Suchergebnisse für: ende des rechtsstaats

Jetzt warnt er auch noch! Oder ist es eine Drohung?

Prof. Bernd Mathieu, Freund der Europäischen Union*: „Ihr Rechtspopulisten, merkt Euch eins: Unser Europa kriegt Ihr nicht! Denn Europa ist nicht irgendein Markt und nicht nur der Euro, Europa ist die Entscheidung für einen Lebensstil, für ein vielseitiges Zusammenleben, für eine offene Gesellschaft, für gemeinsame Pläne und Träume. Europa ist Freundschaft und Integration. Europa war … „Jetzt warnt er auch noch! Oder ist es eine Drohung?“ weiterlesen

Selbstkasteiung und Unfähigkeit

Deutschland bewältigt gerne. Und lange. Damit bloß niemand sagen kann, dass Deutschland seiner Verantwortung nicht gerecht würde. Da ist z. B. Beate Zschäpe. Die Frau war mit Menschen befreundet, die 11 meist nichtdeutsche Menschen umgebracht haben, die Raubüberfälle begangen haben, die schwerkriminell waren. Und: Die schon lange tot sind. Frau Zschäpe  selber hat wohl niemanden … „Selbstkasteiung und Unfähigkeit“ weiterlesen

Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …

…gegen Drohungen,  egal welcher Couleur,  vorgeht. Das, was Volker Beck – ich bin sicher kein Fan – widerfahren ist und vielen anderen Menschen widerfährt, ist einfach nicht in Ordnung. Morddrohungen und ähnliches sollten/müssen hart bestraft werden. Mentaler Terror ist  härter zu sanktionieren. Dass das alles nicht einfach ist, weiß ich. Doch wenn man mal eines … „Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …“ weiterlesen