… ist der Wandel feudaler Gesellschaften, Stammesgesellschaften in europäische Nationalstaaten.
Die beliebte Aussage, dass vor allem Nationalstaaten für Kriege verantwortlich seien, wird allein durch die Tatsache des 30-jährigen Krieges widerlegt, in dem eben keine Nationalstaaten Krieg führten. Über 70 Jahre Frieden in Kerneuropa seit 1945 wurde vor allem das Gleichgewicht des Schreckens gewährleistet. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs destabilisierte sich die Lage. Völker, die zuvor mit dem „eisernen Besen“ des Kommunismus in Kunststaaten zusammengehalten wurden, begehrten auf, führten erbarmungslose Kriege und bildeten Nationalstaaten. Die EWG/EG schaffte Handel und Frieden durch Handel. Erst der absurde Wunsch die europäischen Nationalstaaten zu nivellieren schaffte massiver Probleme.
Der Euro und die praktisch offenen Grenzen für Jedermann, sowie eine Bevormundung durch nicht gewählte EU-Bürokraten in Brüssel, entfernt die Völker Europas eher von einander.
Der langsame Zerfall des österreich-ungarischen Vielvölkerstaats nach dem 1. Weltkrieg und der Sowjetunion und Jugoslawiens in der 90-ern des 20. Jahrhunderts belegen eindrucksvoll, dass Völker in erster Linie und zuerst unter sich sein wollen.
Dass aus verschiedensten Gründe Menschen, die nicht zum jeweiligen Volk gehören, aber zumindest kulturell dem, ich nenne es mal das „Heimatvolk“, nahestehen, einwandern, ist vollkommen in Ordnung, kann sogar Bereicherung sein. Auch kulturfremde Menschen stellen in angemessener Zahl kein Problem dar.
Kulturfremde, die sich allerdings nicht an die neuen Gegebenheiten anpassen wollen, die womöglich auch noch „wissen“, dass ihr Glaube, der Islam, der einzige wahre Glauben sei, sind immer ein Problem. Je mehr Menschen dieser Couleur kommen, desto größer wird dieses Problem. Wie Deutschland gerade erfährt. Da ist es kein Wunder, dass sich das Volk dagegen auflehnt. Mehr und mehr:
Gewaltfrei, durch Parteibildung (AfD), mittels Wahlen.
Dass es unterschiedliche Völker – manche bestreiten das ja – gibt, wird offensichtlich, wenn man einfach mal z. B. nach Schweden, England und Spanien schaut. Es ist unvorstellbar, dass ein Schwede oder Engländer behaupten würden, sie seien quasi gleich wie Spanier. Und ein Italiener würde es sich verbieten, für einen Dänen gehalten zu werden. Klar, auch uns erscheint allein der Gedanke absurd. 99% aller Türken in Deutschland würden sich niemals als Deutsche, als dem deutschen Volk zugehörig bezeichnen, auch wenn sie jahrelang einen deutschen Pass haben.
Wegen diverser Verwerfungen vor allem im 20. Jahrhundert, ausgelöst durch 2 Weltkriege, wurde Stammesgesellschaften der Nationalstaat übergestülpt. Hier ist i. a. R nicht eine gemeinsame Nation Bindeglied, sondern, neben dem Stamm, der Islam. Wobei durch die diversen Rechtsschulen auch hier Todfeindschaften etabliert wurden. Der eine Islamgläubige ist der größte Feind eines anderen Islamgläubigen, weil jeder meint, die wahre Wahrheit z. B. im Koran, dem wahren Wort Gottes, erkannt zu haben.
Ein gutes Beispiel für den tödlichen Wirr-Warr eines angeblichen Nationalstaates ist Syrien. Klar, hier kommen alles „Syrer“ an. In Wahrheit legen diese Menschen in erster Linie auf ihre Stammesherkunft Wert. Und die Glaubensrichtung. Sollte sich ein syrischer Christ in einer Flüchtlingsunterkunft „outen“, dann hat er dort kein gutes Leben. Syrer hin oder her. Andere Syrer muslimischen Glaubens werden dafür sorgen. Da bin ich mir sicher.
Grün-kursives Zitatund Bericht lesen: Hier klicken
Die komplizierten Stammesstrukturen, vom Assad-Regime seit mehr als 40 Jahren ignoriert und bewusst unterdrückt, werden bei der Neuordnung des Landes eine gewichtige Rolle spielen, meint der syrische Analyst Hassan Hassan von der Zeitung „The National“ in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Schammar-Stammeskonföderation zählt eine Million Mitglieder, die Dschubur bewohnen Ostsyrien und den Irak und haben besonders enge Beziehungen zu den Golfstaaten, die Eniza sind ein mächtiger Stamm am Golf mit familiären Bindungen in die syrischen Städte Homs, Hama und Aleppo. Die N’eim leben in der Region von Daraa, wo der Aufstand gegen das Assad-Regime seinen Anfang nahm. Dieser Stamm stellt einige wichtige Kommandeure der Freien Syrischen Armee (FSA). Die Baggara (1,2 Millionen) sind sowohl in Syrien (Deir Essor, Aleppo) als auch im Irak beheimatet.
… weil der Zeitgeist nach rechts wandert – das halte ich für eine falsche Einschätzung“, sagte Marx der Wochenzeitung. „Eine Partei, die sich für das C im Namen entschieden hat, geht eine Verpflichtung ein“, mahnte Marx. „Nationalist sein und katholisch sein, das geht nicht.“
In der Politik gehe der Trend derzeit stärker zum Nationalen, räumte der Erzbischof von München und Freising ein. „Damit greift eine Sichtweise um sich, die nicht die unsere ist: Den Wohlstand hier drinnen wollen wir behalten – und bedroht wird er angeblich
von da draußen.“
Ich weiß nicht, in welchem Land der Kardinal lebt, und was für ihn ein Nationalist – hoffentlich verwechselt er den nicht mit ´Nationalsozialist` – ist.
Der Mann sollte mal in sich gehen und sich fragen, welche Rolle Kirche in einer säkularen Gesellschaft hat. Grund genug dazu hat er. Oder laufen ihm die Menschen die Türen ein. Es ist eher das Gegenteil der Fall.
Mit seinen Äußerungen oben trägt Herr Marx zum weiteren Ausbluten der katholischen Kirche bei. Ganz große Gratulation!
In Tunesien. Dem einzigen Staat in Nordafrika und dem Nahen Osten, wo noch so etwas wie der Arabische Frühlig weiterherrscht, wo nicht der Arabische Winter eingekehrt ist und stellvertretend für die Bemühungen des Landes Richtung Menschenrechte und Demokratie der Dialoggruppe der Friedensnobelpreis verliehen worden ist.
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Eine absolut hörenswerte Einschätzung zum Vorgang Sami A. vonArmin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, welche am 17.7.2018 im Deutschlandfunk gesendet wurde:
Bemerkenswert ist, dass es letztlich die AfD, namentlich Dr. Alice Weidel war, der den Fall in´ s Rollen brachte. Da hat Horst Seehofer wohl gedacht, dass es gar nicht falsch sei, was Frau Weidel da sagt:
Die Sache mit den Geheimdiensten und der angeblichen Beeinflussung der Trump-Wahl, ist im Grunde nur ein riesiges Armutszeugnis für die amerikanischen Dienste. Diese werden mit Abermilliarden Dollar ausgestattet und sind nicht in der Lage den russischen Dienst „auszuschalten“.
Das glaubt doch kein vernünftiger Mensch. Das ist genau so eine Legende, wie die angebliche Angriffslust von Wladimir Putin gegen Westeuropa/die Nato:
Mit 67 Milliarden €uro verfügt Putin noch nicht mal soviel Geld für seine Streitkräfte, wie Deutschland, wenn es denn die – freiwillige vereinbarte – 2%-Vereinbarung (etwa 71 Milliarden €) einhalten würde. Insgesamt stehen der NATO fast ein Billion € für „Verteidigung“ zur Verfügung.
Nur, dass es ein nicht verbindliches Abkommen zur Steuerung von Migration sein soll, dass im Dezember 2018 in Marrakesch verabschiedet werden soll. Ohne die USA.
„Multilateralismus in Aktion“, sagt UN-Generalsekretär im Vorfeld der erwarteten Einigung über den Migrationspakt
13. Juli 2018 – Die Verhandlungen der UN-Generalversammlung zum Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (Global Compact on Migration, GCM) gehen in New York in die finale Runde. Die formelle Verabschiedung des Vertrages wird für Dezember 2018 in Marrakesch erwartet.
Vor diesem Hintergrund betonte UN-Generalsekretär António Guterres in einer Pressekonferenz in New York gestern das „immense Potential“ einer geordneten Migrationspolitik, auch um die Risiken für Millionen von Menschen ohne Dokumente und Aufenthaltsstatus zu senken.
„Migration ist ein positives globales Phänomen“, sagte Guterres auf einer Pressekonferenz im UN-Hauptquartier. Dies gelte auch in wirtschaftlicher Hinsicht: „Migration ist ein bemerkenswerter Motor für Wachstum.“
Der GCM bietet die Gelegenheit, die Steuerung von Migration zu verbessern, die Herausforderungen von Migration gemeinsam zu bewältigen und den Beitrag von Migration zu einer nachhaltigen Entwicklung zu stärken.
In diesem Kontext richtet sich der Globale Pakt auf drei Kernziele: Erstens, die nationale Entwicklungspolitik und die internationale Entwicklungszusammenarbeit neu auszurichten, um dem Themenfeld Migration Rechnung zu tragen. Zweitens, die internationale Zusammenarbeit gegen Schleuser und Menschenhändler zu stärken und ihre Opfer zu schützen. Drittens sind Staaten weltweit aufgefordert, die Möglichkeiten legaler Migrationswege auszuweiten.
„Schmuggel und Menschenhandel sind kriminelle Aktivitäten, nicht aber Migration“, betonte Guterres in diesem Zusammenhang.
Am 19. September 2016 hatten sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in ihrer ‚New Yorker Erklärung‘ auf die Erarbeitung des globalen Rahmenwerkes geeinigt. Der GCM wird das erste zwischenstaatlich, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, ausgehandelte Abkommen sein, welches alle Dimensionen internationaler Migration ganzheitlich und umfassend regelt. Quelle:Hier klicken Schlagzeile v. 14.7.2014, 11:15 Uhr
Unsere ach so investigativen Medien berichten über die Tatsache der Verständigung und natürlich, dass die USA nicht mitmachen. Über den Inhalt liest man nichts. Hauptsache man hat mal drüber geredet.
Hier nun – Wunder über Wunder, nach 5 Minuten Recherche – umfassende Infos überdas Abkommen:
Global Compact für die Migration
Der Global Compact für sichere, geordnete und reguläre Migration (GCM)
Der Global Compact für sichere, geordnete und reguläre Migration wird voraussichtlich das erste zwischenstaatlich ausgehandelte Abkommen sein, das unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ausgearbeitet wird, um alle Dimensionen der internationalen Migration ganzheitlich und umfassend abzudecken. Es bietet eine bedeutende Gelegenheit, die Steuerung der Migration zu verbessern, die Herausforderungen der heutigen Migration zu bewältigen und den Beitrag von Migranten und Migration zu nachhaltiger Entwicklung zu stärken. Der Prozess zur Entwicklung dieses Global Compact für Migration begann im April 2017. Die Generalversammlung wird dann im Dezember 2018 eine Regierungskonferenz über internationale Migration im Hinblick auf die Annahme des Global Compact abhalten.
Die New Yorker Erklärung
Am 19. September 2016 trafen sich die Staats- und Regierungschefs zum ersten Mal, um auf globaler Ebene im Rahmen der UN-Generalversammlung Fragen im Zusammenhang mit Migration und Flüchtlingen zu diskutieren. Dies sandte eine wichtige politische Botschaft, dass Migrations- und Flüchtlingsfragen zu wichtigen Themen auf der internationalen Agenda geworden sind. Mit der Annahme der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten erkannten die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes für die Mobilität von Menschen und eine verstärkte Zusammenarbeit auf globaler Ebene und verpflichteten sich,
Schutz der Sicherheit, der Würde und der Menschenrechte sowie der Grundfreiheiten aller Migranten unabhängig von ihrem Migrationsstatus und zu jeder Zeit;
Unterstützung von Ländern, die eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten retten, aufnehmen und aufnehmen;
Integration von Migranten – Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Fähigkeiten sowie der Aufnahmegemeinschaften – in Rahmen und Planung der humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe;
Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung gegenüber allen Migranten;
durch einen staatlich geführten Prozess nicht bindende Grundsätze und freiwillige Leitlinien für die Behandlung von Migranten in gefährdeten Situationen entwickeln; und
Stärkung der globalen Steuerung der Migration, unter anderem durch Einbeziehung der IOM in die UN-Familie und durch die Entwicklung eines globalen Paktes für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration
Anhang II der New Yorker Erklärung leitete einen Prozess von Regierungskonsultationen und -verhandlungen ein, der mit der geplanten Annahme des Globalen Paktes für Migration auf einer Regierungskonferenz über internationale Migration im Jahr 2018 gipfelte.
Welche Ziele verfolgt der Global Compact für Migration?
Der Global Compact steht im Einklang mit Ziel 10.7 der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, in dem sich die Mitgliedstaaten zur internationalen Zusammenarbeit zur Förderung einer sicheren, geordneten und regelmäßigen Migration verpflichtet haben und ihr Anwendungsbereich in Anhang II der New Yorker Erklärung festgelegt ist. Es ist beabsichtigt:
sich mit allen Aspekten der internationalen Migration befassen, einschließlich der humanitären, entwicklungspolitischen, menschenrechtsbezogenen und anderen Aspekte;
einen wichtigen Beitrag zur globalen Governance leisten und die Koordinierung der internationalen Migration verbessern;
einen Rahmen für eine umfassende internationale Zusammenarbeit in Bezug auf Migranten und die Mobilität von Menschen bieten;
eine Palette umsetzbarer Verpflichtungen, Mittel zur Umsetzung und einen Rahmen für die Weiterverfolgung und Überprüfung der internationalen Migration in allen ihren Dimensionen zwischen den Mitgliedstaaten festlegen;
sich an der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und an der Addis Abeba Action Agenda orientieren; und
durch die Erklärung des hochrangigen Dialogs über internationale Migration und Entwicklung von 2013 informiert werden.
Die Entwicklung des Global Compact for Migration – ein offener, transparenter und inklusiver Prozess
Die Modalitäten-Resolution für die zwischenstaatlichen Verhandlungen des Global Compact für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration skizziert die Schlüsselelemente und den zeitlichen Ablauf des Prozesses. Der Global Compact wird durch einen offenen, transparenten und integrativen Prozess von Konsultationen und Verhandlungen sowie durch die effektive Beteiligung aller relevanten Akteure, einschließlich der Zivilgesellschaft, des Privatsektors, akademischer Einrichtungen, Parlamenten, Diasporagemeinschaften und Migrantenorganisationen im zwischenstaatlichen Bereich entwickelt Konferenz und ihr Vorbereitungsprozess.
Für weitere Informationen siehe „GCM-Entwicklungsprozess“
Bei seinen Aussagen drehten sich mir die Zehnägel auf. So ganz nebenbei und wie selbstverständlich spricht er einer multiethnischen Gesellschaft das Wort.
Den Widerstand dagegen verortet er im Populismus vor allem von – natürlich – rechts. Er meint, dass in jeder Talkshow mittlerweile ein Teilnehmer der AfD zugehörig sitze. Damit beweist er, dass seine Aussagen weniger wissenschaftlich begründet sind, sondern eher aus einem Bauchgefühl entstehen.
Für diesen Artikel habe ich 8 Sequenzen aus dem oben angesprochenen Presseclub herausgeschnitten, die ich jeweils kurz kommentiere.
Zunächst aber möchte auf einen höchst bemerkenswerten Artikel hinweisen, der den ideologischen Hintergrund von Yascha Mounk beleuchtet: Hier klicken.
Wir beginnen mit der Schlusssequenz über die Rolle der Medien in der heutigen Politik, in der Herr Mounk, die Behauptung aufstellt, dass AfD-Vertreter in praktisch jeder Gesprächsrunde sitzen. Was nachweisbar nicht der Fall ist.
Könnte die AfD ihre Ansichten repressionsfrei – meint ohne nach dem immergleichen Muster in die rechtsradikale Naziecke gestellt zu werden – in der Häufigkeit, wie z. B. die Grünen, vertreten, läge sie bereits über 20% in den Umfragen.
Sequenz 2
Herr Mounk meint, dass sich die CSU einer populistischen Partei, gemeint ist die AfD, annähere, dass dies eine Gefahr für die Demokratie sei. Er glaubt wohl, man steuere Richtung Nationalsozialismus.
Auf die Idee, dass das, was die CSU und viel weitergehend die AfD möchte, von weiten Teilen des Volkes gewünscht wird, auf diese Idee kommt der Wissenschaftler nicht.
Demokratie ergibt sich m. E. nicht aus dem vermeintlich „Guten„, z. B. einer multiethnischen Gesellschaft, sondern aus Wahlen, dem Herstellen von Mehrheiten und Kompromissen ohne jeglichen Zwang.
Deshalb ist m. E. nur eines undemokratisch: Das konsquente „Ausschweigen“ der AfD, und damit die quasi Verneinung des Willens von annähernd 6 Millionen Wählern von 2017. Wahrscheinlich wären es heute noch einige Millionen mehr. Die Umfragen deuten darauf hin.
Sequenz 3
Angeblich verhindern Populisten Demokratie. Herr Mounk vergisst, dass griechisch demos, das (Staats-) Volk, lateinisch populus, ebenfalls das (Staats-) Volk bedeutet, Populismus vom Wortstamm das Gleiche bedeutet wie Demokratie. So weit hat der Herr Wissenschaftler wahrscheinlich noch gar nicht gedacht. Er übernimmt schlicht die Negativkonotation von Populismus und damit eine Wertung.Vollkommen ohne Begründung.
Das ist unwissenschaftlich.
Wenn er wissenschaftlich vorgehen wollte, sollte er z. B. das Wahlprogramm der CDU von 2002/2006 nehmen und dies mit dem der AfD 2017 vergleichen. Der Mann würde staunen. Und merken, dass er mit seiner Populismusthese vollkommen daneben liebt. Einsehen würde er das alledings ganz sicher nicht. Das zu können, ist beim Menschen mit Guten Gedankennicht möglich. Er würde sagen, dass die CDU 2002 bereits populistisch gewesen sei. Ich nenne solch´ ein Denken Dialektik des Guten.
Eine Gegenüberstellung der Programme in Sachen Flüchtlinge von mir:Hier klicken
Sequenz 4
Es geht um Inhalte!Ach was?!
Sequenz 5
Umwälzung der Gesellschaft. Was sind die Umgangsregeln und Umgangsformen in einer multi-ethnischen Gesellschaft? Ob diese überhaupt gewünscht ist: Für Herrn Mounk ist das keine Frage.
Sequenz 6
Herr Mounk behauptet, dass die AfD – sie ist n. s. M. populistisch – im Bundestag die Grundregeln und -normen der Demokratie untergräbt. Das ist schlicht falsch. Das könnte er nicht belegen. Er unterstellt Rassismus, was ebenfalls unhaltbar ist.
Sequenz 7
Frau Gaschke redet übrigens von der Mutter, die ihr Kind zuhause liebevoll versorgt und dem Ehemann, der die Kohle verdient.
Sequenz 8
Herr Kissler widerspricht Herrn Mounk. Recht so!
Herr Mounk sieht die Demokratie in Gefahr. Allein schon, weil die AfD in den Bundestag gewählt wurde. Nun übernimmt die CSU zaghaft Positionen der AfD. Weil sie merkt, dass sie sonst hinten runterfällt. Wie die SPD es ja vormacht. Genau das ist Demokratie: Das Werben – ohne jegliche Gewalt (-androhung) – um die Stimmen der Wahlbürger. Es sieht so aus, dass der Wahlbürger eine Asylpolitik, wie sie z. B. Ska Keller von