Teurer Strom und eine rasende Deindustrialisierung: Die Krise ist in Deutschland hausgemacht. Roland Tichy bespricht das neue Buch „Die große Energiekrise“ mit dem Autor und Energieexperten Prof. Fritz Vahrenholt und dem ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily. …
… Energie ist in Deutschland knapp und teuer geworden. Autobauer, Chemiekonzerne und Stahlhütten verlagern die Produktion für immer ins Ausland. Grund dafür ist nicht, dass die weltweiten Energiereserven auszugehen drohen. Energie ist teuer und knapp, weil sie teuer und knapp gemacht wird.
Wie es dazu kommen konnte und was die Lösung für das Dilemma ist, möchte Roland Tichy von Buchautor und Energieexperte Prof. Fritz Vahrenholt wissen. Mit ihm diskutiert der ehemalige Innenminister Otto Schily.
*Meines Erachtens ist Patrik Baab ein aufrechter und kompetenter Journalist, der dem faktischen Wegfall der Meinungsfreiheit in Deutschland zum Opfer fiel.
… doch dann wieder verständlich. Die AfD könnte die Kriegstreiberei auf der Konferenz stören. DAS ist die wahre Botschaft der Nichteinladung der AfD durch Herrn Heusgen – im Video rechts neben Minister Maas – zur Münchner Sicherheitskonferenz 2023!
Anders als in den Vorjahren darf die AfD diesmal nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. „Ich habe entschieden, dass wir die AfD nicht einladen“, sagte Konferenzleiter Christoph Heusgen am Montag in Berlin. Politiker aller anderen im Bundestag vertreten Parteien seien dagegen eingeladen.
Eine Begründung für den Ausschluss der AfD nannte Heusgen nicht. „Das ist eine Entscheidung des Chairmans der Münchner Sicherheitskonferenz“, sagte er auf eine entsprechende Frage lediglich. Der frühere außenpolitische Berater von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) leitet die Konferenz in diesem Jahr zum ersten Mal. Mit dem Ausschluss der AfD weicht er von der bisherigen Praxis ab. Nach Angaben einer Sprecherin der Konferenz wurden bei früheren Konferenzen einzelne Politiker der AfD eingeladen.
Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als eines der wichtigsten Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik weltweit. Sie findet von diesem Freitag bis Sonntag statt. Unter anderen werden US-Vizepräsidentin Kamala Harris, der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Teilnehmer erwartet.
Die Netzagentur hält bei hoher Netzauslastung eine temporäre Stromrationierung für Wärmepumpen und Elektroauto-Ladestationen für notwendig. Netzbetreiber sollen dann zwangsweise und zentral koordiniert die Stromversorgung der Anlagen drosseln.
… von Bundeskanzler Olaf Scholz zählt, die Fragen der nationalen Sicherheit ausgerechnet den Grünen anvertraut zu haben. Bisher wurden die sicherheitspolitischen Leitsätze routiniert und ohne viel Getöse zu veranstalten vom Verteidigungsministerium in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt unter Kenntnisgabe der anderen Ressorts verfasst. Doch in dieser Regierung liebt man die großen Worte und die kleinen Taten. Und da nach dem infantilen Bombast des Wumms und Doppelwumms die strebsame Außenministerin Annalena Baerbock sich erhofft haben mag, mit einem Dreifachwumms brillieren zu können, kämpften die Grünen darum, dass die erste „Nationale Sicherheitsstrategie“ unter Federführung des grünen Außenministeriums zustande kommt. Das nennt man allerdings, den Bock zum Gärtner machen.
Tönte es nicht aus den Reihen der Grünen Jugend: Coole Kids haben kein Vaterland? Hat nicht Robert Habeck bündig und nachlesbar formuliert, dass er Vaterlandsliebe zum Kotzen findet und mit Deutschland nichts anzufangen weiß, gegen Deutschland, was er vergessen hat zu erwähnen, allerdings sehr viel, wie man an seiner Deindustrialisierungs- und Umverteilungspolitik sehen kann?
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Sicherheit, Regierungsverantwortung“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.
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[…] Und was plant die Ampelkoalition ausgerechnet jetzt? Hürden für die Einbürgerung sollen fallen, die Fristen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit verkürzt werden; die Möglichkeiten, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben, sollen erweitert werden. Die Koalition betont den „riesigen“ Bedarf an Fachkräften und das vermeintlich dringende Bedürfnis nach einem „modernen“ Staatsangehörigkeitsrecht. „Wer auf Dauer hier lebt und arbeitet“, so Bundeskanzler Olaf Scholz, „der soll auch wählen und gewählt werden können, der soll Teil unseres Landes sein.“
Das ist jetzt schon so. Es kann keine Rede davon sein, dass, wer hier auf Dauer lebt und arbeitet, geradezu davon abgehalten wird, Deutscher zu werden. Es gibt allerdings in der Tat erstaunliche Hürden, die auch westliche Ausländer treffen. Aber dass es um eine Entscheidung geht, dass man nicht alles haben kann, auch das ist Teil der Wahl, die Staatsangehörigkeit eines Landes anzunehmen. Wer hier nie wirklich seine Heimat sah, wer – was sein Recht ist – jeden Cent in sein Herkunftsland schickt, wer auch sonst in jeder Hinsicht nie hier angekommen war, der wollte auch nicht wirklich Deutscher werden. Er sollte es auch nicht.
Es ist zu befürchten, dass die Ampel, wenn ihre Pläne verwirklicht werden, kaum eines ihrer Ziele erreicht und noch Öl ins Feuer gießt.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Migration, Wirtschaft“ ist, zitieren wir den Text . Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie FAZplus testen/abonnieren. Wir empfehlen FAZplus ausdrücklich: 30 % sparen & nur knapp 100€ im ersten Jahr zahlen.
