Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Deutschland & Rechtsstaat & Verfassungsfeinde aktuell: Sie sitzen in der Bundesregierung* …

Zum Beispiel: Innenministerin Nancy Faeser Sie ist mit ihrer ideologischen Amtsführung die gefährlichste Ministerin der Ampel-Regierung: Nancy Faeser. Die Innenministerin sagte im Bundestag, die Beweislastumkehr abzuschaffen, um Beamte schneller loswerden zu können. Es gibt kaum eine größere Grausamkeit, als Menschen ohne Beweise zu beschuldigen und sie dann zu zwingen, ihre Unschuld zu beweisen. Es ist … „Deutschland & Rechtsstaat & Verfassungsfeinde aktuell: Sie sitzen in der Bundesregierung* …“ weiterlesen

Schweiz & Deutschland & Politische Kultur aktuell: Roger Köppel – Ein Leuchtturm der Demokratie und des Rechtsstaats

40 Minuten, die Sie unbedingt hören müssen: Mysteriös: Sprengten die Briten die Nord-Stream-Pipelines? Unerträgliche Arroganz der deutschen Medien. Faeser verschweigt Asylzahlen. Der Einfluss des Mannes auf die Frau _______ WELTWOCHE daily bei youtube _______ WELTWOCHE daily jeden Werktag bei MEDIAGNOSE _______ Wir empfehlen die Schweizer WELTWOCHE ausdrücklich: Möglich Abonnements

Corona aktuell: „Der Rechtsstaat zuckt noch“

Erst vor wenigen Tagen … … habe ich [Boris Reitschuster] hier von der Verurteilung einer bayerischen Ärztin zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung berichtet. Das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen hatte sie verurteilt, weil sie falsche Atteste ausgestellt haben soll. Das Urteil stürzte sich auf die Annahme, dass eine Erstellung eines Attests ohne eine Untersuchung nicht … „Corona aktuell: „Der Rechtsstaat zuckt noch““ weiterlesen

Manfreds Kolumne: Der beliebige Rechtsstaat

Mit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 …  … und den völlig unnötigen und bis heute mehrfachen Änderungen des IfSG wurde ein rechtliches Monstrum geschaffen, den Rechtsstaat umzukrempeln. Die bisherigen Rechtsvorschriften des bis dahin gültigen IfSG hätten vollkommen ausgereicht der Pandemie, die eigentlich eine Plandemie ist, Herr zu werden. Aber das hat der autoritären Führungsriege … „Manfreds Kolumne: Der beliebige Rechtsstaat“ weiterlesen