Suchergebnisse für: ende des rechtsstaats
Achtung, aufgemerkt: Große Sätze, cool gebracht:
Die Exekutive muss, … … und daran kann es keinerlei Abstriche geben, sich an Recht und Gesetz halten. Ihre Macht ist vom Volke geliehen – unter der klaren Bedingung, dass sie sich dabei an die geltenden Regeln hält. Tut sie das nicht, verwirkt sie die Berechtigung, diese Macht auszuüben – egal aus welchem Motiv heraus … „Achtung, aufgemerkt: Große Sätze, cool gebracht:“ weiterlesen
Intelligentes von Boris Palmer:
[…] Palmer: Ich glaube, zuerst muss man sich von Illusionen verabschieden, die es rechts wie links gibt. Die Rechten hängen der Illusion an, dass man die alle wieder loswerden könnte. Aber das ist schlichtweg unrealistisch wegen der Prinzipien unseres Rechtsstaats, Personalmangels in den Behörden und angesichts der extremen Polarisierung in unser Gesellschaft. Denn geplante Abschiebungen … „Intelligentes von Boris Palmer:“ weiterlesen
Dr. Curio: Verschriftlichte und strukturierte Rede …
… v. 17.5.2018 zu den Ausführungen Innenminster Seehofers. Blaue Überschriften von MEDIAGNOSE dienen der Strukturierung, der besseren Übersicht. Quelle der grün-kursiven Rede: Hier klicken Dr. Gottfried Curio (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Abgeordnete! Der Widersinn der Lage Herr Minister, die SPD beklatschte Ihre Darstellungen nicht. Zwei Ressorts im Innenetat: innere Sicherheit, Migration. Wo Geld … „Dr. Curio: Verschriftlichte und strukturierte Rede …“ weiterlesen
Artikel zum Sonntag, 27.5.2018: An den Reden von Alice Weidel und Gottfried Curio …
… lassen unsere Menschen mit Guten Gedanken kaum ein Gutes Haar. Oder es wird schlicht ignoriert, was blanke Realität in Deutschland ist, was von der AfD hingegen knallhart benannt wird. So auch im Parlament am 16./17. Mai 2018 bei der Generalaussprache zum Haushalt der Kanzlerin/zum Bundeshaushalt. Allen voran im Kritikastern und Ignorieren steht der Medienmainstream. … „Artikel zum Sonntag, 27.5.2018: An den Reden von Alice Weidel und Gottfried Curio …“ weiterlesen
Volksverhetzend oder Meinungsfreiheit?
“ ´Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?` “ (Beatrix von Storch, Quelle Bericht rechts) und „ ´Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs. @Beatrix_vStorch kritisiert zu Recht, dass die (Deutschlandflagge) … „Volksverhetzend oder Meinungsfreiheit?“ weiterlesen
Umweltterroristen Update 13: Rodung möglich, …
… „Krasser Kampf“ angesagt. Von den Umweltterroristen, die im Rest des Hambacher Forstes auf den Bäumen hausen, dem Hambacher Forst, dessen Rest nunmehr nach Zurückweisung der Klage durch das Gericht – es wollte wohl nicht, es musste zurückweisen – endlich gerodet werden darf. Symbolkraft hat dieser Ort nur in eine negative Richtung. Er ist ein … „Umweltterroristen Update 13: Rodung möglich, …“ weiterlesen
Offener Brief an Amien Idries, Chef v. Dienst Aachener Nachrichten
Sehr geehrter Herr Idries, aus Ihrem Kommentar vom 16.11. 2017 in den Aachener Nachrichten (AN) zur Kraftwerksbesetzung ist so etwas wie Ausgewogenheit heraus zu lesen. Wenn man allerdings genauer hinschaut, erweist sich das als Schimäre. Denn über gefühlte „Gleichbetrachtung“ zweier Lager kommen Sie nicht hinaus, ihre Meinung. Vor allem fehlt die sachliche Komponente. Es geht … „Offener Brief an Amien Idries, Chef v. Dienst Aachener Nachrichten“ weiterlesen
Deutschland ist isoliert und die EU, …
… die Staaten der EU verhalten … … sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage. Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei. Diese 4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden. Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten. Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen: Die … „Deutschland ist isoliert und die EU, …“ weiterlesen
Aktivisten: Was ist erlaubt?
Der gemeinsame Nenner: Keine Gewalt gegen Personen. Das ist zu wenig, viel zu wenig. Damit wird Gewalt gegen Sachen in den Bereich des „Machbaren“ katapultiert. Gewalt gegen Sachen schädigt den Menschen ebenfalls. Mittelbar. Das ist aber vielleicht für den Ein oder Anderen zu schwer zu verstehen. Nach meiner Meinung müssen die verfassten und demokratischen Verfahrensweisen … „Aktivisten: Was ist erlaubt?“ weiterlesen