Kategorie: Allgemein

Tagebuch 26.4.2024 aktuell

Heute im Bundestag ===> Tagesordnung

Rede Kotré (AfD) zu Habeck & Solarenergie

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 26.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Tagebuch 25.4.2024 aktuell

Heute im Bundestag ===> Tagesordnung

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 25.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Benjamin Gollme im Gespräch mit Monika Henninger-Erber, Carlos A. Gebauer und Gerald Markel – Kontrafunk-Kommentar: Frank Wahlig

Ulrike Guérot ist eine bekannte Kritikerin der Corona-Maßnahmen und fordert Verhandlungen mit Russland. Vor dem Arbeitsgericht in Bonn kämpft die Politologin an einer anderen Front: Sie will ihre wissenschaftliche Reputation verteidigen und gegen ihre Kündigung durch die Uni Bonn vorgehen. In erster Instanz ist sie unterlegen. Darüber sprechen wir mit dem Anwalt und Prozessbeobachter Carlos Gebauer. Gerald Markel taucht in einem Bericht der österreichischen Bundesstelle für Sektenfragen auf. Gemeinsam mit 286 weiteren regierungskritischen Telegram-Kanälen. Darüber sprechen wir mit dem Unternehmer und Publizisten. Dr. Monika Henninger war Mitglied bei den Grünen in Österreich. Doch die Covid-Maßnahmen haben sie entfremdet. Mit anderen Grünen gründete sie die Initiative GGI. Sie fordert ein politisches Umdenken und eine Aufarbeitung der Pandemie. Der Kommentar des Tages kommt von Frank Wahlig und widmet sich der deutschen Ampelkoalition.

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– Befragung der Bundesregierung einleitend BMJ und BMG

– Fragestunde

– Debatte 24.4.2023: Gesundheit –  AfD – Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus beraten

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen

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Strom & Energie & Speicher

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History

GENDER – Trans & CO 

Baerbock & Merz & Scholz bei Anne Will

Gleichberechtigung & Gleichstellung & Gleichschaltung

Quelle

Tagebuch 24.4.2024 aktuell

AfD & das ´Gute` & DDR 2.0 ==> üble Propaganda – Böswillig und ohne jeglichen sachlichen Hintergrund. 

Quelle

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 24.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Gernot Danowski im Gespräch mit Alfred Schlicht, Annette Heinisch und Hans Hofmann-Reinecke – Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan

Im Cum-Ex-Skandal hat die ermittelnde Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker vor wenigen Tagen das Handtuch geworfen. Rechtsanwältin Annette Heinisch sagt uns, was das für die Strafverfolgung bedeutet und über Deutschland aussagt. Laut einer Umfrage in Niedersachsen empfinden Neuntklässler mit muslimischem Hintergrund die Regeln des Korans wichtiger als die Gesetze in Deutschland. Was dieses Ergebnis bedeutet, erörtern wir mit dem Islamwissenschaftler Dr. Alfred Schlicht. Der Physiker Dr. Hans Hofmann-Reinecke klärt uns über ein interessantes Experiment auf: Wissenschaftler haben es geschafft, mit Salzpartikeln Wolken so zu verdichten, dass sie als Sonnenschirm fungieren können. Wir versuchen zu klären, in welchem Ausmaß die Temperatur gesenkt werden kann. Und Cora Stephan macht sich in ihrem Kommentar des Tages Gedanken über das handwerkliche Talent von Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen

Bild-Zeitung 22.4.2024: Neue INSA-Umfrage – ALLE Ampel–Parteien verlieren!

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Russland & Ukraine

Ist es der Anfang vom Ende?

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Faeser & Haldenwang & Verfassungsschutz & ´Delegitimierung` des Staats

NIUS: Dieses Plakat soll jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz sein!

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AfD & Europawahl 

Großes Interview mit Maximilian Krah

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Corona – Masken – Kosten – Nutzen

Reitschuster: Masken-Desaster – Spahns Erbe wird zum Fass ohne Boden534 Millionen Euro Folgekosten

Masken bei MEDIAGNOSE

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Tagebuch 23.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 23.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Marcel Joppa im Gespräch mit Beat Kappeler, Susanne Heger und Frank Wahlig – Kontrafunk-Kommentar: Uwe Jochum

Nach der Veröffentlichung eines 12-Punkte-Plans der FDP zur Stabilisierung Deutschlands rumort es in der Berliner Ampelkoalition. Mit unserem Berlin-Korrespondenten Frank Wahlig sprechen wir über die aktuelle Wirtschaftspolitik und über ein mögliches vorzeitiges Ende der deutschen Regierungskoalition. In den USA haben Republikaner und Demokraten einen monatelangen Streit um Militärhilfe beigelegt. Unsere Korrespondentin Susanne Heger berichtet über die amerikanische Rüstungsindustrie, die freigegebenen Ukraine-Hilfen und die Rolle von Donald Trump bei dem Deal. Warum die Schweiz den G-7-Staaten nicht bei der Jagd nach russischen Oligarchen-Geldern helfen will, erklärt der Ökonom und Publizist Dr. Beat Kappeler. In einem Kommentar von Uwe Jochum geht es schließlich um die Transformation unserer Kultur und weshalb das Thema für jeden von uns von Bedeutung ist.
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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

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Habeck & Wirtschaft & Energie & Strom

NIUS: Habeck will deutsche Kohle-Kraftwerke in der Ukraine wieder aufbauen

Ist doch ein Witz, oder?

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AfD – Regierungsbeteiligung

Achgut.com: Anleitung zum vorbeugenden Machtentzug – Was tun, wenn die AfD Wahlen gewinnt? Das Votum des Wählers akzeptieren? Oder vielleicht doch schnell noch mit ein paar Gesetzen dafür sorgen, dass sie nicht zu viel Einfluss bekommt?

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Bild-Zeitung: Spionage für China? Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat festgenommen

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Wahlrechtsreform – Verfassungsgericht

Tichys Einblick: ENDE DER FÜNF-PROZENT-HÜRDE? – Karlsruhe entscheidet über die Wahlrechtsreform

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Migration – Großbritannien

WELTonline: „SICHERES DRITTLAND“ – Britisches Parlament verabschiedet umstrittenes Gesetz für Abschiebungen nach Ruanda

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Corona – Impfung – Impftod – Plötzlich und unerwartet

Reitschuster: Marathon-Läufer (34), Ex-Fußballer (54) und US-Musik-Star (47) tot. In den besten Jahren aus dem Leben gerissen

Tagebuch 22.4.2024 aktuell

Russland & Ukraine 

WELTWOCHE: NZZ anerkennt – Ende März 2022 wäre es in Istanbul fast zu einer Verhandlungslösung des Ukraine-Krieges gekommen

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 22.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Kontrafunk aktuell vom 22. April 2024

Andreas Peter im Gespräch mit Wilhelm Domke-Schulz, Sabine Beppler-Spahl und Jonas Greindberg – Kontrafunk-Kommentar: Erika Steinbach
Vergangene Woche war der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem dreitägigen Besuch in China. Die Ergebnisse analysiert für uns der Sinologe und Historiker Jonas Greindberg. Im Gespräch mit der Journalistin Sabine Beppler-Spahl erfahren wir mehr über das schottische Gesetz zur Bekämpfung von Hassverbrechen, das für viel Widerspruch gesorgt hat. Mit dem ostdeutschen Dokumentarfilmer Wilhelm Domke-Schulz unterhalten wir uns über seine Sichtweise auf den Vereinigungsprozess von BRD und DDR. Und Erika Steinbach thematisiert in ihrem Kommentar die Umbenennung des früheren Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa. 

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

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Wintereinbruch im April – Es liegt am Klimawandel, na klar!

Deutschlandfunk Nova: Schnee im Frühling – Warum der Klimawandel für mehr Wintereinbrüche im Frühjahr sorgt

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Wirtschaft & Lindner & FDP & Ampelstreit

Google: Die Wirtschaftswende der FDP – 12 Punkte-Plan

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Energiewende & Große Transformation

Achgut: Die Transformations-Absahner – Der ThyssenKrupp-Konzern kassierte zwei Milliarden für die ökologische Transformation und schmeißt nun tausende seiner Beschäftigten raus.

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E-Autos & Elektromobilität

WELTWOCHE: 47,8 Milliarden Euro: Dass es in Deutschland immer mehr Elektroautos gibt, könnte den Steuerzahler teuer zu stehen kommen

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Islam & Koran

Reitschuster: „Regeln des Korans sind wichtiger als die Gesetze in Deutschland“ – Alarmierende Jugend-Studie aus Niedersachsen

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AfD-Bashing?! Bystron – Krah – käuflich?

WELTonline: „Werden nicht dulden, dass Meinungen in der Partei käuflich erwerbbar sind“, sagt Chrupalla

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Höcke vor Gericht

WELTonline: NS-SPRACHE – Wann „Alles für Deutschland“ oder „Jedem das Seine“ strafbar sind

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Baerbock – Außenamt – „Pannen„

FOCUSonline: Pannen der Außenministerin – Polter-Diplomatie und Wut bei Grünen – wie die Kritik an Baerbock wächst

Tagebuch 21.4.2024 aktuell

Russland & Ukraine & US-Hilfspaket

WELTonline: Russlands Reaktion auf US-Hilfe –  „Das unrühmliche Ende des Kiewer Regimes ist unausweichlich“

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 21.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Die vollständige Diskussion finden Sie hier:

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Die parteilose Politikerin Joana Cotar (MdB) sowie die Journalisten Wolfgang Koydl („Weltwoche“) und Frank Lübberding (u. a. „Die Welt“) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die gedankliche Schatzkammer des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier, die mit „Wir“ betitelt ist, über die neue demokratische Politik der Einreise-, Auftritts- und Versammlungsverbote; über das Nazimotto „Jedem das Seine“, das über dem Wortklauber-Prozess gegen Björn Höcke schwebt; über die unablässigen Versuche des öffentlichen Bangemachens vor der AfD bei gleichzeitiger Inkaufnahme jeglichen Rechtsbruchs – sowie über einen beschämenden Auftritt zweier FDP-Politikerinnen in Ravensburg.

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

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Corona & Ampel

Achgut:„Es geht nicht um das Wohl der Wähler“: Stefan Homburg im Interview

Der Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg war unter anderem Politikberater unter Theo Waigel, Christian Wulff und Gerhard Schröder. Dann wurde er jedoch zum Corona-Maßnahmen-Kritiker der ersten Stunde und fiel in mediale Ungnade, gleichzeitig wuchs seine öffentliche Bekanntheit und Beliebtheit. Ulrike Stockmann wollte im Zeichen der Corona-Aufarbeitung von ihm wissen, woher er Anfang 2020 den Mut nahm, die Coronapolitik zu kritisieren, wie er nach dieser Erfahrung zum akademischen Betrieb steht und wie er die aktuelle Ampel-Politik bewertet.

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Strom & Energie & Klima

Reitschuster: Windkraft ohne PowerMär von der erfolgreichen Energiewende einmal mehr zerlegt

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Achgut: Der Sonntagsfahrer – Fahrverbote und Gesetze, die niemand einhalten kann

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WELTonline: Der Müll des deutschen Atomzeitalters – und die große Angst, dass er bleibt

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Wirtschaft & Habeck & Dummheit pur

Bauwirtschaft in der Krise – Stornierte Aufträge und fehlende Neuaufträge: Habeck spricht von „geplanter Krise“ plus PDF
Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes verdeutlichen, in welcher schweren Krise die Baubranche im Moment steckt. Die Branche hofft deshalb auf Hilfe von der Politik. Auf dem Wohnungsbau-Tag 2024 hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine zynische Botschaft an die Wohnungswirtschaft.
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Tagebuch 20.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 20.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Kontrafunk aktuell Wochenrückblick vom 20. April 2024

Robert Meier präsentiert Ausschnitte unserer Magazinsendung „Kontrafunk aktuell“ der vergangenen Woche mit Tobias Ulbrich, Ralph Schöllhammer, Uwe Kammann, Norbert Fischer, Lars Schernikau, Renato Stiefenhofer, Alexander Eisenkopf, Robert Willacker, Markus Melzl und Matthias Schrappe

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

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Corona & Ampel

Achgut:„Es geht nicht um das Wohl der Wähler“: Stefan Homburg im Interview

Der Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg war unter anderem Politikberater unter Theo Waigel, Christian Wulff und Gerhard Schröder. Dann wurde er jedoch zum Corona-Maßnahmen-Kritiker der ersten Stunde und fiel in mediale Ungnade, gleichzeitig wuchs seine öffentliche Bekanntheit und Beliebtheit. Ulrike Stockmann wollte im Zeichen der Corona-Aufarbeitung von ihm wissen, woher er Anfang 2020 den Mut nahm, die Coronapolitik zu kritisieren, wie er nach dieser Erfahrung zum akademischen Betrieb steht und wie er die aktuelle Ampel-Politik bewertet.

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Tagebuch 19.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 19.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Kontrafunk aktuell vom 19. April 2024

Die deutsche Wirtschaft lahmt und steht im Vergleich mit den G-7-Ländern auf dem letzten Platz in Sachen Wachstum. Mit Prof. Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft gehen wir den Daten auf den Grund und auf Ursachenforschung. Sylvia Pantel hat 28 Jahre lang Politik bei der CDU gemacht, saß acht Jahre im Deutschen Bundestag. Damit ist Schluss. Sie ist bei der CDU aus- und der Werteunion beigetreten. Mit uns spricht sie über ihre Beweggründe. Die Pandemiepolitik der deutschen Bundesregierung war bestenfalls ausreichend. Insbesondere beim Schutz von gefährdeten Menschen wurden schwere Fehler gemacht. Das meint der Infektiologe Prof. Matthias Schrappe, Gründungspräsident des Aktionsbündnisses Patientensicherheit. Und Dr. Michael Andrick schlägt im Kommentar des Tages die Macher des „Multipolar“-Magazins für das Bundesverdienstkreuz vor.

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen

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Wissenschaft

WELTonline: CORONA, KLIMAWANDEL, INFLATION – Schluss mit der falschen Wissenschafts-Hörigkeit

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Meinungsfreiheit

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Wirtschaft 

WELTonline: FÖRDER-FLUT  –  Die nächste Rüge des Bundesrechnungshofs für Habeck

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Höcke – „Alles für Deutschland“ – Prozess

Deutschlandfunk: Prozess wegen Volksverhetzung – AfD-Chef Höcke vor Gericht: Das könnten die Konsequenzen sein

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen Volksverhetzung erstmals persönlich vor Gericht verantworten. Als Konsequenz könnte Höcke sein passives Wahlrecht verlieren. Der Prozess könnte ihm und der AfD aber auch nützen.

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 Israel – Iran – Gaza

Meilenstein – Tagebuch 18.4.2024 aktuell – Höcke-Interview

WELTWOCHE & Roger Köppel & Björn Höcke & Interview

Kommentar eines Hörers:

Ja, so geht ein Interview. Höcke ein vernünftig denkender Mensch. Interviewt von einem vernünftig denkenden Menschen.

Quelle & weitere Kommentare zum Höcke-Interview

Quelle Kommentar, Ausschnitt & zum kompletten Interview mit Björn Höcke

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 18.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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AfD & Höcke & Demokratie & DDR 2.0

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Kontrafunk aktuell vom 18. April 2024

Viktor Orbán, Mateusz Morawiecki und Hans-Georg Maaßen. In Brüssel sollten bekannte und hochrangige europäische Konservative sprechen. Doch ein Bürgermeister versuchte die Konferenz Natcon zu verhindern. Darüber sprechen wir mit einem Teilnehmer der Konferenz, dem Politikwissenschaftler Dr. Ralph Schöllhammer. Die Klimapolitik der deutschen Bundesregierung gefährdet den Individualverkehr der Zukunft. Zu diesem Thema begrüßen wir Prof. Alexander Eisenkopf von der Zeppelin-Universität Friedrichshafen. Und mit dem ehemaligen Investmentbanker Urs Bolt sprechen wir über das Bitcoin-Halving. Das Großereignis der Kryptowelt steht kurz bevor. Welche Zukunft hat der Bitcoin? Kann er sogar die regulären Währungen ablösen?

Kommentar Markus-Vahlefeld: Julian Reichelt – Sieg für die Meinungsfreiheit

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FAZ: BVERFG-URTEIL ZU REICHELT – Kritik an der Regierung ist erlaubt

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen

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Abtreibung & Menschenwürde & Menschenrechte

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Abtreibung bei MEDIAGNOSE

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Nius: Wirtschaft – Habeck gibt zu, dass Wirtschaftskrise „geplant“ war!

 

Tagebuch 17.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 17.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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AfD & Höcke & Demokratie & DDR 2.0

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Kontrafunk aktuell vom 17. April 2024

In dieser Sendung haben wir den Tischler Norbert Fischer zu Gast. Wir wollen wissen: Wie geht es dem Tischlerhandwerk? Wie konkurrenzfähig ist es, und was ist sein Beitrag zum Klimaschutz? Im Gespräch mit dem Rechtsanwalt Ulrich Fischer geht es um Fluch oder Segen der Kommentarfunktion in sozialen Netzwerken. Über die neuesten Entwicklungen zum Thema Spionage in Österreich unterhalten wir uns mit dem Politikexperten Robert Willacker. Und wie schwierig es ist, heutzutage konservativ zu sein, dazu hören Sie einen Kommentar von Daniel Matissek. 

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfragen

Vergößern & Quelle/aktuelle Umfragen

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AfD – Migration & Remigration aktuell

Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung
ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.

Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen
beschlossenen Programmatik bestimmt. Aus unseren beiden aktuellen
Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024
lassen sich daher als Zusammenfassung einer Remigrationspolitik
folgende sieben Forderungen ableiten:

 1. Gemäß Bundestagswahlprogramm 2021 werden wir entsprechend den gesetzlichen Regelungen die ca. 250.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer konsequent abschieben. Während die Bundesregierung von einer „Rückführungsoffensive“ nur redet, werden wir eine solche Offensive im Rahmen einer Remigrationsagenda“ tatsächlich umsetzen. Geltendes Recht zu vollziehen ist eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit für die AfD.

2. Weiterhin fordern wir in unserem Europawahlprogramm 2024
im Kapitel „Remigration statt Talentabwerbung“, dass ein humanitärer
Aufenthalt nur so lange gewährt wird, wie tatsächlich ein Fluchtgrund besteht – da es sich grundsätzlich um ein Recht auf Zeit handelt, das keine Anwartschaft auf dauerhafte Einwanderung begründet. Betroffen hiervon wären insbesondere auch nicht persönlich verfolgte Bürgerkriegsflüchtlinge mit „subsidiären“ Schutz, sobald in deren Heimat wieder Frieden herrscht.

3. In diesem Sinne wollen wir die seit 2015 rechtswidrig unter
Verstoß gegen die Zuständigkeitsregeln der Dublin-Verordnung
sowie gegen Artikel 16a Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (kein Asyl bei Einreise aus sicherem Drittstaat) und § 18 Asylgesetz (Pflicht zur Zurückweisung an der Grenze) erfolgte Massenzuwanderung umkehren. Insbesondere unter aus Syrien und Afghanistan stammenden Personen, in deren Herkunftsländern die Kampfhandlungen weitestgehend beendet sind, sehen wir daher ein großes „Remigrations“-Potential, das sogar von den
Regierungen der jeweiligen Herkunftsländer ausdrücklich eingefordert wird.

4. Ausländische Gefährder, Extremisten und schwere Straftäter
wollen wir vorrangig zurückführen, entweder in ihre Herkunftsländer
oder in aufnahmebereite Drittstaaten. In dieser Hinsicht dient rechtsstaatliche Remigration dem Schutz aller rechtstreu
in Deutschland lebenden Menschen. Die Ausweisung bei Gewalt-, Drogen-,
und Sexualdelikten, bei Clan-Kriminellen sowie bei organisierter Kriminalität wollen wir erleichtern.

5. Auch der Import ausländischer Konflikte gefährdet zunehmend
den inneren Frieden. Wer die Konflikte seiner Heimat unter Begehung
von Straftaten nach Deutschland trägt, sollte sein Aufenthaltsrecht verlieren.

6. Schließlich übersteigt die derzeitige Einwanderung in unser
Sozialsystem bei weitem unsere finanziellen Möglichkeiten. Das Recht,
sich langfristig in Deutschland aufzuhalten, wollen wir daher verstärkt davon abhängig machen, ob jemand seinen Lebensunterhalt für sich und seineFamilie selbst verdient – sofern nicht tatsächliche Schutzgründe seinen Aufenthalt begründen.

7. Eine vorausschauende Politik, wie wir sie machen, lässt Remigration
erst gar nicht nötig werden, indem sie mittels heimatnaher  Zuflucht, wirksamen Grenzschutzes und dem Abbau derderzeit bestehenden Fehlanreize (Bürgergeld, Bleiberecht für Ausreisepflichtige,
Turboeinbürgerung) illegale Zuwanderung
von vornherein unterbindet.

  • Diese sieben Forderungen entsprechen der heutigen Rechtslage oder lassen
    sich jedenfalls mittels verfassungskonformer Gesetzesänderungen umsetzen.
  • Die AfD unterscheidet nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolks.
  • Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!
  • Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung

Stand Januar 2024

Quelle

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  • AFD-Positionspapier zum Staatsvolk  aus dem Jahr 2021

AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021