Corona: Die wirklichen Wirtschaftspleiten

Seit 2. November befindet sich Deutschland …

Mehr

Peter Altmaier baut bereits vor: Beschränkungen könnten in den ersten Monaten 2021 weiter bestehen

Es kam wie es kommen musste, …

…und im neuen Jahr wird es weiter gehen.

Von Herrn Altmaier wird bereits heute vorgebaut:

Quelle: Hier klicken

____________

Mit Deutschlands Handel, mit Deutschland geht` s bachab

Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass der etablierte stationäre Einzelhandel die gleichen Umsätze mittels schnell gefrickelter Online-Plattformen generiert wie im „Normalverkauf“. Die Konkurrenz von Amazon & Co. ist praktisch uneinholbar. Zumindest nicht innerhalb von ein, zwei oder drei Jahren. Wenn überhaupt. Es gibt m. E. nur eine Möglichkeit: Hier klicken Meine Meinung!

Hören Sie das kompetent-ehrliche Interview, das der Dlf mit Frau Prof. Schramm-Klein am 27.11.2020 im Journal vor Mitternacht führte und in den Informationen am Morgen des 28.11.2020 wiederholte:

Mehr

Die Nummer für den Bürger wird noch nicht gechipt …

Was nicht ist kann aber noch werden!

Und wo man mal gerade dabei ist, Bürgerrechte, Grundrechte einzuschränken, dies hier:

Mehr

Corona: Handel bald am Ende? Beispiel Aachen

Nicht nur der Handel fährt Richtung „Wand“

Weite Bereiche der Wirtschaft sind Richtung ´Abgrund` unterwegs!

Mehr

Bundestag, 18.11.2020: Das Infektionsschutz-Ermächtigungsgesetz …

… wurde an einem Tag, dem 18.11.2020, durchgepeitscht und tritt am 19.11.2020 in Kraft:

Demokratischer Rechtsstaat adé

Die Voraussetzungen für eine Hygienediktatur wurden geschaffen!

Der Protest war erheblich: Hier klicken

Mehr

ZDF – Coronakritisch? Wenigstens teilweise!

Der R-Wert, der lag zu Beginn …

… des ersten Lockdowns im Frühjahr unter 1,00 .

Jetzt im Herbst, zu Beginn des zweiten Lockdowns ist es wieder so.

Der Unterschied

Diesmal berichtet das ZDF über den Sachverhalt:

Wobei ich anmerken möchte, dass das Einzige, was irrational ist, die Maßnahmenpakete der Großkopferten sind. 

Einschließlich des Corona-Ermächtigungsgesetzes, welches nach der Debatte heute um 12:00 Uhr von der Mehrheit des Bundestages abgenickt wurde, die Demokratie in Deutschland wieder mal außer Kraft setzt.

Wogegen ich schärfstens protestiere!

___________________________

[/read]

Rentenerhöhung 2021: Irgendwann kommt alles raus!

Seit Juni  2020 existiert die Aussage von Alexander Gunkel, …
Vergrößern: Hier klicken

… dem Vorsitzende der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung, am 25.06.2020: Die jährliche Rentenanpassung könnte 2021 im Westen Deutschlands ausfallen. Im Osten soll es vermutlich eine Mini-Anhebung um 0,7 Prozent geben. Quelle: Hier klicken

__________________

Am 12.11.2020 machen die Aachener Nachrichten auf:

2021 droht eine Renten-Nullrunde

Die Corona-Krise wirkt sich auch auf die Entwicklung der Altersbezüge aus. Die Prognose der Rentenversicherung macht aber Hoffnung auf ein kräftiges Plus für das Folgejahr.

Quelle grün-kursives Zutat & kompletten Bericht lesen: Hier klicken

BERLIN Die Corona-Pandemie geht auch an der gesetzlichen Rentenversicherung nicht spurlos vorüber. Nach einer kräftigen Erhöhung ihrer Bezüge im Juli müssen sich die Senioren deshalb im kommenden Jahr auf eine Nullrunde einstellen. 2022 soll es aber wieder spürbar aufwärts gehen. Das machte der Vorstandschef der Deutschen Rentenversicherung, Alexander Gunkel, am Mittwoch auf einer Videokonferenz in Berlin deutlich.

„Die Rentenversicherung ist in Krisenzeiten gut aufgestellt“, erklärte Gunkel. Auch deshalb werde der Beitragssatz zur Rentenversicherung (18,6 Prozent vom Bruttolohn) im nächsten Jahr stabil bleiben. Gunkels Prognose im Hinblick auf das Rentenniveau klang ebenfalls positiv. Für 2021 rechnet man mit einem Anstieg von 48,2 auf 49,8 Prozent. Tatsächlich bringt das den Rentnern aber keinerlei Vorteil. Denn im konkreten Fall erhöht sich dieses Niveau nicht aufgrund steigender Altersbezüge, sondern wegen krisenbedingt sinkender Löhne.

 Das Rentenniveau beschreibt das Verhältnis einer gesetzlichen Durchschnittsrente nach 45 Beitragsjahren zum jeweils aktuellen Durchschnittslohn. Wegen der deutlich verschlechterten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie wird die Gesamtlohnsumme in diesem Jahr zurückgehen. Das hat vor allem mit der massenhaft genutzten Kurzarbeit zu tun. Im Ergebnis wirkt sich der Lohnfaktor dämpfend auf die Rentenanpassung im kommenden Jahr aus. Hinzu kommt ein weiterer Aspekt: die 2020 absehbar höhere Arbeitslosigkeit. Wenn die Zahl der Beschäftigten und damit der Beitragszahler im Verhältnis zur Zahl der Rentner sinkt, dann wirkt sich das im Folgejahr ebenfalls negativ auf die Rentenanpassung aus. 

[…]

_______________________

[/read]

Morgen, 14.11.2020: Querdenker-Versammlung in Aachen

Kundgebung am Eurogress, Samstag,  um 15:00 Uhr

Und natürlich regt sich Michael Klarmann, der Rechtsextremismusexperte der Aachener Nachrichten auf: Ja, die Martinzüge fallen aus. Aber die Querdenker, diese Nazis …

Mehr

Der Knaller im Bundestag 28.10.2020: Grüne wollen „feministische Außenpolitik“

Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ …

… hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“ (19/7920) vor, der auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/8640) gegen die Stimmen der Antragsteller bei Enthaltung der FDP und der Linken abgelehnt wurde. Keine Mehrheit fand bei Enthaltung der Grünen auch ein Antrag der Linken mit dem Titel „Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten – UN-Resolution 1325 ,Frauen, Frieden und Sicherheit‘ umfassend verankern“ (19/23515). Zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen wurden ein weiterer Antrag der Linken mit dem Titel „Für eine friedliche feministische Außenpolitik“ (19/17548) sowie ein Antrag der AfD, der fordert, die deutsche Außenpolitik „unabhängig von Geschlechtszugehörigkeit“ (19/23710) zu betreiben. …

_______________________________

Rede Petr Bystron (AfD)

Quelle und alle Reden und Dokumente, sowie  des grün-kursiven Zitates: Hier klicken

_______________________________

… Abgelehnter Antrag der Grünen

Die Grünen forderten in ihrem Antrag (19/7920) die Bundesregierung auf, das Prinzip einer feministischen Außenpolitik zu einem Grundprinzip zu machen und sicherzustellen, „dass jede Art von diplomatischen Verhandlungen, die Planung und Durchführung von Projekten wie auch das Engagement in multilateralen und supranationalen Organisationen darauf ausgerichtet ist, Geschlechtergerechtigkeit zu fördern“. Als wichtige Ziele der deutschen Außenpolitik sollten die Stärkung der Rechte von Frauen, Mädchen und marginalisierten Gruppen weltweit und ihr gleichwertiger Zugang zu Ressourcen und gleichberechtigter Teilhabe an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozessen verankert werden.

Die Abgeordneten beriefen sich unter anderem auf die nachhaltige Entwicklungsagenda 2030, die die Geschlechtergleichbehandlung als Ziel formuliere sowie auf die UN-Sicherheitsratsresolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“. Weitere Forderungen zielten auf die Geschlechterparität im Auswärtigen Amt sowie auf die Entwicklung eines ressortübergreifenden „Gender Equality Plan“ nach Vorbild der schwedischen Regierung „mit klaren und überprüfbaren Zielen auf nationaler und internationaler Ebene“ ab.Außenpolitik“.

Abgelehnter Antrag der Linken

In dem abgelehnten Antrag der Linken (19/23515) forderte die Fraktion die Bundesregierung auf, auf die Anwendung militärischer Gewalt in allen internationalen Konflikten zu verzichten, die Resolution 1325 der Vereinten Nationen in sämtlichen internationalen Handlungsfeldern vorrangig umzusetzen und die Perspektive von Frauen in allen Abstimmungsentscheidungen mit einzubeziehen. Zum Schutz von Frauen und Mädchen und anderer vulnerablen Gruppen in Krisenregionen sollten zivile Maßnahmen der Konfliktbearbeitung ergriffen und unterstützt werden. Die dafür notwendigen Mittel sollten im Haushalt des Auswärtigen Amts zur Verfügung gestellt und „die Verquickung von militärischen Einsätzen, der Erhöhung der Rüstungsausgaben und zivilem Engagement umgehend“ eingestellt werden.

Die UN-Resolution sollte nach den Vorstellungen der Abgeordneten außerdem in allen Ministerien und relevanten Politikfeldern strukturell verankert werden. Im Auswärtigen Amt sei ein eigenes Referat für die Umsetzung zu schaffen.

Überwiesener Antrag der Linken

Eine „feministische Außenpolitik zum Primat der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik zu erklären, um Friedenspolitik und Geschlechtergerechtigkeit weltweit voranzutreiben“, verlangt die Linksfraktion in ihrem zweiten Antrag (19/17548). Dazu solle im Auswärtigen Amt unter anderem ein Referat für die Umsetzung der Resolution 1325 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen („Frauen, Frieden und Sicherheit“) eingerichtet werden. Die Bundesregierung wird aufgefordert, in „allen Friedensverhandlungen und -prozessen aktiv darauf zu drängen, dass sowohl auf Seiten der Konfliktparteien als auch aus der Zivilgesellschaft Frauen und Frauenorganisationen einbezogen werden“.

Weitere Forderungen zielen unter anderem auf die Anerkennung sexualisierter Gewalt als Fluchtgrund im Asylgesetz, den Familiennachzug und die Rücknahme von Einschränkungen im Asylrecht einerseits sowie auf die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und auf ein Verbot sämtlicher Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern andererseits.

Überwiesener Antrag der AfD

Auf Grundlage des AfD-Antrag (19/23710) soll die Bundesregierung keine feministische Außenpolitik im Sinne eines Werteimperialismus betreiben. Stattdessen soll eine an der Vernunft ausgerichtete realistische Außenpolitik eingeleitet und das Selbstbestimmungsrecht der Völker konsequent geachtet werden.

Außerdem müsse anerkannt werden, dass die Umsetzung der Resolution 1325 und damit die globale Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“ gescheitert sei, da sie nach 20 Jahren von weniger als der Hälfte aller Staaten weltweit umgesetzt oder implementiert worden sei. (ahe/hau/28.10.2020)

______________________________

[/read]

Bundestag, 29.10.2020: Dr. Schäuble gibt den Autoritären

Dr. Merkel macht auf „Sendung mit der Maus„:

´Das Virus denkt!`

________________________

Regierungserklärung Dr. Angela Merkel zu Corona-Lockdown:

Mehr