Kategorie: Das Gute

AfD & Geheimtreffen & Authentizität & Silke Schröder aktuell: Ulrike Stockmanns große Stunde

Audiatur et altera Potsdam: Interview mit Silke Schröder

Achgut-Redakteurin Ulrike Stockmann ist privat mit Silke Schröder befreundet, deshalb hatte diese das Vertrauen, ihr ein ausführliches Interview zu den Vorgängen im und um das Potsdam-Treffen zu geben, in dessen medialen Strudel Schröder als Teilnehmerin geriet.

Der Grundsatz „Audiatur et altera pars“ (lateinisch für „Gehört werde auch der andere Teil“ oder auch „Man höre auch die andere Seite“) ist ein dem römischen Recht entstammender Grundsatz und galt bis vor einigen Jahren auch als Prinzip seriöser Medien.

Quelle Text & Video

Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 31.1.2024, 5:50 Uhr

Die Luft ist raus!

4.030 Bekenner waren es gestern Morgen um 6:30.

Knapp 24 Stunden später sind es 64 mehr.

 

Quelle & Bekentnismöglichkeit

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Artikel & Meinungen zu den Großdemos & mehr in Aachen

AfD & Demos gegen rechts & Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze aktuell: Ein entlarvendes Interview mit einem AfD – Mitglied

Anna Nguyen ist Landtagsabgeordnete …

… für die AfD in Hessen.

Roland Tichy spricht mit ihr über Rolle von Menschen mit Migrationshintergrund in der Partei, die angeblich ausländerfeindlich ist und alle Migranten aus Deutschland „deportieren“ will.

Quelle des Ausschnitts

Das Gespräch mit Anna Nguyen ist …

… authentisch und in jeder Hinsicht ehrlich.

Es widerlegt all die Hetz-Parolen der Guten und die vor allem aus einer unglaublichen Geschichtsvergessenheit gemachten Vergleiche mit dem NS-Regime und dessen Anfängen in der Weimarer Republik.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das Eingreifen der Polizei bezogen auf einige Plakate bei den „Gegen rechts“–Demonstrationen. …

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus PDF*

… Ich bin fest davon überzeugt, dass die Polizei sich nach den Erfahrungen während der sogenannten „Pandemie“ nicht mehr so leicht für eine angeblich gute Sache einspannen lässt und die politische Neutralität wahren wird. So wie sie es bei der skandalösen Gegendemonstration gegen die AfD–Kundgebung auf dem Aachener Markt getan hat. Wenn die Polizei die Demonstranten nicht mit Absperrungen und starker Präsenz daran gehindert hätte, hätte es bei den AfD– Kundgebungesteilnehmern mehr oder weniger schwer Verletzte gegeben.

Allein, dass die AfD-Leute von mit Maschinenpistolen bewaffneten Beamten in eine vor Gegendemonstraten freie Zone geleitet wurden, belegt die angenommene Gewaltbereitschaft von Gegen-Demonstranten.

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*Leider liegt der Artikel hinter der Bezahlschranke. Da er aber zeitgeschichtlich relevant ist, zitieren wir den  Text ausführlich und bilden den kompletten Artikel als PDF ab. Wir danken dem Medienhaus Aachen für die stille Erlaubnis. Wir empfehlen AZplus ausdrücklich. Man sollte schließlich wissen, was der politisch Andersdenkende schreibt.

 

AfD & Wahlen & Umfragen & Regierungsbeteiligung aktuell: Die Ampel hat die Hosen voll und …

…vergisst, wie Parlamentarische Demokratie geht!

Geschichtsexperte Björn Höcke erklärt Parlamentarische Demokratie kurz & bündig

Quelle komplettes Interview Björn Höcke plus Interview mit Alice Weidel

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In der Ampel-Regierung macht sich die Sorge vor einer AfD-Machtübernahme breit.

Am Wochenende forderten Vertreter von SPD– und FDP-Fraktion eine Änderung des Grundgesetzes. Damit soll das Bundesverfassungsgericht vor dem Einfluss einer möglichen AfD-Regierung geschützt werden. Der Plan: Gesetzesänderungen, die das Gericht betreffen, sollen künftig eine Zweidrittelmehrheit statt einer einfachen Mehrheit im Parlament erfordern.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

Keine Partei, auch keine AfD übernimmt in Deutschland die Macht.

Eine Partei, die nach einer Wahl alleine oder gemeinsam mit anderen Parteien (in aller Regel per Koalitionsvertrag) die Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt, kann eine Regierung bilden. Im Bund wird der Bundeskanzler gewählt, der die Minister ernennt. Das hat mit Machtübernahme nichts zu tun, das ist ein im Grundgesetz festgelegter Vorgang. In den Länderverfassungen ist es ähnlich.

Dass der Ampel der A…. auf Grundeis geht, ist nur zu verständlich. Hat sie doch kaum finanziellen Spielraum, um all die kostspieligen rot-grünen Glücksbringer zu finanzieren. Ohne Geld, ohne Förderung spielen etliche  Bürger nicht mehr mit. Er wendet sich der Partei zu, die seine Interessen  wahrnimmt:

  • Günstige Gaspreise – Gasversorgung aus Russland wieder aufnehmen
  • Günstige Strompreise – Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen
  • Günstige Kraftstoffpreise – Bepreisung komplett streichen 
  • ===>  Sichere Energieversorgung zu jeder Zeit

Zusammengefasst:

Schluss mit der teuren, nutzlosen Energiewende.

Das hilft dem Bürger und der Wirtschaft!

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Außerdem:

  • Keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler
  • Keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung
  • Keine Turboeinbürgerung
  • Keine Geschlechtervielfalt und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz
  • Keine beliebigen Geschlechterwechsel
  • Keine Patchworkfamilien als Normalfall
  • Keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“
  • Kein CO2-Aberglaube
  • Keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen
  • Keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung Deutschlands

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Dass nunmehr versucht wird, an den Verfassungen im Bund, in den Ländern zu schrauben, wirft ein erhellendes Licht auf die Verfassungs- und Gesetzestreue der Altparteien. Natürlich alles unter dem Gesichtspunkt, das Schlimmste verhindern zu wollen. Meines Erachtens wäre  in ersterLinie der Rückzug aus der Regierungsverantwortung ein erster und der beste Schritt, um das zu erreichen und nach bester demokratischer Manier „die  Anderen“ die Regierungsverantwortung zu überlassen. Wenn denn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Und das tun sie. Seit geraumer Zeit erreichen CDU/CSU plus AfD über 50% der Stimmen in den diversen Umfragen. Die CDU müsste nur die unsägliche und vor allem vollkommen undemokratische Brandmauer einreißen. Im Bund, in den Ländern.

Warum ist eine Brandmauer undemokratisch?

Weil sie keinerlei verfassungsmäßige Grundlage hat und den Wählerwillen willkürlich ignoriert. 

Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze & AfD & Großdemos gegen rechts aktuell: Die Guten hetzen gegen die AfD

Es ist selbstverständlich, dass die Demonstranten …

… in erster Linie ihren Hass gegen die AfD sehr vielfältig ausdrücken und genau das tun, wogegen sie angeblich eintreten: Hetzen. Dabei merken einige Zeitgenossen nicht, wie dümmlich sie sind.   Bei einigen Plakaten hat die Polizei,  nachdem es zu Beginn der „Gegen rechts„-Demoreihe Versäumnisse gegeben hat, die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Mehr als 20.000 Menschen haben am Samstag gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz demonstriert. Daniel Günther, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident, hielt eine flammende Rede auf dem Katschhof.

Quelle Video, Zitat, Logo & kompletter Artikel

Zur Analyse

Nochmal: Selbstverständlich handelt es sich bei den Demonstrationen „gegen rechts“ und bei dem Video oben um Hass und Hetze gegen die AfD und deren Anhänger. Die Partei wird verglichen mit der NSDAP, die aktuellen Zustände mit der Endphase der Weimarer Republik. Im Video oben werden historisch falsche Aussagen getroffen.  Die Demonstranten wissen in aller Regel nicht wovon sie reden, wenn sie die AfD mit der NSDAP gleichsetzen. Hitler wurde durchaus nicht gewählt, die NSDAP bekam im November 1932 bei den letzten freien Wahlen lediglich 33,1 Prozent der Stimmen und sogar 1933 im März  langten trotz Reichstagsbrand und Terror der SA-Schergen die Stimmen für die NSDAP nicht zur absoluten Mehrheit. Das mit der Machtergreifung Hitlers ist eine NSDAP-Legende. Reichspräsident Hindenburg, Reichspräsident seit 1925, !ernannte! Adolf Hitler am 30.1.1933 zum Reichskanzler.

Dann wurde die Diktatur parlamentarisch beschlossen: 

[…] am 23. März 1933, verabschiedete der Reichstag in der Berliner Kroll-Oper das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes der Fraktionen NSDAP und DNVP vom 21. März 1933 übertrug das Parlament der Regierung des Deutschen Reiches unter Reichskanzler Adolf Hitler (1898-1945) nahezu unbeschränkte Befugnisse zum Erlass von Gesetzen ohne parlamentarische Zustimmung, Kontrolle oder Einspruchsmöglichkeit. […] Quelle Zitat 

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Nicht unerwähnt darf bleiben, wie standhaft die SPD war. Viele Abgeordnete bezahlten später ihren Mut mit Konzentrationslager und Tod. Oder sie gingen in den Untergrund.

Die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD stimmten ungeachtet der massiven Drohungen als einzige Fraktion geschlossen gegen die Selbstentmachtung des Parlaments. Quelle Zitat 

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Diese Dinge weiß der Journalist heute offensichtlich nicht mehr, sonst würden katastrophale Falschaussagen, Verleumdungen und Diffamierungen bezogen auf die AfD nicht in solch einem Video, das faktisch wahrheitsfreie Propaganda* ist, vorkommen, würde solch ein Video zumindest nicht unkommentiert veröffentlicht werden.

Die Artikel der Aachener Zeitung zu den Demos sind auf einer Grundlage parteiisch, die mich daran zweifeln lässt, ob die Redakteure jemals qualifizierten Geschichtsunterricht genossen haben. Dass ein große Regionalzeitung mit ihrem Chefredakteur an der Spitze diese unerträgliche Dummpaganda mitträgt, ist meines Erachtens eine Schande für den Journalismus.

Die Leser der Aachener Zeitung machen es deutlich. Trotz massiver Bewerbung seit 1 1/2 Wochen haben am

30.1.2024 um 13:45 lediglich 4.048 Bekenner

den Hashtag #WirgegenrechtsextremeHetze gezeichnet. Ein eindeutiges Votum. Die Aachener Zeitung erreicht 380.000 Menschen am Tag durch mehrfache Nutzung.   Da sind gerade mal gut 4.000 Bekenner gegen die AfD kein Ruhmesblatt.

Quelle Ausschnitt und die Möglichkeit zum Bekenntnis

Aachener Zeitung & Demos gegen rechts & gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD aktuell: Chefpropagandist – meine Meinung – Thelen kommentiert …

… und meint unter anderm:

Selbstverständlich gilt: Nicht jeder, der mit der AfD sympathisiert oder die Partei wählt, hegt rechtsextremes Gedankengut. Aber jeder, der die AfD unterstützt, muss wissen, dass er damit auch Höcke & Co. unterstützt. Von der Verantwortung, die mit diesem Wissen einhergeht, kann sich niemand freimachen. Das gilt auch für Protestwähler, die weniger aus echter Überzeugung, sondern lediglich aus Frustration über die anderen Parteien ihr Kreuz bei der AfD machen.

Da sind ihm wohl etliche Leser der Aachener Zeitung aufs Dach gestiegen.

Auch in der Region Aachen dürfte etwa jeder sechste bis fünfte Wähler mit der AfD sympathisieren. Das ist schon eine ganze Menge. Dass diese Menschen nicht allesamt rechtsextremes Gedankengut hegen, ist klar. Die meisten werden einfach in den Regionen denken, die vor gut 20 Jahren noch ganz normal waren. Das aktuell wirkmächtige Minderheiten  glauben, das Wahrheitsrad* neu erfunden zu haben und diese Woke nennen, ändert nichts an der Tatsache, dass es immer noch Minderheiten sind. Denn sind wir doch mal ehrlich:

30.000 Menschen demonstrieren. Am Ende aber entscheidet die Wahl.

Man erinnere sich an die Demos gegen Stuttgart 21: „Bundesweite Aufmerksamkeit erlangte die Protestbewegung im Jahr 2010 durch Großdemonstrationen mit mehreren zehntausend Bürgern …“. Schlussendlich gab es eine Volksabstimmung mit dem Ergebnis, dass der Bahnhof umgebaut in Stuttgart umgebaut werden soll.

Und dann gibt es noch die beschämende Aktion der Aachener Zeitung.

Zum einen, weil direkt gegen eine durch und durch demokratische Partei, die AfD,  gehetzt wird, zum anderen, weil wahrscheinlich genau deshalb nach über einer Woche „Trommeln durch das Blatt“ keine 4.000 Bekenner den Aufruf zum Bekenntnis unterzeichnet haben (Stand 29.8.2024, 9:15 Uhr):

Quelle & Möglichkeit zu Bekenntnis

*Ich glaube nicht an das Wahrheitswissen der Guten. 

Denn wenn ich bekenne (confessio), dass ich …

  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Wenn jemand gerne all´ das (siehe oben) möchte, was so Leute, so Rechtsextremisten usw. wie ich nicht möchten, der sollte aufstehen, der sollte den Hintern hochkriegen (Arsch huh, Zäng ussenander) und sich sofort bei der Aachener Zeitung, dem Vorzeigeblatt des Guten und Wahren in der Region Aachen namentlich eintragen. Dann steht er auch mal in der Zeitung. So zu sehen in der PDF, die den kompletten Internet-Artikel vom 23.1.2023 mit allen Unterzeichnern (Stand 24.1.2024, 10:00 Uhr) enthält.

[…]

Quelle Zitat:

Update 25.1.2024 – AfD & Aachener Zeitung & Hetze & Rechtsextremismus & Bekenntnis aktuell: Es hat schon was von Religion

 

AfD & ÖRR & Medien & Hetze & „Kampf gegen rechts“ aktuell: Dunja Hayali – Speerspitze der Demokratiefeinde

Ja, das ist meine Meinung.

Die wirklichen Feinde der Demokratie sind die Menschen und Institute, die sich am lautesten als deren Hüter ausgeben. Mit ihrem „Wahrheitswissen“ legen sie fest, was gut und richtig ist. Alle, die nicht daran glauben sind rechts, rechtsextrem, das sind Nazis. 

Auf Deportationsvorwürfe folgt Dauerbeschallung: Im Kampf gegen die AfD greifen öffentlich-rechtliche Medien verstärkt zu Mitteln, die mit fairem Journalismus nichts zu tun haben. Doch mehr als stumpfe Schwerter können ARD und ZDF nicht bieten. Ein Kommentar von Hans-Peter Gockel.

Dunja Hayali, die Frontfrau im Kampf gegen Rechts („Sie bestimmen nicht, was und wo meine Heimat ist. Nie!“) muß mal wieder die Welt retten. Zumindest aber Deutschland. Und natürlich die Demokratie. Im „Heute-Journal“ geht es um das „Geheimtreffen“ in Potsdam. An ihrer Anmoderation hat Dunja Hayali akribisch gefeilt. An jedem Satz. An jedem Wort. Keiner der gut vier Millionen Zuschauer wird merken, wie suggestiv der Text der ZDF-Moderatorin ist.

Hayali spricht von Plänen „für millionenfache Deportationen, auch von Deutschen mit Migrationsgeschichte.“ Sie spricht von einem „Vordenker dieser Idee“, den sie aber nicht konkret benennt. Stattdessen betont sie den Namen der AfD-Co-Chefin Alice Weidel, die „davon heute nichts wissen“ will. Und sie nennt Weidels „engen Vertrauten Roland Hartwig“ beim Namen, „der bei dem Treffen dabei war“.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Medien bei MEDIAGNOSE

Geheimtreffen bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Medien, AfD, Opposition, Hass, Hetze, Deutschland“ u.v.m. ist, zitieren wir den Text als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie die Junge Freiheit testen/abonnieren.  Wir empfehlen ein Abonnement der Jungen Freiheit ausdrücklich.

WELTWOCHE & Deutschland & Habeck & Scholz & Ampeltod aktuell: Ein bemerkenswertes Interview mit Norbert Bolz

Prof. Norbert Bolz weiß, wovon er spricht.

Er hat sein Label als „Quertreiber“, als Rechter, als „Nazi weg. 

Das grüne Deutschland schafft sich ab: Philosoph Norbert Bolz zur Lage einer verwirrten Nation

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Norbert Bolz bei MEDIAGNOSE

 

Deutschland & AfD & Demos ´gegen rechts` & „Ausländer raus“ aktuell: Julian Reichelt greift im WELTWOCHE-Interview den ´Gesang` angetrunkener AfD-Miglieder?? auf.

Es ist ein sehr gutes Interview, …

… welches Roger Köppel mit Julian Reichelt, dem ehemaligen Chefredakteur der BILD-Zeitung führt. Etliche Aspekte der aktuellen Zeiten, insbesondere auch spachliche Aspekte werden thematisiert. Leider hat das Interview einen erheblichen Schwachpunkt. Die Geschichte:

Im Bericht aus Berlin vom 21.1.2024 wird der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Dr. Bernd Baumann, zum Correktiv-Bericht der ARD befragt. Schließlich wird er von Klein-Großinuisitor der ARD, Matthias Deiß,   mit diesem „Thema“ konfrontiert:

Hier noch mal das 14 Sekunden-Handyvideo, um das es geht:

Das Handyvideo hat zu Ermittlungen des Staatsschutzes geführt. Es bleibt abzuwarten, ob  AfD-Mitglieder oder AfD-Abgeordnete, die vielleicht anwesend waren, überhaupt mitgesungen haben. Dr. Baumann machte jedenfalls den Eindruck, als sei der Vorgang für ihn neu.

Der entscheidende Punkt aber ist für mich, dass Julian Reichelt den Vorfall zum Anlass nimmt, eine Art Generalkritik über die AfD abzulassen, die damit endet, dass er, Julian Reichelt die AfD nicht wählen könne. …

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Der entsprechende Ausschnitt aus dem Video der WELTWOCHE

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Dazu ist der Vorfall, im Bericht aus Berlin oben zitiert wird,  in keiner Weise geeignet. Zu den anderen Gründen seiner Ansicht bringt Herr Reichelt leider nichts Konkretes.

Dass es bei gut 30.000 AfD-Mitgliedern und, wenn man die Umfrageergebnisse hochrechnet, um die 12 Millionen potentiellen Wählern immer irgendwelche Schwachköpfe gibt, die vielleicht tatsächlich der Meinung „Ausländer raus“ sind, ist der AfD-Führung und der AfD allgemein keinesfalls anzulasten. Und weil Julian Reichelt im Interview von der vielen Recherchearbeit, die er macht, redet, müsste er wissen, dass der Mainstream in Politik und Medien permanent versucht, das kleinste braune Nädelchen im großen AfD-Heuhaufen zu finden. Das Beispiel oben ist so ein braunes Nädelchen.

Suchten unsere Guten bei der eigenen, bei den anderen Block-Parteien genau so wie bei der AfD, würden sie jedenfalls  recht schnell fündig. Man muss schließlich gar nicht lange suchen. Was aktuell auf Deutschlands Straßen an Diffamierungen, Diskreditierungen und Verleumdungen gegen die AfD stattfindet, sind präfaschistische Rufmordkampagnen, die übrigens nicht nur die AfD, sondern jeden Bürger betreffen, der nicht ausdrücklich links-grün ´denkt`, und damit im Besitz des unverbrüchlichen Wahrheitswissens* ist. Dagegen ist das unqualifizierte Primitiv-Gegröle angetrunkener Jugendlicher ein Fliegenschiss. Was im Gegensatz zu Gaulands Vogelschiss qualitativ und nicht zeitlich gemeint ist.

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Bericht aus Berlin 21.1.2024 komplett

Der Beitrag zu den Correctiv-Recherchen:
Das komplette Interview mit Dr. Baumann

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*Zeigt MEDIAGNOSE am Beispiel Aachener Zeitung

Großdemos gegen rechts & Block-Parteien & Medien & AfD & Deutschland aktuell: Die Guten haben die Hosen gestrichen voll …

Letzte Gefechte der Guten werden geschlagen, …

… um die Umfrageerfolge der AfD rückgängig zu machen. Das Gegenteil dürfte eher der Fall sein.

Was im Munitionsdepot der Guten ist, wird aufgefahren

  • Staatstreue Massendemonstrationen gegen rechts, gegen die AfD
  • Detailangriffe gegen die AfD, wie die Correktiv-Kampagne inkl. Theaterstück
  • Mikroangriffe gegen die AfD, wie im Bericht aus Berlin am 21.1.2024
  • Bekenntnisaufrufe gegen rechte Hetze und die rechtsextreme AfD, wie in der Aachener Zeitung

Zum Repertoire der Guten gehören selbstverständlich gehören auch …

… Schreckensszenarien: 

„Was passiert, wenn die AfD in die Regierung kommt oder gar einen Ministerpräsidenten Höcke stellt?“

Das meiste, was prognostiziert wird, ist genau das, weswegen die Menschen die AfD gewählt haben. Der SPIEGEL und Ann-Katrin Müller zeichneten bereits im November 2023 ein Szenario.

Aktuell ist dieses

Björn Höcke als Ministerpräsident – laut Umfragen nicht völlig undenkbar. Wie die AfD nach einem Wahlerfolg in Thüringen die Demokratie beschneiden würde. Und was sie mit Deutschland vorhat.

[…]

Noch sind solche Gedankenspiele Höckes Wunschträume – und die Albträume von Demokraten. Doch was wäre, wenn die Thüringer AfD nach der Wahl im September tatsächlich regieren könnte? Wenn die AfD dort 40 Prozent bekäme, Grüne und FDP aus dem Landtag flögen und die sonstigen Parteien nur bei zehn Prozent oder darunter landeten? In dem Fall könnte die AfD, könnte Höcke allein regieren.

[…]

Höcke sieht einen »langen Weg des Aufräumens und des Neuaufbaus« vor sich, so sagt er es in Pfiffelbach im November. Er nennt in seiner Rede ein paar der Dinge, die er sofort umsetzen würde.

Er beginnt mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In der Sendung »Lanz« wurde ein Gast gefragt, ob Höcke als Ministerpräsident wohl die Medienstaatsverträge kündigen würde. »Ja! Das macht der Höcke dann«, sagt er. Jubel im Saal.

[…]

Dann redet Höcke über den Verfassungsschutz. Der werde »demokratisiert«, so nennt er das. Gemeint ist: Der Inlandsgeheimdienst dürfte sich nicht mehr um verfassungsfeindliche Parteien und Rechtsextremisten kümmern, sondern vor allem um Wirtschaftsspionage. Alles, was der Verfassungsschutz zur AfD und ihren rechtsextremen Netzwerken gesammelt hat, würde im Papierkorb landen. Der aktuelle, AfD-kritische Präsident würde abgesetzt.

Als drittes Thema spricht Höcke über Migration. Das Land Thüringen würde mit ihm an der Spitze den Bund verklagen, um die Bundesregierung zu einer härteren Asylpolitik zu treiben. Außerdem wolle er eine Abschiebeoffensive starten.

Höcke ist ein großer Fan des völkischen Konzepts »Remigration«, er möchte, dass Ethnien getrennt voneinander leben. Zuletzt erklärte er gemeinsam mit den anderen AfD-Fraktionschefs der ostdeutschen Länder, dass er den »Assimilationsdruck« erhöhen wolle. Menschen, die seiner Meinung nach nicht gut genug integriert sind, will er zwingen, sich stärker an seine Vorstellungen anzupassen. Oder eben Deutschland zu verlassen, selbst wenn sie deutsche Staatsbürger sind.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF*

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Auch Dr. Matthias Kamman von der WELT und jahrelanger „AfD-Begleiter“ zeichnet auf, was geschehen wird, wenn die AfD Regierungsmacht erlangen würde.

Je stärker die AfD wird, desto größer ist die Sorge, sie könnte staatliche Institutionen für ihre Zwecke vereinnahmen – etwa durch Richterwahlen. Juristen und Politiker suchen Wege, den Rechtsstaat dagegen abzusichern. Der Fall Thüringen zeigt, wie die AfD Einfluss nehmen könnte.

Zu seinen ersten Maßnahmen als Ministerpräsident werde der Umbau des Thüringer Verfassungsschutzes gehören. Der werde „keine Gesinnungsschnüffelei mehr betreiben“, sagte Björn Höcke, als ihn die Landes-AfD im November 2023 zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 1. September wählte. Unrealistisch ist diese Ankündigung nicht.

Schon wenn die AfD, die in Umfragen auf bis zu 36 Prozent kommt, im Freistaat „nur“ eine Minderheitsregierung bilden würde, könnte sie den derzeitigen Chef des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, absetzen. Der ist politischer Beamter, und den kann die Landesregierung „ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzen“, wie es im dortigen Beamtengesetz heißt.

[…]

Viel weniger theoretisch sind die Szenarien in ostdeutschen Ländern. In Thüringen etwa dürfte die AfD stärkste Kraft werden und Anspruch auf das Amt des Landtagspräsidenten erheben. Zwar können die anderen Fraktionen die Wahl verweigern, aber in der Geschäftsordnung ist nicht klar, ob sie nach einem Durchfallen aller AfD-Kandidaten auch selbst vorschlagsberechtigt sind. Sollten sie es nicht sein, bekäme der Landtag keinen Präsidenten und könnte sich gar nicht konstituieren. Es entstünde eine Staatskrise.

Wird aber ein AfDler Präsident, so kann er Rechtsradikale zu Veranstaltungen in den Landtag einladen und den Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments umbauen. Hinzu kommt, dass der Landtagspräsident üblicherweise Reden in den Thüringer Gedenkstätten hält, in den ehemaligen NS-Konzentrationslagern Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort aber haben führende AfD-Politiker Hausverbot, auch weil Höcke 2017 „eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ forderte. Hält die von Bund und Land getragene Gedenkstättenstiftung auch gegenüber einem Landtagspräsidenten von der AfD am Hausverbot fest, bietet sich für die Partei eine Skandalisierung an, um Druck für Höckes „erinnerungspolitischeWende“ aufzubauen.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF**

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Bei diesen Horrorszenarien wird zumindest indirekt und böswillig unterstellt,  dass mit der AfD eine Partei gewählt wird, die mit einem Ermächtigungsgesetz eine Diktatur errichten will. Nichts läge der Partei, einem Björn Höcke ferner. Vielmehr werden wesentlich mehr direkte Demokratielemente (zum Beispiel Volksabstimmungen) angestrebt. Das wird von den Guten gerne unterschlagen. Genau wie die Tatsache, dass auch eine AfD in den stabilen demokratischen Rahmen des Bundes (Grundgesetz) und der Länder (Landesverfassungen) eingebunden ist. Und dann gäbe es ja noch eine starke Opposition aus Guten & Medien, die die Regierung kontrolliert.

Also keine Sorge, lieber Wähler.

Lassen Sie sich nicht von irgendwelchem Unfug verunsichern. Wählen Sie AfD, wo immer es möglich ist. 

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Politische Kultur, Ampel, AfD, Medien u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Klima, Wirtschaft, Ampel, AfD, Medien“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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