Meilenstein zum Sonntag, 10.1.2021: Marc Tully, Hanseatisches OLG, im WELTplus*-Interview zu …

Meinungsfreiheit & Cancel Culture

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Marc Tully, neuer Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts, sieht die Demokratie durch die „Cancel Culture“ bedroht. Sich widersprechende Meinungen müssten ausgehalten werden. Besonders kritisch sieht er soziale Netzwerke.

Kurz vor dem Jahreswechsel wurde Marc Tully Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts, er bekleidet somit Hamburgs höchsten Posten in der ordentlichen Gerichtsbarkeit. In seinem ersten Interview im neuen Amt spricht er über ein Phänomen, das als „Cancel Culture“ bekannt wurde und das aus seiner Sicht schädliche Auswüchse angenommen hat, weil ein „kollektives Sofagericht“ den Daumen über Personen und Institutionen und deren Haltungen hebt oder senkt. Sogar Aufrufe zum Lynchmord habe es dabei gegeben.

WELT AM SONNTAG: Herr Tully, laut Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes hat „jeder das Recht, seine Meinung frei zu äußern“. Wie füllt die Gesellschaft diesen Artikel derzeit mit Leben?

Marc Tully: Das Bundesverfassungsgericht sagt in ständiger Rechtsprechung, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung für den demokratischen Rechtsstaat schlechthin konstituierend ist. Meinungsfreiheit setzt aber, damit sie funktioniert, einen Dialog voraus. Ich erlebe zunehmend, dass uns das Dialogische abhanden kommt. Dass es immer mehr Menschen gibt, die auf rudimentärer Tatsachenbasis für sich einen Anspruch auf das Entdecken der absoluten Wahrheit reklamieren und dass die so gefundenen Positionen den öffentlichen Dialog vergiften.

WELT AM SONNTAG: Was besorgt Sie dabei konkret?

Tully: Wenn man die Diskussionskultur so sehr verengt, dass andere Meinungen als die eigene nicht mehr als gleichwertiger Beitrag einer Diskussion akzeptiert werden und auch derjenige, der eine abweichende Meinung hat, als Person diskreditiert wird, dann gerät die öffentliche Diskussionskultur in eine Schräglage, die für ein demokratisches Gemeinwesen gefährlich wird. Wir müssen aufpassen, dass wir divergierende Meinungen nicht als Zumutung begreifen und aus einem vermeintlichen Anspruch auf ein zumutungsfreies Leben nicht nur die Meinung des anderen für falsch halten, sondern auch der Person als solche ihren Wert absprechen. Es hat sich eingebürgert, dass wir schnell und aufgeregt eine verfestigte Meinung zu Themen bilden, die zu komplex sind, um vorschnell nach einer vermeintlichen Wahrheit zu greifen.

WELT AM SONNTAG: Das führt so weit, dass Gedichte von Hauswänden, Autoren aus Verlagsprogrammen entfernt werden oder Menschen vor dem Haus des Fleischproduzenten Clemens Tönnies „Hängt ihn auf!“ brüllen. Wann endet die kritische Debatte und beginnt das, was wir Cancel Culture, also in etwa eine Kultur des Abschaltens und Ausgrenzens, nennen?

Tully: Wir kennen aus der Geschichte die unguten Auswüchse der Bilderstürmerei, und wir erleben in vergleichbarer Weise das Bedürfnis von Teilen der öffentlichen Debatte, Personen der Zeitgeschichte zu tilgen, weil Facetten ihres Wirkens mit unserem Wertekanon nicht mehr übereinstimmen. Das verengt den Blick auf diese Personen. Immanuel Kant oder Christoph Kolumbus etwa stehen für herausragende Leistungen in ihrer Zeit und haben trotzdem in ihrem Charakter Facetten, die wir heute nicht teilen. Gleichwohl sollten wir die Kraft aufbringen, sie nicht einseitig durch eine deformierte Brille zu betrachten und nur mit dem, was wir heute nicht akzeptieren, insgesamt zu verdammen. Wir brechen wegen einzelner Bereiche im Wirken einer Person mit zu großer Vehemenz den Stab über die Person als solche, aktuell etwa bei der „New York Times“-Journalistin Bari Weiss oder der Schriftstellerin Monika Maron.

WELT AM SONNTAG: Unter welchen Bedingungen findet das statt, wie ist die Wechselwirkung etwa zwischen dem Internet und dem, was dann real passiert?

Tully: Cancel Culture würde ich versuchen mit dem Bild eines „kollektiven Sofagerichts“ zu erklären, bei dem eine interessierte Öffentlichkeit über soziale Netzwerke in der Lage ist, ein sich entwickelndes Gefühl gegen eine Person mit einem absoluten Verdikt zu versehen und die soziale Existenz der Person infrage zu stellen. Besonders dramatisch wird es anhand des Beispiels von Clemens Tönnies, bei dem wir, ungeachtet der Frage, ob man seine wirtschaftlichen Praktiken gutheißt, erschreckend zur Kenntnis nehmen müssen, dass offenbar zu einer Art Lynchmord aufgerufen worden ist. Das ist eine Eskalationsstufe, die wir in Deutschland lange nicht hatten, die uns wegen unserer Geschichte aber besonders erschüttern sollte. Die letzten Aufrufe zu Lynchmorden oder Brandschatzungen kennen wir aus der Nazidiktatur. Und wenn wir anfangen, den Selbstwert der Person, mit der wir unterschiedlicher Meinung sind, in dieser Form kategorial zu negieren, führt uns das ins Unglück.

WELT AM SONNTAG: Dann bedroht Cancel Culture den Rechtsstaat.

Tully: Der Rechtsstaat tritt seinen Bürgern unterschiedlich entgegen. Auf der wichtigsten Ebene sind es die Entscheidungen der Legislative und der Exekutive. Bei der Covid-19-Krise etwa erleben wir in schneller Abfolge infektionsrechtliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens, die wir hinterfragen, weil wir das pandemische Geschehen nur unzureichend verstehen. Ein großer Teil der Bevölkerung akzeptiert die Notwendigkeit der Beschlüsse und hat Vertrauen in den verfassten Staat.

WELT AM SONNTAG: Ein anderer, sehr laut auftretender Teil aber auch nicht.

Tully: Ein kleiner Teil der Bevölkerung tut sich damit schwer, erhebt seine eigene Auffassung, allenfalls aus Wissensfragmenten, zur absoluten Wahrheit und zieht daraus für sich die Legitimation, staatliches Handeln kategorial infrage zu stellen. Das ist gefährlich, weil es die Legitimationsbasis des Staates insgesamt und damit die Legitimationsbasis unserer Gesellschaftsordnung infrage stellt. Wir brauchen die Fähigkeit, zu akzeptieren, dass wir in unserer ersten Einschätzung auch irren können. Deshalb sind kollektive Entscheidungsfindungen der im demokratischen Prozess angelegten Strukturen zwar mühsam, aber häufiger mit einer größeren Richtigkeitsgewähr versehen als die erratisch sprunghafte Überzeugungsbildung des Einzelnen.

WELT AM SONNTAG: Was droht einer Demokratie, wenn das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat sinkt?

Tully: Wenn die gewählte Gesellschaftsform im Kern eine ist, die in aller Regel richtige Ergebnisse produziert und diese aber infrage gestellt wird, dann sägen wir an dem Ast, auf dem wir als Gesellschaft sitzen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass größere Teile der Bevölkerung das gesellschaftliche Gerüst, auf dem die Gesellschaft fußt, und das ist der demokratische Rechtsstaat mit seinen demokratisch legitimierten Strukturen, unentwegt anzweifeln. Diese Strukturen sind dazu verpflichtet, ihr Handeln zu erklären und durch Kommunikation Akzeptanz zu erreichen. Sie müssen aber auch hinreichend wehrhaft sein, um sich dem erratisch Exzessiven entgegenzuwerfen.

WELT AM SONNTAG: Tritt Cancel Culture die Meinungsfreiheit als wesentliches demokratisches Grundrecht und den Rechtsstaat demnach mit Füßen?

Tully: Wenn die Kritik das thematisch Inhaltliche verlässt und sich an der Person des Andersdenkenden abarbeitet, dann hat das mit freier Meinungsäußerung, so wie sie das Grundgesetz versteht, nichts mehr zu tun.

WELT AM SONNTAG: Sind Sie als Richter zuweilen neidisch, weil Sie sich an Gesetze halten müssen, während Teile der Gesellschaft moralisch und ohne ein Gerichtsverfahren verurteilen?

Tully: Es ist eine Errungenschaft der Aufklärung, dass Entscheidungsfindungsprozesse, die mit einem Urteil enden – unabhängig davon, ob es ein Gerichtsurteil oder eines der öffentlichen Meinung ist – in strengen Strukturen ablaufen. Dazu gehörten die Unschuldsvermutung und das Erfordernis, allen Seiten rechtliches Gehör zu gewähren. Wenn ich beseelt von meiner Überzeugung der absoluten Wahrheit urteile, ohne den anderen angehört zu haben, und mein Urteil auf Grundlage einer vermeintlich richtigen Haltung fälle, dann werfe ich die Erkenntnisse von 300 Jahren gesellschaftlicher und staatlicher Evolution über Bord und bin in der Denkweise der Inquisition angelangt.

WELT AM SONNTAG: Ersetzt die Moral das Recht?

Tully: Im Idealfall besteht eine emotionale Identität zwischen Recht und Moral, weil wir das amoralische Recht innerlich ablehnen. Wir müssen aber sehr vorsichtig sein, einen von Zeitläufen geprägten Moralbegriff über das Recht zu stellen. Insbesondere das Gefühl eigener moralischer Überlegenheit sollte niemals Leitmotiv des Handelns des Einzelnen sein, weil es das in einem demokratischen Prozess geschaffene Recht damit aushebelt. Eine offene Gesellschaft erträgt an ihren Rändern sehr viel. Und wir müssen andere Meinungen ertragen, mögen sie uns noch so abwegig erscheinen. Cancel Culture ist darauf angelegt, die soziale Existenz desjenigen, dessen Meinung ich für verfehlt halte, auszulöschen – und das ist brandgefährlich.

WELT AM SONNTAG: Aber ist denn Justiz frei von moralischen Erwägungen?

Tully: Rechtsanwendung operiert immer auf der Grundlage eines wertenden Vorverständnisses. Man kann sich also von Beeinflussungen durch Moralvorstellungen im weitesten Sinne nie vollständig freimachen. Man muss sich in der Rechtsanwendung dieses Einflusses nur bewusst sein. Und man muss sich immer hinterfragen, ob die Auslegung, die man im Recht gefunden hat, eine ist, die dem normativen Willen des Gesetzgebers entspricht.

WELT AM SONNTAG: Greifen die Akteure der Cancel Culture deshalb kommunikativ zu einer Art Selbstjustiz, weil deren Glaube an die Justiz verbraucht ist?

Tully: Ich habe nicht den Eindruck, dass Cancel Culture und Justiz im selben Geschäftsfeld unterwegs sind. Cancel Culture richtet sich an einzelne Personen, die in das Kreuzfeuer von Partikularinteressenvertretern geraten, die mit großer Vehemenz ihre Standpunkte zu bestimmten Themen zu Gehör bringen.

WELT AM SONNTAG: Wie kann die Justiz auf die leidende Debattenkultur reagieren?

Tully: Justiz ist ein auf strukturelle Langsamkeit angelegter Erkenntnisprozess. Es würde der öffentlichen Debatte guttun, wenn sie gelegentlich innehält, den eigenen Standpunkt hinterfragt und bereit wäre, eine Diskussion als dynamischen Prozess zu begreifen, statt eine Diskussion zu führen, bei der das Ergebnis von Anfang an feststeht und nur noch mit Gewalt gegen Widersprüche verteidigt werden soll. Entscheidungsfindung in der Justiz lehrt, dass das ständige Hinterfragen elementarer Teil vernünftiger Erkenntnisgewinnung ist. Zuhören ist das Gegenteil von bewusstem Ausblenden des Gegners. Wir müssen uns Mühe geben, die eingetretene Verengung der Diskussionskultur im öffentlichen Raum wieder zu weiten, respektvoller miteinander umgehen und es aushalten, dass Menschen unterschiedlicher Auffassung sein können.

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Artikel zum Sonntag, 13.12.2020: Totengräber der Freiheit: Der SPIEGEL und sein Chefredakteur

Die ´Bild-Zeitung` für linksgrünGläubige,

DER SPIEGEL

… spricht sich über seinen Chefredakteur  Nikolaus Blome für eine Impfpflicht aus. 

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Umweltterroristen Update 66 – Autobahnbau vs. Klimaschutz – Ein Dlf-Beitrag

Die Sache ist eigentlich klar!

Wenn denn rechtsstaatliche Regeln gelten, anerkannt würden. Das Projekt ist gerichtlich komplett ausverhandelt. Doch daran hält sich von unseren Umweltterroristen niemand. Weil sie ohnehin für eine Diktatur sind, in der nach ihren Wünschen und Vorstellungen das durchgsetzt wird, was ihren – meine Meinung – kranken Pol-Pot-Gehirnen entspringt.

Da lobe ich mir den grünen Wirtschaftsminister Hessens, Tarek Al-Wazir, der meint:

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In Aachen demonstrieren ein paar Aufrechte gegen Grundrechtseinschränkungen

Das ist ihr gutes Recht.

Solange die Teilnehmer friedlich sind und sich gesetzestreu verhalten, solange keinen polizeilich gesuchten Personen unter den Demonstranten sind, ist es vollkommen gleich, wer daran teilnimmt.

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Meilenstein zum Sonntag, 22.11.2020: Prof. Dr. med. Schrappe und die …

… Thesenpapiere an die Bundesregierung
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Das mittlerweile sechste Thesenpapier will Prof. Schrappe der Bundesregierung vorlegen. Die hat bisher die Meinung des Professors, welche in bisher 5 Thesenpapieren formuliert wurde, zur Bewältigung der angeblichen Corona-Krise, es ist faktisch eine Corona-Maßnahmen-Krise, wacker ignoriert.

Aktuell bringt WELTplus ein Interview mit Prof. Schrappe, welches ich wie immer, wenn es für die  zeitgeschichtliche Einordnung von Sachverhalten wichtig ist, textmäßig komplett zitiere. Wenn Sie den Text mit allen Grafiken, Videos, Verweisen und Leserkommentaren lesen wollen, empfehlen wir die kostenlose Probezeit (30 Tage) von WELTplus. 

Das komplette Interview mit Prof. Schrappe:
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Artikel zum Sonntag, 8.11.2020 & Meilenstein: Preradovic – Dr. Wodarg

Dr. Wodarg platzt fast der Kragen: 

Masken sind gefährlich! 

Ausschnitt aus dem Interview unten. Bitte unbedingt anhören:

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Das komplette Interview:

„Angst schaltet den Verstand aus!“

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Artikel zum Sonntag, 1.11.2020: Die Aussagekraft von PCR-Tests

Bei einem positiven PCR-Test …

Quelle grün-kursives Zitat und Artikel aufrufen: Hier klicken

… mit mehr als 24 Replikationszyklen besteht keine Ansteckungsgefahr mehr – trotzdem verwendet man heute die Ergebnisse von Messungen mit 30 Zyklen und mehr.

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Essay zum Sonntag, 18.10.2020: Lügenpresse – Lückenpresse – Schwache Medien

« … bis sich die Balken biegen«

Wer diese Überschrift liest, der wird intuitiv wissen:

Es geht hier nicht um Schreiner und Zimmerleute. Sondern um unsere Journalisten in Presse, Funk und Fernsehen, und um eine ihrer liebsten Betätigungen:

Lügen

Eines gleich vorweg: Es gab und gibt wunderbare, hart recherchierende und wahrheitsliebende Journalisten, die man nur rundweg bewundern kann. Leider sind diese Leute in unserer heutigen Presselandschaft eine kleine, vom Aussterben bedrohte Minderheit.

In einem Meer des Tarnens, Tricksens, Täuschens, des Verschweigens sowie der ganz direkten frechen Lüge sind sie so etwas wie ein letztes Fähnlein der Aufrechten. Um die geht es hier nicht.

Es geht um die große Masse von Schreiberlingen, denen Fakten,
Zusammenhänge und Wahrheiten schlichtweg egal sind, wenn sie nicht mit ihrer politischen Einstellung (oder der der Redaktion), dem Interesse, etwas verkaufen zu können, oder dem Wunsch, mit möglichst wenig Arbeitsaufwand ins Blatt zu kommen, vereinbar sind. Leider ist das die übergroße Mehrheit.

Ich rede hier nicht von Boulevard-Journalismus. Ich rede von den Herren und Damen der politischen Zunft. Falls es überhaupt noch Sinn macht, hier einen Unterschied zu postulieren, denn beide Sparten gleichen sich immer mehr an – im Sinne des Boulevard. Was in den letzten Jahren so alles über Trump verbreitet wurde, von einer festgeklebten Krawatte bis zu den zu hohen Stöckelschuhen seiner Frau in matschigem Boden oder sein Schäferstündchen mit einer Pornodarstellerin – das hätte
noch vor wenigen Jahrzehnten als »unterste Schublade« gegolten und hätte nie den Weg in die Zeitung gefunden. Lange ist’s her, dass Journalisten über Kennedys und Brandts außereheliche Affären schwiegen, obwohl sie Bescheid wussten. Diese Zeiten sind passé.

Niveaulosigkeit ist nicht mein Thema. Auch nicht die eklatante Allgemeinbildungsallergie vieler Schreiber. Obwohl, mangelnde Sachkenntnis und Lügen hängen zusammen. Wer nicht viel weiß, aber etwas fürs Blatt produzieren soll, der kommt halt leicht in die Versuchung, etwas zu erfinden.

Wenn eine große Zeitung feststellt, dass die Währung eines Landes verfällt, und deshalb seine Exportindustrie wegen steigender Preise in die Bredouille kommt, dann ist das eher etwas für die Lachmuskeln als für das Empörungszentrum. Auch wenn Zeitungen, die sich als ›Qualitätsblätter‹ gerieren, aus geringsten prozentualen Veränderungen in Umfragen sensationelle Schlüsse ziehen, als gäbe es keine
normalen Statistikfehler: Man darf an die Bildung von etlicher Journalisten keine zu hohen Ansprüche stellen.

Hier geht es ums Lügen. Und zwar in vielerlei Form. Um das direkte Lügen, das Erfinden von ´Fakten`, aber auch das Verschweigen von verständnisnotwendigen Tatsachen oder das Manipulieren und Verdrehen von Fakten und Zusammenhängen.

›Spin‹ und ›Framing‹ sind wieder andere Phänomene, die hier nur am Rand erwähnt werden sollen. Das Thema kam zu mir vor vielen Jahrzehnten, als ich einmal den Vorschlag machte, zu einem Kolloquium doch einmal einen Journalisten, und nicht nur Professoren, einzuladen. Die Kollegen reagierten mit Gesichtsausdrücken, als hätten sie auf einen
fauligen Froschkadaver gebissen. Die Begründung ihrer Ablehnung war dann nicht schmeichelhaft für die mediale Zunft.

Wie recht sie hatten, ging mir wenig später auf, als ich nach der Lektüre einer Studie über den deutschen Arbeitsmarkt, die einfach und unmissverständlich formuliert war, den Bericht einer großen süddeutschen Zeitung über genau jene Studie las. Der Inhalt der Studie war in sein exaktes Gegenteil verkehrt worden. Meine Nachfrage bei der Zeitung erbrachte die lapidare Antwort: »Das ist journalistische Freiheit!«. Ich fühlte mich als Leser verhöhnt.

Seitdem habe ich es mir zur Gewohnheit gemacht, Zeitungs- und Rundfunkberichte stichprobenartig nachzuprüfen, was später durch das Internet wesentlich erleichtert wurde. Dabei ergab sich, dass Unwahrheiten in den Medien sehr viel häufiger vorkommen, als ich vorher vermutet hatte. Oft handelt es sich nur um simple Buchbesprechungen, die offenbarten, dass der Rezensent das Buch nur sehr oberflächlich und lückenhaft gelesen hatte. Meist waren es aber wichtigere Fälle. Fälle, bei denen man von absichtlicher Fehlinformation ausgehen muss.

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!  (Brecht, Galileo Galilei).

Legt man Brechts Maßstab an, dann wimmelt es in Presse und Rundfunk vor Verbrechern. Es ist sehr oft unmöglich, die Wahrheit zu übersehen. Musterbeispiel waren die Silvesterereignisse am Kölner Bahnhof 2015, als noch Tage später linke Journalisten erklärten, es sei Stimmungsmache und Spekulation, wenn man dort von Migranten als Täter spräche.

Ein Grenzfall ist der sogenannte ›Joseph-Fall von Sebnitz‹, wo der kleine Joseph Kantelberg-Abdullah unter der Zuschauerschaft von vielen hundert Schwimmbadbesuchern angeblich von Rechtsradikalen ertränkt worden war. Die Presse stieg hier im Jahr 2000 voll in die Empörungswelle ein, zumal der einschlägig bekannte Kriminologe Christian Pfeiffer dazu ein Gutachten beigesteuert hatte. Das ganze entpuppte sich dann als Märchen – es war ein Unfall gewesen. Jedenfalls hätte hier eine sofortige
Überprüfung der Fakten schnell ergeben, dass es ›fake news‹ waren.

Im Jahr 2016 titelte die FAZ, und mit ihr viele andere Zeitungen, dass die damalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry einen »Schiessbefehl« an der Grenze zur Abwehr von Flüchtlingen gefordert habe. Spätestens damit hat die FAZ sich aus ihrer eigenen Tradition des deutschen Qualitätsblattes par excellence verabschiedet – denn die Schlagzeile war gleich in zweierlei Hinsicht verlogen.

  1. Frauke Petry hat nie einen »Schiessbefehl« gefordert – der wurde ihr von wahrheitsindifferenten Journalisten in den Mund gelegt.
  2. Sie nichts anderes getan, als die geltende Rechtslage wiederzugeben. Es geht hier um das ›Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes< Siehe dazu auch: »Schusswaffengebrauch an der Grenze?«

Man muss sich das einmal genüsslich auf den Hirnwindungen zergehen lassen:

Da skandalisieren Journalisten die Aussage einer Politikerin, die nichts anderes tut, als auf ein geltendes Gesetz hinzuweisen. Was nichts anders bedeutet, dass Journalisten nicht nur der Wortlaut des Interviews mit Petry
– also die Fakten – egal waren, sondern auch die geltende Rechtslage.
Wäre es anders gewesen, hätten sie wenigstens einmal in das Gesetz hineingeschaut. Statt dessen wurde die Empörungsmaschinerie angeworfen. Wer Lust auf ein skurriles Pandämonium der publizistischen Dämlichkeiten und Verdrehungen hat, kann sich einmal den knapp viertelstündigen Youtube-Clip »Was Frauke Petry wirklich gesagt hat zum Schusswaffengebrauch an der Grenze« anschauen. Vorwarnung:

Das erfordert starke Nerven.

Noch hanebüchener ging es zu bei Akif Pirinccis Rede beim Pegida-Jahrestag 2015. Man muss diese Rede nicht gut finden – ich tue das auch nicht. Aber rechtfertigt das, sie völlig zu verdrehen?  Der (später ermordete) CDU-Politiker Walter Lübcke hatte Deutschen, die mit der »Flüchtlingspolitik« der Regierung nicht einverstanden waren, die Auswanderung nahegelegt. Der Satiriker Pirincci hatte das kommentiert mit dem Satz: »Es gäbe natürlich auch andere Alternativen [statt auswandern]. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb«

Jedem durchschnittlich intelligenten Menschen, der lesen kann, der der deutschen Sprache mächtig ist, musste klar sein, dass nicht gemeint war: »Migranten ins KZ«, sondern »regierungskritische Deutsche ins KZ« (als persiflierte Haltung Lübckes).

Trotzdem ging der Tenor durch den Blätterwald, Pirincci fordere KZ für Flüchtlinge. Das Bittere an dieser Geschichte ist, dass selbst Tage danach, als jeder Gelegenheit gehabt hatte, sich den Originalwortlaut Pirinccis anzulesen, noch vielfach Dementi oder gar Entschuldigungen verweigert wurden. Dass andere Formulierungen in Pirinccis Rede nach deutschem Recht Straftatbestände darstellten, für die er auch zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, ist eine andere Sache und rechtfertigt nicht solche Verdrehungen.

Wenn Zeitungen Vorfälle erfinden oder bis zur Unkenntlichkeit »ausschmücken«, offenbaren sie oft beträchtliche ´kreative Phantasie`. Ein Beispiel dafür sind die berühmten »Hetzjagden« von Chemnitz 2018, als auf einer Demonstration wegen der Ermordung eines Deutschen durch irakische bzw. syrische Migranten das Video von »Antifa Zeckenbiss« durch die deutsche Öffentlichkeit geisterte.

Die »Hetzjagden auf Flüchtlinge« waren aus der Taufe gehoben.
Obwohl schon der damalige Verfassungsschutzchef Maassen skeptisch war (weswegen er später ja gehen musste) und die Chemnitzer Staatsanwaltschaft recht zügig die öffentliche Darstellung solcher Jagden dementierte, interessierte das den Großteil der deutschen Presse kaum.
Man blieb störrisch bei seinen Lügen, auch als ›Tichys Einblick‹ recherchierte, dass die ›Zeckenbiss-Hetzjagd‹ ein Zulaufen auf einen Migranten, der provoziert hatte, von wenigen Metern war – mehr nicht (»Hase, Du bleibst hier!).

Bei der Bild-Zeitung müssen wohl deshalb massenweise Leserzuschriften eingegangen sein – jedenfalls sah sich der damalige oberste Wahrheitsdrechsler des Blattes, Ernst Elitz, gezwungen, die Berichterstattung mit der originellen Feststellung zu rechtfertigen, dass es keine Definition gäbe, wie lang eine Hetzjagd sein müsse. Elitz kommt damit das Verdienst zu, die Sieben-Meter-Hetzjagd erfunden zu haben.
Zwar legten die bekannt »wahrheitsliebenden« NDR, WDR und SZ ein Jahr später wie durch Zauberhand Chatprotokolle von Rechtsradikalen vor, auf denen sie sich angeblich zu Hetzjagden verabredet hätten – auf den alten Videos zu Chemnitz ist davon aber nichts zu sehen, noch gibt es dazu glaubwürdige Zeugen.

Es gilt: Auch Rechtsradikale – nicht nur Journalisten – verbreiten ab und zu substanzloses Geschwätz.

Es ist erst einige Wochen her, dass im wesentlichen dieselbe wilde Journaleska über den angeblichen Sturm einer wütenden Corona-Demonstrantenmenge auf den Berliner Reichstag berichtete, der – je nach Version – von drei bzw. sechs »heldenhaften« Polizisten abgewehrt wurde.
Man fragt sich, wie haben diese wenigen Beamten das – ohne Schusswaffengebrauch und Blutbad – bewerkstelligt? Haben sie die anstürmende Menge hypnotisiert? Oder waren das Kung-Fu-Meister, die, wie das in Bruce-Lee-Filmen vorkommt, zu wenigen gleich mehrere hundert Gegner in Schach halten? Oder waren die »zähnefletschenden Erstürmer« am Ende gar nicht so aggressiv, sondern eher handzahm?

Die Lügen der Presse sind in vielen Fällen eher lächerlich als empörend. Der berühmte Fall von Claas Relotius, der bekannt ist und auf den deshalb hier nicht noch einmal eingegangen werden soll, ist ein Beispiel. Dieser mit Journalistenpreisen bedachte Bildungsriese hat für eine seiner erfundenen »Reportagen« gleich den Mississippi um viele hundert Kilometer durch die amerikanische Geographie verschoben. Was dann doch irgendwann jemandem auffiel. Am Fall Relotius ist besonders bemerkenswert, dass selbst am Wikipedia-Eintrag über diesen Fälscher noch herumgefälscht wurde, offenbar um seine Aktionen zu verharmlosen und zu relativieren. Wahrscheinlich ist, dass er das selbst versuchte (siehe
Die Relativierung des Relotius-Skandals auf Wikipedia). Da offenbart sich schon sagenhafte kriminelle Energie. Und, wie das nicht anders zu erwarten war, fand Relotius schnell einen Nachfolger.

Der – ebenso wie Relotius – preisgekrönte Journalist Dirk Gieselmann, der u.a. für die Süddeutsche, den Spiegel und die Zeit schrieb, versuchte, es seinem Vorbild nachzutun. Zwar reichten  seine Ergüsse nicht ganz an die Brillanz der Relotius’schen Total-Erfindungen heran, schaffte es aber immerhin, die Hauptfigur seiner Geschichtlein aus dem Nichts
zu erschaffen  (Der Fälscher Relotius ist kein Einzelfall).

Werfen wir einen ganz kurzen Blick zurück auf Vergangenes. Schon der »rasende Reporter« Egon Erwin Kisch nahm es mit den Fakten nicht so genau. Was er später über seine allererste Reportage sagte, ist bemerkenswert (siehe  Egon Erwin Kisch – ein früher Relotius?).

Nun, im Vergleich zu Relotius war Kisch fast ein Wahrheitsfetischist. Dieses Prädikat kann sich allerdings einer der einflussreichsten deutschen TV-Journalisten, der das Nahost-Bild einer ganzen Generation von Fernsehzuschauern mitgeprägt hat, nicht anheften: Gerhard Konzelmann, seines Zeichens verhinderter Komponist und Araber-Versteher. Nicht nur, dass er beinahe ganze Bücher aus der Fachliteratur Wort für Wort abschrieb – wenn es darum ging, eine lebhafte, verkaufbare Reportage zu machen, hatte er geniale Einfälle. Der Kollege Ulrich Kienzle bezeichnete Konzelmann als einen journalistischen Freibeuter, der eine ganze Fälscherwerkstatt ersetze. Als Konzelmann während der Ölkrise fotogen von der Kommandozentrale eines Öltankers aus berichten wollte, er allerdings gerade keinen passenden Tanker zur Hand hatte, musste der Heizungskeller des Süddeutschen Rundfunks mit seinen Rohren und Gerätschaften diese Kommandozentrale mimen. Man muss sich nur zu helfen wissen!

Einen um ein vielfaches übleren und absolut nicht humoresken Fall stellte die Meldung des Spiegel-Journalisten Hans Leyendecker über die angebliche »Hinrichtung« des RAF-Terroristen Wolgang Grams durch die deutsche Polizei in Bad Kleinen dar. »Eine Tötung wie eine Exekution« schrieb der Spiegel in seiner Nummer 27/1993. Ein Beamter – so ein angeblicher Informant Leyendeckers – habe den wehrlosen Terroristen per Kopfschuss aus geringer Entfernung hingerichtet (siehe »20
Jahre Bad Kleinen – warum der Spiegel seine Fehler endlich aufarbeiten muss«, in: ›newsroomschweiz.ch‹, 24.6.2013). Wie sich nach langwierigen und intensiven Untersuchungen herausstellte, war die ganze
Story von vorne bis hinten frei erfunden. Sie war eine  verkaufsfördernde Sensation dar und passte auch nicht schlecht zur linken, – damals noch – staatskritischen Agenda des Spiegel. Da schaute man nicht so genau hin, ob Leyendeckers Informant wirklich zuverlässig war – oder ob es einen solchen Informanten überhaupt gab. Es spricht einiges dafür, dass Leyendecker seine »Quelle« frei erfunden hat. Hätte der Mann wirklich existiert, wäre es für Leyendecker mehr als plausibel gewesen, seine Identität
im Lauf der Jahre zu outen. Denn – seine Existenz vorausgesetzt – er hätte ja dann auch Leyendecker betrogen und ihm geschadet. Wer schützt denn die Identität eines  Menschen, der einen betrogen hat?

 

Blicken wir noch über den großen Teich, wo sich ebenfalls muntere Lügner und Fälscher tummeln. Aufgrund der Vielzahl der Fälle wäre es nicht opportun, alle hier abzuhandeln, da die meisten der betroffenen Journalisten europäischen Lesern wohl wenig bekannt sein dürften.

Janet Cooke veröffentlichte als Mitarbeiterin der renommierten ›Washington Post‹ im Jahr 1980 eine Artikelserie über einen jugendlichen Heroinsüchtigen. Es waren Rührstücke par excellence. Dafür wurde ihr sogar der Pulitzerpreis zuerkannt. Bis sich herausstellte, dass sie alles frei erfunden hatte.

1998 erfand der ›New Republic‹-Reporter Stephen Glass die Geschichte eines 15jährigen Hackers, der Cybersicherheitsberater wurde. Alles Fake. Dazu fälschte er sogar (dilettantisch) eine Webseite von AOL.

Der ›Associated Press‹-Reporter Christopher Newton erfand nicht nur Personen, sondern ganze Organisationen und Institutionen, über die er dann berichtete. Schon eine ganz besondere Qualität des Lügens.
Juan Thompson, der für die Webseite ›The Intercept‹ arbeitete, zitierte Personen, mit denen er nie gesprochen hatte, Personen, die offenbar nicht existierten, und fabrizierte ganze E-Mail-Accounts von nicht existenten Quellen. Als er gefeuert wurde, bezichtigte er seinen Arbeitgeber des … Rassismus.

›Boston Globe‹- Reporterin Patricia Smith erfand eine ganze Reihe von Stories, für die sie sogar in die Endauswahl des Pulitzer Preises kam. Darunter die von A bis Z fabrizierte Rührgeschichte eines an Krebs sterbenden Patienten.

Jayson Blair arbeitete für die ›New York Times‹ Sie erfand Zitate und Szenen, die nie  stattgefunden hatten. 2003 feuerte ihn die NYT.

Sogar journalistische Legenden wie Bob Woodward (Watergate) sind sich manchmal nicht zu schade, zu Phantastereien zu greifen. 2013 behauptete er wahrheitswidrig, Obamas Wirtschaftsberater Sperling habe ihn »bedroht«. etc pp.

Journalisten brauchen permanent Material, um eine bestimmte Politik zu ›pushen‹ und Gegner zu desavouieren. Journalisten agieren heute vielfach nicht wie Nachrichten-Dienstleister, sondern als eine Art ›Politiker zweiter Ordnung‹. Sie haben ihre politischen Agenda und schreiben für ihre Weltanschauung – nicht zur Information der Leser .

Wenn es eine ausreichende Vielfalt in den Medien gibt, ist diese Situation für die Demokratie nicht dysfunktional. In unserer modernen, nahezu „gleichgeschalteten“ Medienlandschaft in Deutschland allerdings ist sie tödlich.

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Ein weiterer Essay aus dem Jahr 2016  zum Thema: Hier klicken

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Artikel zum Sonntag, 11.10.2020: Meilenstein – Diskussion Migration

Es ist eine bemerkenswerte Diskussion, es ist ein 

Meilenstein

in Sachen Migration und allem, was damit zusammenhängt:

Diese 1 3/4 Stunde ist ein Muss für alle Interessierten.

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Die reine Tonspur

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Artikel zum Sonntag, 30.8.2020: Manfred Thöne – Das Schutzdiktat

Der Influenza – Monatsbericht für KW 29 bis 32 (11.07-07.08) 

… des RKI weist aus:

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