Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Österreich – Ex-Kanzler Kern meint … & mehr

Er war Bundeskanzler, …

… Chef der Sozialdemokraten und der Bahn in Österreich und ist heute Manager: Christian Kern (57). In Deutschland ist er Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten Glas-Herstellers für die Solar-Industrie.

Jetzt schlägt Kern in einem Gastbeitrag für BILD doppelten Deutschland-Alarm: politisch und wirtschaftlich! …

Seine Befürchtung: Deutschlands Finanzkrise könnte die Wirtschaft gefährden und am Ende ganz Europa in die Krise reißen!

Der Politik-Alarm

„Ich sehe die Entwicklung in Deutschland mit großem Bedauern – als Ex-Politiker und als Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten deutschen Unternehmens. Man hat das Gefühl, dass die Deutschen nicht nur das Fußballspielen verlernt haben.“

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Gastbeitrag

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Das Bundesverfassungsgericht hat die ideologischen Gräben in der Ampel ausgeleuchtet. Gut so! Das kommende Jahr wird damit zum Härtetest für die Koalition.

Christian Lindner mag das Wort „Schuldenbremse“ nicht, auch nicht das Wort „Notsituation“, und „Aussetzen“ kommt für einen Vollzeitdurchstarter nun erst recht nicht in die Tüte. Der Bundesfinanzminister vollführte daher am Donnerstagabend ein rhetorisches Kunststück: Er trat vor die Presse und beichtete, dass er die Schuldenbremse wegen der aktuellen Notsituation für 2023 aussetzen werde – aber nutzte keines dieser Wörter. Dann löschte er seinen Auftritt ab mit der Wohlfühlphrase er wolle „reinen Tisch“ machen. Der reine Tisch droht wirklich. Aber allen!

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Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung

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Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

Wirtschaft & Habeck & Lindner & Ampeltod aktuell: Deutschlandfunk – Die Schuldenbremse

Verteidigung, Klimaschutz, Infrastruktur – …

die Politik ist sich weitgehend einig, dass viele Milliarden investiert werden müssen. Doch nicht nur das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts weckt neue Zweifel, ob das mit der Schuldenbremse geht.

Seit 2009 steht die Schuldenbremse im Grundgesetz. Die maximal zulässige strukturelle Nettokreditaufnahme ist demnach auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes begrenzt. Die damalige große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzte das Vorhaben mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit durch. Grüne und Linke stimmten dagegen, die FDP enthielt sich.

Von Anfang an gab es seither immer wieder Kritik. Gewerkschaften, Teile der SPD, aber auch Wissenschaftler monierten, dass die Reform die finanziellen Spielräume der Parlamente in Bund und Ländern zu sehr einschränkt.

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Quelle Zitate, Ausschnitt & kompletter Dlf-Artikel

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Begründet das Urteil des BVerfG eine Notlage?

Es wurde versucht zu tricksen. Das wurde gestoppt. Ergibt sich deshalb eine Notlage. Eine Notlage von der vorher nie die Rede war.

Faktisch fährt die Ampel nicht nur Deutschland insgesamt, sie fährt den Rechtsstaat vor die Wand. Dafür brauchte sie nicht mal zwei Jahre.

Ein sofortiger Rücktritt ist mehr als überfällig!

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Lesen Sie die Leserkommentare quer: Lindner wird „geschlachtet

Ampel will Schuldenbremse für 2023 aussetzen – 45 Milliarden Euro nachträglich

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Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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Meine Meinung

2023 dient nur der Verzögerung (Pensionsansprüche sichern?). Für den Haushalt 2024 kommen die wahren Probleme. Spätestens dann wird die Ampel platzen. 

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Schuldenbremse aussetzen bei Google

Meilenstein – Islam & Koran & Antisemitismus & Gewalt aktuell: Peter Thiel – Die Bibel der Gewalt

Bereits 2014 erschien der gut recherchierte Artikel in der Zeitschrift

von Andreas Thiel

Der Artikel als PDF

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Andreas Thiel – Bibel der Gewalt bei Google

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Islam bei MEDIAGNOSE

 

Deutschland & Habeck & Wirtschaft & Haushalt & Schuldenbremse & Ampeltod aktuell: Christian Lindner – Der Umfaller

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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Meine Meinung

2023 dient nur der Verzögerung (Pensionsansprüche sichern?). Für den Haushalt 2024 kommen die wahren Probleme. Dann wird die Ampel platzen. 

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Schuldenbremse aussetzen bei Google

 

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Habeck beweist es bei Lanz – Das Ende ist da!

Die Haushaltssperre ist ausgeweitet.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts letzte Woche, dass eine Umverteilung von aufgenommenen Schulden zur Bewältigung der Corona-Krise in einem speziellen Fall verfassungswidrig ist, sind viele Menschen im Land beunruhigt. Vor allem in der Regierung machen sich die politischen Akteure nun an die Arbeit, Lösungen für die große Finanzlücke zu finden. Doch warum hat niemand in der Regierung das Problem kommen sehen? Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck steht besonders unter Druck. …

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Das „Habeck-Spezial“ bei Lanz am 21.11.2023

… plus audiofile des Spezials:

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Ricarda Lang bei Berlin direkt am 19.11.2023

… plus audiofile des Interviews

Quelle Interview Lang Berlin direkt vom 19.11.2023

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Meine satirische* Meinung: „Dick und Doof“ machen auf …

… Polit-Schwachmatismus

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… Bei Markus Lanz erklärt er, dass er und seine Kollegen in der Regierung hart arbeiten, Lösungen zu finden. Das Urteil zum Klima- und Transformationsfonds, wodurch dem Staat 60 Milliarden Euro fehlen, hätte laut Robert Habeck aber eine deutlich höhere Auswirkung. Denn der Fond wäre eher ein Unterstützungsfonds für die deutsche Wirtschaft, konkurrenzfähig im internationalen Vergleich zu bleiben. Das Geld solle dafür genutzt werden, Unternehmen in Deutschland anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen, wodurch wieder Geld von Arbeitnehmern ausgeben wird. Die 60 Milliarden seien nur ein Grundstein einer Kette, die viel mehr Geld in Umlauf bringen könnte. Daher wäre es so wichtig, dass alle in der Politik, auch in der Opposition, sich gemeinsam an die Lösung des Problems begeben und nicht in Debatten gegeneinander aufhetzen. Von der Union sei er am Anfang etwas enttäuscht gewesen, dass diese „frohlockend“ das Urteil aus Karlsruhe genutzt hätten, um der Ampel-Regierung schlechte Arbeit vorzuwerfen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/hjCYg/ Weitere Gäste in der Sendung: Stephan Weil, SPD-Politiker Der Ministerpräsident Niedersachsens äußert sich zur Flüchtlingssituation in seinem Land, der Finanzierung der Asylpolitik und zur aufflammenden Debatte um die Schuldenbremse. Veronika Grimm, Ökonomin Als eine der fünf Wirtschaftsweisen in Deutschland analysiert sie die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Wirtschaftslage und Konjunkturaussichten. Helene Bubrowski, Journalistin Die „FAZ“-Expertin für Innen- und Rechtspolitik spricht über den Zustand der Ampelkoalition. Zudem äußert sie sich zu den migrationspolitischen Herausforderungen für Bund und Länder.

Quelle Text & Habeck-Spzial bei Lanz 21.11.2023

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*Selbstverständlich ist Herr Habeck nicht „Doof“. Und Frau Lang ist nicht „Dick“.

 

 

 

 

USA & DEI & Wokeismus & Gender & Habeck & Ampeltod aktuell: Bari Weiss berichtet …

Die woke Ideologie hat ganz Amerika erobert, …

… von den Unis bis zu den Konzernen. Ihre Kader lehren eine bizarre Opferhierarchie: Muslime sind benachteiligter als Schwule, Schwarze mehr als Frauen. Leistung, Fleiß? Gelten als verdächtig. Und genau hier wird es für ein Land lebensgefährlich.

Vor zwanzig Jahren, als Studentin, begann ich über eine Nischenideologie zu schreiben, die allem zu widersprechen schien, was mir seit meiner Kindheit beigebracht worden war. Es ist gut möglich, dass mir das wahre Wesen dieser Ideologie verschlossen geblieben wäre – oder es mir erspart geblieben wäre, dieses wahre Wesen zu erkennen – wenn ich keine Jüdin wäre. Aber ich bin Jüdin. Also bemerkte ich, wie ich als Jüdin in dieser Ideologie nicht vorkomme; herausgeschrieben wurde. Und dass es nicht nur um mich ging, sondern dass die gesamte Ideologie auf einer Illusion beruhte.

Was ich sah, war eine Weltanschauung, in der die grundlegenden Vorstellungen von Gut und Böse durch eine neue Rubrik ersetzt wurden: die der Machtlosen (gut) und der Mächtigen (böse). Dadurch wurden viele Dinge ersetzt. Farbenblindheit durch Rassenbesessenheit. Ideen durch Identität. Debatte durch Denunziation. Überzeugungsarbeit durch öffentliche Beschämung. Rechtsstaatlichkeit durch die Wut des Mobs.

Die Menschen sollten in dieser neuen Ordnung nicht in Anerkennung ihrer Begabungen, ihrer harten Arbeit, ihrer Leistung oder ihres Beitrags zur Gesellschaft Autorität erhalten, sondern umgekehrt proportional zu den Nachteilen, die ihre Gruppe nach der Definition radikaler Ideologen erlitten hatte. Oder, wie der Autor James Kirchick es so treffend formuliert hat: „Muslime mehr als Schwule, Schwarze mehr als Frauen, und alle mehr als die Juden“.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF* inkl Kommentarauszug

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Wokeismus bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Wokeismus, Wokeness u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

 

Dokumentation 13.11.2023 – Deutschland & Judenhass & Antisemitismus aktuell: Das ZDF berichtet und dokumentiert in Berlin direkt vom 12.11.2023

Antisemitismus in Deutschland

Hass auf Juden

Interview mit Innenministerin Nancy Faeser

Meilenstein – AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: AfD in Sachsen-Anhalt ist ´gesichert` rechtsextrem

Ein Meilenstein der Analyse

“Gesichert rechtsextremistisch”: Wenn der Verfassungsschutz zum politischen Instrument verkommt

Essay – Deutschland & AfD & Wokeismus & SPIEGEL aktuell: Das letzte Gefecht – Diskreditierung, Diffamierung & Verleumdung der einzigen Oppositionspartei

Statt sich Gedanken darüber zu machen,

… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.

Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.

Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei  an die NSDAP  böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).

 Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden.  Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:

Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren.  Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.

Fakt ist:

Nicht die AfD produziert den Niedergang Deutschlands, die Ampel ist es!

So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte. 

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Mögliches AfD-Verbot – Das schärfste Schwert

Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.

Von Melanie AmannMaik BaumgärtnerMaria FiedlerDietmar HippMartin KnobbeAnn-Katrin MüllerSeverin WeilandWolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter

10.11.2023, 18.13 Uhr aus  DER SPIEGEL 46/2023

Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.

Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.

Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.

Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.

Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«

Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.

Bis zu 37 Prozent für die AfD

Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.

Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren. 

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.

Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).

  • Eine große Mehrheit der Bürger will keine kulturfremden Menschen in Massen. Massen, die die Innenstädte bevölkern, die billigen Wohnraum und vieles mehr nutzen, was in der Regel auch noch vom Bürger bezahlt wird.
  • Eine große Mehrheit der Bürger will die Normalfamilie mit zwei Geschlechtern (Mann und Frau)  und den aus dieser Verbindung hervorgegangenen Kindern. Der Bürger – nicht nur der deutsche Bürger – möchte eine Volkszugehörigkeit. Sie will nicht Gendern und auch kein Gender-Mainstreaming.
  • Eine große Mehrheit der Bürger mag keine Energiewende, die hohe Kosten mit ständig drohender Unsicherheit der Energieversorgung kombiniert. Die Mehrheit der Bürger ist nicht woke, sie ist normal, sprich bürgerlich. Genau das spiegelt die AfD. 10 Jahre Diffamierung und Diskreditierung haben nicht ausgereicht, dass mittlerweile im Durchschnitt bundesweit um die 20% der Bürger bei Umfragen angeben, dass sie AfD wählen würden. Im Westen sind es weniger, im Osten viel mehr. Aber: Der Westen holt auf.

Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.

Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …

  • Kein deutsches Volk mehr in Deutschland, nur noch eine Multi-Kulti Bevölkerung, die in Deutschland mehr oder weniger lange lebt
  • Massenmigration
  • Regenbogenfamilie
  • Energiewende
  • und viel Wokeness mehr

… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.

Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!)  liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr  zu helfen. 

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den genannten Woke-Aspekten:

Staatsrechtler Murswiek zum Thema Rechtsextremismus

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Staatsrechtler Rupert Scholz & Stefan Aust zu Asyl / Migration

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Prof. Dr. Bolz 

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Physikprofessor Dr. Kobe 

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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Migration, Familie, Gender, Energie, AfD, Politische Kultur, Medien  u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce

Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden.

Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet.

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Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf 

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Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer Klage entschieden hatte, dass die bisher praktizierte Zuteilung von Geldern an die politischen Stiftungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge. Das nun verabschiedete Stiftungsgesetz ist ein dreistes Lehrstück von Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft. Die eigenen parteinahen Stiftungen der Altparteien werden mit 700 Mio. Euro pro Jahr versorgt und die AfD-nahe Desiderius-Stiftung soll auch zukünftig außen vor bleiben. Albrecht Glaser wirft den anderen Fraktionen undemokratisches Verhalten vor und stellt klar: „Sie delegitimieren diesen Staat durch Selbstbedienung der politischen Klasse. Je schlechter die Wahlergebnisse, desto mehr Finanzierung braucht die politische Klasse aus Staatsmitteln.“

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Das Stiftungsfinanzierungsgesetz bei Google