Artikel zum Sonntag, 18.7.2021: Hygienefaschismus pur – Dr. Peter Heinz hätte gut ins …

… Dritte Reich gepasst.

Das ist meine Meinung!
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Artikel zum Sonntag, 4.6.2021: Die Regenbogenfahne & ihr Hintergrund

Der Juni ist für die LGBTQIA+-Bewegung der Pride Month [Monat des Stolzes], …
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Meilenstein zum Sonntag, 6.6.2021: Der Irmer-Grundsatzartikel

Es ist sicher die beste zeitgeschichtliche Zusammenfassung dieser Tage

Ganz große Gratulation, Hans-Jürgen Irmer!

In seinem Anschreiben an seine Fraktionskollegen im Bundestag kündigt Hans-Jürgen Irmer „zum Thema Klimaschutzgesetzentwurf, dem zeitlichen Prozedere und zum Inhalt unserer Klimapolitik einige kritisch-konstruktive Anmerkungen“ an, die er auch in seiner „ehemaligen Eigenschaft als Geograf, zu dessen Fachbereich auch die Klimageografie gehörte“, mache. Wir dokumentieren den Text komplett ohne Kürzungen. 

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Artikel zum Sonntag, 23.5.2021: Bundestag, 20.5.2021 – Debatte zum Intensivbettenbeschiss*

Es ist eine Unverschämtheit, welcher Lärm durch extra laute Unterhaltungen bei den Altparteien während vor allem der Rede des AfD-Abgeordneten Münzenmaier verursacht wird. Dieser Quasselbuden-Terror“ der Nicht-Afd´ ler erinnert stark an das Verhalten der Nazis im Reichstag der 1930-er Jahre.

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Artikel zum Sonntag, 9.5.2021: Es gibt eine „Alte katholische Kirche“

Christiane Florin, …

… die Frau, welche Michael Schenk interviewt, ist eine Journalistin „alter Schule“. Sie ist sehr gut vorbereitet bei generell hohem Wissenstand. Sie lässt keine Haltung heraushängen, obwohl sie diese sicher hat. Frau Florin gestaltet ein höchst informatives Interview, welches die Hörer in der Sache wirklich weiterbringt. Hut ab!

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Artikel zum Sonntag, 28.3.2021: Der Dlf berichtet über eine Studie zu Nachrichtenkompetenz

Am 23.3.2021 heisst in den Nachrichten des Dlf um 8:00 Uhr u. a.:

Die Stiftung Neue Verantwortung ist ein Institut, das von etlichen anderen Institutionen und Unternehmen finanziert wird. Ziel: Unabhängigkeit. 

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Meilenstein zum Sonntag, 21.3.2021: Ein Lichtblick im ÖRR: Markus Lanz in Schweden

Am 12.3 2021 sendete das ZDF die Reportage

Markus Lanz – Schweden ungeschminkt

Insgesamt handelt es sich um eine ausgewogene Sendung. Gut 70 Minuten beleuchtet Markus Lanz diverse Facetten der schwedischen Corona-Politik, des schwedischen Sonderweges. In einigen anderen Bereichen (Samen, Eisenerz) lüftet er den Schleier des vorbildlichen Schweden, des Vorzeigelandes. Hut ab!

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Artikel zum Sonntag, 14.3.2021: ´StromMangelWirtschaft`

Seit Beginn des Jahres 2019 …

… beobachte ich die Stromerzeugung eines jeden Tages.

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Artikel zum Sonntag, 14.2.2021: Stephan Harbarth, Präsident BVG – Mir graut ob seiner Sprüche

Die AN brachten ein Interview …

Grün-kursive Zitate und komplettes Interview lesen: Hier klicken

… mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes (BVG).

Allein der Titel belegt die Realitätsferne eines Mannes, dessen Berufung bereits umstritten war. Schließlich war er fast 10 jahre Gefolgsmann Angela Merkels im Bundestag.

Deshalb wundert es nicht, wenn Stephan Harbarth u. a. meint: 

[…] Niemand verliert seine Grundrechte, auch nicht in einer Pandemie. Der Ausgleich der kollidierenden Grundrechte führt aber teilweise zu anderen Ergebnissen. Die Frage, welche Rechtsfolgen Impfungen auslösen, wird sicherlich Gegenstand vieler Gerichtsverfahren sein. Dabei könnte es auch eine Rolle spielen, ob Geimpfte nur selbst geschützt sind oder ob sie auch Dritte nicht mehr anstecken können. […]

[…] Analogien zum Nationalsozialismus sind infam und geschichtsvergessen. Wer die Gegenwart als „Diktatur“ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte. Manchmal fragt man sich, ob diejenigen, die „Diktatur“ rufen, dies auch täten, wenn wir eine Diktatur wären. Ich kann gut nachvollziehen, dass sich viele Menschen bedroht fühlen, weil sie Angst um sich und ihre Angehörigen haben, weil sie um ihre berufliche Existenz bangen. Aber mein dringender Appell bleibt, nicht von Diktatur zu sprechen, sondern zu erkennen, dass wir in einer freiheitlichen Gesellschaft leben, um die uns die meisten Menschen auf diesem Globus beneiden. „Corona-Diktatur“ ist eine absurde und bösartige Parole. […]

Die Dinge sind, wie sie sind:

Die sogenannten Corona-Maßnahmen wurden diktatorisch beschlossen und im Nachhinein legislativ dürftig nachlegitimiert.

Am 10.2.2020 tagt der Bundestag und gleichzeitig kaspern Kanzlerin und Länderchefs per Internet die weiteren Maßnahmen aus.

Feigenblatt …

… dieser grundgesetzwidrigen Vorgehensweise ist eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am 11.2.2021.

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Manfred Thöne meint zur Causa Harbarth:

Der 5. Mann im Staat

Seit Juni 2020 ist Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgericht und Nachfolger von Herrn Voßkuhle.

Als CDU-Mann und langjähriger Bundestagsabgeordneter wurde er im November 2018 zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts und zum Vorsitzenden des Ersten Senats ernannt. Der Vizepräsident wird nach Ausscheiden des Präsidenten selbst zum Präsident ernannt. Die Personalie Harbarth paßt in die Geschehnisse dieser Zeit. Ein stellvertrendenden Fraktionvorsitzender wird vom Bundestag weg zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts ernannt. Die Ernennung erfolgt nach § 10 BVerfGG und wird abwechselnd vom Bundestag und Bundesrat bestimmt. Die Ernennung erfolgt nach obigem Paragraphen vom Bundespräsidenten.

Diese Personalie war nicht unumstritten. Sie hat den „Geruch“ der Protektion. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Der CDU ist man ein Parteimann der Spitzenklasse und kein geeigneter Mann für das Verfassungsgericht; direkt vom Bundestag – hin zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts. Deutschland und die EU werfen Polen Einflußnahme auf höchste Richterpositionen vor und haben dazu auch ein Verfahren gegen Polen angestrengt und auch durchgesetzt. Was in Polen „Recht“ ist, müßte in Deutschland „billig“ sein. So aber ticken die Uhren im Merkeldeutschland schon lange nicht mehr. Hier wird durchgesetzt was Merkel will!

Herr Harbath hat sich nun zu dem täglichen Politikgeschäft geäußert und Diskussionen um Ermächtigung und Diktatur der derzeitigen Regierung klar Stellung bezogen. Er bestreitet vehement diese Tatbestände und redet von absurden und bösartigen Parolen. Natürlich kam auch das von Politikern bekannte Totschlagargument, dass es sich verbiete, die jetzige Politik mit der Herrschaft der Nazis zu vergleichen. Die Greueltaten der Nazis würden mit solchen Vergleichen gemindert.

Diese beliebte Formel von Politikern lenkt schlicht von der eigentlichen Thematik ab, dass bereits die Anfänge Richtung Diktatur zu ächten sind. Einer Diktatur, die durchaus nicht ideologiegebunden (Nationalsozialismus, Sozialismus/Kommunismus, Islam) sein muss:

Wenn ein nicht verfassungsgemäßes Gremium, …

… wie derzeit die  von Frau Merkel und den Ministerpräsidenten  repräsentierte MPK plus BK, die Coronapolitik bestimmt und dominiert,  sind die Sätze des Präsidenten des Verfassungsgerichts eindeutig politisch zu werten. Es hat am 18.11.2020 mit den Änderungen des IFSG und 3. Bevölkerungsschutzgesetzes eine Ermächtigung fernab des arlamentes stattgefunden.  Das untermauert den zu verachtenden Weg der Regierung in der Coronapandemie, in eine Coronadiktatur.

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Der Koalitionsausschuss tagte, …

… die Gelder sprudelten nur so!

Quelle Video & grün-kursives Zitat: Hier klicken

Der Koalitionsausschuss hat beschlossen, …

… dass Familien wegen der Corona-Krise auch 2021 einen Kinderbonus erhalten. Die Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie wird verlängert, und es gibt zusätzliche Steuerhilfen für Unternehmen sowie einen Zuschlag für Empfänger von Grundsicherung. …

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Finanzminister Scholz im Dlf am 4.2.2020:

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... Die große Koalition will die Folgen der Corona-Pandemie mit finanziellen Hilfen für Geringverdiener und Steuererleichterungen für Unternehmen abfedern. Familien sollen wie schon im vergangenen Jahr einen Kinderbonus erhalten. Der Zuschlag auf das Kindergeld soll einmalig 150 Euro betragen. Das hat der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD am Mittwoch im Kanzleramt in Berlin beschlossen, wie beide Seiten anschließend bekannt gaben. Im vergangenen Jahr hatte es für Familien 300 Euro pro Kind gegeben, um den Konsum in der Corona-Krise anzukurbeln.

Einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro sollen nun auch erwachsene Grundsicherungsempfänger bekommen. Für plötzlich in Not geratene Selbstständige und Beschäftigte mit kleinen Einkommen wird der erleichterte Zugang in die Grundsicherung bis Ende 2021 verlängert. …

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Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Brinkhaus im Dlf am 4.2.2021:

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 ... Die große Koalition greift zudem Unternehmen mit coronabedingten Verlusten stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie diese Einbußen in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Vorgesehen ist, den Verlustrücktrag auf maximal zehn Millionen Euro beziehungsweise 20 Millionen bei einer Zusammenveranlagung anzuheben.

Helfen wollen CDU/CSU und SPD auch der besonders hart vom Lockdown betroffenen Gastronomie. So soll für Speisen in Restaurants und Cafés bis Ende 2022 weiter ein verringerter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gelten. Ursprünglich war die Regelung bis Ende Juni befristet gewesen.

Weitere Unterstützung erhalten zudem die Kulturschaffenden. Nach dem Beschluss der Koalition wird ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ mit einer Ausstattung von einer weiteren Milliarde Euro aufgelegt.

Laschet verschenkt das Werk Heinrich Heines

Während die Hilfen für die Wirtschaft ein Anliegen vor allem der Union waren, bestand die SPD auf den sozialen Komponenten. Es gehe um die Menschen, „die mit besonders schmalem Budget in diesen Zeiten auskommen müssen“, sagten die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch unmittelbar vor Beginn des Treffens bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der fast fünf Stunden dauernde Koalitionsausschuss war die erste Spitzenrunde dieser Art seit dem vergangenen August. An diesem nahm erstmals auch der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet teil. Zu Beginn hatte er laut dpa-Informationen den Spitzen von CSU, SPD und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bände mit den gesammelten Werken des 1797 in Düsseldorf geborenen Schriftstellers Heinrich Heine geschenkt.

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