Update 21.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 21.2.2024, 6:30 Uhr – 5.204 (+9) Bekenner von 380.000 möglichen nach über vier Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

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Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

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Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.204 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach knapp vier Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion

Nach über vier Wochen haben sich bis heute um 6:30 Uhr insgesamt 

5.204 Bekenner

(+sieben ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 5:45 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

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Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

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Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

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Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

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Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen der Dummpaganda-Aktion

WELTWOCHE daily 21.2.2024 aktuell

KriegstreiberinStrack-ZimmermannTaurus

«Zusammen bis zum Sieg»: Das Taurus-T-Shirt von Strack-Zimmermann ist unterirdisch. Wer stoppt den Höllenritt der selbstinszenierten «Europa»?

MEDIAGNOSE zu Strack-Zimmermanns „Taurus“

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Direkt zu Köppel: Internationale Ausgabe

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Assange

Bundestags-Abgeordnete Sevim Dagdelen: Warum der Fall Assange ein Armutszeugnis für die Ampel-Regierung ist und der Westen ein Problem mit seinen Werten hat

EU-Abgeordneter Martin Sonneborn über den Assange-Prozess, den lustigsten US-Präsidenten aller Zeiten und warum Ursula von der Leyen zurücktreten muss

Von Baerbock enttäuscht: Claudia aus Mainz über den Assange-Prozess und die klangvollen Versprechen deutscher Politiker, die allesamt über den Haufen geworfen wurden

«Der Prozess zerreisst unsere Familie»: Gabriel Shipton über den Gesundheitszustand seines Bruders Julian Assange und warum er den Glauben an die Freilassung nicht aufgegeben hat

Assange-Aktivistin Lilith über den historischen Prozess in London, die Pressefreiheit und warum sie nicht glaubt, dass Julian Assange freigelassen wird

Doppelmoral des Westens: Europarat-Abgeordneter Andrej Hunko über die ungleiche Berichterstattung zu Nawalny und Assange

Schweizer in London: Warum Claudia nach Grossbritannien reiste, um vor dem High Court für Julian Assange zu protestieren

Roger Köppel: Internationale Ausgabe

Ölpest des Denkens: Gesinnungsrepublik Deutschland. Nawalny–Assange: Zweierlei Mass. SPD-Politikerin Köpping wagt leise Kritik am Verfassungsschutz

Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe

Weniger Neutralität heisst mehr Propaganda: Schweizer Kriegstreiber rücken vor. Medien: Keine Zeile über Assange. Beat Jans: Guter Auftritt des Asylministers. Innerschweizer wehren sich gegen Luxus-Asylheim

WELTWOCHE – Berichte

DDR 2.0

Unternehmer wirbt mit einem Plakat, das grüne «Übel» von Baerbock bis Habeck «an der Wurzel zu packen» – und wird gebüsst. 6000 Euro ist die Strafe hoch. Ist das schon DDR 2.0?

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Hat Andrea Maurer Eier?

Grossartig! ZDF-Moderatorin Andrea Maurer getraut sich, bei ihrem «Berlin direkt»-Debüt gleich die grünen Atom-Widersprüche aufs Korn zu nehmen

Oder war es ein „Versehen“?

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Herzog – Putin -Tagesanzeiger

«Diese private Dämonisierung Putins kaufe ich niemandem ab»: Regisseur Werner Herzog fordert dazu auf, die einzige «Wahrheit» zu hinterfragen und die eigene Echokammer zu verlassen

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Ukraine – EU-Beitritt

Nach einem EU-Beitritt der Ukraine müsste Brüssel jährlich neunzehn Milliarden Euro nach Kiew überweisen. Ein Grund mehr, die Schweiz zusätzlich zur Kasse zu bitten

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Nawalny – Assange

Welches ist der Unterschied zwischen den Regierungskritikern Nawalny und Assange? Der eine wird als Propagandawaffe missbraucht, der andere totgeschwiegen

Nach Nawalnys Tod zeigten westliche Medien sogleich mit dem Finger auf Russland. Wie reagierte China? Wie berichteten chinesische Medien?

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Transfrauen BrustsekretHeino

Uni-Klinik behauptet: Künstlich erzeugtes Brustsekret von Transfrauen soll so gut wie Muttermilch sein. Stimmt das?

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SCHWEIZ

Alain Berset – Europarat

Alain Berset will Generalsekretär des Europarats werden. Dafür sind Reisen nach Brüssel inklusive Hotelübernachtungen für seinen Wahlkampf nötig. Wer zahlt’s? Der Steuerzahler

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Wichtiger Hinweis

Alle Texte/Grafiken/Videos  usw.  rund um die verlinkten WELTWOCHEBerichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell 21.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 21.2.2024 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 21.2.2024 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichten 

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Kontrafunk aktuell vom 21. Februar 2024

Mittwoch, 21. Februar 2024, 5:05 Uhr

Andreas Peterim Gespräch mit Beile RatutWilfried Walther und Philipp Gut– Kontrafunk-Kommentar: Daniel Matissek

Der JournalistWilfried Walther [Mikro 1] berichtet über den Ausgang des Berufungsverfahrens im Fall der Weinheimer Ärztin Dr. Monika Jiang, die sich gegen eine Bestrafung wegen der Ausstellung von Maskenbefreiungen wehrt. Über das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Finnland informiert die finnische Schriftstellerin und Übersetzerin Beile Ratu [Mikro 3]. Zusammen mit dem Schweizer Journalisten Dr. Philipp Gut [Mikro 2] blicken wir auf den zehnten Jahrestag des Maidan-Aufstandes in Kiew und schauen, wo die Ukraine heute steht. Und Daniel Matissek [Kommentar] kommentiert die Pläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.

Download.mp3

Quelle  Zitat & Kontrafunk aktuell 21.2.2023

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Der KontrafunkKlingelton für´ s Handy

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CoronaAufarbeitung mit Steinmeier

Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf? 

Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.

Quelle Zitat Deutschlandfunk

In der Zeit heißt es:

«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.

Quelle

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CoronaAufarbeitung mit Kontrafunk

Weitere Infos & zum kompletten Archiv 

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Annette Creft – Dokumentation als Buch und als Webseite:

Wir vergessen nicht

Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.

[…]

Quelle Zitat

Das Interview im Kontrafunk mit Annette Hahn alias Creft am 10.1.2024

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Meilenstein Meinungsfreiheit – Loewenstern & AfD & Medien & Hart-aber-fair & Romika aktuell: Eine hervorragende Analyse

Robert von Loewenstern / 19.02.2024 / 06:00 / Foto: Superbass/193

Der beste Mann der AfD

Erfahren Sie, warum ARD und ZDF zunehmend hysterischer die „rechte Gefahr“ beschwören und ein Untergangsszenario nach dem anderen produzieren. Und wer der treueste Freund und Förderer der AfD im Gebühren-TV ist.

Erinnern Sie sich noch an den Ausdruck „Romika-Gesicht“? Das war so ein Ding auf Schulhöfen in den Siebzigern. Dabei ging es nicht so sehr ums Aussehen, sondern eher um die unterirdische Gesamtpersönlichkeit. „Romika-Gesicht“ nannte man Typen, die niemand leiden konnte, wahrscheinlich nicht einmal die eigene Mutter. Um das zu verstehen, muss man den Slogan kennen, mit dem die altehrwürdige Schuhmarke Romika damals für ihre Produkte warb: „Reintreten und sich wohlfühlen.“

Das mit dem Fußtritt ins Gesicht war natürlich nicht wörtlich gemeint. In meiner Jugend gab es noch Regeln für rustikal ausgetragene Meinungsverschiedenheiten. Alle gegen einen war unfair, und wenn einer auf dem Boden lag, hörte man auf. Das war ungeschriebenes Gesetz und gehörte somit zur Leitkultur. Nicht die Tat war in Mode, nur der Spruch. Erst seit die verhaltensoriginellen Importe hierzulande immer mehr zunehmen, ist es umgekehrt. Heute tritt man erst recht zu, sobald sich das Opfer in der Horizontalen befindet. Was soll ich sagen, es waren halt andere Zeiten.

Damals ging man im Karneval als Indianer oder Squaw, jetzt muss man googeln, ob solche Unwörter noch sagbar sind. Von Witzen über Blondinen, Ostfriesen und Dicke will ich gar nicht erst anfangen. Früher hätte man über eine Grünen-Vorsitzende mit dem Body-Mass-Index eines Blauwals bedenkenlos rausgehauen, „Die ist so fett, die hat eine eigene Postleitzahl“, und alle hätten sich gefreut. Heute droht für einen derartigen Tweet die Beobachtung durch den Geheimdienst wegen „Delegitimierung des Staates“. Spott über dessen Repräsentanten bedroht schließlich das von Verfassungsschutzchef Haldenwang jüngst angeführte „Staatswohl“. Wer das Wohlgefühl des Gemeinwesens stört, bringt die Demokratie in Lebensgefahr, logisch.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung

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Russland & Ukraine & Kriegstreiber aktuell: Strack-Zimmermann / CDU/CSU / Ampel

Ein Meilenstein – Roger Köppels Kommentar 20.2.2024

Aber: Es ist keine Gedankenlosigkeit bei Strack-Zimmermann:

Es sind bei ihr pure Kriegslust, Geld- und Machtgier  

Zusammen bis zum Sieg: Deutsche Kriegsparolen der Gedankenlosigkeit. Stand Nawalny im Dienst britischer Geheimdienste? FDP will zurück zu ihren Grundsätzen. Britische Tories am Boden

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Scholz zögert, die Fraktionen außer der AfD preschen vor
WELT-online berichtet:
FDP-Politikern Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat angekündigt, im

Keine Ahnung von nichts! Bildquelle

Bundestag für einen Antrag der Union zu stimmen, in dem Taurus-Marschflugkörper gefordert werden. SPD, Grüne und FDP drängen den Kanzler zwar zur Lieferung „weitreichender Waffensysteme“, vermeiden aber das T-Wort.

Der Streit in der Ampel über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine spitzt sich zu: FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kündigte am Dienstag an, bei einer Debatte am Donnerstag für einen Antrag der Union zu stimmen, in dem die Taurus als Militärhilfe gefordert werden.

„Ich persönlich werde daher diese Woche auch für den Antrag der Unionsfraktion zur Zeitenwende im PlenumK stimmen, der die explizite Forderung des Taurus beinhaltet und appelliere weiter an jeden Einzelnen, sich für die Lieferung von Taurus einzusetzen“, sagte Strack-Zimmermann der „Bild“.

Die Ampel-Fraktionen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird, die Bundesregierung zu weitreichender Waffenhilfe für die Ukraine auf. Im Entwurf jedoch werden die Taurus-Marschflugkörper, gegen die sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bisher sträubt, nicht namentlich erwähnt.

[…]

Quelle Zitat & kompletter Bericht

Russland & Ukraine & ein Besonnener aktuell: General a.D. Harald Kujat

Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)

… hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“.

Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens“ einsetzt. Die NachDenkSeiten waren dabei und haben den Vortrag gefilmt. Kujat widmet sich in seinem Vortrag, neben einer umfassenden Analyse der derzeitigen militärischen Situation im Ukraine-Krieg, möglichen Lösungsansätzen, warf einen Blick über den westlichen-transatlantischen Tellerrand und analysierte ebenso den derzeitigen Wandel hin zu einer multipolaren Weltordnung sowie die aktuelle Unfähigkeit europäischer Eliten, sich auf diesen Wandel einzustellen.

NachDenkSeiten – Die kritische Website Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=111161

Artikel veröffentlicht am: 17. Februar 2024 um 12:00

Quelle Text & Video

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Interaktive Karte der Ukraine & mehr

WELTWOCHE daily 20.2.2024 aktuell

Münchner (UN-) Sicherheitskonferenz

Münchner Un-Sicherheitskonferenz: Am Wochenende gaben sich Kriegstrommler aus Politik und Medien die Klinke in die Hand. Sogar der woke Zeitgeist wollte gegen das «Feindbild Putin» präsent sein

 

Nawalny – Lira – Nawalnaja

Die Medien bejubeln Alexei Nawalny als «Messias». Vorsicht vor falschen Helden

Die unterschiedlichen Reaktionen auf den Tod von Putin-Kritiker Nawalny und den Tod von Selenskyj-Kritiker Lira offenbaren, wie tief sich westliche Medien in der Logik der Kriegspropaganda verheddert haben

Julija Nawalnaja nach dem Tod Ihres Mannes: Ich möchte die gesamte internationale Gemeinschaft dazu aufrufen, zusammenzustehen und gegen dieses Böse, gegen das Regime Putins zu kämpfen

Der Anti-Spiegel meint

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Roger Köppel: Internationale Ausgabe

Zusammen bis zum Sieg: Deutsche Kriegsparolen der Gedankenlosigkeit. Stand Nawalny im Dienst britischer Geheimdienste? FDP will zurück zu ihren Grundsätzen. Britische Tories am Boden

Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe

Traut niemandem: Nawalny, Assange, Lira und Selenskyjs Debakel in Awdijiwka. Frivole Schweizer Kriegstrommler. Dettlings mutiges Klima-Interview. Von der Leyen will nochmals

WELTWOCHE – Berichte

Es sind bereits wieder 19,5%

Umfrage zeigt: AfD kommt nur noch auf 19 Prozent Wähleranteil. Sie liegt damit erstmals seit Juni 2023 unter der Marke von 20 Prozent

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Von der Leyen – Das  Grauen geht weiter

Jetzt ist es amtlich: Die CDU hat die EU-Chefin für eine weitere Amtszeit nominiert. Heisst: Ursula von der Leyen schwebt zur nächsten Amtszeit – unbelästigt von Wählern

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Putin macht mit modernsten Jagdbombern ernst!

Awdijiwka ist gefallen: Diese Stadt im Osten der Ukraine war nach Mariupol die zweite grosse Eroberung der Russen. Überraschend ist vor allem, wie schnell die Schlacht entschieden wurde. Was ist passiert?

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Lula – Ein typischer Heino-Kandidat

Israel erklärt Lula zur «Persona non grata»: Der brasilianische Präsident kritisierte das Vorgehen der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen als Genozid. Das habe es seit Adolf Hitler nicht mehr gegeben

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Marine le  Pen – Macron

Umfrage zeigt: Marie Le Pens Partei kommt bei der Wahl zum EU-Parlament auf aktuell 33 Prozent. Macrons Partei steht bei 19 Prozent

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Annalena Baerbock 

«Wir erzählen uns Witze über Baerbock»: Deutschlands Aussenministerin ist bei Diplomaten in aller Munde

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Eritreer – Wurde das früher „Negeraufstand“ genannt? 

Eskalation unter Eritreern: Anhänger und Gegner der eritreischen Regierung geraten in Den Haag aneinander. Polizisten werden mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen, sechs werden verletzt

Nein, selbstverständlich nicht.

Es sind Stammeskämpfe. Aber warum in Europa?

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Ist es wirklich eine gute Nachricht?

Gute Nachricht: Die Sterblichkeitsquote unter Kindern geht weiter zurück. Grund dafür sind vor allem die verbesserten Lebensbedingungen in ärmeren Regionen der Welt

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ÖSTERREICH

Ausländeranteil in Österreich

Österreich: Jeder fünfte Einwohner ist Ausländer, in Wien schon mehr als jeder dritte. Derweil explodieren Gewalt und Probleme an den Schulen

SCHWEIZ

Viola Amherd

Wieder Negativschlagzeilen fürs Departement von Viola Amherd: Beim Schweizer Nachrichtendienst herrscht schlechte Stimmung. Nach einer Kündigungswelle klagen Mitarbeiter über Mobbing und mangelnde Führungsfähigkeiten

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Adolf Ogi

«Unter der Gürtellinie»: Dass Adolf Ogi einen Shitstorm ertragen muss, weil er sich gegen die 13.-AHV-Rente engagiert, hat er nicht verdient. Fraglich ist, ob gutbezahlte Alt-Bundesräte die richtigen Personen sind, um gegen die Extra-Rente zu werben

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Roger Federer

Federers letzte Tage: Im Juli soll eine Dokumentation über den Schweizer Tennis-Champion erscheinen. Was ist zu erwarten?

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Update 20.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 20.2.2024, 7:30 Uhr – 5.195 (+40) Bekenner von 380.000 möglichen nach über vier Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

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Ist die AZ  selbstironisch?

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Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
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Diana Zimmermann

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

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… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.195 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach knapp vier Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion

Nach über drei Wochen haben sich bis heute um 7:30 Uhr insgesamt 

5.195 Bekenner

(+sieben ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 5:45 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

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Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

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Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

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Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

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Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen der Dummpaganda-Aktion

Kontrafunk aktuell 20.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 20.2.2024 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 20.2.2024 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuell Nachrichtenausgabe

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Kontrafunk aktuell vom 20. Februar 2024

Dienstag, 20. Februar 2024, 5:05 Uhr

Gernot Danowskiim Gespräch mit Daniel BurgmayerThilo Haase und Alexander Rahr– Kontrafunk-Kommentar: Oliver Gorus

Mit Historiker und Politikwissenschaftler Alexander Rahr [Mikro 1] sprechen wir über das Leben und Wirken des zu Tode gekommenen Alexei Nawalny und dessen politische Bedeutung für die russische Opposition. Heute beginnt die womöglich letzte Anhörung im Rechtsstreit um die Auslieferung von Julian Assange. Sollte er in die USA überstellt werden, drohen ihm 175 Jahre Haft. Warum das Thema uns alle angeht, diskutieren wir mit Thilo Haase [Mikro 2], Sprecher bei „Free Assange Berlin“. Im schwäbischen Biberach musste der politische Aschermittwoch der Grünen wegen eines Bauernprotestes abgesagt werden. Am Ende hat die Polizei die Versammlung mit Pfefferspray geräumt. Wie es zu dieser Eskalation kommen konnte, berichtet der Landwirt und Agraringenieur Daniel Burgmayer [Mikro 3], er war mitten drin und live dabei. Außerdem riecht es nach Weimar – das empfindet zumindest Oliver Gorus [Kommentar] so. Von ihm hören Sie den Kommentar des Tages.

Download.mp3

Quelle & Kontrafunk aktuell 20.2.2024 hören

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Der KontrafunkKlingelton für´ s Handy

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CoronaAufarbeitung mit Steinmeier

Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf? 

Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.

Quelle Zitat Deutschlandfunk

In der Zeit heißt es:

«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.

Quelle

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CoronaAufarbeitung mit Kontrafunk

Weitere Infos & zum kompletten Archiv 

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Annette Creft – Dokumentation als Buch und als Webseite:

Wir vergessen nicht

Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.

[…]

Quelle Zitat

Das Interview im Kontrafunk mit Annette Hahn alias Creft am 10.1.2024

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UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

Update 20.2.2023

Moralismus im Woke-Faschismus*

Quelle

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Der ursprüngliche Artikel vom 17.2.2023:

Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel

Meinungsfreiheit auf „richtige Meinungen

… zu beschränken. Grundrechte sollen nur für die Richtigen richtig gelten. 

*Es ist, meiner Meinung nach WokeFaschismus, …

… der vorbereitet wird.

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Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und ihrer Behördenleiter zur Eindämmung des Rechtsextremismus begründen eine Herrschaft des Verdachts. Das geht zu weit.

Moment – wie bitte? So mancher, der in dieser Woche die Pressekonferenz der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und der beiden Chefs ihrer wichtigsten Sicherheitsbehörden Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt verfolgt hat, dürfte zeitweise seinen Ohren nicht getraut haben. Die Demokratie sei infolge der Machenschaften rechter Kreise in Gefahr, und deshalb müssten die Massnahmen gegen Rechtsextremismus verstärkt werden, hob Faeser an. So weit, so erwartbar. Doch was dann folgte, war nichts anderes als die Vorstellung einer neuen Herrschaft des Verdachts – und ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat.

Je länger man der sozialdemokratischen Ministerin und ihren Behördenleitern zuhörte, desto mehr gewann man den Eindruck: Dieser Staat misstraut seinen Bürgern zutiefst. Die freie, wilde, unkontrollierte Demokratie ist ihm offenkundig ein Graus.

Der Staat will auf den Diskurs aufpassen

So erklärte Faeser freimütig, dass und wie auf den öffentlichen Diskurs im Land Einfluss genommen werden soll: Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden.

Über «Remigration» zu diskutieren, wie bei dem vieldiskutierten Treffen in Potsdam, habe zwar keine strafrechtliche Relevanz, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang. Das Ganze sei dennoch staatswohlgefährdend. Und: «Unter dieser Voraussetzung ist es möglich, Einreiseverbote auszusprechen, wenn jemand einreist mit dem Ziel, unsere Verfassung zu beschädigen.»

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF* plus Kommentare*

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Einschub MEDIAGNOSE 

Der neue Faschismus kommt von links! Und sie wissen genau, was sie tun. 

Quelle plus Audiofile

Nancy Faeser:Wir werden jeden Stein umdrehen“ Das Bild vom ´Stein`, unter und hinter dem sich nicht genehme Menschen verstecken finden Sie auch hier. Ich denke, dass war eine freudsche Fehlleistung von Frau Faeser.

Besonders erschreckend aber sind ist die affirmativen Fragen unserer Haltungsjournalisten.

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Erklärung der AfD zum „Staatsvolk“ vom 18.1.2024

 

Einschub Ende

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Ein Meilenstein der Aufklärung

Der Kommentar von Daniel Matissek bei Kontrafunk aktuell vom 15.2.2024

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Das Staatsverständnis der deutschen Innenministerin stammt aus einer Zeit, als Majestätsbeleidigung noch ein Straftatbestand war. „Jeden Stein“ will sie umdrehen, um Belastbares gegen Bürger mit abweichenden Ansichten zu finden. Ein wichtiges Element der Rechtsprechung tritt sie damit in die Tonne.

Würde das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen Auftrag ernst nehmen, hätte es die Ministerin für Inneres und Heimat, Nancy Faeser, längst als Verdachtsfall ins Visier genommen. Dass ihr das bis jetzt erspart geblieben ist, hat Frau Faeser allein dem Umstand zu verdanken, dass sie die Dienstvorgesetzte des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist.

Einerseits würde eine solche Maßnahme die Unabhängigkeit der Behörde beweisen, andererseits die Frage aufwerfen, wie Nancy Faeser Ministerin werden und sich seit zwei Jahren im Amt halten konnte.

Dafür wäre keine aufwendige Recherche unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nötig. Für die Annahme eines begründeten Anfangsverdachts würde es reichen, dass sich ein qualifizierter Mitarbeiter des BfV – oder eine Mitarbeiterin – das Interview anschaut, das Frau Faeser am 13. Februar dem „heute journal“ des ZDF gegeben hat.

Anlass war ein 13-Punkte-Plan zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus, den Nancy Faeser am selben Tag in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF**

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Roger Köppel von der Schweizer WELTWOCHE meint:

Nancy Faesers Angriff auf den liberalen Rechtsstaat wird scheitern. Strack-Zimmermann beleidigt die Schweiz. Ukraine: Russland rückt vor. John Williams’ genialer Briefroman «Augustus»

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Quelle & Zitat oben

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, AfD, Kampf gegen rechts, Wirtschaft, Ampel“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie die NZZ testen/abonnieren.  Wir empfehlen die NZZ ausdrücklich.

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Rechtsstaat,“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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