Russland & Ukraine & Sloterdijk aktuell: Stimmt die These von der Gefahr des „Großbrandes“?

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

Russland & Ukraine & Deutschland & Außenpolitik aktuell: Klaus von Dohnanyi – Lehrstunde für Annalena Baerbock

Aber nicht nur für Annalena

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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Leitsatz deutscher Diplomatie wieder Konjunktur. Doch er gilt nicht nur als Grundsatz deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, sondern hat zunehmend auch Einfluss auf Handelsbeziehungen – und scheint nicht immer leicht umsetzbar zu sein. Klaus von Dohnanyi hat sich mit seinem neuen Buch „Nationale Interessen“ positioniert: Auf „Wertegemeinschaften“ oder „Freundschaften“ könne man nicht vertrauen, Deutschland und Europa müssten vielmehr offen ihre eigenen, wohl verstandenen Interessen formulieren und mit Realismus verfolgen. In einer Welt des rapiden machtpolitischen und technologischen Wandels fordert er eine strategische Neuorientierung für unser Land.

  • Sind Werte und Interessen wirklich unvereinbar?
  • Welche Strategie ist in Krisenzeiten die richtige?

Die Politologin Jana Puglierin ist eine der bekanntesten Analystinnen deutscher Außenpolitik. Seit der russischen Invasion kommentiert sie die deutsche Zeitenwende und entwickelt Strategien für Deutschlands sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung.

Das Gespräch moderiert der Journalist Matthias Iken.

34.329 Aufrufe 23.05.2023

Quelle Text & Video plus audiofile

Russland & G7 2023 & Deutschland & Scholz aktuell: Wenig Erfolg für den Bundeskanzler …

Bundeskanzler Scholz, der Westen insgesamt stößt …

… auf weitgehende Ablehnung des globalen Südens. Der tendiert zu China und Russland als Partner. Politisch und wirtschaftlich.

Vorbericht zum Interview mit Bundeskanzler Scholz am 21.5.2023

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Das Interview am G7-Gipfel in Japan (Hiroshima) mit Olaf Scholz

Beachten Sie die Unsicherheit des deutschen Kanzlers gleich zu Beginn des Ausschnitts der Sendung „Berlin direkt“des ZDF  und das nachfolgende, für mich erschütternde Fazit des ZDF (Quelle beider Videoausschnitte). Der Ampeltod ist nur noch eine Frage der Zeit, wenn der Mainstream bereits in dieser Form berichtet. Ohne Framing berichtet, was ist.

Die Unsicherheit des Bundeskanzlers wird im Verlauf des Interviews immer wieder deutlich. Die vielen Allgemeinplätze verstärken das Gefühl des Zuschauers, dass es wenig Inhalt aber viele ´Füllfloskeln` gibt. 

Der Mann kann es nicht!

Das zeigt sich auch im zweiten Teil des Interviews, das in einem separaten Artikel gezeigt wird.

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Russlands Botschaft zum G7 – Gipfel

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G7 in Hiroshima bei Google

Russland & Ukraine & Aachen & Karlspreis aktuell: Es war nur peinlich …

Mit Wolodymyr Selenskyj …

… bekommt ein Mann den Karlspreis –  einen Friedenspreis – , ein Mann, der die Bevölkerung der Ukraine quasi auf Befehl der Amerikaner und ihrer Vasallen (EU) nachhaltig verheizt.

Hören und sehen Sie die Einschätzung von Roger Köppel vom 15.5.2023.

Eine Einschäzung, die ich vollkommen teile.

Ausschnitt zur Karlspreisverleihung, Ukraine & Meinungsfreiheit:

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Selensky am 14.5.2023 in Berlin

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Karlspreisverleihung 2023 zu Aachen

Vorab

ZDF-Bericht aus Aachen
Die Meinung der Aachener Zeitung beim „Karlspreis-Talk“

Quelle Ausschnitt

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Die Meinung eines Kenners der Aachener Karlspreis-Szene zum Fest Karlspreis LIVE 2023

Uralt-Oberbürgermeister (1989 – 2009) Dr. Jürgen Linden, Karlspreisdirektoriumsvorsitzender, sollte mal darüber nachdenken, vom alten Amt loszulassen. Seit Jahren geriert er sich in der Rolle des „Mr. Karlspreis“.

Vom gestrigen spärlich besuchten Karlspreis LIVE Fest auf dem Katschhof bleiben mir die leichtgeschürzten und langhaarigen Ukrainerinnen von den Ständen der Aachener Partnerstädte (die Ukrainer hatten gleich mehrere) ein wenig in Erinnerung, die gern dem am Aachen-Reims-Stand verschleuderten Champagner zusprachen und ansonsten unter sich blieben.

Ansonsten finde ich, es ist an der Zeit, „Karlpreis“ und „Orden wider den tierischen Ernst“ zusammenzulegen. Da gibt es „Synergieeffekte“ und das Personal passt sowieso inzwischen zusammen.

Das Aachen sich unter der derzeitigen Oberbürgermeisterin Sybille Keupen und ihrem Vorgänger bisher nicht einmal in die grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen Aachen, Maastricht und Lüttich engagiert einbringt, lässt für die Zusammenarbeit mit Chernihiv in den „Themen Energie, Infrastruktur Abfallwirtschaft, Stadtplanung, Bildung und Kultur“ nichts als bloß Dienstreisen erwarten.

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Reden zur Verleihung des Karlspreises 2023 an Wolodymyr Selenskyj

Der SPIEGEL

Von der Leyen: Ukrainer sichern mit Blut auch Zukunft unserer Kinder

Der Blut-Ausschnitt aus der Rede Frau von der Leyens:

Die Ukrainer kämpfen …

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Die Übertragung* zur Karlspreisverleihung 2023

Quelle

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Die Karlspreisverleihung 2023  bei Google

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*mit allen Reden und einer Einführung

Deutschland & Wirtschaft & Einzelhandel aktuell: Stein um Stein, reißen sie Deutschland ein …

[…] Denn mehr als ein Jahr nach dem Beginn des Ukraine-Krieges ist klar: Die heftigen Kostensteigerungen bei Lebensmitteln sind keine kurzfristige Erscheinung, sondern werden noch Monate anhalten. Um 22,3 Prozent haben sich die Preise gegenüber dem Vorjahr erhöht. Die Kunden reagieren: Im März ist der preisbereinigte Umsatz der Händler mit gut zehn Prozent so stark eingebrochen wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Verbraucher kaufen nicht unbedingt weniger, aber billiger. […]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Es liegt weder an Putin, noch am Krieg, noch an der AfD

Es liegt an der dusseligen Ampel- und EU-Politik

Beispiel: Sanktionen – Deutschland schwächelt Richtung Abgrund, Russland wächst.

Hauptsache, die Haltung stimmt.

Russland & Ukraine & Sanktionen aktuell: Sanktionen schaden vor allem Deutschland und dem Westen

Das meint der Historiker Hannes Hofbauer über die …

… Sanktionen der EU gegen Russland,

… die seiner Meinung nach dem Westen schaden und die Regierung in Moskau zu neuen Bündnissen treibt.

Quelle

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Sanktionen gegen Russland bei MEDIAGNOSE

 

Russland & Ukraine & Wirtschaft aktuell: Russlands Wirtschaft wird wahrscheinlich wachsen …

… trotz aller Sanktionen

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IWF-Prognose

Russlands Wirtschaft wächst trotz Krieg und Sanktionen

Die Wirtschaft Russlands wird nach Einschätzung des Internationale Währungsfonds (IWF) trotz umfangreicher Sanktionen des Westens spürbar wachsen. Für dieses und nächstes Jahr prognostiziert der IWF Steigerungen um 0,7 und 1,3 Prozent. Damit wurde die Schätzung für 2023 aus dem Januar um 0,4 Prozentpunkte angehoben, die für 2024 um 0,8 Punkte gesenkt. Russlands Wachstum wäre damit so hoch wie in der gesamten Euro-Zone und weit stärker als in Deutschland, das der IWF mit minus 0,1 Prozent als Schlusslicht der Euro-Zone sieht. Im Vergleich mit dem Jahr 2022 ist die Perspektive für Russland nach Einschätzung des IWF nun deutlich besser, denn da war die Wirtschaft des Landes noch um 2,1 Prozent geschrumpft. …

… Der IWF hob die Prognose für Russlands Wirtschaft bereits zum dritten Mal in Folge kräftig an. Im Juli 2022 hatte die Organisation Russland für 2023 noch einen Einbruch um 3,5 Prozent vorhergesagt. Im Herbst hatte sie die kurzfristige Prognose auf minus 2,3 Prozent abgemildert, im Januar dann überraschend ins Plus gedreht. Jetzt legte der IWF noch einmal 0,4 Prozentpunkte Wachstum darauf.

Auch für die Inflation in Russland rechnet der IWF im laufenden und kommenden Jahr auch mit einer deutlichen Verbesserung. Das Wachstum der Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahr sinkt demzufolge 2023 auf 7,0 Prozent und im kommenden Jahr auf 4,6 Prozent.

Quelle Text & Grafik

Russland & Ukraine aktuell: Kujat – Eine qualifizierte Stimme, die schaudern lässt …

General Kujat ist gemessen …

an seinen bisherigen Aufgaben zweifellos die kompetente Stimme, den Ukrainekrieg zu kommentierten und über den Zustand der Bundeswehr zu berichten. Harald Kujat war unter anderem Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses.

Alexander Wallasch: Wie nah stehen wir vor einer atomaren Auseinandersetzung? Sie sagten in einem Interview zuletzt, die Lage sie vergleichbar mit der Kuba-Krise …

General Kujat: In der Kuba-Krise sind wir gerade noch einmal davongekommen, weil es zwei handelnde Politiker gab, die Vernunft walten ließen und die in der Lage waren, die Risiken richtig einzuschätzen. Das waren Kennedy und Chruschtschow. Beide Seiten waren damals zu Kompromissen bereit. Das ist heute nicht der Fall. Es fehlen die Politiker, die wirklich in der Lage sind, die Risiken so einschätzen, wie sie sind, die die Vernunft besitzen, diese abzuwenden und die bereit sind, dafür Kompromisse einzugehen.

Wenn Medwedew und andere in der russischen Öffentlichkeit und auch die Medien den Einsatz von Nuklearwaffen thematisieren, nehmen wir dies zu Recht als Drohung wahr. Auch die Ukraine hat den präventiven Einsatz westlicher Nuklearwaffen gegen Russland gefordert.

Putin selbst hat sich sehr vorsichtig geäußert. Er hat gesagt, wir sind ja nicht verrückt, wir wissen genau, was ein Nuklearkrieg bedeutet. Wir werden unsere Nuklearwaffen nur einsetzen, wenn wir nuklear angegriffen werden. Aber auch bei einem konventionellen Angriff, wenn die Existenz des Landes und des russischen Volkes auf dem Spiel steht, würde die russische Führung den Ersteinsatz von Nuklearwaffen in Erwägung ziehen.

In diesem Zusammenhang stellt das Fehlen einer Strategie des Westens zur Kriegsbeendigung ein großes Risiko dar. Was würde passieren, wenn der Westen keine weiteren Waffen liefern kann oder wenn die ohnehin schwer angeschlagene ukrainische Armee zusammenbricht? Folgen dann westlichen Waffen westliche (NATO-) Soldaten? Sollte dies geschehen, könnte der Faden reißen, an dem das Damoklesschwert eines auf Europa begrenzten Nuklearkrieges hängt.

Alexander Wallasch: Wie groß ist die Kompetenz überhaupt, den Konflikt in der Ukraine einzuschätzen? Sind denn theoretisch außenpolitische und militärische Berater überhaupt verfügbar, welche die deutsche Führung hinzuziehen könnte, wenn man denn überhaupt will?

General Kujat: Jedenfalls fehlt der deutschen Politik sicherheitspolitischer Weitblick und strategisches Urteilsvermögen. Hinzu kommt eine Wechselwirkung mit der öffentlichen Diskussion des Ukrainekrieges, insbesondere auch im Zusammenhang mit einem möglichen Nukleareinsatz, die vorwiegend von Laien geführt wird.

Dabei wird versucht, die Auswirkungen des Einsatzes von Nuklearwaffen klein zu reden. Es wird von Gefechtsfeldwaffen oder von taktischen Nuklearwaffen gesprochen, um ein geringes, regional begrenztes Ausmaß der Folgen zu suggerieren. Oder es wird argumentiert, russische Drohungen sollten nicht ernst genommen werden, anderenfalls entstünde eine Selbstabschreckung und damit bereits die intendierte Wirkung.

Die Klassifizierung von Nuklearwaffen erfolgt nach der Reichweite des Trägersystems. Eine taktische Nuklearwaffe ist ein Waffensystem, dessen Rakete oder Marschflugkörper über eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern verfügt. Die Sprengkraft des Gefechtskopfes kann jedoch durchaus das Zehnfache der Hiroshima-Bombe erreichen.

Mit einem Nuklearwaffeneinsatz wird ein politischer Zweck angestrebt. Zum Beispiel, um einen Gegner zur Einstellung der Kampfhandlungen zu zwingen, weil die eigenen konventionellen Kräfte nicht standhalten können. Das Risiko, dass es dazu kommen könnte, hängt also vom Verlauf des Krieges ab. Insbesondere davon, ob der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg um die Ukraine ausgeweitet wird.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

 

Verbrenner & Heizung & EU & Freiheit aktuell: Kalte Enteignung & Mehr

Beim EU-Verbrenner-Verbot bremst ein deutscher Minister noch etwas. Doch was ist mit der Benachteiligung und drohenden kalten Enteignung deutscher Wohneigentümer durch die im Rahmen des „Green Deal“ geplanten Zwangssanierung von Häusern?

„Paris fordert Einlenken“, so steht es in der Überschrift. Es geht um die Blockade des Verbrenner-Verbots durch Deutschland. Dass die Regierenden in Frankreich das Verbrenner-Verbot durchsetzen wollen, ist kein Wunder. Nicht nur, weil sie aufgrund ihrer Kernkraftwerke über reichlich Strom verfügen, sondern auch weil sie hoffen, dass ihre Autobauer davon profitieren. 

Aber das ist es nicht allein, auch eine Zwangssanierung von Häusern will die EU durchsetzen. Im Rahmen des „Green Deal“ sollen europaweit Fassaden gedämmt, Fenster ausgetauscht und z.B. Solardächer installiert werden, um einen gewissen Energiestandard zu erreichen. Die Art und Weise der Umsetzung führt jedoch zu einer klaren Benachteiligung deutscher Wohneigentümer:

„Der Entwurf der Kommission sieht vor, dass die Mitgliedstaaten jene 15 Prozent ihrer Gebäude, die am schlechtesten isoliert sind, als Klasse G definieren – also als unterste Kategorie. Die anderen Häuser und Wohnungen sollen dann auf die übrigen Klassen F bis A verteilt werden.

Es handelt sich also um eine relative Einteilung. Die EU will keine starren, europaweit gültigen Zielwerte festlegen, etwa für den Energieverbrauch in Kilowattstunden pro Quadratmeter. Stattdessen orientieren sich die Klassen am Zustand der anderen Gebäude in dem jeweiligen Land.

Für Staaten wie Italien, Spanien und Griechenland ist das eine große Hilfe. Denn dort ist die Dämmung oft viel schlechter als zum Beispiel in Deutschland, der Sanierungsbedarf also deutlich höher. Und es wäre unrealistisch, alle Häuser Griechenlands in den kommenden zehn Jahren auf eine Klasse D nach deutschen Maßstäben zu bringen.

Für Deutschland, wo schon viel saniert wurde, ist die relative Einteilung hingegen nachteilig. Denn sie bedeutet, dass jene Staaten, die sich in der Vergangenheit angestrengt haben, nun noch mehr tun müssen. Schließlich stehen ihre ineffizientesten 15 Prozent bereits – vergleichsweise – gut da.“

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel