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Quelle: Telegram-Channel (ui, ui) Markus Haintz, Rechtsanwalt und Bürgerrechtler
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Die Kunstproduktion in Bad Mergentheim am 9.1.2020:
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Ohne Sinn und Verstand tritt heute, am 19.01.2021 wieder das Coronaregime (Merkel & Co, MPK) in Aktion, welches erst für die nächste Woche geplant war. Ohne verfassungsgemäße Legitimation wollen sie aufgrund von überhöhten Infektionszahlen (positive PCR-Tests sind keine Infektionen) und den daraus FALSCH herbeigeführten Inzidenwerten die Zügel weiter anziehen.
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… die Antwort der Bundesregierung (19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ (19/11240) beraten. Ein dazu von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (19/25778), der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen, wurde bei Enthaltung der Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.
MehrStell dir vor, Deutschland, als Nationalstaat, begeht in diesem Jahr, 2021, den rundesten Geburtstag seit einem halben Jahrhundert – und keiner geht hin. Deutschland? Deutsche Nation? War da was? Alles abgeschafft, nie dagewesen?
Nein, im Deutschen Historischen Museum an Berlins Prachtboulevard Unter den Linden sieht man keinen Anlass, durch eine gesonderte Schau oder öffentliche Veranstaltungen den 150. Geburtstag des deutschen Nationalstaates zu begleiten, wie man auf Anfrage mitteilt. Auch keine kritische. Die Pressestelle verweist lediglich auf die Dauerausstellung („Einblick in 1500 Jahre Vergangenheit“, derzeit wegen Corona geschlossen), wo man „u.a. anhand von Gemälden, Grafiken, Karikaturen und Lithografien die Proklamation des Deutschen Kaiserreiches unter preußischer Führung 1871“ nachzeichne, samt ihrer Vorgeschichte. Nicht mal für eine der meist zwei parallelen Sonderausstellungen war dem Haus dieses bedeutende Datum bedeutsam genug. Die staatliche Gründung der deutschen Nation im Januar 1871 – an deren zentralem „Schau-Platz“ ist sie auch zum 150. Jahrestag ein Thema unter unzähligen anderen. Nichts Besonderes.
Und dabei ist das Museum in guter Gesellschaft. Ganz oben – und auch weiter unten.
Im Haus der Kulturbeauftragten der Bundesregierung, Monika Grütters, gibt man sich ähnlich zurückhaltend. Man habe vom 29. auf den 30. Oktober 2020 eine Online-Tagung der „AG Orte der Demokratiegeschichte“ zum Thema unterstützt, heißt es dort, außerdem fördere man eine Sonderausstellung in der Otto-von-Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh in der Nähe von Hamburg. Das war es dann. Nichts, was auch der aufmerksame Zeitungsleser überregional irgendwie registriert hätte.
Im Haus der Geschichte in Bonn hat man auf den ersten Blick eine plausible Antwort: Man fühle sich zeitlich nicht zuständig, kümmere sich nur um die Zeitgeschichte, nach 1945. Mag sein. Dass dieser so wuchtige und wichtige Jahrestag allerdings auch tief und – wie all die Jahrzehnte seither uns zeigten – so diskursiv in das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland hineinragt und damit auch in den eigenen zeitgeschichtlichen Auftrag – auf die Idee ist man im Bonner HDG nicht gekommen: Die Art und Weise, in der die Reichsgründung 1871 bei den bisherigen runden Geburtstagen nach 1945 begangen wurde, die großen Reden dabei, die Debatten und Auseinandersetzungen, die darum geführt wurden, sie sagt schließlich einiges über das Selbstverständnis der Deutschen als Deutsche in ihrer Bundesrepublik, in der Zeitgeschichte der Nation aus.
[…]
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Grenzwertwillkür – Der Stand der Dinge (12.8.2019)
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Alle Berechnungen und Datenübertragungen nach bestem Wissen und Gewissen. Aber ohne jegliche Gewährleistung. Datengrundlage sind i. e.L. die Werte und Zahlen, sowie die Charts, welche das Fraunhofer ISE und Agora Energiewende öffentlich zugänglich liefern. Die veröffentlichten Werte können auch später noch von den Instituten geändert werden. Deshalb sind beim Vergleich Differenzen möglich. Diese sind allerdings nach meiner bisherigen Kenntnislage nicht so gravierend, dass sie Tendenzen wesentlich verändern.
Sollten Sie irgendwelche Fehler oder Unkorrektheiten feststellen, kontaktieren Sie mich bitte höflich. Bedenken Sie dabei, dass die Kolumne vor allem für den Normalbürger und nicht für Wissenschaftler geschrieben wird. Nutzen Sie die Leserpost, um Ergänzungen und Hinweise zu geben. Relevante Fragen werden im Lauf der Kolumne beantwortet werden, wenn mir dies nach angemessener Recherche möglich ist. Viele Aspekte können Sie auch selber nachschlagen. Gehen Sie auf die oben erwähnten Quellen und schauen Sie sich diese gründlich an. Bereits das ist sehr erhellend.
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(C) Rüdiger Stobbe
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… wird von der Opposition weiter scharf kritisiert. In einer Aussprache über den Stand der Pandemie und den Beginn der Impfungen am Mittwoch, 13. Januar 2021, gegen das Coronavirus rügten Vertreter der Opposition, die Bundesregierung habe in der Krise falsche oder fragwürdige Entscheidungen getroffen und zuletzt beim Start des Impfprogramms wieder Fehler gemacht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wies die Kritik zurück und machte deutlich, dass mit Beginn der Impfungen der Weg aus der Ausnahmesituation vorgezeichnet sei.
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