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Deutschland betreibt in der Corona-Krise den schärfsten Grenzschutz seit dem Schengen-Beitritt. Ausländer aus Frankreich, Österreich, Dänemark, Luxemburg und der Schweiz dürfen nicht mehr einreisen, falls sie keinen triftigen Grund haben. An diesen Grenzabschnitten kontrolliert seit 16. März wieder die Bundespolizei – und weist zurück, falls es sich nicht um Berufspendler oder einige andere Ausnahmegruppen handelt.
Schon 63.000 Personen wurden seither von der Einreise abgehalten, erfuhr WELT AM SONNTAG aus Sicherheitskreisen. Für Asylbewerber gilt der Zurückweisungserlass nicht, wie das Bundesinnenministerium (BMI) klarstellte: Durch die neuen Grenzschutzmaßnahmen habe sich „am bisherigen Asylverfahren keine Änderung ergeben“.
Deswegen herrscht seit fast drei Wochen an den Grenzen ein widersprüchlicher Zustand: Während zur Eindämmung der Infektionsgefahren beispielsweise der Franzose aus Dijon von den deutschen Beamten weggeschickt wird, darf der in Dijon lebende Asylbewerber, der nach Deutschland reist, um dort erneut Schutz zu suchen, nicht ohne Weiteres zurückgewiesen werden.
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Klar, das was ich schreibe, ist rechtsextreme Hetze, oder?
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In einem Land, das früher für die Meinungsfreiheit stand, ist Selbstzensur auf dem Vormarsch.
„In den letzten fünf Jahren bin ich jeden Monat oder so zur Polizei gegangen, um Morddrohungen, nicht Beleidigungen, Morddrohungen, anzuzeigen.“ — Marika Bret, heute Journalistin bei Charlie Hebdo, 8. Januar 2020.
„Niemand traut sich mehr, Karikaturen von Mohammed zu veröffentlichen. Die Selbstzensur setzt sich durch… Der Hass richtet sich eher gegen die, die sich gegen die Verschleierung von Informationen wehren, als gegen die, die sie verschleiern. Ganz zu schweigen von der Psychiatrisierung des Terrorismus, um den Islam besser zu entlasten. Hätte man uns in den frühen 2000er Jahren gesagt, dass im Jahr 2020 etwa 20 französische Karikaturisten und Intellektuelle unter Polizeischutz stehen würden, hätte uns das niemand geglaubt.“ — Pascal Bruckner, Autor.
„Fünf Jahre nach den Morden im Charlie Hebdo und im Hyper Cacher hat Frankreich gelernt, mit der islamistischen Bedrohung zu leben“, schrieb Yves Thréard, stellvertretender Redakteur der Tageszeitung Le Figaro.
„Kein Monat vergeht… ohne dass ein mörderischer Angriff mit dem Schrei ‚Allahu Akbar‘ auf unserem Boden stattfindet… Aber was bringt es, die Auswirkungen des Islamismus zu bekämpfen, wenn wir nicht die Ursprünge dieser Todesideologie bekämpfen? An dieser Front jedoch konkurriert die Verleugnung weiterhin mit der Naivität. In den letzten fünf Jahren hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil.
„Im Namen der Vielfalt, der Nicht-Diskriminierung und der Menschenrechte hat Frankreich einige Schläge gegen seine Kultur und Geschichte eingesteckt… Die Islamisten sind ein heißes Eisen. Sie setzen den Kampf fort, der auch ohne Waffen den Reiz eines Krieges der Zivilisationen hat. Ist der berühmte ‚Charlie-Geist‘, von dem einige Leute dachten, er weht nach den Anschlägen vom Januar 2015, nur eine Illusion?“
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Iyibas: Ich muss sagen, auch eine Partei wie die CSU, eine Volkspartei – wir wollen ja eine Volkspartei sein –, muss die Lebenswirklichkeit und auch die Gesellschaftsstruktur in der Zukunft wiederspiegeln. Und wir wissen, es gibt 3,2 Millionen türkischstämmige Menschen hier in Deutschland, und es wird sicherlich im Laufe der Zeit mehr, und man muss diese Menschen, die natürlich diese Wertekultur, die Traditionen dieses Landes verinnerlicht haben, fördern. Das habe ich auch, ehrlich gesagt, der Parteispitze kurz vor meiner Nominierung gesagt, dass ich schon fordere, dass die Parteispitze nicht nur eine lapidare Aussage sagt, sondern auch dahinter steht und sagt, ja, ein Muslim oder auch ein Türkischstämmiger kann Bürgermeister, kann Landrat, kann Minister, kann auch CSU-Parteivorsitzender werden. […]
Denn dass diese Menschen die Wertekultur und die Traditionen Deutschlands verinnerlicht haben, glaubt der gute Mann doch wohl selber nicht. Denn dann würden die Menschen dem Islam entsagen und zumindest konfessionslos, wenn nicht gar Christen werden. Wenn sie denn unbedingt an einen Gott glauben wollen. Dann aber lieber einen durch Christus gewordenen Gott der Liebe und Vergebung, als an Allah, der alle Ungläubigen entweder zahlen oder bluten lässt. Dessen Liebe erst dann aufhellt, wenn der Mensch, die Menschen, alle Menschen dem islamischen Glauben, der Umma beigetreten sind. Wenn Muslime – noch – in der Minderheit sind, müssen sie sich an die Mehrheitsgesellschaft anpassen, um das Ziel der Islamisierung zu erreichen.
… alevitischen Bürgermeisterkandidaten, Ozan Ibiyas, der CSU für einen Ort (Neufahrn/Freising), der lt. Interviewerin prozentual mehr Bürger mit Migrationshintergrund hat, als Berlin Kreuzberg, also 50 bis 60%:
Es steht außer Zweifel, dass der Mann bestens integriert und kultiviert ist. Er beherrscht die deutsche Sprache perfekt.
Bleibt die Frage, warum er nicht einfach vom muslimischen Glauben, unter sunnitischen Moslems ist der alevitische Glaube überhaupt nicht muslimisch, zum Christentum konvertiert? Glaubt er wirklich, dass er dann das Paradies verliert. Nein, er verliert eher sein Leben, weil jeder, der dem Islam abtrünnig ist, des Todes ist. Wenn dies bei Aleviten nicht so sein sollte: Warum konvertiert er nicht? Er ist schließlich auch Mitglied in einer christlichen Partei. Oder ist das alles ohnehin nur „Spaß“?
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… einen der höchsten Militärs des Iran, und dessen terroristische Helfershelfer in Bagdad getötet hatten, wurde da und dort bereits der dritte Weltkrieg ausgerufen. Insbesondere in Amerika, wo die meisten Medien inzwischen etwa so objektiv berichten wie seinerzeit die Pressesprecher des Vatikans über Martin Luther, herrschte eine interessante Mischung aus Kriegslust und Apokalypse.
Aber auch die europäischen Journalisten warnten sehr: Ausrufezeichen, düstere Adjektive, schwerwiegende Fragezeichen zerfurchten ihre Texte wie die Sorgenfalten ihr Gesicht. Es war die Stunde der Kriegsexperten angebrochen, wo Leute über Krieg redeten, die schon die Rekrutenschule als unnötiges Massaker empfunden hatten. Angst und Genugtuung zugleich: Hatte Donald Trump, der ungeliebte Präsident der USA, nicht endlich den entscheidenden Fehler gemacht, der all die Prophezeiungen erfüllen würde, wonach dieser grobe Mensch am Ende die Welt in den Ruin führt?
Wenige Tage später schlug der Iran zurück, ein paar alte Raketen machten Wind im Irak, wenig wurde zerstört, kein Mensch kam um, weder ein Amerikaner noch ein Iraker, sofern die Informationen stimmen, die wir erhalten haben. Der dritte Weltkrieg fand nicht statt. Die Iraner schreckten vor der Eskalation zurück, die sie noch kurz zuvor pathetisch angedroht hatten. Warum? Weil sie Angst hatten.
… in Deutschland nichts zu suchen haben. Auch nicht unter dem Aspekt, dass , es ja schließlich in der Türkei drei deutsche Schulen gäbe.
Türkische Schulen – Koranschulen gibt es wahrscheinlich hunderte –vermitteln ein am Islam orientiertes Gesellschaftsbild.
Damit würde einer weiteren Islamisierung Deutschlands Vorschub geleistet. Ähnlich wie in den Moscheen, in denen die „wahre Lehre“ vermittelt wird.
Natürlich ist das „rechts„, womöglich sogar rechtsextrem, was ich sage. In den Augen der Menschen mit Guten Gedanken, die alles außer Deutschland toll finden. Juckt mich nicht.
In der Diskussion um drei geplante türkische Schulen in Deutschland ruft Gökay Sofuoğlu zu mehr Besonnen- und Gelassenheit auf. Es gebe auch Dutzende russische Schulen in Deutschland oder etwa Schulen getragen von Vereinen, die der Gülen-Bewegung nahestehen sollen, gab der Bundesvorsitzende des Vereins Türkische Gemeinde in Deutschland zu bedenken.
Wichtig sei allerdings die politische und ideologische Unabhängigkeit der drei zur Debatte stehenden türkischen Schulen, und dass Lehrpläne und Schulaufsicht bei den deutschen Bundesländern lägen. „Es muss genau überprüft werden, welche Unterrichtsinhalte diese Schulen haben werden und welcher Aufsicht sie unterstehen.“ […]
Im politischen Berlin herrscht ein erstaunlicher Burgfriede. Alle Parteien warnen vor der Gründung türkischer Schulen in Deutschland als Orten der Propaganda des Systems Erdogan. Die Linke fordert „Wachsamkeit“ wegen möglicher Indoktrination von Schülern durch die türkische Regierung, und die Union fürchtet den Einstieg in ein „paralleles Schulsystem in Deutschland“.
Dabei fordert die Türkei legitimerweise türkische Schulen in Deutschland. Die Bundesrepublik betreibt in Istanbul, Ankara und Izmir deutsche Auslandsschulen – mit deutschen Lehrkräften und nach deutschem Lehrplan. So kann die türkische Regierung jetzt türkische Auslandsschulen in Deutschland fordern, die nach den Maßstäben des türkischen Bildungssystems funktionieren. […]
Unstreitig ist, dass mit dem gezielten US-Angriff …
… auf einen iranischen Militärkonvoi einer der schlimmsten islamischen Terroristen ausgeschaltet wurde. Dem Mann wird im Westen keine Träne nachgeweint. Oder doch?
Die Schwierigkeiten, die die Berichterstattunginsbesondere in Deutschland hat, ist die Tatsache, dass es Donald Trump war, der den Angriff initiiert hat. Was Donald Trump tut, kann aber nur falsch sein. So das Mantra. Genau wie alles, was von der AfD kommt, falsch ist.
Trump und die AfDsind die Lieblingsfeinde der deutschen Medien und der allermeisten deutschen Politiker.
Dabei war der Angriff ein Akt der Selbstverteidigung und der Verteidigung von Verbündeten, auch wenn diese zum Teil selber terroristische Regime (SA=Saudi-Arabien) sind. Die vielen Nadelstiche gegen die USA durch den Iran und seine Hilfstruppen im Nahen Osten mussten beantwortet werden.
Auch auf die Gefahr hin, dass es zu einer weiteren Eskalation kommt.
Denn die Mullahs sind fanatisch. Ihnen ist das eigene Volk, ihnen sind die eigenen Kulturgüter vollkommen gleichgültig. Mit Allah lässt sich alles begründen. Solche Menschen, solche Regime geben erst Ruhe, wenn sie komplett am Boden liegen und nicht mehr „Pups“ sagen können. Wie Deutschland 1945. Meine Meinung. Da wird nicht passieren. Das ist allerdings kein Grund, sich alles gefallen zu lassen. Deshalb ist die Intervention der USA vollkommen in Ordnung.
Leider wird seit 2010 – nach der Finanzkrise – alles daran gesetzt, das Deutschland, welches nach 1945 erfolgreich wirtschaftlich und mental-demokratisch aufgebaut wurde, zu zerstören. Thilo Sarrazin beschreibt es hellsichtig. Die gleichen geistigen Kräfte, die im Nahen Osten das Sagen haben, werden ab 2015 einfach so und massenhaft in das Land gelassen. Egal ob Brandstifter, Mörder, Terrorist oder Kriegsverbrecher. Man weiß es nicht; man will es nicht wissen. Wer dagegen argumentiert wird als rechts, als rechtsextrem, als Nazi gebrandmarkt.
Faktisch aber sind die wirklichen Faschisten die Menschen, die unter dem Deckmantel des Guten den Staat, den Rechtsstaat, die Deutschland demontieren. Auf vielen Ebenen. Auch auf dem Gebiet der Energiepolitik.
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Hören Sie nach der schriftlichen Zusammenfassung des Dlf …
… das komplette Interview mit Heiko Mass. Wenn Sie den Artikel aufrufen, gelangen Sie zu etlichen weiteren Links, welche sich mit der Lage beschäftigen. Natürlich „besorgt„.
Nach der Ankündigung des irakischen Parlaments vom Sonntag, in dem es die Regierung aufgefordert hatte, alle ausländischen Truppen aus dem Land zu verweisen, hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) im Dlf große Bedenken geäußert. „Wir machen uns große Sorgen, ohne das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft gegen den IS, wird die Instabilität im Irak sicher steigen.“
Zudem sollen ausländische Streitkräfte künftig auch den irakischen Luftraum nicht mehr nutzen dürfen. Der Beschluss des Parlaments war von dem US-Luftangriff auf Soleimani in der Nacht zum Freitag in Bagdad ausgelöst worden.
Maas: Irak darf nicht Schauplatz eines Krieges werden
Man müsse nun aktiv dafür werben, dass die internationale Staatengemeinschaft weiter bereit ist, den Irak zu unterstützen, sagte Maas im Dlf. Man habe in den letzten Jahren viel investiert, um den Irak wieder aufzubauen. Dies drohe alles verloren zu gehen, sagte der Bundesaußenminister. „Das geht nicht mit Drohungen – den Irak zu überzeugen, sondern mit Argumenten, dafür gibt es viele. Aber das letzte Wort hat natürlich der Irak selbst.“
Man müsse vor allem aufpasssen, dass der Irak nicht Schauplatz eines Krieges zwischen den USA und dem Iran werde, sagte der SPD-Politiker. Maas betonte hier aber auch noch einmal die Gesprächsbereitschaft. „Die Europäer haben zu beiden Seiten offene und funktionierende Gesprächskanäle. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass es im Irak keinen Stellvertreterkrieg geben wird. Da im Irak im Kampf gegen den internationalen Terrorismus auch unsere eigenen Sicherheitsinteressen ganz massiv betroffen sind, sind wir hier in der Verantwortung.“
„Flächenbrand im Nahen Osten verhindern“
Man werde jede Möglichkeit nutzen, um der Diplomatie eine Chance zu geben, um der Sicherheit in Europa noch eine Chance zu geben. Man müsse unter allen Umständen einen Flächenbrand im Nahen Osten verhindern, denn dieser würde die Sicherheit in Europa maßgeblich verhindern.
Maas äußerte sich auch kurz zur Situation der im Irak stationierten deutschen Bundeswehrsoldaten. Ohne US-Truppen im Irak werde es sehr schwierig, deutsche Bundeswehrsoldaten im Land zu halten. Man beobachte die Lage sehr genau. „Die Sicherheit unserer Soldaten hat für uns oberste Priorität“, sagte Maas.
Das Interview des Dlf vom 6.1.2020 mit Außen-Heiko hören:
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Leider nur hinter der Bezahlschranke – Der hervorragende Kommentar von Antje Schippmann auf WELTonline:
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[…] Maas’ Statement zeigt, dass die Bundesregierung weiter an ihrem Kurs festhalten will. Das Problem daran: Sie hat keine Antworten. Weder auf Irans aggressive Expansionspolitik noch auf die Geiselnahmen, die Terrorunterstützung, die massive Aufrüstung von Milizen an Israels Grenzen, die Massaker in Syrien oder die weit mehr als eintausend Toten bei der Niederschlagung der Anti-Mullah-Proteste im Iran und im Irak in den vergangenen drei Monaten.
Nicht einmal im eigenen Land greift die Bundesregierung gegen Soleimanis Netzwerke konsequent durch. Dass Irans Agenten Anschläge auf jüdische Kindergärten in Deutschland planten, wurde zwar von deutschen Sicherheitsbehörden aufgedeckt, politisch hatte es jedoch keine Folgen für Teheran. Und um ein Verbot der iranisch kontrollierten Hisbollah, die laut Verfassungsschutz fast 1000 Mitglieder in Deutschland stationiert hat, drückt sich Berlin seit Jahren.
Diese Haltung ist rational nicht vollends zu erklären – weder ist Iran ein besonders bedeutsamer Handelspartner für Deutschland, noch stellt das iranische Regime eine existenzielle Bedrohung für die Bundesrepublik dar. […]
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Es ist kaum möglich, die Rolle zu überschätzen, die Soleimani im iranischen Terrorapparat gespielt hat. Er war der geniale Stratege, Organisator und Planer, dazu selbst Kommandant an den Frontlinien der Schlachtfelder, die die Islamische Republik überall auf der Welt eröffnet hat. Soleimani war als Führer der Revolutionären Garden verantwortlich für den Tod zahlloser Menschen im Iran selbst und in allen Ländern, die das Ajatollah-Regime als seine natürlichen Kolonien betrachtete. Dazu gehörten etwa der Libanon, den Soleimani mittels der von ihm mit aufgebauten Hisbollah beherrschte; Syrien, wo seine Revolutionsgarden mit Russlands Hilfe den Bürgerkrieg für das Assad-Regime gewannen; Irak, wo seine schiitischen Milizen seit Jahren Angst und Schrecken verbreiteten; und der Jemen, wo sich Soleimani auf die Huthi-Milizen stützte.
In den letzten Monaten hatte Soleimani immer wieder mit Terror Schlagzeilen gemacht: Bombenanschläge auf Öltanker im Golf von Oman, Drohnen- und Raketenangriffe auf Saudi-Arabiens Ölförderanlagen, zuletzt der Angriff schiitischer Milizen auf die US-Botschaft in Bagdad. Libanon, Syrien und der Irak waren für Soleimani nichts anderes als Aufmarschgebiete. So sagte er am 7. Oktober 2019 im iranischen Kanal 1:
„Das IRGC [die Revolutionsgarden; S.F.] hat den Widerstand sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht erweitert. Es hat den Widerstand von einem geografischen Gebiet von 2.000 Quadratkilometern im Südlibanon auf ein Gebiet von einer halben Million Quadratkilometern ausgeweitet. Amerika und das zionistische Regime konzentrieren ihre Bemühungen darauf, die qualitative Expansion zu stoppen. Der zweite Punkt ist, dass das IRGC territoriale Kontinuität für [die verschiedenen Teile] des Widerstands geschaffen hat. Es hat den Iran mit dem Irak, den Irak mit Syrien und Syrien mit dem Libanon verbunden.“ […]
Es waren in erster Linie nicht Malte, Kevin, Walter oder Anton. Es waren in erster Linie unsere Goldstücke, die Silvester nutzen, um zu zeigen, wer in Deutschland das Sagen hat. Auf der Straße. Wenn irgendwas verboten wird. Zum Beispiel das Böllern an bestimmten Orten. Ob sinnvoll oder nicht. Unsere Goldstücke machen was sie wollen. Silvester offen. Ansonsten im Verborgenen. Denn demnächst wird ohnehin „übernommen“. So die Idee. Und die Chancen stehen gut. Solange sich der Rechtsstaat, die Bevölkerung nicht wehrt, solange der Schwanz eingezogen wird, solange wird sich die Situation immer mehr zuspitzen. Solange immer mehr dieser Leute einfach so nach Deutschland einreisen dürfen, solange wird es immer schlimmer werden. An Silvester – das fällt auf – wurden kaum sexuelle Übergriffe festgestellt. Grund: Die jungen Frauen gehen erst gar nicht mehr raus auf die Straße. Die muslimischen dürfen nicht. Die nichtmuslimischen wollen nicht. Da bleibt frau lieber zu Hause, statt Gesundheit und womöglich Leben, zumindest aber die sexuelle Integrität zu riskieren. Denn wenn der Freund sie richtig beschützen würde, dann wäre das selbstverständlich eine rechtsextreme Tat.
Die mediale Berichterstattung vermeidet prinzipiell Ursachenforschung. Wenn Mitarbeiter des Ordnungsamtes Kontrollen „aus Sicherheitsgründen“ abbrechen, dann ist die Ursache massive Bedrohung. Mögliche Ansprache: „Du jetzt weg oder ich Dir stecke Rakete in Arsch/Fotze“. Je nachdem ob ein Mann oder eine Frau angesprochen wird. Der, der das sagt hat xxx Leutchen hinter sich, die erkennen lassen, das Angedrohte durchzusetzen. Die Polizei müsste mit einer Hundertschaft anrücken. Das will man nicht. Das kann man nicht. Man will ´Deeskalation`. Und schafft Deutschland, das offene, freie Deutschland ab. Indem man es diesen Horden überlässt. Die feixend immer dreister werden. Auch im Alltag.
Klar ist das rechtsextrem, das ist rassistisch und ganz schlimm, was ich schreibe: Nein, was auf den Straßen in deutschen Städten abgeht, das ist, was ganz schlimm ist. Nicht meine Analyse. Nicht meine Meinung.
Auch klar: Es sind nicht alle Zugewanderten so. Ganz viele, sogar die Mehrheit ist harmlos. Arbeiten womöglich. Das ändert jedoch nichts an dem von mir oben beschriebenen Zuständen.
Hören Sie ein Interview mit Sebastian Fiedler, welches der Dlf am 2.1.2020 führte.
Es liegt nicht am Feuerwerk, es liegt an den Menschen, die es einsetzen. Leute, wacht mal auf!
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[…] Alles, was ist, ist durch Trennung. Man muss ja gar nicht die Bibel bemühen (aber kennen und verstehen sollte man sie!) – man kann (und sollte!) die Wissenschaft befragen! Die Evolution lehrt, dass wir uns erst vom Wasser trennten und dann von unseren äffischen Vorfahren. Durch Mutation experimentiert die Natur immerzu mit möglichen Abtrennungen, bis neue, getrennte Arten entstehen.
Alles was ist, ist durch Trennung. Leben beginnt mit der Abtrennung. Das Leben meines Kindes als eigenständige Einheit begann, als ich seine Nabelschnur zerschnitt und damit zumindest die körperliche Verbindung zu seiner Mutter Elli trennte. Unser aller Leben endet damit, dass die Trennung zwischen uns und der Erde aufgehoben wird, dass wir »wieder zu Erde werden«.
Leben beginnt mit Trennung, Trennung aber ist der Beginn der Ordnung. Leben ist eine bestimmte Art der Ordnung. […]
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