________
Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …
… autoritären Gesinnungsstaat
________
Prof. Dr. Dietrich Murswiek …
… leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. Ein Schwerpunkt seiner Forschung ist das Verfassungsschutzrecht, wozu er 2020 den Band „Verfassungsschutz und Demokratie. Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung“ veröffentlichte. JF 09/24
__________
SPD-Innenministerin Nancy Faeser will gegen „Rechtsextremismus“ vorgehen. Doch ihr neuer Maßnahmenplan überschreitet die Grenzen des Grundgesetzes – warnt der renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler Dietrich Murswiek. …

… Herr Professor Murswiek, hat der Staat nicht entschlossen gegen Extremismus vorzugehen?
Dietrich Murswiek: Er darf und muß nach dem Grundgesetz und den Verfassungsschutzgesetzen Extremismus bekämpfen. Unter „Extremismus“ können dabei aber nur verfassungsfeindliche, das heißt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verstanden werden.
Die Regierung darf also keine politischen Meinungen und Ideen bekämpfen, nur weil sie ihr mißfallen?
Murswiek: Richtig, ihre Kritiker einfach zu „Extremisten“ zu erklären, um hoheitlich gegen sie vorgehen zu können, ist nicht erlaubt. Programme gegen Extremismus sind somit im Prinzip zulässig, wenn sie sich erstens wirklich gegen Extremismus richten und zweitens keine verfassungswidrigen Mittel einsetzen. Außerdem muß der Staat Extremismus unabhängig davon bekämpfen, ob er von rechts oder links oder sonstwoher kommt.
Und wird das neue 13-Punkte-Maßnahmenpaket des Bundesinnenministeriums „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ dem nun gerecht?
Murswiek: Dazu muß man sich die einzelnen Punkte ansehen: Leider ist die Sprache des Papiers unpräzise, so daß man mitunter nicht weiß, ob es sich noch im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.
Staatsrechtler Murswiek: „Offenbar soll die Polizei schon gegen nicht strafbare Inhalte vorgehen.“
[…]
Quelle Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
________
Gegen die Freiheit, gegen den Rechtsstaat
- Der 13-Punkteplan des Innenministeriums gegen „Rechtsextremismus„
________
Die legendäre Pressekonferenz vom 14.2.2024
________
War Doris von Sayn – Wittgenstein 2019 hellsichtig?
________
Rechtsextremismus bei MEDIAGNOSE
Murswiek bei der JUNGEN FREIHEIT & MEDIAGNOSE
________
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Rechtsstaat, Rechtsextremismus, Grundgesetz, Deutschland u.v.m.“ ist, zitieren wir den Text als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie die Junge Freiheit testen/abonnieren. Wir empfehlen ein Abonnement der Jungen Freiheit ausdrücklich.
WELTWOCHE daily 25.2.2024 aktuell
Warweg – Bundespressekonferenz – Habeck
Warweg – Habeck – Satire
Der Ausschnitt Bundespressekonferenz „in echt„:
________

Kujat – Russland – Ukraine – Deutschland
![]()
Deutschland – Russland
USA – Russland – Waffenstillstand
WELTWOCHE – Geschichte
WELTWOCHE – Berichte
WerteUnion – Maaßen – AfD–Brandmauer
________
Warweg – Habeck
Abo-Artikel plus PDF*
________
Russland – EU – Sanktionen
________
Nawalny – Putin – Mord – Medien
________
Sonneborn – von der Leyen
![]()
________
Selenskij – Umfrage – Wiederwahl
_________
Klima – Absurditäten & mehr
________
SCHWEIZ
Russland – Europa – Schweiz
![]()
________
Wichtiger Hinweis
Alle Texte/Grafiken/Videos usw. rund um die verlinkten WELTWOCHE–Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!
________
NEU – WELTWOCHE Deutschland als E-Paper
Mehr Infos
- Hier lesen Sie die erste Ausgabe von WELTWOCHE Deutschland: https://www.weltwoche.de/erste-ausgabe
- Hier kommen Sie zur aktuellen Ausgabe WELTWOCHE Deutschland: https://weltwoche.de/aktuelle-ausgabe immer Freitags ab 17:00 Uhr
- Hier abonnieren Sie die WELTWOCHE Deutschland: https://weltwoche.de/abonnemente/
________
*Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.
Die möglichen WELTWOCHE – Abonnements
________
Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage
Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte
_______
WELTWOCHE daily bei youtube
_______
WELTWOCHE daily jeden Tag bei MEDIAGNOSE
Kontrafunk aktuell bei MEDIAGNOSE
_______
WELTWOCHE – Navigation
_______
DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis
Update 25.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 25.2.2024, 7:00 Uhr – 5.334 (+66) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD
Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen …
… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung
________
Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen
- Hass und Hetze gegen die AfD
- Leserbriefe an die AZ zu „gegen rechts„
- Standmeldung zu AZ-Hetzkampagne gegen die AfD
- Sind AfD und NSDAP vergleichbar?
- Der große Test: Bin ich ein Nazi, Rassist usw.?
________
Empfehlung
Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis
________
Ist die AZ selbstironisch?
Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?
„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“
Meine Meinung dazu
„Gedankengut“, …
… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut, gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen, Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:
Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …
… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:
- Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren Woke–Kram passt. Alles andere ist rechts.
- Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
- Medien schalten sich freiwillig gleich.
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

________
Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:
Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …
… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration
________
Die Aachener Zeitung gibt an …
________
Über 5.334 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach fast fünf Wochen
________
… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.
Nach fünf Wochen haben sich bis heute um 7:00 Uhr insgesamt
5.334 Bekenner
(+66 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)
bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.
_______
Dabei merken die Bekenner …
…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
- Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
- Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
- Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel:
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei noch von der Aachener Zeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
- Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
- Das nenne ich präfaschistisch
- Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
________
Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
________
Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung
DAS ist Hass & Hetze:
Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024
Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .
Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de Schipp´ genommen werden.
Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche Correktiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.
Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung – Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.
Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.
Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.
Schade, aber wen wundert es?
Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren.
Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:
________
Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte
Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

________

Einschub Ende
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.
Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM.
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.
Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt.
Meine Meinung.
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Plus Verächtlichmachung von Alice Weidel per BILD–Zeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben
________
Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Danke & beste Grüße
Rüdiger Stobbe
7.2.2024
________
Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …
Umgang mit rechter Hetze
hat am 2.2.2024 online stattgefunden.
MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:
Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde
________
Der große NAZI–Test – Machen Sie mit!
Einfach gedanklich ……….. durch den eigenen Namen ersetzen:
Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
- … keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
- … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
- … keine Turboeinbürgerung möchte
- … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
- … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
- … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
- … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
- … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
- … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
- … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
- … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
- … und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
- Nazi,
- Faschist
- Rechtsradikaler
- Rechtsextremist,
- Rassist,
- Sexist,
- Hetzer,
- Schwulenhasser,
- Islamophober
- Transphober
- und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
Alles klar?
________
MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen
Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 25.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 25.2.2024 – 6:00 Uhr
Bundestag 23.2.2024 aktuell: Der Kampf um Rechtsstaat, Demokratie & Meinungsfreiheit
Linksfaschisten sitzen auf der Regierungsbank …
… und im Bundestag. Das ist meine Meinung.
________
Dr. Curio analysiert am 23.2.2023 im Bundestag
Quelle Video, kompletter Tagesordnungspunkt mit allen Reden & Dokumenten
_________
Aktuelle Stunde
Scharfer Disput über Meinungsfreiheit in Deutschland
Die AfD hält die Meinungsfreiheit in Deutschland durch staatliche Übergriffe für gefährdet. SPD und Grüne halten wiederum die Meinungsfreiheit durch die AfD für gefährdet. Die Union kritisiert den wehleidigen Opfermythos der AfD und fordert eine Trennung zwischen Rechts und Rechtsextremismus. Die FDP verteidigte die Plattformregulierung, weil Hass und Hetze auch im Internet keine Bühne bekommen sollten.
AfD: Demokratiefördergesetz ist Etikettenschwindel
Bei einer von seiner Fraktion beantragten Aktuellen Stunde am Freitag, 23. Februar 2024, sprach Dr. Gottfried Curio (AfD) von einem Etikettenschwindel durch das „fälschlich sogenannte Demokratiefördergesetz“. Davon würden links-grüne Organisationen profitieren, „aber sicher nicht die Demokratie“. Die Regierung wähle die Vereine selber aus und mäste sie mit Steuermillionen, „um sich selbst als Stichwort- und Auftraggeber der medialen Verleumdungskampagnen unsichtbar zu machen“. Zivilgesellschaft, so Curio, sei ein Tarnbegriff für staatlich organisierte Vorfeldorganisationen linker Parteien. „Eine echte Zivilgesellschaft würde einen entstehenden Obrigkeitsstaat verhindern wollen“, sagte der AfD-Abgeordnete. …
________
Ein Meilenstein für Demokratie, Rechtsstaat & Freiheit
Die Rede Martin Reichardts (AfD) am 23.2.2023:
Dagegen wirkt der meiner Ansicht nach der dümmliche Hinweis plus zweier Ordnungsrufe der Bundestagsvizepräsidentin Magwas gegen Martin Reichardt nach seiner Rede nur noch entlarvend.
Quelle Video, kompletter Tagesordnungspunkt mit allen Reden & Dokumenten
________
… Auch die geplante Bekämpfung von „ausdrücklich nicht strafrechtlich relevanten Meinungen“ sei verfassungswidrig. Was zu bekämpfender Hass sei, wolle die Regierung freihändig aus dem Spektrum der gesetzlich garantierten Meinungsfreiheit herausfiltern lassen. „Die Verfassungsfeinde sitzen im Familienministerium und im Innenministerium“, sagte Curio.
SPD: Die AfD ist Täter und nicht Opfer
Die AfD sei mit ihren menschenverachtenden Aussagen Täter und nicht Opfer, hielt dem Dorothee Martin (SPD) entgegen. Das Maßnahmenpaket von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Rechtsextremismus sei keineswegs das Ende der Meinungsfreiheit. Es sei vielmehr der Schutz der Meinungsfreiheit und des freiheitlichen Zusammenlebens. „Sie sind es, die unsere Meinungsfreiheit bekämpfen, die jeden Tag Schmutzkampagnen in den Medien verbreiten, die Journalisten von ihren Parteitagen ausschließen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen wollen“, sagte Martin an die AfD gewandt. „Sie bedrohen Menschen, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen.“
Dass die AfD im Bundestag und auch anderenorts frei reden kann, zeige doch, „dass in unserem Land Meinungsfreiheit herrscht“ – auch wenn diese Meinung „jeden Anstand vermissen lässt“. Genau dieser Hass und diese Hetze seien es, die der AfD millionenfach Kritik und Widerspruch einbringe, sagte die SPD-Abgeordnete. Sie danke allen, die sich Rechtsextremisten und Demokratiefeinden in den Weg stellen. „Bleiben Sie mutig, standhaft und laut“, sagte Martin.
Union kritisiert wehleidigen Opfermythos
Philipp Amthor (CDU/CSU) machte deutlich, dass das Recht auf Meinungsfreiheit nicht bedeute, „dass Meinungen unwidersprochen bleiben“. Die AfD beklage sich jedoch darüber, wenn ihrem „Stuss“ jemand widerspräche und verweise auf die Meinungsfreiheit. „So funktioniert das nicht. Dieser wehleidige Opfermythos ist keine richtige Interpretation der Meinungsfreiheit“, sagte Amthor.
Klar sein müsse aber auch, dass bei allem legitimen Kampf gegen den Extremismus sich der Staat nicht zu einer Rolle als absoluter Hüter der Wahrheit aufspielen dürfe. Wenn man unter vagen Begriffen wie Delegitimieren und Hetze versuche das eigene Politikprogramm durchzusetzen helfe das nicht, sagte Amthor mit Blick auf das Paket gegen Rechtsextremismus der Innenministerin. Der Unionsabgeordnete forderte mehre Differenzierung beim „Kampf gegen Rechts“. Benötigt werde ein kluger und zielgerichteter Plan beim Kampf gegen Rechtsextremismus. Wenn nämlich Rechts verschwinde, bleibe nur noch Links und Grün. „Das ist zu wenig für eine Demokratie“, befand er.
Grüne begrüßen Protest gegen die Politik der AfD
Marcel Emmerich (Bündnis 90/Die Grünen) warf der AfD vor, das demokratische Miteinander zerstören zu wollen. Der AfD gehe es weder um Meinungs- noch um Pressefreiheit. Die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut, sagte der Grünenabgeordnete. Sie berechtige aber nicht dazu, anderen die Menschenwürde abzusprechen. Durch das Treffen in Potsdam, so Emmerich weiter, sei sehr klar geworden, dass die AfD an einem Abbau der Demokratie hin zu einem anderen Land der Unterdrückung, des Unrechts und der Vertreibung arbeite.
Die AfD sei eine Gefahr. Das würden auch immer mehr Menschen in diesem Land auch so sehen, und daher auf die Straßen gehen. „Darüber bin ich unheimlich froh“, sagte der Grünenabgeordnete. Diese Menschen machten deutlich, dass die Story der AfD von der schweigenden Mehrheit, die irgendwie zu ihr gehöre, „überhaupt nicht die Realität ist“. Stattdessen protestierten die Menschen aus der Mitte der Gesellschaft gegen die Politik der AfD. Das sei eine gute Nachricht.
FDP: Billiger Versuch der AfD
Die Meinungsfreiheit sei per Definition unbequem, sagte Maximilian Funke-Kaiser (FDP). Mache man von diesem Recht Gebrauch, könne das anderen Menschen „sauer aufstoßen“. Funke-Kaiser machte zudem deutlich, dass eine Meinung nicht staatlich auferlegt werden dürfe. Meinungsfreiheit sei elementar für eine lebhafte liberale Demokratie. „Die Freien Demokraten werden die Meinungsfreiheit immer beschützen und wahren“, betonte er.
Wenn nun aber behauptet werde, das Digitale-Dienste Gesetz sei eine Zensur, so sei das falsch, sagte der FDP-Abgeordnete. Vielmehr werde damit verhindert, dass die Betreiber von Online-Plattformen sich ihrer Verantwortung entziehen. Die Aktuelle Stunde nannte er einen billigen Versuch der AfD sich zu einem angeblichen Opfer eines Redeverbotes zu stilisieren. Rechtsaußen gehe es vielmehr darum, dass sie „menschenfeindliche Äußerungen gegenüber unseren Mitbürgern“ von sich geben können, „ohne das Menschen mit einem Funken Anstand widersprechen“. (hau/23.02.2024)
Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 21.2.2024 bis 23.2.2024
Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.
Ausnahme:
Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist keine Bestandteil des offiziellen Sitzungsverlaufs.
Die Integration der Tagesordnung in den MEDIAGNOSE-Blog dient auch der Suchfunktion des Blogs.
Sitzungsverlauf
Update 24.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 24.2.2024, 8:00 Uhr – 5.268 (+28) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD
Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen …
… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung
________
Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen
- Hass und Hetze gegen die AfD
- Leserbriefe an die AZ zu „gegen rechts„
- Standmeldung zu AZ-Hetzkampagne gegen die AfD
- Sind AfD und NSDAP vergleichbar?
- Der große Test: Bin ich ein Nazi, Rassist usw.?
________
Empfehlung
Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis
________
Ist die AZ selbstironisch?
Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?
„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“
Meine Meinung dazu
„Gedankengut“, …
… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut, gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen, Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:
Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …
… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:
- Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren Woke–Kram passt. Alles andere ist rechts.
- Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
- Medien schalten sich freiwillig gleich.
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

________
Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:
Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …
… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration
________
Die Aachener Zeitung gibt an …
________
Über 5.268 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach fast fünf Wochen
________
… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion
Nach fünf Wochen haben sich bis heute um 8:00 Uhr insgesamt
5.268 Bekenner
(+28 gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)
bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.
_______
Dabei merken die Bekenner …
…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
- Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
- Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
- Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel:
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei noch von der Aachener Zeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
- Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
- Das nenne ich präfaschistisch
- Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
________
Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
________
Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung
DAS ist Hass & Hetze:
Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024
Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .
Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de Schipp´ genommen werden.
Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche Correktiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.
Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung – Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.
Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.
Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.
Schade, aber wen wundert es?
Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren.
Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:
________
Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte
Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

________

Einschub Ende
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.
Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM.
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.
Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt.
Meine Meinung.
________
Und DAS …
… ist Hass und Hetze:
Plus Verächtlichmachung von Alice Weidel per BILD–Zeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben
________
Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Danke & beste Grüße
Rüdiger Stobbe
7.2.2024
________
Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …
Umgang mit rechter Hetze
hat am 2.2.2024 online stattgefunden.
MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:
Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde
________
Der große NAZI–Test – Machen Sie mit!
Einfach gedanklich ……….. durch den eigenen Namen ersetzen:
Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
- … keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
- … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
- … keine Turboeinbürgerung möchte
- … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
- … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
- … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
- … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
- … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
- … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
- … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
- … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
- … und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
- Nazi,
- Faschist
- Rechtsradikaler
- Rechtsextremist,
- Rassist,
- Sexist,
- Hetzer,
- Schwulenhasser,
- Islamophober
- Transphober
- und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
Alles klar?
________
MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen
Deutschland & Bundestag aktuell: Ein Meilenstein für Demokratie, Rechtsstaat & Freiheit
Die Rede Martin Reichardts (AfD) am 23.2.2023:
Dagegen wirkt der meiner Ansicht nach der dümmliche Hinweis plus zweier Ordnungsrufe der Bundestagsvizepräsidentin Magwas gegen Martin Reichardt nach seiner Rede nur noch entlarvend. Die Frau hätte meiner Meinung nach auch gut als Vorsitzende zur Volkskammer gepasst.
Quelle Videos, kompletter Tagesordnungspunkt mit allen Reden & Dokumenten
WELTWOCHE daily 24.2.2024 aktuell
WELTWOCHE – Deutschlandausgabe

Constantin Schreiber – Maischberger
WELTWOCHE – Berichte
Bischöfe gegen AfD
Großer Bericht/offener Brief bei MEDIAGNOSE
________
Generalmayor a.D. Gerd Schultze-Rhonhoff
Schultze-Rhonhoff bei MEDIAGNOSE
________
Vom Friedensengel zum Kriegstreiber
________
Noch ist etwas Geschichtsbewusstsein vorhanden …
Agnes Strack-Zimmermann
Satire: Song für Agnes
________
Verhandlungen verboten
________
Meinung eines Kriegsbefürworters
________
Krieg fördert die Wirtschaft
________
Private Mondlandung
John Travolta
Vom «Saturday Night Fever» zum Ententanz: John Travolta entdeckte unerwartete Musikrichtungen
SCHWEIZ
SRG-Umfrage 2 zur 13. AHV-Rente
Zuwanderung Schweiz
________
Geld-Gejammer: SRG, Armee et al.
________
Muslimische Männer
________
Flagge down
________
Hilfsorganisationen
________
Wichtiger Hinweis
Alle Texte/Grafiken/Videos usw. rund um die verlinkten WELTWOCHE–Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!
________
NEU – WELTWOCHE Deutschland als E-Paper
Mehr Infos
- Hier lesen Sie die erste Ausgabe von WELTWOCHE Deutschland: https://www.weltwoche.de/erste-ausgabe
- Hier kommen Sie zur aktuellen Ausgabe WELTWOCHE Deutschland: https://weltwoche.de/aktuelle-ausgabe immer Freitags ab 17:00 Uhr
- Hier abonnieren Sie die WELTWOCHE Deutschland: https://weltwoche.de/abonnemente/
________
*Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.
Die möglichen WELTWOCHE – Abonnements
________
Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage
Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte
_______
WELTWOCHE daily bei youtube
_______
WELTWOCHE daily jeden Tag bei MEDIAGNOSE
Kontrafunk aktuell bei MEDIAGNOSE
_______
WELTWOCHE – Navigation
_______
DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis




