Guten Morgen, liebe Leser!

Politisch motivierte Kriminalität (PMK) …

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… hat in Deutschland meist einen religiösen Hintergrund. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Deutschen Bundestag hervor.

Die Abgeordneten hatten gefragt, wie viele nicht-vollstreckte Haftbefehle jeweils den einzelnen Phänomenbereichen der PMK zuzuordnen sind. Nach Angaben der Bundesregierung waren bis zum Stichtag 28. März 2019 im Polizeilichen Informationssystem (Inpol-Z) sowie im Schengener Informationssystem (SIS II) insgesamt 5.980 offene Haftbefehle zu Personen mit politisch motiviertem Hintergrund ausgeschrieben. Davon entfielen 657 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und 141 auf die politisch links motivierte Kriminalität. Den bei weitem größten Anteil machte der Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – religiöse Ideologie“ mit 4.503 offenen Haftbefehlen aus. 225 Haftbefehle konnten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – ausländische Ideologie“ zugeordnet werden. 19 Haftbefehle entfielen nach Angaben der Bundesregierung auf „Spionage/Proliferation/Landesverrat“, weitere 435 Haftbefehle auf den Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – nicht zuzuordnen“.

Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass es sich bei dem dem jeweiligen Haftbefehl zugrunde liegenden Delikt nicht zwingend um eine politisch motivierte Straftat handeln muss. Die Zuordnung der jeweiligen Person zu einem (Phänomen-)Bereich der PMK erfolge durch die datenbesitzende Stelle unter Berücksichtigung der dort vorliegenden Erkenntnisse.

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Achse-Morgenlage: Hier klicken

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Angenehmes Wochenende

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Die Evangelen und die Seenotrettung

Zunächst jedoch Robert Habeck:

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Guten Morgen, liebe Leser!

Einen Staatsvertrag mit dem Islam …

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Artikel zum Sonntag 5.8.2018: Notker Wolf – Das Interview

Dem Deutschlandfunk verdanken

Interview lesen: Hier klicken /// Hören: Ganz unten! /// Grün-kursive Zitate alle aus diesem Interview

… wir ein kluges Interview mit

Notker Wolf.

Dieser Mann ist in Sachen Wahrhaftigkeit und Goodwill über jeden Zweifel erhaben.

Deshalb sind manche seiner Aussagen besonders wichtig:

Es ist ja nicht so, als ob es einen einheitlichen Islam gäbe, der uns bedrängt. Allerdings muss eines gesagt werden, dass seit den 70er-Jahren die Weltislamkonferenz sich immer wieder Europa als Zentrum der Islamisierung auf das Programm gesetzt hat. Europa muss muslimisch werden, nicht Islamismus in dem Sinn, aber echt muslimisch werden. Mich hat immer gewundert, dass es nie realisiert wurde. Erst jetzt kommen solche Fragen hoch.

Warum kommen denn jetzt solche Fragen hoch?

Weil die Islamisierung Europas JETZT in vollem Gange ist!

Wir müssen auch sehen: Der Islam ist nicht eine Religion im Sinne von Gotthold Ephraim Lessing, der gemeint hat, man könne einfach drei Religionen nebeneinandersetzen, Christentum, Judentum und Islam. Der Islam ist ein Glaube, der den ganzen Menschen erfasst, auch das ganze Staatswesen.

Was bedeutet, dass der Islam nicht nur Religion, sondern eine totale, sprich totalitäre Politideologie ist!

[…] Müssen Sie nicht befürchten, dass sich Kirchenleitende oder auch Sie, Notker Wolf, dass Sie sich von der Kirchenbasis ablösen?

Wolf: Nein, sondern ich versuche, auch der Kirchenbasis klarzumachen, dass die Zukunft nur der Weg des Dialogs sein wird. Wir müssen lernen, miteinander zu leben. Da kommt die echte Toleranz zum Tragen, dass ich nämlich den anderen respektiere, auch wenn er andersgläubig ist, wenn er anders denkt. Ich fordere allerdings den Anderen heraus, das auch bei mir zu tun.

Echte Toleranz auch  bei Islamgläubigen? Die Realität ist eine ganz andere.  Da kann Notker Wolf fordern, so viel er will. Leider!

Genau da liegt auch bei Notker Wolf der Denkfehler, welcher im berühmten Schillerzitat ´korrigiert` wird:

Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben,
wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.

Quelle: Hier klicken

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Hören Sie sich das komplette Dlf- Interview vom 19.7.2018 an.

Oder lesen Sie es: Hier klicken!

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In eigener Sache: Rubrik ´Hintergrund`

Der Menüpunkt „Hintergrund“ des Blogs …

… wurde neu definiert.

Er enthält Informationen, die m. E. dauerhaft relevant sind.

„Hintergrund“ wird unregelmäßig erweitert bzw. aktualisiert werden.

Neu wurde eine Verlinkung zur Sendereihe

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des Deutschlandfunks eingerichtet.

Alle reden vom Islam, die wenigsten haben belastbare Kenntnisse über die Religion, die m. E. mehr totalitäre Politreligion, denn Glaubensreligion ist.

Die Erklärungen zum Koran , die gegeben werden, sind immer kritisch zu betrachten.

Sie bilden  einen Einstieg in die Diskussion und nicht deren Ende. 

Lesen/Hören Sie aktuell: 

Sure 7 Verse 80-81
Lesen/Hören: Auf Text klicken
Sure 2 223
Lesen/Hören: Auf Text klicken

 

 

 

 

 

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Analyse der Forderung: Flächendeckender Islamunterricht Teil 2

Teil 1 der Analyse
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zum Islamunterricht kommt zu dem Ergebnis, dass auch so genannte gemäßigte Islamorganisationen einen Islam propagieren, der in alle Bereiche des täglichen Lebens eingreift. Den Gläubigen wird dezidiert vorgeschrieben, was sie zu tun und was sie zu lassen haben (halal=erlaubt; haram=verboten).

Die Frage, ob dies der Idee einer freiheitlich – demokratischen Verfassung entspricht, oder ob dies von der verfassungsrechtlich garantierten Reli

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gionsfreiheit gedeckt ist, will und kann ich hier nicht beantworten. Dass diese totalitäre Sicht des Islam auf die Welt allerdings kaum geeignet ist, einen kritischen, vom demokratischen Staat organisierten Unterricht zu gestalten, ist offensichtlich. Im Prinzip ist nur ein affirmativer Unterricht möglich.

Die salafistische Sicht

Weil salafistische Quellen nicht ohne Weiteres frei zugänglich sind, verwende ich 2 Aufsätze zum Thema. Wobei ich mich hier exemplarisch auf das Frauenbild beschränke. Ich gehe davon aus, dass alle anderen Lebensbereiche mindestens ebenso totalitär interpretiert werden, wie bei den gemäßigten Islamorganisationen.

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Prof. Susanne Schröter veröffentlicht auf sicherheitspolitik-blog.de den Aufsatz

Die salafistische Genderordnung und die (falsche) Romantisierung des Dschihad

„Salafisten propagieren eine Geschlechterordnung, die auf der Vorstellung gottgewollter Unterschiede zwischen Männern und Frauen basiert, aus denen ein komplementäres Rollenmodell mit klar umrissenen Handlungsfeldern abgeleitet wird. Diese Ordnung wird dezidiert als Alternative zur universalen Idee der Geschlechtergleichheit angeboten und erscheint darüberhinaus als attraktiver Lebensentwurf gerade für junge Männer und Frauen, die das Heroische jenseits des vermeintlich nüchternen Alltags suchen. [..]“

heißt es gleich zu Beginn. Und etwas weiter

„[…] Die normativen Grundlagen dieses Geschlechterbildes bilden selektive Verweise auf religiöse Quellen, primär auf den Koran sowie die Taten und Aussprüche des Propheten Mohammed, wie sie in den islamischen Überlieferungen festgehalten wurden. Diese historischen Quellen werden durch salafistische Prediger und Autor/innen interpretiert, als Handlungsanleitungen für die Gegenwart aufbereitet und medial, entweder im Internet oder in gedruckten Broschüren und Büchern zugänglich gemacht. Ausführlich wird die salafistische Genderordnung z.B. in den Schriften „Die Stellung der Frau im Islam“ (Al-Sheha o.J.) und „Women of the Islamic State“ (Al-Khanssaa-Brigade 2015; Mohagheghi 2015) erörtert. Die Autor/innen beider Texte schreiben explizit gegen den westlichen Emanzipationsdiskurs und behaupten, dieser unterdrücke Frauen, weil er ihnen wesensfremde Tätigkeiten wie Ausbildung und Beruf aufdränge. Der Islam dagegen befreie die Frauen, weil er sie auf ihre Natur beschränke. Frauen seien gefühlvoller als Männer und daher bestens für ihre Aufgaben als Ehefrauen und Mütter gerüstet. Allerdings sei ihr Verstand unterentwickelt, weshalb ihnen keine wichtigen Entscheidungen überlassen werden dürfen – nicht einmal die Wahl des Ehepartners oder eine mögliche Ehescheidung. Die eher als vernunftbegabt gedachten Männer dagegen seien für Führungsaufgaben jeglicher Art privilegiert. Beide Texte zitieren Vers 4:34 des Korans, in dem es heißt: „Die Männer stehen über den Frauen, weil Gott sie ausgezeichnet hat.“ […]“

Es zeigt sich, dass Salafisten im Prinzip die gleichen Vorstellungen haben, wie gemäßigte Islamgläubige. Kein Wunder, sind die Grundlagen mit Koran und Hadithen die gleichen. Der oft gehörte Hinweis, Salfisten verträten einen ´Steinzeitislam`, die Gemäßìgten einen `moderneren Islam` erscheint fragwürdig. Nur die Methoden zur Durchsetzung des islamischen Dogmas werden unterschiedlich gesetzt. Salafisten gehen wesentlich radikaler vor. Das fängt bei der Kleidung an und geht bis zum ´Heiligen Krieg` gegen Ungläubige. Doch die Ideen sind die gleichen wie bei den Gemäßigten.

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Eine weitere Schrift  – Dschihadistische Rechtfertigungsnarrative …. -soll herangezogen werden. In der Zusammenfassung heißt es dort:

„[…]  Die dschihadistische Propaganda reduziert sich allerdings nicht nur auf eine Auflistung vermeintlicher Missstände, sondern bettet diese in ein geschlossenes Weltbild ein, das den als problematisch empfundenen Ist-Zustand mit einem verlockenden Zukunftsszenario kontrastiert: Die Welt unter der Herrschaft des Islams sei eine gerechte und nach den Vorgaben Gottes geordnete Welt, die den Einzelnen ein glückliches Leben beschere. Jedes Individuum werde an den ihm adäquaten Platz gestellt und die Verunsicherungen der Moderne, die durch allzu große Pluralität der Lebensentwürfe verursacht würden, könnten überwunden werden. Die salafistisch-dschihadistische Zukunftsvision setzt eine strenge Regulierung aller sozialen Bereiche, des öffentlichen und privaten Raums voraus. IV Dies gilt auch für die Festschreibung der Rollen von Frauen und Männern. Emanzipation und Gleichberechtigung der Geschlechter gelten als Übel des Westens, da sie weder der Natur der Frau noch der des Mannes Rechnung trügen. Frauen müssten unter die Autorität von Männern gestellt werden, da sie als Verkörperung erotischer Begierden Chaos in der Welt anstifteten, wenn sie nicht reguliert würden. Harte, auch körperliche Strafen für Vergehen gegen die vorgeblich gottgewollte Ordnung werden als Maßnahmen gerechtfertigt, die von Gott befohlen wurden, um den Frieden und das Wohlergehen der Gemeinschaft zu sichern. […]“

Das geschlossene Weltbild des Islam ist genau so bei den gemäßigten Islamgläubigen vorhanden. Die Idee, dass der Frieden auf der Welt genau dann einkehrt, wenn alle Menschen der Gemeinschaft der Islamgläubigen, der Umma angehören und gemäß den islamischen Glaubenssätzen leben, ist dem Islam immanent. Genau dann wird der Mensch mit Gott versöhnt und Friede herrscht nicht nur auf Erden: alle Menschen kommen in´ s Paradies. Der Friede jedes einzelnen Menschen währt ewig. Der Weg dahin ist der Dschihad, der nicht nur kriegerische Auseinandersetzungen oder Terror umfasst, sondern die tägliche Anstrengung des Moslems zur Erreichung dieses Ziels, das Bemühen des Moslems, alle Menschen in den Genuss der Versprechungen des Islam kommen zu lassen.

Die gemäßigte Sicht des Islam unterscheidet sich von der salafistischen praktisch nicht.

Die Konsequenzen sind andere. Während der gemäßigte Islam – absichtlich? – im Ungefähren bleibt,  weiß der Salafist,  wo der Weg lang geht. Im Prinzip ist der Salafismus der militärische Arm des – gemäßigten – Islam.

Von einer Vorstellung sollten wir uns ganz zügig verabschieden. Dass es einen Unterschied in den Grundvorstellungen des Islam gibt. Die Grundideen sind überall die gleichen.  Umfassende Bestimmung des Lebens der einzelnen Menschen; Bestrafung bei Nichtbefolgen!

Die verschieden Schulen des Islam („Es gibt nicht den Islam!“) resultieren aus Unterschieden, die an den Grundfesten nicht rütteln. Dass sie sich dennoch bis auf´ s Messer, bis hin zum Tod bekämpfen,  resultiert aus dem unbedingten Glauben an die Wahrheit der eigenen Denkweise, einer unfassbaren Intoleranz anders Denkenden gegenüber.

Fazit

Ob wir es wollen oder nicht. Auch ein gemäßigter Islam entwickelt Grundansichten, die mit freiheitlich-demokratischem Denken nicht zu vereinbaren sind.

Jeder kann glauben, was er will; wenn dieser Glauben die Rechte von Menschen mittels einer durchgängigen mit Strafen bewehrten Reglementierung (maximal „Hölle“) massiv einschränkt, muss der Zweifel  gestattet sein, ob dieses Glaubenskonstrukt für den staatlichen Unterricht geeignet ist.

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam ist faktisch unmöglich, weil sie schlicht unislamisch wäre. Was Gott/Allah/der Prophet offenbaren, ist nicht diskutabel. Wo kämen wir denn da hin? Das System würde sofort zusammenklappen wie ein Kartenhaus!

Ich befürchte, Dr. Bedford-Strohm konnte die Konsequenzen seiner Forderung nach einem flächendeckenden und alle Schulformen umfassenden Islamunterricht nicht in vollem Umfang wahrnehmen. Durch einen solchen Unterricht würde ein durch und durch totalitäres System praktisch den Stempel „staatlich geprüft“ erhalten. Es sollte m. E. unbedingt geprüft werden, in welcher Art und Weise der in einigen Bundesländern stattfindende Islamunterricht inhaltlich den Rechten der Menschen, die in Deutschland leben, entgegenläuft. Er darf keine Vorbereitung auf ein williges Leben in einem Unterdrückungssystem sein. Welches die Betroffenen dann „freiwillig“ wählen. Frühe Manipulation von Kindern und Jugendlichen in eine totalitäre Richtung darf es in m. E. in Deutschland nicht geben. Schon gar nicht unter staatlicher Aufsicht.

Eine  Legitimation des Islam durch Islamunterricht wäre ein weiterer Schritt in Richtung einer Islamisierung Deutschlands, die ich nicht wünsche, die nach der Lektüre vor allem auch der Fragen – und – Antwortkataloge (siehe Teil 1) niemand wünschen kann, der für verfasstes Recht und eine individuell – freiheitliche Ordnung eintritt.

Eine authentische Islamerfahrung

Am 29. Mai 2016 wurde auf Phönix, einem Infokanal des öffentlich-rechtl

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ichen Fernsehens im Rahmen der Sendereihe „Im Dialog“ ein Interview mit Sabatina James (Pseudonym) ausgestrahlt. Die Fragen stellte Michael Hirz, ein gestandener, hervorragender Journalist, der durch umfassende Sachkenntnis und seine unaufgeregte Art positiv auffällt.

Allein die Tatsache, dass Frau James, wie andere Islamkritiker in

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Michael Hirz Bildquelle Wikipedia

Deutschland, permanent unter Personenschutz steht, belegt, dass vom Islam auch hier in Deutschland eine Gefahr ausgeht, die nicht unterschätzt werden darf. Solange alles ruhig und bejahend vonstatten geht, ist es in Ordnung. Sobald aber Kritik erhoben und begründet wird, wenn gegen das vorgegebene Regelwerk verstoßen wird, zeigen diese Weltanschauung und ihre Protagonisten ihr wahres Gesicht. Das beschreibt Frau James eindrucksvoll. So eindrucksvoll, dass sogar Herr Hirz ab und zu schlucken muss. Man hat den Eindruck, dass er gar nicht glauben will, was er im Gespräch hört. Und doch. Es ist absolut glaubhaft, was Frau James vorträgt.  Unglaublich glaubhaft!

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Sehen Sie das Interview auf YouTube. Klicken Sie auf das Bild von Frau Sabatina James.

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Am Donnerstag, den 9.6.2016 erscheint der dritte Teil der Analyse. Es werden Texte vorgestellt, die einen noch  tiefer gehenden Einstieg in das Problem ermöglichen.

Heute bereits der Hinweis auf  folgende umfangreichere Analysen und Erläuterungen

Islamischer Terror strich       Islam und Emanzipation

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Weiter Teil 3: Hier klicken

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Analyse der Forderung: Flächendeckender Islamunterricht Teil 1

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Dr. Heinrich Bedford-Strohm

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) , Dr. Heinrich Bedford – Strohm forderte unlängst einen bundesweiten, einen flächendeckenden Islamuntericht. Nicht nur für Grundschüler, sondern auch in den weiterführenden Schulen, berichtet u. a. Zeit-Online:

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„Das sei die beste Möglichkeit, junge Muslime vor dem Einfluss von radikalen Fundamentalisten zu schützen, sagte der Münchener Landesbischof. […] In der Verantwortung für die Gestaltung des Unterrichts sieht der Landesbischof die islamischen Verbände.“

Das hört sich gut an!

Ist es aber wirklich sinnvoll, einen flächendeckenden Islamunterricht einzuführen? Sind Islam, der nichtextreme, der ´unpolitische`  Islam,  und das bundesdeutsche Grundgesetz (GG) miteinander vereinbar? Diesen Fragen geht dieser Artikel nach. Journalistisch, nicht wissenschaftlich.

Beispielhaft möchte ich auf Informationen von zwei islamischen Organisationen zurückgreifen, um herauszufinden, was Unterrichtsinhalt sein könnte.

„Frau und Islam“ erscheint mir schwerpunktmäßig in diesem Zusammenhang sinnvoll.

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Prof. Dr. Susanne Schröter Bildquelle: Uni Frankfurt

Anschließend  wird die salafistische Sicht auf die Rolle der Frau im Islam beleuchtet. Dazu greife ich auf Ausführungen von Prof. Dr. Susanne Schröter zurück, die ganz sicher nicht als eine Gegnerin des Islam bekannt ist.

Zum Schluss werden verschiedene Stimmen zu Wort kommen, die sich mit der Thematik befasst haben.

Hervorheben möchte ich an dieser Stelle bereits ein Interview, das  Sabatina James auf Phönix mit Michael  Hirz  innerhalb der Sendereihe „Im Dialog“ geführt hat. Dieses Interview schließt den Artikel ab.

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Einer der Islamverbände, der immer wieder in Medien, auf der politischen Bühne auftaucht, ist der Zentralverband der Muslime in Deutschland. Er wird von Aiman Mazyek geführt.

Herr Mazyek versteht es geschickt, seinen Verband so zu präsentieren, dass der Eindruck entsteht, er repräsentiere die Mehrheit der Muslime in Deutschland. Ob der Zentralrat das wirklich tut, sei mal dahingestellt.

Entscheidend ist, dass dieser Verband in Medien und Politik so auftritt.

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Das Islamische Zentrum in München ist eine der ältesten, wenn nicht die älteste Manifestation des organisierten Islam in Deutschland. Deshalb wird das Islamische Zentrum München berücksichtigt.

Beiden Institutionen ist gemein, dass es sich in jedem Fall um gemäßigte Vertretungen  des Islam handelt.

Extreme Auslegeungen ist ihnen in keinem Fall zu unterstellen.

Deshalb wären sie m. E. gut als Grundlagenlieferant für Unterrichtsinhalte für den angedachten flächendeckenden und alle Schulformen umfassenden Islamunterricht geeignet.

Das Frauenbild und mehr in den beiden Institutionen

  1. Zentralrat der Muslime in Deutschland

Auf der Seite www.islam.de , die vom Zentralrat betrieben wird, ist ein sehr ausführlicher Frage-Antwort-Apparat (FAQ) zum Islam vorhanden.

Das Thema „Frau im Islam“ durchzieht nicht nur den gesamten Text, dem Thema ist sogar ein besonderes Kapitel gewidmet. Auffallend ist, dass die islamische Welt in

´halal` = Erlaubt! und ´haram` = Verboten!

eingeteilt ist. Die Religion greift in alle Bereiche des täglichen Lebens/Zusammenlebens ein.

Sie ist in diesem Sinne totalitär. 

Der Zentralrat anerkennt das Grundgesetz, weil es der islamischen Religionsausübung nach seiner Meinung keine Hindernisse in den Weg stellt. Sollten  Rechtsvorschriften erlassen werden, welche die im Prinzip totalitäre Religionsausübung einschränken, werden diese nicht anerkannt, weil es halt gegen die Religion ist. Womit sich die Frage nach dem Politischen im Islam aufdrängt. Angesichts der Unzahl von Eingriffen in das tägliche Leben eines Moslems/einer Muslima, von einzuhaltenden Vorschriften stellt sich unweigerlich die Frage nach der Vereinbarkeit mit der freiheitlich – demokratischen Grundordnung, die eben nicht nur aus Wahlen besteht, sondern vor allem aus gelebter Freiheit.

Um Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, was ich mit dem vorher Gesagten meine,  können Sie hier das Inhaltsverzeichnis der FAQ auf der Seite www.islam.de aufrufen. Klicken Sie auf den jeweiligen Punkt und Sie werden direkt mit der Antwort verbunden. Den gesamten Antwortapparat finden Sie hier.

Machen Sie sich selber ein Bild. Sollen diese verbindlichen Regeln Gegenstand von Unterricht sein? Können Sie sich vorstellen, dass diese Regeln „diskutiert“ oder gar in Frage gestellt werden dürfen? 

Sehr schnell bin ich vom Beispiel ´Frauenbild` abgekommen.

Islam bedeutet nicht nur für Frauen die Unterordnung unter ein System, das als Religion daherkommt, faktisch aber m. E. eine politische Ideologie ist.

Zumindest in der Auslegung des Zentralrates. 

2. Das Islamische Zentrum in München

Ebenfalls ausführlich geht der Fragen-Antwort Katalog des Islamischen Zentrums vor. Es gibt

Auch hier zeigt sich die umfassende Bestimmung des Lebens durch die Religion. In Teilen sogar noch dezidierter als beim Zentralrat.

Es ist schwer vorstellbar, diese Inhalte als Grundlage für einen Islamunterricht in einem freiheitlichen Staat zu verwenden.

Fazit Teil 1

Sowohl beim Zentralrat, als auch beim Islamischen Zentrum ist  ein Vorschriftenkatalog, begründet und hergeleitet vor allem aus Koran und den Aussagen des Propheten,  zentraler Bestandteil der Lehre.

Der Koran als wahres und wirkliches  Wort Gottes und der Prophet sind nicht diskutabel.

Deshalb kann ein Islamunterricht nur gegen den islamischen Glauben gerichtet sein, oder affirmativ, unkritisch bejahend.

Einen Mittelweg sehe ich nicht.

Wie soll ein Lehrer oder gar ein Schüler – von den weiblichen Personen mal ganz abgesehen – Relevantes gegen das wahre Wort Gottes sagen, wie es die Klügsten, der Klugen den Gläubigen zur Kenntnis bringen.

Eine individuelle und kritische Diskussionskultur, welche Bestandteil eines staatlichen Islamunterichtes sein müsste, sehe ich im Islam nicht. Islamunterricht kann nur Unterricht im Sinne von Koranschulen sein. Die Schüler lernen, was sie zu tun (halal) und zu lassen (haram) haben. Das Auswendiglernen der Grundlage, des Koran,  vertieft dies.

Weiter Teil 2: Hier klicken

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Neues zum Islam

BassamTibiZitat
Quelle: Deutschlandfunk 28.5.2016

Eine ausführliche und kritische Würdigung der Forderung des evangelischen Oberhirten Dr. Heinrich Bedford-Strohm lesen Sie am Donnerstag, den 2.6.2016 im Politikblog MEDIAGNOSE. 

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Es ging durch alle Gazetten:

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Der Zentralrat der Muslime und die AfD haben am Montag, den 23.5.2016 nach einer Stunde das Gespräch abgebrochen. Jeder schob dem jeweils anderen die Schuld zu.

Der Zentralrat rückte die AfD in die Nähe des Dritten Reichs. Die AfD wollte vom Minarettverbot u. a. nicht ablassen.

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Nicht durch alle Gazetten ging ein Gespräch,

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Kondome und Katholikentag

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Fragt ein junger Mann eine junge Frau, ob sie mit ihm schlafen wolle. Na klar, antwortet diese, warum sei sie sonst auf dem Katholikentag.*

Nicht erst seit den Papstbesuchen steigt der Kondomverbrauch bei diversen Kirchentreffen massiv an. Egal ob katholisch oder evangelisch. Das ist der Preis der Freiheit – oder ist es Hedonismus? -, die vor den Kirchen keinesfalls halt macht.

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Die Sache mit dem Grundgesetz

Die Aachener Nachrichten veröffentlichen heute eine Karikatur von Gerhard Mester

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Diese möchte ich zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie die Bundesregierung in Person der Kanzlerin Angela Merkel ist, die mit dem Grundgesetz und nicht nur mit diesem Gesetz fahrlässig umgeht.

Menschen, die Asyl nach Artikel 16a GG beantragen und aus einem Staat der EU bzw. einem sichereren Drittstaat kommen, haben keinen Anspruch auf Asyl. Gleiches gilt für Kriegsflüchtlinge. Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt nur für Menschen, die eben nicht aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland kommen. Ebenso sieht es das Asylgesetz. Diese Menschen müssen an der Grenze abgewiesen werden. Ausnahmen aus humanitären Gründen sind zwar vorgesehen, sind aber eben Ausnahmen und nicht die Regel.

Bei mir verfestigt sich der Eindruck, dass viele Menschen glauben, dass Alles, was sie für gut befinden, automatisch durch das Grundgesetz legitimiert ist. Das geht bis in höchste Politikerkasten. Anders ist die häufig gehörte Mahnung, dass dies und jenes, welches im Grundgesetz verankert ist, nicht geschliffen werden sollte, nicht zu erklären.

Wer z. B. Artikel 16a Absatz 2 anwendet, schafft Artikel 16a Absatz 1 durchaus nicht ab. Er hält sich lediglich an das Grundgesetz. Gleiches gilt für das Asylgesetz und die Flüchtlingskonvention. Sie wurden geschaffen, um Flüchtlingen und politisch Verfolgten Schutz zu gewähren. Nach den in Gesetzen und der Flüchtlingskonvention festgelegten Regeln.

Diese Regeln werden in Deutschland andauernd und nachhaltig gebeugt, wenn nicht gar gebrochen.