Kontrafunk Nachrichten 4.5.2026
________
Caren Miosga 3.5.2026
Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren, Herr Merz?
Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unter erheblichem Druck. Die Spannungen in der schwarz-roten Koalition wachsen. Eine Gesundheitsreform ist zwar gerade auf den Weg gebracht worden, aber weitere Reformprojekte bei Rente, Steuern und Sozialstaat lassen auf sich warten. Gleichzeitig sinken seine Umfragewerte und die Wirtschaft fordert spürbare Entlastungen und strukturelle Reformen, während internationale Krisen wie zuletzt der Iran-Krieg die Lage auch in Deutschland zusätzlich verschärfen. Caren Miosga diskutiert mit Friedrich Merz, wie er seine umfassenden Reformversprechen einlösen will und wie handlungsfähig er selbst und sein nicht immer harmonisch agierendes Kabinett zwischen innenpolitischem Streit und globalen Krisen noch ist. Zu Gast im Studio: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau
____
Wo liegt der Sinn dieses Statements?
BILD 4.5.2026
BERLIN: Bundeskanzler Friedrich Merz gibt Statement auf Jüdischem Campus
BERLIN: Bundeskanzler Friedrich Merz gibt Statement vor CDU-Krisensitzung | BILD LIVE
____
BILD 4.5.2026
Friedrich Merz
„Es gibt in der CDU einen größer werdenden Unmut“
Kanzler im Interview über die Regierung von Union und SPD

Berlin – Eigentlich wollte sich Friedrich Merz (70, CDU) beim ARD-Talk „Caren Miosga“ für ein Jahr Kanzlerschaft (6. Mai) feiern lassen. Doch die Lage ist denkbar schlecht für Jubel und Sekt!
- Die Regierung: noch unbeliebter als die Chaos-Ampel!
- Die AfD: rennt Merz’ Union in Umfragen immer weiter davon (vier Punkte Vorsprung).
- Der Koalitionspartner SPD: distanziert sich zunehmend von der Reform-Agenda, rempelt immer heftiger gegen den Kanzler.
Und dazu auch noch eine Schlammschlacht mit dem Weißen Haus. Merz kritisierte den planlosen US-Krieg gegen den Iran („ohne Strategie“). Und Präsident Donald Trump konterte prompt mit Truppenabzug (5000 Soldaten), neuen Horrorzöllen für EU-Autos und -Lastwagen (25 Prozent).
Reichlich Zündstoff für eine Stunde Miosga-Talk!
Tatsächlich dauert es nicht lang, bis der Kanzler austeilt Richtung SPD. Deren Co-Chefin Bärbel Bas hatte Merz‘ Sozialpolitik als „zynisch“ und „menschenverachtend“ beschimpft. Merz keilt höflich zurück: „Das ist eine Wortwahl, die ich nicht teile. Wir wissen beide – Frau Bas und ich –, dass wir in den nächsten Jahren unseren Sozialstaat zukunftsfähig machen müssen.“
[…]
____
Apollo News 4.5.2026
CDU „umbr*ngen“: Bei Miosga zeigt Merz, wie schlecht es um ihn steht
Merz mit dem Rücken zur Wand: Bei Miosga will er den Befreiungsschlag wagen. Stattdessen sehen wir einen müden Kanzler, der seine eigenen Erzählungen nicht mehr glaubt. Dieser Auftritt hat die Regierungskrise nicht gelöst – sondern sichtbarer gemacht.
____
NIUS Live, 04.05.26
🚨Der Ab-Kanzler: Wie Merz durch Unvermögen und Ungeschick alle Welt vergrault … ab 7:00 Uhr
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Wende am Ende? Warum Deutschland mitten in der Energiekrise zu viel Strom produziert, den keiner braucht.
- ▶️ Ami, Come Home! Warum Donald Trump mehr als 5.000 Soldaten aus Deutschland abberufen will.
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 04. Mai 2026 seine Gäste im NIUS Live-Studio: Julian Reichelt, Chefredakteur NIUS Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Waldemar Hartmann, Reporter-Legende
________
- Junge Freiheit 4.3.2026 – ARD-Interview: Merz: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“
- Merkur.de 4.3.2026 – Warum der Merz-Auftritt bei „Caren Miosga“ eine verpasste Chance war
- Kritik bei Google
________
Das SPIEGEL-Interview mit Friedrich Merz vom 29.4.2026
- Weil das Interview zeitgeschichtlich hochrelevant ist, stelle ich das Gespräch als PDF zur Verfügung. Dank an den SPIEGEL, den wir empfehlen.
________
Kontrafunk aktuell 4.5.2026
Stefan Millius im Gespräch mit André Oksas, Jörg Urban und Michael von Prollius – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld
____
00:00 Begrüßung Stefan Millius
02:20 Jörg Urban – Ein Leitfaden für das Personal der Landesverwaltung soll der AfD in Sachsen das Leben schwer machen. Deren Vorsitzender Jörg Urban spricht von diktatorischen Maßnahmen.
16:13 Michael von Prollius – 2025 wurde weltweit so viel für Rüstung ausgegeben wie noch nie. Der Wirtschaftshistoriker Michael von Prollius analysiert die Zahlen und die Folgen.
38:56 André Oksas – Ein eigenes KI-Ökosystem soll die deutsche Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen. Der IT-Experte André Oksas beurteilt die Pläne und deren enge Grenzen. Und
31:41 Markus Vahlefeld – Im Kommentar spricht Markus Vahlefeld Klartext über die Kunstszene, von der zwischen staatlicher Förderung und Woke-Kurs nicht mehr viel übrig geblieben ist.
________
Deutschlandfunk – Presseschauen
________
Achgut.com Presseschau 4.5.2026
________
AfD im Bundestag – Reden und mehr
________
Wetterbericht 4.5.2026. – 10.5.2026
Kaum zu glauben, aber nass! Mai dreht auf Tiefdruck. Schauer & Gewitter.
________
Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
____
Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial II Infratest dimap AgH Berlin Spezial & INSA LT Hessen Spezial & INSA Bundestag Spezial I & Forsa Bundestag Spezial
_________
MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
________
TE Wecker am 04.05. 2026
Merz im freien Fall: Drei Viertel unzufrieden, Trump erhöht den Druck
+++ Merz im Vertrauensabsturz: Drei Viertel unzufrieden +++ Trump setzt Merz unter Druck: Soldaten raus, Zölle rauf +++ Baden-Württemberg: Özdemir vor der Macht und AfD draußen halten +++ Rheinland-Pfalz: Mainz ändert Verfassung, hält ebenso AfD draußen und Ahrtal muß warten +++ Kubicki rechnet mit Merz ab: „Alles nur vorgetäuscht“ – Klingbeil kann gut Ukulele spielen +++ Wadephul in Rabat: „Fachkräfte“ und neue Migrationsbaustelle +++ Bahnfahren mit Ferrari – vielleicht wird Bahn dann pünktlicher +++ TE Energiewendewetter +++
________
________
Danke Fritze Merz …

BILD 4.5.2026
____
Junge Freiheit 28.4.2026:
Lebensschutz
Wenn ein Wal mehr Mitleid weckt als 106.000 ungeborene Kinder
Weil das Thema menschengeschichtlich höchst relevant ist, öffne ich den Artikel inkl. Kommentare als PDF. Dank an die Junge Freiheit. Wir empfehlen das Abonnement ausdrücklich.
____
- Abtreibung bei MEDIAGNOSE
________
Lesen Sie zur Unverhältnismäßigkeit der Timmy-Berichterstattung:
________
Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
____
NIUS Live vom 3.5.2026
Nach Wegner-Debakel: Berlin droht jetzt Rot–Rot–Grün
Berlin steht vor einer politischen Schicksalswahl – und die Vorzeichen könnten kaum dramatischer sein. Laut einer aktuellen Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des RBB sackt die Berliner CDU auf nur noch 19 Prozent ab. Vier Parteien – CDU, Grüne, Linke und AfD – liegen mit je rund 18 bis 19 Prozent nahezu gleichauf. Eine echte Wundertüte, wie es sie in der Berliner Politikgeschichte selten gegeben hat. Doch wie konnte es so weit kommen? Ein Name steht im Mittelpunkt der Diskussion: Kai Wegner. Der regierende Bürgermeister hat mit seiner Amtsführung für massive Enttäuschung gesorgt – von der viel diskutierten Tennisaffäre über fragwürdiges Krisenmanagement bis hin zu dem Vorwurf, die Öffentlichkeit über sein Verhalten während eines Berliner Stromausfalls belogen zu haben. Die Quittung kommt jetzt in Form einbrechender Umfragewerte und sinkender Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Was das für Berlin bedeutet, ist alarmierend: Die einzige rechnerisch mögliche Koalition aus den aktuellen Zahlen wäre Rot-Rot-Grün – geführt entweder von den Grünen oder der Linkspartei. Die Frage, die Berlin bis zur Wahl im September beschäftigen wird:
- Kann die CDU die Kurve noch kriegen – möglicherweise sogar mit einem neuen Kandidaten?
- Oder übernimmt ein linkes Bündnis das Ruder in der Hauptstadt?
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
____R
Roland Tichy – Lage der Nation 3.5.2026
Regierung Merz: Viel Gerede, keine echten Reformen
Die Regierung Merz „gleicht einem Krabbenkübel“, kommentiert Roland Tichy in der Lage der Nation. Da ist viel Gewusel, aber es passiert nichts. Der Kanzler ist in den Jahren außerhalb der Politik zu einem Mann geworden, der seinem jeweiligen Publikum die höchsten Versprechungen macht – und nie einlöst. Doch Merz ist nicht nur irgendein Kommunalpolitiker, dessen Worte kein Gewicht haben. Friedrich Merz ist Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, ein Schwergewicht der Weltpolitik. Eigentlich. Denn die Politiker dieses Landes haben vor allem eine Fähigkeit: alles Ansehen, das das Land hat, zu verspielen. So verspricht Merz am einen Tag im Oval Office an der Seite Donald Trumps, gegen den Iran zu kämpfen. Kurze Zeit später fällt er ihm politisch in den Rücken. Dem Beitragszahler verspricht Merz: Die Rente ist sicher. Den Banken verspricht er gute Geschäfte, denn die Bürger müssten verstehen: Die Rente ist in Zukunft nur eine Art Grundsicherung für das Alter. Merz ist ein Kanzler großer Worte – und kleiner Taten.
________
FOCUSonline 4.5.2026
Verlogene Grüne: „Gas-Kathi“ und der „heilige Robert“
Katherina Reiche ist das neue Feindbild der Grünen. Dabei verfolgt die Wirtschaftsministerin einem Plan, den schon ihr Vorgänger hatte. Für FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer ist das vor allem „verlogen“.
________
Kissler Kompakt komplett
________
WELT-TV 4.5.2026
DEUTSCHLAND: Koalition am Ende?! Knallharte Fronten bei Union und SPD! Thorsten Frei nennt Details
Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts, verteidigt im Interview die Regierungsarbeit und betont die Notwendigkeit entschlossener Reformen: „Wir müssen die gewaltigen Herausforderungen entschiedener angehen“, sagt Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts, bei WELT TV.
________
Litauen – Bundeswehr – Planung
- Wer bedroht eigentlich wen? … vor der Haustür Russlands, oder
BILD-TV 2.5.2026
BILD bei der Bundeswehr in Litauen: „Hier ist die Bedrohungslage vor der Haustür“
Die Bundeswehr baut ihre Präsenz an der NATO-Ostflanke massiv aus: Bis 2027 sollen 5.000 Soldaten, über 2.000 Fahrzeuge und mehr als 100 Panzer in Litauen stationiert sein. Die Panzerbrigade 45 gilt als Prestigeprojekt. Schon jetzt trainieren NATO-Kräfte nahe der Grenze zu Belarus unter realistischen Bedingungen – mit scharfer Munition, extremem Wetter und ständiger Bedrohungslage. Ziel: Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit gegen Russland. Doch es gibt auch Herausforderungen bei Personal und Infrastruktur.
Quelle: BILD
________
NIUS Live am 30.04.2026
Was passiert, wenn ein kritischer Journalist einfach rausgeworfen werden soll – von einem Haus, das mit über 26 Millionen Euro Steuergeld finanziert wird? Genau das erlebten die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Kollege Jens Winter am Dienstagabend im Berliner Publix-Haus. Jens Winter, bekannt für seine kritische Berichterstattung über die Medienplattform CORRECTIV, wollte dort an einer öffentlichen Veranstaltung teilnehmen – mit Bundesfamilienministerin Karin Prien auf dem Podium. Doch nach rund 20 Minuten wurde er von zwei Veranstalterinnen in einen Nebenraum gebeten – und sollte das Haus verlassen. Der Vorwurf: Jens Winter habe beim letzten Besuch im Rahmen eines Tages der offenen Tür „falsch recherchiert“ und sich nicht akkreditiert. Eine offene Tür, die eben doch nicht für jeden offen ist. Doch der eigentliche Skandal liegt tiefer. Das Berliner Publix-Haus beherbergt Organisationen wie CORRECTIV, HateAid und Reporter ohne Grenzen – und versteht sich selbst als Ort des sogenannten „gemeinwohlorientierten Journalismus“. Ein Begriff, der bei genauerem Hinsehen vor allem eines bedeutet: staatlich finanzierter Journalismus. Über 26 Millionen Euro Steuergelder flossen bislang an die dort ansässigen Organisationen, weitere 335.000 Euro gehen direkt an das Haus – und das alles unter der Aufsicht von Familienministerin Karin Prien, die an diesem Abend entspannt auf dem Podium saß.
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
________
Phoenix 1.5.2026

- Tag der Arbeit: Statements der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil | 01.05.26
-
Mai-Kundgebungen: Rede von Frank Werneke (Verdi-Vorsitzender) | 01.05.26
-
Mai-Kundgebungen: Rede von Christiane Benner (Erste Vorsitzende IG Metall) | 01.05.26
-
Mai-Kundgebungen: Rede von Yasmin Fahimi (DGB-Vorsitzende) | 01.05.26
________
Achgut 30.4.2026
[…]
ntv 1.5.2026
Politiker ernten Spott – Auftritt von Kanzler und Vize soll eigentlich Einigkeit demonstrieren | ntv
Ein gemeinsamer Auftritt von Kanzler und Vizekanzler soll Einigkeit demonstrieren, während die Regierungspartner in Umfragen abstürzen. Doch die Inszenierung wirkt aufgesetzt und wird im Netz verspottet. Auslöser des Ganzen soll ein heftiger Streit gewesen sein.
________
WELTWOCHE 4.5.2026
«Die Brandmauer ist die dümmste Idee, die Erwachsene haben können»: Erfolgs-Podcaster Ben Berndt («ungeskriptet») rechnet ab mit der deutschen Politik
________
Ronzheimer 1.5.2026
Im Kanzleramt rumort es, in der Union wächst die Unruhe, und in der SPD schrillen die Alarmglocken: Friedrich Merz steckt tiefer in der Krise, als es das öffentliche Bild bislang vermuten ließ. In dieser Folge geht es um die Frage, warum die Stimmung rund um den Kanzler gerade kippt, weshalb selbst engste Vertraute zweifeln – und warum ausgerechnet jetzt offen über Szenarien gesprochen wird, die in der Union lange undenkbar waren. Paul Ronzheimer spricht mit seinem Kollegen Filipp Piatov über ihre gemeinsame Recherche zur Lage im Kanzleramt, über Frust in Fraktion und Partei, über Merz’ Führungsstil, fehlende Vertraute und die Angst vor einem politischen Kontrollverlust. Es geht um die Nervosität im Umfeld des Kanzlers, um die Frage nach personellen Alternativen – und darum, warum selbst in der SPD die Sorge wächst, dass diese Regierung schon im ersten Jahr gefährlich ins Rutschen geraten könnte. Ist das noch der normale Streit einer schwierigen Koalition – oder längst eine echte Regierungskrise? Und kann Friedrich Merz die Wende noch schaffen, bevor ihm Partei, Fraktion und Öffentlichkeit endgültig das Vertrauen entziehen?
________
WELTWOCHE 15.4.2026
Ein Spitzen-Artikel von Roger Köppel über Israel
Gross-Israel, nicht die schlechteste Idee
________
Berliner Zeitung Talk 18.4.2026
Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“
Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.
Anschließende Fragerunde: Podiumsdiskussion in Berlin: Stimmen aus Politik und Gesellschaft über Ost-West-Beziehungen, Diplomatie und den Ukrainekrieg. Krone-Schmalz, Erler, Gräser
____
Alexander von Bismarck 17.4.2026
Deutschland vs. Russland: Der Bruch, den niemand erklären will
Ein Gespräch, das so in deutschen Medien kaum noch stattfindet. Alexander von Bismarck trifft in Moskau auf Dmitri Trenin – einen der einflussreichsten außenpolitischen Strategen Russlands. Es geht um nichts Geringeres als die Frage: Wie konnte das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so tief abstürzen? Trenin spricht offen über den Bruch zwischen den Ländern, den Einfluss der USA, die Rolle europäischer Eliten und die Entstehung einer neuen Weltordnung. Dabei zeichnet er ein Bild, das im Westen selten gehört wird: Konflikte nicht zwischen Völkern – sondern zwischen politischen Führungen.
- Ist Europa noch souverän? Stehen wir bereits in einem neuen Weltkrieg?
- Und gibt es überhaupt noch eine Chance auf Verständigung?
- Ein Gespräch über Macht, Interessen, Ideologie – und die letzte Hoffnung auf Dialog.
👉 Jetzt anschauen, einordnen und selbst denken.
________
Islamisierung Deutschlands
________
Energiewende – Klimawandel – Strom – Gas – Öl
______
Wärmepumpe bei YouTube
- Chronologische Auflistung – Tagebuch aktuell
- ________
- Zur letzten Großseite vom 25.12.2025
- ________
________
Apollo News 30.4.2026
„Das ist kein Protest, das ist pure Überzeugung“ – INSA-Chef Herrmann Binkert im Interview
Die AfD erreicht immer neue Rekordwerte, währenddessen sind fast 80% mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. „Die AfD wird schon lange aus Überzeugung gewählt“, ordnet INSA-Chef Herrmann Binkert im Gespräch mit Apollo News ein und prognostiziert einen Kampf um die absolute Mehrheit bei den Ost-Wahlen.
________
Kontrapunkt-Interview mit Bernd Fleischmann:
In unserer CO₂-Reihe hinterfragt Dr. Bernd Fleischmann die gängige These des menschengemachten Klimawandels.
________
TE Wecker am 30.04.2026
Kanzleramt im Krisenmodus: Merz verliert die Kontrolle
+++ Vertrauensfrage im Raum: Wackelt Merz schon? +++ 65-Prozent-Regel wackelt: Notbremse beim Heizungsgesetz +++ Wärmepumpenzwang vor dem Aus? +++ USA rollen die Corona-Aufarbeitung strafrechtlich auf: Fauci-Vertrauter angeklagt +++ Strafgerichtshof unter Verdacht: Katar, Khan und die Haftbefehle gegen Israel +++ Trumps Blockade trifft Irans Ölindustrie +++ Porsche stürzt weiter ab: Vom Renditewunder zum Sanierungsfall +++ Weltpolitik am Kanal: Amerika holt sich Einfluss zurück +++ TE Energiewendewetter +++
- Vergewaltiger bleibt in Schulklasse des Opfers: „Lachen sich tot“ | Interview mit Michael Kyrath
-
Trotz Verbot: CDU-Politiker Hendrick Streek und das Geschäft mit der Leihmutterschaft
________
MEINUNGSFREIHEIT mit Nena Brockhaus 29.4.2026
KUBICKI: „Die Grünen sollen dahin gehen, wo der Pfeffer wächst“
In dieser Folge bei „MEINUNGSFREIHEIT – mit Nena Brockhaus“ diskutieren im Studio FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, „taz“-Journalistin Ulrike Herrmann und Politikwissenschaftler Oliver Lembcke über politische Themen.
________
Kontrafunk Nachrichten 30.4.2026
________
Kontrafunk aktuell 30.4.2026
Gernot Danowski im Gespräch mit Bernd Fleischmann, Johannes Benigni und Michael Büge – Kontrafunk-Kommentar: Thomas Hartung
____
Michael Büge: Rheinland-Pfalz will Regeln für Untersuchungsausschüsse verschärfen
Im rheinland-pfälzischen Landtag sollen die Regeln für Untersuchungsausschüsse verschärft werden. Michael Büge, designierter Fraktionsvorsitzender der AfD, erörtert, ob dies ein gezielter Schritt gegen die Opposition ist.
____
Johannes Benigni: Opec-Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate
International sorgt der Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der Opec für Unruhe. Welche Folgen das für Energiepreise und Versorgung hat, schildert der Energieberater Johannes Benigni.
____
Bernd Fleischmann: Ist der Klimawandel menschengemacht?
In unserer CO₂-Reihe hinterfragt Dr. Bernd Fleischmann die gängige These des menschengemachten Klimawandels. Und
____
Thomas Hartung: Kirche zwischen politischer Anpassung und Identitätssuche
Thomas Hartung kommentiert die Rolle der Kirche zwischen politischer Anpassung und Identitätssuche.
____
________

BILD 30.4.2026
Neues Heizgesetz
Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse
Berlin – Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD der Deutschen Presse-Agentur mitteilten.
Damit scheint der Weg frei zu sein, dass das neue Gebäudemodernisierungsgesetz bald vom Kabinett beschlossen wird.
Ende Februar hatten Union und SPD Eckpunkte für ein neues Heizgesetz vorgelegt. Umstritten waren aber vor allem noch Regelungen zum Mieterschutz angesichts von Warnungen vor erhöhten Nebenkosten.

Einigung auf Halbierung
Nun einigten sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen sowie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) auf Regelungen.
„Klimaschutz muss für die Mieter bezahlbar bleiben“, sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. „Wir konnten erreichen, die Kostenrisiken bei CO₂, Netzentgelten und Biogas konsequent zu halbieren.“
[…]
____
Junge Freiheit 30.4.2026:
Schwarz-Rot gegen die Bürger –
Was hat die Union nicht alles versprochen: Wir schaffen Habecks Heizungsgesetz ab, hieß es da immer wieder. Und auch heute Morgen wiederholte Fraktionschef Jens Spahn diese schamlose Lüge (die JF berichtete) und setzte eine weitere obendrauf: „Wir geben im Keller wieder die notwendige Freiheit.“
Die Wahrheit ist: Wer weiter mit Gas und Öl heizt, den macht die schwarz-rote Regierung arm. Die Wahrheit ist, dass viele sich gar nicht mehr trauen werden, ihre Heizkörper aufzudrehen, weil es extrem teuer wird. In Deutschland wird es nun nicht nur im übertragenen Sinn kalt.
Das neue Heizungsgesetz erinnert fatal an die Reform des Bürgergeldes. Außer der Umbenennung in Grundsicherung hat sich nichts geändert. Jeder Faulenzer kann weiter das soziale Netz nach Herzenslust ausplündern. Der Etat von Sozialministerin Bärbel Bas wächst auch in den Haushaltseckpunkten für 2027 neben dem Schuldendienst für die Zinsen als einziger exorbitant.
Heizungsgesetz bestraft Eigenheimbesitzer
Mit der heute verkündeten „Reform“ ist es nicht anders: Habecks Gebäudeenergiegesetz heißt jetzt Gebäudemodernisierungsgesetz. Sonst ändert sich praktisch nichts. Es atmet weiter den Bevormundungsgeist der Grünen und ihres Deindustrialisierungs-Vorkämpfers Robert Habeck.
Hart und teuer bestraft wird, wer seine bewährte Gas- oder Ölheizung weiter betreibt oder sich eine neue zulegt, wenn die alte defekt ist. Ja, das ist jetzt tatsächlich möglich: Man darf eine neue Gasheizung einbauen. Allerdings wird der Betrieb durch steigende Kosten für CO₂, Netzentgelte und Biogas so verteuert, dass es einer Erpressung gleich kommt, auf die Habecksche Wärmepumpe umzusteigen.
Das Entscheidende hat sich nicht geändert: Wer ein Ein- oder Mehrfamilienhaus hat, der muss für diese Technik eine Fußbodenheizung, neue Fenster, neue Dächer und neue Dämmungen einbauen. Sonst wird es gar nicht erst warm. Die Vorlauftemperatur ist viel zu gering. Diese sechsstelligen Kosten gehen in die Hunderttausende – pro Eigenheim.
[…]
________

BILD 29.4.2026
Schulleiterin spricht Klartext über die Realität an der Grundschule
Im BILD-Talk zum Chancenmonitor schlägt Schulleiterin Amrei Dettbarn Alarm! Immer mehr Kinder starten mit massiven Entwicklungsverzögerungen in die Grundschule. Fehlende Kita-Besuche, Sprachdefizite und mangelnde Förderung zu Hause führen zu großen Lücken, die im Unterricht kaum aufzuholen sind.
________
WELT-TV 30.4.2026
UKRAINE-KRIEG: Putin telefoniert mit Trump! Plötzlich ist der Kremlchef offen für Waffenruhe
Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben in einem Telefonat über eine befristete Waffenruhe im Ukraine-Krieg gesprochen. Putin sei bereit zu einer Feuerpause während der Feierlichkeiten zum Weltkriegsgedenken, sagte der außenpolitische Berater des Kremlchefs, Juri Uschakow. Russland feiert am 9. Mai traditionell den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Weiter sagte Uschakow, das Gespräch sei offen und sachlich gewesen und habe auf russische Initiative stattgefunden. Trump sagte im Weißen Haus, er habe Putin in einem «langen», «guten» Gespräch eine Waffenruhe nahegelegt – «und ich glaube, er könnte das tun». Trump wurde im Oval Office auch gefragt, ob der Iran-Krieg oder der russische Krieg gegen die Ukraine eher enden werde. Seine Antwort: «Ich weiß es nicht.» Vielleicht lägen die Kriege in einem ähnlichen Zeitplan. «Ich glaube, die Ukraine ist militärisch gesehen geschlagen», sagte er. Es blieb allerdings unklar, ob er tatsächlich die Ukraine meinte. Seine darauffolgenden Sätze legen nahe, dass der er das Land auch mit dem Iran verwechselt haben könnte. Denn darin spricht er von 159 aus dem Verkehr gezogenen Schiffen – eine Größenordnung, die die USA für die zerstörten oder beschädigten Schiffe der Irans angeben.
________
Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
____
NIUS Live vom 29.04.2026
Merz vs. Realität: Migrationskrise „gelöst“? Die Fakten sagen nein!
„Große Teile des Problems gelöst“ – Lebt Friedrich Merz in seiner eigenen Welt?
Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt erneut für Kopfschütteln: Am Rande der Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin erklärte er, die Migrationskrise sei „zu großen Teilen gelöst“. Doch was sagen die Zahlen wirklich? Fakt ist: Rund 42.000 vollziehbar Ausreisepflichtige in Deutschland – damals wie heute. Die Zahl der Abschiebeplätze stieg von 750 auf gerade einmal 810. Von „gelöst“ keine Spur. Woher kommt der tatsächliche Rückgang bei den Ankunftszahlen? Experten sind sich einig: Die Ursachen liegen außerhalb Deutschlands – im veränderten Grenzregime in Ungarn und Serbien, in der Lage in der Türkei und im Ende des syrischen Bürgerkriegs. Mit der deutschen Migrationspolitik hat das kaum etwas zu tun. Während Merz Vollzug meldet, zeigt die Realität ein anderes Bild: Hunderte Millionen Euro gibt allein Hamburg jährlich für die Unterbringung illegaler Migranten aus. Die Zahl ausländischer Empfänger von Grundsicherung im Alter ist zwischen 2020 und 2025 um mehr als 80 Prozent gestiegen. Und als wäre das nicht genug, fordert ausgerechnet die SPD als Koalitionspartner jetzt, Syrern „Erkundungsbesuche“ in der Heimat zu ermöglichen. Wie erklärt sich diese Wahrnehmungslücke zwischen Kanzleramt und Wirklichkeit? Hat Merz den Kontakt zur Realität verloren oder fehlt es schlicht an Beratern, die ihm noch die Wahrheit sagen?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
________
Deutschlandfunk – Presseschauen
________
Achgut.com Presserückschau
________
AfD im Bundestag – Reden und mehr
________
Wetterbericht 30.4.2026. – 8.5.2026
Mal gucken, wie nass der Mai werden wird! Nach Sonne Regen & Gewitter.
________
Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
____
Da kann man doch mal sehen, wie Framing, Fake-News und selektive Narrative die Erfolge der AfD „erklären“. Bereits einen Monat vor den dynamischen Erfolgen der AfD und dem Abstieg der Koalition.
MONITOR 6.4.2026
AfD-Erfolg trotz Skandalen: Warum wählen so viele Menschen die AfD?
Die AfD erzielt bei Landtagswahlen – auch in Westdeutschland – Rekordergebnisse. Und das trotz Vorwürfen von Vetternwirtschaft, engen Verbindungen in rechtsextreme Netzwerke und einem Parteiprogramm, das laut Experten einem Großteil der AfD-Wählenden kaum Vorteile bringt. Warum entscheiden sich trotzdem so viele Menschen für die AfD? Welche Rolle spielen Skandale, Radikalität und Programm bei der Wahlentscheidung? Und was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie in Deutschland?
🎥In diesem Film gehen wir folgenden Fragen rund um den Erfolg der AfD auf den Grund:
- 👉 Warum ist die AfD trotz Skandalen und Radikalisierung so erfolgreich?
- 👉 Profitieren Arbeiter und Geringverdienende wirklich von der AfD-Politik?
- 👉 Welche Rolle spielen Medien, politische Debatten und andere Parteien wie etwa die CDU beim Aufstieg der AfD?
- 👉 Welche Folgen hat der AfD-Erfolg für Demokratie, Zivilgesellschaft und Engagement gegen Rechtsextremismus vor Ort?
Autoren: Julia Regis und Andreas Maus
Das Video gibt den Stand vom 26.03.2026 wieder.
____
Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Infratest dimap AgH Berlin Spezial & INSA LT Hessen Spezial & INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial
____
Dr. Bernd Baumann 30.4.2026
Aufstand in der CDU: 1. Akt❗
Die neuesten Umfragen sorgen für Aufsehen: Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung, während die Union zunehmend unter Druck gerät. Selbst aus der CDU kommen inzwischen ungewohnt deutliche Töne – unter anderem von Christian von Stetten. Immer mehr zeigt sich: Die politische Stimmung im Land kippt. Viele Bürger wollen einen echten Kurswechsel!
In diesem Video geht es um die Hintergründe dieser Entwicklung, die wachsende Dynamik zugunsten der AfD und die Frage, was das für die Zukunft der Regierung unter Friedrich Merz bedeutet.
_________
MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
________
NIUS – Interview vom 29.4.2026
CDU zittert: AfD-Rekord – Wer traut sich noch gegen Weidel anzutreten?
30 Prozent für die AfD. 20 Prozent für die Union.
Was vor wenigen Monaten noch undenkbar schien, rückt in den aktuellen Umfragen erschreckend nah – und sorgt an der CDU-Basis, in Fraktionssitzungen und in zahllosen WhatsApp-Gruppen für wachsende Panik. In den neuesten Meinungsumfragen von INSA und Forsa klettert die AfD auf einen neuen Rekordwert von bis zu 28 Prozent, während CDU und CSU auf nur noch 22 bis 23,5 Prozent abstürzen – weit unter dem ohnehin schon enttäuschenden Wahlergebnis von 2025. Was folgt daraus für Friedrich Merz und die Zukunft der Union? CDU und CSU blicken auf einen politischen Kalender, der es in sich hat: Krankenkassenreform, Haushaltsdebatte, der brisante Rentenbericht Ende Juni, die Sommerpause – und dann die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die entscheidende Frage, die in der Union laut wird: Wer traut sich noch, Merz herauszufordern – und gegen Alice Weidel in eine Wahl zu ziehen? Denn bei 30 zu 20 will keiner mehr als Erster eine Bundestagswahl gegen die AfD verlieren. Das Zeitfenster für eine Kurskorrektur wird kleiner – Woche für Woche. Ist die Revolution in der CDU schon in vollem Gange? Und was bedeuten diese Zahlen für die Stabilität der gesamten Regierung?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
________
FOCUSonline 29.4.2026
Verhältnis zu USA „auf absehbare Zeit nicht zu reparieren„
Es herrscht Eiszeit zwischen Friedrich Merz und den USA nach seiner Kritik an Donald Trump im Iran-Krieg. Militärexperte Carlo Masala hält klare Worte für legitim, warnt aber vor den Konsequenzen. Genau darauf sei Deutschland nicht vorbereitet. Der verbale Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump könnte weitreichende Folgen haben. „Ich glaube nicht, dass sich das deutsch-amerikanische Verhältnis auf absehbare Zeit reparieren lässt“, sagt Militärexperte Carlo Masala im Interview mit FOCUS online. Auslöser der Eskalation ist die scharfe Kritik des Kanzlers am Vorgehen der USA im Iran-Krieg: Trump sei ohne klare Strategie in den Krieg gezogen, auch die laufenden Verhandlungen wirkten planlos. Der Gescholtene konterte daraufhin öffentlich auf „Truth Social“ und unterstellte Merz, er befürworte ein Atomprogramm des Iran. Es droht eine Eiszeit zwischen zwei Freunden. Carlo Masala hält Klartext gegenüber Trump zwar durchaus für angebracht – wenn man sich der Folgen bewusst ist: „Ich bin immer der Auffassung, dass man das auch mit dieser Deutlichkeit und Klarheit sagen muss. Aber man muss dann bereit sein, mit möglichen Konsequenzen zu leben.“
Wer Trump öffentlich kritisiere, müsse einkalkulieren, dass dieser darauf empfindlich reagiere. Etwa bei der Unterstützung der Ukraine oder auch dem amerikanischen Engagement in der Nato. „Das sind alles Schwachpunkt, die wir haben“, so Masala weiter. Deswegen hatte sich Merz auch bisher öffentlich eher zurückgehalten. Aus Sicht des Militärexperten fehlt es der Bundesregierung jetzt an einer strategischen Absicherung. Ein Plan B für den Fall möglicher Gegenreaktionen sei nicht erkennbar. Gerade deshalb hält Masala Merz‘ Vorstoß unter dem Strich für „diplomatisch problematisch“. Dass der Kanzler dieses Risiko offenbar bewusst eingegangen ist, erklärt sich der Experte vor allem innenpolitisch. Der Krieg ist in der deutschen Bevölkerung unpopulär, ebenso wie die Person Donald Trump selbst. Die klare Abgrenzung diene auch dazu, sich im politischen Wettbewerb mit der AfD nicht angreifbar machen zu wollen. Doch welcher Umgang mit den USA wäre im strategischen Interesse Deutschlands? Masala hält die Situation längst für „relativ verfahren“. Das Kind sei schon in den Brunnen gefallen, als sich Deutschland und Europa von Beginn an nicht am Iran-Krieg beteiligen wollten. Deshalb reichen die derzeitigen Spannungen auch über den aktuellen Schlagabtausch zwischen Merz und Trump hinaus. Masala verweist auf strukturelle Ursachen: unterschiedliche Interessen zwischen den USA und Europa sowie einen Präsidenten, der Konflikte langfristig nachträgt.
________
Kissler Kompakt komplett
________
WELT-TV 30.4.2026
DEUTSCHLAND: Schwarz–Rot gescheitert? Merz verliert zunehmend Rückhalt aus eigenem Lager
Die Unruhe in der Union wächst: In der CDU/CSU wird offen über eine Vertrauensfrage von Bundeskanzler Friedrich Merz diskutiert. Schlechte Umfragewerte, Streit mit der SPD und Kritik an seinem Führungsstil setzen den Kanzler unter Druck. Auch intern brodelt es, während zentrale Reformen stocken. Die Debatte zeigt: Die schwarz-rote Koalition steht vor einer entscheidenden Belastungsprobe – mit ungewissem Ausgang.
________
BILD-TV 30.4.2026
Zuckersteuer sorgt für Wut: BILD-Chefautor kritisiert Regierung scharf | Vertraulich-Clips
Die Bundesregierung plant neue Abgaben auf Zucker, Tabak und Alkohol. Für BILD-Chefautor Peter Tiede ist das ein falsches Signal: Während Rekordschulden steigen, sollen Bürger stärker belastet werden. Im Interview kritisiert er eine Politik der „Volkserziehung per Abkassieren“ und fordert stattdessen echte Entlastungen wie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Auch die Finanzierung der Krankenkassen und mögliche politische Folgen der Pläne stehen im Fokus. Droht der Regierung ein heißer politischer Herbst?
________
NIUS Live am 30.04.2026
🚨Hausverbot für NIUS: Warum unser Reporter bei Ministerin Prien rausflog
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Ist die Regierung am Ende? „Garantieren kann niemand für nichts“, sagt der Kanzler.
- ▶️ Krankenkasse-Knall: Für mehr als sechs Millionen Menschen werden die Beiträge erhöht.
NIUS-Moderator Norbert Dobeleit begrüßt am 30. April 2026 seine Gäste im NIUS Live-Studio: Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Max Mannhart, Chefredakteur Apollo News
________
Phoenix 29.4.2026
Haushalt 2027 und Reform der GKV: Gerd-Joachim von Fallois zu Plänen der Bundesregierung
phoenix-Hauptstadtkorrespondent Gerd-Joachim von Fallois zu den Plänen der Bundesregierung über eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und dem Entwurf des Haushalts 2027 von Bundesfinanzminister Klingbeil.
________
Achgut 30.4.2026
[…]
ntv 30.4.2026
Die Drohungen nach der Kritik aus Berlin kommentiert USA-Experte Peter Kleim | ntv
Nach Kritik aus Berlin reagiert Trump mit Drohungen: Er stellt erneut einen möglichen Truppenabzug aus Deutschland in den Raum – eine Idee, die er bereits in seiner ersten Amtszeit verfolgt. Doch die Umsetzung dürfte schwierig werden, weiß USA-Experte Peter Kleim. Derweil sorgt das Pentagon für Stirnrunzeln.
________
WELTWOCHE 3.5.2026
________
Ronzheimer 3.5.2026 mit Nico Lange
So gefährlich ist Trumps Truppenabzug für Deutschland.
Die transatlantischen Beziehungen stehen unter Druck: Donald Trump kündigt den Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland an, stoppt geplante Mittelstreckenraketen und droht mit neuen Autozöllen. Auslöser könnte ein öffentlicher Kommentar von Friedrich Merz zum Iran-Krieg gewesen sein – oder steckt dahinter eine längst geplante Strategie der USA? In dieser Folge analysiert Paul Ronzheimer gemeinsam mit dem Sicherheitsexperten Nico Lange die Hintergründe:
- Warum sind überhaupt US-Truppen in Deutschland stationiert?
- Welche Rolle spielen sie heute für NATO, Abschreckung und globale Militäreinsätze?
- Und wie ernst ist die aktuelle Entwicklung wirklich?
Es geht um mehr als nur Zahlen:
- Welche Folgen hat der mögliche Truppenabzug für die Sicherheit Europas?
- Droht eine Schwächung der NATO?
- Und hat die Kritik aus Berlin die Eskalation mit Washington ausgelöst – oder war alles ohnehin geplant?
Eine Folge über Machtpolitik, strategische Interessen und die Frage, wie stabil das Bündnis zwischen Europa und den USA noch ist.
________
WELTWOCHE 15.4.2026
Ein Spitzen-Artikel von Roger Köppel über Israel
Gross-Israel, nicht die schlechteste Idee
________
Berliner Zeitung Talk 18.4.2026
Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“
Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.
Anschließende Fragerunde: Podiumsdiskussion in Berlin: Stimmen aus Politik und Gesellschaft über Ost-West-Beziehungen, Diplomatie und den Ukrainekrieg. Krone-Schmalz, Erler, Gräser
____
Alexander von Bismarck 17.4.2026
Deutschland vs. Russland: Der Bruch, den niemand erklären will
Ein Gespräch, das so in deutschen Medien kaum noch stattfindet. Alexander von Bismarck trifft in Moskau auf Dmitri Trenin – einen der einflussreichsten außenpolitischen Strategen Russlands. Es geht um nichts Geringeres als die Frage: Wie konnte das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so tief abstürzen? Trenin spricht offen über den Bruch zwischen den Ländern, den Einfluss der USA, die Rolle europäischer Eliten und die Entstehung einer neuen Weltordnung. Dabei zeichnet er ein Bild, das im Westen selten gehört wird: Konflikte nicht zwischen Völkern – sondern zwischen politischen Führungen.
- Ist Europa noch souverän? Stehen wir bereits in einem neuen Weltkrieg?
- Und gibt es überhaupt noch eine Chance auf Verständigung?
- Ein Gespräch über Macht, Interessen, Ideologie – und die letzte Hoffnung auf Dialog.
👉 Jetzt anschauen, einordnen und selbst denken.
________
Islamisierung Deutschlands
________
Energiewende – Klimawandel – Strom – Gas – Öl
______
Wärmepumpe bei YouTube
- Chronologische Auflistung – Tagebuch aktuell
- ________
- Zur letzten Großseite vom 25.12.2025
- ________

























… und seine Folgen
________
Wirtschaft
________