Monat: Mai 2024

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… zu den Themen Aktuelles, Klimawandel, EU-Wahlen, Umfragen aktuell, WAHL-O-MAT, Tichys Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 21.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

SPD überholt die AfD – Kampagnen gegen die AfD zeigen Wirkung

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  Institut Wahlkreisprognose spezial

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• Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.

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Eu-Wahlen

• Programme 
• Kandidaten

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Aktuelles

AfD – EU-Wahlen – Kirchen

• Alexander Wallasch: Die Institutionen gegen die AfD – Kirche und Universität zum „Menschenbild der AfD“ – AfD ist nicht eingeladen
• MEDIAGNOSE: Kirche und AfD  & Diakonie
• Bild-Zeitung: Umfrage-Absturz, aber die Partei-Chefs freuen sich – AfD-Insider verraten geheimen Krisen-Plan
• •  Junge Freiheit: Verfassungsschutz –  Üblich verdächtige AfD – Der Verfassungsschutz darf die AfD weiterhin beobachten. Doch von einer Einstufung als „erwiesen extremistisch“ ist die Partei möglicherweise weiter entfernt als zuvor.

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USA – Wahlkampf – Stand der Dinge

Kontrafunk aktuell: Warum Donald Trump seine Wahlkampfstrategie in den USA etwas verändert hat und ob die Demokraten vielleicht doch noch ihren Kandidaten austauschen, erklärt unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.

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Israel – Hamas – Gaza 

DER SPIEGEL: Internationaler Strafgerichtshof – Netanyahu kritisiert Antrag auf Haftbefehl scharf

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Strom – Energie – Grüner Stahl

Manager Magazin:  Stahlwerke – ArcelorMittal stellt Milliardenprojekt in Bremen und Eisenhüttenstadt infrage 

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Empfehlung: 

Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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Tichys Einblick & WELTWOCHE

• Tichys Einblick Morgenwecker 21.5.2024:   Iran: Staatstrauer und Machtkämpfe nach Tod des Präsidenten – Aufregung um EU-Reaktion ++ Empörung über Haftbefehle gegen Netanyahu ++ Justiz verschont von der Leyen wegen Pfizer-Gate vor EU-Wahl ++ Duisburg: Nach Messerstecherei zwei Menschen in Lebensgefahr ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++  
•  Tichys Einblick am Morgen 21.52024:  EU-Ratsvorsitzender Michel kondoliert dem Iran wie Putin, Xi Jinping und die Führer von Hamas und Hisbollah ++ Haftbefehle gegen Netanyahu aktivieren die Frage nach der Legitimation des IStGH ++ Gesamtmetall-Präsident Wolf sieht Beginnende De-Industrialisierung ++
• WELTWOCHE daily international 21.5.2024:  Hessen: 76,4 Prozent Bürgergeld-Empfänger mit Migrationshintergrund. Trotz Kriegen und Krisen: Ein Wunder, dass vieles noch so gut funktioniert. Unbehagen an Deutschland: Mehr direkte Demokratie wagen. Assange-Urteil erwartet

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AfD – Demokratie, Meinung & Freiheit

75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!

MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 20.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  INSA spezial

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• Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.

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• Programme 
• Kandidaten

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Aktuelles

Bundeswehr – Wehrpflicht

Kontrafunk aktuell: Welchen Aufwand eine Wiedereinführung der Wehrpflicht organisatorisch bedeuten würde, davon gibt uns der ehemalige Inspekteur der Marine und Vizeadmiral a. D. Kay-Achim Schönbach eine Vorstellung.

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Iran – Heli-Unfall

• Bild-Zeitung: Mullah-Sprecher bestätigt ==> Iran-Präsident Raisi ist tot – Helikopter-Kabine „völlig ausgebrannt“ ++ Staatsmedien: Auch Außenminister ums Leben gekommen
• Bild-Zeitung: Iran-Präsident Raisi tot – Er war der „Schlächter von Teheran“

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AfD – Bystron

Alexander Wallasch: Schlimmer Vorwurf gegen Bystron – Er „übte Kritik an den Vereinigten Staaten von Amerika sowie der NATO“

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Bürgergeld

Tichys Einblick: Bürgergeld – Fast zwei Drittel gehen an Empfänger mit Migrationshintergrund

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Migration – Muslime – Clans – Islam

Tichys Einblick: Staatsschutz NRW – Clans und radikale Muslime wachsen zusammen

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Geneder – Trans – Radwegfinanzierung nutzt nicht

WELTWOCHE: Peru – Die Regierung in Lima stuft Transgender-, nichtbinäre und intersexuelle Menschen offiziell als «psychisch krank» ein

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„Alles für Deutschland“

Achgut: Auch Christdemokraten riefen Anti-Hitler-Parole „Alles für Deutschland“ 

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Interview Di Fabio – Schuster

WELTonline: „Bedrohung von innen entsteht in Form einer sich radikalisierenden Gesellschaft“ / Extern

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker „Hintergrund-Wecker Niederlande“ 20.5.2024:  Sensationelle Worte fielen am vergangenen Donnerstag im niederländischen Den Haag. »Wir schreiben heute Geschichte«, sagte Geert Wilders, der Wahlsieger der Parlamentswahlen vom vergangenen Herbst. Geert Wilders stellte sein Programm vor und kündigte einschneidende Veränderungen an. Alles soll rückgängig gemacht werden, was aus dem verfrühten Brüssel kam: Änderung zu strengster Asylpolitik, keine Wärmepumpenpflicht, neue Kernkraftwerke, härteres Vorgehen gegen Straßenterror, kriminelle Migranten sollen abgeschoben werden. Ein loses Bündnis mit Ministern ist geplant, das etwa zur Hälfte aus parteilosen Experten besteht. Und Geert Wilders verspricht: „Die Niederlande werden wieder unser Land sein.“ 
•  Tichys Einblick am Morgen 20.52024:Iran braucht neuen Präsidenten ++ Nato in die Ukraine ++ Größtes Ölfeld der Welt in China von geopolitischer Bedeutung ++ Grüne fürchten Mitgliederbefragung über „Kanzlerkandidat“ ++
• WELTWOCHE daily international 20.5.2024: Deutsche Medien: Das Brutalo-Vokabular der Gutmenschen. Politik vor Recht: Warum das Grundgesetz heute wackelt. China und Russland: zwei gegen Amerika. Pfingsten: Macht die Türen auf, verbarrikadiert sie nicht

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!

MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 19.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  Verian (Emnid) spezial plus FG Wahlen-EU-Wahl spezial plus  FG Wahlen-Bundestagswahl spezial

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• Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.

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• Programme 
• Kandidaten

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Strom – Energie – Klima

Reitschuster: Energiewende ins Nirgendwo – Bezahlbare und gesicherte Versorgung wird zunehmend zum Wunschtraum

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Gender – Trans

Tichys-Einblick: GEFÄHRLICH GEGEN DIE NATUR  – Transgender: Ärzte stärken Kindswohl gegen Ampel-Gesetz

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Gesundheit

Alexander Wallasch: Der neue Gesundheitsexperte der Werteunion – Dr. Gunter Frank: Karl Lauterbach ist eine Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung

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Russland – Ukraine

FAZplus: KRIEG IN DER UKRAINE- Selenskyj erinnert an Vertreibung der Krimtataren

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Schweiz – SVP – rechtsextrem – AfD

WELTWOCHE: Geht es nach den Medien, bin ich scheinbar «rechtsextrem». Zumindest wenn ich über Zitate von Helmut Schmidt, der SVP und der AfD nachdenke

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker zum Wochenende 19.5.2024: Energiewende sei Dank: Jetzt gab es acht Tage hintereinander negative Strompreise! Dies, obwohl die Sonne kräftig schien und die drei Millionen Fotovoltaikanlagen im Lande ordentlich Strom erzeugten – genauer: gerade weil die Fotovoltaikanlagen so viel Strom erzeugen. Diese negativen Strompreise – schönes Wort der Energiewende übrigens – werden immer weiter auftreten. Im Gespräch mit Thomas Mock wird geklärt, wer alles dabei verdient – und wer verliert. Und warum Windräder sich langsam zu einer Sondermüllgefahr für Äcker und Wiesen entwickeln.
•  Tichys Einblick 19.52024: BLICK ZURÜCK – NACH VORN – Blackbox KW 20 – Wer weiß denn sowas? Wollte Borissimus Pistorius hinschmeißen? Gibt es Geschenke aus den Niederlanden? Lacht die Sonne über Haldenwang? (Oder wer sonst?) Und wo ist Reuls weiße Weste?
• WELTWOCHE daily Spezial 19.5.2024: «Ein drittes Geschlecht gibt es nicht»: Evolutionsbiologe Axel Meyer über Nemo und die Überwindung der Naturgesetze

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
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MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 18.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  Verian (Emnid) spezial plus FG Wahlen-EU-Wahl spezial plus  FG Wahlen-Bundestagswahl spezial

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• Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.

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• Programme 
• Kandidaten

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AfD-Bashing durch Innenministerin

WELTonline: GASTBEITRAG VON NANCY FAESER – AfD greift Menschenwürde vieler in unserem Land immer wieder an

WELTWOCHE: Folterzangen der Regierung

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AfD – Zwei aktuelle Interviews mit Alice Weidel

• ntv: Weidel – AfD geht gegen „albernes“ Höcke-Urteil in Berufung | ntv
• WELTWOCHE daily Spezial 18.5.2024: «Sie werden alles versuchen, um uns aus dem Weg zu räumen»: Alice Weidel über das AfD-Urteil und den Zustand der Demokratie in Deutschland

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AfD – Der „Fall“ Petr Bystron plus Wallasch  & mehr

• Alexander Wallasch: Fall Bystron immer absurder: Der Spiegel sieht keine Straftat mehr ==>
• ==> DER SPIEGEL: Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche – AfD-Abgeordneter Bystron soll Zehntausende Euro Schmiergeld erhalten haben plus PDF
• Alexander Wallasch bei Google: Petr Bystron
• WELTonline: Petr Bystron
• Deutschlandfunk: Petr Bystron
• Google: Petr Bystron

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Asyl – Migration – Niederlande

• WELTonline: KOALITION VON WILDERS – Neue niederländische Asylpolitik – Union warnt vor höherer Belastung für Deutschland
• WELTWOCHE: Vorbild für die Schweiz: Die neue niederländische Regierung setzt jene Flüchtlings-Politik um, die die Schweiz längst benötigt. Währenddessen werden wir weiter von einer nach der anderen Asyl-Lawine überrollt

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Baerbock – Israel – Hamas – Gaza

WELTonline: NACH AUSSAGE ÜBER ISRAEL – CDU-Politikerin findet Baerbock als Außenministerin „nicht mehr tragbar“

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• Tichys Einblick Morgenwecker zum Wochenende 18.5.2024: Der Urteilsspruch des Landgerichts in Halle sorgte in dieser Woche für großes Aufsehen: Das Landgericht hatte den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Sein Vergehen: Bei einer Rede hatte er „Alles für Deutschland“ gesagt, eine verbotene Parole der SA. Rechtswissenschaftler Ulrich Vosgerau ist einer der Anwälte, der Höcke vor Gericht juristisch vertreten hat. Im Gespräch mit dem TE-Wecker konstatiert Vosgerau eine bedenkliche rechtliche Entwicklung hinter diesem Urteil.
•  Tichys Einblick 18.52024: Umfrageergebnisse und ihre Interpretation sind Teil der medialen und politischen Meinungsmache. Wie sieht es mit dem „Absturz“ der AfD in der jüngsten Sonntagsfrage von BILD aus? Kann die Ampel Wähler zurückholen, was man derzeit erwarten sollte? Fakt ist: Die Unzufriedenheit bleibt.
• WELTWOCHE daily Spezial 18.5.2024: Immer näher an einen Atomkrieg –  Hollywood-Legende Oliver Stone über Putins Vernunft, Europas Zusammenbruch und den Wahnsinn der USA

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 17.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  Infratest dimap spezial

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• Programme 
• Kandidaten

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Deutschland – Demokratie – Freiheit

• WELTWOCHE: Gesinnungspolizei und Schnüffelstaat – Hans-Georg Maassen über die jüngsten AfD-Urteile
• Youtube: Erika Steinbach – Wer bedroht wirklich unsere Demokratie?
• NIUS: ARD arbeitet jetzt ganz offiziell mit der gewalttätigen Antifa zusammen ... und sie verkünden es auch noch stolz
• Kontrafunk aktuell: Peter Haisenko – 2+4-Vertrag und Russland

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US-Präsidentschaftswahlen – Trump – Biden

• WELTWOCHE: Umfragen zeigen – Trump liegt in entscheidenden Bundesstaaten vorn. Das liegt nicht an der Beliebtheit der Republikaner. Sondern an der Schwäche von Präsident Biden
• Bild-Zeitung: Thriller beim Trump-Prozess – Kronzeuge der Lüge überführt

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Klima – Strom – Energie

• Achgut: Das Märchen vom günstigen Solarstrom – Der Mythos, Solarenergie sei hierzulande besonders preisgünstig wird wieder besseres Wissen gepflegt. Man greift zu faulen Tricks und lässt die Kosten für die Backup-Stromlieferanten weg, die einspringen müssen, wenn die Sonne nicht scheint.
• DER SPIEGEL: Niederländischer NetzbetreiberBund wird Stromnetz von Tennet vorerst nicht kaufen – Investoren gesucht

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Israel – Hamas  – Terror

Kontrafunk aktuell: Jan David Zimmermann kommentiert die Genozid-Vorwürfe gegen Israel.

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker 17.5.2024: Dramatischer Einbruch bei Steuereinnahmen ++ NRW-Reul in Spendenskandal verwickelt ++ elf Staatsanwälte und sechzig Beamte durchsuchen Büro und mehrere Objekte des AfD-Abgeordneten Bystron ++ Staatsrechtler Vosgerau: Höcke-Urteil – Fehlurteil ++ neue Regierung der Niederlande will „schärfste Asylpolitik aller Zeiten“ einführen ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
•  Tichys Einblick am Morgen 17.52024: Habeck droht, in einem Untersuchungssausschuss wäre auch die Ära Merkel Thema ++ Negative Steuerschätzung macht die Haushaltsnot der Ampel noch größer ++ Neue Niederlande-Regierung: Irreguläre Migranten sollen sofort nach Deutschland und Belgien zurückgeschickt werden ++
• WELTWOCHE daily 17.5.2024 international – Vizekanzler Habeck: Fiese Unterstellungen gegen die AfD zum Fico-Attentat. Friedenspolitiker Fico: Opfer der Anti-Russland-Hysterie? EU-Asylreform: Organisierte Verantwortungslosigkeit. Schweizer Fernsehen gegen Alice Weidel. Deutsches Fussballteam

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

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• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 16.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus INSA spezial  plus Forsa spezial

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• Programme 
• Kandidaten

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Slowakei – Ministerpräsident Fico

WELTonline: ATTENTAT AUF MINISTERPRÄSIDENT – Slowakei rückt nach Schüssen auf Robert Fico zusammen – trotz aller Polarisierung

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Russland – Ukraine

WELTonline: UKRAINE-POLITIK – Der Westen überschätzt Wladimir Putins imperiale Gelüste

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Digitalisierung 

WELTonline: NETZAUSBAU – Glasfaser-Stagnation – warum die Deutschen kein schnelles Internet buchen

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Elektromobilität

Bild-Zeitung: An die Wand gefahren – Was läuft schief mit den E-Autos in Deutschland?

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AfD – Höcke

• WELTWOCHE: Alles ist möglich – Warum das Urteil gegen AfD-Politiker Höcke ein handfester Skandal ist für Deutschlands Rechtsstaat
• Plus AfD-SPEZIAL

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker 16.5.2024 – Slowakiens Regierungschef Fico übersteht nach Attentat offenbar eine mehrstündige Operation ++ Attentäter von Brokstedt zu lebenslanger Haft verurteilt ++ Magdeburg: von Jugendlichen verprügelter Bauarbeiter gestorben ++ mangelnde Sicherheit: Bahn-Gesamtbetriebsrat droht mit Arbeitsniederlegung während der Fußball-EM ++ Ahrtal: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft wird nicht veröffentlicht ++ Was es kostet, Habeck „Vollidiot“ zu nennen? ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ 
•  Tichys Einblick am Morgen 16.52024: Habeck rückt AfD und Fico-Attentat in einen Zusammenhang ++ Brave Wirtschaftsinstitute gesellen sich zur Ampel für Planwirtschaft statt Marktwirtschaft ++ BSW setzt in Sachsen auf Regierungsbeteiligung ++ Bericht der Staatsanwaltschaft zur Ahrtal-Flut-Katastrophe bleibt geheim ++
• WELTWOCHE daily 16.5.2024 international : Höcke-Urteil: Anschlag auf die Demokratie? Attentat auf slowakischen Regierungschef Fico. US-Offizier quittiert Dienst für Israel. Orbán: Retter Europas? Die neue Weltwoche!
• Premiere – WELTWOCHE life 15.5.2024 – Fragestunde – Roger Koeppel beantwortet Zuschauerfragen

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 15.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus Verlauf INSA  plus Forsa spezial

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• Programme 
• Kandidaten

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AfD – Spezial

• WELTWOCHE: Gespräch mit Alice Weidel –  «Sie werden alles versuchen, um uns aus dem Weg zu räumen»: Alice Weidel über das AfD-Urteil und den Zustand der Demokratie in Deutschland plus Audiofile
• Deutschlandfunk: Die AfD im Mainstream des Dlf

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AfD – Verdachtsfall-Urteil

OVG Münster: Pressemitteilung zum Verdachtsfallurteil

• Kontrafunk aktuell: Am Montag entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die AfD weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden kann. Das Ergebnis analysiert für uns der Jurist & Staatsrechtler Dietrich Murswiek. 
• Tichys Einblick: VERSTECKT IM AFD-URTEIL – Es darf ein Volk geben
• Der „Verdachtsfall AfD“ bei Google

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Höcke – AfD – Urteil:  100 Tagessätze à 130€ = 13.000 € Geldstrafe

• WELTWOCHE: 13.000 Euro Strafe: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird wegen der Äusserung «Alles für Deutschland» verurteilt. Zur Debatte standen sogar sechs Monate Haft
• Kontrafunk aktuell Kommentar:  Ex-Richter Thomas Michael Seibert zum Urteil 
• Das Urteil bei Google

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Meinungsfreiheit – Göring-Eckardt – von Storch – ÖRR

Reitschuster: Peinlicher Ausrutscher – Grüne Göring-Eckardt entlarvt eigene Lügen-Rhetorik……und wird dafür von großen Medien gefeiert

Hart-aber-fair 13.5.2024 komplett: Das pure Grauen – Sechs gegen Frau von Storch, die praktisch nie ausreden konnte plus Audiofile

Aktien mit Kopf: Analyse Göring-Eckardt – von Storch

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Habeck – Wirtschaft – Strom & Energie – Wärmepumpe

Tichys Einblick: 300 ARBEITSPLÄTZE WEG – Stellenabbau bei Vaillant: Geschäft mit Wärmepumpen eingebrochen

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Corona – Impfung – Todesfälle – „Plötzlich und unerwartet“

ScienceFiles: Seit 2021 neuartiges Massensterben: 1474 professionelle Sportler seit Beginn der Massenimpfung “plötzlich und unerwartet” verstorben

• Nicht zu vergessen: Klaus-Otto Nagorsnik als Beispiel für „plötzlich und unerwartet“ verstorbener Nichtsportler /
• Die letzte Sendung „Gefragt-Gejagt“ mit Klaus-Otto plus Gala-Artikel

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker 15.5.2024 –  Halle: Landgericht verurteilt Höcke zu 13.000 Euro Geldstrafe ++ Anschlag auf Haus eines parteilosen Kommunalpolitikers ++ Frankreich: Angriff auf Häftlingstransport, zwei Polizisten getötet, Drogenboss befreit ++ USA erheben hohe Sonderzölle auf chinesische Elektroautos ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
•  Tichys Einblick am Morgen 15.52024:  Für drei von vier Befragten ist Familie positiv für ihr Glücks ++ „Der Islamismus ist weiter auf dem Vormarsch“, meldet NRW-Innenminister Reul, CDU ++ Ampel will „Einbürgerungskampagne“ 
•  WELTWOCHE daily 15.5.2024 international : ARD: Staatsfernsehen fordert AfD-Verbot. Putins Kabinettreform: Die andere Sicht. Männer im Frauensport: Rache des Feminismus an den Frauen

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!

MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Höcke – „Alles für Deutschland“

Deutschlandfunk: Prozess wegen Volksverhetzung – AfD-Chef Höcke vor Gericht: Das könnten die Konsequenzen sein. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen Volksverhetzung erstmals persönlich vor Gericht verantworten. Als Konsequenz könnte Höcke sein passives Wahlrecht verlieren. Der Prozess könnte ihm und der AfD aber auch nützen. Heute wird ein Urteil erwartet.

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AfD – Verdachtsfall-Urteil

• NeueZürcherZeitung NZZ: INTERVIEW – «Die Richter haben nicht gesagt, dass die AfD extremistisch sei»: Ein Experte erklärt, wie das Urteil AfD versus Verfassungsschutz zu verstehen ist
• NeueZürcherZeitung NZZ: Kommentar – Das letzte Wort über die AfD hat der Wähler – kein Geheimdienst und kein Gericht
•  WELTWOCHE: Gericht stuft AfD weiter als rechtsextrem ein – Während der Kampf «gegen rechts» mit Geheimdienstmitteln fortgesetzt wird, drückt man beim Linksextremismus ein Auge zu
• Reitschuster: Justiz segnet Missbrauch des Verfassungsschutzes durch Regierung abRichter sehen kein Problem bei der Einmischung der Behörde in den politischen Wettbewerb
• WELTonline: „HART ABER FAIR“ –„Sie sind demokratisch gewählt, aber deswegen sind sie nicht Demokraten“, urteilt Göring-Eckardt
• Google: AfD – Verdachtsfall – OLG Münster urteilt 

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Klima-Ideologie

• Achgut: Früher sterben für eine glückliche Welt? Hinter der harmlos klingenden Initiative „Happy Planet Index“ verbergen sich menschenverachtende Pläne von Klimafanatikern, für die die Lebenserwartung eines Menschen weniger zählt als dessen ökologischer Fußabdruck.
• Tichys Einblick: ERNEUERBARE ABZOCKE – Wie Robert Habeck die Steuerbelastung durch grünen Strom weiter in die Höhe treibt
• ScienceFilies: Es wird kälter – Rekordkälte in der Antarktis

  Die Antarktis, das ist der Kontinent, der in Medien vor allem negative Schlagzeilen liefert.

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Islamismus

• Bild-Zeitung: Mitten in Leipzig – Straßenschlacht mit Machete!
• WELTonline: ONLINE-PROPAGANDA – „Islamismus ist weiter auf dem Vormarsch“ – Radikalisierung durch Influencer

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Habeck – Wirtschaft

NIUS: „Keine Entwarnung an der Inflationsfront“: Massiver Preisanstieg bei Energie und Haushaltswaren erwartet!

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …

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• Tichys Einblick Morgenwecker 14.5.2024 –  VG Münster: AfD, echtsextremistischer Verdachtsfall – die Reaktionen ++ Haldenwang bedankt sich: „Die Sonne lacht heute über Köln, die Sonne lacht über Münster“ ++ Halle: Urteil zu Höcke-Wort „Alles für Deutschland“ erwartet ++ Bundespolizei: auf Bahnhöfen immer gefährlicher ++ Rekorderhöhung von Diäten für Bundestagsabgeordnete ++ kaum jemand kauft sie: Mercedes kippt Elektroautostrategie ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
•  Tichys Einblick am Morgen:  Nach dem OVG-Urteil Münster gegen die AfD Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ++ Verbotsdebatte beginnt ++ Für Bundestagsabgeordnete eine Rekorderhöhung ihrer „Diäten“ ++ „Die verrohte Republik“ (Hart aber Fair) auch bei Gewalttaten von Migranten im Kinder- und Jugendalter ++
•  WELTWOCHE daily International : AfD-Urteil: Totengräber der Demokratie. Eurovision Song Contest: Abbild von Europas Zeitgeist-Kultur. Wie der Wertewesten die Welt missversteht. Primitiver Antisemitismus: Klima-Ikone Thunberg entzaubert sich selbst

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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

• AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag
• Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google
• Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!

MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 13.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus Verlauf INSA plus Ipsos spezial

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Eu-Wahlen

• Programme 
• Kandidaten

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Migration 

• WELTonline: MIGRATION – Die spürbaren Effekte der umstrittenen Grenzkontrollen
• ScienceFiles: Ungesteuerte Zuwanderung ist ein MINUS-Geschäft für die Aufnahmegesellschaft – Bericht aus dem UK vernichtet Facharbeiter-Migrations-Mythos

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Björn Höcke – AfD -Alles für Deutschland

Achgut: Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland“

Allenthalben heißt es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch.

Nicht immer waren die Sozialdemokraten „vaterlandslose Gesellen“, sondern im Gegenteil ziemlich patriotisch gesinnt. Es waren drei einfache Worte, mit denen sie ihrer nationalen Gesinnung Ausdruck verliehen: alles, für, Deutschland – allerdings jeweils ohne Kommata. 

Niemand von ihnen hätte sich vorstellen können, dass ihre Nachfolger nicht einmal 100 Jahre später Menschen zu kriminalisieren versuchen, die diese Worte ebenfalls verwenden. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, ist Justiz, Politik und Medien zu „verdanken“, die geschichtsvergessen sind, für die Quellenprüfung ein Fremdwort ist, die voneinander abschreiben und die nicht an Wahrhaftigkeit interessiert sind. […] 

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AfD & Esken & Nazipartei

Kontrafunk aktuell: Frank Wahlig kommentiert den Hang in der SPD, politisch unbequeme Konkurrenz mit dem Nazivorwurf erledigen zu wollen.

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AfD & Verfassungsschutz

• WELTonline: Berufung zurückgewiesen – Gericht bestätigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall
• FAZnet: VERFASSUNGSSCHUTZ – Den Streit mit der AfD darf man nicht Beamten überlassen

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Altersversorgung & Rentenplan

Bild-Zeitung: Internes Papier warnt vor „Staatsinsolvenz“ – Neuer Renten-Plan erschüttert die Regierung plus PDF

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NIUS: „Sie fahren das Land an die Wand“ – Ricarda Lang entgleisen die Gesichtszüge und mehr 

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Gender & Trans

WELTWOCHE: Junge, der sich als Mädchen identifiziert, soll mehrere weibliche Team-Mitglieder sexuell belästigt haben. Wie wäre es mit dem Schutz junger Mädchen statt für Jungen, die vorgeben, trans zu sein?

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Empfehlung:  Nutzen Sie zur EU-Wahl den …