Darf Björn Höcke lt. Gericht Faschist genannt werden? Nein!

Das hörte man immer wieder im Zusammenhang mit …

der Person Björn Höcke:

´Der Mann dürfe lt. Gericht Faschist genannt werden.`

Meine Ausführungen dazu finden Sie hier.

Nun hat endlich auch das Landgericht Hamburg klar gestellt, dass die Meinungsäußerung auf einem Plakat, dass Björn Höcke ein Faschist sei, zulässig ist, dass das Gericht aber Herrn Höcke durchaus nicht als Faschisten eingestuft hat.

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Meilenstein: Mittelalter – Verfemung

Einen Meilenstein des Journalismus liefert Gerd Held bei Tichy ab:
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Guten Morgen, liebe Leser!

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Lest, lest:

[…]

WELT: Was heißt das für die Flüchtlingskrise? Die Bundesregierung hat es als Gebot der Humanität bezeichnet, Migranten in großer Zahl ins Land zu lassen.

Scholz: Die Migrationsentscheidung vom Herbst 2015 war verfassungswidrig und europarechtswidrig. Ein Zustand, der bis heute andauert. Leider hat dies bis heute keine Partei wirklich thematisiert, mit Ausnahme der AfD. Nach Artikel 16a Grundgesetz hat in Deutschland jemand nur Anspruch auf Asyl, wenn er nicht aus einem sicheren Drittstaat oder aus einem anderen EU-Mitgliedstaat kommt. Europarechtlich ist das im Abkommen von Dublin festgehalten. Beides ist in Deutschland missachtet worden.

Spricht unsere Politik davon, dass wir eine europäische Lösung brauchen, ist das ein Scheinargument. Die europäische Lösung ist längst da, Dublin ist längst da. Nach dieser Rechtslage könnten wir jeden Flüchtling, der aus Ungarn, Österreich oder Dänemark kommt, an der Grenze zurückschicken.

[…]

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  • Heute, 11:00 Uhr: Umweltterroristen Update 57: Datteln 4
  • Heute, 14:00 Uhr: Bundestag 31.1.2020 – Kohleausstieg und Strompreise und Mehr
  • Heute, 17:00 Uhr: Abbildungen und Mehr zum Artikel Woher kommt der Strom? 4. vom Woche 4.2.2020

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Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

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Deutschland heute, z. B.

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Umwelt

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Gute Woche

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Unsere Goldstücke – Damit wir es nicht vergessen!

Fakten, Fakten, Fakten:

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Blockieren, Verhindern, Gewalt ausüben:

Die AfD wird mit den Untaten der Antifa

… seit Jahr und Tag konfrontiert. Nun trifft es auch bürgerliche Parteien.

Schauen Sie sich die kluge Rede des NRW-Landtagsabgeordneten Seifen an:

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Direkt aus dem Leben: Rüdiger Lucassen (AfD)

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Nicht nur Lucke, de Maizière sind betroffen. Auch und gerade AfD-Politiker werden bedroht und daran gehindert zu reden. Häuser, Autos und sonstiges werden beschmiert, beschädigt, abgefackelt.

Deutschland heute!

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Michel Friedmann: Volksverhetzung

Im Rahmen diverser Antisemitismus-Debatten, …

… Sendungen usw. wird selbstverständlich die „Vogelschiss-Aussage“ von Alexander Gauland genutzt, um zu beweisen, wie rechts, nazistisch und antisemitisch die AfD ist. Zuletzt sagte Michel Friedmann bei Hart-aber-fair am 14.10.2019 (Komplette SendungHier klicken):

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Grundgesetz – unsere Demokratie – in Gefahr?!

[…] Ob Grundgesetzartikel …

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Artikel zum Sonntag, 29.9.2019: Die AfD scheitert vorm Verfassungsgericht!

Nicht so richtig, aber schon irgendwie.

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