Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 21.6.2023 bis 23.6.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert sind.

Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient der Suchfunktion des Blogs.

Sitzungsverlauf

5. Juli 2023 (114. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:00	1	Befragung der Bundesregierung (Bundeskanzler)	beendet
14:10	2	Fragestunde	beendet
15:00	ZP 1	Aktuelle Stunde: Standort Deutschland in Gefahr	beendet
16:10		Unterbrechung der Sitzung bis 16.30 Uhr	beendet
16:30	ZP 2, TOP 14	Güterverkehrs- und Logistikbranche	Details einblenden
17:20	6, ZP 3	Untersuchungsausschuss zum Komplex Warburg/Cum-Ex	Details einblenden
18:15	13	Evaluation von Pseudowissenschaften	Details einblenden
19:00		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

6. Juli 2023 (115. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	5, ZP 16	Suizidhilfe	Details einblenden
12:00	ZP 4	Wettbewerbsfähigkeit im int. Steuerwettbewerb	beendet
13:20	17	Maritime Souveränität	Details einblenden
14:40	8	Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen Bundeswehr	Details einblenden
16:00	23, ZP 5	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
16:00	24, ZP 17	Abschließende Beratungen ohne Aussprache	Details einblenden
16:20	ZP 6	Aktuelle Stunde: Unruhen in Frankreich – Parallelgesellschaften in Deutschland	beendet
17:30	ZP 7	Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen	Details einblenden
18:15	10	NATO-Gipfel in Vilnius	Details einblenden
19:05	21	Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz	Details einblenden
19:45	ZP 8	Rasche u. geordnete Beendigung des MINUSMA-Einsatzes	Details einblenden
20:30	ZP 18	Aufhebung der Immunität	Details einblenden
20:30	7	Energiewirtschaftsrecht	Details einblenden
21:15	ZP 9	Clankriminalität	Details einblenden
21:40	9	31. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung	Details einblenden
22:00	3	Versorgung von Long/Post-COVID und Post-Vac-Syndrom	Details einblenden
22:35	12	Härtefallfonds – Rentenüberleitung	Details einblenden
22:50	16	EU-Verordnung Künstliche Intelligenz	Details einblenden
23:10		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

7. Juli 2023 (116. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	ZP 10,11	LNG-Beschleunigung	läuft
10:05	ZP 19	Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz	folgt
11:25	19. ZP 12	Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen	folgt
12:10	18	Ausbau des Bevölkerungsschutzes und Klimaanpassung	folgt
12:55	ZP 13	Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgestz	folgt
13:40	22	Krankenhausschließungen	folgt
14:25	ZP 14	Steigerung der Energieeffizienz	folgt
15:10		Sitzungsende	folgt

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

Weitere Informationen

Schreibe einen Kommentar

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.7.2023 bis 7.7.2023

Sitzungsverlauf

Weitere Informationen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen