Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence

Was steckt eigentlich hinter dem Demokratiefördergesetz? Und wer würde davon profitieren? … … In den vergangenen Jahren verselbstständigte sich eine großflächige Verstaatlichung linker Strukturen. Hunderte Organisationen und Vereine werden mittlerweile durch Steuermittel finanziert, um das zu bekämpfen, was die jeweiligen Lobbygruppen für extremistisch halten. Meist erhalten sie ihre Fördermittel aus dem Familienministerium über das Bundesprogramm … „Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence“ weiterlesen

Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

… autoritären Gesinnungsstaat ________ Prof. Dr. Dietrich Murswiek … … leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. … „Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …“ weiterlesen

Bundestag 23.2.2024 aktuell: Der Kampf um Rechtsstaat, Demokratie & Meinungsfreiheit

Linksfaschisten sitzen auf der Regierungsbank  … … und im Bundestag. Das ist meine Meinung. UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel … ________ Dr. Curio analysiert am 23.2.2023 im Bundestag Quelle Video, kompletter Tagesordnungspunkt mit allen … „Bundestag 23.2.2024 aktuell: Der Kampf um Rechtsstaat, Demokratie & Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Deutschland & Bundestag aktuell: Ein Meilenstein für Demokratie, Rechtsstaat & Freiheit

Die Rede Martin Reichardts (AfD) am 23.2.2023: Dagegen wirkt der meiner Ansicht nach der dümmliche Hinweis plus zweier Ordnungsrufe der Bundestagsvizepräsidentin Magwas gegen Martin Reichardt nach seiner Rede nur noch entlarvend. Die Frau hätte meiner Meinung nach auch gut als Vorsitzende zur Volkskammer gepasst. Quelle Videos, kompletter Tagesordnungspunkt mit allen Reden & Dokumenten

Freiheit & Rechtsstaat & Demokratie & Grundgesetz aktuell: Hans-Georg Maaßen empfiehlt sich …

… als Bundeskanzler Leider kann sich Hans-Georg Maaßen bisher nicht dazu durchringen, weiterführende Gespräche mit der AfD zu führen. Stattdessen trägt er mit seiner Politik bisher zur Spaltung der Opposition bei. So wie bei den letzten Bundestagswahlen die Partei „Die Basis“ das Ergebnis der AfD verringert hat, wird es auch im Jahr 2025 geschehen, wenn … „Freiheit & Rechtsstaat & Demokratie & Grundgesetz aktuell: Hans-Georg Maaßen empfiehlt sich …“ weiterlesen

Meilenstein – Deutschland & Polizei & Rechtsstaat & Israel & Hamas aktuell: Ulf Küch zu Pro-Palästina-Demonstrationen & mehr

Der Knaller im Interview unten … … ist diese Aussage zur politischen Kultur in Deutschland: _________ Das Interview ist ein Meilenstein. Ulf Küch nimmt kein Blatt vor den Mund. Er macht seinem Unmut in beeindruckender Weise und höflich Luft. Der Zustand Deutschlands wird in 16:06 Minuten knallhart analysiert. Sehr erhellend! Zur Quelle Ausschnitt, Ausriss und … „Meilenstein – Deutschland & Polizei & Rechtsstaat & Israel & Hamas aktuell: Ulf Küch zu Pro-Palästina-Demonstrationen & mehr“ weiterlesen

Grundgesetz & Rechtsstaat & Politische Kultur & Wissenschaft aktuell: Eine neue Form der Diktatur …

Sanft, unbemerkt und chemisch unterstützt. Im Namen des „Guten“. Motto: Wir wollen nur Euer Bestes. Gehorsam und unbedingte Folgsamkeit Diese nächsten Interviews geben einen Einblick in die perfiden Methoden. Kurz und knapp und doch erschreckend: 8.9.2023: Der Molekulargenetiker Dr. Michael Nehls befürchtet Manipulationen am Gehirn durch die Covid-Impfstoffe. Aus seiner Sicht droht die Gefahr einer … „Grundgesetz & Rechtsstaat & Politische Kultur & Wissenschaft aktuell: Eine neue Form der Diktatur …“ weiterlesen

Gendern & Schule & Rechtsstaat aktuell: Die Feinde Deutschlands sitzen überall …

… auch in den Gerichten Ein Vater aus Berlin ist vor Gericht mit einem Eilantrag gescheitert, mit dem er genderneutrale Sprache an den Gymnasien seiner beiden Kinder verbieten lassen wollte. Das Berliner Verwaltungsgericht sah keine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass das elterliche Erziehungsrecht verletzt sei und die Schulaufsicht einschreiten müsse. Die Schulleitungen stellten es den Lehrkräften … „Gendern & Schule & Rechtsstaat aktuell: Die Feinde Deutschlands sitzen überall …“ weiterlesen

Meilenstein – Deutschland & Ukraine & Politische Kultur & Rechtsstaat aktuell: Roger Köppel (WELTWOCHE Schweiz) …

… bringt die Dinge auf den Punkt ´Meinungsvielfalt` in Deutschland / AfD – Eine nicht genehme Opposition 2. Cancel Culture: „Alice Weidel„ 3. Cancel Culture & Geltendes Recht: „Hans-Georg Maaßen„ 4. Herrschaft des Rechts – Noch mal separat! 5. Ukraine: Westliches Framing … 6. Ukraine: Bevölkerung Quelle der Ausschnitte ________ Wir danken der WELTWOCHE  und … „Meilenstein – Deutschland & Ukraine & Politische Kultur & Rechtsstaat aktuell: Roger Köppel (WELTWOCHE Schweiz) …“ weiterlesen

Grundgesetz & Rechtsstaat & Manipulation aktuell: Das NGO-Unwesen

Willfährige Handlanger und treue Vasallen … … des links-grün geführten Staates sind die Nichtregierungsorganisationen (NGO). Frank Wahlig befasst sich in seinem Kommentar bei Kontrafunk aktuell vom 11.1.2023 mit diesem Thema: ________ MEDIAGNOSE: NGO