Suchergebnisse für: haldenwang

NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt … „NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0“ weiterlesen

WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …

Der autoritäre repressive Staat, … … das Feindbild vieler aus meiner Generation, kommt zurück. Das zeigen die Pläne der Ministerinnen Faeser und Paus. Denn: Statt die Ursachen des Erstarkens anzugehen, bekämpfen sie die AfD mit Unterdrückung. Dazu schaffen sie gerade die nötigen Instrumente. … … Deutschland im Wandel der Zeiten! Seit dem Mai 2021 kümmert … „WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …“ weiterlesen

Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

… autoritären Gesinnungsstaat ________ Prof. Dr. Dietrich Murswiek … … leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. … „Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …“ weiterlesen

UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

Update 20.2.2023 Moralismus im Woke-Faschismus* Quelle ________ Der ursprüngliche Artikel vom 17.2.2023: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel … … Meinungsfreiheit auf „richtige Meinungen„ … zu beschränken. Grundrechte sollen nur für die Richtigen richtig gelten.  *Es ist, meiner Meinung nach Woke–Faschismus, … … der vorbereitet wird. _________ Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy … „UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …“ weiterlesen

Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

… Meinungsfreiheit auf „richtige Meinungen„ … zu beschränken. Grundrechte sollen nur für die Richtigen richtig gelten.  Es ist, ich nenne es Woke–Faschismus, der vorbereitet wird. _________ Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und ihrer Behördenleiter zur Eindämmung des Rechtsextremismus begründen eine Herrschaft des Verdachts. Das geht zu weit. Moment – wie bitte? So mancher, … „Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …“ weiterlesen

Meinungsfreiheit & Gedankenfreiheit & Faeser & Haldenwang & Ampeltod aktuell: Was ist im Busch?

Tichys Einblick Ampel-Pläne gegen Gedankenfreiheit – Wecker am 14. Februar 2024 ________ Faeser – Haldenwang Zerbricht die Ampel an Faesers Angriff auf die Meinungsfreiheit? ________ Tichy – Dehm – Hahn Wann löst die Regierung das Volk auf? ________ Geheimtreffen – Correctiv  Das Correctiv-Kartenhaus wackelt Meilenstein – Geheimtreffen & Transparenz & Fragen & mehr aktuell: Teilnehmerberichte … „Meinungsfreiheit & Gedankenfreiheit & Faeser & Haldenwang & Ampeltod aktuell: Was ist im Busch?“ weiterlesen

Verfassungsschutz & AfD & Murswiek aktuell: Ein wirklicher – meine Meinung – Verfassungsfeind: Thomas Haldenwang

Er kann es nicht lassen. Schon wieder hat Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang das politische Neutralitätsgebot verletzt. NIUS hat den Beweis. Was war passiert? Am 9. November fand im Berliner Ensemble eine Podiumsdiskussion zwischen dem jüdischen Publizisten Michel Friedman, dem Antisemitismusbeauftragten Felix Klein und Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang statt. Gegen Ende ging es um die sogenannte Brandmauer, die der ja … „Verfassungsschutz & AfD & Murswiek aktuell: Ein wirklicher – meine Meinung – Verfassungsfeind: Thomas Haldenwang“ weiterlesen

Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …

… bemerkenswerten Artikel von  Hans-Georg Maaßen Trippelschritte in die Diktatur Der Verfassungsschutz darf nur tätig werden, um Gefahren für die demokratische Grundordnung abzuwehren. Der Schutz vor Missbrauch hing an drei dünnen juristischen Fäden. Sie sind inzwischen alle gerissen. Hans-Georg Maassen Der Übergang vom Rechtsstaat in den Überwachungsstaat lässt sich mit vermeintlich harmlosen Gesetzesänderungen bewerkstelligen. Es … „Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …“ weiterlesen

Tagebuch 27.4.2024 aktuell

DER KNALLER – Ein Offenbarungseid WELTonline: Habeck wurde beim Atomausstieg offenbar von seinen eigenen Leuten getäuscht plus PDF inkl. Kommentarauszug Die Cicero-Enthüllungen: Teil 1  //  Teil 2  //  Teil 3 ________ Gestern im Bundestag ===> Tagesordnung 26.4.2024 Energie: Neuregelung der Förderung besonderer Photovoltaik­anlagen beschlossen Wirtschaft: Kontroverse Aussprache u m „echte Wirtschaftswende“ Klimaschutz: Bundestag ändert das Bundes-Klimaschutzgesetz … „Tagebuch 27.4.2024 aktuell“ weiterlesen