Meilenstein – Russland & Ukraine & Abhörskandal & Bundeswehr & Putin & Scholz & Pistorius aktuell: Ein kommentierter Überblick

Das abgehörte Gespräch der Bundeswehr-Offiziere & Generäle

Quelle

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Kriegsminister Pistorius betätigt abgehörte Gespräche

Sofort zum Statement von Boris Pistorius: Hier klicken

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Qualifizierter Kommentar von Thomas Fasbender

Quelle Ausschnitt & Audiofile

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Russia Today meint

Unfähig, falsche Prämissen zu überdenken und Abstand von der eigenen Propaganda zu nehmen, sind die USA samt NATO-Vasallen dabei, genau das zu befördern, was sie mit ihrem Krieg in der Ukraine abzuwenden hofften: den Verlust ihrer weltweiten Hegemonie und den eigenen Untergang, wie Pjotr Akopow in seinem Essay analysiert.

Von Pjotr Akopow

Es wird immer deutlicher, dass der Hauptfehler des Westens nicht einmal der Versuch war, Russland in der Ukraine zu besiegen (d. h. darauf zu setzen, Kiew in seinem eigenen Orbit zu halten), sondern Russlands Sieg mit seiner Niederlage gleichzusetzen. Seit zwei Jahren hören wir aus den westlichen Ländern immer wieder dieselbe These: Russlands Sieg wird die Niederlage des Westens sein. Neulich wurde sie vom ehemaligen französischen Premierminister Manuel Valls klar formuliert (als Kommentar zu Emmanuel Macrons Erklärung über die mögliche Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine): „Unsere Schicksale – das französische und das europäische – sind eng mit dem Schicksal der Ukraine verknüpft. Wir können nicht einmal den hypothetischen Sieg von Wladimir Putin akzeptieren, der das Ende der ukrainischen Demokratie und die strategische, militärische, politische und moralische Niederlage Europas und des Westens bedeuten würde.“ …

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… Mit anderen Worten: Alles ist so eindeutig wie möglich – ein russischer Sieg in der Ukraine wäre eine Niederlage für den Westen und daher für Letzteren kategorisch inakzeptabel. Warum wird das gesagt? Natürlich gibt es ein Element der internen Propaganda – man muss die eigenen Völker davon überzeugen, dass die Unterstützung für die Ukraine langwierig und kostspielig sein wird, aber durch die Absicht gerechtfertigt ist, die schlimmsten Folgen einer Niederlage für den Westen zu verhindern. Die Europäer und die Nordamerikaner glauben das bisher – zwar nicht in überwältigender Mehrheit, aber sie glauben es. Gleichzeitig will sich der Westen nicht direkt an einem Konflikt mit Russland beteiligen – also nicht nur seine Waffen, sondern auch seine Truppen schicken. Nicht die Eliten und schon gar nicht die Völker.

[…]

Quelle Ausschnitt. Zitate & kompletter Essay plus PDF

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Wladislaw Sankin

Der Bundeswehrgeneral a. D. Harald Kujat wird von Friedensbewegten sehr geschätzt. In seinen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt legt er Nüchternheit und Deeskalationswillen an den Tag. Aber zieht er in seiner Analyse wirklich alle Möglichkeiten in Betracht?

Quelle Ausschnitt, Podcast & Zitat

General a.D. Harald Kujat bei MEDIAGNOSE

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Die dezidierte Meinung von Roger Köppel #1

Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk. Abhör-GAU: Deutsche Offiziere planen Angriff auf russisches Territorium. Medien übersehen das Wesentliche. CDU-Merz: Hauptgegner ist die AfD. Respekt für Quereinsteiger Trump

Die dezidierte Meinung von Roger Köppel #2

Taurus-Leaks: Deutschlands Plaudergeneräle der Inkompetenz. Luftwaffen-Schwadroneure: Briten und Amerikaner längst in der Ukraine. Unsere Medien vernebeln und manipulieren. Ciao, Ciao Bundeswehr: Was der Tonfall des Gesprächs verrät

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BILD klärt die Deutschen auf

Deutschland hat mal wieder die Hose runter: Am Freitag veröffentlichte Moskau den Mitschnitt einer vertraulichen Telefon-Schalte deutscher Top-Militärs zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine.

Am 19. Februar hatte sich Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz (58) mit drei hochrangigen Kameraden zusammengeschaltet – vollkommen ungeschützt.

Von Russen abgehört diskutierten sie 38 Minuten lang auch darüber, welche Ziele die Ukraine mit den Taurus-Geschossen wohl angreifen würde (u.a. Krim-Brücke), ob und wie die Bundeswehr beteiligt wäre.

Die deutsche Plauder-Runde – ein Fest für die Russen-Propaganda: Moskau tut nun so, als plane Berlin den Marsch auf Moskau. Eine Lüge!

Verteidigungsminister Boris Pistorius (53, SPD) sprach am Sonntag von einem „hybriden Angriff“ Russlands, der das Ziel habe, die „Entschlossenheit zu untergraben“. Der russische Diktator führe einen „Informationskrieg“ gegen Deutschland. …

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Boris Pistorius belegt mit seinem Statement, …

… dass er für den Posten „Minister“ vollkommen ungeeignet ist. Er hat keine Ahnung von irgendwas und beschimpft ausschließlich Herrn Putin und Russland. Dass das komplette Versagen auf deutscher Seite liegt, das merkt der Dummschwätzer – meine Meinung – nicht.

Rücktritt sofort!

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… BILD beantwortet die wichtigsten Fragen zur Affäre:

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Russland, Ukraine, Deutschland, NATO, USA u.v.m.“  ist, zitieren wir den   Bildplus-Artikel komplett als PDF. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Bildplus ausdrücklich.

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ScienceFiles

Vorbereitung eines Angriffskrieges: Wie Pistorius in die Kriegsbeteiligung Deutschlands beraten wird

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Tichys Einblick 

Verteidigungsministerium bestätigt Echtheit – Abgehörtes Telefonat wieder eine Steilvorlage für Putin

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Russland & Ukraine & Putin & Meinungen aktuell: Ein aktueller Überblick der Lage 15.2.2025

Russland & Ukraine bei MEDIAGNOSE

Interaktive Karte Ukraine & mehr 

Der Abhörskandal bei Google

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Der Gipfel

ZDF – Kinder-TV

Medien & ZDF & Kinderfernsehen & Taurus-Werbung aktuell: Die Verantwortlichen für den Taurus-Clip …

… sind ekelhaftes, faschistoides Pack!

Quelle Instagram*

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Kriegspropaganda für Kinder: ZDF-Jugendkanal erklärt, warum es im Grunde gar nicht so schlimm ist, wenn Taurus-Marschflugkörper auf russisches Gebiet knallen

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*Der Clip wurde wohl gelöscht. Meine Meinung bleibt!

Update 4.3.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 4.3.2024, 15:00 Uhr – 5.466 (+7) Bekenner von 380.000 möglichen nach sechs Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen

… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung

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Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

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Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

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Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.466 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach über fünf Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.

Nach knapp sechs Wochen haben sich bis heute um 9:00 Uhr insgesamt 

5.466 Bekenner

(+7 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 9:00 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

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Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

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Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

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Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

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Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen de

AfD & Aachener Zeitung & Versammlungsgesetz & Wokeismus aktuell: Zustimmung zum Gesetzesverstoß der „Guten“

Versammlungsgesetz §21

Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Der §21 VersG ist eindeutig. Er muss der Redaktion der Aachener Zeitung (AZ) bekannt sein. In meinem Artikel zur Kundgebung der AfD am 9.9.2023 habe ich ihn ausdrücklich erwähnt und zitiert, weil auch bei der  „Gegendemonstration am 9.9.2023“ massiv dagegen verstoßen wurde. Es wurde versucht, die nicht verbotene Kundgebung  der AfD zu verhindern […] ihre Durchführung zu vereiteln, […] und es wurden  grobe Störungen verursacht. 

Die groben Störurungen, die Androhungen von Gewalt funktionierten auch. Der Krach war unerträglich, man hörte sein eigenes Wort kaum und nur die Polizei verhinderte, dass die Kundgebungsteilnehmer nicht zu körperlichen Schäden kamen. Am Ende der Versammlung wurden sie von mit Maschinenpistolen bewaffneten Polizisten zu einem sicheren Ausgang geleitet. Robert Esser, Redakteur der AZ war klar auf der Seite der Gegendemonstranten. § 21 VersG scherte ihn wenig. Alles hier nachzulesen.

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Analyse des Artikels der Aachener Zeitung vom Samstag, den 2.3.2023

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Grün-kursiv-fett = Zitat AZ // Hauptsächlich blau = Kommentar MEDIAGNOSE // Link erster Absatz von MEDIAGNOSE

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In der Fußgängerzone ist es am Samstagmorgen laut geworden. Die Wählerinitiative „SO! Eschweiler“ (Soziales Eschweiler) organisierte eine spontane Kundgebung gegen einen Info-Stand (mit Kundgebung) der AfD.

Kommentar:

Aha, eine organisierte spontane Kundgebung. Das ist bereits ein Widerspruch in sich. Und laut geworden ist es auch. Zu welchem Zweck?

Quelle Bild, Text und kompletter Artikel

Den Info-Stand hatte die Alternative für Deutschland Eschweiler erst rund 17 Stunden zuvor auf ihrer Facebookseite gepostet, posten lassen – der Stolberger AfD-Stadtverbandssprecher Andreas Klöcker lud nach Eschweiler ein. Er gehörte ebenso zu den Rednern wie der Eschweiler Afd-Fraktionsvorsitzende Michael Winterich und Ferhat Sertürk (Mitglied des Medien- und Kommunikationsteams der Aachener AfD).

Die späte Bekanntgabe des Versammlungstandortes diente wohl der Vermeidung von diversen Störaktionen der Guten von SO!. Man ahnte offensichtlich nichts Gutes.

Die AfD-Aktion startete gegen 10.15 Uhr auf dem Vorplatz von Peek & Cloppenburg an der Marienstraße – gegen eine zunächst einsame tönende Trillerpfeife. Die bekam eine Viertelstunde später Zuwachs: etwas mehr als die von SO! Eschweiler angemeldeten 50 Bürger, darunter auch einzelne Lokalpolitiker, versuchten, die AfD-Sprecher im Takt von Queens „We will rock you“ akustisch niederzuklatschen.

Nochmal – So, so, die nach meiner Meinung SO!-Kriminellen waren also bei der „spontanen“ Versammlung bereits angemeldet. Warum kriminell? Weil sie versuchten, die AfD-Sprecher im Takt von Queens „We will rock you“ akustisch niederzuklatschen. Bereits dies erfüllt meiner Meinung nach den Straftatbestand § 21 VersG. Warum die SO!-Gegendemonstration überhaupt zum gleichen Zeitpunkt und am gleichen Ort wie die AfD-Kundgebung von Seiten der Stadt/Polizei zugelassen wurde, bleibt deren Geheimnis. Es dürfte doch mittlerweile Allgemeinwissen sein, dass Gegendemostrationen gegen AfD-Veranstaltungen jeglicher Couleur dazu dienen, diese zu verhindern, zu stören. Wenn es sich ergibt auch unter Gewaltanwendung. Das verhindert unsere Polizei denn doch noch regelmäßig. Ausdrücklichen Dank dafür!

AfD-Stand und Kundgebung waren mit einem Dutzend Personen angemeldet, der Flashmob für eine halbe Stunde – um 11 Uhr war dann auch pünktlich Schluss. Ohne Zwischenfälle und ohne, dass man die von der AfD angesprochenen, auch lokalen Themen, auf der gegenüberliegenden Straßenseite hätte hören können. Wenn nicht gerade geklatscht wurde, wurden die Redebeiträge der AfD mit Buh-Rufen oder „Geht doch nach Hause“ oder „Blablabla“ gestört oder mit dem Anti-Nazi-Song der Ärzte „Schrei nach Liebe“.

AZ-Redakteur Wynands bringt selbst den Beleg für die Straftat gem. §21 VersG. Ich zitiere: „Ohne Zwischenfälle und ohne, dass man die von der AfD angesprochenen, auch lokalen Themen, auf der gegenüberliegenden Straßenseite hätte hören können. Wenn nicht gerade geklatscht wurde [siehe oben], wurden die Redebeiträge der AfD mit Buh-Rufen oder ´Geht doch nach Hause` oder ´Blablabla` gestört oder mit dem Anti-Nazi-Song der Ärzte ´Schrei nach Liebe.“

Liebe Leser, sehr geehrte Staatsanwaltschaft, genauer geht es nicht. Es steht sogar in der Zeitung, dass die SO!-Bürger eine Straftat gem. §21 VersG begangen haben. Dass die AfD indirekt auch noch in der ´Zeitung` als Nazi – intoniert wurde der Anti-Nazi-Song der Ärzte ´Schrei nach Liebe –  diskreditiert wird, verwundert nicht wirklich.

Flashmob-Anmelder SO! ist auch Teil des Bündnisses „Mir stonn zesamme für Demokratie“, das vor vier Wochen Tausende zu einer Anti-AfD-Demo auf die Straße brachte. Auch das Aktionsbündnis hat angekündigt, weiter gegen Rechtsradikalismus zu fahren. Der Flashmob war aber ein Eigengewächs von SO!. „Damit wollen wir auch zeigen, dass es weitergeht“, so Sprecher Frank Dahmen, ehemals kurzzeitig Vorsitzender der Eschweiler Grünen. Die erst Ende vergangenen Jahres gegründete Wählergemeinschaft war allerdings ganz maßgeblich an der Gründung des Aktionsbündnisses beteiligt.

Dann bringt die Zeitung den Namen des Sprecher der SO!-Bündnisses, Frank Dahmen. Da hat die Staatsanwaltschaft schon den ersten Ansprechpartner in Sachen Strafverfahren. Oder wird der Verstoß gegen §21 VersG als lässlich eingestuft. Es ging ja gegen die AfD. Dann kann es keine Straftat sein, oder? Auch das würde mich im Rahmen des präfaschistoiden bundesweiten Rechtsstaatsumbaus Richtung DDR 2.0 insbesondere auf höchster Ebene nicht wirklich wundern.

Eschweiler hat keinen Platz für Rassismus und Eschweiler hat deswegen auch keinen Platz für die AfD

Christian Wiese

Sprecher SO! Eschweiler

Dann wird noch ein zweiter Sprecher der SO! Eschweiler präsentiert. Christian Wiese, so heißt der Mann. Herr Wieses Spruch wird dem Leser zentral zu Gemüte gebracht. Dann kommt der ehemalige „Linksparteiler“ Wiese  ganz im Sinn der rot-grün-woken Aachener Zeitung, die sich offensichtlich für nichts zu schade ist, im Schlussabsatz nochmal ausführlich zu Wort.

Co-Gründer Christian Wiese, ehemals bei der Linken, kündigte nach dem Flashmob weitere Aktionen an: „Ich bin, wie auch schon nach der großen Demo Ende Januar, positiv überrascht, dass trotz unseres doch sehr spontanen Aufrufes, so viele Leute da waren. Wir wollten ein Zeichen setzen, dass, wenn die AfD hier auf die Straße tritt, sehr viele Menschen gegen sie sind. Eschweiler hat keinen Platz für Rassismus und Eschweiler hat deswegen auch keinen Platz für die AfD. Und, versprochen: Das war nicht die letzte Aktion.“

Rassismus“ als der AfD zugehörig fehlte noch. „Rassismus“ gehört meines Erachtens in den Bereich Volksverhetzung„, weil es einfach so, ohne jeglichen Beleg oder gar Beweis behauptet wird.  Denn das Gegenteil ist der Fall, wie die folgende Erklärung beweist. Die AfD rassistisch zu nennen zeugt von wenig Bildung, politischer Ahnungslosigkeit und einem gerüttelt Maß Böswilligkeit: Die Erklärung der AfD zum Staatsvolk und  ein bemerkenswertes Interview

„Viele Menschen“ ist relativ. Viel mehr als Graswurzelarbeit ist es nicht, was SO!-Eschweiler macht. Und die ist auch noch meiner Meinung nach kriminell. Volksverhetzung, also Schreien, Stören, verächtlich machen, böswilliges beschimpfen und vieles mehr sind die üblen Methoden der angeblich Guten, der „Bewahrer und Behüter der Demokratie“. Dabei führen sie sich – wenn man das Gewaltelement weglässt – auf, wie SA-Trupps in den dreißiger Jahren, die Versammlungen Andersdenkender auch gerne störten und rhetorisch aufmischten. Das ist meine Meinung.

In den Umfragen liegt die AfD dann doch immer noch stark vor der Linken, der FDP, der SPD und den Grünen. Daran haben auch die deutschlandsweiten Großdemos gegen die Opposition à la autoritären Systemen nichts geändert. Die Zustimmung ist zwar etwas zurückgegegangen doch das liegt meines Erachtens daran:

Ursache für den Umfragerückgang der AfD

Ursache ist in erster Linie der bei einigen Befragten verständlicherweise fehlende Mut an- und zuzugeben, dass sie AfD wählen würden. Die Berlin-Nachwahl zeigte, dass die AfD an der Urne weiter hoch im Kurs steht. Aber auch die INSA-Umfrage zur EU-Wahl* belegt, dass die AfD  den „Kampf gegen rechts“ zustimmungsmäßig (Umfragen und Urne) gut wegsteckt. Hinzu kommt die Neugründung des BSW und in Kürze das Mitabfragen der WerteUnion. Beide Neuparteien rütteln die Umfragen durcheinander, mischen sie auf! Es wird richtig spannend. 

*Bei der aktuellen Umfrages des Instituts Wahlkreisprognose zur Europawahl verlor die AfD 7% gegenüber der Vorumfrage. Sie gewann gegenüber dem Wahlergebnis 2019 allerdings 5% hinzu.

Quelle 

Russland & Ukraine & Taurus & Kriegsvorbereitung aktuell: Sciencefiles berichtet ausführlich …

Vorbereitung eines Angriffskrieges: Wie Pistorius in die Kriegsbeteiligung Deutschlands beraten wird

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Helge Lindh (SPD) im Bundestag zur Meinungsfreiheit

Neues aus dem Bundestag: Helge Lindh ist mit der Würde des Hauses nicht vereinbar

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Wahl zum Denkbehinderten des Monats

Kriegswirre, Freiheitsdiebe, Schwätzer, Dummschwätzer und gefährliche Schwätzer – Wahl zum Denkbehinderten des Monats Februar

Kampf & Demos „gegen rechts“ & das GUTE & DDR 2.0 aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …

Thilo Sarrazin / 01.03.2024 / 06:05 / Foto: Achgut.com/150 /
 
Der Selbstbetrug der „Demonstranten gegen Rechts“

Die Demonstranten „gegen Rechts“ übersehen, dass sich Deutschland in Sachen Migrationspolitik zwischen zwei Szenarien entscheiden muss.

In den vergangenen Wochen waren in Deutschland nach Angaben der Veranstalter etwa dreieinhalb Millionen, nach Angaben der Polizei etwa zwei Millionen Menschen an Demonstrationen „gegen rechts“ beteiligt. Nur ein politischer Narr kann sich von der schieren Teilnehmerzahl nicht beeindruckt fühlen. Es waren die größten massenhaften Demonst­rationen seit dem Untergang der DDR 1989 – vergleichbar allenfalls mit den westdeutschen Massenaufmärschen im Kampf gegen die ato­mare Nachrüstung 1982/83.

Im Kampf gegen die Nachrüstung marschierten die Demonstranten allerdings vor über vierzig Jahren gegen den Geist der Zeit und waren letztlich erfolglos. Helmut Kohl setzte die Nachrüstung gemeinsam mit Ronald Reagan durch, und sie war ein wichtiger Baustein für den Untergang von Ostblock und kommunistischer Diktatur nur wenige Jahre später. Dagegen schwangen die großen Demonstrationen in der DDR kurz vor dem Mauerfall im Rhythmus des Zeitgeistes. Sie beschleunigten den Untergang von DDR und Staatssozialismus, beides wäre allerdings sowieso unvermeidlich gewesen.

[…]

Quelle Zitat & kompletter Artikel

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Ich halte den Kampf gegen rechts für ein faschistisches Unterfangen, eine DDR 2.0 wieder herzustellen.

Motto: Es muss nach Demokratie aussehen, aber wir, die Guten mit dem Wahrheitswissen, behalten alles in der Hand. So wollte es bereits Walter Ulbricht, so gilt es heute.

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Kampf gegen rechts bei MEDIAGNOSE

Update 1.3.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 1.3.2024, 10:15 Uhr – 5.456 (+12) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen

… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung

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Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

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Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

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Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.456 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach über fünf Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.

Nach knapp sechs Wochen haben sich bis heute um 10:15 Uhr insgesamt 

5.456 Bekenner

(+12 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

_______

Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

________

Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

________

Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

________

Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

________

Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

________

Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

________

Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

________

MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen de

Update 29.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 29.2.2024, 8:30 Uhr – 5.444 (+4) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen

… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung

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Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

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Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

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Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.444 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach über fünf Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.

Nach über fünf Wochen haben sich bis heute um 8:00 Uhr insgesamt 

5.444 Bekenner

(+4 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

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Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

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Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

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Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

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Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen de

Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence

Was steckt eigentlich hinter dem Demokratiefördergesetz?

Und wer würde davon profitieren? …

… In den vergangenen Jahren verselbstständigte sich eine großflächige Verstaatlichung linker Strukturen. Hunderte Organisationen und Vereine werden mittlerweile durch Steuermittel finanziert, um das zu bekämpfen, was die jeweiligen Lobbygruppen für extremistisch halten. Meist erhalten sie ihre Fördermittel aus dem Familienministerium über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“. 

Demokratiefördergesetz soll die Finanzierung der „Zivilgesellschaft“ absichern

Diese Entwicklung will der Bund weiter beschleunigen. Die Ministerien von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) bereiten derzeit das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ vor, dass die Finanzierung der „Zivilgesellschaft“ absichern soll – um „den gesellschaftlichen Entwicklungen als auch der Situation der zivilgesellschaftlich engagierten Menschen Rechnung zu tragen“. Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung sollen „verlässlich unterstützt werden“.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel

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UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

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WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …

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Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

 

Kampf gegen ´rechts` & AfD & Kirchen & Gesellschaft & Spaltung aktuell: Das Gegenteil wird bewirkt …

Die Guten sind ein Teil von jener Kraft, …

…die stets das Beste will und doch das Schlimmste schafft.

Frei nach Goethe

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Es ist bereits Faschismus! Meine Meinung.

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„Natürlich ist der permanenteKampf gegen rechts“ …

… von Politik, Haltungsmedien und linker Zivilgesellschaft auch ein Versuch der Ablenkung von den realen Problemen einer Regierung, die es in zwei Jahren geschafft hat, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland durch ihre ideologischen Programme sukzessive zu zerstören. Diese Entwicklung hat aber nicht in der Ampel ihren Ausgangspunkt, sondern sie ist das Vermächtnis Angela Merkels und eines bürgerlichen Milieus, das sich der medial ausgerufenen „großen Transformation“ unterworfen hat und sich dem Vorwurf „von rechts kontaminiert zu sein“ um jeden Preis entziehen will. Der aktuell beschworene „Kampf gegen rechts“ – und dazu gehört, alles was nicht dezidiert links ist – kann und wird sich aber rasch gegen CSU, CDU und FDP wenden.

Am Ende wird der „Kampf gegen rechts“ paradoxerweise genau in die Zustände führen, die er zu bekämpfen vorgibt.“

Quelle Zitat oben, Ausschnitt & Audiodatei plus Verschriftlichung des kompletten  Kommentars: Hier klicken

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Wie die gesellschaftliche Spaltung überwinden, wie Brücken bauen?

avatarRespektiven Alexander Zwieschowski

Wie entwickelt sich die gesellschaftliche Spaltung? Politisch geförderte Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und auch gegen Rechts auf der einen Seite – regierungskritische Demonstrationen auf der anderen Seite. Welche Wege gibt es noch für ein konstruktives Miteinander? Wie die Spaltung überwinden, wie Brücken bauen?

Zu diesem Thema diskutiert Alexander Zwieschowski, Gastgeber der EpochTV-Sendung „Respektiven“, am 26. Februar um 19 Uhr LIVE mit seinen prominenten Gästen: dem Philosophen Dr. Michael Andrick, den Politikwissenschaftlern Prof. Dr. Ulrike Guérot und Prof. Dr. Werner Patzelt sowie der Drehbuchautorin Giovanna Winterfeldt.

Zur Diskussion:

https://www.epochtimes.de/epoch-tv/respektiven/live-talk-26-02-spaltung-ueberwinden-und-wie-live-diskussion-mit-dr-michael-andrick-prof-ulrike-guerot-prof-werner-patzelt-und-giovanna-winterfeldt-a4596704.html?utm_source=nl-ankuendigung&utm_medium=email&utm_campaign=livetalk_26022024&utm_term=1

Einheitsfront und Zensur im Schafspelz

Im Livetalk stellt Dr. Michael Andrick auch sein neues Buch vor, was für spannende Diskussionen sorgen dürfte. Sein Titel: „Im Moralgefängnis – Spaltung verstehen und überwinden.“

Dr. Andrick warnt eindringlich vor einer möglichen Zukunft in einem Staat, in dem Einheitsdenken und staatliche Gedankenkontrolle an der Tagesordnung sein könnten: „Wenn die Regierung dazu aufruft, gegen die Opposition und faktisch für die Regierung zu demonstrieren, dann darf man da nicht hingehen. Es sei denn, man will in einem Staat mit faktischer Einheitspartei und gesellschaftlicher Einheitsfront aufwachen.“

Sorge bereitet dem Berliner Philosophen dabei das mangelnde Verständnis vieler Bürger angesichts einer rasanten Entwicklung in eine bedenkliche Richtung.

„Es haben noch nicht genug Menschen begriffen, dass der sogenannte ‚Kampf gegen Desinformation‘ oder gegen ‚Hass und Hetze‘ nichts anderes als ganz klassische staatliche Zensur ist. Wir gehen in Riesenschritten weg von der offenen Gesellschaft und hin zu einer Gemeinschaft der Rechtgläubigen mit staatlicher Gedankenpolizei“, sagte Dr. Andrick gegenüber der Epoch Times.

Die Taktik der Ausgrenzung

Auch Talk-Gast Prof. Ulrike Guérot äußerte ihre Bedenken zur aktuellen Entwicklung: „Brandmauern sind keine Lösung! Mit der Ausgrenzung beginnt die Erosion der Demokratie!“, so die Politikwissenschaftlerin. Es sei notwendig, auch und vor allem mit der AfD zu sprechen, meinte Guérot im Vorfeld der Sendung.

Sie verwies auf Beispiele in einigen europäischen Ländern, die zeigen, dass sogenannte „Populisten“, wenn sie in die Regierungsverantwortung kommen oder eingebunden werden, schnell an Charme und Zuspruch verlieren und entzaubert werden. „Leben wir Demokratie, anstatt für sie zu demonstrieren“, so Guérot.

„Vernünftiges Miteinander“ statt „Kampf gegeneinander“

Bekannterweise lebt die Demokratie auch von der Diskussion unterschiedlicher Denkweisen oder wie es unser ehemaliger Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) einst sagte: „Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Doch wie sieht es dieser Tage aus? Haben wir Respekt vor der Meinung des anderen? Diskutieren wir noch, um den richtigen Weg zu finden?

Beim LIVE TALK der Epoch Times am 26. Februar wird auch der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt seine Sicht der Dinge zur Diskussion stellen. Bereits vor einiger Zeit sagte Patzelt der Epoch Times, dass die Massenmedien zur weiteren Spaltung beitragen würden, da “die Bürgerschaft inzwischen den Eindruck gewonnen hat, nicht mehr von allen Medien in zufriedenstellender Breite über das informiert zu werden, was politisch wichtig ist”. Daher habe auch eine Flucht aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk stattgefunden. Dass Werner Patzelt bei unserem LIVE TALK gerne dabei sein wollte, ist nicht nur dem Diskussionsbedarf in der aktuellen Stunde geschuldet, sondern auch der Bedeutung des unabhängigen Journalismus: „Die Epoch Times ist eine wertvolle Ergänzung des bundesdeutschen Nachrichtenangebotes und eine nützliche Hilfe bei der persönlichen Meinungsbildung“, erklärte der Politikwissenschaftler und verweist mit einem Fingerzeig über den großen Teich: „Wir sollten nicht zulassen, dass sich unsere Gesellschaft ebenso politisch polarisiert, wie das in den USA leider der Fall ist“, warnt Patzelt. Der Politikwissenschaftler rät, „lieber für ein vernünftiges Miteinander zu werben als zum Kampf gegeneinander aufzurufen“.

Gelebte Demokratie und faires Streiten

Patzelt sagte im Vorfeld der Veranstaltung am 26. Februar: „Demonstrationen sind vor allem dann gelebte Demokratie, wenn sie von Politikern konkrete Maßnahmen verlangen.“ Bloßes „Zeichensetzen“ sei zwar auch gut, habe aber etwas „Selbstzweckhaftes“, wenn es beim rein symbolischen Handeln bleibe, so der Politikwissenschaftler. „Dass die AfD bei Umfragen einige Stimmenprozente verliert, sollte nicht zum Glauben veranlassen, sie würde bei den kommenden ostdeutschen Landtagswahlen doch nicht zur stärksten Partei.“ Also sollte man es nicht mit einem „Weiter so“ belassen. Dies habe bislang schon nicht die erwünschten Ziele im Umgang mit der AfD erreicht.

Prof. Patzelt rät daher dringend: „Wir müssen uns einfach auf der Grundlage von Minimalkonsens über unsere zentralen Verfassungsprinzipien fair streiten, mit Gegnern vernunftgeleitet argumentieren und ernsthaft die aufgelaufenen Probleme lösen!“

Teil der Lösung, statt Teil des Problems

Giovanna Winterfeldt hob hervor, dass das gegenwärtige gesellschaftliche System aktiv gegen selbstständiges und freies Denken vorgehe. „Dagegen kommen wir nicht an, indem wir da, wo gespalten oder ausgegrenzt wird, gegen die jeweils andere Seite Stimmung machen, sondern nur indem wir miteinander sprechen und uns auf das besinnen was uns miteinander verbindet. Jeder einzelne muss sich darum bemühen Teil der Lösung zu sein, und nicht Teil des Problems“, so die Drehbuchautorin und Moderatorin.

Quelle Text, Video und kompletter Epoch Times-Beitrag**

**Wir empfehlen The Epoch Times ausdrücklich! Abonnieren Sie zum Sonderpreis (4,90€/Monat Stand 27.2.2024)

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Tichys Einblick

Faesers und Haldenwangs Krieg gegen Opposition und Gedankenfreiheit

Die legendäre Pressekonferenz vom 14.2.2024 & mehr

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*Kontrafunk-Kommentar von Alexander Meschnig

Die Zweite Reeducation

Die Einflussnahme des modernen Staates auf das Verhalten seiner Bürger hat eine lange Tradition. Man denke an die zahlreichen staatlichen Kampagnen, die zunächst auf die Lebensweise der unteren Schichten zielten: Gesundheitsinitiativen, staatliche Eingriffe in die Kindererziehung oder die Etablierung von verbindlichen Arbeitsnormen. Stand zu Beginn eine „Verbesserung“ des Sozialverhaltens der Arbeiter, ein Kreuzzug gegen allgemeine Laster wie Alkohol oder Müßiggang auf dem Programm, haben sich die westlichen Staaten seit den 60er-Jahren des 20. Jahrhunderts vor allem gegen Diskriminierung, die Förderung von Vielfalt und auf den Kampf gegen Vorurteile fokussiert. Dieses Programm der vor allem medialen Verhaltenslenkung erhält seine Wirkung und Legitimation in Deutschland über die Anknüpfung an den viel beschworenen „Kampf gegen rechts“. Deshalb müssen die Sozialbeziehungen der Menschen untereinander und auch die individuellen Meinungen ständig vom Staat und den Medien kontrolliert werden, da das eine – Vorurteile – schnell zum anderen – Faschismus, Rassismus – führe. Die permanente Anrufung einer „rechten Gefahr“, die Angst vor dem Faschismus oder eines drohenden Nazireiches, das angeblich in Deutschland kurz bevorsteht, ist zu einer Art von Tinnitus geworden.

In der AfD hat man längst die neue NSDAP verortet, die Millionen von Migranten und aufrechten Bürgern „deportieren“ möchte, ein Begriff, der nicht zufällig an die Vernichtung der europäischen Juden erinnern soll. Deshalb haken sich alle guten Deutschen nun im nachgeholten Widerstand gegen eine Bedrohung von rechts unter, die in den schrecklichsten Farben gemalt wird. „Wehret den Anfängen“, so lautet die selbstverliebte Parole der Gratismutigen, die Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es geht buchstäblich um alles. Daher kündigte der glücklose Vizekanzler Robert Habeck für dieses Jahr eine Entscheidung an, die größer sein wird als das Wahlergebnis einer Partei: „Es ist die Entscheidung, gelingt es, den Rechtsradikalismus, den Faschismus in Deutschland zurückzudrängen, in seine Schranken zu weisen.“ Eine Nummer kleiner geht es heute nicht mehr.

Der amerikanische Politikwissenschaftler Paul Edward Gottfried verweist auf drei Strategien, mit denen heute versucht wird, Konsens in Fragen der politischen Korrektheit und des Kampfes gegen rechts herbeizuführen: Erstens die ständige Betonung des Maßes an Übereinstimmung in der Bevölkerung, die nur von wenigen Radikalen nicht geteilt wird. „Wir sind mehr“ soll diesen allgemeinen Konsens deutlich sichtbar machen. Denjenigen, die Einspruch gegen die suizidale Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik der Ampel erheben, wird entweder vorgehalten, eine kleine Minderheit zu sein oder unnötige Ressentiments zu schüren, um am Ende dem Faschismus an die Macht zu verhelfen; zweitens die permanente Anrufung von Moral und gutem Gewissen („Aufstand der Anständigen)“, begleitet von einer Thematisierung eigener vergangener Verbrechen, („Nie wieder Faschismus“). Die tägliche Buße angesichts früherer Untaten erlaubt gleichzeitig eine Selbsterhöhung bei Abwertung der Uneinsichtigen; und drittens die Etikettierung abweichender Meinungen als „rechts.“ Rechts sein wird hier als eine Form von Krankheit deklariert, gefährlich wegen des Ansteckungsrisikos und deshalb zu isolieren, bis hin zum Aufruf zu Hass und Mord („Ganz Deutschland hasst die AfD“, „Nazis töten“).

Wir erleben heute eine Moralisierung und Pädagogisierung der Politik und der Medien, eine zweite „Reeducation“ nach 1945, die die richtige Haltung zum zentralen Kriterium für die Unterscheidung von Freund und Feind, Hell- und Dunkeldeutschland, macht. Der Bürger ist nicht mehr länger ein Zoon politikon, sondern Gegenstand einer pädagogischen Intervention. Der heutige Staat, so Paul Gottfried, „arbeitet daran, eine multikulturelle Gesellschaft aufzubauen, die sich der ‚Verschiedenheit‘ verschrieben hat, indem er seine Bürger als Resozialisierungsobjekte betrachtet. Einige (Minderheiten) werden in ihrer Identität gefördert, (…) anderen (der Mehrheitsbevölkerung) wird nahegelegt, von ihren tradierten Identitäten, die ihnen als ablehnenswert dargestellt werden, Abstand zu nehmen.“ Wer das nicht tut, gilt im besten Fall als altmodisch, ängstlich oder autochthon, im schlimmsten Fall als Rechtspopulist, Rassist oder Faschist. Es ist davon auszugehen, siehe den grundgesetzwidrigen Vorstoß des Duos Faeser/Haldenwang, dass Sanktionen gegen unliebsame Meinungen zunehmen werden. Sperren in den sozialen Medien, gesellschaftliche Ächtung, berufliche Nachteile, mediale Shitstorms, hohe Haftstrafen wegen Gedankenverbrechen, die in keinem Verhältnis etwa zu Gewaltdelikten stehen, Kündigung von Bankkonten, verpflichtende Schulungen und Programme gegen Intoleranz und für Diversität etc.

Natürlich ist der permanente „Kampf gegen rechts“ von Politik, Haltungsmedien und linker Zivilgesellschaft auch ein Versuch der Ablenkung von den realen Problemen einer Regierung, die es in zwei Jahren geschafft hat, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland durch ihre ideologischen Programme sukzessive zu zerstören. Diese Entwicklung hat aber nicht in der Ampel ihren Ausgangspunkt, sondern sie ist das Vermächtnis Angela Merkels und eines bürgerlichen Milieus, das sich der medial ausgerufenen „großen Transformation“ unterworfen hat und sich dem Vorwurf „von rechts kontaminiert zu sein“ um jeden Preis entziehen will. Der aktuell beschworene „Kampf gegen rechts“ – und dazu gehört, alles was nicht dezidiert links ist – kann und wird sich aber rasch gegen CSU, CDU und FDP wenden. Am Ende wird der „Kampf gegen rechts“ paradoxerweise genau in die Zustände führen, die er zu bekämpfen vorgibt.

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