Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten

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Weil es so wichtig ist:

„Der wachsende Antisemitismus hat so viel mit der AfD zu tun wie Fieber mit dem Thermometer“, so der ehemalige FOCUS-Journalist Michael Klonovsky. Er erklärt, warum linke Ideologie zwangsläufig in Antisemitismus endet. Seine Prognose: „Man wird die Juden wieder hassen. Diesmal nicht, weil sie überall verstreut, sondern weil sie in einem eigenen Staat leben. Aber sie werden Verbündete überall auf der Welt finden – vor allem in jenen Kreisen, die man heute rechtspopulistisch nennt.“
Rede gehalten am 27. Februar 2020 im Landtag NRW:

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Interview mit Palästinenserin

Israel und die Emirate …

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Israel: Heiko Maas – Was soll das?

Bundesaußenminister Heiko Maas

… besucht Israel, um über die Annexion von Teilen des Westjordanlandes zu sprechen. 

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Linke Demo in Bremen

[…] Doch zurück zur Demonstration.

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Was war passiert? Nach dem mutmaßlich nazistisch motivierten Terroranschlag in Hanau und einer Reihe von Briefsendungen mit verdächtigem Pulver sowie antisemitischen Hetztiraden an die Bremer Parteibüros von Linkspartei, SPD, Grünen, CDU und FDP seit Anfang Januar 2020 gab es am 20. Februar 2020 in Bremen eine spontane Kundgebung der Bremer linken Szene unter dem Motto „Rechten Terror stoppen! Antifaschistische Selbsthilfe organisieren“.

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Robert Habeck: Der grüne Messias

Mit politischen Heilsverkündigern …

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Artikel zum Sonntag, 14.11.2019: Prof. Wolffsohn zur Siedlungspolitik Israels

Es ist eine Frage, …

… die bei der Auf- und Verteilung sowie der Besetzung Deutschlands nach dem verlorenen Weltkrieg II keine Rolle gespielt hat. Wer einen Krieg anzettelt und ihn verliert, darf sich über Landverluste nicht beklagen, oder?

Warum das im Fall der Besetzung des Westjordanlandes durch Israel anders sein soll …

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Heuer: Ja! Dann analysieren wir mal diese jüngste Äußerung des US-Außenministers Pompeo, der sagt, Siedlungen im Westjordanland seien „nicht grundsätzlich illegal“. Hat er damit recht?

Wolffsohn: Sie fragen mich als Historiker und Publizisten, auch Politikwissenschaftler, und nicht als Juristen. Aber auch als Historiker kann ich leicht referieren, was Sie auch in Ihrer Frage andeuten, dass die gängige Meinung, das heißt die Mehrheit der im Völkerrecht Tätigen und über das Sprechenden, dieser Meinung ist, dass die Siedlungen illegal wären.

Als Historiker stelle ich fest, dass dieses geltende Völkerrecht nicht immer gegolten hat und dass man es auch historisch anders interpretieren kann. Das ist die eine Antwort.

Die zweite und das ist die entscheidende: Das Völkerrecht soll ja in diesem Fall dem Friedensprozess dienen. Da sind wir uns doch wahrscheinlich einig, oder?

[…]

Hören Sie das komplette Interview des DLF vom 20.11.2019, dass einen wichtigen Aspekt aufwirft:

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US-Abgeordnete – 2 Damen –  wollen Israel vorführen.
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