Bundestag 33. bis 35. Sitzung 2022: Ausgewählte Debatten

Russland, Energie etc. aktuell: AfD-Pressestatement – „Dramatisch, wie doof unsere …

… unsere Regierung ist.“

Die Zusammenfassung des hochemotionalen Statements von Alice Weidel in gut 2 Minuten

Das komplette Pressestatement

Quelle

Dr. Curio aktuell: Ein differenzierter Blick auf den Russland-Ukraine Konflikt

Für einen differenzierten Blick auf den Ukraine-Krieg

Diese Woche habe ich beim Präsenz-Stammtisch des AfD-Bezirksverbandes Reinickendorf von der Arbeit als innenpolitscher Sprecher der AfD-Fraktion im Innenausschuß berichtet und die differenzierte Haltung der AfD zum Ukraine-Krieg und zu ukrainischen Flüchtlingen dargelegt. Unter die hilfsbedürftigen Flüchtlinge aus der Ukraine (Frauen und Kinder, mit Ausweispapieren, rückkehrwillig) mischen sich viele Fake-Ukrainer (‚afrikanische Austauschstudenten‘), die von der deutschen Hilfsbereitschaft zehren wollen. Und Innenministerin Faeser läßt sie gewähren, will keine systematische Kontrolle der Ankommenden vornehmen. Schleuser bewerben bereits die neue Route und gefälschte ukrainische Pässe haben Hochkonjunktur: die illegale Migration läuft also munter weiter und wird nun durch die Kontrollverweigerung an der Grenze in der ukrainischen Flüchtlingswelle versteckt. Ähnlich wie die hausgemachten Probleme von Inflation und Energiekrise als durch den Ukraine-Krieg verursacht umgedeutet werden sollen – dabei sind diese Problem schon lange vor Kriegsbeginn virulent gewesen und gründen sich auf verfehlter, einheimischer, Ideologie-getriebener Politik.

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Ebenso braucht es einen differenzierten Blick auf den Ukraine-Krieg; es ist nicht Aufgabe deutscher Politiker, für die ukrainische bzw. russische Seite Partei zu ergreifen in einem Konflikt, der – den Willen auf allen Seiten der relevanten Akteure vorausgesetzt – durchaus vermeidbar war; genausowenig, den Krieg dadurch zu verlängern, dass man sich Positionen der einen oder anderen Seite, die erreicht werden müssten, zu eigen macht – auf Kosten des Wohles der deutschen Bürger; ganz sicher ist der allgegenwärtigen polit-medialen Suggestion zu widerstehen, die den Deutschen nahelegen will, diesen Krieg zu dem ‚unseren‘ zu machen. Immer zentral im Fokus stehen müssen vielmehr ausschließlich die tatsächlichen deutschen Interessen und in jedem Moment Richtschnur des politischen Handelns sein und bleiben; dieser Krieg wird nicht ‚für uns‘ geführt. Aufgabe deutscher Interessenvertretung ist, weder sich den USA anzubiedern, noch Rußland, noch der Ukraine, sondern von Fall zu Fall zu entscheiden, mit welcher Position am ehesten die Interessen Deutschlands gewahrt werden. Und das kann nur sein: ein baldiges Kriegsende. Deutschland muß sich davon losmachen, bloßes Objekt der Geschichte zu sein (was oft heißt, Spielball zu sein größerer Nationen oder überstaatlicher Institutionen), sondern wieder selbstbewußtes Subjekt werden. Deutschland könnte durchaus die Position eines ehrlichen Maklers einnehmen, um auf die Kriegsparteien einzuwirken, sich zu einem Verhandlungsfrieden durchzuringen. Dafür wäre allerdings für deutsche Politik der Anspruch des Selbstdenkens wiederzugewinnen.

Quelle Video & Text

Islam – Noch immer aktuell: Gehört der Islam zu Deutschland?

Vor gut vier Jahren gab es …

… bei Phoenix eine „Runde“, in denen Dr. Marc Jongen von der AfD seine Ansichten und die der AfD zum Islam in Deutschland darlegen durfte. die anderen Talker: Cemile Giousouf, Ender CetinMichael Rutz

In aktuellen Talks sind AfD-Mitglieder  Mangelware. 

Sehen Sie sich die Diskussion an und bilden Sie sich Ihre Meinung.

Quelle 1Quelle 2

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Klicken Sie hier

 

 

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch:

 

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Mehr zum Islam en Detail: Hier klicken

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Rückblick Flüchtlingskrise

Eine Stimme aus der Slowakei: Hier klicken.

Und weil es so schön ist, hier eine Diskussion zu Flüchtlingspolitik, Zäunen,  Transitzonen aus 11/2015 mit Sulik, Blüm, Stegner: Hier klicken.

Und hier noch ein Ausschnitt aus Anne  Will vom 6.3.2016 mit Sulik, Kurz, Maas, Göring-Eckert, Kipping: Hier klicken

Mit diesen Meinungen werden die Grundlagen für den Absturz – Verlust von etwa 25% der Stimmen – von SPD und CDU/CSU bei der Bundestagswahl 2017 gelegt.

Und den Einzug der AfD als größte Oppositionspartei in den Bundestag.

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Erste Befragung von Bundeskanzler Scholz im Bundestag am 12.1.2022

In der heutigen Regierungsbefragung …

… musste sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Abgeordneten stellen. Tino Chrupalla, Martin Sichert und Michael Espendiller brachten den Kanzler mit Fragen zur grassierenden Inflation, zu Impfschäden und zur Energiekrise ordentlich ins Schlingern.

Peter Hebner (AfD) ist tot

Grün-kursives Zitat & Kompletten Nachruf lesen

Die AfD-Bundestagsfraktion trauert um ein Mitglied: Der Abgeordnete Martin Hebner aus Dießen am Ammersee verstarb am Mittwoch im Alter von 61 Jahren. Nach Angaben der Familie litt der Vater von vier Kindern an einem Hirntumor.

 

 

Sämtliche Fragen von Dr. Curio an Merkel bei den Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode

Sehen Sie hier die vollständige Zusammenstellung…

… aller Fragen von Dr. Curio (AfD) und aller Antworten von Kanzlerin Merkel während verschiedener Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode.

  • 00:00 Grenzöffnung 2015
  • 02:34 Mirgantenkriminalität
  • 06:05 Entzug von Grundrechten
  • 08:57 Taz-Artikel 12:40 Grenzsicherung
  • 15:36 Corona-Intensivpatienten

Quelle

Meilenstein – Die AfD zum Klimawandel

„Steht der Klimaweltuntergang unmittelbar bevor?“ –

Eine kritische Überprüfung der Thesen des Weltklimarats IPCC Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/ Saarland der AfD-Fraktion im Bundestag hat Dr. habil. Sebastian Lüning zu einem Vortragsabend eingeladen. Dr. habil. Sebastian Lüning, Jahrgang 1970, promovierte in Geologie/Paläontologie und befasst sich seit 20 Jahren mit der Rekonstruktion natürlicher Umweltveränderungen der geologischen Vergangenheit. Für seine Studien- und Forschungsleistungen erhielt er mehrere Auszeichnungen. 

Quelle