Meilenstein – Kontrafunk & Matissek & Meinungsfreiheit aktuell: Der Woke-Faschismus von links muss gestoppt werden … Meine Meinung

Wenn jemand glaubt, Wahrheitswissen zu besitzen, wird keine andere Meinung mehr zugelassen!

Das ist eine Form des Faschismus, des Woke-Faschismus.

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Ein Kontrafunk-Kommentar von Daniel Matissek*

Quelle

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Daniel Matisseks Kommentar zum Nachlesen:

Faeser verfolgt die Anderen

„Nie wieder ist jetzt.“ Die Gegen-Rechts-Demonstranten, die diesen Satz in den letzten Wochen vieltausendfach strapazierten, um gemeinsam mit der Regierung die einzige Realopposition in Deutschland zur Wiedergängerin der NSDAP umzuframen, ahnen gar nicht, wie Recht sie mit ihrer Warnung haben. Doch sie sind blind, die eigentliche Gefahr zu erkennen. Deutschland schlittert nämlich tatsächlich und schier unaufhaltsam in einen neuen Faschismus. Demokratie, Grundrechte und Verfassung sind in der Tat bedroht. Aber nicht von der AfD, auch nicht von verzweifelten Bauern, von um ihre Heimat bangenden Restdeutschen mit ablaufendem Haltbarkeitsdatum. Nein: Diese Bundesregierung ist selbst inzwischen zur größten Gefahr für das Grundgesetz geworden. Das, was unter dem Euphemismus „Demokratiefördergesetz“ daherkommt, stellt den monströsesten Anschlag auf Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit dar, den es auf deutschem Boden seit 1945 gegeben hat. 

Dieses Gesetz ist ein Dammbruch und es geht noch deutlich weiter als die bisherigen autoritären Vorstöße zur Freiheitseinschränkung, wie sie sich in Melde- oder Hinweisgeberschutzgesetzen offenbarten. Der Entwurf weist frappierende Ähnlichkeiten mit dem NS-Heimtückegesetz von 1934 auf und das ist kein Zufall. Feste, klar definierte Begrifflichkeiten und Tatbestände, alle Grundlagen positiven Rechts werden künftig durch Gummibegriffe, diffuse Wieselworte und raunende Zuschreibungen ersetzt. An die Stelle von Fakten tritt bloße Mutmaßung. Beweislast wird im Zweifel umgekehrt. Ganz unverblümt sagt Lisa Paus: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“ Im Klartext: Die Regierung will also Äußerungen bekämpfen, die ausdrücklich von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der Verfassungsschutz soll sich noch stärker als bisher um all diejenigen „kümmern“, dieser Regierung als unzuverlässige, suspekte Freigeister, als Delegitimierer gelten. Gemeint damit ist letztlich jeder, der den Machterhalt des linksgrünen Milieus gefährdet. Sie wollen alles kontrollieren – die Medien, den öffentlichen Dienst, den Kulturbetrieb und die Schulen haben sie bereits auf Linie gebracht, jetzt soll der renitente Rest dran glauben. „Stärkung der Zivilgesellschaft“ nennen sie das. Es darf keinen Politikwechsel mehr geben.

Dazu sollen alle einschlägigen Organisationen mit noch mehr Millionen von Steuergeld gepampert werden. Dies ist einer der zentralen Inhalte dieses „Demokratiefördergesetzes“, das in Wahrheit ein Demokratiebeseitigungsgesetz ist. Wer in den Genuss der dafür immer maßloser veruntreuten Steuergelder kommt, welche regierungsabhängigen Nichtregierungsorganisationen wie viel Geld kriegen: Das bestimmt nicht etwa das Parlament, sondern die Regierung. Ausdrücklich wird dabei auf eine Klausel im Gesetz verzichtet, die die Förderung von Extremisten ausschließt – weil Paus dafür „weder Anlass noch Bedarf“ sieht. Antifa, Hammer-Bande oder linksradikale Kampfkommandos, die die Scheiben von AfD-Büros einschmeißen, Gastwirte bedrohen, die an angebliche „Rechte“ vermieten oder renitenten Bauern schonmal zur Warnung den Fuhrpark abfackeln, wie im sächsischen Oelsnitz geschehen, werden sich darüber freuen. „Wir werden jeden Stein umdrehen“, droht Nancy Faeser und redet vom „starken Staat“, der sich „nicht verhöhnen“ lassen werde – sekundiert von ihrem Büttel Haldenwang. Dessen Regierungsschutzbehörde ist künftig auch für die Nachverfolgung von Finanzströmen sogenannter Rechtsextremer zuständig; Parteien, solange sie sich nicht verbieten lassen, sollen so ausgehungert werden, ebenso wie die freien Medien. Unterstützer und Spender sollen eingeschüchtert werden. Die Deutschen sollen sich unterstehen, je wieder den Mund aufzumachen – es sei denn, im Interesse der Regierung. Das ist es, was Faeser und Paus wollen.

 Stellt sich noch die Frage, wo eigentlich der Bundeskanzler als vermeintlicher Inhaber der Richtlinienkompetenz bei alledem abgeblieben ist. Entweder er billigt diese furchterregenden Entgrenzungen seiner Ministerinnen stillschweigend – oder es ist ihm schlichtweg völlig egal. Das alles ist ein kafkaesker Alptraum. Die Frage, ab wann ein Land, eine Regierung gefährlich wird, lässt sich oft erst aus der historischen Rückschau beantworten. Es spricht aber viel dafür, dass dieser Punkt in Deutschland bereits überschritten ist.

Quelle

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*Ein Kommentar, dem ich, Rüdiger Stobbe, komplett zustimme.

Weihnachten & Muezzin & Orient & Islam aktuell: Zeichen der Unterwerfung

In Sachen Islam

… wird viel rumgeeiert. Dabei ist es ganz einfach:

Islam bedeutet Unterwerfung

Wie diese Unterwerfung aussehen könnte, beschreibt Michel Houllebecq in seinem Roman

Unterwerfung

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Ein Zeichen der Unterwerfung

Quelle Ausschnitte & kompletter Artikel zum Weiterlesen

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Unterwerfung in 600 Artikeln und in vielen Facetten seit Februar 2016:

Islam bei MEDIAGNOSE

EpochTimes & Islam & Illegale Massenmigration & Umbau der Gesellschaft aktuell: Dr. Maassen und andere im Interview

Massenmigration und gesellschaftlicher Umbau: „Wer oder was steckt hinter all den zerstörerischen Maßnahmen?“

Alexander Zwieschowski  Respektiven

Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel, ist der Nahost-Konflikt mittlerweile nicht mehr nur weit entfernt und im Fernsehen sichtbar, vielmehr spürbar ist er auch auf europäischen und deutschen Straßen. Pro-Palästinensische Demonstrationen münden teilweise in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, insbesondere unsere jüdischen Mitbürger haben wieder Angst in Deutschland und leiden unter Angriffen auf ihre Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen. …

Audiofile der Diskussion

… Höchste Zeit also, unangenehme Probleme anzusprechen: was hat die Migrationspolitik mit steigendem Antisemitismus zu tun? Und vor allem: wie hoch ist aktuell die Terrorgefahr in Deutschland und Europa?

Herr Ulf Küch ist ehemaliger Leiter der Kriminalpolizei in Braunschweig. Mit 45 Jahren Erfahrung als Polizeibeamter und davon 20 Jahren als Gewerkschafter vom Bund deutscher Kriminalbeamter, war er bereits 2015 im Berufsalltag unmittelbar mit der Migrationspolitik konfrontiert. Im Januar 2016 erschien dazu sein Buch „SOKO Asyl – Eine Sonderkommission offenbart Wahrheiten über Flüchtlingskriminalität“.

Herr Shams Ul Haq, er ist Journalist, Autor und Terrorexperte. Mit Fokus auf den Mittleren Osten arbeitete er bereits für viele große Medienhäuser und taucht dabei persönlich in die Brennpunkte vor Ort ein und interviewte neben zahlreichen Politikern und Prominenten beispielsweise auch einen Talibananführer. Undercover recherchierte er zu islamistischem Terror in Moscheen und in 35 Flüchtlingsheimen. Aus diesen Erkenntnissen heraus verfasste er das Buch „Die Brutstätte des Terrors“.

Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen ist ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Jurist und CDU-Politiker, sowie Vorsitzender der Werteunion. Bereits 1997 erschien seine Doktorarbeit zum Asyl- und Völkerrecht. Während seiner Karriere wirkte er an verschiedenen rechtlichen Handbüchern und Kommentaren zum Zuwanderungsrecht mit. 2021 erschien sein Buch „Es ist nie falsch, die Wahrheit zu sagen“.

Quelle Ausschnitt, Zitat & ZUM VIDEO

Meine Meinung zu den Teilnehmern
  • Moderation = Professionell
  • Maaßen = Top
  • Küch = Ok
  • Shams Ul Haq = Naja

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BKA: Anstieg der Gewaltkriminalität im ersten Halbjahr 2023 

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Dr. Thilo Sarrazin im WELT-Interview

„Ich würde weitere Einwanderungen aus dem islamischen Kulturkreis stoppen“

Das Duell mit Jacques Schuster

 Dauer 12 Min

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wird in Deutschland verstärkt über muslimischen Antisemitismus debattiert. Vor diesem Hintergrund diskutieren beim Duell des Tages der ehemalige SPD-Politiker Thilo Sarrazin und WELT-Chefkommentator Jacques Schuster über die Frage: „Gehört der Islam zu Deutschland?“
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Meilenstein – Islam & Koran & Antisemitismus & Gewalt aktuell: Peter Thiel – Die Bibel der Gewalt

Bereits 2014 erschien der gut recherchierte Artikel in der Zeitschrift

von Andreas Thiel

Der Artikel als PDF

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Andreas Thiel – Bibel der Gewalt bei Google

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Islam bei MEDIAGNOSE

 

Medien & Meinungsfreiheit & Verschwörungstheorien & 11. September 2001 aktuell: Dr. Daniele Ganser im EpochTimes – Interview

Es ist ein ultra-heißes Thema

Daniele Ganser:

„Die Idee, dass man als Wissenschaftler alles sagen kann, ist reichlich naiv“

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel inkl. Kommentare plus Audiofile* des Interviews

Vor Ort Erik Rusch

Die Veröffentlichung eines Artikels zum Einsturz des New Yorker World Trade Centers und eines Nachbargebäudes unter dem Titel „Der erbitterte Streit um den 11. September“ am 9. September 2006 im Tagesanzeiger veränderte das Leben des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser grundlegend. Sein Vertrag an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich ließ man auslaufen, einstige Universitätskollegen distanzierten sich von ihm. Seiner wissenschaftlichen Karriere an Hochschuleinrichtungen schob man einen Riegel vor. Regelmäßig hält der verheiratete zweifache Vater nun Vorträge in ausverkauften Sälen und ist als Buchautor erfolgreich.

Epoch Times konnte ihn vor seinen Vorträgen zum Thema „Kann man den Medien noch vertrauen?“ interviewen. Sie fanden in der Stadthalle von Falkensee (Brandenburg) am westlichen Rand von Berlin am 22. Oktober statt.

[…]

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Daniele Ganser bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Medien, Verschwörungstheorien u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text  und haben einen audiofile des Interviews hergestellt.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie Epochtimesplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Epochtimesplus ausdrücklich:  Neukundenangebot

Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

Dokumentation 13.11.2023 – Deutschland & Judenhass & Antisemitismus aktuell: Das ZDF berichtet und dokumentiert in Berlin direkt vom 12.11.2023

Antisemitismus in Deutschland

Hass auf Juden

Interview mit Innenministerin Nancy Faeser

Israel & Hamas & Terror & Judenhass aktuell: The Pioneer bringt einen weiterführenden Artikel

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel …

… gehen tausende Menschen in Deutschland auf die Straße. Bei den Demonstrationen kommt es vermehrt zu antisemitischen Vorfällen. Der Hass wird offen gelebt. Eine Analyse über die Facetten des Antisemitismus und was neu an den aktuellen Strömungen ist.

Panzerglas, Sicherheitstüren, Wachschutz. Diese Sicherheitsvorkehrungen gehören zum Standard eines gut abgeriegelten Gefängnisses. Oder zu einer jüdischen Schule mitten in Berlin.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober steigen auch hierzulande die Angriffe auf jüdische Einrichtungen. Zwar stand die Schule in Berlin schon vor dem Angriff unter besonderem Schutz, doch die Sicherheitsvorkehrungen wurden seither nochmal massiv verschärft: Polizei, Security und israelische Soldaten bewachen nun das jüdische Gymnasium. 24 Sicherheitsleute pro Schicht.

Quelle Ausschnitt, Zitat und kompletter Artikel plus PDF*

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Israel bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Israel, Judenhass, Antisemitismus u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF.  Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie ´Mitglied bei The Pioneer werden.  Wir empfehlen The Pioneer ausdrücklich:  Die Möglichkeiten der Mitgliedschaft.

Dokumentation – Politische Kultur & Gesellschaft & Islam & Terror aktuell: BILD-Manifest – „Deutschland, wir haben ein Problem“

BILD – Manifest

Unsere Welt in Unordnung und wir mittendrin. Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel erleben wir in unserem Land eine neue Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland.

Die vergangenen­ ­Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange­ gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen­, die unsere Art zu leben bekämpfen­. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern­. Die ihren Kindern­ ­beibringen, andere zu hassen, weil sie „­Ungläubige“ sind. Die verbieten ­wollen, dass ­Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und ­stattdessen auf ­radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen.

Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen. …

… Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir

Deutschland muss jetzt NEIN sagen! Zu Judenhass, zu ­Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „Nein“ zu uns sagen.

Denn in unserem so ­wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.

Deshalb hat BILD ein Manifest formuliert.

Eine ­Leitidee für das, was unsere freie Gesellschaft zusammenhält. Der Text richtet sich an alle Menschen, die in Deutschland leben.

Denn: Nie wieder ist jetzt.

[…]

Es folgen die 50 Punkte des BILD-Manifests

Quelle Ausschnitt, Zitat & Manifest komplett lesen

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BILD erklärt: Darum dieses Manifest

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Meine Meinung

Ich finde nicht alles toll und richtig.

Insgesamt aber stimmt die Richtung!

Bundestag & Israel & Hamas & Terror aktuell: Heuchelei par exzellence, oder? plus Dummheit …

BERLIN BUNDESTAG

Hohle Phrasen

Betroffen gedenkt die deutsche Politik der Opfer des Hamas-Terrors. Und sucht gleichzeitig die Nähe zu Israels Feinden.
Weltwoche Weltwoche 13.10.2023
Vom hohen Protokoll zu hohlen Phrasen ist es dieser Tage im Berliner Regierungsviertel nicht weit. Am Mittwoch zum Beispiel erhob sich der Bundestag feierlich zur Gedenkminute für die Opfer des Hamas-Terrors in Israel. Mit dabei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in seinen verschiedenen politischen Ämtern (unter anderem Aussenminister) schon so ziemlich allen nahöstlichen Terrorfürsten die Hand geschüttelt hat und ehedem auch im höchsten Staatsamt dem iranischen Mullah-Regime rituelle Grussadressen zu den Jahrestagen der «iranischen Revolution» schickte.

Diesmal wurde er symbolträchtig von Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, begleitet, der Steinmeier auf der Besuchertribüne für die Anteilnahme mit einer Umarmung der Verbundenheit dankte. Und so kam es dann, dass da die drei deutschen Verfassungsorgane (Bundespräsident, Bundestag und Bundesregierung) ergriffen von der eigenen Ergriffenheit eine Minute in Stille verharrten, und auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), die noch 2022 mit Bundesmitteln ein antisemitisch agitierendes indonesisches Künstlerkollektiv bei der Documenta-Ausstellung in Kassel gefördert hatte, ernsten Blickes von der Regierungsbank in die Runde sah.

In seiner anschliessenden Rede verkündet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein «Betätigungsverbot» der Hamas in Deutschland, und man reibt sich die Augen, weil die Organisation seit Jahren auf nahezu allen Terrorlisten der Welt steht und auch im deutschen Verfassungsschutzbericht seit Jahren darauf hingewiesen wird, dass die Bundesrepublik zu den bevorzugten Rückzugsräumen der Terrortruppe zählt.

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Quelle Ausschnitt, Logo, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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NEU – WELTWOCHE Deutschland  als E-Paper

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*Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Israel & Hamas & Terror aktuell: Kontrafunk aktuell führt ein …

… bemerkeswertes Interview mit Imad Karim

Quelle

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Auch mit Nathan Gelbart wird über die aktuelle Lage in Israel gesprochen

Quelle

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Yutani  kommentiert:

Bei der Beschreibung der Hamas hat Herr Gelbart das wichtigste Asset dieser Terrororganisat ion vergessen: Das palästinensisc he Volk. Wann hört diese selektive Schuldzuweisung auf? Die Palästinenser selbst sind der Nährboden für den Terror. Wer Kinder in Schulen drillt Juden zu töten, wer über Generationen NICHT aufbegehrt gegen eine mörderische islamistische Ideologie, wer zusieht wie Hilfsgelder in die Entwicklung von Waffensystemen( !) fließt um Juden massenhaft zu töten, wer Kuchen verteilt und Partys zelebriert wenn mal wieder eine jüdische Familie abgeschlachtet wurde, der ist schuldig. Der gehört zum Terror dazu. Oder sehen sie täglich die Demonstrationen im Gazastreifen GEGEN den Terror? Warum nicht?

MEDIAGNOSE antwortet:

Nochmals meine gestrige Meinung zum Verhältnis palästinensisc he Bevölkerung – Terrororganisat ionen:

Viele Palästinenser wollen sicher in Frieden leben. Hamas, Hisbollah u. a. sind gleichwohl Bestandteil des alltäglichen Leb ens in Gaza und anderswo. Kinder werden bereits auf Hass gegen Israel gedrillt:

Zivilisten werden als Schutzschilde missbraucht. Die Bevölkerung wehrt sich nicht. Kann sie vielleicht auch nicht. Der wirkliche Feind der friedlichen Palästinenser sind die eigenen Leute des Terrors, nicht Israel. Auch wenn sie jetzt wieder massiv durch Israel gnadenlose Gegenwehr erleiden müssen. Das gehört zum perfiden Konzept der palästinensisc hen Terrororganisat ionen, die nur ein Ziel haben: Israel komplett vernichten. Wird ganz offen gesagt. Ist kein Geheimnis. Wundert da die Reaktion der Israelis? Bestimmt nicht. Einen Holocaust 2.0 wird es nicht geben!

Quelle Kommentare