Am 30. November sprichtBenjamin Gollme mit dem PolitikwissenschaftlerArnon Hampe [Mikro 1] über Hass auf Israel und Juden. Hampe leitete am Jüdischen Museum Hohenems in Vorarlberg das Projekt „Ohne Angst verschieden sein“. Heute beginnt in Dubai die UN-Klimakonferenz. Bis zu 80.000 Teilnehmer werden erwartet, um unter der Wüstensonne über das Klima zu sprechen. Die Anreise erfolgt per Flugzeug, und die Gäste verweilen unter Klimaanlagen. Über diese und weitere Widersprüche sprechen wir mitBenny Peiser [Mikro 2], Direktor der Global Warming Policy Foundation. Und mit dem Historiker und BildungsratDr. Klaus Rüdiger [Mikro 3] geht es um den Zukunftsrat 24 in der Schweiz. Bei dieser Diskussionsreihe sollen junge Menschen ihre Positionen zur psychischen Gesundheit erarbeiten. Ursachenforschung bleibt jedoch aus.
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Fraktionen streiten nach Kanzler-Rede über die Schuldenbremse
Der Bundestag hat sich am Dienstag, 28. November 2023, im Rahmen einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 befasst. Die Karlsruher Richter hatten am 15. November den Nachtragsetat für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Das Gericht hatte entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit der Schuldenregel des Grundgesetzes (Artikel 109 Absatz 3) sowie mit den Artikeln 110 Absatz 2 und 115 Absatz 2 des Grundgesetzes unvereinbar und damit nichtig ist (Aktenzeichen: 2 BvF 1 / 22).
Im Nachgang der Entscheidung hatten die Koalitionsfraktionen die abschließende Beratung des Haushaltsentwurfes für 2024 verschoben, um die Auswirkungen des Richterspruchs auf die Etatplanung zu prüfen. Am Montag beschloss die Bundesregierung zudem einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Damit will die Bundesregierung insbesondere die Finanzierung der Gas- und Strompreisbremse aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds sowie die Wiederaufbauhilfe für die Betroffenen der Flutkatastrophe von 2021 in Reaktion auf das Urteil rechtlich absichern. Dazu ist eine Ausnahme von der Schuldenregel des Grundgesetzes erforderlich, für die die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Antrag vorgelegt haben. Antrag und Gesetzentwurf sollen am Freitag, 1. Dezember, erstmals beraten werden.
Kanzler: Es geht für uns alle um viel
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RegierungserklärungOlafScholz 28.11.2023
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In seiner Regierungserklärung verteidigte Bundeskanzler Scholz die Entscheidung seiner Regierung für den Nachtragshaushalt 2021. Rechtliche Fragen seien damals noch nicht abschließend geklärt gewesen, man habe eine Einschätzung vorgenommen, die nun verworfen worden sei. „Das Bundesverfassungsgericht hat damit Klarheit geschaffen und das Gericht hat das letzte Wort“, sagte der Kanzler. Scholz führte aus, dass das Urteil eine „neue Realität“ schaffe, und zwar für die Bundesregierung, aber auch für alle Regierungen in den Ländern. Mit Blick auf den vorgeschlagenen Nachtragshaushalt führte Scholz an, warum aus Sicht der Bundesregierung eine Ausnahme von der Schuldenbremse wieder nötig sei.
Mit Blick auf den Haushalt 2024 sagte Scholz, man arbeite „intensiv“ daran, die Beschlüsse für den Etat „so schnell wie möglich zu treffen“. Durch die Verschiebung des Beschlusses gebe es die Zeit, „vorhandene Spielräume auszuloten, Schwerpunkt zu setzen und natürlich auch Ausgaben zu beschränken“, sagte Scholz. Der Bundeskanzler macht deutlich, dass weder bei der Unterstützung der Ukraine, der „Bewältigung der Energiekrise“ noch bei der „Modernisierung des Landes“ nachgelassen werde dürfe. „Es geht für uns alle um viel, es geht um sichere Arbeitsplätze, um eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, es geht um ein gutes Leben für die kommenden Generationen und geht um unsere Fähigkeit, auch kommende Krisen zu bewältigen“, sagte Scholz.
CDU/CSU gegen eine Lockerung der Schuldenbremse
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Antwort Friedrich Merz (CDU/CSU)
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Für die Unions-Fraktion griff der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (CDU/CSU) die Bundesregierung scharf an. Der Kanzler sei für sein Amt nicht geeignet, die Schuhe, „in denen Sie als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stehen, sind ihnen mindestens zwei Schuhnummern zu groß“. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei in der Sache richtig, komme zum richtigen Zeitpunkt und sei vor allem notwendig gewesen, sagte Merz. Die Ampel habe den Versuch unternommen, „die Verschuldungsgrenze des Grundgesetzes in einer nicht gekannten, geradezu dreisten Art und Weise zu umgehen“, so Merz. Der Christdemokrat wies den Vorwurf zurück, die Union, die gegen den Nachtragshaushalt geklagt hatte, habe nach dem Urteil triumphiert. „Uns ist die Tragweite dieser Entscheidung sehr wohl bewusst.“
Merz stellte sich gegen eine Lockerung der Schuldenregel im Grundgesetz. Die Ampel solle gar nicht erst versuchen, einen Keil in die Union zu treiben. „Die Entscheidungen werden hier im Bundestag getroffen und nicht im Rathaus in Berlin“, sagte Merz offenbar mit Verweis auf Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner (CDU), der eine Modifizierung der Schuldenbremse ins Gespräch gebracht hatte. Merz hob zudem hervor, dass Deutschland auch in der Euro-Währungsgemeinschaft eine Vorbildrolle innehabe. „Wenn in Deutschland die Dämme brechen, werden sie auch in allen Ländern der Währungsunion nicht halten.“
Grüne für eine eine Modifizierung der Schuldenregel
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Antwort Katharina Dröge (Grüne)
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Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab die Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) zu, dass die Ampel-Koalition die rechtliche Dimension des Nachtragshaushaltes 2021 „falsch eingeschätzt“ habe. „Das bedauern wir, das räumen wir jetzt auf“, sagte Dröge. Sie hob zudem die Notwendigkeit staatlicher Investitionen hervor. Dröge verwies unter anderem auf 738 Milliarden US-Dollar, die in den USA in Klimaschutztechnologien und Co. investiert würden. Wer nicht bereit sei, in „relevanter Größenordnung einzusteigen“, der werde im Wettbewerb „gnadenlos verlieren“, warnte Dröge.
Sie sprach sich zudem dafür aus, über eine Modifizierung der Schuldenregel nachzudenken – und verwies in diesem Zusammenhang auf ähnliche Äußerungen von Ministerpräsidenten der Union. Die Schuldenbremse führe nicht dazu, dass man weniger Schulden mache, sondern dazu, dass man Schulden „in der sinnlosesten aller Formen“ mache, etwa durch kaputte Infrastruktur, die dann spätere Generationen bezahlen müssten, so die Grünen-Abgeordnete.
AfD fordert Neuwahlen
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Antwort Dr. Alice Weidel (AfD)
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Für die AfD-Fraktion attackierte die Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel (AfD) die Bundesregierung scharf und forderte Neuwahlen. „Keine zwei Jahre Ampel und Deutschland steckt in der Dauerkrise und steht am Rand der Zahlungsunfähigkeit“, so Weidel. Die Bürger hätten von Scholz keine Regierungs-, sondern eine Rücktrittserklärung erwartet. Die Koalition regiere „gegen die Vernunft, gegen die Wirklichkeit, gegen den Willen und das Wohl der Bürger – und sie regiert gegen die Verfassung“, sagte die AfD-Abgeordnete.
Die Krise sei längst eine „umfassende, manifeste Vertrauenskrise geworden“. Die Politik der Regierung „delegitimiert die demokratischen Institutionen in den Augen der redlichen Bürger“. In Richtung Scholz forderte Weidel: „Eröffnen Sie den Weg für Neuwahlen und erlösen Sie dieses Land von der Ampelregierung.“
FDP: Verfassungsgericht hat Schuldenbremse gestärkt
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Antwort Christian Dürr (FDP)
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Für die FDP-Fraktion betonte der Fraktionsvorsitzende Christian Dürr (FDP), dass das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil Klarheit über die Ausnahmen von der Schuldenbremse geschaffen habe und „im Kern die Schuldenbremse“ gestärkt habe. Davon sei nicht nur die Praxis dieser Regierung betroffen, sondern eine Praxis auf Bundes- und Landesebene betroffen, die von allen politischen Akteuren verantwortete worden sei.
Bezüglich des Nachtragshaushaltes für 2023 betonte Dürr, dass der Bund keine zusätzlichen Schulden mache, tatsächlich werde die Nettokreditaufnahme um 40 Prozent sinken. Dürr hob die Notwendigkeit von Zukunftsinvestitionen hervor, aber auch von Impulsen für private Investitionen. In diesem Zusammenhang warf er der Union vor, dass vom Bundestag bereits beschlossene Wachstumschancengesetz aus „taktischen Gründen“ im Bundesrat zu blockieren.
Linke: Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse
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Antwort Dr. Dietmar Bartsch (Die Linke)
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Für die Fraktion Die Linke erklärte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, er habe „mehr Demut“ von der Koalition erwartet. Das Urteil habe zu einer „veritablen Regierungskrise“ geführt und die Regierung „völlig unvorbereitet“ getroffen. „Die Notlage in diesem Land heißt Ampel, und dagegen helfen nicht einmal Kredite“, frotzelte Bartsch.
Der Linken-Abgeordnete kritisierte das Festhalten an der Schuldenbremse. Diese sei eine „Investitionsbremse“ und ein „Anschlag auf die Zukunft“. Er sprach sich dafür aus, Vermögende stärker zu belasten und Prioritäten im Haushalt, etwa die Unterstützung der Ukraine und die Steigerung im Verteidigungsetat, zu überdenken.
SPD fordert Ausnahme von der Schuldenbremse
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Antwort Dr. Rolf Mützenich (SPD)
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Für die SPD-Fraktion übte der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich (SPD) Kritik an der Schuldenregel im Grundgesetz. Eine „wahllos gegriffene politische Größe“ dürfe nicht als „Monstranz“ vor sich hergeführt werden, wenn es um die Zukunft des Landes gehe. Es brauche „grundsätzliche Korrekturen“ an deren Gestaltung, so Mützenich. Mit Blick auf die Folgen des Urteils warnte Mützenich davor, andere zum Sündenbock zu machen. Er erwähnte dabei den von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jüngst in den Ruhestand versetzten Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer.
Zudem äußerte Mützenich Kritik am Zeitpunkt der Entscheidung des Verfassungsgerichtes – unmittelbar vor der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 – sowie teilweise am Inhalt der Entscheidung. Mit Blick auf den Haushalt 2024 warb Mützenich dafür, erneut eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu erwirken. „Wenn die Zeiten keine normale Zeiten sind, dann kann es auch keinen normalen Haushalt geben“, so der Sozialdemokrat. Grundsätzlich führte Mützenich an, dass hinter einem Haushalt auch immer politische Antworten stünden: „Wir entscheiden über die Bollwerke einer lebensfähigen sozialen Demokratie.“
Den Abgeordneten lagen zu der Regierungserklärung Entschließungsanträge der AfD-Fraktion (20/9489) und der Fraktion Die Linke (20/9490) vor, die jeweils mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen zurückgewiesen wurden. Die AfD forderte darin unter anderem, unverzüglich eine generelle Haushaltssperre zu verfügen für sämtliche Ausgaben, für die es keine Rechtsverpflichtung gibt. Die Linksfraktion forderte unter anderem, ein Zukunftsprogramm aufzulegen. (scr/28.11.2023)
Andreas Peterbefragt heute den seit 30 Jahren in China lebenden und arbeitenden SinologenMarcus Hernig [Mikro 1] zum chinesischen Jahrhundertvorhaben „Neue Seidenstraße“. Er lässt sich vonDr. Emmanuel Ogbunwezeh[Mikro 2] von der Schweizer Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International über die eskalierenden Christenverfolgungen in Nigeria ins Bild setzen. Er diskutiert mit dem Regensburger PropagandaforscherDr. Jonas Tögel [Mikro 3] was Propaganda ist, was sie erreichen will oder soll und wie man sich dagegen wappnen kann. UndKlaus-Rüdiger Mai [Kommentar] kommentiert den neuen Nachtragshaushalt und die Zukunft der Schuldenbremse in Deutschland
Nach dem Karlsruher Gerichtsurteil sucht die deutsche Regierung neues Geld für die grünen Milliardenprojekte. Wie schlimm steht es tatsächlich um die Finanzen der Bundesrepublik? Darüber spricht Marcel Joppa mit Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Freiburg. Klar ist, dass auch die Maßnahmen während der Corona-Pandemie – neben vielen anderen politischen Entscheidungen – zum Niedergang der Wirtschaft beigetragen haben. Doch nicht nur das: Durch die Diffamierung von Kritikern wurden auch ganze Existenzen zerstört.
Ganz große Gratulation dem im Beruf stehenden Prof. Raffelhüschen. Seine Aussagen sind korrekt, markant und schmerzend. Eine wissenschaftlich unterlegte Analyse des aktuellen Niedergang Deutschlands. Da müssen wir ihm nachsehen, dass er in Bezug auf die Engiewende nur von „nicht so schnell und nicht so massiv“ spricht. Die Energiewende sollte, nein, sie muss sofort beendet werden. Keine neuen Subventionen für irgendwas in diesem Bereich mehr. Bereits erteilte Förderzusage n müssen eingehalten werden. Neue Zusagen gibt es nicht. Keine Förderung mehr für irgendwas. Wenn jemand in „Energiewende“ investieren will, soll er das auf eigene Rechnung, auf eigenes Risiko tun. Dann ist der Spuk schnell vorbei. Konventionelle Energiebereitst ellung inkl. Kernkraft muss wiederbelebt und keinesfalls weiter abgeschaltet werden. Die unsäglichen Sanktionen gegen Russland müssen aufgehoben, die gesprengten Pipelines instandgesetzt werden. Allein die Ankündigung von Gesprächen mit Putin über zukünftige Energieträgerlieferu ngen wird die Strom- und Gaspreise sinken lassen. Das ist meine Meinung. Deutschland darf nicht von so ahnungsarmen Gestalten wie Lang, Habeck, Baerbock, Scholz, einem Umfaller wie Lindner u.v.a. kaputt gemacht werden.
… der mRNA-Injektionen durch eine begrenzte Anzahl von Chargen verursacht werden? Die aufgrund der Opferdaten zusammengestellten 45 gefährlichsten Chargennummern wurden jetzt von Rogert & Ulbrich veröffentlicht. …
… Aber was sollen Geimpfte machen, die sich nach einem Abgleich mit ihrem Impfpass in dieser Liste wiederfinden? Ein berechtigter Grund zur Panik oder ein sinnvoller Hinweis, sich damit genauer zu beschäftigen? Epoch Times wollte es nicht dabei belassen, nur die gefährlichsten Chargennummern zu veröffentlichen und darüber zu berichten. …
… Um die betroffenen Geimpften mit weiterführenden Informationen zu versorgen, sprach Epoch Times mit Prof. Ulrike Kämmerer. Sie ist Biologin, schrieb ihre Diplomarbeit in Virologie, ihre Dissertation und „Postdoc“ über die Diagnostik von Viruserkrankungen am Herz und ihre Habilitation über Reproduktionsimmunologie. Prof. Kämmerer forscht seit Jahren über Stoffwechsel, Immunologie, Krebs und Ernährung.
*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung„Corona, Impfstoffe u.v.m. “ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie Epochtimesplus testen/abonnieren. Wir empfehlen Epochtimesplus ausdrücklich: Neukundenangebot
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Auch die gesundheitlichen Folgen der Corona-Zeit sind bis heute zu spüren, etwa wenn es um die sogenannte Impfung geht. Die Biologin Dr. Sabine Stebel hat sich die Produktionsweise der Präparate genau angeschaut und eklatante Mängel entdeckt. Ihre Erkenntnisse: …