen. Dann steht er auch mal in der Zeitung. So zu sehen in der PDF, die den kompletten Internet-Artikel vom 23.1.2023 mit allen Unterzeichnern (Stand 24.1.2024, 10:00 Uhr) enthält. Die Aufmachergrafik mit extrahiertem und die Grafik umrahmenden Text:

Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. …

… Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. Wir freuen uns über alle wehrhaften Demokraten, die uns dabei unterstützen.

Quelle Ausschnitt & Zitat

________

Wenn ich lese, was die AZ im Artikel schreibt, muss ich unwillkürlich an Heino denken. Der bewegt sich zwar auf Strack-Zimmermann-Niveau, was ich keinesfalls gutheiße. Aber:

Unwillkürlich ist eben unwillkürlich. 

________

Es geht in einer tatsächlichen Demokratie auch ohne Hass, Hetze und Verunglimpfung:

Die NZZ zur AfD

________

AfD bei MEDIAGNOSE
Rechtsextremismus bei MEDIAGNOSE

________

*Wie fast alles, was rotgrüneSpezialistenim Rahmen der Weltverbesserung anpacken.

Update 24.1.2024 – Bundestag 18.1.2024 & AfD & Proteste & „Geheimtreffen aktuell: Das – letzte!? – Aufbäumen der „Guten“

Sie sehen ihre Felle davon schwimmen.

Bei der  Anti-AfD-Front brennt der Baum!

Sowohl auf der Straße als auch im Bundestag.

Und natürlich bei den Medien.

________

Der Bürgerdialog der AfD weckt die Wut der guten Bürger

________

Tichys Einblick

Die zwei Seiten von Sandra Maischberger – nett zu Grünen und böse zur AfD

Ausschnitt aus der kompletten Sendung   (Audiofile):

Quelle

________

Bericht über Großdemos,

… Statement von Ricarda Lang & Einordnung von Shakuntala Banerjee

________

Entsetzter Blick bereits bei den Anmoderationen von Frau Hallwag

________

Nancy Faeser dreht am Wannsee-Rad

Ist das nicht bereits Volksverhetzung?

________

 

Was war wirklich los  beim ´Geheimtreffen`?

________

Die geheime Wannsee-Sause

________

Schauen Sie sich die komplette Rede von Dr. Bernd Baumann in der „Aktuellen Stunde“ im Deutschen Bundestag vom 18.1.2024 an:

Quelle des Videos, der Bericht der Bundestagsverwaltung sowie alle weiteren Reden, auch die im ZDF-Bericht erwähnten 

________

Bemerkenswert ist, dass in der gleichen heute-Sendung vom 18.1.2024 um 19:00 Uhr über das  Rückführungsgesetz der Ampel  berichtet wurde. Das nutzt zwar nichts*, ist aber genau das Thema, über das beim „Geheimtreffen“, bei dem neben AfD-Leuten auch CDU- und Werteunionmitglieder anwesend waren, gesprochen wurde. Als die Moderatin das sieht, muss sie wohl schlucken.

*Das Gesetz soll 600 (sechshundert!) Abschiebungen zusätzlich zu den im Jahr 2023 erfolgten etwa 16.000 Abschiebungen ermöglichen, wie die Regierung selbst sagt. Das ist doch nur ein schlechter Scherz angesichts der gut 261.000 Asyl-Entscheidungen im Jahr 2023 bis 12/2023 und einer Gesamtschutzquote von 51,7% .

________

Dr. Curios Rede bei der Debatte zum Rückführungsgesetz der Ampel

Quelle des Videos, der Bericht der Bundestagsverwaltung sowie alle weiteren Reden

________

Dass die AfD auf das Schlimmste diskreditiert, diffamiert und als Rechtsextremisten beschimpft wird, liegt an der Hilflosigkeit der Ampel und der CDU/CSU. Nur damit können die, die Deutschland herunterwirtschaften etwas aufbieten, was noch gehört wird. Viele Bürger aber – und es werden immer mehr – wissen genau, dass an den ganzen Verleumdungen der AfD nichts dran ist. Die Guten können und dürfen soviel demonstrieren und – auch im Bundestag – schäumen wie sie wollen.

Es wird nichts daran ändern, dass ein Politikwechsel von großen Teilen der Bevölkerung gewollt ist.

Diesen Politikwechsel wird die AfD mit tragen.

Im Übrigen möchte ich nochmal auf den Artikel mit den Hinweis auf die  ´Übertragung` hinweisen, der belegt, dass die diktatorischen Elemente, die der AfD zugewiesen werden, Bestandteil der aktuell Machthabenden sind:

Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren.  Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.

Quelle Zitat

Das „Geheimtreffen“ wird vor allem wegen des Auftretens von Martin Sellner und der daraus resultierenden KONTAKTSCHULD als Rechtsextremistentreffen diffamiert. Der Mann ist vernünftig und hat Verstand. Er will weder Vertreibungen noch Deportationen. Das sind Erfindungen des Mainstreams, der glaubt, jetzt hülfen nur noch Schreckensszenarien.

Am 16.1.2024 gab Martin Sellner bei Stricker-TV ein Interview (Sellner zur Remigration ab Min. 28), in dem er seine Gedanken, die es meines Erachtens in jedem Fall wert sind, Bestandteil der Migrationsdebatte zu werden, darlegt.

________

Rechtsextrem bei MEDIAGNOSE

Meilenstein – Deutschland & Habeck & Massenproteste & AfD & Ampeltod aktuell: Alexander Wendt bei Tichys Einblick

Eine tiefsinnige Analyse

Correctiv, Wannsee und der Moralputsch der Wohlgesinnten

________

Demokraten mit echten Extremisten zusammen auf der Straße

________

Proteste gehen weiter – Aufmärsche ins Leere

________

Demonstration in München: Linkes Wohlfühl-Event gegen rechts

________

Nach Corona: Deutschland bleibt zuhause

________

Deutschlands nächste Entlassungswelle beginnt

 

AfD & Demos gegen rechts & Schmutzkampagnen & Aachener Zeitung aktuell: Ein entlarvendes Foto …

Michael Haack:

Das sind keine Demonstrationen , das sind PROPAGANDAVERANSTALTUNGEN .Kundgebungen im Stile sozialistischer ,kommunistische r Machthaber, wie ich sie aus der DDR kenne ,deren „Mechanismus“ , der diese Aufmärsche unterhält, ich zu Genüge aus der DDR kenne und erlebt habe !!!!!

Quelle Zitat: Kommentarteil  Kontrafunk Sonntagsrunde vom 21.1.2024 

________

Auch wenn es juristisch …

… vielleicht nicht zu beanstanden ist, weil es falsch verstanden werden kann, werden soll?, ist das erste Bild, welches die Aachener Zeitung bezüglich der „Gegen rechts-Demonstrationen doch recht eindeutig. Die Guten, die gegen Hass und Hetze aufstehen, sind von Linken und Antifa zumindest unterwandert.

Dass eine Aachener Zeitung in Person von Redakteur Hinrichs dieses Spiel nicht nur mitspielt, sondern die Demonstrationen wohlwollend betrachtet, dass keinerlei Kritik geübt wird, ist bedenklich.

Muss erst Chefkommentator Peter Tiede von der  BILD-Zeitung bezogen auf die „Demos gegen rechts“ kommentieren und allzu allgemeine Pauschalierungen kritisieren. Herr Tiede fabuliert zwar auch von einem AfD-Faschisten Björn Höcke, was man als Meinung sagen darf, was damit aber noch lange keine Tatsache ist. Genauso kann jemand der Meinung sein, die AZ sei ein links-grünes Kampfblatt, was aber m. E. keinesfalls eine Tatsache ist. Die AZ ist schlicht ein Mainstram-Medium der zweiten Reihe, das angepasst und kritiklos die aktuelle politisch-woke Linie seinen Lesern kommuniziert.

Der Blog Apollo-News entdeckte das Foto im Artikel der AZ:

10.000 Teilnehmer

„AfDler töten“-Banner führt „Gegen Rechts“-Demo in Aachen an

In Aachen wurden die Proteste gegen rechts von der Antifa organisiert. Dabei wurde prominent am Kopf der Demo ein Transparent gezeigt: „AfDler töten – Nazis abschieben“. Die Aachener Zeitung zeigt das Bild in einem sehr wohlwollenden Bericht – entfernt es kurze Zeit später aber wieder.

[…]

Quelle Zitat, Ausschnitt & kompletter Artikel plus AZ-Artikel mit ausgewechseltem  Bild

_________

Die SCHWEIZER WELTWOCHE

Regierung, Medien, NGOs gegen die Mehrheit: Erst erleichtert man die Einbürgerung, dann organisiert man «Demos gegen rechts». So gefährdet man die Demokratie

 

AfD & Höcke & Deutschland & Verfassung & Mainstream aktuell: Im FOCUS vom 20.1.2024 …

… der Artikel von Jan Fleischhauer

… zur AfD-Debatte. Mainstream pur. 

Steht Deutschland vor der nächsten Machtübernahme? Droht die Massendeportation von allen, die sich nicht einfügen wollen? Der Irrsinn bei der AfD korrespondiert leider mit der Maßlosigkeit der journalistischen Bewertung.

Um es vorwegzuschicken: Ich hege Null Sympathien für die AfD. Wenn die AfD morgen verboten würde, wäre mir das auch recht. Ich halte es für unzutreffend, sie als Nazipartei zu bezeichnen, wie es der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst getan hat. Zutreffend wäre es, sie als Partei zu bezeichnen, in der Leute den Ton angeben, die nicht nur wie Nazis aussehen, sondern auch wie Nazis denken und reden.*

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

*Meine Meinung: Grober Unfug!

________

Der Deutschlandfunk begrüßt die …

… Unterstützung für die Anti-Rechts-Demos

________

Erstaunliches von Björn Höcke

Parlamentarische Demokratie

Kurz (3:08 Min.) und bündig von Björn Höcke (AfD) erklärt

Ausschnitt aus dem Auf1-Interview vom 11.11.2023, dass inkl. Audiofile hier aufgerufen werden kann.

________

AfD bei MEDIAGNOSE

Höcke bei MEDIAGNOSE

AfD & Politische Kultur & Verbotsfantasien & Ampeltod aktuell: Tino Chrupalla im WELTWOCHE – Interview #1+2

Muss die AfD verboten werden, Tino Chrupalla? Der AfD-Vorsitzende über die Lage Deutschlands und die Kritik an seiner Partei (Teil 1)

Nach der Unterbrechungspause wegen einer Abstimmung im Bundestag geht es weiter:

Deutschland steht für Frieden: AfD-Chef Chrupalla über Parteiverbote, Anfeindungen und seine Vision für die Bundesrepublik (Teil 2)

Meilenstein – Bauernproteste & Landwirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Ein Top-Interview mit einem Top-Mann

Der Mann heißt Anthony Lee, …

… ist Landwirt und hat eine brillante Meinung 

Ampel zerschellt an Wirklichkeit: Bauern-Vertreter Anthony Lee zur Lage der Nation

________

Anthony Lee bei MEDIAGNOSE

________

bei MEDIAGNOSE

Politisch Rechte & Rechtspopulismus & Europa & AfD aktuell: Eine Entwicklung zum Guten, zum Bürgerlichen …

Themen übernehmen, „Brandmauer“ hochziehen, …

… Partei verbieten – in der deutschen AfD-Debatte kursieren viele Thesen.

In anderen EU-Ländern, wo rechtsnationale Parteien teils seit Jahrzehnten existieren, hat man reichliche Erfahrung. Ein Blick dorthin entlarvt manche Überzeugung als Illusion. …

Gern zitieren Linke und Grüne unabsichtlich einen Mann, den sie zutiefst verachten. Die Wähler würden das „Original immer der Kopie vorziehen“, sagen sie und meinen, dass die CDU mit einem Aufgreifen von AfD-Forderungen die Rechtspopulisten nur stärken würde. Was sie nicht wissen dürften: Der Urheber dieser angeblichen Grundregel war niemand anders als der Erfinder des modernen Rechtspopulismus in Europa selbst – Jean-Marie Le Pen. Der Gründer des rechtsnationalistischen Front National (FN) konterte damit 1991 eine Rede des damaligen französischen Premiers Jacques Chirac, in der dieser seine Konservativen erstmals auf einen stärker migrationskritischen Kurs einschwören wollte.

Was in Deutschland aktuell hitzig debattiert wird, sind jahrzehntealte Fragen. Was müssen die gemäßigten Kräfte der Mitte tun, um den Erfolg von Rechtsaußen-Parteien aufzuhalten? Können sie die Kernthemen Migration und nationale Identität den Populisten „wegnehmen“ oder werten sie deren Diskurs dadurch auf? Muss es eine „Brandmauer“ zu den Rechtsnationalen geben, sprich keine Zusammenarbeit in Regierungen? Und: Helfen nur noch Parteiverbote? All diese Fragen beschäftigen Europas Staaten seit vielen Jahren. Ein Blick ins Ausland bringt Einsichten für Deutschland.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

________

AfD & Rechtsextrem bei MEDIAGNOSE

________

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Europa, Rechtspopulismus Migration, Remigration, Sellner, ´Geheimtreffen` u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

E-Paper über readly.com (30 Tage unverbindlich testen!) Inkl. NZZ, Tichys Einblick Printausgabe, FOCUS, WELT, WELT am Sonntag, Bild, Bild am Sonntag, HörZu und viele, viele Magazine & Zeitungen mehr in einem Abo.

Die Zusammenstellung kann sich ändern.

Parteien & Neugründung & Werteunion aktuell: Dr. Maaßen zur geplanten Neugründung am 20.1.2024

Quelle

________

Hans-Georg Maaßen bei MEDIAGNOSE