Manfreds Kolumne – Vom Weichkochen der Abweichler

Allein die Tatsache, dass Merkel mit ihren Genossen …

… die Durchimpfungsquote auf 90 % hochgesetzt hat, zeigt die Perfidität der „Uckermarkerin“. Ganz klar, dass sie und ihr Anhang wissen, dass dieser Prozentsatz nicht erreichbar  ist. Genau darin besteht ihre Strategie:

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So sehen es die anderen – Ungarn & LGTB …

Der Bestseller-Autor der „Benedikt-Option“ …

… und leitende Redakteur des American Conservative, Rod Dreher, beklagt in einem Beitrag für das US-amerikanische Magazin die „Verleumdung“ des neuen ungarischen Gesetzes, mit dem eine Werbung für Homosexualität und Transgenderismus, die sich an Kinder und Jugendliche richtet, untersagt werden soll.

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EU – Impfkontrollen plus Passkontrollen

Schengen ist tot!

Wenn der Impf-,Test-, Genesungsnachweis-QR-Code kontrolliert wird muss selbstverständlich auch die Identität des Vorzeigenden geprüft werden. Sonst könnte ja jeder mit einem abkopierten Code die Impf, Test- oder Genesungskontrolle unterlaufen. 

Der Dlf berichtet am 1.7.2021

Als Impfverweigerer genieße ich ohnehin keine Freizügigkeit mehr, wenn es den Hygienediktatoren einfällt. 

 

Migration – Das hohe Lied auf die Türkei

Der Migrationsforscher Gerald Knaus …

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Bundestag, 24.6.2021: Angela Merkel tritt ab – Was hinterlässt die Frau?

Manfred Thöne meint:

Superministerium – ein Blick in die nahe Zukunft

 

Die Pandemie kann nur enden, wenn die ganze Welt durchgeimpft ist. Gestern von Merkel vorgetragen, sagt aus, was uns künftig erwartet. …

 

Regierungserklärung Angela Merkel, die letzte. 

Quelle & TOP mit allen Reden & Dokumenten

… Diese absolute Weisheit der Kanzlerin ist geradezu feinsinniger Art. Die faktenbasierte Kanzlerin mit ganz streng wissenschaftlicher Ausrichtung tut uns allen gut, denn sie kann uns durch ihr geniales Denken und Wirken schon mal die nähere Zukunft erklären, die da lautet:

 

Die Pandemie kann niemals enden!

 

Das Pandemie-Karussell im Zusammenwirken  mit der Impfung hat ja schon aufgezeigt, dass getrieben durch Mutationen des Sars.Cov 2 Virus  (Merkel hat das Virus schon in Sars.Cov 19 umgetauft vermutlich aus wissenschaftlichen Gründen) eine ständige Impferneuerung notwendig macht. …

 

Antwortrede von Alice Weidel (AfD)

Quelle siehe Video oben

… Beispiel dazu liefert die Grippeimpfung, die jährlich erneuert werden muss, da auch hier ständig Mutationen des Virus erfolgen, was eine jährliche Anpassung des  Impfstoffs erforderlich macht. Diese Wechselwirkung erfordert natürlich außergewöhnliche Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung.

Die letzten 1,5 Jahre haben gezeigt, dass Pandemien eine große Herausforderung für Politik, Wirtschaft, Umwelt sowie der Bevölkerung sind. Besonders deutlich trifft es auch die Exekutive, die letztlich die gesamten Herausforderungen schultern muss. Vieles lag im Argen in der Rückwärtsbetrachtung und das gehört abgestellt. Ein weiteres Problem für den Staat wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Um diese Vorgaben umzusetzen, wird eine Neustrukturierung in vielen Bereichen notwendig sein.

Für die Zukunft sind die beiden Herausforderungen „Pandemie und Klimaschutz“ von einzigartiger Bedeutung. Administrativ kann es da nur heißen: Bündelungen aller  Aktivitäten für diese beiden Herausforderungen innerhalb eines Superministeriums.  Wir können es uns nicht leisten, dass ständig Abstimmungen zwischen Umwelt- und Gesundheitsministerium stattfinden müssen.

Verzettelungen vermeiden, ist das Gebot der Stunde!

Wichtige strukturell rechtliche Weichen wurden ja schon in 2020/2021 gestellt. Die Anpassung des IfSG mit seinen Auswirkungen auf die Bevölkerung ist beim Klimaschutz genauso erforderlich. Neben der epidemischen Notlage nationaler Tragweite kommt dann eine zweite Notlage hinzu, nämlich die des Klimanotstandes. Dass die ebenso von  nationaler Tragweite ist, ist unbestritten. Also greifen hier gleiche Maßnahmen für beide Ressorts, um die hochgesteckten Ziele zu erreichen.

Folgerichtig müssen diese beiden Ressorts zusammengelegt werden. Vorstellbar wäre in diesem Ministerium ein verantwortlicher Minister (Superminister)  mit zwei weiteren Staatsministern für die Ressorts.

Mit dieser geballten Kraft, das Volk zu lenken und zu führen, kann die Bundesregierungsanstalt  dann all´ die Maßnahmen beschließen, die wir in der Pandemiezeit erleben durften, die dann schlüssigerweise beide Ressorts betreffen. Damit hätte man dann auch den Föderalismus gefördert, denn im neuen Ministerium gibt es nur noch Verantwortung für den Bund, was auch bedeutet, dass nur Bundesgesetze den Rechtsrahmen ausfüllen. Die Länder sind dann nur noch für die Ausführungen zuständig wie vom Bund vorgegeben. Das entlastet das föderale System ungemein.

In der Praxis heißt das:

Wenn eine Notlage jedweder Art entsteht, ist dafür dieses  Superministerium  zuständig. Bei George Orwell hieß das in seinem Werk „1984“ Wahrheitsministerium! Auch heute spricht nichts gegen diesen Namen. Ganz im Gegenteil führt dieser Name das in sich mit, was hier zum Ausdruck kommen soll.

Der Name Wahrheitsministerium findet meine absolute Zustimmung!

WELTonline bringt es auf den Punkt – Die Forderungen der USA an die EU bleiben

Die Erwartungen sind hoch, …

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Eine Fraktion des Bundestages klagt gegen die Schulden-EU: Die der AfD

Update 26.3.2021:

Die WELT berichet: Corona-Hilfsfonds-gestoppt-Was-aus-Bruessels-750-Milliarden-Plan-wird?

Klar ist, dass im Bericht die Gegenstimmen der AfD bei der Abstimmung im Bundestag nicht erwähnt werden. Auch klar ist, dass die Klagevorbereitung der AfD nicht erwähnt wird. Das würde ja den „Falschen“, den „Bösen“, den „Nazis“ Aufwind geben.

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Im Windschatten der Corona-Krise wird die Schulden-EU durchgewunken.

Nur die AfD hat komplett dagegen gestimmt:

Grün-kursives Zitat & kompletten Text lesen
Der Bundestag hat heute den EU-Wiederaufbaufonds durchgewunken. Für den deutschen Steuerzahler stehen Milliarden im Feuer. Auch wenn Solidarität in Krisen ein Muss ist: Wer Transfers und Haftung verstetigen will, schadet am Ende dem europäischen Gedanken.

Am Donnerstag stand im Bundestag eine Entscheidung an, die für Deutschlands Steuerzahler in den nächsten Jahren und Jahrzehnten teuer werden könnte. Denn der Gesetzgeber hat das Ratifizierungsgesetz zum sogenannten EU-Eigenmittelbeschluss abgesegnet. Der harmlos klingende Begriff weckt eigentlich eher Assoziationen zum Eigenkapital.

Doch weit gefehlt: Dahinter verbirgt sich ein Schuldeninstrument, das als Wiederaufbaufonds die durch Corona zusätzlich geschwächten EU-Staaten finanziell entlasten und damit revitalisieren soll. Er umfasst eine Summe von 750 Milliarden Euro, wovon 390 Milliarden als „Zuschüsse“, die nicht zurückzuzahlen sind, und 360 Milliarden Kredite sind.

[…]

Die Pressekonferenz der AfD am 25.3.2021

Hören, sehen, staunen!!

 Reden – auf Namen klicken – dreier Abgeordneter der AfD zum Thema:

Ein Gedanke zu Europa aus der Schweiz

Nach(t)gedanke:

Konservativen Kritikern der EU wird gerne vorgeworfen, sie seien ´Europa-Feinde`.

Das ist bizarr.

Sie, die konservativen Kritiker der EU sind die letzten, die die europäische Kultur verteidigen.

Diejenigen, die solche Vorwürfe erheben, unterscheiden nicht zwischen der Idee von Europa, die grossartig ist, solange man sie nicht bis in absurde Extreme, z. B. dem Ziel der Abschaffung der Nationalstaaten, übertreibt  und dem tatsächlichen Personal, das für die tägliche Praxis in Brüssel verantwortlich ist.

Brüssel ist leider ein personelles  Auffangbecken für Gescheiterte, Unfähige, in einer Karriere-Sackgasse Steckende oder Störende in der ´richtigen`, in der jeweils nationalen Politik.

Leuchten gehen da nicht hin.

Deshalb bin ich ganz sicher, dass eine Type wie Steinmeier auch noch in Brüssel landen wird. Wo wir uns dann über seine Sottisen in EU-Funktion amüsieren können.

Autor: Werner Bläser, Schweiz

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Lockdown-Ende nicht in Sicht – Neuordnung der Weltpolitik ist in Sicht

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