… was der Historiker Heinrich August Winkler am 15.7.2018 im Deutschlandfunk sagt:
Ich schreibe seit Jahr und Tag, was Herr Winkler zur Migrations- und Flüchtlingsfrage sagt.
Aufmerksame Leser meines Politikblogs wissen das.
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Belege und mehr zum Thema: Hier klicken
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… ist der Wandel feudaler Gesellschaften, Stammesgesellschaften in europäische Nationalstaaten.
Die beliebte Aussage, dass vor allem Nationalstaaten für Kriege verantwortlich seien, wird allein durch die Tatsache des 30-jährigen Krieges widerlegt, in dem eben keine Nationalstaaten Krieg führten. Über 70 Jahre Frieden in Kerneuropa seit 1945 wurde vor allem das Gleichgewicht des Schreckens gewährleistet. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs destabilisierte sich die Lage. Völker, die zuvor mit dem „eisernen Besen“ des Kommunismus in Kunststaaten zusammengehalten wurden, begehrten auf, führten erbarmungslose Kriege und bildeten Nationalstaaten. Die EWG/EG schaffte Handel und Frieden durch Handel. Erst der absurde Wunsch die europäischen Nationalstaaten zu nivellieren schaffte massiver Probleme.
MehrFall um Fall zeigt sich, dass über die Schmugglerroute keine Flüchtlinge kommen sondern Migranten, die im Fall der Vos Thalassa, sogar bereit sind zu morden um nach Europa zu kommen. Ich bin in diesem Video auf 4 Punkte in diesem Blog von Herren Pätzold eingegangen:
https://www.volksverpetzer.de/gastkom…
Die NGOs sind ein Pullfaktor, sie sind unverzichtbar für das Geschäft der Schlepper, sie haben nie ernsthaft versucht Migranten nach Libyen oder Tunesien zu bringen und wollen, dass sie nach Europa gebracht werden. Ihr Treiben füllte eine Lücke die eigentlich der Rechtsstaat schließen sollte. Den NGOs muss das Handwerk gelegt werden und die Schlepperringe in Libyen müssen, notfalls in einer Intervention zerschlagen werden. Danach braucht es einen neuen Vertrag im Stil des Abkommens mit Gadaffi von 2008, zur not in mehrfacher Ausführung mit einzelnen Warlords. Nur so kann das Sterben und die illegale Migration beendet werden.
Quelle: Hier klicken
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Artikel zu den Identitären: Hier klicken
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„Nun ist er halt mal da!“ Der Sami.
In Tunesien. Dem einzigen Staat in Nordafrika und dem Nahen Osten, wo noch so etwas wie der Arabische Frühlig weiterherrscht, wo nicht der Arabische Winter eingekehrt ist und stellvertretend für die Bemühungen des Landes Richtung Menschenrechte und Demokratie der Dialoggruppe der Friedensnobelpreis verliehen worden ist.
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Eine absolut hörenswerte Einschätzung zum Vorgang Sami A. von Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, welche am 17.7.2018 im Deutschlandfunk gesendet wurde:
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Dass aus diesem Vorgang solch´ ein Staatsakt generiert wird, ist nicht verwunderlich. Jetzt schreien die am lautesten „Rechtsstaat“, die ihn nur dann brauchen, wenn er ihnen nutzt. Immer die gleiche Geschichte. Da sind z. B. Islamisten und Menschen mit Guten Gedanken auf gleicher Wellenlänge.
Bemerkenswert ist, dass es letztlich die AfD, namentlich Dr. Alice Weidel war, der den Fall in´ s Rollen brachte. Da hat Horst Seehofer wohl gedacht, dass es gar nicht falsch sei, was Frau Weidel da sagt:
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Palmer: Ich glaube, zuerst muss man sich von Illusionen verabschieden, die es rechts wie links gibt. Die Rechten hängen der Illusion an, dass man die alle wieder loswerden könnte. Aber das ist schlichtweg unrealistisch wegen der Prinzipien unseres Rechtsstaats, Personalmangels in den Behörden und angesichts der extremen Polarisierung in unser Gesellschaft.
Denn geplante Abschiebungen führen ja oft zu Lichterketten und Gegendemos. Und es gibt links die Illusion, dass alle bleiben dürfen, die einmal das Wort Asyl ausgesprochen haben. Das funktioniert aber genauso wenig, weil es unsere Gesellschaft politisch erkennbar überstrapaziert und Europa auseinandertreibt.
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Palmer: Wenn man sich von diesen beiden Illusionen verabschiedet hat, braucht es eine pragmatische Lösung für diejenigen, die schon da sind. Aus meiner Sicht bestünde die aus zwei Teilen. Teil eins: Wir eröffnen nach drei oder vier Jahren all denen, die sich bewährt haben, die es also geschafft haben, Arbeit zu finden oder eine Ausbildung zu beginnen, die Sprache gelernt haben, Integrationswillen zeigen und natürlich nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, eine unbürokratische Möglichkeit zur Einwanderung.
Ich stelle mir das so vor, dass die jeweilige Kommune, in der die Betroffenen leben, dem jeweiligen Landesinnenminister einen Einwanderungsantrag schicken kann, der dann hoffentlich rasch positiv entschieden wird.
WELT: Und der Teil zwei?
Palmer: Das zweite Element betrifft die Menschen ohne Asylgrund. Wenn die Kommune feststellt, eine bestimmte Person wird häufig straffällig, zeigt keine Integrationsbemühungen, lernt wenig Deutsch und bemüht sich nicht um eine Ausbildung oder Arbeitsstelle, dann sollte die Kommune eine Sanktionsmöglichkeit dergestalt erhalten, dass diese nicht integrationsfähigen Asylbewerber auf Antrag an staatliche Stellen, beispielsweise in Ankerzentren oder die bereits bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen, rücküberstellt werden.
Damit wäre sichergestellt, dass wir in den Kommunen nur diejenigen integrieren müssen, die sich integrieren wollen und die uns keine Probleme mit dem Gesetz machen.
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WELT: Im studentisch geprägten Tübingen kam die AfD bei der Bundestagswahl kaum über fünf Prozent bei den Zweitstimmen. Ist die Akzeptanz der Migration noch recht hoch, verglichen mit sozialen Ballungszentren?
Palmer: Ich glaube, die positive Grundhaltung ist nach wie vor in Tübingen verbreiteter als die Ablehnung oder die Ausländerfeindlichkeit. Das macht auch vieles leichter. Was wir aber registrieren, ist eine deutlich veränderte Sicherheitslage. In einer repräsentativen Umfrage hat die Hälfte aller Befragten gesagt, ihr Sicherheitsgefühl habe sich in der Stadt in den letzten Jahren deutlich verschlechtert.
Das liegt an den leider häufigen Meldungen über sexuelle Übergriffe, Gewaltstraftaten und Vergewaltigungen, also Straftaten, bei denen Flüchtlinge auch in Tübingen leider deutlich überrepräsentiert sind, gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung.
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WELT: In der „Zeit“-Redaktion gibt’s Streit über eine Pro- und Contra-Debatte zur Migration übers Mittelmeer. Sie haben sich solidarisiert mit der Redakteurin, die private Seenotrettung kritisierte, weil dies den Schleppern in die Hände spiele, und die nun Gewaltdrohungen im Netz ausgesetzt ist. Was raten Sie der Redakteurin, nachdem Sie ja wegen Ihrer bei den Grünen oft auch arg umstrittenen Thesen zur Migration Shitstorm-erprobt sind?
Palmer: Ich habe ihr geraten, den Sturm auszuhalten. Mehr kann man nicht tun, weil auf der Seite der Empörten kaum Bereitschaft besteht, sich mit den Folgen ihres eigenen Handelns zu befassen. Unmenschliche Anfeindungen wie aktuell gegen die „Zeit“ dürfen nicht auch noch den Erfolg haben, jemand zum Schweigen zu bringen.
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Wenn die Grenzen alle offen wären?
Und es keine Hindernisse gäbe?
Ich befürchte ganz, ganz viele Menschen würden nach Deutschland kommen. Nicht alle.
Aber ganz, ganz viele Menschen.
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In den Mainstreammedien.
Nur, dass es ein nicht verbindliches Abkommen zur Steuerung von Migration sein soll, dass im Dezember 2018 in Marrakesch verabschiedet werden soll. Ohne die USA.
MehrLetzte Woche habe ich Yascha Mounk zum ersten Mal erlebt:
Bei seinen Aussagen drehten sich mir die Zehnägel auf. So ganz nebenbei und wie selbstverständlich spricht er einer multiethnischen Gesellschaft das Wort.
Den Widerstand dagegen verortet er im Populismus vor allem von – natürlich – rechts. Er meint, dass in jeder Talkshow mittlerweile ein Teilnehmer der AfD zugehörig sitze. Damit beweist er, dass seine Aussagen weniger wissenschaftlich begründet sind, sondern eher aus einem Bauchgefühl entstehen.
Für diesen Artikel habe ich 8 Sequenzen aus dem oben angesprochenen Presseclub herausgeschnitten, die ich jeweils kurz kommentiere.
Zunächst aber möchte auf einen höchst bemerkenswerten Artikel hinweisen, der den ideologischen Hintergrund von Yascha Mounk beleuchtet: Hier klicken.
Hier die wichtigsten Fragen und Antworten (Überschriften von MEDIAGNOSE):
Georg E.: Welchen Anteil hat Ihrer Einschätzung nach die Person Angela Merkel am Höhenflug der AfD? Sollte Merkel nicht mehr Kanzlerin sein, würden dann Protestwähler wieder zur Union zurückkehren?
Stefan Aust: Die fälschlicherweise als „Flüchtlingspolitik“ bezeichnete Migrationspolitik ist der wesentliche Faktor für das Erstarken der rechten und populistischen Parteien – nicht nur in Europa. Diese Politik war geradezu ein Konjunkturprogramm für die Rechten – und nicht nur in Deutschland. Damit wird Angela Merkel in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Ich habe mich von Anfang an darüber sehr gewundert, dass sie selbst diese Gefahr nicht erkannt hat.
… mit vielen Wohnungen und einem gemeinsamen Garten. An der Grenze unseres Grundstücks verläuft eine Straße, und aus irgendeinem Grund verunglücken dort täglich mehrere Fahrradfahrer schwer. Keiner von uns Mietern kann etwas dafür, dass diese Menschen dort verunglücken, keiner hat sie gebeten, hier vorbeizufahren. Vielleicht sind wir sogar ausdrücklich dagegen, dass hier überhaupt jemand langfährt. Aber wäre es vorstellbar, die Nachbarn dafür zu kritisieren, dass sie in dieser Situation den Notarzt rufen? Wäre es vorstellbar, den Notarzt zu verklagen und einzusperren, weil er den verunglückten Radfahrern hilft? Wäre es vorstellbar, oben am Fenster zu stehen und zu argumentieren: Erst wenn es da unten genügend Tote gegeben hat, werden andere lernen, dass man hier nicht langfährt? Sicher nicht in einem Haus, in dem ich noch wohnen möchte.
Doch genau das passiert gerade in Europa. … […]
So fängt die Meinung eines Menschen mit Guten Gedanken, Wolfgang Luef, an. Hört sich schlimm an. Wäre es auch. Wenn denn das Beispiel stimmen würde.
