AfD & Thüringen & Innenminister & Verfassung aktuell: Innenminister Georg Maier hat sich die knapp …

… 3.000 WELT-Leserkomentare redlich verdient

So offen arrogant und verfassungsfeindlich kann nur jemand sein, der glaubt, dass man ihm nichts anhaben könne. Doch Georg Maier wird sich wundern: Über ein niederschmetterndes SPD-Ergebnis bei den Landtagswahlen im Jahr 2024. Wichtig: Dass die SPD bei den Landtagswahlen 2024 in Thüringen an der 5%-Hürde scheitert, ist ob solcher Figuren wie Herrn Maier nicht unwahrscheinlich.

Aktuell liegt die Partei bei 7%. Da ist es bis 4% nicht mehr weit.  Georg Maier jedenfalls tut mit seinen Vorschlägen das Seine dazu, dass der Absturz der SPD in diese Richtung weitergeht. …

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Prof. Werner Patzelt zu den Umfrageerfolgen & mehr der AfD

Quelle

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… Die ehemaligen DDR-Bürger , die Bürger im Osten Deutschlands überhaupt, sind höchst sensibel, was staatliche Willkür und autoritäre Sprüche anbelangt. Die sind sie zur Genüge aus alten Zeiten gewohnt, die haben sie 1989 friedlich abgeschüttelt.

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Der WELT-Bericht

Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, „in ein Desaster hinein zu schlafwandeln“.

[…]

„Die Rechtsextremisten der AfD um Björn Höcke versuchen, die Demokratie mit allen Mitteln von innen heraus auszuhöhlen.“ Höcke ist AfD-Landeschef und Fraktionschef im Thüringer Landtag. „Wir Demokraten müssen uns dem Kampf stellen, für den wir bislang noch schlecht gerüstet sind“, sagte Maier.

Der SPD-Politiker sprach sich zum Beispiel für eine Präzisierung des Verfassungsartikels in Thüringen zur Ministerpräsidentenwahl aus. Seiner Ansicht nach schließt die jetzige Formulierung nicht aus, dass ein Kandidat im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme gewählt wäre, obwohl alle anderen Abgeordneten gegen diesen stimmen. „Wir müssen die Verfassung wetterfest machen“, sagte Maier. Dies müsse sehr schnell geschehen. Er mahnte: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.“

[…]

Weihnachten & Muezzin & Orient & Islam aktuell: Zeichen der Unterwerfung

In Sachen Islam

… wird viel rumgeeiert. Dabei ist es ganz einfach:

Islam bedeutet Unterwerfung

Wie diese Unterwerfung aussehen könnte, beschreibt Michel Houllebecq in seinem Roman

Unterwerfung

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Ein Zeichen der Unterwerfung

Quelle Ausschnitte & kompletter Artikel zum Weiterlesen

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Unterwerfung in 600 Artikeln und in vielen Facetten seit Februar 2016:

Islam bei MEDIAGNOSE

Selbstbestimmungsgesetz & Scholz & Habeck & Krisen & Ampeltod aktuell: Tichys Einblick erklärt …

Asylbewerber – Klauen bei EDEKA

Edeka Regensburg ruft um Hilfe – und niemand wird antworten

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Anhörung Selbstbestimmungsgesetz am 28.11.2023

Anhörung als Farce: Wie die Ampel das Selbstbestimmungsgesetz durchpeitscht

Die  1. Lesung vom 15.11.2023

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NATO-Vertrag Artikel 5

Orbán: „Dann würden bei uns Nato-Truppen intervenieren“

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Ampel-Asyl-Paket: Grüne feiern Zugeständnisse auf breiter Front

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Reichsbürger-Putsch: Cordhose & Rollator

Reichsbürger-Putsch – oder wann wird Wahn gemeingefährlich?

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Bürgergeld

6.000 Euro Bürgergeld für Dich!

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Ampelfiasko

Das Ampelfiasko zum Fest

AfD & Umfragehoch aktuell: Krautreporter & die Gefühle

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*, falls der Artikel hinter der Bezahlschranke liegen sollte.

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Meine Meinung
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Die AfD sollte per  freier Wahl  und als Koalitionspartner akzeptiert einfach mal an die Schaltstellen der Macht kommen. Schlimmer als heute kann es nicht werden.

Eine Ausschaltung aller anderen politischen Kräfte außer der AfD, wie es durch die NSDAP 1933  ff. gewaltsam durchgesetzt wurde,ist nicht gewollt und wird es ganz sicher nicht geben. Auch wenn Ex-BuPrä Wulff in diese Richtung schwafelt.

Die AfD ist eine demokratische Partei. Faschistische Tendenzen sind eher bei den Altparteien erkennbar. Diese manifestieren sich vor allem im Umgang mit der AfD unter dem Deckmantel des Antifaschismus: Probate Mittel sind Ausgrenzung, Diffamierung, aber auch psychische und physische Gewaltanwendung gegen Sachen und Personen.

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*Danke, Krautreporter. Wir empfehlen Krautreporter ausdrücklich: Teste die Mitgliedschaft 30 Tage lang

WELTplus-Interview & Kretschmer & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Warum wird keine Koaltion mit der AfD angestrebt?

Das WELTplus-Interview mit Michael Kretschmer finden Sie nach dem Kommentarauszug!

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Kommentar von Ute K. mit knapp 500 Zustimmungsherzchen

Es ist mir völlig unverständlich, warum Herr Kretschmer das schärfste Schwert aus der Hand gibt und im Falle eines Wahlsieges der AfD eine Große Koalition gegen die AfD ankündigt. Dann müssen die Parteien, die Deutschland ins Verderben führen, doch nichts ändern. Der Parteitag der SPD zeigt doch, dass sich die Genossen in einem Paralleluniversum befinden und den Ausgang nicht finden. Die Brandmauer muss weg.

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Die Antworten auf Ute K.s Kommentar 

Sören S.

Ute; weil er N O C H muss, auf Grund der Order aus Berlin. Ich bin relativ sicher, dass er für sich persönlich auch andere Schlüsse ziehen würde, aber dann wären seine Tage als MP gezählt, denn die links-bunte Medienmehrheit würde ihn kaputt moderieren. Das „Hemd ist einem dann doch näher als die Hose“. Trotzdem ein kleiner Lichtblick innerhalb der aktuellen Politikergeneration,

Ulrich J.

Wer Polizei und Wasserwerfer aus anderen Bundesländern holt wie Kretschmer, um gegen Spaziergänger vorzugehen und das Versammlungsrecht auf 10 Personen begrenzt, sollte begreifen, das er ein ein schweres Problem mit der Demokratie hat. Aus dessen Mund Worte wie „demokratische Mitte“ zu hören, klingt wie Hohn.

Werner Masche

UK: Wenn es nach Kretschmer ginge, würde er die Brandmauer abreißen. Aber wenn er das jetzt offen sagt, ist er politisch „tot“. Und das wäre katastrophal, weil er der Einzige in der CDU ist, der die Tatsachen und Notwendigkeiten so klar benennt.

Manfred R.

Sören S.: „Das „Hemd ist einem dann doch näher als die Hose“.“ Es könnte durchaus dazu kommen, dass ihm besagte Hose am Wahltag auf die Schuhe rutscht.

Astrid S.

@Werner Stimmt nicht, auch Linnemann ist sehr klar und eindeutig in dem, was er sagt.

Claudio B.

Wenn Kretschmer eine Koalition mit der AfD ansprechen würde, wäre er bereits heute Abend abgesetzt. Aber er ist der Einzige in der Union, der es fertigbringt, das er sich von der AfD tolerieren lässt. Man kann auf Dauer nicht 20-30% der Wähler hinter eine Brandmauer stecken während die grünen Geisterbahnfahrer zu allem ihren inkompetenten Senf dazugeben.

Johannes K.

Nein, der Kretschmer nimmt nicht Rücksicht auf Berlin, der denkt wirklich so. Für den ist der Feind die AfD. Schon persönlich nach seiner krachenden Niederlage vor langen Jahren schon. Der weiß, wenn die Brandmauer weg ist, ist er persönlich sicher auch weg. Das ist ihm wichtiger.

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Das WELTplus-Interview:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) …

… rechnet mit dem Kurs des Kanzlers ab: Für den Umbau der Energieversorgung würden Milliarden versenkt – mit magerem Ergebnis. Auch in der Migrationskrise müsse umgesteuert werden, um die Stimmung im Land zu drehen. Man müsse ran ans Grundgesetz.

WELT AM SONNTAG: Herr Kretschmer, 2024 ist nicht nur das Jahr der Europawahl, sondern es stehen auch im Osten drei Landtagswahlen an. Die AfD, die gerade in Ihrem Bundesland als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, liegt in Ostdeutschland nach jüngsten Umfragen bei 32 Prozent, die CDU kommt auf 24 Prozent. Droht die Unregierbarkeit des einen oder anderen Bundeslandes?

Michael Kretschmer: Ein großes Engagement aus der bürgerlichen Mitte kann verhindern, was mathematisch möglich wäre. Eine stabile Regierung ist die Voraussetzung für strategische Politik und Wohlstand.

WELT AM SONNTAG: Wie kann man verhindern, dass die AfD weiteren Zulauf erhält?

Kretschmer: Gut regieren, gut kommunizieren. Ich finde es schon frappierend, dass nach dem Sieg des AfD-Kandidaten im ersten Wahlgang bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg die Medien exakt die Gründe dafür beschrieben haben: die Kritik an der Migrations- und Energiepolitik, am Heizungsgesetz, am Kurs Deutschlands im Ukraine-Krieg, an einer übergriffigen Politik, die die Menschen bevormundet. Dazu kommt die Tatsache, dass der ländliche Raum keine Rolle für die Ampel-Koalition spielt.

Nach der großen Aufregung wird in Berlin weiterregiert, als wäre nichts passiert. Wenn die Ampel so weitermacht, werden wir dies 2024 bei der Europawahl spüren.

[…]

Quelle Auschnitt, Zitate Artikel, Zitat Kommentare oben & komplettes Interview plus PDF* inkl. weitere Leserkommentare

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Kretschmer bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …

Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer!

Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst.

Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil des Verfassungsgerichts), musste eine Notlösung her: ein Nachtragshaushalt!

Dieser Nachtragshaushalt wurde vergangene Woche beschlossen. Doch der Etat ist offensichtlich auch wieder verfassungswidrig. Das geht aus der achtseitigen Stellungnahme der Rechnungsprüfer hervor (liegt BILD vor).

Darin rügen die Prüfer, dass die Ampel sogenannte Sondervermögen weiterhin „nicht bei der Berechnung der in der Schuldenregel einzubeziehenden Kreditaufnahme“ berücksichtigt. „Dies wäre aus Sicht des Bundesrechnungshofes jedoch geboten.“

Dann der Hammer: „Die Berechnung der Bundesregierung hinsichtlich der für die Schuldenregel maßgeblichen Kreditaufnahme ist nach Auffassung des Bundesrechnungshofs deshalb unvollständig.“

Im Klartext: SPD, Grüne und FDP missachten erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse. Verfassungsbruch!

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Tichys Einblick

Erneut ein verfassungswidriger Nachtragshaushalt, stellt der Bundesrechnungshof fest

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„Nachtragshaushalt 2023 & der Bundesrechnungshof“ bei Google

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Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

Meilenstein – Corona & Impfung & Impfschäden aktuell: Biologin Dr. Stebel deckt auf …

Auch die gesundheitlichen Folgen der Corona-Zeit sind bis heute zu spüren, etwa wenn es um die sogenannte Impfung geht. Die Biologin Dr. Sabine Stebel hat sich die Produktionsweise der Präparate genau angeschaut und eklatante Mängel entdeckt. Ihre Erkenntnisse: …

Quelle 

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Corona bei MEDIAGNOSE

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WELTWOCHE – Corona aktuell

EU bestätigt Impf-Lüge: Die Corona-Impfung habe nie die Übertragbarkeit des Virus verhindert. Dies sagt jetzt hinterher ausgerechnet die Zulassungsbehörde der Europäischen Union

Die grosse Impf-Lüge

Die grosse Impf-Lüge: Europas oberste Medizinbehörde entlarvt die Covid-Impfung als Farce – und keiner regt sich auf, kein mediales Lüftchen regt sich, nichts

 

Bundestag 28.11.2023 aktuell: AfD bei 26% & Dr. Alice Weidel spricht Klartext

Das Wahlvolk möchte eine bürgerliche Regierung

Mehr

EpochTimes & Islam & Illegale Massenmigration & Umbau der Gesellschaft aktuell: Dr. Maassen und andere im Interview

Massenmigration und gesellschaftlicher Umbau: „Wer oder was steckt hinter all den zerstörerischen Maßnahmen?“

Alexander Zwieschowski  Respektiven

Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel, ist der Nahost-Konflikt mittlerweile nicht mehr nur weit entfernt und im Fernsehen sichtbar, vielmehr spürbar ist er auch auf europäischen und deutschen Straßen. Pro-Palästinensische Demonstrationen münden teilweise in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, insbesondere unsere jüdischen Mitbürger haben wieder Angst in Deutschland und leiden unter Angriffen auf ihre Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen. …

Audiofile der Diskussion

… Höchste Zeit also, unangenehme Probleme anzusprechen: was hat die Migrationspolitik mit steigendem Antisemitismus zu tun? Und vor allem: wie hoch ist aktuell die Terrorgefahr in Deutschland und Europa?

Herr Ulf Küch ist ehemaliger Leiter der Kriminalpolizei in Braunschweig. Mit 45 Jahren Erfahrung als Polizeibeamter und davon 20 Jahren als Gewerkschafter vom Bund deutscher Kriminalbeamter, war er bereits 2015 im Berufsalltag unmittelbar mit der Migrationspolitik konfrontiert. Im Januar 2016 erschien dazu sein Buch „SOKO Asyl – Eine Sonderkommission offenbart Wahrheiten über Flüchtlingskriminalität“.

Herr Shams Ul Haq, er ist Journalist, Autor und Terrorexperte. Mit Fokus auf den Mittleren Osten arbeitete er bereits für viele große Medienhäuser und taucht dabei persönlich in die Brennpunkte vor Ort ein und interviewte neben zahlreichen Politikern und Prominenten beispielsweise auch einen Talibananführer. Undercover recherchierte er zu islamistischem Terror in Moscheen und in 35 Flüchtlingsheimen. Aus diesen Erkenntnissen heraus verfasste er das Buch „Die Brutstätte des Terrors“.

Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen ist ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Jurist und CDU-Politiker, sowie Vorsitzender der Werteunion. Bereits 1997 erschien seine Doktorarbeit zum Asyl- und Völkerrecht. Während seiner Karriere wirkte er an verschiedenen rechtlichen Handbüchern und Kommentaren zum Zuwanderungsrecht mit. 2021 erschien sein Buch „Es ist nie falsch, die Wahrheit zu sagen“.

Quelle Ausschnitt, Zitat & ZUM VIDEO

Meine Meinung zu den Teilnehmern
  • Moderation = Professionell
  • Maaßen = Top
  • Küch = Ok
  • Shams Ul Haq = Naja

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BKA: Anstieg der Gewaltkriminalität im ersten Halbjahr 2023 

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Dr. Thilo Sarrazin im WELT-Interview

„Ich würde weitere Einwanderungen aus dem islamischen Kulturkreis stoppen“

Das Duell mit Jacques Schuster

 Dauer 12 Min

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wird in Deutschland verstärkt über muslimischen Antisemitismus debattiert. Vor diesem Hintergrund diskutieren beim Duell des Tages der ehemalige SPD-Politiker Thilo Sarrazin und WELT-Chefkommentator Jacques Schuster über die Frage: „Gehört der Islam zu Deutschland?“
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Meilenstein – Islam & Koran & Antisemitismus & Gewalt aktuell: Peter Thiel – Die Bibel der Gewalt

Bereits 2014 erschien der gut recherchierte Artikel in der Zeitschrift

von Andreas Thiel

Der Artikel als PDF

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Andreas Thiel – Bibel der Gewalt bei Google

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Islam bei MEDIAGNOSE