Kontrafunk aktuell 23.7.2026

Jens Brockmann: Martin Sichert von Landratswahl ausgeschlossen

Vor den am 13. September anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen wird viel dafür getan, die Opposition von der Macht fernzuhalten. Der Vize-Landeschef der AfD, Jens Brockmann, stellt die Fälle Martin Sichert und Reinhild Goes vor.

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Video: Abstimmung im Wahlausschuss

Quelle

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WELT-TV 23.7.2026

AFD IN NIEDERSACHSEN: „Das kann eigentlich nicht sein!“ Eklat im Landtag lässt tief blicken

In Niedersachsen wurde ein AfD-Bundestagsabgeordneter vom Wahlausschuss von der Kandidatur zum Landrat ausgeschlossen – trotz seines Mandats im Bundestag und ohne ein Parteiverbot. WELT-Autorin Fatina Keilani beleuchtet bei der „Meinung am Mittag“ die Rolle des Verfassungsschutzes, die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem und die Frage nach der Objektivität staatlicher Institutionen.

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NIEDERSACHSEN: Ausgeschlossener AfD-Kandidat Martin Sichert kündigt Klage an

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf nicht für das Amt des Landrats im Landkreis Friesland kandidieren. Der Wahlausschuss begründet die Entscheidung unter anderem mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue. Im WELT-Interview weist Sichert die Vorwürfe zurück, verteidigt seine Äußerungen und kündigt rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an.

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TE Wecker 23.7.2026

Brennstäbe aus Niedersachsen für russische Reaktoren

+++ CDU-CSU sollen mit Thorsten Frei neu starten +++ Tragödie von Stade: Fragen nach Suizid in der JVA, Justizministerium erklärt sich +++ Lingen darf russische Brennelemente produzieren +++ UN-Bericht kritisiert Deutschland wegen mangelnder Redefreiheit +++ Großbatterie in Bautzen brennt weiter +++ Bonn ohne Straßenbahn und ohne Brücken +++ TE Energiewendewetter +++

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NIUS Live am 23.07.2026

🚨Messer-Mord an Marius Dick in Trier – Wo bleibt Ihre Rede, Herr Merz?

Steigende Benzinpreise sorgen für politischen Streit: SPD-Politiker Klüssendorf gerät wegen der Kraftstoffkosten unter Druck. Gleichzeitig wirft der bestialische Mord an Marius Dick in Trier Fragen zur Sicherheits- und Migrationspolitik auf. Kritiker fordern eine klare Reaktion von Bundeskanzler Friedrich Merz und eine entschlossene politische Antwort auf beide Krisenthemen.

Darüber spricht Deutschland heute:

• ▶️ Benzinpreis-Horror! SPD-Klüssendorf fordert Preisdeckel gegen hohe Spritpreise
• ▶️ Bestialischer Mord an Marius Dick in Trier – wo bleibt Ihre Rede, Herr Bundeskanzler?
• ▶️ AfD-Bundestagsabgeordneter darf nicht als Landrat kandidieren, weil er in der AfD ist
• ▶️ „Wer über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“ – Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert einen neuen politischen Umgang ohne „Ausgrenzen“ und „Abkanzeln“
• ▶️ Michael Kyrath, Vater der ermordeten Ann-Marie, plant große Kundgebung und hat Kanzler Merz eingeladen – Der hat abgesagt!

NIUS-Moderator Norbert Dobeleit begrüßt am 23. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Wolfgang Herles, Bestseller-Autor und Publizist Julius Böhm, NIUS-Reporter

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WELT-TV 22.7.2026 

MESSERGEWALT IN DEUTSCHLAND: Benjamin Jendro fordert generelles Trageverbot in der Öffentlichkeit

Messergewalt bleibt nach Angaben von Benjamin Jendro ein ungelöstes Problem in Deutschland. Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin bezeichnet Messerverbotszonen als „reines Placebo“. Amoktäter und Terrortäter ließen sich dadurch nicht aufhalten. Als Beispiel nennt er die Ereignisse in Trier sowie frühere Fälle in Brokstedt und Solingen.

Jendro fordert stattdessen ein generelles Trageverbot für Messer in der Öffentlichkeit. Berufsbedingte Ausnahmen sollten bestehen bleiben. Das würde der Polizei nach seiner Darstellung mehr Handlungsmöglichkeiten geben. Zugleich verweist Jendro auf Messerstechereien in Berlin. Viele Taten entstünden im Alltag und seien Kurzschlusstaten.

Außerdem fordert er, Sicherheitsbehörden sollten Informationen besser zusammenführen. Dabei nennt er unter anderem psychische Erkrankungen, Aufenthaltsstatus und mögliche Radikalisierung in sozialen Medien. Als Modell schlägt er ein Ampelsystem mit den Stufen Grün, Gelb und Rot vor.

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WELTWOCHE daily 23.7.2026

Serbiens Präsident Vucic: «Krieg in Westeuropa nicht mehr aufzuhalten.»

• Trump will internationalen Strafgerichtshof ausschalten.
• USA: Massive Erhöhung der Rüstungsausgaben.
• CDU auf Linkskurs: «AfD ist unser Hauptgegner»

Kapitel

1. Begrüssung und Einleitung[00:07]
2. Optimismus in schwierigen Zeiten[00:29]
3. Krieg und Frieden in Europa[01:36]
4. Debatte über Deutschland und seine Rolle[03:08]
5. Öffentliches Bewusstsein und Eskalation[04:20]
6. Nukleare Dimension des Konflikts[06:01]
7. Rückblick auf die Corona-Pandemie[06:13]
8. Einladung zu Veranstaltungen[08:10]
9. Unterstützung für die Weltwoche[09:29]
10. US-Kampagne gegen den IStGH[10:41]
11. Rückzug des Staates aus Volkswagen[15:16]
12. Erhöhung des US-Verteidigungsetats[15:29]
13. Leihmutterschaft und Designer-Babys[15:49]
14. Risiken der künstlichen Intelligenz[17:13]
15. CDU und ihre Haltung zur AfD[17:30]
16. UN-Berichterstatterin zur Meinungsfreiheit[19:26]
17. Abschied und Ausblick auf kommende Sendungen[20:17]

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Apollo news 22.7.2026

„Sie wählen den dreckigen Weg“ – Volker Boehme-Neßler im Interview

AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert darf in Friesland nicht zur Landratswahl antreten. Auslöser des Prüfverfahrens war zunächst allein seine AfD-Mitgliedschaft. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler ordnet den Fall und die Bedeutung für die Demokratie im Gespräch ein.

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Apollo 21.7.2026  

„Gedenkminute für Hitzetote“: Unglaublicher Ahrtal-Vergleich von Harald Lesch

Harald Lesch stellt Hitzetote ernsthaft auf eine Stufe mit den Opfern der Flutkatastrophe im Ahrtal. Es ist ein geschmackloser Vergleich, dessen Absicht durch die Panik-Rhetorik in ihr Gegenteil verkehrt wird.

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BILD 23.6.2026 

Trotz Warnungen vor Sabotage und Spionage

Bund gibt grünes Licht für Putins Atom-Pläne in Deutschland

Lingen (Niedersachsen) – Jetzt mischt Russland in der deutschen Atom-Produktion mit. Bei der Firma Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) im niedersächsischen Lingen dürfen künftig auch sechseckige Brennelemente russischen Typs hergestellt werden. Dafür will das Unternehmen russische Technik und Lizenzen nutzen – und setzt auf die Zusammenarbeit mit dem Atomkonzern Rosatom. Der russische Staatskonzern ist direkt Kreml-Herrscher Wladimir Putin (73) unterstellt.

Damit reicht der lange Arm Putins nun bis ins beschauliche Emsland – obwohl es nicht nur in der Region erheblichen Widerstand gibt. Kritiker warnen vor dem Einfluss Russlands und der Gefahr von Spionage und sogar Sabotage. Die Sicherheitsbehörden des Bundes schätzen das Risiko allerdings nach einer Überprüfung als überschaubar ein. Damit habe das Land Niedersachsen keine rechtliche Grundlage, die Genehmigung zu verweigern.

[…]

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BILD-TV 22.6.2026

Inflation und Energiekrise: Droht der Wirtschaft jetzt der Rückschlag? | BILD-Money-Mittwoch

Die Wirtschaft schwächelt, Unternehmen bauen Stellen ab und Verbraucher halten ihr Geld zusammen. Doch an den Börsen geht es weiter nach oben. Im BILD-Finanztalk „Money Mittwoch“ erklärt Helen Windischbauer den Widerspruch.

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Probeabo

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Islam in Deutschland 

Apollo 19.7.2026 ab 10:00 Uhr

„Der Islam ist auch politisch wahnsinnig mächtig geworden“ – Sascha Adamek im Gespräch

Investigativjournalist Sascha Adamek spricht über politischen Islam, staatlich geförderte Netzwerke und Versäumnisse bei Migration und Einbürgerung: „Das, was da jetzt passiert ist, ist katastrophal aus meiner Sicht.“

„Unterwanderung: Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“, von Sascha Adamek, jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4fHnnvh *

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AK Polis | Arbeitskreis Politischer Islam 21.7.2026

Fragen aus dem Publikum – Muslimbruderschaft in Berlin | Podium 6/6 | Rathaus-Saal Neukölln

Alle Videos der Veranstaltung in der YouTube-Playlist:    • Muslimbruderschaft in Berlin – Neuköllner …  

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Kapitel:

• 0:00 Eröffnung der Publikumsdiskussion
• 0:25 Martin Germer (ehem. Pfarrer der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche): eine Lanze für die Neuköllner Begegnungsstätte brechen
• 3:54 Nachfrage an Sascha Adamek: Einordnung Neuköllner Begegnungsstätte; Berliner Rat der Imame und Aktuelles nach dem 7. Oktober
• 7:59 Hannes Rehfeldt (CDU): Strategie der Muslimbruderschaft und der interreligiöse Dialog als Instrument
• 9:01 Juanita Villamor (Pressesprecherin der Neuköllner Begegnungsstätte): Wie die Stellungnahme des Rats Berliner Imame nach dem 7. Oktober entstand
• 10:58 Gerdi Nützel (Mitgründerin des Berliner Forums der Religionen): »Ich wünsche mir eine Veranstaltung mit kompetenten Menschen«
• 13:29 Frage aus dem Publikum: Worauf beruht die Gefahrenlage konkret?
• 15:11 Seyran Ateş zur Frage der Finanzierung ihrer Moschee und zum Schutz vor dem Politischen Islam
• 18:07 Martin Matz (SPD), Verfassungsschutzausschuss: neues Gesetz mit Finanzermittlungen und Verdachtsberichterstattung
• 18:49 Statement aus dem Publikum: »Wir können einen deutschen Islam schaffen«
• 20:03 Sascha Adamek zu doppelgesichtigen Strategien und zum Extremismus in allen politischen Richtungen
• 22:43 Religionsfreiheit und Streit um »Abnormalitäten«: Aziz Bozkurt (SPD) vergleicht Islamratsvorsitzenden Burhan Kesici mit Höcke
• 27:33 Fragen aus dem Publikum: Bedrohungslage | Rolle der Kirchen als Unterstützer
• 30:09 Ahmad Tamim (YouTube-Prediger, ehem. Kalifatsbewegung »Generation Islam«): Pflicht, sich zum Grundgesetz zu bekennen?
• 33:47 Philipp Dehne (Die Linke): »Sie arbeiten teilweise unverantwortlich«
• 36:06 Sascha Adamek antwortet – Zahlen, Studien, Verfahren
• 39:46 Hannes Rehfeldt (CDU) empfiehlt Analyse zur Muslimbruderschaft von Heinisch/Scholz/Gustenau
• 40:19 Aziz Bozkurt (SPD) mit Schlusswort und Kritik an Verknüpfungen
• 41:53 Seyran Ateş mit Schlusswort: »Lasst unsere Kinder zu Verfassungspatrioten werden!«
• 44:47 Abschluss der Veranstaltung Aufzeichnung vom 19. Juni 2026 aus dem Rathaus Neukölln vom »Neuköllner Dialog für Integration« zum Thema »Muslimbruderschaft in Berlin – Strategien des Politischen Islam erkennen, Freiheit und Demokratie stärken«.

Nach der Eröffnung von Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) sprach der Investigativjournalist Sascha Adamek über »Das Ideengeflecht der Muslimbruderschaft in Berlin«.

Auf dem Podium diskutierten anschließend

• Aziz Bozkurt (SPD),
• Hannes Rehfeldt (CDU),
• Seyran Ateş und
• Sascha Adamek –

moderiert von Frederik Schindler (Welt) – gemeinsam mit Bürgern.

Veranstalter: Arbeitskreis Politischer Islam (AK Polis), DEVI e. V. – Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung sowie das Mernissi-de Gouges Bildungs- und Sozialwerk e. V. in Kooperation mit der Neuköllner Integrationsbeauftragten Güner Y. Balcı.

Videoproduktion: Philip Schunke

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• Gemini KI zu Immanuel Kant – „Der Kriecher“

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 6.12.2015

Alexander, der Große!

Sehr geehrter Zuhörer, nun ein Beitrag zu Alexander dem Großen. Ein Netzfundstück. Gegen Ende dürfte sich ein kurzes Stück wiederholen, es sei mir verziehen. Gegen den Makedonen wirken Gestalten wie ein Gaius Julius oder Hannibal wie Würstchen. Alexander: Alexander der Große (griechisch Ἀλέξανδρος ὁ Μέγας Aléxandros ho Mégas) bzw. Alexander III. von Makedonien (* 20. Juli 356 v. Chr. in Pella; † 10. Juni 323 v. Chr. in Babylon) war von 336 v. Chr. bis zu seinem Tod König von Makedonien und Hegemon des Korinthischen Bundes.

Alexander dehnte die Grenzen des Reiches, das sein Vater Philipp II. aus dem vormals eher unbedeutenden Kleinstaat Makedonien sowie mehreren griechischen Poleis errichtet hatte, durch den sogenannten Alexanderzug und die Eroberung des Achämenidenreichs bis an den indischen Subkontinent aus.

Nach seinem Einmarsch in Ägypten wurde er dort als Pharao begrüßt. Nicht zuletzt aufgrund seiner großen militärischen Erfolge wurde das Leben Alexanders ein beliebtes Motiv in Literatur und Kunst, während Alexanders Beurteilung in der modernen Forschung, wie auch schon in der Antike, zwiespältig ausfällt.

Mit seinem Regierungsantritt begann das Zeitalter des Hellenismus, in dem sich die griechische Kultur über weite Teile der damals bekannten Welt ausbreitete. Die kulturellen Prägungen durch die Hellenisierung überstanden den politischen Zusammenbruch des Alexanderreichs und seiner Nachfolgestaaten und wirkten noch jahrhundertelang in Rom und Byzanz fort.

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Matthias Meinung 22.7.2026

Plötzlich gegen die Brandmauer! Hat Kretschmer keine andere Wahl mehr?

Michael Kretschmer sorgt mit seinen jüngsten Aussagen für politische Diskussionen. Der sächsische Ministerpräsident stellt die bisherige Strategie der CDU gegenüber der AfD infrage und fordert angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse in Ostdeutschland mehr Gesprächsbereitschaft. Ist das der Beginn einer echten Kursänderung – oder lediglich ein Signal im Vorfeld kommender Wahlen?

Doch damit nicht genug: Gleichzeitig rückt die Corona-Politik in Sachsen erneut in den Fokus. Neue Informationen aus einer Landtagsanfrage werfen Fragen zu Quarantäne-Maßnahmen während der Pandemie auf und sorgen für neue Debatten über die damaligen Entscheidungen der Landesregierung. 

Quellen

• 00:00 Einleitung
• 00:55 Die Ausgangslage https://dawum.de/Sachsen/
• 02:01 Kretschmer wollte seine Macht sichern – die AfD spielte nicht mit https://apollo-news.net/zeichen-der-z…
• 03:50 Jetzt kommt alles raus! https://www.np-coburg.de/inhalt.coron…
• 05:18 Die CDU stürzt auch in Sachsen ab https://dawum.de/Sachsen/ 06:57 Ist ein Untersuchungsausschuss der Grund? https://www.zdfheute.de/politik/jens-…

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… bei MEDIAGNOSE

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• Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026

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ANDI in Deutschland 22.7.2026

Diesmal sind sie zu weit gegangen und das werden sie bereuen.

  • „Sie wählen den dreckigen Weg“ – Volker Bo…  

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JENsationell

JENsationelle Meinung live   

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 22.7.2026

• Getöteter Marius: Jetzt sprechen seine Eltern im großen NIUS-Interview
• Axel Springer: Neuer Politikchef verfasst Anti–AfD–Manifest 
• ZDF-Eklat: Hammerbande-Grüße bei „Die Anstalt“ trotz Song-Verbot 
• Afghane ersticht Marius in Trier: „Ich habe nur geschrien: Mein Kind, mein Kind“ 

NIUSLive 21.7.2026

• Der Tod von Marius Dick wühlt Deutschland auf – nur nicht die Regierung
• Klingbeils großer Steuer-Feldzug: Keine Ahnung, aber ganz viel Show 
• Spahn-Affäre: Ausgerechnet Brosius-Gersdorf mischt sich jetzt ein
• Trier: Erst nach Tagen meldet sich Merz bei Familie des ermordeten Marius

NIUSLive 20.7.2026

• Keine Skrupel, ethische Werte der CDU verraten – Das Kommunikations-Desaster des Friedrich Merz
• Merz im Sommer-Interview: Alle sind schuld, außer der Kanzler
• Afghane erstach Marius (22): Vater möchte Gerechtigkeit für seinen Sohn 
• Spahn-Affäre: Kanzler Merz wusste Bescheid und sagte der CDU nichts

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NIUS Live Schlagzeilen 22.7.2026

AfD-Politiker blockiert: Sichert darf nicht zur Landratswahl antreten

• Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf nicht zur Landratswahl im Landkreis Friesland antreten. Der Wahlausschuss hat ihn auf Empfehlung des niedersächsischen Innenministeriums ausgeschlossen. Sichert selbst spricht von einem massiven Eingriff in das passive Wahlrecht und kündigt rechtliche Schritte an. Besonders brisant: Nur wenige Tage zuvor hatte Sichert im Bundestag eine scharfe Rede zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung gehalten und dafür von Bundestagsvizepräsidentin Julia Klöckner einen Ordnungsruf kassiert. Zufall oder System?
• Weiter geht es mit der Deutschen Bahn: Ab Oktober soll an allen 5.400 Bahnhöfen bundesweit ein Alkoholverbot gelten. Offiziell geht es um mehr Sicherheit für Reisende und Personal. Doch lenkt das Verbot vom eigentlichen Problem ab?
• Zum Schluss die aktuellen Zahlen: Eine neue INSA-Umfrage sieht die AfD bundesweit bei 29 Prozent. So weit vorn wie nie zuvor vor der Union, die auf historisch schwache 20,5 Prozent abrutscht. SPD und Grüne liefern sich bei 13 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

🕗 In diesem Video:

• 00:00 – Wahlausschuss blockiert AfD-Politiker Sichert
• 11:23 – Deutsche Bahn plant Alkoholverbot
• 18:35 – Neue INSA-Umfrage: AfD bei 29 Prozent

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WELT-TV 23.7.2026

AFD: Kretschmer rüttelt an Brandmauer! Arbeitgeberpräsident Dulger äußert sich zur Zusammenarbeit

Bundeskanzler Merz und Arbeitgeberpräsident Dulger schließen Gespräche mit der AfD aus. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält den Begriff Brandmauer für überholt. „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, sagt Kretschmer, Ministerpräsident, bei WELT TV.

• Parteiprogramm der AfD

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Es ist ein Tanz auf dem Vulkan …

  23.7.2026

Atom-Pakt unterzeichnet!

Wie viele Zugeständnisse machte Trump den Saudis?

Washington/Riad – Wie viele Zugeständnisse machte US-Präsident Donald Trump (80) den Saudis? Das fragt sich gerade die halbe Welt. Denn der neue Atomdeal zwischen Washington und Riad wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Experten warnen vor einem atomaren Wettrüsten im Nahen Osten!

Wie die US-Regierung mitteilt, wollen die Amerikaner Saudi-Arabien beim Aufbau eines zivilen Atomprogramms helfen: Die Energieminister beider Länder haben dafür eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Allerdings: Den genauen Inhalt des Milliarden-Deals macht die US-Regierung nicht publik. Nach Informationen von US-Medien könnte er den Weg für Urananreicherung in dem sunnitischen Königreich ebnen, das mit dem schiitisch geprägten Iran um die Vorherrschaft in der Region ringt. 

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Probeabo

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AfD-Fraktion im Bundestag

Merz setzt auf Misstrauen statt Vertrauen! Martin Sichert

Redebeitrag von Martin Sichert (AfD) am 10.07.2026 um 16:24 Uhr (90. Sitzung, TOP ZP 22)

Abgeordneten-Info: https://afdbundestag.de/abgeordnete/m…  

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 Helmut Schmidt bei Youtube

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• NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet 
• Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
• Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
• Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse

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Probeabo

Kontrafunk Nachrichten 23.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA II Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial & GMS Bundestag Spezial &  INSA I Bundestag Spezial

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 22. Juli 2026

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presseschau  23.7.2026

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 23.7.2026 – 31.7.2026

Nächste Woche 2. (große) Hitzewelle im Anmarsch.  Grönland-Schnee!

Puh, die Sendung ist lang geworden, dafür hat sie – wie ich finde – interessante Inhalte. Man kann ja hinsliden ;).

Auf der anderen Seite der Welt versinkt die Bergwelt in Schneemassen (Anden) und wir stehen vor neuer Hitze. Diese Hitze aber sorgt indirekt auch für Schnee – und zwar für Grönland-Schnee…

Ansonsten sind und bleiben die kommenden Tage wechselhaft. Ab Dienstag der kommenden Woche bauen sich Sonne und Wärme bzw. Hitze auf!

 

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Nach Spahn-Eklat: Brosius-Gersdorf entlarvt sich selbst – Mannhart Direkt

Brosius-Gersdorf zeigt im einen spektakulären Interview mit der ZEIT, warum sie für die CDU als Verfassungsrichterin untragbar war und bleibt. In der Spahn-Affäre verliert Bundeskanzler Friedrich Merz die Kontrolle über Partei, weil er nicht den Wesen der CDU begreift. Außerdem geht es um die Medienkampagne rund um Danger Dan, die linke Gewalt völlig verklärt.

Unterstützen Sie hier unabhängigen Journalismus: https://apollo-news.net/unterstuetzen/

• 00:00 Themenvorstellung
• 00:56 Frauke Brosius-Gersdorf
• 5:21 Merz‘ Kontrollverlust
• 11:45 Causa Danger Dan

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INSA-Chef Hermann Binkert im Interview

Apollo 21.7.2026

Umfrage-Schock: Setzt sich die AfD jetzt endgültig an die Spitze? – 

Mit Jens Spahn vertieft die Union ihre Glaubwürdigkeits-Krise, gleichzeitig steht man schon fast bei 20 Prozent. Die AfD verharrt derweil bei rund 29 Prozent – hat sie eine gläserne Decke erreicht? Nein, meint Hermann Binkert vom Meinungsforschungs-Institut INSA.

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Ursachenforschung für den Niedergang der CDU/CSU …

ZDF-Sommerinterview 19.7.2026  

Merz offen für Kabinettsumbildung – Kritik an Spahn

„Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ZDF-Sommerinterview. Die Produktivität und die wirtschaftliche Leistung in Deutschland sei zu gering, kritisierte er. „Und wenn wir uns diesen Sozialstaat weiter leisten wollen, dann müssen wir für diesen Sozialstaat gemeinsam arbeiten.“ Er verteidigte sich gegen Kritik an seiner Kommunikation.

Merz zeigte sich im Interview nach dem Rücktritt von Jens Spahn offen für eine Kabinettsumbildung: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, so Merz. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der jetzige Kanzleramtschef Thorsten Frei. Sollte er Spahn nachfolgen, müsste Merz einen neuen Kanzleramtschef installieren. Merz hat zudem die Debattenkultur im Deutschen Bundestag kritisiert und dabei Linken und Grünen vorgeworfen, mittlerweile ähnlich wie die AfD zu klingen.

Merz sagt im ZDF-Sommerinterview, er sei nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause „sehr besorgt nach Hause gefahren“. Das habe auch am Ton im Parlament gelegen. „Von der AfD sind wir es gewöhnt, von den Linken mittlerweile auch, aber auch von den Grünen mittlerweile – das war alles derselbe Sound.“

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 NIUSLive am Abend 21.7.2026

Der Tod von Marius Dick wühlt Deutschland auf – nur nicht die Regierung

Der 22-jährige Marius Dick wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber erstochen. Zudem wurde eine 29-jährige Studentin in Trier tot aufgefunden. Vor Ort berichtet unser Reporter Marc Sierzputowski von Trauer, Angst und den Forderungen der Menschen nach mehr Sicherheit und konsequentem Handeln des Staates.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt mahnt zu sofortigem Handeln, während Stimmen aus der Gesellschaft die mangelhafte Umsetzung kritisieren. Diese Entwicklungen werfen grundsätzliche Fragen zur Sicherheit, Integration und Verantwortung in Deutschland auf und zeigen, wie stark die öffentliche Debatte durch einzelne Gewalttaten beeinflusst wird.

TE Wecker 22.7.2026

Tod in der JVA – die offenen Fragen von Stade bleiben 

+++ Sechsfachmord von Stade: Der Hauptverdächtige stirbt in seiner Zelle +++ Ölkrise als Ausrede – Steuerstaat an der Zapfsäule +++ Die EU will die Strom-Lenkungswirtschaft +++ Großbritannien: Aus Lastverschiebung wird Wärmerationierung +++ Rot-grünes München: Radweg gebaut, gefeiert, Bus steckt fest – zurückgebaut +++ Erst Nicaragua, dann Friesland: Von Ortega lernen heißt Wahlen verhindern? +++ TE Energiewendewetter +++

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NIUS Live am 22.07.2026

🚨 ZDF ruft zur Selbstjustiz gegen Rechte im Osten auf

Der gewaltsame Tod von Marius Dick verschärft die Debatte über Migration, Abschiebungen und die Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Gleichzeitig sorgt der Streit um Leihmutterschaft für politischen Zündstoff: Nach der Elternschaft von Jens Spahn schaltet sich nun Bundesfamilienministerin Karin Prien ein. Beide Themen prägen die politische Diskussion in Deutschland.

Darüber spricht Deutschland heute:

• ▶️ Der sinnlose Tod von Marius Dick – Warum es keine Argumente mehr für das Zögern der Regierung gibt
• ▶️ Leihmutter-Streit eskaliert: Jetzt mischt sich Bundesfamilienministerin Karin Prien ein. Ab 6:03 Uhr
• ▶️ Selbstjustiz-Aufruf beim ZDF: Wie DAS ZWEITE mit einem Lied zu Gewalttaten aufruft.
• ▶️ Null Pünktlich, Null Promille: Die Deutsche Bahn will Alkohol in Zügen und an Gleisen verbieten.

NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 22. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Julian Reichelt, Chefredakteur NIUS Wolfgang Herles, Autor und Journalist

WELT-TV 22.7.2026 

MESSERGEWALT IN DEUTSCHLAND: Benjamin Jendro fordert generelles Trageverbot in der Öffentlichkeit

Messergewalt bleibt nach Angaben von Benjamin Jendro ein ungelöstes Problem in Deutschland. Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin bezeichnet Messerverbotszonen als „reines Placebo“. Amoktäter und Terrortäter ließen sich dadurch nicht aufhalten. Als Beispiel nennt er die Ereignisse in Trier sowie frühere Fälle in Brokstedt und Solingen.

Jendro fordert stattdessen ein generelles Trageverbot für Messer in der Öffentlichkeit. Berufsbedingte Ausnahmen sollten bestehen bleiben. Das würde der Polizei nach seiner Darstellung mehr Handlungsmöglichkeiten geben. Zugleich verweist Jendro auf Messerstechereien in Berlin. Viele Taten entstünden im Alltag und seien Kurzschlusstaten.

Außerdem fordert er, Sicherheitsbehörden sollten Informationen besser zusammenführen. Dabei nennt er unter anderem psychische Erkrankungen, Aufenthaltsstatus und mögliche Radikalisierung in sozialen Medien. Als Modell schlägt er ein Ampelsystem mit den Stufen Grün, Gelb und Rot vor.

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Energiewende

„Die Energiewende hat 1000 Milliarden Euro gekostet – und uns nichts gebracht“

Harte Kritik von Evonik-Chef Christian Kullmann

In dem Interview mit der Rheinischen Post übt Evonik-Chef Christian Kullmann scharfe Kritik an der deutschen Energie- und Klimapolitik. Seine Hauptthese: Die Energiewende habe bislang rund 1.000 Milliarden Euro gekostet, ohne der Industrie eine ausreichend sichere und bezahlbare Energieversorgung zu verschaffen. Eine Herleitung dieser Summe nennt er im Interview offenbar nicht.

Energie- und Klimapolitik

Kullmann hält den für 2030 geplanten Braunkohleausstieg in Nordrhein-Westfalen für unrealistisch. Es gebe noch nicht genügend neue Gaskraftwerke, der Netzausbau sei unzureichend und bezahlbarer Wasserstoff stehe nicht zur Verfügung. Deshalb werde Kohle seiner Einschätzung nach mindestens bis 2033, möglicherweise länger, als gesicherte Kraftwerksleistung benötigt.

Zudem fordert er, das deutsche Ziel der Klimaneutralität von 2045 auf 2050 zu verschieben und damit an das EU-Ziel anzugleichen. Deutschland verursache nur ungefähr 1,6 Prozent der weltweiten CO₂-Emissionen. Für das Weltklima mache ein späterer Zieltermin daher wenig Unterschied, für die Wettbewerbsfähigkeit und das Überleben der deutschen Chemieindustrie dagegen sehr viel. Weitere Verschärfungen des europäischen Emissionshandels lehnt er ab.

(Quelle Chat GPT)

MEDIAGNOSE-Meinung

Bemerkenswert ist, dass sich Christian Kullmann dezidiert gegen die AfD ausspricht.

„In der Industrie gab es eine Zeit lang das, was der Historiker Fritz Stern mit Blick auf die Zeit vor 1933 „das feine Schweigen“ nannte. Das war gefährlich. Inzwischen hat die Wirtschaft sich auf breiter Front gegen die blau-braune Sauce positioniert. Das ist wichtig. Die AfD will die Demokratie aushöhlen, ihre anti-europäische Politik ist eine Bedrohung für die deutsche Wirtschaft.“ (Quelle)

Dabei wäre die AfD die einzige Partei, die die Kritik an der Energiewende mit ihm im großen Ganzen teilt und zumindest, zunächst ein Moratorium einleiten würde. Hierzu und zu anderen Programmpunkten der AfD (z.B. Wirtschaft, Europa) scheint der hochbezahlte Mann wohl keine Ahnung zu haben.

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Weltwoche Daily 22.7.26

Leihmutterschaft: Jens Spahn im Menschenpark und Züchtungsphantasien

• Fall Spahn: Abgehobenheit der Classe politique.
• Satiresendung «Die Anstalt»: öffentliche Medien entstellen sich zur Kenntlichkeit.
• Präsidentenputsch: Magyar kassiert Absage

Kapitel

1. Begrüssung und Einleitung[00:07]
2. Weltfussball-WM und ihre Bedeutung[00:42]
3. Grundsatzgedanken zur Weltlage[01:16]
4. Kritik an zynischer Weltsicht[03:31]
5. Gespräch mit Fyodor Lukyanov[04:22]
6. Ukraine und geopolitische Entwicklungen[05:54]
7. Kritik an europäischer Politik[08:43]
8. Debatte über Leihmutterschaft in Deutschland[09:33]
9. Politische Abgehobenheit und Demokratie[12:15]
10. Eindrücke aus New York[13:05]
11. US-Infrastruktur und Wirtschaftspolitik[14:57]
12. Leihmutterschaft und gesellschaftliche Akzeptanz[17:27]
13. Kritik an deutschen Medien[17:39]
14. Politische Entwicklungen in Ungarn[18:30]
15. Abschluss und Aufruf zur Meinungsvielfalt[20:13]

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Stauffenberg – Gedenken 20.7.2026

FOCUS online 20.7.2026 

Eklat am Stauffenberg-Gedenktag: Mann will AfD-Kranz entfernen

Bei der offiziellen Gedenkveranstaltung zum Hitler-Attentat kam es zu einem Eklat. Ein Mann versuchte, einen Kranz der AfD zu entfernen. Wir zeigen die Hintergründe zum Vorfall.

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• Google zum Vorfall

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Apollo 21.7.2026  

Causa Danger Dan: Ex-ZDF-Journalist rechnet mit ZDF ab – Peter Welchering im Interview

Der ÖRR war kurz davor, ein klar zu Gewalt aufrufendes Lied zu veröffentlichen. Wie konnte es so weit kommen, dass im ZDF offen politische Sendungen unter dem Deckmantel der Satire laufen dürfen? Peter Welchering gibt Einblicke hinter die Türen des Lerchenbergs.

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BILD 22.6.2026 

Sachsens Ministerpräsident stellt sich gegen Kanzler Merz

Kretschmer: Reformen reichen nicht

Dresden/Berlin – Diese Aussage dürfte sich für Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) wie eine Ohrfeige anfühlen. Und das aus der eigenen Partei! Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (51) ist bereit, wegen der Mehrheitsverhältnisse im Osten mit allen anderen Parteien zu sprechen. Der CDU-Politiker zum „Handelsblatt“: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir müssen mit jedem reden, der reden will.“ Und er sagt ganz deutlich: Die bisherigen Reformen der Regierung seien gut, aber sie reichten nicht!

Merz hatte noch vor einer Woche bei seiner Sommerpressekonferenz klargestellt, dass die CDU nicht mit AfD und Linken zusammenarbeiten werde: „Wir haben hier klare Parteitagsbeschlüsse, und ich habe keinen Anlass daran zu zweifeln, dass wir die einhalten.“ Die Frage, was geschehe, wenn es ohne die Linke nicht für eine Mehrheit jenseits der AfD reicht, beantwortete er nicht. Ein solches Szenario ist jedoch in Sachsen-Anhalt und auch in Mecklenburg-Vorpommern sehr wahrscheinlich!

[…]

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BILD-TV 21.6.2026

Spahn-Beben: So erschreckend sind US-Leihmutter-Verträge | Vertraulich

Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn läuft in der Union die Debatte über seine Nachfolge auf Hochtouren. Im Gespräch stehen unter anderem Julia Klöckner, Thorsten Frei und Alexander Dobrindt. Außerdem sorgt die Diskussion um Leihmutterschaften in den USA für Aufsehen. Einblicke in Musterverträge zeigen, welche Regeln dort gelten. Dazu blickt die Sendung auf Großbritannien: Andy Burnham übernimmt die Regierung und steht vor großen Herausforderungen bei Wirtschaft, Verteidigung, Europa-Politik und dem Kurs der Labour-Partei.

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Probeabo

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Islam in Deutschland 

Apollo 19.7.2026 ab 10:00 Uhr

„Der Islam ist auch politisch wahnsinnig mächtig geworden“ – Sascha Adamek im Gespräch

Investigativjournalist Sascha Adamek spricht über politischen Islam, staatlich geförderte Netzwerke und Versäumnisse bei Migration und Einbürgerung: „Das, was da jetzt passiert ist, ist katastrophal aus meiner Sicht.“

„Unterwanderung: Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“, von Sascha Adamek, jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4fHnnvh *

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AK Polis | Arbeitskreis Politischer Islam 21.7.2026

Fragen aus dem Publikum – Muslimbruderschaft in Berlin | Podium 6/6 | Rathaus-Saal Neukölln

Alle Videos der Veranstaltung in der YouTube-Playlist:    • Muslimbruderschaft in Berlin – Neuköllner …  

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Kapitel:

• 0:00 Eröffnung der Publikumsdiskussion
• 0:25 Martin Germer (ehem. Pfarrer der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche): eine Lanze für die Neuköllner Begegnungsstätte brechen
• 3:54 Nachfrage an Sascha Adamek: Einordnung Neuköllner Begegnungsstätte; Berliner Rat der Imame und Aktuelles nach dem 7. Oktober
• 7:59 Hannes Rehfeldt (CDU): Strategie der Muslimbruderschaft und der interreligiöse Dialog als Instrument
• 9:01 Juanita Villamor (Pressesprecherin der Neuköllner Begegnungsstätte): Wie die Stellungnahme des Rats Berliner Imame nach dem 7. Oktober entstand
• 10:58 Gerdi Nützel (Mitgründerin des Berliner Forums der Religionen): »Ich wünsche mir eine Veranstaltung mit kompetenten Menschen«
• 13:29 Frage aus dem Publikum: Worauf beruht die Gefahrenlage konkret?
• 15:11 Seyran Ateş zur Frage der Finanzierung ihrer Moschee und zum Schutz vor dem Politischen Islam
• 18:07 Martin Matz (SPD), Verfassungsschutzausschuss: neues Gesetz mit Finanzermittlungen und Verdachtsberichterstattung
• 18:49 Statement aus dem Publikum: »Wir können einen deutschen Islam schaffen«
• 20:03 Sascha Adamek zu doppelgesichtigen Strategien und zum Extremismus in allen politischen Richtungen
• 22:43 Religionsfreiheit und Streit um »Abnormalitäten«: Aziz Bozkurt (SPD) vergleicht Islamratsvorsitzenden Burhan Kesici mit Höcke
• 27:33 Fragen aus dem Publikum: Bedrohungslage | Rolle der Kirchen als Unterstützer
• 30:09 Ahmad Tamim (YouTube-Prediger, ehem. Kalifatsbewegung »Generation Islam«): Pflicht, sich zum Grundgesetz zu bekennen?
• 33:47 Philipp Dehne (Die Linke): »Sie arbeiten teilweise unverantwortlich«
• 36:06 Sascha Adamek antwortet – Zahlen, Studien, Verfahren
• 39:46 Hannes Rehfeldt (CDU) empfiehlt Analyse zur Muslimbruderschaft von Heinisch/Scholz/Gustenau
• 40:19 Aziz Bozkurt (SPD) mit Schlusswort und Kritik an Verknüpfungen
• 41:53 Seyran Ateş mit Schlusswort: »Lasst unsere Kinder zu Verfassungspatrioten werden!«
• 44:47 Abschluss der Veranstaltung Aufzeichnung vom 19. Juni 2026 aus dem Rathaus Neukölln vom »Neuköllner Dialog für Integration« zum Thema »Muslimbruderschaft in Berlin – Strategien des Politischen Islam erkennen, Freiheit und Demokratie stärken«.

Nach der Eröffnung von Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) sprach der Investigativjournalist Sascha Adamek über »Das Ideengeflecht der Muslimbruderschaft in Berlin«.

Auf dem Podium diskutierten anschließend

• Aziz Bozkurt (SPD),
• Hannes Rehfeldt (CDU),
• Seyran Ateş und
• Sascha Adamek –

moderiert von Frederik Schindler (Welt) – gemeinsam mit Bürgern.

Veranstalter: Arbeitskreis Politischer Islam (AK Polis), DEVI e. V. – Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung sowie das Mernissi-de Gouges Bildungs- und Sozialwerk e. V. in Kooperation mit der Neuköllner Integrationsbeauftragten Güner Y. Balcı.

Videoproduktion: Philip Schunke

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• Gemini KI zu Immanuel Kant – „Der Kriecher“

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 6.12.2015

Alexander, der Große!

Sehr geehrter Zuhörer, nun ein Beitrag zu Alexander dem Großen. Ein Netzfundstück. Gegen Ende dürfte sich ein kurzes Stück wiederholen, es sei mir verziehen. Gegen den Makedonen wirken Gestalten wie ein Gaius Julius oder Hannibal wie Würstchen. Alexander: Alexander der Große (griechisch Ἀλέξανδρος ὁ Μέγας Aléxandros ho Mégas) bzw. Alexander III. von Makedonien (* 20. Juli 356 v. Chr. in Pella; † 10. Juni 323 v. Chr. in Babylon) war von 336 v. Chr. bis zu seinem Tod König von Makedonien und Hegemon des Korinthischen Bundes.

Alexander dehnte die Grenzen des Reiches, das sein Vater Philipp II. aus dem vormals eher unbedeutenden Kleinstaat Makedonien sowie mehreren griechischen Poleis errichtet hatte, durch den sogenannten Alexanderzug und die Eroberung des Achämenidenreichs bis an den indischen Subkontinent aus.

Nach seinem Einmarsch in Ägypten wurde er dort als Pharao begrüßt. Nicht zuletzt aufgrund seiner großen militärischen Erfolge wurde das Leben Alexanders ein beliebtes Motiv in Literatur und Kunst, während Alexanders Beurteilung in der modernen Forschung, wie auch schon in der Antike, zwiespältig ausfällt.

Mit seinem Regierungsantritt begann das Zeitalter des Hellenismus, in dem sich die griechische Kultur über weite Teile der damals bekannten Welt ausbreitete. Die kulturellen Prägungen durch die Hellenisierung überstanden den politischen Zusammenbruch des Alexanderreichs und seiner Nachfolgestaaten und wirkten noch jahrhundertelang in Rom und Byzanz fort.

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Matthias Meinung  

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… bei MEDIAGNOSE

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• Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026

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Heute besonders „SPITZE„

ANDI in Deutschland 20.7.2026

ZDF, bitte sofort abtreten! // Merz fordert dreistere Propaganda!

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JENsationell

JENsationelle Meinung live   

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 21.7.2026

• Der Tod von Marius Dick wühlt Deutschland auf – nur nicht die Regierung
• Klingbeils großer Steuer-Feldzug: Keine Ahnung, aber ganz viel Show 
• Spahn-Affäre: Ausgerechnet Brosius-Gersdorf mischt sich jetzt ein
• Trier: Erst nach Tagen meldet sich Merz bei Familie des ermordeten Marius

NIUSLive 20.7.2026

• Keine Skrupel, ethische Werte der CDU verraten – Das Kommunikations-Desaster des Friedrich Merz
• Merz im Sommer-Interview: Alle sind schuld, außer der Kanzler
• Afghane erstach Marius (22): Vater möchte Gerechtigkeit für seinen Sohn 
• Spahn-Affäre: Kanzler Merz wusste Bescheid und sagte der CDU nichts

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NIUS Live Schlagzeilen 22.7.2026

AfD-Politiker blockiert: Sichert darf nicht zur Landratswahl antreten

• Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf nicht zur Landratswahl im Landkreis Friesland antreten. Der Wahlausschuss hat ihn auf Empfehlung des niedersächsischen Innenministeriums ausgeschlossen. Sichert selbst spricht von einem massiven Eingriff in das passive Wahlrecht und kündigt rechtliche Schritte an. Besonders brisant: Nur wenige Tage zuvor hatte Sichert im Bundestag eine scharfe Rede zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung gehalten und dafür von Bundestagsvizepräsidentin Julia Klöckner einen Ordnungsruf kassiert. Zufall oder System?
• Weiter geht es mit der Deutschen Bahn: Ab Oktober soll an allen 5.400 Bahnhöfen bundesweit ein Alkoholverbot gelten. Offiziell geht es um mehr Sicherheit für Reisende und Personal. Doch lenkt das Verbot vom eigentlichen Problem ab?
• Zum Schluss die aktuellen Zahlen: Eine neue INSA-Umfrage sieht die AfD bundesweit bei 29 Prozent. So weit vorn wie nie zuvor vor der Union, die auf historisch schwache 20,5 Prozent abrutscht. SPD und Grüne liefern sich bei 13 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

🕗 In diesem Video:

• 00:00 – Wahlausschuss blockiert AfD-Politiker Sichert
• 11:23 – Deutsche Bahn plant Alkoholverbot
• 18:35 – Neue INSA-Umfrage: AfD bei 29 Prozent

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WELT-TV 21.7.2026

TRANS-DEBATTE: Protest gegen Professorin! „Hier zeigt sich wieder die ‚Generation Denkverbot!‘“

Proteste gegen eine Vorlesung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sorgen für eine Debatte über Wissenschaftsfreiheit und den Umgang mit kontroversen Forschungspositionen.

Studierendenvertretungen kritisieren die Ankündigung einer Professorin zur Entwicklung von Transidentität als transfeindlich und wissenschaftlich unhaltbar und fordern zunächst ihre Entlassung sowie ein Campusverbot.

Die Universität lässt den Vortrag stattfinden und prüft im Nachgang, ob wissenschaftliche oder rechtliche Grenzen überschritten wurden. Im Studio wird die Kontroverse vor dem Hintergrund aktueller Forschung, des Cass Reports und der Freiheit wissenschaftlicher Debatten eingeordnet.

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Spoileralarm: Es ist der Staat!

  22.7.2026

Abzocke an der Zapfsäule

Wer verdient an unserem Sprit?

SPD-Generalsekretär Klüssendorf für Preisdeckel

Berlin – Die Spritpreise schießen nach dem Iran-Krieg immer weiter nach oben – jetzt bringt die SPD einen Preisdeckel für Benzin und Diesel ins Spiel! Generalsekretär Tim Klüssendorf (34) fordert ein radikales Umdenken. „Unsere Nachbarländer schauen teils mit Häme auf die Spritpreisentwicklung bei uns in Folge des Iran-Krieges. Um es deutlich zu sagen: Wir gelten als Paradies für die Mineralölkonzerne.“

Klüssendorf verweist auf Nachbarländer, in denen es bereits staatliche Preisobergrenzen gibt: „Luxemburg und Belgien haben zum Beispiel vor vielen Jahren und Jahrzehnten bereits einen Spritpreisdeckel eingeführt. Dort wird im Dialog mit der Industrie ein Höchstpreis festgelegt.“ Das funktioniere, weil die Behörden Einblick in Wertschöpfungsketten und Gewinne hätten.

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Probeabo

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AfD-Fraktion im Bundestag

Stromversorgung wird systematisch zerstört! Steffen Kotré

Redebeitrag von Steffen Kotré (AfD) am 09.07.2026 um 16:56 Uhr (89. Sitzung, TOP 7, ZP 9-11)

Abgeordneten-Info: https://afdbundestag.de/abgeordnete/s…

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 Helmut Schmidt bei Youtube

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• NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet 
• Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
• Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
• Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse

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Probeabo

Kontrafunk Nachrichten 22.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA II Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial & GMS Bundestag Spezial &  INSA I Bundestag Spezial

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 21. Juli 2026

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presseschau  22.7.2026

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 22.7.2026 – 29.7.2026

Alle Hauptläufe teils extrem ab nächster Woche. Regen bleibt meist aus! 

Das europäische ECMWF macht im direkten Modell-Output 42, das amerikanische GFS gar 45 Grad. Das sind – wieder einmal – extrem Werte. Dass das eins zu eins so kommt, ist zwar unwahrscheinlich, wird aber wieder berechnet. Dazu fehlt von flächendeckenden Regenfällen weiter jede Spur…

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Kontrafunk aktuell 21.7.2026

Günther Greindl: Nato-Manöver in Polen erhöht Eskalationsgefahr

Frankreich, Großbritannien und Polen planen ein Militärmanöver an der Nato-Ostflanke. Was das für den Ukraine-Krieg bedeutet, erörtert Günther Greindl, General a. D. des österreichischen Bundesheers. 

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Apollo 20.7.2026

Sommerinterview: „Kontrollverlust ist noch verharmlosend!“ – Patzelt Politik

Im ZDF Sommerinterview verliert Merz die Nerven. Nicht nur muss er die Abläufe rund um die Leihmutterschaft und den Rücktritt von Jens Spahn vor der Sommerpause erklären, auch seine Leistung als Bundeskanzler schafft er kaum zu rechtfertigen. Über die politische Einordnung spricht Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt diese Woche in „Patzelt Politik“.

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ZDF-Sommerinterview 19.7.2026  

Merz offen für Kabinettsumbildung – Kritik an Spahn

„Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ZDF-Sommerinterview. Die Produktivität und die wirtschaftliche Leistung in Deutschland sei zu gering, kritisierte er. „Und wenn wir uns diesen Sozialstaat weiter leisten wollen, dann müssen wir für diesen Sozialstaat gemeinsam arbeiten.“ Er verteidigte sich gegen Kritik an seiner Kommunikation.

Merz zeigte sich im Interview nach dem Rücktritt von Jens Spahn offen für eine Kabinettsumbildung: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, so Merz. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der jetzige Kanzleramtschef Thorsten Frei. Sollte er Spahn nachfolgen, müsste Merz einen neuen Kanzleramtschef installieren. Merz hat zudem die Debattenkultur im Deutschen Bundestag kritisiert und dabei Linken und Grünen vorgeworfen, mittlerweile ähnlich wie die AfD zu klingen.

Merz sagt im ZDF-Sommerinterview, er sei nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause „sehr besorgt nach Hause gefahren“. Das habe auch am Ton im Parlament gelegen. „Von der AfD sind wir es gewöhnt, von den Linken mittlerweile auch, aber auch von den Grünen mittlerweile – das war alles derselbe Sound.“

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Peter Hahne kommentiert bei

NIUSLive am Abend 20.7.2026

Keine Skrupel, ethische Werte der CDU verraten – Das Kommunikations-Desaster des Friedrich Merz

Der Rücktritt von Jens Spahn und die daraus resultierenden politischen Turbulenzen für CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz werden diskutiert. Wir analysieren Merz’ Kommunikationsdesaster im ZDF-Sommerinterview, seine Reaktion auf die Leihmutterschaft von Spahn, die ethischen und moralischen Fragen sowie die Kritik aus der Partei und Öffentlichkeit. Diskutiert werden auch die Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit der Union, die Reaktionen der Wähler und die langfristigen politischen Konsequenzen. Einblicke in das Zusammenspiel zwischen Partei, Regierung und Medien zeigen, wie politische Entscheidungen und persönliche Verantwortung im Fokus der Kritik stehen.

TE Wecker 21.7.2026

Nach Spahn-Debakel: CDU stürzt ab – das Staatsversagen geht weiter

+++ Spahn-Debakel: Union vor Scherbenhaufen +++ Messerangriff von Trier: „Macht endlich etwas!“ – Vater des Opfers fordert Konsequenzen +++ Axt-Angriff im ICE: Schuldunfähig, aber weiter gefährlich +++ Zugbegleiter aus dem Regionalzug getreten – Verdächtiger wieder frei +++ Kahlschlag im Kreißsaal: Sachsens Kliniken vor dem Ruin +++ Uni Düsseldorf: Debatte verboten, Professorin unerwünscht, Aktivisten fordern Berufsverbot +++ EU-Rechtsstaatsbericht stellt Deutschland ein schlechtes Zeugnis aus +++ Italien: Meloni kämpft für den Juwelier, der Räuber erschoss – Wenn der Staat Täter schützt und Opfer bestraft +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++

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Roland Tichy – Lage in Deutschland 19.7.2026

Rücktritt von Spahn: CDU macht sogar in der Sommerpause alles falsch 

CDU im Sommer-Chaos:

Jens Spahn, Leihmutterschaft und der „Kipppunkt“ Deutschlands Während sich Friedrich Merz im Sommerurlaub von den lästigen Wählern erholt, brodelt es in der Union. Der mächtige Fraktionsvorsitzende Jens Spahn überspannt den Bogen endgültig und muss zurücktreten, weil er im Ausland eine Leihmutter dafür bezahlt hat, für ihn und seinen Ehemann ein Kind auszutragen.

Roland Tichy analysiert in dieser Ausgabe der „Lage der Nation“ die Unfähigkeit der Union, selbst in der Sommerpause skandalfrei zu bleiben. Denn offenbar lebt kein Spitzenpolitiker der CDU/CSU die Werte der eigenen Partei. So sehr das Degradieren von Kindern zur Handelsware abzulehnen sei, findet Tichy, hätte Spahn schon viel früher gehen müssen. Als Gesundheitsminister verantwortete er den weit überteuerten Ankauf nicht benötigter FFP2-Masken, die nun für noch mehr Geld vernichtet werden müssen. Ein Skandal, dessen Aufarbeitung die Union bis heute behindert. Und unter Kanzler Friedrich Merz betätige sich Spahn als Wachhund, der die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion auf dem selbstmörderischen Kurs der Koalition hält.

Um seine Zukunft muss sich Jens Spahn jedoch keine Sorgen machen: Er wird weich fallen, ist sich Roland Tichy sicher. Schlimmstenfalls gründet man eben eine neue Bundesbehörde, die Spahn leiten kann. Es kostet ja nur Steuergeld.

Kapitel:

• 00:00 – Sommerloch und CDU-Urlaub
• 01:02 – Die Akte Jens Spahn
• 04:06 – Harte Strafen für Bürger, Immunität für Mächtige
• 07:33 – Reformstau und Belastung
• 11:14 – Überwachungsstaat

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Rüdiger Stobbe

Leihmutterschaft

Das Geschäft mit dem Grauen

Einer Leihmutter wird in aller Regel eine befruchtete Eizelle, ein Embryo eingesetzt. Die unbefruchtete Eizelle wird von einer ausgewählten Frau gespendet.  EINE Eizelle? Nein, es werden immer mehrere Eizellen geerntet und befruchtet. Diese Embryonen werden dann detailliert per  PräImplantationsDiagnostik (PID) auf Gesundheit und bestimmte, gewünschte Merkmale untersucht. Der passende Embryo – aus Sicherheitgründen oft auch mehrere, die später, wenn alles „geklappt“ hat, abgetrieben werden –  wird schließlich der Leihmutter eingesetzt. Die restlichen Empryonen werden wie auch immer entsorgt. Das Kind wird ausgetragen und nach der Geburt dem Aufraggeber gegeben.

Ab Seite 40 meiner Schrift „Konservative Ansichten“ finden Sie den Artikel „Wehret den Anfängen„. Ich habe das Heft bereits im November 2010 geschrieben. Anlass war die Sarrazin-Debatte.

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Zusammenfassung vor Kanzlerinterview

WELT-TV 18.7.2026 

SPAHN: „Das hat er alles mit dem Hintern eingerissen!“ Jetzt sucht Kanzler Merz einen Nachfolger!

JENS SPAHN: Nach Rücktritts-Hammer! Wer wird sein Nachfolger?

Das sind aussichtsreiche Kandidaten! Nach dem Rücktritt von Jens Spahn sucht die Union einen neuen Fraktionschef. Kanzler Merz will die Personalie noch vor seinem Urlaub klären. Es wird heftig über mögliche Nachfolger spekuliert. Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will Kanzler Friedrich Merz die Nachfolge zügig klären. Merz strebt eine Entscheidung vor seiner ab Ende Juli geplanten Urlaubszeit an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des CDU-Chefs. Seit Spahns Rücktritt laufen die Personalspekulationen in der Union auf Hochtouren. Am häufigsten wird Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) als möglicher Nachfolger genannt. Wechselt Frei vom Kanzleramt zurück in die Fraktion? Frei war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef und Oppositionsführer Merz und kennt damit die Arbeit an der Spitze der Unions-Abgeordneten bestens. Der 52-Jährige war schon nach der Bundestagswahl 2025 für den Fraktionsvorsitz im Gespräch. Merz holte seinen engen Vertrauten dann aber doch ins Kanzleramt. Dort hat er nur schwer Fuß gefasst. Frei wird von einigen in der Union vorgeworfen, lieber Interviews zu geben, als die Koalitionsarbeit zu koordinieren. Beim Reformpaket übernahmen dann die Fraktionsspitzen selbst diese Aufgabe. Die Fraktionsarbeit passe besser zu Frei, meinen viele. Mit ihm würde Merz einen loyalen Vertrauten an der Fraktionsspitze haben und könnte gleichzeitig neuen Schwung ins Kanzleramt bringen.

Als möglicher Kandidat für den Posten des Kanzleramtschefs wird am häufigsten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Chef der mächtigen nordrhein-westfälischen Landesgruppe im Bundestag, Günter Krings, genannt. Als Fraktionschef käme neben Frei auch Generalsekretär Carsten Linnemann infrage, der wie Spahn aus Nordrhein-Westfalen stammt. Er hat sich als Generalsekretär unter Merz nur bedingt entfalten können. Auch Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird als Option genannt – er gilt als erfolgreichstes Kabinettsmitglied. Genau das dürfte aber gegen einen Wechsel sprechen. Außerdem hat Dobrindt bewiesen, dass er auch von seinem jetzigen Posten aus die Strippen ziehen kann, was das Gesamtgefüge der Koalition angeht. Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag wird traditionell von den beiden Parteichefs von CDU und CSU – Merz und Markus Söder – vorgeschlagen, die über das Wochenende dazu im Gespräch bleiben wollen. Wichtige anstehende Termine: Am heutigen Sonntag gibt Merz dem ZDF sein Sommerinterview. Morgen tagt das CDU-Präsidium. Ob Merz schon dann einen Vorschlag präsentieren kann, gilt als offen. Gewählt wird der neue Vorsitzende von der Fraktion. Möglich ist eine Sondersitzung in der Sommerpause. Die erste reguläre Fraktionssitzung danach ist erst am 8. September. Drei wichtige Landtagswahlen stehen an  Gibt es nicht schnell genug eine Entscheidung, könnten Personaldiskussionen die kommenden Wochen dominieren, obwohl der Kanzler und seine schwarz-rote Koalition mit ihrem auf den Weg gebrachten Reformpaket auf einen positiven und ruhigen Start in die Sommerpause gesetzt hatten. Zudem stehen im September die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an. Eine Hängepartie dürfte den Wahlkämpfern gar nicht gefallen. Die AfD liegt in den Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt klar auf Platz eins – und weit vor der CDU.  Kontroverse um Leihmutterschaft in den USA  Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte das Baby Georg zur Welt. In den folgenden Tagen kam immer mehr Kritik auf, auch in den Reihen der Union. Die Kritik an Spahn war deshalb so laut, weil Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und sich Spahns Partei klar gegen eine Legalisierung ausspricht, so wie das Spahn in der Vergangenheit auch selbst getan hatte. 

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Stauffenberg – Gedenken 20.7.2026

FOCUS online 20.7.2026 

Eklat am Stauffenberg-Gedenktag: Mann will AfD-Kranz entfernen

Bei der offiziellen Gedenkveranstaltung zum Hitler-Attentat kam es zu einem Eklat. Ein Mann versuchte, einen Kranz der AfD zu entfernen. Wir zeigen die Hintergründe zum Vorfall.

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• Google zum Vorfall

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Apollo 20.7.2026  

Gewalt gegen Rechts? ZDF-Eskalation nach Danger Dan-Eklat

Die ZDF-Intendanz möchte nicht, dass bei „Die Anstalt“ gesungene Gewaltaufrufe gegen Rechts gesendet werden – und plötzlich herrscht bei den Machern der Sendung Schnappatmung. Larissa Fußer kommentiert die peinliche Selbstentlarvung der Möchtegern-Satiriker des ÖRR.

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BILD 21.6.2026 

Rapper kurzfristig aus Sendung gestrichen

ZDF-Intendant gesteht Fehler ein

Berlin – Die Ausladung von Rapper Danger Dan (43) wegen eines brisanten Songtexts lässt das ZDF nicht los. Jetzt äußert sich Intendant Norbert Himmler (55) – und gesteht Fehler ein. „Die Kurzfristigkeit der Ausladung müssen wir uns vorwerfen lassen“, sagt Himmler der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir hätten früher die Grundsatzfrage stellen müssen, am besten schon vor der eigentlichen Einladung.“

 

Gleichzeitig verteidigte Himmler die Entscheidung, Danger Dan kurzfristig aus der Satiresendung „Die Anstalt“ zu streichen. Zum Text des Songs „Keine Angst“ erklärt er: „Wir haben es hier meiner Ansicht nach unzweifelhaft mit einer Gebrauchsanweisung zum linken, gewaltbereiten Widerstand zu tun, der in ‚freundlichen Grüßen‘ an linksextreme, zum Teil rechtskräftig verurteilte Gewalttäter mündet.“

Der Rapper sollte mit Starpianist Igor Levit (39) sein neues Lied bei der 100. Ausgabe von „Die Anstalt“ präsentieren, die sich mit Radikalisierung und der Wehrhaftigkeit der Demokratie beschäftigt. Kurz vor der Aufzeichnung entschied das ZDF, den Auftritt abzusagen, da der Text als Aufruf zu Gewalt verstanden werden könne.

[…]

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BILD 19.6.2026

Nach Auftrittsverbot für linken Rapper

„Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Abrechnung im TV

Mainz – Die Macher der Satiresendung „Die Anstalt“ zerreißen die ZDF-Entscheidung, den Rapper Danger Dan (43) auszuladen – und das vor laufender Kamera, beim angezählten TV-Sender selbst. In ihrer Jubiläumssendung, die das ZDF am Samstagabend vorab im Stream bereitstellte, äußern sich die drei Moderatoren ausführlich zu dem Streit, teilweise unter großem Applaus des Studiopublikums. Gefeiert wurde die 100. Ausgabe der Sendung.

„Wir sind nicht das ZDF und wir teilen auch nicht die Einschätzung des ZDF“, sagt Moderator Max Uthoff (58). Seine Kollegin Maike Kühl (50) deutlich: „Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Der Dritte im Moderatoren-Trio, Claus von Wagner (48), ergänzt: „Wir sind zwar die Leiter der ‚Anstalt‘, aber nicht die Leiter der Anstalt.“

Moderator nennt ZDF „mutlos“

Das ZDF hatte zuvor erklärt, dass der Text des Liedes „Keine Angst“ als Anleitung zum politischen Extremismus verstanden werden könne. Er propagiere Selbstjustiz und schließe rechtswidrige Taten und Gewalt nicht aus. Danger Dan und Starpianist Igor Levit seien nach Aussage der Moderatoren zwei Tage vor der Aufzeichnung wieder ausgeladen worden, weil sie gegen die Programmrichtlinien verstießen. Uthoff: „Wir hatten die Erlaubnis, ihn auftreten zu lassen. Dem ZDF lagen seit Wochen die Auszüge des Liedes vor. Ich frage mich, was sich in den Programmrichtlinien in den letzten drei Wochen geändert hat.“

Von Wagner: „Wir verstehen, dass man über den Song geteilter Meinung sein kann, aber wir empfinden die Entscheidung des ZDF in einer Zeit, in der rechtsextreme Gewalt in der Geschichte der Bundesrepublik mal wieder einen Höchststand erreicht hat, einfach als mutlos.“

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Probeabo

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Apollo 19.7.2026 ab 10:00 Uhr

„Der Islam ist auch politisch wahnsinnig mächtig geworden“ – Sascha Adamek im Gespräch

Investigativjournalist Sascha Adamek spricht über politischen Islam, staatlich geförderte Netzwerke und Versäumnisse bei Migration und Einbürgerung: „Das, was da jetzt passiert ist, ist katastrophal aus meiner Sicht.“

„Unterwanderung: Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“, von Sascha Adamek, jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4fHnnvh *

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• Gemini KI zu Immanuel Kant – „Der Kriecher“

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 1.7.2015

Gaius Julius Cäsar – Ein Römer, im wahrsten Sinne des Wortes!

Es ist spannend und lehrreich. Die Abgründe des an Schaltstellen agierenden Gesindels haben sich weder vertieft noch zugetan. Im Gegenteil, fast scheint es, als ob das System „Rom“ überall zu finden ist. Es ist erschreckend, wie den geistig einfachst Gestrickten zu lange auch nur die Sicht auf die Deutungshoheit, egal welcher Art, eingeräumt wurde. Das geht ja jetzt schon augenscheinlich ein paar tausend Jahre so dahin. Spannend, spannend, spannend. In dem Audioschmaus geht es um das Leben und Wirken des Gaius Julius, es ist aber vielmehr ein Sittengemälde des „modernen“ Staates und aktuellen politischen Wirkens.

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Matthias Meinung  

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… bei MEDIAGNOSE

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• Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026

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Heute besonders „SPITZE„

ANDI in Deutschland 20.7.2026

ZDF, bitte sofort abtreten! // Merz fordert dreistere Propaganda!

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JENsationell

JENsationelle Meinung live   

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NIUS Live 21.07.2026

🚨 Evonik-Chef: „Energiewende hat bislang rund 1000 Mrd. Euro gekostet.“

Die Debatte um Brosius-Gersdorf setzt Bundeskanzler Friedrich Merz weiter unter Druck und überschattet seine Sommerpause. Gleichzeitig sorgt der tödliche Angriff eines Afghanen auf einen Studenten in Trier für politische Kritik: Merz bietet der Familie des Opfers nun seine Hilfe an. Beide Themen prägen aktuell die Diskussion um Kanzler Merz, Sicherheitspolitik und Regierungsführung. Darüber spricht Deutschland heute:

• ▶️ Brosius-Gersdorf versaut Merz die Sommerpause
• ▶️ Afghane tötet Studenten in Trier – Merz bietet jetzt erst Familie seine Hilfe an
• ▶️ Evonik-Chef Kullmann: Energiewende hat bislang rund 1000 Milliarden Euro gekostet. Und was hat sie uns gebracht? Nichts. ab 7:38 Uhr
• ▶️ „Dann sind Porsche und Rolex erstmal weg“ – Klingbeils absurder Kampf gegen „Steuersünder“

NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 21. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Ralf Schuler, NIUS-Politikchef Gunnar Schupelius, NIUS-Kolumnist

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 20.7.2026

• Keine Skrupel, ethische Werte der CDU verraten – Das Kommunikations-Desaster des Friedrich Merz
• Merz im Sommer-Interview: Alle sind schuld, außer der Kanzler
• Afghane erstach Marius (22): Vater möchte Gerechtigkeit für seinen Sohn 
• Spahn-Affäre: Kanzler Merz wusste Bescheid und sagte der CDU nichts

NIUSLive 19.7.2026

• Millionäre fliehen aus Berlin und mit ihnen Steuereinnahmen – Das ist die neue Berliner Politik
• Bas hat es im Bundestag abgestritten – die Zahlen widerlegen sie 

NIUSLive 18.7.2026

• Der Stromausfall in Berlin und seine Folgen! Merz und Wegner verstricken sich in ein Netz der Lügen
• Klingbeil will Steuersündern an den Kragen – mit umstrittener Methode 

NIUSLive 17.7.2026

• Die Doppelmoral des Jens Spahn – Rücktrittsforderungen aus der eigenen Reihe
• Nur weil er AfD-Mitglied ist: Sichert droht der Ausschluss von der Wahl
• „Das Maß ist endgültig voll“: Merz‘ eigene Worte holen ihn jetzt ein
• Spahn wird per Leihmutterschaft Vater – Parteifreunde fordern Rücktritt

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NIUS Live Schlagzeilen 21.7.2026

„Abschiebewende“: Diese Zahlen entlarven die leeren Versprechen

• Deutschland feiert die „Abschiebewende“, doch eine neue Auswertung zeigt: Von einer echten Trendwende kann keine Rede sein. Während das Saarland mit 13,5 Prozent an der Spitze des Bundesländer-Rankings steht, versinkt Bremen mit gerade einmal 2,5 Prozent abgeschobener Ausreisepflichtiger im Chaos der eigenen Bürokratie.
• Außerdem: Die Union sucht einen neuen Fraktionschef. Nach dem Rücktritt von Jens Spahn im Zuge des Leihmutterskandals wollen Friedrich Merz und Markus Söder bis Ende Juli einen gemeinsamen Personalvorschlag vorlegen. Namen wie Thorsten Frey, Alexander Dobrindt, Nina Warken und Carsten Linnemann kursieren bereits.
• Dann nach Großbritannien: Mit Andy Burnham hat Labour einen neuen Premierminister. Burnham verspricht einen „vorsorgenden Staat“, besucht symbolträchtig eine Obdachlosenunterkunft und will die Grundversorgung verstaatlichen. Reicht das, um Reform UK und Nigel Farage den Wind aus den Segeln zu nehmen?
• Zum Schluss ein Thema, das jeden Nutzer betrifft: Donald Trump geht den Digital Services Act der EU frontal an und nennt ihn eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Während Brüssel von Schutz vor Desinformation spricht, sehen Kritiker darin ein Instrument zur Regulierung unliebsamer Meinungen.

🕗 In diesem Video:

• 00:00 – Abschiebewende: Saarland vorn, Bremen abgeschlagen
• 05:49 – CDU/CSU: Der Kampf um die Spahn-Nachfolge
• 10:19 – Großbritannien: Andy Burnham wird neuer Premierminister
• 15:54 – Trump vs. EU: Der Streit um den Digital Services Act

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WELT-TV 20.7.2026

LONDON: Burnham ist neuer Premier! Nachfolger von Starmer steht vor großen Herausforderungen

Andy Burnham steht als neuer britischer Regierungschef vor großen Herausforderungen: Er muss Lebenshaltungskosten senken, die Wirtschaft stärken und außenpolitisch neue Akzente setzen. „Alles, was er jetzt tut, wird als Richtungssignal gewertet“, sagt Annabelle Denham, leitende Politikkommentatorin, bei WELT TV.

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  21.7.2026

BILD exklusiv! Radikaler Schritt für mehr Sicherheit

Bahn verbietet Alkohol an allen 5400 Bahnhöfen

Berlin – Die Deutsche Bahn (DB) greift im Kampf gegen Kriminalität und Vandalismus zu harten Maßnahmen. Um Fahrgäste und das eigene Personal effektiv vor Übergriffen zu schützen, verbietet der Staatskonzern nach BILD-Informationen den Alkoholkonsum an sämtlichen Bahnhöfen in Deutschland. Die neue Regelung betrifft alle 5400 Stationen und wird bis zum 15. Oktober 2026 flächendeckend umgesetzt.

Evelyn Palla (52), Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, bestätigt BILD den harten Kurs: „Es reicht. Genug ist genug. Wir greifen jetzt noch härter durch. Wir wollen mehr Ordnung und Sicherheit auf unseren Bahnhöfen und in unseren Zügen. Für mich zählt nur eines: der Schutz unserer Kollegen und unserer Reisenden.“

Anlass für das Verbot ist der Zwischenfall am vergangenen Freitagabend auf der Bahnstrecke zwischen Offenburg und Karlsruhe. Bei einer Ticketkontrolle in einem Regionalzug eskalierte ein Konflikt mit einem alkoholisierten Fahrgast. Im Bereich des Haltepunkts Ettlingen-Bruchhausen wurde ein Mitarbeiter (26) der DB-Sicherheit attackiert, stürzte während der Fahrt aus dem Zug und wurde lebensgefährlich verletzt. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine besorgniserregende Statistik der Bundespolizei, nach der gut ein Drittel aller Gewalttaten an Bahnhöfen unter Alkoholeinfluss verübt wird.

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Probeabo

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AfD-Fraktion im Bundestag

Bürger zahlen dreimal mehr für Biogas! Marc Bernhard

Redebeitrag von Marc Bernhard (AfD) am 10.07.2026 um 12:29 Uhr (90. Sitzung, TOP ZP 28, 29)

Abgeordneten-Info: https://afdbundestag.de/abgeordnete/m…

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Helmut Schmidt bei Youtube

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• NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet 
• Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
• Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
• Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse

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Probeabo

Kontrafunk Nachrichten 21.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: GMS Bundestag Spezial &  INSA Bundestag Spezial  & FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial & Infratest dimap AGH Berlin

 

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 20. Juli 2026

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presseschau  21.7.2026

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 21.7.2026 – 29.7.2026

Heiße Ausreißer bei GFS & ECMWF. Nach Kühle Hitze-Peaks wahrscheinlich.

Das europäische ECMWF-Modell ist mit seiner ganzen Modell-Gilde nach oben gegangen. Das amerikanische GFS ist im Mittel gleichgeblieben, dafür eskaliert der Hauptlauf „brutal“ nach oben aus (45°). Ob kühl oder heiß: Es bleibt einfach viel zu trocken!

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BILD 20.7.2026

Final-Krimi in 106. Minute entschieden ++ Schwacher Messi geschlagen

SPANIEN WELTMEISTER

Lange sind sie angerannt, spät haben sie sich belohnt! Spanien krönt sich im Endspiel in New Jersey gegen Titelverteidiger Argentinien und Superstar Lionel Messi (39) zum Weltmeister – 1:0 n.V. Der zweite WM-Titel im zweiten WM-Endspiel.

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Der eingewechselte Ferran Torres (26) entscheidet ein lange zähes Spiel in der Verlängerung für den Europameister. Jubel und Ekstase bei den Spaniern, Trauer und Tränen bei Messi und Co.

Torres trifft für Spanien in der Verlängerung zum 1:0

Die Entscheidung in der 106. Minute: Pedro Porro flankt vom rechten Strafraumeck an den langen Pfosten zu Williams, der im Duell mit Molina stark auf Ferran Torres zurücklegt. Der steht am Fünfmeterraum goldrichtig und trifft wuchtig unter die Latte – 1:0.

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TE Wecker 20.7.2026

Weltmeister Spanien – Abgabenmeister Deutschland

+++ Spanien ist Weltmeister – Deutschland bleibt Förderweltmeister +++ Deindustrialisierung auf Raten: EU korrigiert das Tempo, nicht den CO2-Irrweg +++ Kullmanns Energiewende-Bilanz: Eine Billion Euro und kein Ergebnis +++ Deutschland bleibt Abgaben-Vizeeuropameister +++ EU verbietet Modevernichtung: Neue Aktenberge gegen alte Kleiderberge +++ Messerangriff auf dem Dorffest – acht Verletzte, Täter verschwunden +++ Selbst das Dorffest wird zum Sicherheitsrisiko +++ TE Energiewendewetter +++

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Roland Tichy – Lage in Deutschland 19.7.2026

Rücktritt von Spahn: CDU macht sogar in der Sommerpause alles falsch 

CDU im Sommer-Chaos:

Jens Spahn, Leihmutterschaft und der „Kipppunkt“ Deutschlands Während sich Friedrich Merz im Sommerurlaub von den lästigen Wählern erholt, brodelt es in der Union. Der mächtige Fraktionsvorsitzende Jens Spahn überspannt den Bogen endgültig und muss zurücktreten, weil er im Ausland eine Leihmutter dafür bezahlt hat, für ihn und seinen Ehemann ein Kind auszutragen.

Roland Tichy analysiert in dieser Ausgabe der „Lage der Nation“ die Unfähigkeit der Union, selbst in der Sommerpause skandalfrei zu bleiben. Denn offenbar lebt kein Spitzenpolitiker der CDU/CSU die Werte der eigenen Partei. So sehr das Degradieren von Kindern zur Handelsware abzulehnen sei, findet Tichy, hätte Spahn schon viel früher gehen müssen. Als Gesundheitsminister verantwortete er den weit überteuerten Ankauf nicht benötigter FFP2-Masken, die nun für noch mehr Geld vernichtet werden müssen. Ein Skandal, dessen Aufarbeitung die Union bis heute behindert. Und unter Kanzler Friedrich Merz betätige sich Spahn als Wachhund, der die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion auf dem selbstmörderischen Kurs der Koalition hält.

Um seine Zukunft muss sich Jens Spahn jedoch keine Sorgen machen: Er wird weich fallen, ist sich Roland Tichy sicher. Schlimmstenfalls gründet man eben eine neue Bundesbehörde, die Spahn leiten kann. Es kostet ja nur Steuergeld.

Kapitel:

• 00:00 – Sommerloch und CDU-Urlaub
• 01:02 – Die Akte Jens Spahn
• 04:06 – Harte Strafen für Bürger, Immunität für Mächtige
• 07:33 – Reformstau und Belastung
• 11:14 – Überwachungsstaat

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Rüdiger Stobbe

Leihmutterschaft

Das Geschäft mit dem Grauen

Einer Leihmutter wird in aller Regel eine befruchtete Eizelle, ein Embryo eingesetzt. Die unbefruchtete Eizelle wird von einer ausgewählten Frau gespendet.  EINE Eizelle? Nein, es werden immer mehrere Eizellen geerntet und befruchtet. Diese Embryonen werden dann detailliert per  PräImplantationsDiagnostik (PID) auf Gesundheit und bestimmte, gewünschte Merkmale untersucht. Der passende Embryo – aus Sicherheitgründen oft auch mehrere, die später, wenn alles „geklappt“ hat, abgetrieben werden –  wird schließlich der Leihmutter eingesetzt. Die restlichen Empryonen werden wie auch immer entsorgt. Das Kind wird ausgetragen und nach der Geburt dem Aufraggeber gegeben.

Ab Seite 40 meiner Schrift „Konservative Ansichten“ finden Sie den Artikel „Wehret den Anfängen„. Ich habe das Heft bereits im November 2010 geschrieben. Anlass war die Sarrazin-Debatte.

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WELT-TV 19.7.2026 

LANDTAGSWAHL SACHSEN-ANHALT: Alice Weidel verkündet bereits ersten AfD-Ministerpräsidenten!

Die AfD ist offiziell in den Wahlkampf zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gestartet. Parteichefin Alice Weidel bezeichnete Spitzenkandidat Ulrich Sigmund als möglichen ersten Ministerpräsidenten der AfD und formulierte das Wahlziel „45 % + X“. Vor der Veranstaltung protestierten unter anderem Kirchen und die Initiative „Omas gegen Rechts“. Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt ordnet die Erfolgsaussichten der Partei, mögliche Koalitionsszenarien und die politischen Schwerpunkte des Wahlprogramms ein.

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AfD – Wahlkampfbeginn Magdeburg 18.7.2026

Finanzwelten 18.7.2026 

• Rede Ulrich Siegmund
• Rede Alice Weidel
• Rede Herbert Kickl   

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WELTWOCHE 20.7.2026 – 8 Punkte Vorsprung 

Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Union in der gegenwärtigen Sonntagsfrage von Insa ausgebaut. In der für die Bild-Zeitung erhobenen Umfrage gewinnt die Partei einen Prozentpunkt und kommt auf 29 Prozent. CDU und CSU verlieren einen Punkt und erreichen noch 21 Prozent.

Auch die SPD und die Grünen legen jeweils einen Prozentpunkt zu und liegen mit 13 Prozent gleichauf. Die Linke verliert einen Punkt und kommt auf 7 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fällt auf 3 Prozent zurück. Die FDP verharrt bei 4 Prozent und würde damit weiterhin den Einzug in den Bundestag verpassen.

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Die EU-Acht für Thomas Röper und Jacques Baud

«Ich bin im Überlebensmodus»: Jacques Baud über sein Leben unter EU-Sanktionen und den Ukraine-Krieg

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Österreich

ServusTV On 19.7.2026

Messer, Schulen, Gewalt: Verlieren wir unser Land? | Links. Rechts. Mitte

▶️ Die ganze Sendung bei ServusTV On: https://win.gs/4aQ1QOk

Die Kriminalstatistik zeigt: Seit Jahren hält eine kleine Gruppe jugendlicher Intensivtäter unser Land in Angst und Schrecken. Sie prügeln, bestehlen und berauben längst nicht nur Gleichaltrige und finden dabei immer mehr Nachahmer. Hinter vorgehaltener Hand warnen Beamte: Auch bei Erwachsenen steigt das Gewaltpotenzial – doch die Behörden sind nur zu oft machtlos.

• Verliert unser Staat die Kontrolle?
• Sind die Probleme Folge falsch verstandener Toleranz?
• Und wie kommen wir dagegen an?

Zu Gast bei Katrin Prähauser sind u.a.:

• Gerald Grosz, Polit-Kommentator
• Liv von Boetticher, Bestsellerautorin und RTL-Journalistin
• Robert Treichler, Redakteur beim “profil”
• Veit Dengler, Mitbegründer der NEOS

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Wie gründe ich eine terroristische Vereinigung?

Rapper Dan gibt mit seinem Song die detaillierte Anweisung. Manche Journalisten/Komiker usw. finden das offensichtlich gut …

Und der Gebührenzahler finanziert …

Apollo 18.7.2026  

Gewalt-Song von Danger Dan: Dieses Lied wollte das ZDF bewerben

In letzter Sekunde untersagt das ZDF die Vorführung des neuen Songs „keine Angst“ durch den linken Sänger Danger Dan in ihrem Satireformat „die Anstalt“. Der Text ist ein unmissverständlicher Gewaltaufruf gegen Andersdenkende, auch wenn der Künstler dies bestreitet.

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BILD 19.6.2026  

Nach Auftrittsverbot für linken Rapper

„Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Abrechnung im TV

Mainz – Die Macher der Satiresendung „Die Anstalt“ zerreißen die ZDF-Entscheidung, den Rapper Danger Dan (43) auszuladen – und das vor laufender Kamera, beim angezählten TV-Sender selbst. In ihrer Jubiläumssendung, die das ZDF am Samstagabend vorab im Stream bereitstellte, äußern sich die drei Moderatoren ausführlich zu dem Streit, teilweise unter großem Applaus des Studiopublikums. Gefeiert wurde die 100. Ausgabe der Sendung.

„Wir sind nicht das ZDF und wir teilen auch nicht die Einschätzung des ZDF“, sagt Moderator Max Uthoff (58). Seine Kollegin Maike Kühl (50) deutlich: „Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Der Dritte im Moderatoren-Trio, Claus von Wagner (48), ergänzt: „Wir sind zwar die Leiter der ‚Anstalt‘, aber nicht die Leiter der Anstalt.“

Moderator nennt ZDF „mutlos“

Das ZDF hatte zuvor erklärt, dass der Text des Liedes „Keine Angst“ als Anleitung zum politischen Extremismus verstanden werden könne. Er propagiere Selbstjustiz und schließe rechtswidrige Taten und Gewalt nicht aus. Danger Dan und Starpianist Igor Levit seien nach Aussage der Moderatoren zwei Tage vor der Aufzeichnung wieder ausgeladen worden, weil sie gegen die Programmrichtlinien verstießen. Uthoff: „Wir hatten die Erlaubnis, ihn auftreten zu lassen. Dem ZDF lagen seit Wochen die Auszüge des Liedes vor. Ich frage mich, was sich in den Programmrichtlinien in den letzten drei Wochen geändert hat.“

Von Wagner: „Wir verstehen, dass man über den Song geteilter Meinung sein kann, aber wir empfinden die Entscheidung des ZDF in einer Zeit, in der rechtsextreme Gewalt in der Geschichte der Bundesrepublik mal wieder einen Höchststand erreicht hat, einfach als mutlos.“

[…]

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Probeabo

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Apollo 19.7.2026 ab 10:00 Uhr

„Der Islam ist auch politisch wahnsinnig mächtig geworden“ – Sascha Adamek im Gespräch

Investigativjournalist Sascha Adamek spricht über politischen Islam, staatlich geförderte Netzwerke und Versäumnisse bei Migration und Einbürgerung: „Das, was da jetzt passiert ist, ist katastrophal aus meiner Sicht.“

„Unterwanderung: Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“, von Sascha Adamek, jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4fHnnvh *

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• Gemini KI zu Immanuel Kant – „Der Kriecher“

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 1.7.2015

Gaius Julius Cäsar – Ein Römer, im wahrsten Sinne des Wortes!

Es ist spannend und lehrreich. Die Abgründe des an Schaltstellen agierenden Gesindels haben sich weder vertieft noch zugetan. Im Gegenteil, fast scheint es, als ob das System „Rom“ überall zu finden ist. Es ist erschreckend, wie den geistig einfachst Gestrickten zu lange auch nur die Sicht auf die Deutungshoheit, egal welcher Art, eingeräumt wurde. Das geht ja jetzt schon augenscheinlich ein paar tausend Jahre so dahin. Spannend, spannend, spannend. In dem Audioschmaus geht es um das Leben und Wirken des Gaius Julius, es ist aber vielmehr ein Sittengemälde des „modernen“ Staates und aktuellen politischen Wirkens.

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Matthias Meinung  

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… bei MEDIAGNOSE

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• Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026

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ANDI in Deutschland 19.7.2026

Etliche Anrufer lassen nach Spahn-Rücktritt purer WUT über die Union freien Lauf.

Wenn diese Anrufer durchgeschaltet werden, dann gab es keine „besseren“.

Presseclub 19.7.2022

Privat im Glück, politisch im Unglück:

Jens Spahn ist als Unionsfraktionschef zurückgetreten. In dem offiziellen Schreiben räumt er ein, dass die Inanspruchnahme einer Leihmutter aus den USA, um mit seinem Mann eine Familie zu gründen, nicht vereinbar sei mit seinem politischen Amt. In den letzten Stunden war die Kritik an Spahn immer lauter geworden.

• Ist sein Rücktritt angemessen oder die Kritik an ihm völlig überzogen?
• Zwischen den Zeilen wirft Spahn in der Rücktrittserklärung seinen Widersachern Unerbittlichkeit und Unmenschlichkeit vor. Hat er Recht?

Die CDU hatte erst auf ihrem Parteitag im Februar ihre Ablehnung der Leihmutterschaft bekräftigt. Spahn ist nicht der einzige Politiker in der Partei, dem vorgeworfen wurde, im Privaten anders zu handeln als im Politischen. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck hatte im April bekanntgegeben, mit seinem Ehemann ein Kind bekommen zu haben. Ob das per Leihmutterschaft geschehen ist, wurde allerdings nie offiziell bestätigt. Vielleicht war das der Grund, warum damals die Empörung in der Partei ausblieb. Spahns Kritiker argumentieren: Da er sich entgegen der offiziellen Parteilinie ausdrücklich zu einer Leihmutterschaft bekannt hätte, resultiere daraus ein Glaubwürdigkeitsproblem, was der CDU immens schaden würde. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Spahn massiven Vorwürfen stellen muss. Während der Corona-Pandemie soll er als Gesundheitsminister Aufträge für Schutzmasken in großem Umfang, zu horrenden Preisen und teils ohne transparente Ausschreibung vergeben haben, was den Steuerzahler noch Milliarden kosten könnte. Schon 2020 musste sich Spahn die Frage gefallen lassen, wie der Sparkassen-Kredit für den Kauf einer Villa in Berlin-Dahlem zustande kam. In beiden Fällen stand der öffentliche Verdacht im Raum, jeweils Amt und private Interessen nicht sauber getrennt zu haben.

• War die Leihmutterschaft also nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat?
• Seine Unterstützer fürchten, dass Spahns Rücktritt eine große Lücke hinterlassen werde, weil er die entscheidende Figur in der CDU gewesen sei, die dafür gesorgt habe, die Reformen mit der SPD auf den Weg zu bringen. Wer könnte ihm nachfolgen?
• Ist sein Abgang ein Befreiungsschlag für die CDU, die Koalition oder eher eine neue Belastung?
• Was bedeutet Spahns Rücktritt für Kanzler Merz und die Wahlaussichten in Ostdeutschland im Herbst?

Darüber diskutiert ARD-Moderator und Wahlexperte Jörg Schönenborn mit den Gästen Alisha Mendgen, Focus Karina Mößbauer, The Pioneer Reinhard Müller, Frankfurter Allgemeine Zeitung Alexander Neubacher, Der Spiegel

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JENsationell

JENsationelle Meinung live   

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ZDF-Sommerinterview 19.7.2026

Merz offen für Kabinettsumbildung – Kritik an Spahn

„Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ZDF-Sommerinterview. Die Produktivität und die wirtschaftliche Leistung in Deutschland sei zu gering, kritisierte er. „Und wenn wir uns diesen Sozialstaat weiter leisten wollen, dann müssen wir für diesen Sozialstaat gemeinsam arbeiten.“ Er verteidigte sich gegen Kritik an seiner Kommunikation.

Merz zeigte sich im Interview nach dem Rücktritt von Jens Spahn offen für eine Kabinettsumbildung: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, so Merz. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der jetzige Kanzleramtschef Thorsten Frei. Sollte er Spahn nachfolgen, müsste Merz einen neuen Kanzleramtschef installieren. Merz hat zudem die Debattenkultur im Deutschen Bundestag kritisiert und dabei Linken und Grünen vorgeworfen, mittlerweile ähnlich wie die AfD zu klingen.

Merz sagt im ZDF-Sommerinterview, er sei nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause „sehr besorgt nach Hause gefahren“. Das habe auch am Ton im Parlament gelegen. „Von der AfD sind wir es gewöhnt, von den Linken mittlerweile auch, aber auch von den Grünen mittlerweile – das war alles derselbe Sound.“

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Knallharte Analyse bei NIUS 

NIUS Live 20.07.2026

🚨 Mimimi–Merz! Kanzler rastet im ZDF-Interview aus

Darüber spricht Deutschland heute:

• ▶️ Was ist passiert? Merz gegen Spahn – Nur noch Hass!
• ▶️ Mimimi-Merz! Der Kanzler rastet im ZDF-Sommerinterview aus
• ▶️ Totgeschwiegen – Die Eltern des ermordeten Studenten von Trier fordern Konsequenzen
• ▶️ AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt – ein CDU-Politiker spendet 5.000 Euro
• ▶️ Wer holt sich die Weltmeister-Krone? Spanien oder Argentinien?
• ▶️ Wer wird der Tor der Woche? Das weiß Waldemar Hartmann

NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 20. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Julian Reichelt, NIUS-Chefredakteur Julius Böhm, NIUS-Reporter Waldemar Hartmann, Reporter-Legende

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 19.7.2026

• Millionäre fliehen aus Berlin und mit ihnen Steuereinnahmen – Das ist die neue Berliner Politik
• Bas hat es im Bundestag abgestritten – die Zahlen widerlegen sie 

NIUSLive 18.7.2026

• Der Stromausfall in Berlin und seine Folgen! Merz und Wegner verstricken sich in ein Netz der Lügen
• Klingbeil will Steuersündern an den Kragen – mit umstrittener Methode 

NIUSLive 17.7.2026

• Die Doppelmoral des Jens Spahn – Rücktrittsforderungen aus der eigenen Reihe
• Nur weil er AfD-Mitglied ist: Sichert droht der Ausschluss von der Wahl
• „Das Maß ist endgültig voll“: Merz‘ eigene Worte holen ihn jetzt ein
• Spahn wird per Leihmutterschaft Vater – Parteifreunde fordern Rücktritt

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NIUS Live Schlagzeilen 20.7.2026

„Brandmauer“-Beben: CDU-Politiker spendet angeblich 5.000 Euro an AfD

• Sachsen-Anhalt: 48 Tage vor der Landtagswahl sorgt eine überraschende Ankündigung von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund für Wirbel. Live vor der Presse verkündet er den Eingang einer 5.000-Euro-Spende, angeblich von einem CDU-Kreistagsmitglied aus Sachsen. Der Geber will vorerst anonym bleiben, erst nach der Wahl soll er an die Öffentlichkeit gehen. Ein Vorgang, der die Frage aufwirft, wie stabil die vielbeschworene „Brandmauer“ der CDU im aktuellen Wahlkampf tatsächlich noch ist.
• Danach zum Sport: Jürgen Klopp soll offenbar Nachfolger von Julian Nagelsmann als Bundestrainer werden, laut Berichten erhält er eine Freigabe durch Red Bull.
• Zum Abschluss ein Blick nach Portugal: Das dortige Parlament hat ein Burkaverbot im öffentlichen Raum beschlossen, bei Verstoß drohen Geldstrafen. Ein Anlass, um zu fragen, warum ein vergleichbares Verbot in Deutschland trotz mehrerer Vorstöße bislang gescheitert ist – und welche Interessen dabei offenbar eine Rolle gespielt haben.

🕘 In diesem Video:

• 00:00 – Wahlkampfauftakt Sachsen-Anhalt & CDU Spende
• 10:32 – TJürgen Klopp wird DFB-Bundestrainer
• 14:03 – Burkaverbot in Portugal beschlossen

 

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WELT-TV 20.7.2026

UKRAINE-KRIEG: Permanente Lebensgefahr! Kriegsalltag in Cherson – So leben Menschen an der Front

Russland hat nach Angaben der ukrainischen Behörden einen massiven Raketenangriff auf Kiew gestartet. Dabei wurden laut Militärverwaltung mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Getroffen wurden unter anderem Wohnhäuser, ein Supermarkt und ein Einkaufszentrum. Gleichzeitig berichtet WELT über die Lage im südukrainischen Cherson. Kriegsreporter Jan Jessen schildert den Alltag der Menschen unter ständigem Beschuss, ihre Resilienz und die Hoffnung, dass russische Nachschubwege zunehmend unter Druck geraten. Außerdem geht es um die politische Lage in der Ukraine und die Reaktionen von Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Die Angaben der Kriegsparteien lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

• Was ist bei dem Angriff auf Kiew passiert? Nach Angaben der ukrainischen Behörden feuerte Russland zahlreiche ballistische Raketen auf Ziele in und um Kiew ab. Dabei wurden Wohngebäude und zivile Infrastruktur getroffen. Mindestens ein Mensch kam ums Leben, mehrere wurden verletzt.
• Warum steht Cherson weiterhin unter Beschuss? Cherson liegt am Dnipro nahe der Front. Seit dem Rückzug russischer Truppen aus der Stadt wird sie regelmäßig mit Artillerie und Drohnen angegriffen. Viele Menschen leben dennoch weiterhin dort.
• Warum verlassen nicht alle Bewohner Cherson? Viele Menschen möchten ihre Heimat nicht aufgeben oder müssen aus familiären und beruflichen Gründen bleiben. Trotz der Gefahr versuchen sie, ihren Alltag aufrechtzuerhalten.

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  20.7.2026

Personal-Karussell in der Regierung?

Spahn-Rücktritt könnte für Merz ein Glücksfall sein

Heute wichtiges Treffen der Union

Berlin – Nach dem Rücktritt beginnt der Kampf um die Nachfolge: In der Union sollen jetzt die Weichen für einen neuen Fraktionschef gestellt werden. Und zwar schnell. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) will am heutigen Montag zunächst das CDU-Präsidium auf die nächsten Schritte einschwören. Die Sitzung ist für 11 Uhr geplant und soll spätestens um 15 Uhr beendet sein.

Dem 25-köpfigen Gremium gehören neben Parteichef Merz und dessen sechs Stellvertretern gehören u.a. auch Generalsekretär Carsten Linnemann (48), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (51) und auch Jens Spahn (46) an. Ob Spahn selbst teilnehmen wird, ist unklar. Anschließend will der Fraktionsvorstand tagen. Dort soll ein Termin für eine Fraktionssitzung im Online-Modus festgelegt werden. Diese könnte bereits am Dienstag oder Mittwoch stattfinden.

[…]

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Probeabo

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AfD-Fraktion im Bundestag

Pro Familia fördert Abtreibungen statt Beratung! – Martina Kempf

Redebeitrag von Martina Kempf (AfD) am 09.07.2026 um 21:44 Uhr (89. Sitzung, TOP 19)

Abgeordneten-Info: https://afdbundestag.de/abgeordnete/m…

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Helmut Schmidt bei Youtube

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• NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet 
• Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
• Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
• Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse

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Probeabo

Kontrafunk Nachrichten 20.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial II & FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial & Infratest dimap AGH Berlin &  INSA LT Schleswig-Holstein Spezial & INSA Bundestag Spezial I &  Forsa Bundestag Spezial & YouGov  Bundestag Spezial

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 19. Juli 2026

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presseschau  20.7.2026

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 20.7.2026 – 26.7.2026

Hitze-Hype vorbei – (früherer) Durchschnitt diese Woche. Regen fehlt.

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BILD 19.7.2026

Spahn-Rücktritt

Das Baby und das Beben

Wie der mächtige CDU-Politiker den Rückhalt des Kanzlers verlor

Berlin – Der kleine Georg bekommt von der ganzen Aufregung hoffentlich nichts mit. Vor einigen Tagen kam er zur Welt. In den USA. Geboren von einer Leihmutter. Baby Georg hat zwei Väter: Jens Spahn, bis gestern einer der mächtigsten CDU-Politiker des Landes, und dessen Ehemann Daniel Funke, per Samenspende der leibliche Vater von Georg.

In ihrem Leben ist nichts mehr wie bisher

Samstag, 13.34 Uhr, BILD meldet: Spahn tritt als Fraktionschef zurück. Als Vorsitzender aller CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten ist er der mächtigste Mann nach dem Kanzler. Vorbei. Spahn schrieb den Abgeordneten per Mail: „Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt.“

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TE Wecker 19.7.2026

Jens Spahn und das Geschäft mit gekauften Kindern  

Jens Spahns öffentlich inszeniertes Babyglück hat eine grundsätzliche Debatte über Leihmutterschaft ausgelöst. Hinter der emotionalen Geschichte steht eine international organisierte Fortpflanzungsindustrie, in der Agenturen, Kliniken, Anwälte und Versicherer an sechsstelligen Summen verdienen. Die austragenden Frauen erhalten nur einen Teil des Geldes, tragen aber das gesamte körperliche Risiko. Olivia Maurel, selbst von einer Leihmutter geboren, berichtet über das Trauma der Trennung und warnt: „Es gibt kein Recht darauf, Kinder zu haben. Kinder haben Rechte.“

Das berührende Buch von Olivia Maurel „Wo bist Du, Mama?“ erhalten Sie hier: https://live.tichyseinblick.shop/prod…

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Rüdiger Stobbe

Leihmutterschaft

Das Geschäft mit dem Grauen

Einer Leihmutter wird in aller Regel eine befruchtete Eizelle, ein Embryo eingesetzt. Die unbefruchtete Eizelle wird von einer ausgewählten Frau gespendet.  EINE Eizelle? Nein, es werden immer mehrere Eizellen geerntet und befruchtet. Diese Embryonen werden dann detailliert per  PräImplantationsDiagnostik (PID) auf Gesundheit und bestimmte, gewünschte Merkmale untersucht. Der passende Embryo – aus Sicherheitgründen oft auch mehrere, die später, wenn alles „geklappt“ hat, abgetrieben werden –  wird schließlich der Leihmutter eingesetzt. Die restlichen Empryonen werden wie auch immer entsorgt. Das Kind wird ausgetragen und nach der Geburt dem Aufraggeber gegeben.

Ab Seite 40 meiner Schrift „Konservative Ansichten“ finden Sie den Artikel „Wehret den Anfängen„. Ich habe das Heft bereits im November 2010 geschrieben. Anlass war die Sarrazin-Debatte.

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Kontrafunk Sonntagsrunde 19.7.2026 – mit Thomas Röper 

Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Fakevater Spahn

Die Journalisten Frank Lübberding (Die Welt), Thomas Röper (Anti-Spiegel.ru) und Markus Vahlefeld (Kontrafunk) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die staatliche Bekämpfung unliebsamer Informationen durch Verbannung, Bestrafung oder Bedrohung ihrer Urheber, über die in Deutschland geplante Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes in Richtung Geheimpolizei und über das vorläufige Karriereende des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, der das von ihm selbst öffentlich vertretene Verbot von Leihmutterschaften privat breit grinsend missachtet hat.

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WELT-TV 17.7.2026 

AFD: Heftiger Streit um NRW-Liste! Weidel und Chrupalla schalten sich ein! Vincentz reagiert

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phoenix 17.7.2026

Machtkampf in der NRW-AfD: Interview mit Helene Fröhmcke (Investigativ-Journalistin)

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AfD – Wahlkampfbeginn Magdeburg 18.7.2026

Finanzwelten 18.7.2026 

• Rede Ulrich Siegmund
• Rede Alice Weidel
• Rede Herbert Kickl   

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WELTWOCHE 18.7.2026

Deutschland gegen den Kabarettisten Uwe Steimle: Unrecht und Verhältnisblödsinn – Vorschau

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Die EU-Acht für Thomas Röper und Jacques Baud

«Ich bin im Überlebensmodus»: Jacques Baud über sein Leben unter EU-Sanktionen und den Ukraine-Krieg

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Österreich

ServusTV On 17.7.2026

ÖVP-Rebell Martin Engelberg wünscht sich Sebastian Kurz zurück | Talk im Hangar-7

▶️ Die ganze Sendung bei ServusTV On: https://win.gs/4hjPdyR

Die NEOS haben ihren Mitgründer Veit Dengler aus der Partei geworfen, und die Aufregung ist groß. Während die einen Vertrauensbruch und abweichendes Stimmverhalten ins Treffen führen, orten andere einen autoritären Führungsstil und kritisieren den sogenannten „Klubzwang“.

Und der Rausschmiss wirft Fragen auf:

• Vertreten unsere Politiker die Anliegen ihrer Wähler – oder doch vor allem die Interessen der eigenen Partei?
• Wie viel Abstimmungsdisziplin braucht es, damit die Arbeit im Parlament funktioniert?
• Gehen die drei Regierungsparteien zugunsten des Koalitionsfriedens zu viele Kompromisse ein?
• Und bleibt am Ende nur der an der Macht, der nicht zu oft den Mund aufmacht?

Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen:

• Helmut Brandstätter, EU-Abgeordneter, NEOS
• Ursula Stenzel, ehem. FPÖ-Politikerin
• Martin Engelberg, Managementberater und ÖVP-Rebell
• Eva Glawischnig, ehem. Grünen-Chefin
• Wolfgang Routil, trat nach dem Dengler-Rauswurf bei den NEOS aus

• 00:00 – 06:53 „Steht die ÖVP vor dem Untergang?“
• 06:53 – 13:53 „Brandmauer, oder doch mit der FPÖ?“
• 13:53 – 19:54 „Warum scheitert Österreich an Reformen?“
• 19:54 – 23:47 „Regierung vor dem nächsten Debakel?“

▶️ Talk im Hangar-7 – jeden Donnerstag bei ServusTV. Exklusive Langfassungen und mehr bei ServusTV On: https://win.gs/4carSev

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Apollo 17.7.2026 – Bolz & Mannhart

Diese Woche bei Bolz und Mannhart:

• Hape Kerkeling soll als Experte bei der thüringischen Landtagsdebatte über AfD-Verbot sprechen,
• der missglückte Wahlkampfauftritt von Ulrich Siegmund mit dem Komiker Uwe Steimle,
• außerdem geht es um die Kampagne gegen Thomas Gottschalk, die eine neue Dokumentation versucht anzustoßen.

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AfD-Steimle-Chrupalla-Siegmund

 

Interview Olaf Opitz im Abendjournal des Kontrafunk 17.7.2026

Große Debatte um den Satiriker Uwe Steimle, der die DDR-Hymne auf einer AfD-Veranstaltung gesungen hat: Der Journalist Olaf Opitz erklärt die Hintergründe.

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Wie gründe ich eine terroristische Vereinigung?

Rapper Dan gibt mit seinem Song die detaillierte Anweisung. Manche Journalisten/Komiker usw. finden das offensichtlich gut …

Und der Gebührenzahler finanziert …

BILD 19.6.2026  

Nach Auftrittsverbot für linken Rapper

„Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Abrechnung im TV

Mainz – Die Macher der Satiresendung „Die Anstalt“ zerreißen die ZDF-Entscheidung, den Rapper Danger Dan (43) auszuladen – und das vor laufender Kamera, beim angezählten TV-Sender selbst. In ihrer Jubiläumssendung, die das ZDF am Samstagabend vorab im Stream bereitstellte, äußern sich die drei Moderatoren ausführlich zu dem Streit, teilweise unter großem Applaus des Studiopublikums. Gefeiert wurde die 100. Ausgabe der Sendung.

„Wir sind nicht das ZDF und wir teilen auch nicht die Einschätzung des ZDF“, sagt Moderator Max Uthoff (58). Seine Kollegin Maike Kühl (50) deutlich: „Wir sind im ZDF gegen das ZDF!“ Der Dritte im Moderatoren-Trio, Claus von Wagner (48), ergänzt: „Wir sind zwar die Leiter der ‚Anstalt‘, aber nicht die Leiter der Anstalt.“

Moderator nennt ZDF „mutlos“

Das ZDF hatte zuvor erklärt, dass der Text des Liedes „Keine Angst“ als Anleitung zum politischen Extremismus verstanden werden könne. Er propagiere Selbstjustiz und schließe rechtswidrige Taten und Gewalt nicht aus. Danger Dan und Starpianist Igor Levit seien nach Aussage der Moderatoren zwei Tage vor der Aufzeichnung wieder ausgeladen worden, weil sie gegen die Programmrichtlinien verstießen. Uthoff: „Wir hatten die Erlaubnis, ihn auftreten zu lassen. Dem ZDF lagen seit Wochen die Auszüge des Liedes vor. Ich frage mich, was sich in den Programmrichtlinien in den letzten drei Wochen geändert hat.“

Von Wagner: „Wir verstehen, dass man über den Song geteilter Meinung sein kann, aber wir empfinden die Entscheidung des ZDF in einer Zeit, in der rechtsextreme Gewalt in der Geschichte der Bundesrepublik mal wieder einen Höchststand erreicht hat, einfach als mutlos.“

[…]

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Probeabo

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Apollo 19.7.2026 ab 10:00 Uhr

„Der Islam ist auch politisch wahnsinnig mächtig geworden“ – Sascha Adamek im Gespräch

Investigativjournalist Sascha Adamek spricht über politischen Islam, staatlich geförderte Netzwerke und Versäumnisse bei Migration und Einbürgerung: „Das, was da jetzt passiert ist, ist katastrophal aus meiner Sicht.“

„Unterwanderung: Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“, von Sascha Adamek, jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4fHnnvh *

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 Apollo 17.7.2026 – Larissas Woche

Hayali, die Wut-Feministen und die ZDF-Rache an Gottschalk und Schmidt

Der neue ZDF-Film „Was haben wir gelacht“ [… und gut verdient, R.St.] rechnet mit der vermeintlich sexistischen Unterhaltungsbranche der 90er-Jahre ab. Vor allem Harald Schmidt und Thomas Gottschalk werden als Übeltäter ausgemacht. Larissa Fußer kommentiert die beleidigte Machtdemonstration rachedürstender Comedy-Frauen.

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Winters Woche 19.7.2026

Jens Spahn in Elternzeit? Politische Straßenumfrage  

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Achgut 18.7.2026

Die Maulheldin am Samstag: Im Land der Kindersicherung

Lauter tolle Ideen diese Woche: Kinder sollen für die Geheimdienste als IM-verpflichtet, Lügen und gefälschte Beweise legitimiert werden, natürlich nur im Kampf gegen Staatsfeinde. Hauptsache der Nachwuchs geht uns nicht aus! Deshalb dürfen Kinder jetzt auch gekauft werden.

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• Gemini KI zu Immanuel Kant – „Der Kriecher“

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 8.10.2014

Marcus Tullius Cicero!

Eine interessante Lebensbeschreibung. Noch spannender ist die Schilderung der damaligen Umstände, welche Bände spricht. Der Beitrag ist etwas länger.

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Tichys Einblick am 17.7.2026

Verfassungsschutz und BND werden von der Kette gelassen – Dobrindts (CSU) Plan | Tichy und Vosgerau

Ein 600-Seiten-Angriff auf die Bürgerrechte – klammheimlich am Parlament vorbei. Während ganz Deutschland die WM verfolgt, plant Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Umbau des Rechtsstaats. Während Deutschland abgelenkt ist, liegt ein neuer Referentenentwurf zur Neugestaltung des Verfassungsschutz- und des BND-Gesetzes auf dem Tisch. Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau stellt im Gespräch mit Maximilian Tichy klar: Uns droht hier zwar kein unkontrollierter Geheimdienststaat nach US-Vorbild, weil unseren Diensten dazu schlicht die Kompetenz fehlt – aber der Machtmissbrauch ist in diesem Referentenentwurf schon angelegt. Denn der Verfassungsschutz jagt keine Schwerverbrecher, sondern nimmt fast ausschließlich legale politische Ansichten von Bürgern ins Visier. Dazu kommt der neue Plan: Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll massenhaft Daten an zentralen Internetknotenpunkten wie Frankfurt abgreifen. Weil man In- und Auslandskommunikation im Netz nicht trennen kann, werden deutsche Staatsbürger automatisch mitbespitzelt. Dazu kommt noch eine Schwäche des deutschen Rechtssystems: illegal erworbene Beweise dürfen trotzdem gegen die Bürger verwendet werden. Einen Rechtsschutz gegen dieses Vorgehen der Spione gibt es nicht. Statt unabhängiger Richter soll eine „Gerichtsartige“ Kommission die Geheimdienste sowohl steuern als auch kontrollieren. So werden die Bürger einem nicht gewählten, nicht öffentlichen und nicht rechtsstaatlichen Tribunal ausgeliefert.

Kapitel:

• 0:00 Der 600-Seiten-Entwurf: Was plant das Innenministerium?
• 03:15 Nachrichtendienst vs. Geheimdienst
• 07:10 Missbrauch ist gewünscht
• 11:45 Alles wird abgehört
• 19:20 Tribunal gegen die Bürger

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TE Wecker am 18 07 2026

Täuschen, löschen, manipulieren – Dobrindts neue Macht für Geheimdienste

Der Verfassungsschutz soll künftig nicht mehr nur beobachten. Er soll Datenströme unterbrechen, Informationen verändern, Dateien löschen und sogar falsche Angaben verbreiten dürfen. Der Verfassungsschutz könnte künftig nicht nur beobachten, sondern selbst manipulieren. Das ist mehr als dramatisch für einen Rechtsstaat. Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll massenhaft Daten an zentralen Internetknotenpunkten wie Frankfurt abgreifen. Illegal erworbene Beweise dürfen trotzdem gegen die Bürger verwendet werden. Einen Rechtsschutz gegen dieses Vorgehen der Spione gibt es nicht, sagt Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gegenüber TE, und Klaus-Rüdiger Mai zieht die Parallele zur Stasi.

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Matthias Meinung  

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… bei MEDIAGNOSE

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• Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026

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ANDI in Deutschland 17.7.2026

„Bei uns gewinnt das bessere Argument!“ // Jung-Bürgermeister lässt Talkrunde dämlich aussehen.

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 JENsationelle Meinung live   

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NIUS Live SPEZIAL am 19.07.2026

🚨 Jens Spahn tritt sofort zurück! Wie geht es weiter in der Union?

Jens Spahn ist von seinem Amt zurückgetreten und zieht damit die Konsequenzen aus dem anhaltenden politischen Druck. Sein Rücktritt sorgt für erhebliche Unruhe in der Union und löst eine Debatte über seine Nachfolge sowie die künftige Ausrichtung von Fraktion und Partei aus.

NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 19. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Julian Reichelt, NIUS-Chefredakteur Ralf Schuler, NIUS-Politikchef Julius Böhm, NIUS-Reporter

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 18.7.2026

• Der Stromausfall in Berlin und seine Folgen! Merz und Wegner verstricken sich in ein Netz der Lügen
• Klingbeil will Steuersündern an den Kragen – mit umstrittener Methode 

NIUSLive 17.7.2026

• Die Doppelmoral des Jens Spahn – Rücktrittsforderungen aus der eigenen Reihe
• Nur weil er AfD-Mitglied ist: Sichert droht der Ausschluss von der Wahl
• „Das Maß ist endgültig voll“: Merz‘ eigene Worte holen ihn jetzt ein
• Spahn wird per Leihmutterschaft Vater – Parteifreunde fordern Rücktritt

NIUSLive 16.7.2026

• Kanzler Merz schweigt weiter im Lügen-Skandal und bei der AfD
• CDU-Politiker Spahn wird Vater mit Leihmutter und löst Kontroverse innerhalb der Partei aus
• Berlin-Blackout: Jetzt wird es peinlich für Merz und Wegner
• Verfassungsschutz-Umbau: Maaßen zerlegt Dobrindts brisanten Plan
• Drei Städte, drei Gewalttaten: Der blutige Mittwoch in Deutschland

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NIUS Live Schlagzeilen 17.7.2026

Nach Wegners Abgang: Linkspartei auf Kurs zur Macht in Berlin

Der Berliner Senat pumpt weiter Steuergeld in ein „Muslimisches Seelsorge-Telefon“. Seit 2022 sind laut Bild-Recherche bereits mehrere hunderttausend Euro geflossen. Brisant: Kooperationspartner ist „Islamic Relief Deutschland“, eine Organisation, die Sicherheitsbehörden im Verdacht haben, Verbindungen zur Muslimbruderschaft zu unterhalten. Trotzdem stellt sich die Gesundheitssenatorin auf Bild-Anfrage stur: Eine Einstellung der Förderung sei „derzeit nicht geplant“. Berlin bleibt damit bundesweit das einzige Land, das solche Projekte überhaupt bezuschusst.

Dazu die neuesten Zahlen aus der Hauptstadt: Eine Woche nach dem Rückzug von Kai Wegner als CDU-Spitzenkandidat schnellt die Union in einer aktuellen Umfrage nach oben – drei Prozentpunkte Plus mit dem neuen Kandidaten Stefan Evers. Trotzdem bleibt die Linkspartei mit 22 Prozent stärkste Kraft vor der CDU mit 20 Prozent.

Außerdem: Ein aggressiver Zwischenfall in einem bayerischen Freibad, bei dem die Polizei zehn junge Männer des Geländes verweisen musste, sowie eine hitzige Debatte im NRW-Landtag um Mehrsprachigkeit an Schulen. Die FDP warnt vor Klassenarbeiten auf Arabisch, Schulministerin Dorothee Feller (CDU) widerspricht.

🕗 In diesem Video:

• 00:00 – Berlin fördert muslimisches Seelsorge-Telefon
• 05:56 – Umfrage: CDU legt zu nach Wegner-Rückzug
• 08:02 – Rückblick: Stromnetz-Anschlag und Wegners Absturz
• 09:10 – Linkspartei auf Kurs zur Macht in Berlin
• 17:27 – Polizeieinsatz: Vorfall im bayerischen Freibad
• 19:46 – NRW-Landtag: Streit um Mehrsprachigkeit an Schulen

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WELT-TV 17.7.2026

EU: Kommission plant Reform des Emissionshandelssystems für Unternehmen

Die EU-Kommission will heute eine Reform des Emissionshandelssystems vorschlagen. Nach Druck der Mitgliedstaaten und der Industrie soll es offenbar Erleichterungen für Unternehmen geben. Die Zahl verfügbarer CO₂-Zertifikate soll langsamer verringert werden als bisher geplant. Dadurch wird bestimmt, wie stark der Druck auf Firmen wächst, Emissionen zu senken. Besonders energieintensive Industrien erhalten einen Teil ihrer Zertifikate kostenlos. Dazu zählen die Chemie- und die Stahlindustrie. Diese Vergabe könnte nun verlängert werden. Das fordert etwa der deutsche Chemiekonzern BASF.

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Kommen die Waffen aus dem Westen? 

   16.7.2026

Ukraine zerstört 20 russische Schiffe – Videos sollen Angriffe zeigen

Die Ukraine veröffentlicht Aufnahmen angeblicher Drohnenangriffe auf russische Tanker im Schwarzen Meer. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

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Probeabo

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Kriegstreiber Kiesewetter …

Ich habe das Gefühl, der Mann versteht gar nicht, was er sagt. Auf die Idee, dass Russland Waffenfabriken in Deutschland konventionell z. B. mit Drohnen angreift, kommt Kiesewetter nicht. Wenn wir doch schon im Krieg mit Russland sind, wie er indirekt sagt:  „Putin sieht sich längst im Krieg mit uns“.

WELT-TV 8.7.2026

NATO-GIPFEL: Kiesewetter fordert Druck auf Russland – „Putin sieht sich längst im Krieg mit uns“

Roderich Kiesewetter fordert beim NATO-Gipfel in Ankara mehr europäische Verantwortung. Der CDU-Politiker sagt, es gehe nicht um Emanzipation von den USA. Europa müsse den USA zeigen, dass es deutlich mehr in Verteidigung investiere.

Kiesewetter verweist auf geplante 70 Milliarden Euro militärische Unterstützung für die Ukraine in diesem und im nächsten Jahr. Aus seiner Sicht fehlt eine klare Botschaft, dass Russland aus der Ukraine gedrängt werden müsse. Deutschland müsse mehr tun. Kiesewetter nennt das Aufhalten der Schattenflotte, Ausbildung und Lieferung von Taurus, das Schließen des russischen Hauses und Einschränkungen für russische Diplomaten. Auch eine Beteiligung an der Luftverteidigung über der Westukraine bringt er ins Spiel.

Putin habe durch Gräueltaten, Kindesentführung, Massenvergewaltigung und die Zerstörung ziviler Infrastruktur sein Gesicht verloren, sagt Kiesewetter. Er spricht von kognitiver Kriegsführung, Fake News und Sabotageakten. Den U-Boot-Deal mit Kanada nennt er vor allem ein Zeichen engerer transatlantischer Zusammenarbeit. Europa solle zeigen, dass es seine Sicherheit selbst organisieren könne.

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AfD-Fraktion im Bundestag

Corona‑Kommission: 2,6 Billionen Euro Schaden für das deutsche Volk durch die Maßnahmen!

https://youtu.be/G3Oy5QiDbD4

Voller Mitschnitt in der Mediathek des Bundestags: https://www.bundestag.de/mediathek/vi…

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Helmut Schmidt bei Youtube

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• NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet 
• Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
• Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
• Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse

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Probeabo

Kontrafunk Nachrichten 19.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial II & FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial & Infratest dimap AGH Berlin &  INSA LT Schleswig-Holstein Spezial & INSA Bundestag Spezial I &  Forsa Bundestag Spezial & YouGov  Bundestag Spezial

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 18. Juli 2026

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presserückschau  

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 19.7.2026 – 26.7.2026 

Auf & ab im Süden (auch 30°) – „Grusel-Sommer“ im Norden fast ohne Wärme.

Wir beschäftigen uns mal mit den „ominösen Hitzewellen“ aus diesem Jahr. Es gab deutschlandweit eine sehr markante, starke und lange Hitzewelle im Juni. Der Mai hatte eine kurze im Südwesten, der Juli eine anhaltende im Südwesten. Die restlichen Gebiete hatten mit Hitze wenig bis nichts am Hut. Die historische Hitze aus dem Juni überstrahlt irgendwie so vieles, doch der Juli war deutschlandweit eher „mau“ was Hitzetage und die Intensität der Hitze angeht. Außerdem macht der Sommer jetzt erst einmal eine Pause im Süden. Im Norden will er bis auf weiteres gar nicht mehr vorbeischauen. Hier herrscht in der nächsten Zeit „Grusel-Sommer“ „wie früher“. Derweil gibt es immer wieder Hauptläufe mit kurzer Extremhitze…

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