Kontrafunk aktuell 1.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 1.2.2024 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 1.2.2024 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

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Kontrafunk aktuell vom 1. Februar 2024

Donnerstag, 1. Februar 2024, 5:05 Uhr

Benjamin Gollmeim Gespräch mit Tom-Oliver RegenauerVolker Birk und Michal Stahel– Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan

Der Softwarearchitekt Volker Birk [Mikro 2] spricht mit Benjamin Gollme über automatische Gesichtserkennung im Alltag. Was in China bereits praktiziert wird, könnte mit dem KI-Gesetz auf europäischer Ebene auch in unseren Alltag Einzug halten. Mit dem Journalisten Tom-Oliver Regenauer [Mikro 1] geht es um Nichtregierungsorganisationen. Die NGOs sprechen mit der Regierung, beraten die Regierung und bekommen Geld von der Regierung. Sind sie Teil der Regierung? Zu Gast ist außerdem der politische Kommentator Michael Stahel [Mikro 3]. Er berichtet aus Bratislava über die Pläne der neuen slowakischen Regierung, mit einer Sonderkommission die Corona-Maßnahmen und die slowakische Impfkampagne zu untersuchen.

Cora Stephan [Kommentar]: Stricken ist rechts

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 1.2.2024 hören

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CoronaAufarbeitung mit Steinmeier

Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf? 

Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.

Quelle Zitat Deutschlandfunk

In der Zeit heißt es:

«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.

Quelle

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CoronaAufarbeitung mit Kontrafunk

Weitere Infos & zum kompletten Archiv 

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Annette Creft – Dokumentation als Buch und als Webseite:

Wir vergessen nicht

Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.

[…]

Quelle Zitat

Das Interview im Kontrafunk mit Annette Hahn alias Creft am 10.1.2024

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Demos gegen rechts & AfD & Hetze & Judenverfolgung & Lanz aktuell: Die NS-Zeit und der Holocaust werden verharmlost …

Es kommt sogar schon bei Lanz & BILD an

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ZDF-Talkmaster Markus Lanz …

… hat in seiner Sendung am Dienstag überraschend deutliche Zweifel an den aktuellen Vergleichen zwischen Nazis und der AfD zugelassen und auch selbst geäußert. …

… Nach einem Interview mit dem Shoah-Überlebenden Leon Weintraub (98) über die bestialischen Grausamkeiten der SS und anderen Schergen Hitlers warnte Lanz plötzlich vor einer Verharmlosung dieser Verbrechen in der aktuellen politischen Diskussion.

Wörtlich sagte der Talkmaster: „Wenn man hört, was wirkliche Nazis gemacht haben, wozu sie fähig waren, und wie schnell wir dann heute mit dem Begriff Nazis für alles Mögliche zur Hand sind, ist dann das nicht etwas, was das sozusagen inflationär gebraucht und am Ende nicht mehr das beschreibt, was wirkliche Nazis waren?“

„Man verharmlost im Grunde die Verbrechen von damals, wenn man sie allzu rasch vergleicht mit dem, was die AfD jetzt fordert“, bestätigte Erfolgsautor Harald Jähner (70).

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel

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Die Diskussion nach den Ausführungen von Leon Weintraub (unten), auf die sich die BILD-Zeitung oben bezieht. 

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Das Gespräch mit Leon Weintraub bei Lanz am 30.1.2024

Die Rechten in Europa scheinen zu erstarken. Zwar in einem geringen Ausmaße, doch in Ländern wie Schweden sind rechte Kräfte weit mehr als nur Menschen, die am Rande agieren. In Schweden lebt derzeit auch der 98-jährige Holocaust-Überlebende Leon Weintraub. Nebst seinem Besuch zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust hat er es zu Markus Lanz in die Sendung geschafft. Es sei ihm ein besonderes Anliegen und eine Ehre, hier von seiner Geschichte zu erzählen. Auch in seiner derzeitigen Heimat versucht er so oft wie möglich in den Schulen den Kindern zu berichten, welche Gräueltaten er erleben musste. Weintraub ist einer der wenigen, der das Konzentrationslager Auschwitz knapp überlebt hat. Zusammen mit seiner Mutter und seinen Schwestern wurde er dorthin deportiert. Durch einen Kniff konnte er dieses Lager verlassen, ohne zu wissen, was mit seinen restlichen Familienmitgliedern passiert ist. Was er noch erlebt hat und wieso er dennoch positiv auf das Menschliche blickt,erzählt er in der heutigen Sendung. 

  • Weitere Gäste in der Sendung: Harald Jähner, Autor Der Bestsellerautor ist Experte für deutsche Nachkriegsgeschichte und die Weimarer Republik. Er äußert sich zu Parallelen zwischen der Zeit von 1918 bis 1933 und dem heutigen Deutschland.
  • Nadine Lindner, Journalistin Die Politikredakteurin vom „Deutschlandradio“ analysiert die Bedeutung der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sowie die Strategie der AfD für das Wahljahr 2024.

Deutschland & AfD & Geheimtreffen & Rückführungsgesetz & mehr aktuell: Newsletter von Dr. Curio 31.1.2023

Dr. Curios Newsletter 31.1.2023

Liebe Leser,

 sehen Sie in dieser Ausgabe meine Wahlkampfrede in Berlin, wo ich u.a. auf ein Treffen in Potsdam eingehe sowie mit den aktuellen ‚Demos gegen rechts‘ abrechne; ferner eine Plenarrede von der vergangenen Woche zum angeblichen „Rückführungsverbesserungsgesetz“.

Quelle

Meilenstein – Strom & Energie & CO2 & Klimawandel aktuell: Dr. habil. Dengler mit zentralen Klima-Erkenntnissen

Der menschengemachte Klimawandel …

…ist seit vielen Jahren ein weltweit politisch und medial omnipräsentes Thema. Der freie Journalist Tom-Oliver Regenauer spricht in seinem Artikel „Klima, Kartelle und Korruption“ sogar vom „mächtigsten Narrativ unserer Ära“.

Auch die deutsche Bundesregierung hat auf Grundlage des Klimawandels als existentielle Bedrohung für die Menschheit politische Entscheidungen getroffen, die sowohl kostspielig als auch sehr einschneidend für die Bevölkerung sind. Es stellt sich jedoch heraus, dass es sich dabei meist lediglich um örtliche Verschiebungen der CO2-Emission handelt. Andere Länder, wie zum Beispiel China übernehmen Industriezweige, die vorher in Deutschland ansässig waren und erhöhen weiterhin ihre Emissionen. Deutschlands Einfluss auf das Weltklima ist also de facto nicht vorhanden, trotzdem findet eine massive Deindustrialisierung statt, um ,so die Begründung der Regierung, das Klima zu retten. In der Umschreibung der sogenannten Klimakrise geht es immer wieder um den Konsens in der Wissenschaft, um irreversible Schäden, die eintreffen, wenn Kipppunkte überschritten sind und um einen Anstieg von Wetterextremen durch den menschengemachten Klimawandel. Dabei spielt die Menge an CO2, die sich in der Atmosphäre befindet, eine sehr wichtige Rolle, da der als Gas vorliegenden Verbindung aus Sauerstoff und Kohlenstoff zugeschrieben wird, für die Erderwärmung hauptverantwortlich zu sein. …

… Über dieses hochkomplexe Thema spreche ich mit dem promovierten und habilitierten Physiker, Dr. Joachim Dengler. Seine Habilitationsarbeit „Grundlagen optimaler Modellbildung“ schrieb er 1990 während eines Gastwissenschaftler-Aufenthalts am MIT in Boston (Mass./USA). Er betreibt die Webseite klima-fakten.net und äußert dort sein Vorhaben, die Diskussion über den Klimawandel wieder „vom Kopf auf die Füße zu stellen“.

Quelle Zitat & Video plus Audiodatei

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Meilenstein – Klima & Energie & CO2 aktuell: Die Welt wird nicht verbrennen – Die Lösung ist in Sicht …

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Dr. Denglers Internetseite www.klima-fakten.net

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Dr. Dengler bei MEDIAGNOSE

Strom & Energie bei MEDIAGNOSE

WELTWOCHE daily 31.1.2024 aktuell

Migration – Ampel

Deutliches Misstrauen: Über 80 Prozent der Deutschen vertrauen der Migrationspolitik der Ampel nicht. Fast die Hälfte glaubt, die Einwanderung führe zu mehr Kriminalität

«Stadtteile anscheinend von Arabern übernommen»: SAP-Mitgründer Hasso Plattner zeigt sich besorgt über die Migration

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Entlarvendes Interview zur AfD

Ausschnitt aus Quelle

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Roger Köppel: Internationale Ausgabe

Richterstaat statt Demokratie? Ampel und Union panzern sich gegen die AfD. Bravo: Mehringer sagen nein zu Windparks. Regierung kümmerts wenig. Till Brönner, der Beckenbauer des Jazz

Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe

Heimatmüde Kantone: Ja zum EU-Kolonialvertrag. Gott sei Dank gibt es die Schweiz. Novartis brilliert. Nein zur solaren Verschandelung: Bravo, Savognin. Amherd und Süssli verscherbeln unsere Panzer an Deutschland

WELTWOCHE – Berichte

Deutschland ist praktisch bankrott

«Wir haben einfach kein Geld mehr»: SPD-Minister gibt bei «Hart aber fair» zu, dass der Staat pleite ist. Warum wirft er trotzdem weiter Geld zum Fenster hinaus?

«Die schlechteste grosse Volkswirtschaft der Welt»: Die britische «Financial Times» zieht ein verheerendes Fazit der aktuellen Lage in Deutschland. Die Ampel-Regierung müsse sich «endlich zusammenreissen»

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Von der Leyens Umweltblamage: China überholt die EU bei Forschung und Entwicklung grüner Technologien. Die Strategie der EU-Chefin scheitert

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Selenskij bei Miosga

Da muss ich doch sofort an Heino denken

Bürgergeld an Kiew: Selenskyj fordert, dass die Sozialhilfe an die ukrainische Regierung statt an Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland überwiesen wird

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«Wer soll so einer Regierung noch irgendetwas glauben?»: Sahra Wagenknecht am ersten BSW-Parteitag über die «unsägliche» Ampel-Regierung, die AfD und das «kriegstüchtige Deutschland»

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Deutschland, das Land der Dichter und Denker, mag simple Wortspiele. «AFDoof» oder «Ekelh(afd)»: Ein Schweizer Medium feiert besonders «gelungene Plakate» bei den Kundgebungen gegen die AfD

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Einrichtung eines «militärischen Schengen»: Es wird Zeit, zu erkennen, dass die Nato-Staaten im Hintergrund kriegsvorbereitende Massnahmen erarbeiten

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Transgender im Frauensport: Die legendäre Surf-Marke Rip Curl ersetzt Surferin Bethany Hamilton durch eine Trans-Person – und erntet einen Shitstorm

 

SCHWEIZ

Die Schweiz steht vor einer Jahrhundert-Abstimmung über das «Rahmenabkommen 2.0». Was machen die Politiker im Bundeshaus? Sie überlegen sich, wie sie die Mitsprache der Kantone aushebeln können

Quelle

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SVP spuckt Gift und Galle: Nationalrats-Kommission winkt das EU-Verhandlungs-Mandat des Bundesrates ohne vertiefte Abklärungen durch. Seriöse Parlamentsarbeit geht anders

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Basler Fasnachtspolizei rückt aus: Das Fest will ab sofort politisch korrekt sein. Die Organisatoren führen einen Anti-Rassismus-Leitfaden gegen Diskriminierungen ein

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Das Schweizer Fernsehen geht auf FPÖ-Chef Kickl los. Er nenne sich wie Hitler «Volkskanzler». Zu dumm, dass SPÖ-Gusenbauer auch ein «Volkskanzler» war

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Wichtiger Hinweis

Alle Texte/Grafiken/Videos  usw.  rund um die verlinkten WELTWOCHEBerichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Wahlen & Umfragen & AfD & BSW & Institut für Wahlkreisprognose aktuell: Es ist nur ein Umfrageergebnis, aber …,

… es ist eine Sensation

Sachsen-Anhalt – Institut für Wahlkreisprognose
  • Ampel-Parteien allesamt unter 5%
  • Newcomer Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) 23%
  • AfD gewinnt 1,5% hinzu
  • CDU verliert 8,5%

Vergrößern & Quelle inkl. Detailinformationen

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Alle Umfragen aktuell bei MEDIAGNOSE
 

 

Kontrafunk aktuell 31.1.2024

Kontrafunk aktuell vom 31. Januar 2024

Mittwoch, 31. Januar 2024, 5:05 Uhr

Gernot Danowski im Gespräch mit Carl BaudenbacherDominik Kettner und Michael Schilchegger – Kontrafunk-Kommentar: Daniel Matissek

In Österreich zahlt man die Beitragsgebühr seit Anfang 2024 automatsch pro Haushalt. Wie das neue ORF-Gesetz funktioniert und wie man sich dagegen auf keinen Fall widersetzen sollte, das verrät der österreichische Rechtsanwalt Dr. Michael Schilchegger [Mikro 3]. Der deutsche Mittelstand muss sich mit Fachkräftemangel auseinandersetzen, mit teurer Energie und vor allem: überbordender Bürokratie. Wie existenzbedrohlich diese Bürokratie sein kann, darüber sprechen wir mit dem Edelmetall- und Wirtschaftsexperten Dominik Kettner [Mikro 1]. Mit dem ehemaligen Präsident des Efta-Gerichtshofs Prof. Dr. Carl Baudenbacher [Mikro 2] betrachten wir den Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der EU und was er der Schweiz nützt oder auch nicht. Und Daniel Mattisek [Kommentar] spricht einen Kommentar zur angekündigten Gründung einer Erdogan-Partei in Deutschland. DAVA

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 31.1.2023 hören

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CoronaAufarbeitung mit Steinmeier

Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf? 

Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.

Quelle Zitat Deutschlandfunk

In der Zeit heißt es:

«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.

Quelle

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CoronaAufarbeitung mit Kontrafunk

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Annette Creft – Dokumentation als Buch und als Webseite:

Wir vergessen nicht

Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.

[…]

Quelle Zitat

Das Interview im Kontrafunk mit Annette Hahn alias Creft am 10.1.2024

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Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 31.1.2024, 5:50 Uhr

Die Luft ist raus!

4.030 Bekenner waren es gestern Morgen um 6:30.

Knapp 24 Stunden später sind es 64 mehr.

 

Quelle & Bekentnismöglichkeit

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Artikel & Meinungen zu den Großdemos & mehr in Aachen

AfD & Demos gegen rechts & Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze aktuell: Ein entlarvendes Interview mit einem AfD – Mitglied

Anna Nguyen ist Landtagsabgeordnete …

… für die AfD in Hessen.

Roland Tichy spricht mit ihr über Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Partei, die angeblich ausländerfeindlich ist und alle Migranten aus Deutschland „deportieren“ will.

Quelle des Ausschnitts

Das Gespräch mit Anna Nguyen ist …

… authentisch und in jeder Hinsicht ehrlich.

Es widerlegt all die Hetz-Parolen der Guten und die vor allem aus einer unglaublichen Geschichtsvergessenheit gemachten Vergleiche mit dem NS-Regime und dessen Anfängen in der Weimarer Republik.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das Eingreifen der Polizei bezogen auf einige Plakate bei den „Gegen rechts“Demonstrationen. …

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*

… Ich bin fest davon überzeugt, dass die Polizei sich nach den Erfahrungen während der sogenannten „Pandemie“ nicht mehr so leicht für eine angeblich gute Sache einspannen lässt und die politische Neutralität wahren wird. So wie sie es bei der skandalösen Gegendemonstration gegen die AfDKundgebung auf dem Aachener Markt getan hat. Wenn die Polizei die Demonstranten nicht mit Absperrungen und starker Präsenz daran gehindert hätte, hätte es bei den AfD– Kundgebungesteilnehmern mehr oder weniger schwer Verletzte gegeben.

Allein, dass die AfD-Leute von mit Maschinenpistolen bewaffneten Beamten in eine vor Gegendemonstraten freie Zone geleitet wurden, belegt die angenommene Gewaltbereitschaft von Gegen-Demonstranten.

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*Leider liegt der Artikel hinter der Bezahlschranke. Da er aber zeitgeschichtlich relevant ist, zitieren wir den  Text ausführlich und bilden den kompletten Artikel als PDF ab. Wir danken dem Medienhaus Aachen für die stille Erlaubnis. Wir empfehlen AZplus ausdrücklich. Man sollte schließlich wissen, was der politisch Andersdenkende schreibt.

 

AfD & Wahlen & Umfragen & Regierungsbeteiligung aktuell: Die Ampel hat die Hosen voll und …

…vergisst, wie Parlamentarische Demokratie geht!

Geschichtsexperte Björn Höcke erklärt Parlamentarische Demokratie kurz & bündig

Quelle komplettes Interview Björn Höcke plus Interview mit Alice Weidel

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In der Ampel-Regierung macht sich die Sorge vor einer AfD-Machtübernahme breit.

Am Wochenende forderten Vertreter von SPD– und FDP-Fraktion eine Änderung des Grundgesetzes. Damit soll das Bundesverfassungsgericht vor dem Einfluss einer möglichen AfD-Regierung geschützt werden. Der Plan: Gesetzesänderungen, die das Gericht betreffen, sollen künftig eine Zweidrittelmehrheit statt einer einfachen Mehrheit im Parlament erfordern.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

Keine Partei, auch keine AfD übernimmt in Deutschland die Macht.

Eine Partei, die nach einer Wahl alleine oder gemeinsam mit anderen Parteien (in aller Regel per Koalitionsvertrag) die Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt, kann eine Regierung bilden. Im Bund wird der Bundeskanzler gewählt, der die Minister ernennt. Das hat mit Machtübernahme nichts zu tun, das ist ein im Grundgesetz festgelegter Vorgang. In den Länderverfassungen ist es ähnlich.

Dass der Ampel der A…. auf Grundeis geht, ist nur zu verständlich. Hat sie doch kaum finanziellen Spielraum, um all die kostspieligen rot-grünen Glücksbringer zu finanzieren. Ohne Geld, ohne Förderung spielen etliche  Bürger nicht mehr mit. Er wendet sich der Partei zu, die seine Interessen  wahrnimmt:

  • Günstige Gaspreise – Gasversorgung aus Russland wieder aufnehmen
  • Günstige Strompreise – Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen
  • Günstige Kraftstoffpreise – Bepreisung komplett streichen 
  • ===>  Sichere Energieversorgung zu jeder Zeit

Zusammengefasst:

Schluss mit der teuren, nutzlosen Energiewende.

Das hilft dem Bürger und der Wirtschaft!

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Außerdem:

  • Keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler
  • Keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung
  • Keine Turboeinbürgerung
  • Keine Geschlechtervielfalt und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz
  • Keine beliebigen Geschlechterwechsel
  • Keine Patchworkfamilien als Normalfall
  • Keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“
  • Kein CO2-Aberglaube
  • Keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen
  • Keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung Deutschlands

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Dass nunmehr versucht wird, an den Verfassungen im Bund, in den Ländern zu schrauben, wirft ein erhellendes Licht auf die Verfassungs- und Gesetzestreue der Altparteien. Natürlich alles unter dem Gesichtspunkt, das Schlimmste verhindern zu wollen. Meines Erachtens wäre  in ersterLinie der Rückzug aus der Regierungsverantwortung ein erster und der beste Schritt, um das zu erreichen und nach bester demokratischer Manier „die  Anderen“ die Regierungsverantwortung zu überlassen. Wenn denn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Und das tun sie. Seit geraumer Zeit erreichen CDU/CSU plus AfD über 50% der Stimmen in den diversen Umfragen. Die CDU müsste nur die unsägliche und vor allem vollkommen undemokratische Brandmauer einreißen. Im Bund, in den Ländern.

Warum ist eine Brandmauer undemokratisch?

Weil sie keinerlei verfassungsmäßige Grundlage hat und den Wählerwillen willkürlich ignoriert.