SPD & Parteitag & Absturz & Scholz aktuell: Teil 2 – Entlarvende Details …

… zur Scholz-Rede beim SPD-Parteitag,

… der nach der Meinung eines alten DDR-Mitbürgers den Parteitagen der SED sehr nahe kam:

Quelle

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Die Analyse der Rede von …

Peter Grimm / 11.12.2023 / 10:00 / 81 /   
Die Parallelwelt des Genossen Kanzler

Die Analyse dazu können Sie im Video unten sehen. Der danach folgende Text ist die Transkription des Beitrags.

Quelle

Am Wochenende feierte die SPD auf ihrem Parteitag ihren Genossen Bundeskanzler. Olaf Scholz hielt eine Rede, als hätte er vergessen, in welchen Krisen seine Regierung und das von ihm regierte Land stecken. Vielleicht hatte das für die Genossen einen speziellen Unterhaltungswert.

„Wieso eigentlich werden überall jetzt diese rechtspopulistischen Parteien stärker?“

Diese Frage stellte Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende auf dem SPD-Parteitag. Seine Rede begeisterte die Genossen, die ihren Kanzler vor, während und nach der Rede mit langem Applaus feierten. Manch Außenstehende hat das vielleicht irritiert, denn angesichts der Krise, in der sich die SPD-geführte Regierung befindet, wirkt diese gute Stimmung eher deplaziert. Und auf die brennenden Fragen hatte Genosse Scholz auch nur Textbaustein-Antworten zu bieten. Wenn es beispielsweise um die Migration geht, dann träumt der Kanzler gern von Integration durch Einbürgerung:

Ich finde dann kann es auch Einbürgerungsfeiern geben, wo die ganze Familie kommt, wo alle die besten Klamotten anhaben und wo am Schluss gemeinsam die Nationalhymne gespielt wird. Das ist das, was ich mir unter Integration in Deutschland vorstelle.“

Schön. Und warum werden nun in Deutschland, wie auch andernorts in Europa, die Rechtsparteien stärker? Kanzler Scholz antwortet auf die selbst gestellte Frage:

„Ich finde, das hat natürlich was zu tun mit den großen Veränderungen, die in der Welt stattfinden und gerade in den Ländern (…), den klassischen Ländern des Nordens mit ihrer Industriegeschichte und dem Wohlstand, die in der veränderten Welt und angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht sicher sind, ob das für alle gut ausgeht.“

Trotz der verschwurbelten Formulierung stimmt es, dass die meisten Deutschen aus guten Gründen nicht glauben können, dass die rot-grüne Transformationspolitik, die Energie-, Verkehrs-, Wärme- oder Ernährungswende für Industrie, Wohlstand und ihre eigene Lebensqualität „gut ausgeht“. 

Was tut der Genosse Bundeskanzler auf dem Parteitag dagegen? Er predigt über Plan und Glauben:

„Und deshalb ist auch meine eigene Antwort auf die Frage, was tun wir gegen den rechten Populismus: Wir brauchen eine Perspektive, einen Plan für die Zukunft. Es muss Zuversicht möglich sein. Man muss daran glauben können, dass es für einem selbst, für Seinesgleichen, für die eigenen Kinder und Enkel gut ausgehen wird.“

Allerdings ist der Plan, den die Ampelmännchen zur Finanzierung ihrer Transformation ausgeheckt hatten, jüngst bekanntlich vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig kassiert worden. Ein Kanzler, dem höchstrichterlich Verfassungsbruch beim Haushalt attestiert wurde, hätte früher wahrscheinlich nicht einfach weiter regieren können, sondern man hätte über Rücktritt oder Vertrauensfrage diskutiert. Doch in Zeiten der Transformation ist ein Verfassungsbruch der Regierung für deren Kanzler offenbar nicht mehr als eine ärgerliche Marginalie.

„Nun haben wir noch eine neue Herausforderung. Über die ist schon gesprochen worden, ausführlich und sorgfältig, dass nämlich mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Frage, wie wir unseren Haushalt aufstellen für das nächste Jahr und wie wir die Haushaltspolitik entwickeln, wie soll ich sagen, nicht einfacher geworden ist. Aber ich will für mich sehr klar formulieren: Das ist eine sehr schwere Aufgabe. Insbesondere wenn man das nicht nur so machen kann, wie man das selber richtig findet, sondern sich auch noch mit anderen einigen muss.“

Genosse Scholz beklagt die schwere Aufgabe, und es ist auch nicht klar, auf welche neuen Tricks sich die Koalition verständigen kann, damit die FDP-Zustimmung wenigstens nicht schon wieder nach Unterwerfung aussieht. Aber Olaf Scholz begleitet das verkorkste Krisenmanagement mit Durchhalteparolen, bei denen es wieder um die Rettung der Welt geht.

„Wir werden über die schwierigen Fragen, die sich um einen Haushalt drehen, nicht vergessen, dass da noch die große Zukunft für unser Land zu sichern ist, und das ist in vielerlei Hinsicht wichtig. Es ist wichtig, weil es den Menschen gemachten Klimawandel wirklich gibt und weil er die Zukunft des Planeten und unseres Lebens bedroht, auch unseren Wohlstand.“

Vielleicht wärmen sich ja die Genossen in Zeiten, in denen ihnen in den Umfragen immer mehr Wahlberechtigte die kalte Schulter zeigen und die Kanzler-Beliebtheit auf ein Rekord-Tief gefallen ist, gern trotzig an liebgewonnenen Textbausteinen.

„Es ist richtig dass wir gegen den Klimawandel vorgehen und dass wir auf die erneuerbaren Energien setzen und auf eine industrielle Modernisierung, die auch unseren Wohlstand und unsere Zukunft sichert.“

Kein Wort davon, dass Deutschland nach der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke zu wenig Strom selbst produziert und trotzdem mehr Kohle verstromt als zuvor. Wenn man wirklich – wie vom Kanzler gewünscht – an die Möglichkeit glaubt, dass der Mensch den Klimawandel steuern und Modellrechnungen entsprechend begrenzen kann, müsste man die Bilanz seiner Regierung diesbezüglich laut beklagen. Und die Industrieproduktion geht derweil wegen der hohen Energiepreise stetig zurück. Eigentlich müssten wenigstens die Gewerkschafter unter den Genossen die Alarmglocken läuten. Aber augenscheinlich jubeln Kanzler Olaf alle zu, wenn er eine glänzende Zukunft durch seine Politik verspricht.

„Der Deutschlandpakt, den wir zuallererst mit dem Bundesrat und den Ländern mit 100 Gesetzen, die wir verändern wollen, auf den Weg gebracht haben, dieser Deutschlandpakt wird das Tempo erzeugen, das für wirtschaftliches Wachstum notwendig ist und das wird weitergehen mit den Gesetzen die Karl Lauterbach vorbereitet, zur Nutzung digitaler Informationen im Gesundheitswesen und zur Pharmaforschung. Wir haben Wachstumspotenziale in Deutschland. Wir müssen sie entfesseln.“

Pharmaforschung à la Lauterbach als deutsches Wachstumspotential? Spätestens angesichts seiner Corona-Politik klingt das eher nach gruseliger Dystopie als nach einer hoffnungsvollen Quelle künftigen deutschen Wohlstands. 

Genosse Scholz versprach in seiner Rede nicht nur eine Klärung der offenen Haushaltsfragen. Er ließ zwar nicht erkennen, wie die großen Milliardenlöcher gestopft werden könnten, aber sagte immerhin klar, woher das Geld nicht kommen wird:

„Die Zuversicht, dass es uns gelingen wird, hat was damit zu tun, dass es möglich ist. Wir stehen nicht vor einer unlösbaren Aufgabe. Es müssen sich jetzt nur alle verständigen, und wir tun das in intensiven Gesprächen, diese Verständigung voranzubringen. Aber für mich ist ganz klar: Es wird in einer solchen Situation keinen Abbau des Sozialstaats in Deutschland geben.“

Dann bleiben ja nur weitere Schulden bzw. eine zusätzliche Steuer- und Abgabenlast für die zahlenden Bürger. Theoretisch könnte man natürlich auch am eigenen Staatsapparat sparen oder an den vielen staatlichen Zuwendungen an sogenannte Nichtregierungsorganisationen, doch das ist bei der SPD wohl kaum zu erwarten. 

An einer Stelle ließ sich ein wenig Unterhaltungswert entdecken, als sich der Kanzler – vielleicht irritiert wegen der Unterbrechung durch den Beifall der Genossen – in seinem Text etwas verstolperte. Oder war es ein Moment der Aufrichtigkeit?

„Was Deutschland nicht braucht, ist Leute, die dann nicht weiter ihre Arbeit machen und das, das sind wir. Das seid ihr, das sind die Genossen der Fraktion, im Parteivorstand, die ganze Partei in Deutschland, all diejenigen, die Verantwortung in Deutschland haben als Sozialdemokraten, Sozialdemokraten in den Gemeinden, in den Städten in den Landkreisen in den Ländern und eben auch im Bund.“

Zum Schluss wollen wir natürlich einen Erfolg der Regierungspartei SPD nicht verschweigen, den der Genosse Bundeskanzler schon recht früh in seiner Rede gewürdigt hatte.

„Ich möchte bei mich bei Euch allen bedanken für die gute gute Zusammenarbeit, die es gibt, zwischen Partei Fraktion und Regierung. Und wer ein bisschen in den Geschichtsbüchern dieser Republik blättert, der wird feststellen, eine so gute, abgestimmte, solidarische Kooperation zwischen den ganzen Strukturen der Sozialdemokratischen Partei, das haben wir selten so gut geschafft. Danke dafür, das ist die Grundlage für die Kraft, die wir für die Zukunft brauchen.“

Während es mit dem Land spürbar abwärts geht, klappt bei der SPD wenigstens die Zusammenarbeit von Partei und Regierung. Das ist vielleicht schön für den Kanzler und seine Genossen, doch die krisengeplagten Bürger werden aus den Scholzschen Durchhalteparolen keine Zuversicht schöpfen.

[…] 

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.

Quelle Text und kompletter Artikel mit allen Leserkommentaren

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Update 10.12.2023 – AfD & Verfassungsschutz & das Gute, die wahren Feinde des Staates aktuell: Nicht die AfD ist gesichert rechtsextremistisch, …

Update 10.12.2023

Quelle

In der heutigen Sonntagsrunde des Kontrafunk war die Einstufung der AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch Thema.

Hier der hörenswerte 6:19 Minuten Ausschnitt:

Quelle

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Der Ursprungsartikel:

Wer meint, als „Beleg“ für Rechtsextremismus ein Bild

… mit „Deutschland zuerst“ plus Deutschlandfahne bringen zu müssen, ist vielleicht nicht rechtsextrem, aber ganz sicher – meine Meinung – ein Vaterlandsverräter.

Quelle

Ansonsten halte die Einstufung der AfD in drei ostdeutschen Landesverbänden, die umfragemäßig aktuell alle über 30% Zustimmung liegen, für eine Farce.

Deutschland wird de fakto und nachprüfbar seit zwei Jahren systematisch, d.h. wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch zerstört. So wie im Jahr 2021 die Ampel,  kam im November 1932 die NSDAP per legaler Wahl an die Macht und stellte 1933 den Reichskanzler. Reichspräsident Paul Hindenburg ernannte  im Januar 1933 Adolf Hitler. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier ernannte im Bezember 2021 Olaf Scholz.

Ich will Olaf Scholz um Gottes Willen nicht mit Adolf Hitler vergleichen oder gar gleichsetzen.

Meine Ausführungen sollen belegen, dass demokratische Wahlen der Ursprung verhängnisvoller Entwicklungen sein können. Die 2021 per Wahl erlangte Macht wird von der Ampel und ihren parlamentarischen Helfershelfern, zu denen m. E. auch Teile der CDU/CSU-Fraktion und der Linkspartei gehören, ausgenutzt, um ihre abstrusen, deutschlandfeindlichen Ideen umzusetzen.

Die faktisch einzige Oppositionspartei, die AfD wird diskreditiert, diskriminiert, regelmäßig beschimpft und bis hin zu einzelnen Abgeordneten, Mitglieder, Wählern persönlich desavouriert. In einer höchst undemokratischen, unhöflichen und unverschämten Art und Weise wird die per Wahl gewonnene Macht ausgenutzt, um den Hass gegen eine AfD, welche die Ampel-Parteien in Umfragen schon lange hinter sich gelassen hat, auszudrücken. Wäre die deutsche Demokratie nicht so gefestigt, wären Zustände, wie sie 1933 parlamentarisch wie außerparlamentarisch furchtbare Realität wurden, durchaus auch im Jahr 2023 denkbar. Wäre zum Beispiel der PolitMob, den ich am 9.9.2023 persönlich bei einer AfD-Kundgebung in Aachen erlebt habe,  „losgelassen“ worden, wären die 150 AfD-Kundgebungsteilnehmer nicht von schwer bewaffneten Polizei-Sicherheitskräften nach der Kundgebung in eine sichere Ausgangszone geleitet worden, könnte ich diesen Artikel heute wahrscheinlich gar nicht schreiben.

Die deutsche Polizei steht zum Glück der Demokratie in Deutschland bis heute zum Rechtsstaat. Aber: 
Deutschland in Gefahr

Die Gefahr für Deutschland sitzt auf den Regierungsbänken der Republik. Das Verhalten gegen die AfD ist blanker Prä-Faschismus. Wenn die Ampel mal abgewählt ist, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, wird sich das faschistische, vollkommen undemokratische und hasserfüllt-gewaltbereite Verhalten gegen die AfD beständig ausweiten und manifestieren. Wahrscheinlich wird es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auf den Straßen Deutschland kommen.

Der Rechtsextremismus in Deutschland ist grünrot lackiert.

Meine Meinung

Zur Vertiefung

Update 10.12.2023 – Lanz & Wolffsohn & Chrupalla aktuell: Der für die AfD hilfreiche Skandal vom 7.12.2023 beim Lanz-Talk

Update 10.12.2023

Quelle

Die heutige Kontrafunk Sonntagsrunde äußerte sich dezidiert & absolut hörenswert zum Vorgang:

Quelle

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Weil auch zwischen Tino Chrupalla und Prof. Marcel Fratzscher bemerkenswerte Wortwechsel stattfanden –  Hier sind sie:

Quelle & Audiofile

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Zusammenfassung des Chrupalla-Auftritts

Das Jahres-Highlight für AktienMitKopf-Betreiber

ZU RECHT!

Quelle & Audiofile

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Video verfügbar bis 12/2025: Die komplette Lanz-Talkshow vom 7.12.2023 plus Audiofile (dauerhaft):

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Der Ursprungsartikel:

Tino Chrupalla sollte ans Kreuz genagelt werden.*

So etwas wird vom Zuschauer nicht goutiert.

Dass sich der von mir bisher hochgeschätzte, ehemalige Hochschullehrer  Wolffsohn dazu hergibt, seine – vermeintlich –  intellektuelle Überlegenheit gegenüber einem gestandenen Malermeister mit ehemals eigenem Betrieb, einem Mann, der schon richtig gearbeitet und Werte geschöpft hat, herauszukehren, ist meines Erachtens ein absolutes NoGo.

Zumal die Argumentationskraft des Professors inhaltlich bei weitem nicht hinreicht, um wirklich zu punkten.

Tino Chrupalla kontert geschickt und nachvollziebar. Wolffsohns  Geschwätz von der „Vereinfachung“, die Tino Chrupalla zu eigen sein soll, ist lächerlich. Politische Kommunikation ist das Paradebeispiel „genereller Vereinfachung“. Immer, bei allen Parteien und Protagonisten. Sonst würden sie nicht gewählt und schon gar keine Spitzenpositionen erlangen.

Das bedeutet gleichwohl nicht, dass Politiker einfach gestrickt sein müssen. Im Gegenteil. Insbesondere bei der AfD haben alle Bundestagsabgeordneten einen Ausbildungsberuf gelernt und/oder mit Abschluss studiert plus jeweiliger Berufserfahrung. Das will im aktuellen Bundestag schon etwas, nein, richtig viel heißen.  

Tino Chrupalla schlägt sich wacker im Haifischbecken.

Große Gratulation!

 

Quelle & Audiofile

*und von Seiten Lanz/Wolffsohn erbärmlich, höchst erbärmlich & fadenscheinig: Es ist der – misslungene – Versuch schlichter und purer …

… AntiAfD-Progaganda

Der Zuschauer merkt das. Insofern ist das Gespräch für die weitere Entwicklung der AfD auf allen Ebenen sicher hilfreich. (Quelle)

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Die Schweizer WELTWOCHE meint hinter der Bezahlschranke

Professor Higgins und die AfD

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Deutschland & Politische Kultur & Mainstream aktuell: Der unfassbare Herr Gauck bei …

… Maischberger

Hören, sehen und staunen:

Aber Spuckschüssel bitte nicht vergessen!

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Der Knaller am Schluss des Interviews als 11-Sekundenausschnitt

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Das gesamte Gespräch

Quelle & Audiofile

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Das Gespräch mit Oskar Lafontaine

Quelle & Audiofile

Grüne & Parteitag 2023 & Habeck & Ampeltod aktuell: Realitätsverweigerung plus Wolkenkuckucksheim

Beim Bundesparteitag in Grünen …

… kommt es zum erwarteten Showdown: Die Grüne Jugend will der Partei jedwede Asylrechtsverschärfung untersagen. Vize-Kanzler Habeck warnt die Versammlung vor einem Ende aller Regierungsbeteiligungen. Seine Gegenredner setzen auf Emotionen, doch ihr Antrag scheitert. …

… In einer bei den Grünen mit Spannung erwarteten Debatte hat die Parteispitze einen folgenreichen Antrag in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik abgewendet. Ein Programmtext der Grünen Jugend wurde nach einer fast dreistündigen, teils hochemotionalen Diskussion von der Mehrheit der rund 800 Delegierten abgelehnt. Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang, Vize-Kanzler Robert Habeck und Annalena Baerbock warnten eindringlich davor, die Regierungsbeteiligung der Grünen zu sabotieren. Die Antragsteller hingegen sehen die Partei auf bestem Weg, das Asylrecht zu schleifen und rechte Parteien in Deutschland und Europa mit ihrem Kurs zu stärken.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Deutschland hat´ s ja dicke …

Heiligsprechung der eigenen Politik: Grünen-Chefin Ricarda Lang will nicht nur die Ukraine, sondern auch Gaza finanzieren – trotz Deutschlands Staatspleite

… ja, die Faxen!

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Parteitag der Grünen 2023 bei Google

Dokumentation 13.11.2023 – Deutschland & Judenhass & Antisemitismus aktuell: Das ZDF berichtet und dokumentiert in Berlin direkt vom 12.11.2023

Antisemitismus in Deutschland

Hass auf Juden

Interview mit Innenministerin Nancy Faeser

Aiwanger & Nazi & Judenhass & Medien aktuell: Er gibt keine Ruhe – Ein böses Zeichen …

Der wieder ins Kabinett Söder berufene Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (52, Freie Wähler) hat in seiner ersten Talkshow nach der Bayern-Wahl neue Angriffe auf seine Kritiker in den Medien gestartet.

„Den Journalisten, die mich damals vorführen wollten, sage ich: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen schmeißen“, tönte der Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger“. Die SZ habe ihm „Antisemitismus anhängen wollen“, das „grässliche Flugblatt“ über einen „Freiflug durch den Schornstein von Auschwitz“ als „Preis für den größten Landesverräter“ dabei aber „ohne Not über die ganze Welt verbreitet“.

► Aiwangers zentraler Vorwurf: „Wenn man dieses Thema schon so gräuslich findet, dann muss man es den Menschen nicht noch millionenfach zu lesen geben, nur um dem Aiwanger einen mitzugeben!“

Sollte wohl heißen: Nicht nur der Verfasser ist ein Bösewicht, sondern auch der, der den Dreck druckt.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Ausschnitt Maischberger 8.11.1023 – Aiwanger vs. Lang

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WELTonline: „Meinen Sie, Juden können sich auf die Grünen verlassen?“

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Audiofile des kompletten Maischberger Talks vom 8.11.2023

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Der Talk bei Google

 

Israel & Hamas & Terror & Judenhass aktuell: The Pioneer bringt einen weiterführenden Artikel

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel …

… gehen tausende Menschen in Deutschland auf die Straße. Bei den Demonstrationen kommt es vermehrt zu antisemitischen Vorfällen. Der Hass wird offen gelebt. Eine Analyse über die Facetten des Antisemitismus und was neu an den aktuellen Strömungen ist.

Panzerglas, Sicherheitstüren, Wachschutz. Diese Sicherheitsvorkehrungen gehören zum Standard eines gut abgeriegelten Gefängnisses. Oder zu einer jüdischen Schule mitten in Berlin.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober steigen auch hierzulande die Angriffe auf jüdische Einrichtungen. Zwar stand die Schule in Berlin schon vor dem Angriff unter besonderem Schutz, doch die Sicherheitsvorkehrungen wurden seither nochmal massiv verschärft: Polizei, Security und israelische Soldaten bewachen nun das jüdische Gymnasium. 24 Sicherheitsleute pro Schicht.

Quelle Ausschnitt, Zitat und kompletter Artikel plus PDF*

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Israel bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Israel, Judenhass, Antisemitismus u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF.  Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie ´Mitglied bei The Pioneer werden.  Wir empfehlen The Pioneer ausdrücklich:  Die Möglichkeiten der Mitgliedschaft.

Meilenstein – Israel & Hamas & Terror & Islam aktuell: Was würde geschehen, wenn ..

… Israel weltweit kommunizieren würde, dass …

… es ab sofort auf jegliche Militärschläge, auf eine Bodenoffensive  verzichten würde? Hamas müsste allerdings innerhalb von drei Tagen sämtliche Geiseln freilassen und ebenfalls einen umfassenden Gewaltverzicht ab sofort bekanntgeben. Sobald das geschehen ist, wird die Versorgung des Gaza-Streifens wieder aufgenommen. 

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Wenig Hoffung macht die Meilenstein-Meinung der WELT
Was wir in Israel sehen, ist der Beginn eines Kampfes, den die ganze Freie Welt führen muss: Es gilt, eine internationale Bedrohung abzuwehren, die über die Hamas weit hinausreicht. Mancher im Westen verschließt nur noch die Augen davor. Das ähnelt einer Konstellation der 1930er-Jahre.

Israel befindet sich an der Schnittstelle zwischen dem Dschihad und der freien Welt, an der Schnittstelle zwischen der Industrie des Todes und des Bösen auf der einen Seite und Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung und Menschenrechten auf der anderen. Die Freie Welt darf diesen Kampf nicht verlieren.

„Progressive Kreise“, die in der akademischen Welt und in den Medien tief verankert sind, liefern denjenigen, die Israel und den Westen angreifen, eine Rechtfertigung. Weder der Westen noch Israel sind gegen Kritik gefeit, und doch verblassen alle Verfehlungen des Westens und Israels im Vergleich zu der Bedrohung, die die Dschihad-Bewegung und ihre Ableger für die Existenz der Freien Welt darstellen.

Es ist an der Zeit, dass wir die Stimme erheben und kategorisch erklären: In diesem Fall gibt es keine Symmetrie. Die Werte der Moral stehen den Werten der Unmoral gegenüber. Dies ist die Zeit der Entschlossenheit: Wir müssen unbedingt die vom Iran angeführte Achse des Bösen, die dschihadistische Bewegung und ihre Ableger von der Hamas bis zum Islamischen Staat, von der Hisbollah bis zu Boko Haram, besiegen.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*/Kommentarauszug

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Quelle

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WELTonline

Linnemann fordert Kontrollzentren an deutschen Grenzen

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WELTonline-Meinung

Das unfassbare Versagen des UN-Generalsekretärs

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Israel bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Israel, Hamas, Terror weltweit u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Israel & Hamas & Terror aktuell: Markus Vahlefeld kommentiert …

… bei Kontrafunk aktuell am 10.10.2023 

Terror in Israel

Man steigt nicht zweimal in den gleichen Fluss, hat der große griechische Philosoph Heraklit gesagt, und meinte damit jenen Grenzfluss, der das Reich der Lebenden von dem der Toten – dem Hades – trennt. Dass man nicht zweimal in den gleichen Fluss steigt, steht unsichtbar auch über der Gründung des Staates Israel. Während in Deutschland das „Nie wieder“ wohlfeil und pädagogisierend daherkommt, ist es in Israel als dem Staat der Juden immens existentiell. „Nie wieder“ heißt dort schlicht: Wer nochmals Juden tötet, wird in seinem eignen Feuer umkommen. Das lässt nach dem verheerenden Terrorakt durch Hamas und Hizbollah in Israel die letzten Tage wenig Raum für Hoffnung. …

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Kommentar von Markus Vahlefeld hören

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… Dass wir in Deutschland uns diesen Terror mit Tausenden Sympathisanten dieser Terroristen ins Land geholt haben, ist schlimm genug. Dass sie auf Berlins Sonnenallee Süßigkeiten verteilen, während im Gaza-Streifen tote Juden auf den Ladeflächen der Pickups durch eine johlende und „Allauh Akbar“ kreischende Menge paradiert werden, ist mehr als nur ein Menetekel. Es ist auch das Sinnbild für eine seit Jahrzehnten feige deutsche Außenpolitik, die nicht nur die Judenmörder ins Land holt und sie willkommen heißt, sondern den Mördern selbst jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro auf ihre von Korruption zerfressenen Konten überweist, vielleicht in der Hoffnung, dass dieses Krokodil einen dann als letztes frisst.

Moralisch ist an dieser Außenpolitik gar nichts und feministisch noch viel weniger. Ob sie geopolitisch klug ist, darf man durchaus bezweifeln.

Nun haben also diese von deutschem und europäischem Geld gemästeten Verbrecher wieder Israel angegriffen. Diesmal nicht nur mit – wie es immer so schön verharmlosend heißt – „selbstgebastelten Raketen“, sondern sie sind bis zu 25km ins Landesinnere eingedrungen und haben ihre Gemetzel angerichtet. Nukleus muss ein Rave-Festival gewesen sein, auf dem Hunderte junger Menschen aus der ganzen Welt ein Friedensfest feiern und dazu tanzen wollten.

Erinnerungen an das Gemetzel im Bataclan 2015 kommen auf, bei dem islamische Terroristen 89 Frauen und Männer, Jungen und Mädchen ermordeten. In Israel sollen bis zu 270 Menschen auf dem Festival ermordet worden sein, genau Zahlen sind schwer zu bekommen, dafür ist es noch zu früh.

Beim Terroranschlag auf das Bataclan war der Schock tief und die Welle der Solidaritätsbekundungen gewaltig. Die dreifache Menge an Toten in Israel erschüttert Europa weit weniger. Ist es, weil Israel so weit weg ist, weil Israel nicht zum Kern Europas gehört? Oder gibt es auch noch andere Gründe?

Dass die extreme Linke einen schwer antisemitischen Hau hat, ist bekannt. Sie unterstellt Israel als einem Teil des Westens eben grundsätzlich Imperialismus und Kolonialismus und nimmt dem Staat der Juden seine Wehrhaftigkeit, an der sich bisher alle Gegner die Zähne ausbissen, übel. Für sie sind die Palästinenser die Chiffre für alle Entrechteten dieser Erde und Israel damit ein Unterdrückerstaat und Feind.

Dass die berühmt-berüchtigte demokratische Mitte Deutschlands mit Israel fremdelt, überrascht ebenfalls nicht. Zu lange war die offizielle Außenpolitik von Gestalten wie dem jetzigen Bundespräsidenten Steinmeier geprägt, der sich nur zu gerne am Grab eines der größten Judenmörder nach dem zweiten Weltkrieg verneigte, ich spreche von Yassir Arafat. In der Mitte des politischen Spektrums reicht das Fremdeln mit dem Statt Israel von einer Abwehrprojektion der historischen Schuld Deutschlands an den Juden über den Wunsch nach guten Geschäften mit dem Iran und anderen islamischen Ländern des Nahen Ostens bis hin zu der blinden Sympathie mit den vermeintlichen Opfern, als die man die Palästinenser gerne sieht.

Inzwischen ist aus dieser Mitte aus vielerlei Gründen eine rechte Abspaltung herausgewachsen, in der Teile genauso mit dem Westen – und damit mit Israel – fremdeln wie der linke Rand. Die Verzweiflung über die sich immer intoleranter gebärenden sogenannten Liberalen Demokratien, zu denen Israel zweifelsohne gehört, hat spätestens seit dem Corona-Regime zu einem so extremen Mistrauen geführt, dass man offizielle Versionen schlicht nicht mehr glauben will und hinter allem eine große Weltverschwörung entdeckt.

So bemühen sich auch jetzt auf Twitter oder Facebook viele dieser Corona-Enttäuschten, zu insinuieren, es wäre der amtierende Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanyahu, der am meisten Profit aus diesem Terror zu schlagen imstande sei – und ergo sei der Terror von ihm und seinen religiösen Koalitionären angezettelt worden.

Das Geraune darüber – niemand traut sich ja, es offen auszusprechen – berührt mich sehr eigentümlich. Es wäre vergleichbar damit, dass man Macron unterstellte, das Bataclan Massaker angerichtet zu haben, um innenpolitisch daraus Nutzen zu ziehen. Oder dass der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen den Anschlag auf den Breitscheidplatz 2016 wissentlich zugelassen habe, um die Regierung Merkel zu stürzen. Derartige Thesen und Unterstellungen sind so absurd, dass noch nicht einmal das Gegenteil richtig wäre.

Ich plädiere dafür, den Mechanismen des Rechtsstaats zu trauen. Sollte es in Israel so schwerwiegende Sicherheitsversäumnisse gegeben haben, wie sich andeutet, dann dürfte Netanyahu der letzte sein, der daraus einen Nutzen ziehen könnte. Sein Rücktritt wäre unvermeidlich, denn es war ja Netanyahu selbst, der seinen Israelis mehr Sicherheit versprach.

Was jedoch richtig ist: Die Drahtzieher hinter den Terroranschlägen in Israel, die nicht nur in der Hamas und Hisbollah sitzen, sondern vermutlich im Iran zu finden sind, haben den Zeitpunkt klug gewählt: Israel ist innenpolitisch so zerrissen wie nie, eine Justizreform aus der Feder Netanyahus führte zu Massendemonstrationen und völligem Stillstand im Land; die große Schutzmacht Israels – die USA – haben eine außenpolitisch irrlichternde Regierung, und die Republikaner haben soeben ihren eigenen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gestürzt, so dass dieses im Moment handlungsunfähig ist. Und Europa? Der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine hat so viel Aufmerksamkeit und Geldflüsse auf sich gezogen, dass der Konflikt um Israel eine nochmalige Überforderung dieses eh schon überfordert wirkenden Europas darstellt.

Hinzukommt dass Israel, das sich aus guten Gründen von einer Konfrontation mit Russland in der Ukraine-Frage ferngehalten hat, mit Sorge und Unbehagen den wachsenden Einfluss Russlands bei den sogenannten BRICS-Staaten beobachtet. Diese Vereinigung, deren Ursprungsname sich aus den Anfangsbuchstaben Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas zusammensetzt, hat vor kurzem sechs weitere Mitglieder aufgenommen, unter denen auch der Iran, Ägypten, Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind. Alles Player in der Region, zu der Israel gehört.

Wir werden also momentan Zeuge eines geopolitischen Ränkespiels, bei dem viele Karten neu gemischt werden. Dass diese geopolitischen Neuausrichtungen den Westen ganz direkt betreffen werden, ist eindeutig. Ob er dabei als Sieger vom Platz geht, noch lange nicht ausgemacht. Dass in Deutschland viele Menschen eher unken, sollte dieser Westen zerfallen, mag aufgrund der desaströsen Erfahrungen der letzten Jahre noch verständlich sein. Dass aber, sollte der Westen vergehen, Israel das erste Opfer sein wird, haben die letzten beiden Tage nahe gelegt.

Die Terroranschläge treffen diesmal nicht Europa oder die USA, sondern ein Land, das oftmals als Bollwerk des Westens im Nahen Osten angesehen wird. Die einzige Demokratie in einem Radius von mehreren Hundert Millionen Menschen. Dass es also im Ukraine-Krieg und im Umgang mit Russland und China nicht nur um die Ukraine geht, sondern die Existenz Israels noch nie so gefährdet war wie jetzt, ist das Neue an der geopolitischen Situation. Denn so schwach, wie der Westen im Moment ist, war er noch nie.

Wer sich darüber freut, wirft Israel den Bestien zum Frass vor.

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Israel bei MEDIAGNOSE