Weitere Corona-Maßnahmen: Sie quälen uns weiter!

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Das Coronavirus ist deutschlandweit …

…. weitgehend eingedämmt, doch es gibt immer wieder regionale Ausbrüche. Die Bundesregierung will dagegen noch effektiver vorgehen.

Die Bundesregierung plant ein zielgenaueres Durchgreifen bei regionalen Corona-Ausbrüchen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag nach einer Video-Schalte von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer.

Ziel sei es, schneller zu reagieren, mehr zu testen, auch solle es Ausreisebeschränkungen geben. Hintergrund sei, dass sich die Bundesländer untereinander mehr vertrauen sollen. Zuvor hatte die „Bild“ über die Schalte zwischen Braun und den Staatskanzleien der Länder berichtet.

Nach dpa-Informationen hat es sich um einen ergebnisoffenen Meinungsaustausch über technische Anpassungen bestehender Regelungen gehandelt, es habe keine Beschlüsse gegeben. In den nächsten Tagen dürfte es weitere Gespräche geben. Es wird aber voraussichtlich keine neue Runde zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geben.

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Die CDU ist natürlich auch dafür:

Thorsten Frei im Interview des Dlf am 15.7.2020:

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Mit Masken springt die Wirtschaft nicht an.

Danke Frau Merkel & Konsorten!

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Lieferkettengesetz

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller …

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Schweden – Corona

Schweden hatte kaum Einschränkungen.

Deshalb ist es vielen Lockdown-Ländern ein Dorn im Auge.

n tv berichtet:

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Das wird dauern:-( Maskenpflicht ist auf Dauer angelegt

Wirtschaftsminister Altmaier hat angekündigt, …

… dass die Maskenpflicht solange bleiben wird, bis die tägliche Zahl der positiv Getesteten zweistellig wird. Dauerhaft. Da die Tests dynamisch ansteigen, wird das lange nicht der Fall sein.

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Artikel zum Sonntag, 12.7.2020: Corona – Abwägung

Unabhängig, ob mit Corona …

… tatsächlich eine – medizinische – Pandemie ausgelöst wurde oder nicht, bleibt die Frage, ob die getroffenen Maßnahmen verhältnismaäßig waren. Dazu der Essay von Carlos A. Gebauer. Gebauer ist deutscher Jurist und Autor, spezialisiert auf Medizinrecht. Sein Essay erschien erstmals im Juni 2020 auf hayekianer.ch.

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Im FOCUS: Eine feine Zusammenfassung einer feinen Sendung!

Prof. Streeck – Prof. Lauterbach – Lanz

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Das Kohlausstiegsgesetz bei der FAZ

[…] Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschlossen. Das Parlament verabschiedete außerdem ein Gesetz, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht. Nach dem Bundestag stimmte am Freitagnachmittag auch der Bundesrat dem Gesetze zum Kohleausstieg zu.

314 Abgeordnete stimmten für das Gesetz Bundesregierung, 237 votierten dagegen. Die Abstimmung fand per „Hammelsprung“ statt. Das Bundestagspräsidium war sich zuvor nicht einig, ob es bei der vorherigen normalen Abstimmung eine Mehrheit für den Gesetzentwurf gegeben habe, sagte Sitzungsleiter Wolfgang Kubicki (FDP).

Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau der Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Milliardenentschädigungen für die vorzeitige Stilllegung ihrer Anlagen bekommen.

Vor anderthalb Jahren hatte eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgeschlagen. Kohlekraftwerke werden zwar ohnehin nach und nach vom Netz genommen, aber Klimaziele machen einen schnelleren Ausstieg notwendig. Eigentlich wäre erst in den späten 40er Jahren Schluss gewesen für die Kohleverstromung. […]

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Deutschland steigt aus und ab: Atom- und Kohleausstieg

Meine Meinung:

Deutschlands Energieversorgung wird sehenden Auges vor die Wand gefahren. Geübt wurde/wird bei Corona. Damit man weiß, wohin die Reise geht. Ziel: Drittweltland!

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Corona-Folgen: Wirtschaft

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