Suchergebnisse für: schuldenbremse

Wirtschaft & Habeck & Lindner & Ampeltod aktuell: Deutschlandfunk – Die Schuldenbremse

Verteidigung, Klimaschutz, Infrastruktur – … die Politik ist sich weitgehend einig, dass viele Milliarden investiert werden müssen. Doch nicht nur das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts weckt neue Zweifel, ob das mit der Schuldenbremse geht. Seit 2009 steht die Schuldenbremse im Grundgesetz. Die maximal zulässige strukturelle Nettokreditaufnahme ist demnach auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes begrenzt. Die damalige … „Wirtschaft & Habeck & Lindner & Ampeltod aktuell: Deutschlandfunk – Die Schuldenbremse“ weiterlesen

Deutschland & Habeck & Wirtschaft & Haushalt & Schuldenbremse & Ampeltod aktuell: Christian Lindner – Der Umfaller

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht ________ Meine Meinung 2023 dient nur der Verzögerung (Pensionsansprüche sichern?). Für den Haushalt 2024 kommen die wahren Probleme. Dann wird die Ampel platzen.  ________ Schuldenbremse aussetzen bei Google  

Wirtschaft & Schuldenbremse & Habeck & Ampeltod aktuell: Ein weiterer Sargnagel – Hochverschuldung in Deutschland

Regelmäßig wird die Schuldenbremse infrage gestellt. Während Finanzminister Lindner sie für unerlässlich hält, fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund und andere neue Sondervermögen. Jetzt soll das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt die sofortige Aussetzung der Schuldenbremse. „Wir fordern in der aktuellen Krisenlage, die Schuldenbremse wieder auszusetzen“, sagte DGB-Vorstand Stefan Körzell gegenüber WELT. Die Energiekrise … „Wirtschaft & Schuldenbremse & Habeck & Ampeltod aktuell: Ein weiterer Sargnagel – Hochverschuldung in Deutschland“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur & AfD & NSDAP aktuell: Armin Laschet, der zweite …

… Beleg für mangelhafte historische Beschlagenheit Bereits am 29.2.2024 fabulierte Armin Laschet (CDU) reichlich Unfug zusammen. Ich habe es in diesem Artikel analysiert und ihm diesen  zur Verfügung gestellt. Leider hat Herr Laschet nur soviel verstanden, dass man nicht „AfD ist nicht die NSDAP“ sagen kann und danach das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 für mögliches Handeln … „Deutschland & Politische Kultur & AfD & NSDAP aktuell: Armin Laschet, der zweite …“ weiterlesen

Meilenstein – Russland & Ukraine & Deutschland & Bundestag & möglicher Kriegseintritt aktuell: General a.D. Kujat warnt in einem …

… 1 1/2 stündigen Interview mit der WELTWOCHE Nato-General Harald Kujat über zwei Jahre Krieg in der Ukraine: Warum Deutschland Gefahr läuft, sich «direkt» im Krieg gegen Russland zu beteiligen ________ Die Kriegstreiber im Deutschen Bundestag am 22.2.2024 Der CDU/CSU-Antrag … wurde abgelehnt  Der Ampel-Antrag … wurde angenommen ________ Der AfD-Antrag … wurde abgelehnt ________ Tagesordnungspunkt CDU/CSU-Antrag: Antrag … „Meilenstein – Russland & Ukraine & Deutschland & Bundestag & möglicher Kriegseintritt aktuell: General a.D. Kujat warnt in einem …“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 16.2.2023 aktuell

Russland – Ukraine #1 Der Ukraine-Krieg könnte schneller und anders enden als erwartet: Präsident Selenskyj plant mit einer neuen Grossoffensive ein Himmelfahrtskommando. Das könnte zu Widerstand in der ausgebluteten ukrainischen Armee führen. Die EU ist auf dieses Szenario nicht vorbereitet Putin – Carlson Putin: Ich bin überrascht, dass Tucker Carlson «keine scharfen Fragen» gestellt hat … „WELTWOCHE daily 16.2.2023 aktuell“ weiterlesen

Aktuell – Habeck & Wirtschaft & Haushalt 2024 & AfD & Ampeltod aktuell: Wochenzeitschrift „Das Parlament“ …

… interviewt Ulrike Schielke-Ziesing (AfD). Der Haushalt 2024 wurde vom Bundestag verabschiedet und vom Bundesrat durchgewunken.  Im folgenden ein  Interview, das in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 3. Februar 2024) veröffentlicht wird.  AfD-Bundestagsabgeordnete  Schielke-Ziesing meint: „2026 droht der Rentenversicherung die Zahlungsunfähigkeit“  […] Nach den Kürzungen der staatlichen Zahlungen durch die Ampel-Koalition könnte … „Aktuell – Habeck & Wirtschaft & Haushalt 2024 & AfD & Ampeltod aktuell: Wochenzeitschrift „Das Parlament“ …“ weiterlesen

Bundestag 1.2.2024 – Klima & Habeck & Wirtschaft & Ampeltod aktuell: Habeck bettelt darum, Schulden machen zu dürfen

Er machte eine jämmerliche Figur, der Minister Habeck .. und gab eine schwache Vorstellung im Parlament am 1.2.2024 Der eine – Scholz – beißt um sich, der andere – Habeck – ´winselt`  um Gespräche mit der Opposition um des Guten willen. Der Transformation der Wirtschaft, zwecks Vermeidung des Klimawandels. Der Mann glaubt wirklich, die Ampel … „Bundestag 1.2.2024 – Klima & Habeck & Wirtschaft & Ampeltod aktuell: Habeck bettelt darum, Schulden machen zu dürfen“ weiterlesen

Habeck & Prof. Sinn & WELTplus aktuell: Staat – Geld – Leistung

Das globale Klima lasse sich laut dem Ökonomen Hans-Werner Sinn nur mit einem Klima-Club retten, in dem alle Länder mitmachen. Solange das unrealistisch sei, schade sich Deutschland mit seinem Alleingang nur selbst. Auch über den politischen Umgang mit dem Bürgergeld ärgert er sich sehr. Die Stimme von Hans-Werner Sinn hat auch Jahre nach seinem Ausscheiden … „Habeck & Prof. Sinn & WELTplus aktuell: Staat – Geld – Leistung“ weiterlesen

Parteien & Panik & SPD & Ampeltod aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …

Mit der SPD geht es abwärts. Bundesweit liegt sie bei 14 bis 15 Prozent, in den Ost-Ländern noch tiefer, in Sachsen ist sie auf drei Prozent abgestürzt. Olaf Scholz scheint das nichts auszumachen, Saskia Esken hält tapfer Kurs in Richtung Konkurs. Die SPD hat es derzeit schwer. Der wortkarge Bundeskanzler Olaf Scholz ist aktuell unbeliebter … „Parteien & Panik & SPD & Ampeltod aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …“ weiterlesen