Bundestag 14.1.2021: Islamfeindlichkeit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, … 

… die Antwort der Bundesregierung (19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ (19/11240) beraten. Ein dazu von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (19/25778), der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen, wurde bei Enthaltung der Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.

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