[…] Deutschland besitzt sechs U-Boote, kein einziges kann den Hafen verlassen. Deutschland verfügt über 200 Leopard-2-Panzer, 90 davon sind kampffähig.
Deutschland freut sich an 182 Eurofightern, zehn davon fliegen. Von 180.000 Mann sind 3600 Soldaten einsatzbereit. Sieht so eine selbstbewusste Macht in der Mitte Europas aus? Deutschland muss sich wandeln, nicht weil Trump es sich wünscht, sondern weil es sich unser Land nicht leisten kann, das Dasein eines pubertären Halbstarken zu führen, der sich beständig selbst betrügt und sich weigert, die Verantwortung zu tragen, die seiner Größe entspricht. […] Quelle: Hier klicken
Reicht es doch vollkommen unbewaffnet an der bundesdeutschen Grenze aufzutauchen und „Asyl“ zu sagen, schwupp-di-wupp, dann hat man das Rund-um-Sorglos-Paket, das die Bürger pro Jahr ´in echt` etwa 50 Milliarden € kostet. Tendenz steigend. Davon fließen etwa 18 Milliarden „nach Hause“ (Klicken Sie auch hier!), in alle Welt, zu den Kraals, den Stämmen, den Großfamilien.
Wegen der eben benannten Sachverhalte kann ich einen Donald Trumpnur allzu gut verstehen, wenn er auf die Einhaltung der 2% vom BIP in Sachen Verteidigung besteht. 2% die seine NATO-Partner freiwillig zugesagt haben.
Wobei noch der von ihm monierte Sachverhalt des Gashandels Deutschlands mit Russland hinzu kommt:
Deutschland würde im Rahmen der NATO von Amerika beschützt, wenn es von Russland angegriffen würde. Die Russen könnten aber ggf. nur angreifen, weil sie Millarden von Deutschland für ihre Gasexporte bekämen. Was dann in die Rüstung gesteckt würde.
Wobei ich die ganze Angst vor einem russischen Angriff lediglich für einen riesigen Propagandatrick (siehe Schaubild zu den Rüstungsausgaben 2017 rechts. Rechnen Sie die Ausgaben der NATO zusammen. Dann in das Verhältnis zu Russlands Ausgaben stellen!) zwecks Herstellung eines Bösewichts/Feindbildes halte.
Was sollte Russland mit einem Deutschland, in dem sich mittlerweile die große Umwandlung in eine multiethnische Gesellschaft vollzieht/vollzogen hat, denn anfangen? Die wirklich klugen“Köpfe“ sind ohnehin alle ausgewandert.
Motto, frei nach den Bremer Stadtmusikanten: Ein besseres Arbeitsumfeld, als hier in Deutschland, gibt´s allemal anderswo.
Russland kann viel gebrauchen. Nur keine multiethnische Bevölkerung, die zu einem großen Teil am Tropf eines Sozialstaates hängt, der mit-und-mit erodiert. Davon hat Russland selber genug. Nur ohne Sozialstaat.
Kurz, nein, nicht der österreichische Bundeskanzler, kurz gesagt:
Deutschland hat sich bereits abgeschafft, Deutschland hat es nur noch nicht gemerkt.
Dass Donald Trump die NATO aufmischt, diesen Verein aus Grüßaugusten, Buffetpiraten und Geldverschwendern – was anderes ist es, wenn für 37 Milliarden € im Deutschland des Jahres 2017 das Ergebnis so aussieht, wie es ganz oben Jaques Schuster beschreibt, wenn Donald Trump also die NATO-Hempel aufmischt, dann ist das gut so.
Auch wenn es für andere, z. B. auch in den USA, unfassbar ist. Oder wenn er angeblich die NATO nicht versteht. Er versteht sie m. E. nur zu gut. Und:
Das Wahlvolk versteht Donald Trump. Auf das Wahlvolk kommt es in einer Demokratie an. Das werden wir hier in Deutschland auch noch merken. Die SPD weiß, wovon ich rede. Und die Erkenntnis ist für die CDU auch nicht mehr weit. Für die CSU hingegen ist sie bereits ganz nah! Sie alle werden merken, dass in einer Demokratie der (Wahl-)Volkswille zählt. Nicht der Gute Gedanke.
Donald Trump hat nur allzu gut verstanden, dass nach dem Fall des Eisernen Vorhangs seine Verbündeten, vor allem Deutschland, dass also diese sogenannten Verbündeten es sich mehr und mehr auf der „Friedendividende“ (Übersicht über die Entwicklung der deutschen Rüstungsausgaben: Hier klicken) bequem machen, damit im Fall des Falles die USA „helfen“ sollen. Weil sie, die Verbündeten, eigentlich Schmarotzer, der Dekadenz anheim gefallen sind. Das ´humanitäre` Deutschland ´hilft` der Welt, öffnet seine Grenzen, pampert bis zum geht nicht mehr, ist aber ansonsten komplett hilflos.
Bei seinen Aussagen drehten sich mir die Zehnägel auf. So ganz nebenbei und wie selbstverständlich spricht er einer multiethnischen Gesellschaft das Wort.
Den Widerstand dagegen verortet er im Populismus vor allem von – natürlich – rechts. Er meint, dass in jeder Talkshow mittlerweile ein Teilnehmer der AfD zugehörig sitze. Damit beweist er, dass seine Aussagen weniger wissenschaftlich begründet sind, sondern eher aus einem Bauchgefühl entstehen.
Für diesen Artikel habe ich 8 Sequenzen aus dem oben angesprochenen Presseclub herausgeschnitten, die ich jeweils kurz kommentiere.
Zunächst aber möchte auf einen höchst bemerkenswerten Artikel hinweisen, der den ideologischen Hintergrund von Yascha Mounk beleuchtet: Hier klicken.
Wir beginnen mit der Schlusssequenz über die Rolle der Medien in der heutigen Politik, in der Herr Mounk, die Behauptung aufstellt, dass AfD-Vertreter in praktisch jeder Gesprächsrunde sitzen. Was nachweisbar nicht der Fall ist.
Könnte die AfD ihre Ansichten repressionsfrei – meint ohne nach dem immergleichen Muster in die rechtsradikale Naziecke gestellt zu werden – in der Häufigkeit, wie z. B. die Grünen, vertreten, läge sie bereits über 20% in den Umfragen.
Sequenz 2
Herr Mounk meint, dass sich die CSU einer populistischen Partei, gemeint ist die AfD, annähere, dass dies eine Gefahr für die Demokratie sei. Er glaubt wohl, man steuere Richtung Nationalsozialismus.
Auf die Idee, dass das, was die CSU und viel weitergehend die AfD möchte, von weiten Teilen des Volkes gewünscht wird, auf diese Idee kommt der Wissenschaftler nicht.
Demokratie ergibt sich m. E. nicht aus dem vermeintlich „Guten„, z. B. einer multiethnischen Gesellschaft, sondern aus Wahlen, dem Herstellen von Mehrheiten und Kompromissen ohne jeglichen Zwang.
Deshalb ist m. E. nur eines undemokratisch: Das konsquente „Ausschweigen“ der AfD, und damit die quasi Verneinung des Willens von annähernd 6 Millionen Wählern von 2017. Wahrscheinlich wären es heute noch einige Millionen mehr. Die Umfragen deuten darauf hin.
Sequenz 3
Angeblich verhindern Populisten Demokratie. Herr Mounk vergisst, dass griechisch demos, das (Staats-) Volk, lateinisch populus, ebenfalls das (Staats-) Volk bedeutet, Populismus vom Wortstamm das Gleiche bedeutet wie Demokratie. So weit hat der Herr Wissenschaftler wahrscheinlich noch gar nicht gedacht. Er übernimmt schlicht die Negativkonotation von Populismus und damit eine Wertung.Vollkommen ohne Begründung.
Das ist unwissenschaftlich.
Wenn er wissenschaftlich vorgehen wollte, sollte er z. B. das Wahlprogramm der CDU von 2002/2006 nehmen und dies mit dem der AfD 2017 vergleichen. Der Mann würde staunen. Und merken, dass er mit seiner Populismusthese vollkommen daneben liebt. Einsehen würde er das alledings ganz sicher nicht. Das zu können, ist beim Menschen mit Guten Gedankennicht möglich. Er würde sagen, dass die CDU 2002 bereits populistisch gewesen sei. Ich nenne solch´ ein Denken Dialektik des Guten.
Eine Gegenüberstellung der Programme in Sachen Flüchtlinge von mir:Hier klicken
Sequenz 4
Es geht um Inhalte!Ach was?!
Sequenz 5
Umwälzung der Gesellschaft. Was sind die Umgangsregeln und Umgangsformen in einer multi-ethnischen Gesellschaft? Ob diese überhaupt gewünscht ist: Für Herrn Mounk ist das keine Frage.
Sequenz 6
Herr Mounk behauptet, dass die AfD – sie ist n. s. M. populistisch – im Bundestag die Grundregeln und -normen der Demokratie untergräbt. Das ist schlicht falsch. Das könnte er nicht belegen. Er unterstellt Rassismus, was ebenfalls unhaltbar ist.
Sequenz 7
Frau Gaschke redet übrigens von der Mutter, die ihr Kind zuhause liebevoll versorgt und dem Ehemann, der die Kohle verdient.
Sequenz 8
Herr Kissler widerspricht Herrn Mounk. Recht so!
Herr Mounk sieht die Demokratie in Gefahr. Allein schon, weil die AfD in den Bundestag gewählt wurde. Nun übernimmt die CSU zaghaft Positionen der AfD. Weil sie merkt, dass sie sonst hinten runterfällt. Wie die SPD es ja vormacht. Genau das ist Demokratie: Das Werben – ohne jegliche Gewalt (-androhung) – um die Stimmen der Wahlbürger. Es sieht so aus, dass der Wahlbürger eine Asylpolitik, wie sie z. B. Ska Keller von
Hier die wichtigsten Fragen und Antworten (Überschriften von MEDIAGNOSE):
AfD
Grün-kursive Zitate aus dem Chat und Chat komplett lesen: Hier klicken
Georg E.:Welchen Anteil hat Ihrer Einschätzung nach die Person Angela Merkel am Höhenflug der AfD? Sollte Merkel nicht mehr Kanzlerin sein, würden dann Protestwähler wieder zur Union zurückkehren?
Stefan Aust:Die fälschlicherweise als „Flüchtlingspolitik“ bezeichnete Migrationspolitik ist der wesentliche Faktor für das Erstarken der rechten und populistischen Parteien – nicht nur in Europa. Diese Politik war geradezu ein Konjunkturprogramm für die Rechten – und nicht nur in Deutschland. Damit wird Angela Merkel in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Ich habe mich von Anfang an darüber sehr gewundert, dass sie selbst diese Gefahr nicht erkannt hat.
Manuela G.:Meine Frage richtet sich auf die Auswirkungen der offenen Grenzen, die wir tagtäglich in Form von Messerstechereien und Tötungsdelikten wahrnehmen. Warum reagiert Frau Merkel nicht und lässt das sehenden Auges geschehen? Warum ist die Justiz so „lasch“, obwohl unsere Gesetze mehr Härte zulassen?
Stefan Aust:Das Merkwürdige ist, dass die unangenehmen Folgen einer unkontrollierten Einwanderung, so gut es geht, verdrängt werden. Am Wochenende des Streits zwischen Seehofer und Merkel schien etwa der Mord an Susanna, der Fall Amri etc. völlig aus der Wahrnehmung der meisten Politiker verschwunden zu sein. Aber Anis Amri zum Beispiel war geradezu der Extremfall eines in Italien registrierten Asylbewerbers, der unkontrolliert nach Deutschland kam und sich hier (unter 14 verschiedenen Identitäten) hat registrieren lassen. Die Überforderung der Behörden war deutlich vorhersehbar.
Integration
Mopps: Der Peak der Migrationswelle ist jetzt rund drei Jahre her. Wie schätzen Sie die Lage in drei Jahren in Bezug auf Parteienlandschaft und den Integrationsstatus der Migranten ein?
Stefan Aust: Wir haben es mit einer globalen Migration zu tun. Die wird nicht geringer. Wenn die Europäer ihre Außengrenzen nicht nachhaltig schützen, werden die offenen Binnengrenzen ein Auslaufmodell sein.
Jochen U.:Wie erklären Sie sich den Umstand, dass, ausweislich des „Spiegel“-Titels vom 7.12.1981, die Probleme mit Migration und Integration seit mindestens 37 Jahren bekannt sind, es aber keine der damaligen Parteien zuwege gebracht hatte, auch nur ein Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen?
Stefan Aust: Ein Einwanderungsgesetz wäre sicher sinnvoll, denn ein Staat muss die Möglichkeit haben, den Umfang und die Art der Zuwanderung selbst zu bestimmen. Im Augenblick erfolgt bei uns die Zuwanderung im Wesentlichen über den Asylparagrafen, der dafür nicht geschaffen wurde und dazu auch nicht geeignet ist. Bei einem Einwanderungsgesetz darf man allerdings nicht vergessen, dass dann auch illegale Zuwanderung verhindert werden muss. Damit sind wir dann wieder beim selben Problem, mit dem wir heute zu tun haben.
Trump/Nato/Bundeswehr*
Peter P.:Wenn Donald Trump Deutschland in der Nato fallen lassen würde, dann kann einem mit Angela Merkel und Ursula von der Leyen nur angst und bange werden. Angela Merkel ist neben der Verantwortung für viele andere Fehler auch für den miserablen Zustand der Bundeswehr verantwortlich.
Meine Frage an Herrn Aust, ob sich der hier immer deutlicher abzeichnende Dissens zwischen Merkel und Trump und das heraufziehende Sicherheitsrisiko für Deutschland so auf die CDU-Bundestagsfraktion auswirkt, dass sie ihr eher die Unterstützung für Merkel entzieht, oder ob die Fraktion das auch gleichgültig hinnehmen wird?
Stefan Aust:Der Zustand der Bundeswehr ist wohl tatsächlich eher beklagenswert. In den 60er-Jahren hat der „Spiegel“ mit dem Titel „Bedingt Abwehrbereit“ eine Staatskrise herbeigeführt. Eine solche Zeile würde heute wahrscheinlich niemanden mehr aufregen. Die Wirklichkeit ist noch viel bitterer. Von „bedingt“ abwehrbereit kann man wohl nicht mehr reden. Man kann nicht ständig an jedem Ende sparen und sich anschließend wundern, dass etwa Helikopterpiloten der Bundeswehr nicht einmal mehr genügend Flugstunden ableisten können, um ihren Flugschein zu behalten.
Ich bin auch nicht sicher, ob die De-facto-Abschaffung der Wehrpflicht eine sehr gute Idee war. Sie ist zwar offiziell nur ausgesetzt, wenn sie aber in einem Krisenfalle wieder eingeführt würde, dann könnte das eine Krisensituation gefährlich eskalieren lassen. Die lautstarke und knallharte Argumentation von Donald Trump verschleiert manchmal, dass er in der Sache nicht immer ganz unrecht hat. Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU sollte sich über die verschiedenen Konfliktbereiche gelegentlich selbst einmal Gedanken machen und nicht nur blind der Kanzlerin folgen.
China
M. S.:Inwieweit hat Angela Merkel (die Regierung) China im Blick? Wie schätzen Sie die Gefahren durch die chinesische Abhängigkeit, umgesetzt und fokussiert durch die chinesische Seidenstraße, ein? Durch die fehlende Augenhöhe militärisch und ökonomisch mit China (auf Kosten der eigenen Bevölkerung – Preisdumping –, da keine demokratische Legitimation vonnöten ist) halte ich einen positiven Ausgang für Europa für äußerst fragwürdig. Die dadurch entstehende Abhängigkeit wird gewaltig sein. Und mit der Seidenstraße lassen sich auch Panzer und Truppen leichter verschieben (der pessimistische Ansatz ist mir bewusst).
Stefan Aust:China hat in der Geschichte immer eine sehr große Rolle gespielt – nur in den letzten 100 Jahren nicht. Dass das Land wieder zu einer globalen Macht wird, war zu erwarten. Und dass sich ein Land selbst durch eigene Anstrengung aus dem wirtschaftlichen Elend befreit, ist ja sehr positiv. Dass nicht alles, was das chinesische Regierungssystem anbetrifft, auf unsere Zustimmung treffen muss, ist ebenfalls klar.
Wir können uns aber die Partner, mit denen wir auf der Welt Handel betreiben wollen, nicht nur nach unseren demokratischen, rechtsstaatlichen Kriterien aussuchen, sonst wären wir ziemlich allein auf der Welt. Und dass am deutschen Wesen die Welt genesen sollte, gehört heute nicht mehr auf die Agenda. Insofern ist und bleibt China für uns ein wichtiger Partner.
Europäische Union
Daniela L.: Wäre es nicht besser, die EU in ihrer derzeitigen Form für gescheitert zu erklären und zu einer neuen EWG zurückzukehren? Aus der Geschichte lernen wir immer wieder, je größer eine Macht ist, desto gefährlicher und zerbrechlicher in sich selbst ist diese. Jede Nation/Region hat ihre traditionellen und klimatischen Besonderheiten.
Wäre es nicht wert, diese zu erhalten, statt diese zu vereinheitlichen? Ist dieses Konstrukt nicht mithin völlig sinnbefreit? Offenbar wird man sich ja diesbezüglich mit nichts wirklich einig. Die Kanzlerin befördert innenpolitisch und europapolitisch extreme Spaltungen. Schwächt das nicht infolge den Frieden? Mit Blick in die Geschichte ist mir beim Nachdenken über die Zukunft leider mehr als bange, wie sehen Sie das?
Stefan Aust: Wenn Sie sich die Brexit-Frage ansehen, dann muss man feststellen, dass die verschiedenen Länder in Europa eben unterschiedliche Interessen haben. Vielleicht wäre es wirklich vernünftig, die Europäische Union neu zu strukturieren: unten eine Basis vergleichbar mit der alten EWG, darauf etwa die Ebene der Währungsunion, darauf die Niederlassungsfreiheit etc. Und ganz oben vielleicht eine sehr enge Staatengemeinschaft. Also eine Art Schichtmodell. Nicht das Europa der Geschwindigkeiten, dann gäbe es ja die guten schnellen und die schlechten langsamen. Sondern abgestimmte Schichten.
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*Lesen Sie hierzu auch den Artikel, der morgen, am Sonntag, den 15.7.2018 um 11:00 Uhr auf mediagnose.de erscheint: Trump/Nato/Bundeswehr
Natürlich nur für den aufmerksamen Beobachter. Nicht für Verblendete, die Menschen bewundern, welche angeblich die ´Welt retten` wollen.
Solche Zeitgenossen sitzen im HambacherForst auf den Bäumen. Sie sind gewalttätig und scheren sich einen feuchten Kehricht um Recht und Gesetz.
Kompletten Bericht und grün-kursives Zitat der AN lesen: Hier klicken
Erstmalig wird die Funktion des sogenannten „Waldführers“ richtig eingeordnet. Er ist der Obersympatisant, der neben etlichen anderen Sympathisanten für das wirtschaftliche Überleben der Umweltterroristen sorgt:
[…] die Verfassungsschützer schreiben in ihrem Jahresbericht auch: „Grundsätzlich ist festzustellen, dass ohne externe Unterstützung (…) eine wirkliche autonome Besetzung nicht aufrechtzuerhalten wäre.“ Mit anderen Worten: Ohne die Hilfe aus der Zivilgesellschaft, ohne beispielsweise die vielen Tausend Euro, die ein Aachener Waldführer auf seinen Gruppenwanderungen durch den Hambacher Forst im Laufe der Jahre sammelte und den Besetzern gab, wären die vielen Baumhäuser möglicherweise längst verwaist.
Jo Kaeser stänkert gegen die AfD. Er stellt die AfD praktisch auf eine Stufe mit der NSDAP. Was diese Partei, die NSDAP, unsäglich verharmlost.
Fakt ist, dass die AfD, so sie denn auch nur verfassungsfeindliche Ziele vertreten würde, von Gewalt gegen Andersdenkende- wie sie die NSDAP mit ihrer Schlägertruppe SA zueigen war – möchte ich gar nicht reden, wenn die AfD also verfassungsfeindliche Ziele hätte, dann stünde sie längst vor Gericht.*
Kurz: Jo Kaeser hat keine Ahnung.
Anders als seine DAX-Vorstandskollegen. Die wissen genau, das der Jo falsch liegt.
* Für den Hass, der Herrn Kaeser und seiner Familie entgegenschlägt und den ich auf´s Schärfste verurteile, ist die AfD mit Sicherheit nicht verantwortlich.
Der Kleinstvertreter deutscher Muslime – etwa 20.000 Mitglieder hat der Zentralrat – hat offensichtlich einen guten Draht zu unseren Medien.
Sonst würde sich kein Mensch für ihn, seine Meinung, seine Forderungen interessieren.
Den Rücktritt der beiden Herren oben würde ich allerdings ebenfalls begrüßen.
Weil es Flachpfeifen sind, die keine Ahnung von medialer Präsenz in Krisenlagen haben. Einen religionspolitischen Hintergrund wie Herr Mazyek sehe ich hingegen nicht.
Allein Herr Ösil und Herr Gündogan haben diesen gesetzt. Der Mann sollte mit den beiden Herren oben ebenfalls zurücktreten. Aus der Nationalmannschaft. Genau wie Herr Gündogan.
Despotenverehrer braucht die deutsche Nationalmannschaft nicht.
Die Antwort des Auswärtigen Amtes meiner Anfrage vom 9.7.2018 kam prompt!
Ich muss meine Aussagen im Artikel, die ich als ´wahrscheinlich` bezeichnet habe, korrigieren.
Pro Visum darf nur eine Person einreisen. Diejenige , für welche das Visum ausgestellt wurde. Was bedeutet, dass z. B. für eine Mutter und drei Kinder 4 (vier) Visa beantragt werden müssen.
Wenn also 322.000 Visa ausgestellt wurden, sind auch nur 322.000 Menschen seit 2015 im Rahmen des Familiennachzugs eingereist. Das schließe ich aus der Antwort des Auswärtigen Amtes:
Von mir aus können Tihange und Doel sofort abgeschaltet werden! Bei mir kommt der Strom aus der Steckdose, ähh …, vor allem aus dem Braunkohlekraftwerk Weisweiler.
Was nichts daran ändert, dass ein Abschalten von Tihange und Doel aus Sicherheitsgründen nicht nötig ist.
Bericht und grün-kursive Zitate lesen: Hier klicken
Eine Prognose, wie viele Migranten insgesamt noch ihre Familien nachholen wollen, sei nach Angaben der Bundesregierung nicht möglich, so die (BILD-)Zeitung. Es sei „nicht bekannt, wie viele nachzugsberechtigte Angehörige jeder Schutzberechtigte hat (diese Zahl wird vom Bamf nicht erfasst) und wie viele von ihnen er tatsächlich nachholen wird“, zitiert das Blatt aus Unterlagen der Regierung.
Die Anzahl der Visa hat wahrscheinlich* nichts mit der Anzahl der Menschen zu tun, die nach Deutschland kommen. Diese ist wesentlich größer. Für eine Familie wird es ein Visum geben, mit dem den dort aufgeführten Menschen die Einreise nach Deutschland erlaubt wird.
Das Volk – Entschuldigung, die, die bereits länger hier Lebenden – wird mit der Anzahl der Visa wahrscheinlich* für dumm verkauft.
Der Hinweis …
Ab August gelten neue Regeln. Dann dürfen subsidiär geschützte Flüchtlinge wieder ihre sogenannte Kernfamilie nachholen. Das gilt für höchstens 1000 Angehörige pro Monat, also 12.000 pro Jahr.
… ist wieder mal eine mediale Beruhigungspille fürs Volk. Subsidiär Geschützte spielen beim Familiennachzug ohnehin wegen ihrer verhältnismäßig geringen Zahl (2015 bis Ende 2017= 253.481 Personen**) keine so große Rolle.
Anerkannte Asylberechtigte (2015 bis Ende 2017 = 517.181 Personen**) hingegen dürfen ihre Familien uneingeschränkt nachholen.
Deshalb habe ich am 9.7.2018 eine Anfrage beim Auswärtigen Amt gestellt:
Am 9.7.2018 meldet WELTonline:
322.000 Visa für Familiennachzug seit 2015 erteilt.
Handelt es sich um exakt 322.000 Personen, oder werden 322.000 Visa für jeweils mehrere Familienangehörige pro Visum ausgestellt? Was meint, pro ausgestelltem Visum dürfen ggf. mehrere Personen im Rahmen des Familiennachzugs einreisen, z. B. Ehefrau und Mutter, Kind1, Kind2, Kind3..
Herr Aust analysiert – leider hinter der Bezahlschranke – aktuell den Unsinn, um nicht zu sagen Schwachsinn, der in den letzten Wochen die bundesdeutsche Politik beherrscht hat.
Die Volten der Kanzlerin sind beispiellos. Als Folge ihrer Flüchtlingspolitik steht Europa kopf. Erst versuchte sie, Horst Seehofer mit allen Mitteln auszutricksen, dann lenkte sie ein. Sie will immer mit vorne sein.
[…]
Es sollte wohl nicht sein. Der Punkt 27 in Seehofers Plan löste die größte Regierungskrise in der Amtszeit Angela Merkels aus, brachte die Union an den Rand des Auseinanderbrechens, trieb die Staatschefs der EU in den nächtlichen Konferenzwahnsinn und führte eine angebliche Wende in der Migrationspolitik herbei, die sich später als eine Wolke heißer Luft und Lüge herausstellte.
Auf Seite zwölf des Seehofer-Konzepts steht: „Künftig ist auch die Zurückweisung von Schutzsuchenden beabsichtigt, wenn diese in einem anderen EU-Mitgliedstaat bereits einen Asylantrag gestellt haben oder dort als Asylsuchende registriert sind.“
Ein Satz, der die Kanzlerin offenbar auf die Barrikaden trieb. Vielleicht, weil sie ihn nicht verstand oder nicht verstehen wollte, macht er doch den kompletten Irrsinn der gegenwärtigen Asylpolitik deutlich, wie sie seit dem Herbstmärchen der Willkommenskultur 2015 praktiziert wird.
Es geht um drei Gruppen von Asylsuchenden:
Erstens diejenigen, deren Asylverfahren in einem anderen Land bereits laufen. Warum sollten sich diese zusätzlich dazu auch noch in Deutschland einem Asylverfahren unterziehen?
Zweitens um diejenigen, deren Asylverfahren mit einer Ablehnung endete. Warum sollten diese in Deutschland ein neues Verfahren, möglicherweise über Jahre gehend, bekommen?
Drittens diejenigen, die als Asylberechtigte anerkannt wurden. Diese sollten nicht zurückgewiesen werden, denn im Rahmen des Asylstatus gilt die Freizügigkeit innerhalb der EU. Die Asylberechtigten dürfen sich dann bis zu drei Monate in Deutschland aufhalten. Sie dürfen sich dann zwar auch hier um Asyl bewerben, werden aber zu 100 Prozent abgewiesen, was nur logisch ist.
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Es gibt noch eine vierte Gruppe: Die Asylsuchenden, die bereits in einem anderen Land, dem Erstaufnahmeland, hätten registriert werden müssen. Was dieses Land in einem nationalen Alleingang nicht gemacht hat.
Genau diese Menschen sollten abgewiesen und sofort in das Erstaufnahmeland zurückgeführt werden.
____________________
[…]
Und plötzlich geschieht ein weiteres Wunder. Ausgerechnet jene, die Angela Merkels Politik der offenen Grenzen vehement verteidigt haben, die der Meinung waren, Europa dürfe sich nicht abschotten und zur Festung machen, klatschen Beifall.
Merkel wird aus grüner, roter und öffentlich-rechtlicher Sicht zur Asylwendekanzlerin, die immertreuen CDU-Genossen folgen begeistert ihrem vermeintlichen Gegenkurs, und sogar manche CSU-Politiker überschlagen sich auf der Schleimspur: Die Christsozialen hätten Europa gerockt, indem sie Angela Merkel zur Asylwende trieben. Dann entpuppt sich der in Dauersitzungen zwischen Mitternacht und Morgengrauen ausgehandelte europäische Asylkompromiss als Windei.
[…]
Und Probleme, die in den vergangenen drei Jahren die öffentliche Diskussion beherrschten, sind wie weggeblasen: keine Rede mehr von der totalen Überforderung der Behörden, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Verwaltungsgerichte, der Sozialämter und der Polizei.
Verdrängt die terroristischen Anschläge und Bedrohungen von als Flüchtlinge eingereisten IS-Terroristen, vergessen der in Italien als minderjähriger Asylbewerber angekommene spätere Attentäter vom Weihnachtsmarkt in Berlin, der es immerhin schaffte, sich unter 14 verschiedenen Identitäten als Asylsuchender registrieren zu lassen. Verdrängt der rechtsradikale Bundeswehrsoldat, der sich als syrischer Flüchtling eintragen lassen konnte, ohne auch nur ein Wort Arabisch zu sprechen.
Beiseitegeschoben der BAMF-Skandal in Bremen, der deutlich machte, wie Anwälte mit den richtigen Beziehungen ihre Mandaten vor der Abschiebung bewahren können. Unwichtig geworden der Mord an der 14-jährigen Susanna und die Flucht und Zurückholaktion des 21-jährigen mutmaßlichen Täters aus dem Irak. Verdrängt die traurige Tatsache, dass das deutsche Asylgesetz zu massenhaftem Missbrauch einlädt, geführt hat und immer noch führt.
Plötzlich ging es nur noch um die Störenfriede aus München, die der allseits weltweit beliebten einzig denkbaren ewigen deutschen Kanzlerin ans Leder wollten.
Damit genug der Zitate. Wenn Sie kein WELTplus abonniert haben, kaufen Sie einen Tagespass und lesen den kompletten Artikel plus Broder plus, plus, plus für 24 Stunden.
