Artikel zum Sonntag, 23.1.2022: Moskau 18.1.2022 Lawrow – Baerbock – Pressekonferenz

WELTplus* – Artikel zum Sonntag, 2.1.2022 – Pandemie, Masken & der Bioladen

´Gut sein` ist nur bei „schönem Wetter

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Der Streit über die Maskenpflicht …

… in einem Bioladen treibt einen Keil durch ein Freiburger Ökoviertel. Stammkunden erhalten Einkaufsverbot, ein Lehrer brüllt einer Verkäuferin „Heil Hitler“ zu. Dann täuscht jemand seinen Corona-Tod vor. …

Quelle grün-kursiver Text & alle Kommentare/Verweise

… Am vorläufigen Ende dieser Geschichte werden alle Beteiligten überzeugt sein, das Richtige getan zu haben. Sie werden sagen, dass es für den Bioladen in ihrem Freiburger Viertel war, der für sie alle mehr ist als nur ein Geschäft. Deshalb werden die Ladenbetreiberinnen gegen einige ihrer Stammkunden ein Einkaufsverbot verhängen.

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Artikel zum Sonntag, 21.11.2021: Der Langmut des Olaf Scholz

Olaf Scholz traf sich mit zwei Hungerkünstlern, …

… die ihren Hungerstreik in Sachen Klimawandel & baldigem Tod von Milliarden Menschen (in vier Jahren) nur unter der Bedingung dieses Treffens abgebrochen hatten.

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Kaufkraftbereinigte Strompreise weltweit

Quelle Tabelle & grün-kursives Zitat/kompletter Bericht
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Artikel zum Sonntag, 7.11.2021: Robert Habeck meint im Dlf am 3.11.2021 …

Zwei Zitate Robert Habecks aus dem Interview:

  1. Wir haben ja das Grundproblem, dass fossile Energien immer noch günstiger sind als erneuerbare, und solange das nicht geändert wird, müssen wir dagegen anfinanzieren und das Geld muss aufgebracht werden. Das sind dann die großen systemischen Probleme und da ist bisher kein Fortschritt erzielt worden.

Mein Kommentar: An der Strombörse wird der Strom zum gleichen Preis gehandelt. Da wird kein Unterschied zwischen fossilem, atomarem oder regenerativ erzeugtem Strom gemacht. Der Strom-Kunde hat den jeweiligen Preis zu zahlen plus die jeweiligen Gebühren und Abgaben. Dass bestehende konventionelle  Kraftwerke abgeschaltet und regenerative Kraftwerke teuer und subventioniert neu gebaut werden, ist kein systemischer Fehler: Es ist Dummheit!

2. [Der Kohleausstieg 2030] ist als Zielmarke angenommen in diesem Sondierungspapier, aber er ist natürlich voraussetzungsreich, wenn wir weiter die Lichter anmachen wollen. Also müssen erneuerbare massiv ausgebaut werden, müssen die Stromnetze ausgebaut werden, brauchen wir auch in der Industrie die entsprechenden Umstellungen, und die kosten Geld. Dann reden wir über die Flächen für Windkraftanlagen, dann reden wir über Solaranlagen auf den Dächern, dann reden wir über die finanziellen Mittel für die Industrie, und dann kommen wir schnell ins kurze Gras.

Mein Kommentar:Voraussetzungsreich“ ist vollkommen richtig! „Erneuerbare massiv ausbauen“ ist schnell daher gesagt. Eingedenk der benötigten Menge regenerativ betriebener Stromerzeuger, ist die Zielmarke schlichter Unfug:

Notwendige zusätzliche regenerative Anlagen bei Entfall Braun- und Steinkohle 2030, nur um den fossil hergestellten Strom zu ersetzen

Quelle & Vergrößern

Plus Ersatzkraftwerke regenerativ für den wegfallenden Kernenergiestrom

Quelle & Vergrößern

Na denn mal los, ihr Klimawender!

Das komplette Interview mit Robert Habeck lesen und/oder hören:

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Artikel zum Sonntag, 9.10.2021: Bild-Zeitung veröffentlicht „Bombe“ …

… und das gleich 2x: 

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Artikel zum Sonntag, 3.10.2021 – Medien bevorzugen die „Ampel“ …

… dabei ist diese sehr unwahrscheinlich.

Auch wenn Armin Laschet und die CDU medial totgeschrieben werden. 

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Entscheidend sind zum Glück nicht irgendwelche Wünsche ideologisch verbrämter Presse (Dlf Presseschau 29.9.2021), entscheidend ist die Mehrheit der Stimmen im Bundestag, die ein Kandidat auf sich vereint*. Der ist gewählter Kanzler. Alles andere ist aktuell Kaffeesatzleserei und eindimensionales Wunschdenken: Die Ampel muss kommen. 

Die Einschätzung Stephan Detjens vom Dlf am 29.9.2021 zur CDU/CSU-Fraktionssitzung, der nicht merkt, dass z. B. die Aussage von Söder (SPD=Gewinner plus Gratulation)  reine Taktik ist, um die SPD in Sicherheit zu wiegen:

CDU/CSU geben die Kanzlerschaft – auch wenn sie es nicht groß herausposaunen – keinesfalls verloren. Dazu gibt es auch überhaupt keinen Grund, wie aus den Worten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP Michael Theurer im Dlf 29.9.2021 ab Minute 6:36 zu entnehmen ist :

Ob es am Ende des Tages ein Kanzler Laschet oder Söder wird, sei dahingestellt. Am Ende wird eine CDU/CSU, Grüne, FDP – Koaltion die Regierung stellen. Hören Sie die Ausführungen des stellv. Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Andreas Jung im Dlf am 29.9.20:

*Wichtiger Hinweis

Vor gut 1o Jahren wurde Winfried Kretschmann erster grüner Ministerpräsident. Die CDU erzielte damals 39% der Stimmen. Die FDP erhielt 5,3%. Grüne und SPD kamen zusammen auf gut 48% und stellten damit die MP-Mehrheit. Ich kann nicht erinnern, dass damals irgendwelche Medien von einem Regierungsauftrag des Wählers  für die CDU gesprochen haben. Die allermeisten Medien waren froh, dass die CDU in der Versenkung verschwand. Trotz knapp 15% Vorsprung vor jeweils SPD und Grünen.

Quelle

Update 2.10.2021

Presseschau des Dlf vom 2.10.2021 (Sondierungen, Bahnpreise)

Eine seltene Ausnahme in der Medienwelt  bildet die NZZ
Quelle grün-kursiver Text & alle Kommentare

Schon im Wahlkampf haben die grossen deutschen Volksparteien CDU/CSU und SPD auf das Kämpfen weitgehend verzichtet. Nur ja niemanden verschrecken, bloss keinen Fehler machen, lautete die Devise. Die Folge war eine Bundestagswahl, die ungewöhnlich offen schien, gerade weil die Parteien sich alle Mühe gaben, kein Profil zu zeigen. Die Kanzlerkandidaten der Union und der SPD suchten in peinlichen Inszenierungen geradezu die Rolle der abtretenden Bundeskanzlerin Angela Merkel zu mimen – als ob nach sechzehn Jahren Kanzlerin ein Neubeginn nicht angezeigt wäre.

Auch jetzt, in der spannendsten Ausgangslage für die Regierungsbildung seit Jahrzehnten, senden die grossen Regierungsparteien das Signal: bloss nicht kämpfen.

Die SPD gibt sich auf einmal unglaublich selbstbewusst und redet nonchalant vom moralischen Recht der Regierungsbildung. Sie tut so, als könne sie automatisch ins Kanzleramt einziehen. In der Union ist die Frustration über das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte so gross, dass starke Kräfte, allen voran der CSU-Chef Markus Söder, lieber den eigenen Kanzlerkandidaten Armin Laschet demontieren und mit dem freiwilligen Rückzug in die Opposition kokettieren, als den Anspruch als Deutschlands natürliche Regierungspartei durchzusetzen.

Die SPD hat kein Vorrecht

Beide Haltungen sind unsinnig. Es gibt weder ein moralisches noch ein verfassungsmässiges Recht der (knapp) wählerstärksten Partei zur Regierungsbildung. Keine Partei hat dies in der Geschichte der Bundesrepublik häufiger vorexerziert als die SPD.

Ebenso falsch ist das jetzt häufig bemühte Bild vom glänzenden Wahlsieger SPD und von der krachenden Niederlage der Union. Zwar hat die CDU wie auch ihre bayrische Schwester tatsächlich katastrophal abgeschnitten. Dazu hat das Unvermögen ihres Kanzlerkandidaten Laschet beigetragen, aber auch die Mut- und Ideenlosigkeit der ganzen Partei, die sich nicht vom Erbe der langjährigen Vorsitzenden lösen mochte. Man kann nicht behaupten, unter Merkel sei alles grossartig gewesen, und gleichzeitig glaubwürdig versprechen, künftig werde man alles anders und besser machen.

Die Union ist nicht die Kraft, der ein Aufbruch Deutschlands in die Zukunft zuzutrauen ist. Aber ist es die SPD? Diese stand seit 1998 mit Ausnahme von bloss vier Jahren ständig in der Regierungsverantwortung – länger als die Union. Dabei hat die SPD als Regierungspartnerin der Grünen und später der Union jeweils sehr wesentliche Teile der Regierungspolitik gestaltet.

Alles, was heute in Deutschland als Mangel, als Reformblockade, als Stillstand beklagt werden mag, liegt auch in der direkten Verantwortung der SPD. Durch ihre lange Regierungszeit ist sie nicht weniger ermüdet als die Union. Vor wenigen Monaten noch lag sie in den Wählerumfragen scheinbar hoffnungslos bei rund 15 Prozent und wurde als Volks- und Regierungspartei abgeschrieben.

Ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der nun so smart und professionell den vom Wahlvolk gewünschten Kanzler-Typ darstellt, ist einst als «Scholzomat» verspottet und im Dezember 2019 von den eigenen Parteidelegierten desavouiert worden. Statt Scholz und eine Co-Kandidatin wählten sie die von sozialistischen Experimenten träumenden Aussenseiter Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu Parteivorsitzenden. Hätte Scholz politische Haltung gezeigt, hätte er nach dieser Niederlage von seinen Parteiämtern zurücktreten müssen. Stattdessen klammerte er sich an sein Amt als Finanzminister – und hangelte sich schliesslich zum Kanzlerkandidaten durch, weil seine Parteipräsidenten dafür nicht präsentabel waren.

Das belegt die Kaltblütigkeit des Hamburgers – und gleichzeitig den verworrenen Zustand seiner Partei. Haben 25,7 Prozent der Wähler am vergangenen Sonntag dem kühl kalkulierenden Realpolitiker Scholz, der Konstanz und Solidität ausstrahlt, einen Regierungsauftrag gegeben? Oder den sozialistischen Ideen der Parteichefin Esken und des streitbaren ehemaligen Juso-Chefs Kevin Kühnert, der eine einmalig grosse Zahl junger SPD-Abgeordneter im Bundestag anführt? Niemand weiss die Antwort.

Die SPD laviert ähnlich wie die Union zwischen Kontinuität und angeblichem Fortschritt, und beide wirken dabei ähnlich unglaubwürdig. Glaubt man an die Notwendigkeit eines Neubeginns, gehören beide Parteien in die Opposition. Nur wird es eine von ihnen brauchen, um die Mehrheit für die Bildung einer neuen Bundesregierung zu finden.

Grüne und FDP geben Hoffnung

Es ist in dieser Situation ein Glücksfall, dass mit den Grünen und der FDP zwei Newcomer bereitstehen, die aus der Opposition heraus den Macht- und Gestaltungswillen mitbringen, um die Geschicke Deutschlands neu zu prägen. Sie sind zwar numerisch jeweils die Juniorpartner in einer künftigen Bundesregierung. Politisch müssen sie aber neben den verbrauchten Volksparteien SPD oder Union die Schwergewichte sein. Denn nur sie können Hoffnung auf neue Impulse für die deutsche Bundespolitik geben.

Deshalb ist es erfrischend und ermutigend, dass die beiden Parteien am Dienstag sogleich diskrete Sondierungsgespräche begonnen haben, ohne auf die Einladung einer der bisherigen Regierungsparteien zu warten. Sie machen damit klar, dass sie die Macht des Handelns besitzen und diese einzusetzen gedenken. Zuerst einmal wollen sie bestimmen, was sie in den nächsten vier Jahren in der Bundesregierung gemeinsam erreichen wollen, dann suchen sie sich den passenden dritten Partner.

Diese Haltung ist nicht überheblich, sondern politisch folgerichtig. Grüne und FDP können sich durch den Umstand zusätzlich ermutigt fühlen, dass sie von Jungwählern von allen Parteien am häufigsten gewählt wurden – ein Hoffnungszeichen der Zukunftswilligen.

Doch eine Voraussetzung muss erfüllt sein, damit dieses Kalkül aufgeht: Die beiden Parteien können ihr Powerplay gegen den künftigen grossen Partner nur durchziehen, wenn es einen glaubwürdigen Wettbewerb zwischen SPD und Union um die Regierungsbeteiligung gibt. Gibt die Union den Kampf ums Kanzleramt von vornherein auf, sind FDP und Grüne der Macht der SPD ausgeliefert. Die Sozialdemokraten würden vom Kellner zum Koch, der das Menu bestimmt, um ein Bonmot ihres letzten Kanzlers Gerhard Schröder zu zitieren. Sie könnten damit die lähmende Verwaltung des Landes fortsetzen.

Kontinuität statt Aufbruch

Wie auch immer die Regierungsbildung voranschreitet, eines ist gewiss. Diese Bundestagswahl stand nicht im Zeichen eines Neuanfangs, sondern in jenem der Kontinuität und des Ausgleichs. Die Parteien am linken wie am rechten Rand verloren Stimmen. Die Wähler haben sichergestellt, dass es nicht zur rot-rot-grünen Koalition mit der extremen Linken kommen kann, die weder die SPD noch die Grünen ausgeschlossen hatten. Und da die AfD nicht regierungsfähig ist, fehlt auch den Parteien auf der Rechten eine Regierungsmehrheit.

Das Wahlergebnis erzwingt damit ein weiteres Mal ein Regierungsbündnis zwischen den politischen Lagern, diesmal wohl von drei Parteien. Die Botschaft der Wähler ist klar: Extreme sind unerwünscht (auch in der Klimapolitik), Kontinuität ist gefragt. Das dürfte bedeuten: Mit der SPD statt der Union in der Regierung wird der Klimaschutz weniger durch effiziente marktwirtschaftliche Instrumente und mehr durch Verbote und Gebote vorangetrieben werden, Steuern, Abgaben und Staatsschulden werden etwas höher ausfallen, der Sozialstaat noch ein bisschen weiter ausgebaut werden. Die Unterschiede sind gradueller Natur, aber auch nicht unerheblich.

Der Kanzler wird überschätzt

Welche Person schliesslich ins Kanzleramt einziehen wird, spielt eine geringere Rolle. Olaf Scholz hat die Wähler von den drei Kanzlerkandidaten am meisten überzeugt. Laschet und Baerbock fielen durch. Söder kann seine parteiinterne Niederlage immer noch nicht verwinden. Doch das ausgeglichene Wahlresultat und die wahrscheinliche Dreierkoalition werden die Richtlinienkompetenz des künftigen Kanzlers eng begrenzen. Wichtiger werden die zum Koalitionsvertrag führenden Verhandlungen und der Wille zur Zusammenarbeit der Regierungsparteien sein.

Überlässt die Union der SPD nun das Feld weitgehend kampflos, verrät sie nicht nur ihr Versprechen an die ihr verbliebenen Wähler. Sie hintertreibt auch die Gestaltungskraft jener beiden Parteien im künftigen Regierungsbündnis, die noch am ehesten für die Zukunft und die jungen Wähler stehen. Die Unionsparteien müssten sich gut überlegen, wie sie das bei den nächsten Wahlen erklären wollten.

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Artikel zum Sonntag, 26.9.2021 – Prof. Butterwegge im Dlf: Kinderarmut

Prof. Butterwegge, weißer Ritter der Armen, …

… beklagt wieder mal die bittere Armut vieler (2,4 Mio) Kinder.

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Artikel zum Sonntag, 18.7.2021: Hygienefaschismus pur – Dr. Peter Heinz hätte gut ins …

… Dritte Reich gepasst.

Das ist meine Meinung!
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Artikel zum Sonntag, 4.6.2021: Die Regenbogenfahne & ihr Hintergrund

Der Juni ist für die LGBTQIA+-Bewegung der Pride Month [Monat des Stolzes], …
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