Manfreds Kolumne: Frontalangriff auf die Freiheit

In Deutschland sind Grundrechte …

… grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegenüber dem Staat zugestanden werden und Verfassungsrang genießen.

Sie verpflichten einzig den Staat und berechtigen einzig Private. Grundrechte sind unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar.

Besonders hervorzuheben sind die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit, die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit und die Freiheit des Films.

Wir reden hier von unveräußerlichen Rechten mit Verfassungsrang, die zudem dauerhaft? und einklagbar? sind. Dass solche Grundrechte der Exekutive ein Dorn im Auge sind, zeigt, dass dieser Staat sich schon längst selbst überholt hat. Bestehende Rechtsnormen sind diesen Eliten ein Gräuel? Allein das zeigt auf, dass es sich bei diesen „politischen Eliten“ kaum um Eliten handeln kann. Ihre Absicht, Grundrechte zu eliminieren und damit gegen Verfassungsrechte zu verstoßen, ist inzwischen zur Normalität geworden. Was durften wir uns in den letzten 2,5 Jahren alles anhören, um ihre niederen Coronaverordnungen durchzusetzen und über durchschaubare Umwege zu legalisieren.

Wieder wird in Deutschland das Wort Notstandsregelung dazu missbraucht, um Grundrechte nach Belieben zu manipulieren und auszusetzen. Mit dem billigen Argument von „Gefahr“ und „Schutz“ haben sie über 2 Jahre die Bürgerschaft geknechtet, isoliert und mit den G-Regelungen ausgegrenzt. Sie sind für die Spaltung verantwortlich, ohne wenn und aber! Freiheits- und Gleichheitsrechte haben bei diesen „Eliten“ keinen Stellenwert mehr, die Bevölkerung wird zum „politischen Freiwild“!

Mittels geänderter Regelungen des IfSG aufgrund der angeblichen epidemischen Notlage nationaler Tragweite, die allerdings durch die Legislative festgestellt wurde, ermächtigen sie sich zu allem, was ihnen wichtig ist, heißt: Weg mit den Grundrechten! Diese störenden Grundrechte sind der Politik schon lange ein Dorn im Auge. Seit langem bastelt man an der Einschränkung/Aussetzung dieser unveräußerlichen Rechte.

Noch besser wurde es im Klimaurteil des Bundesverfassungsgericht gelöst. Hier wurde die Aussetzung der Grundrechte von vornherein der Exekutive in die Wiege gelegt, wann immer sie es für nötig hält! Es braucht da schlicht nur einen Beschluss: Die dauerhaft und unveräußerlichen Grundrechte landen im Mülleimer der Politik. Was da künftig auf uns zukommt, wird die Bürger kaum besänftigen.

Die Grundrechtseinschränkungen oder besser -aussetzungen sind selbstredend nicht zeitlich begrenzt. Die Exekutive entscheidet, ob und ggf. wann sie uns zurückgegeben werden, die dauerhaft und unveräußerlich zustehenden Rechte. Doch nicht nur die Einschränkung und/oder Aussetzung der Grundrechte ist das Anliegen dieser „ätzenden Politikerkaste“! Sie wollen außerdem die Informationshoheit! Keiner soll und darf an Informationen kommen, die nicht ihrer Zensur unterliegen. Bestes Beispiel dazu war das Verbot des Senders RT. Ganz klar darf der Bürger nicht Informationen verfallen, die gegen den ach so tollen Staat gerichtet sein könnten. Informationen, die sich gegen Coronapolitik und -impfung richten, von den großen Digitalunternehmen wie google, facebook, twitter u.a. gefiltert und gecancelt, wenn sie nicht den offiziellen Narrativen entsprechen. Ganz klar, denn wir dürfen uns keine eigene Meinung bilden, das macht schließlich der Staat für uns, der uns bis ins Kleinste bestens informiert nach Treu und Glauben derjenigen, die uns manipulieren wollen.

Dann gibt es noch das große Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Bei dem Wort fällt als erstes der Wortteil „durchsetzung“ auf. Das weist  schon auf ´autoritär` hin! Sie setzen durch, dass Hass und Hetze im Netz ausgeschlossen sind. Die Zensur ist wieder das griffige Mittel der Wahl. Sie entscheiden, was Hass und Hetze ist. Davon abgesehen wird das per Strafrecht geahndet, wenn solche Tatbestände vorliegen sollten.

Auch das ist nur ein Zwischenschritt! Frau Faeser, ihres Zeichens nach Innenminister*:In, geht noch einen Schritt weiter: Auf gar keinen Fall dürfen Politiker und Exekutivpersonal mit Hass und Hetze überzogen werden! Sie droht härtere Maßnahmen an und Überwachung durch den Verfassungsschutz.

Im Klartext heißt das, das jegliche Kritik an öffentlichen Personen mehr oder weniger untersagt ist, dass sie verfolgt und geahndet wird. Nancy Faeser, ein Geschöpf des Himmels, setzt immer noch einen drauf. Wozu ist man denn Innenministerin, wenn man nicht die Daumenschrauben anziehen kann!

Mit Rekordgeschwindigkeit verabschiedet sich dieser Staat von Recht und Gesetz. Der Staat, der die Grundrechte nicht in der Form achtet, wie sie unveränderlich geschrieben stehen, hat als Rechtsstaat ausgedient.

MEINE MEINUNG 

Manfred Thöne 3.8.2022

Strom & Energie & NATO aktuell: Bundesnetzagentur – Klaus Müller, der Partykiller

Trotz hochsommerlicher Temperaturen …

wird Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, derzeit nicht müde über den kommenden Winter zu sprechen. Er wisse, dass er damit ein „Partykiller“ sei. Aber er prophezeie schon jetzt, dass man in der kommenden Heizperiode über viele furchtbare Einzelschicksale von Menschen hören werde, die aufgrund der hohen Gaspreise ihre Rechnungen nicht mehr zahlen können.

Quelle Artikel, Zitat & PDF*

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WELTplus* zu NATO-Gipfel & Energiekrise beim Maischberger-Talk vom 29.6.2022

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Meine Meinung

Deutschland ist – außer im Bereich Kohle – arm an Energieträgern. Deshalb ist das Land immer abhängig von Ländern, die Rohstoffe in Hülle und Fülle haben. Russland – an erster Stelle –  gehört dazu. Nur wenige dieser Länder sind Staaten, die die Werte des Westens uneingeschränkt teilen.

Dass sich Deutschland wegen des russischen Angriffs – nachdem der Westen diesen Angriff praktisch ´promotet` hat – auf ein Land, mit dem es weder Werte noch sonst etwas teilt, durch völlig unüberlegte Sanktionen gegen Russland in solch eine fatale Lage bringt, ist politisch nicht nur dumm sondern unverzeihlich.

Deshalb ist dies zu tun:

Deutschland muss sich sofort bilateral mit Russland/Putin an einen Tisch setzen und die Sanktionen sofort komplett beenden. Die Energieströme aus Russland nach Deutschland müssen inkl. Nordstream 2 wieder angedreht werden. Das alles unabhängig von den Geschehnissen in der Ukraine, die von Deutschland nicht mehr in irgendeiner Form unterstützt werden sollte. 

Wenn das der EU/Brüssel/Frau von der Laien nicht passt, können sie Deutschland aus der EU ausschließen.

Wetten, dass das nicht geschieht.

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Energie & Strom & NATO“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.

Migration aktuell & Dr. Curio: Überfremdung*** Deutschlands geht weiter …

Auch wenn ganz viele Migranten ganz schnell einen deutschen Pass bekommen,  …* 

Dr. Curio (AfD) meint zu Migrantenministerin Faeser und ihren Plänen 

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*… und damit nicht mehr in der Kriminalstatistik als „Ausländische Tatverdächtige“ geführt werden. Obwohl Passdeutsche nur juristisch und nicht faktisch Deutsche sind. Ich werde mit einem kongolesischen Pass auch nicht zum Kongo-Neger**.  Wenn ich dass glaubte, die würden sich bedanken und mich einweisen lassen. 

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Wer es noch nicht hat: Das wegweisende Werk von Dr. Thilo Sarrazin in Sachen Migration und Mehr

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**Begrifflichkeit nur zur Veranschaulichung. Die Bürger des Kongo und des übrigen Afrikas sind mir lieb und teuer. Solange sie in Afrika sind. Sind sie in Deutschland und verhalten sie sich, wie es in Deutschland allgemein üblich sein sollte (Arbeiten, Steuern zahlen, nicht kriminell sein und dem Gegenüber höflich), dann habe ich überhaupt nichts gegen Menschen aus Afrika oder sonst woher. Es sollten auf Dauer aber nicht mehr Menschen aus dem Ausland als Deutsche im Lande sein. Das ist zum Beispiel in Aachen-Innenstadt durchaus nicht mehr der Fall. Wollte ich nur mal gesagt haben. Im Rahmen meiner Meinungsfreiheit.

***Klar, ich bin NAZI, Rassist, Sexist, Rechtsextremradikalinski usw., usw. und selbstverständlich in allem Möglichen …PHOP. (Ironie off) 

Es kotzt mich an, wo Deutschland landen wird. (Keine Ironie!) 

Corona aktuell: Corona-Maßnahmen & die Auswirkungen auf Kinder/Jugendliche

Quelle, Artikel & PDF*

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Quelle, Artikel & PDF*

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MEDIAGNOSE: Dokumentation der Folgen „Corona-Maßnahmen“ für Kinder/Jugendliche 

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona&Kinder“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.

Corona aktuell: Andreas Zimmermann bilanziert nichtmedizinische Maßnahmen

Manfreds Kolumne: Demokratie in Gefahr

Diversität wird als Synonym zu Heterogenität,

Unterschiedlichkeit, Verschiedenheit, Mannigfaltigkeit und Pluralismus verwendet.

Ganz gleich,  welches von den herausragenden Wörtern wir verwenden, es wurde gesellschaftlich zum Tabu erklärt. Wenn in Parteien, in Gesellschaft oder den Mainstream-Medien von Diversität geredet wird, verwenden sie es als Ausschlusskriterium. Sie haben nicht die Absicht verschiedene Ansichten anzuerkennen oder gar zu befürworten. Ihre Diversität erschöpft sich darin, ihre Sichtweise als Wahrheit zu verkaufen und gegensätzliche Verortungen als  „Fake News“ einzuordnen. Genau hier beginnt die staatlich zelebrierte Manipulation.

Zum einen haben wir den Staatsfunk, der durch Zwangsgebühren der Bürger finanziert wird, zum anderen einen Zeitungs- und Magazinmarkt, der mittlerweile über keine eigene Wirtschaftskraft verfügt. Letzterer ist abhängig von öffentlichen Geldern, die häufig in Form von Anzeigen durch Bund, Länder und Kommunen fließen oder direkt durch Fördergelder. Hinzu kommen Spenden, die durch Lobbyverbände oder aber auch durch große Privatinvestoren erbracht werden, die keinesfalls die Arbeit dieser Unternehmen belohnen wollen. Sie erfolgen, um gezielt Sichtweisen zu erzeugen.

Das Kippen des öffentlichen Informationsmarktes ist daran auszumachen, dass die Einnahmenseite der Verlage seit Jahrzehnten schrumpft, das Anzeigengeschäft, welches früher 90 % der Einnahmen der Verlage ausmachte, hat sich derart reduziert, dass die Verlage Not leiden. Folge ist Einschränkung der redaktionellen und journalistischen Arbeit.   Vorort – Recherche findet nur noch in Einzelfällen statt. Stattdessen sind  Nachrichtenagenturen wie Reuters, dpa, u.a. die Verteiler im Informationsmarkt. Die Eigentümer dieser Agenturen entscheiden heute  im Informationsgeschäft. Die Redaktionen der Verlage degenerieren zu „Um- und Abschreibern“ der Agenturmeldungen. So erklärt sich auch die Gleichheit der Informationen der MSM.

Die Kunst, Diversität abzuschaffen, erfolgt durch Investoren von Nachrichtenagenturen und vor allem der großen Eigentümer der Digitalgiganten wie Google, Facebook, Twitter und anderen. Hier sind Kreuzinvestitonen üblich. Sie sind untereinander vernetzt und finanziell verqickt. In Zusammenarbeit mit den Regierungen bilden sie ein Kartell der Meinungshoheit, was wir in den letzten Jahren überdeutlich zu spüren bekamen.

Abweichende Narrative  von den durch das Informationskartell festgelegten, sind demzufolge nach die berüchtigten „Fake News“. Ohne diese „Fake News“ wäre die Informationsbeschaffung und -veröffentlichung eindeutig diktatorisch. Wir können dankbar sein, dass es Medien mit eigener Meinung gibt, welche für den Ausgleich an unterschiedlichen Informationen eminent wichtig sind. Ohne diesen Gegenpol der neuen Medien wäre Pluralismus nur eine Sprechhülse ohne Aussagekraft. Kein Wunder, dass das Informationskartell alles, aber wirklich auch alles versucht, diese Meinungen zu unterdrücken und als „Fake News“, als rechts  zu diffamieren. Sie sind sich auch nicht zu schade durch gesetzgeberische Vorschriften die Meinungsvielfalt einzuschränken.

Die im Artikel 5 des Grundgesetzes festgelegte Informationsfreiheit ist längst Geschichte. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die Regierenden, die Altparteien ein Mittel geschaffen, welches Zensur ermöglicht. Zensur wird auch durch die Digitalriesen wie Google und Facebook vorgenommen, indem wahllos Videos Dritter mit Verweis auf „Fake News“ gelöscht werden. Diese Methodik führt zur Kontrolle von Meinungen und so zur Meinungshoheit. Es bleibt festzustellen, dass diese Art der Kontrolle, sprich Zensur inzwischen überall im „Goldenen Westen“  vollzogen wird. Diese angeblichen Compliance-Regeln sind die Vorhut völliger Kontrolle durch das Informationskartell.

Die Auswirkungen dieser Bevormundung sind höchst fatal, wie wir das spätestens während der ´Corona` erlebt haben. Hier wurden die Menschen einer Gehirnwäsche durch das Informationskartell unterzogen, welche auch für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich ist. Egal, ob Kritik an Lockdowns, an Impfungen oder den exekutiven Repressalien laut wurde, das Informationskartell antwortete mit einseitiger Begründung, dass es sich immer um „Fake News“ Dritter handelt, denn ihr Vortrag sei  wissenschaftlich evident. Nachweise dieser Behauptungen gibt es nicht, denn es handelt sich um die „Wahrheit“ des internationalen Informationskartells.

Wahrheit wird hier zur Ware manipulativer Gesinnung. Die durch das Informationskartell durchgeführte Wahrheits-Transformation hat einzig den Hintergrund der Umgestaltung bestehender demokratischer Strukturen in einen Hort der Unterdrückung, einer Pseudodemokratie. Als Great Reset getarnt, erfolgt hier eine generelle Regulierung, die letztlich zu autoritären Systemen führt.

Corona aktuell: Maskenpflicht – Symbol für die Unterdrückung des Menschen

Die FAZ kommentiert die Maskenpflicht-Debatte:

Quelle & Kommentar

Kommentator Jasper von Altenbockum meint u. a. :

[…]  Dabei gehört die Maske wohl unstrittig zu den harmlosesten Mitteln, um sich und andere vor Corona zu schützen. Sie ist sogar so harmlos, dass es Leute gibt, die sie freiwillig aufziehen, ohne dass es eine Maskenpflicht gäbe. […]

Dieser Meinung widerspreche ich ausdrücklich. Zum einen schützt die Maske meines Erachtens nichts und niemanden. Man denke an den Beginn der Pandemie als die Masken offiziell erst dann schützten, als Abermillionen eingekauft worden waren und an den Mann gebracht werden mussten. Davor waren sich alle einig, dass das Tragen einer Maske eher schädlich sei.  Zum anderen wird die Maske damit zum Ausdruck der Unterdrückung von Menschen. Genau das wollen diverse Protagonisten der aktuellen sozial-ökologischen Politik. Den gefügigen Bürger, der sein Gesicht teilweise verdeckt und so seine Individualität preisgibt. Viele Menschen, offensichtlich auch der Kommentator, verstehen nicht, dass die Zeile „All in all it’s just another brick in the wall / All in all you’re just another brick in the wall“ aus dem Pink-Floyd-Album „The Wall“ mit den sinnlosen Masken und der Maskenpflicht bittere Realität wird.

Das einzige Mittel, das gegen Infektionskrankheiten hilft, ist die totale Kontaktlosigkeit zu anderen Menschen (Mindestabstand generell, auch zu den Liebsten). Was einer vollkommenen Vereinsamung, einer Entmenschlichung entspräche und praktisch unrealistisch bleibt. Deshalb werden Menschen – wie schon immer – krank, sie werden wieder gesund oder sterben womöglich, wenn Alter und andere Erkrankungen das Immunsystem so geschwächt haben, dass die Infektion zum Ableben führt. Kundige Ärzte sprechen dann auch gerne von der „Lungenentzündung, der Freundin des alten, kranken und oft lebenssatten  Menschen“.

Quelle

Preradovic bei Reitschuster aktuell: Der Weg in den Totalitarismus

Was ist in den letzten zwei Jahren …

mit unserer Demokratie passiert? Durch die sogenannte Pandemie wurde klar, wie schnell Parlament und Grundrechte ausgehebelt werden können. Und womöglich geht es im Herbst so weiter. Meinungsfreiheit ist inzwischen ein kostbares und seltenes Gut geworden.

Laufen wir in eine totalitäre Gesellschaft?

Ja, sagt die Historikerin und Autorin Dr. Gudula Walterskirchen. In ihrem neuen Buch „Wie wir unfrei werden – Der Weg in die Totalitäre Gesellschaft“, analysiert sie die Zeichen für eine womöglich düstere Zukunft und zieht Parallelen zur Vergangenheit. Sie sagt:

„Wir müssen die Taktiken der Totalitären kennen, um sie zu bekämpfen“.

Das Interview sehen Sie auf Punkt.Preradovic oder hier:

Quelle Video & Text

Mehr von Preradovic bei MEDIAGNOSE

Abtreibungen aktuell: Kennzahlen 2021 von Statista #2

Immer weniger Ärzte führen Abtreibungen durch

, 13.05.2022

Immer weniger Praxen und Krankenhäuser in Deutschland nehmen Schwangerschaftsabbrüche vor. Das zeigt die Infografik von Statista auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamts. Demnach gab es im Jahr 2003 noch 2.030 dieser ärztlichen Einrichtungen, die Abtreibungen vorgenommen und gemeldet haben. Im vierten Quartal 2021 lag diese Zahl nur noch bei rund 1.100 dieser Meldestellen. Viele Frauen müssen deshalb einen längeren Weg zu einer Praxis oder Klinik fahren.

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist die Zahl aus dem Jahr 2003 nur eingeschränkt mit den aktuellen Zahlen vergleichbar, da erst seit dem 4. Quartal 2018 eine systematische Ermittlung der Anzahl der Meldestellen durchgeführt wird. Es sei außerdem zu beachten, dass die Zahl der Meldestellen von Quartal zu Quartal schwanke und auch keine Rückschlüsse auf Arztpraxen beziehungsweise Kliniken mit Abbrüchen zulasse. Zum einen seien auch Meldestellen mit Fehlmeldungen (keine Abbrüche im Quartal) enthalten, zum anderen würden zentrale ambulante OP-Praxen hier zum Beispiel für mehrere Arztpraxen mit melden. Gleichwohl ist bei den neuesten Zahlen ein leicht rückläufiger Trend zu beobachten. …

… Die Bundesregierung plant die Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Der dazu angekündigte Gesetzentwurf wurde vergangenen Freitag erstmals im Bundestag beraten [siehe auch Original-Debatte vom 13.5.2022 im Bundestag]. Bislang gilt hier der § 219a. Nach einem Gesetzentwurf der Ampel soll er nun komplett abgeschafft werden, weil er dazu führe, dass Ärzte mit Strafverfolgung rechnen müssten, „wenn sie sachliche Informationen über Ablauf und Methoden des Schwangerschaftsabbruchs öffentlich (etwa auf ihrer Homepage) bereitstellen“. So sei es für Patientinnen schwer, den richtigen Arzt zu finden.

Quelle Grafik und Text außer in der eckigen Klammer

Abtreibungen aktuell: Kennzahlen 2021 von Statista #1

KENNZAHLEN ZU SCHWANGERSCHAFTSABBRÜCHEN IM JAHR 2021

Matthias Janson, 13.05.2022

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 94.596 ärztliche Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt. Wie die Statista-Grafik auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamts zeigt, wurden die meisten davon nach der so genannten Beratungsregelung vorgenommen. Demnach können Betroffene bis zur 12. Schwangerschaftswoche straffrei bei einem Arzt abtreiben, nachdem sie nachweislich eine Beratung an einer staatlich anerkannten Beratungsstelle wahrgenommen haben. Wenn die Schwangerschaft eine Gefahr für die Schwangere darstellt, liegt etwa eine medizinische Indikation vor und nach einer Straftat, etwa einer Vergewaltigung, eine kriminologische. Diese beiden Begründungsfälle spielen zahlenmäßig eine deutlich geringere Rolle. …

… Wie die Grafik außerdem zeigt, sind die meisten Frau zum Zeitpunkt des Eingriffs ledig und lassen diesen mehrheitlich in dem Bundesland durchführen, in dem sie wohnen. Abtreibungen werden zudem meistens in einer gynäkologischen Praxis vorgenommen. Ambulante Eingriffe in Krankenhäusern spielen mit 16 Prozent eine kleinere Rolle, stationär werden hier nur 3 Prozent der Abtreibungen durchgeführt.

Grundsätzlich ist eine Abtreibung in Deutschland gemäß § 218 Absatz 1 StGB eine Straftat. Die in der Grafik unter dem Punkt Begründung aufgeführte Ausnahmefälle lassen es allerdings zu, dass ein Schwangerschaftsabbruch legal durchgeführt werden darf.

Das Werben für Schwangerschaftsabbrüche steht ebenso wie Abbrüche selbst in Deutschland unter Strafe. Ärzte dürfen aufgrund des Verbots zwar sachlich über Abtreibungen informieren, allerdings nicht darauf hinweisen, dass sie sie selbst durchführen. Das Gesetz ist umstritten, weil es Frauen dadurch enorm erschwert wird, einen Arzt zu finden, wenn sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen wollen. Wie diese Statista-Grafik zeigt, führen immer weniger Ärzte in Deutschland Abtreibungen durch.

Quelle Grafik und Text

Freitag, der 13.5.2022: Debatte im Bundestag zur Abschaffung des Werbeverbots gem. 219a StGB