… Kommt der Mann doch über Lippenbekenntnisse am Ende nicht hinaus. Was soll er auch anderes sagen? Wenn er seinen Job behalten will!
Fakt ist, dass das „Migrantenproblem“ jetzt nicht nur im kleinen, sondern auch in immer größeren Maßstab, auch im heimeligen Stuggert sichtbar wird. Mit seiner „humanitären“ Linie hat sich Deutschland ein Problem an den Hals gehängt, was dem Land den Kopf kosten wird.
Solange nicht wirklich Tacheles geredet und konsequent rechtsstaatlich gehandelt wird, solange wird es immer schlimmer mit den „Kindern“, mit der „Party- und Eventszene“, mit den Menschen, die ganz offen sagen, dass sie Deutschland übernehmen werden.
Genau das werden sie. Es ist nur eine Frage der Demografie, der Zeit und der dusseligen Schlaffheit der einheimischen Bevölkerung, um nicht zu sagen des Deutschen Volkes. Irgendwann kommt es zur Explosion. Dann sagen die Guten: Wenn wir das gewusst hätten?
Nein, sie sagen, die Rechtsextremen brechen sich Bahn.
Dabei verteidigen die Menschen nur ihre Lebensweise, ihre Kultur, ihre Heimat: Hier klicken
In Stuttgart wurde in den vergangenen Wochen mit dem Höhepunkt 20./21.6.2020 ein weiterer Beweis dafür geliefert.
Das Erschreckende sind zum einen die Gewalttaten, zum anderen die Erklärungsmuster unserer Großkopferten. Wobei die AfD nicht vorkommt. Jedenfalls nicht im ÖRR und anderen Mainstreammedien. Das könnte den „Rechten“ Prozente bringen. Die ´Party- und Eventszene` sei der Träger der Randale. Dann sollte man diese Szene schnellstmöglich schließen. Nach Hause schicken, ausweisen, wo es geht.
Da darf dann auch mal Ute Vogt, die ehemalige Hoffnungsträgerin der SPD, im Deutschlandfunk am 22.6.2020 ihren Sermon ablassen:
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Deutschland schafft sich ab, wird dynamisch abgeschafft.
Wenn solche Artikel wie in der taz:Hier klickenmedial praktisch so durchgehen, solange da kein allgemeiner Aufschrei erfolgt, wenn die Polizei in Berlin ihre Einsätze auf Wunsch des Delinquenten gerichtsfest rechtfertigen muss, weil ihr generell „Rassismus“ unterstellt wird, wenn Vorgänge wie in Stuttgart, Berlin (dauernd) usw. relativiert werden, dann ist Deutschland verloren ==> Achtung:Völkische Einstellung des Autors.
Ursache sind u. a.:
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Eine feine Analyse zur „Sprache des Appaesements„ in Sachen Stuttgart liefert Roland Tichy:
Grün-kursives Zitat und kompletten Artikel lesen: Hier klicken
Bleiben wir ruhig und sachlich, bilden wir unsere Meinung: Zunächst die nüchternen Fakten. Sie sprechen für sich. Aber bekanntlich zählt immer weniger, was ist oder war, sondern wie wir es nennen. Glasscheiben sind zersplittert, doch die Worthülsenproduktion wird Abhilfe verschaffen, damit die Wirklichkeit nicht zu hässlich wird. Newspeak, die neue, halboffizielle Sprache zur Beschönigung unangenehmer Wahrheiten und zur Leugnung von Tatsachen hat viele neue Begriffe gefunden.
400 bis 500 Täter haben in der gestrigen Nacht zum Sonntag Polizisten angegriffen, Scheiben eingeschlagen und Läden geplündert. Cem Özdemir und Annalena Baerbock verurteilten die Tat, „egal aus welcher Richtung“ die Täter kommen. „Egal“ ist es immer nur dann, wenn die Täter nicht aus der rechten Szene stammen. Stuttgart ist neuer Fall für die beliebte Kunst des „zwischen den Zeilen lesen“. Kompletten Artikel lesen: Hier klicken
Zum Eckpunktepapier Konjunkturpaket:Hier klicken. Den zitierten Abschnitt finden Sie auf Seite 2, Punkt 3
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Abbildung 1
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Abbildung 2
35 a.Die Kfz-Steuer für Pkw wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet, wovon eine spürbare Lenkungswirkung hin zu emissionsärmeren bzw. emissionsfreien Fahrzeugen ausgehen wird. Für Neuzulassungen wird die Bemessungsgrundlage zum 1.1.2021 daher hauptsächlich auf die CO2-Emissionen pro km bezogen und oberhalb 95g CO2/km in Stufen angehoben. Zudem wird die bereits geltende zehnjährige Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2025 gewährt und bis 31.12.2030 verlängert.
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Abbildung 3
35 f.Wir investieren zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und die Batteriezellfertigung, unter anderem in weitere mögliche Standorte. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur als notwendige Voraussetzung zum Hochlauf der E-Mobilität wird beschleunigt. Dazu soll der Masterplan Ladeinfrastruktur zügig umgesetzt werden. Insbesondere soll das einheitliche Bezahlsystem für Ladesäulen nun zügig umgesetzt werden. Durch eine Versorgungsauflage soll geregelt werden, dass an allen Tankstellen in Deutschland auch Ladepunkte angeboten werden. Der Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen) wird im Rahmen des Masterplans intensiviert. Zudem wird geprüft, ob die Errichtung von Schnellladesäulen als Dekarbonisierungsmaßnahme der Mineralölwirtschaft behandelt werden kann. {Finanzbedarf: 2,5 Mrd. Euro}
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Abbildung 4
35 b.Durch die Umweltprämie fördern wir den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge. Im bestehenden System werden wir die Prämien des Bundes als neue „Innovationsprämie“ verdoppeln. Die Prämie der Hersteller bleibt davon unberührt. Das bedeutet zum Beispiel, dass bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro steigt. Diese Maßnahme ist befristet bis 31.12.2021. Bei der Besteuerung von reinelektrischen Dienstwagen von 0,25% erhöhen wir die Kaufpreisgrenze von 40.000 Euro auf 60.000 Euro. Im Rahmen der nationalen Plattform „Mobilität der Zukunft“ werden wir die Frage des optimierten Nutzungsgrades des elektrischen Antriebs bei plug-in Hybridfahrzeugen diskutieren. {Finanzbedarf: 2,2 Milliarden Euro}
35 c.Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie wird für die Jahre 2020 und 2021 ein Bonus-Programm aufgelegt. Es dient der Förderung von Investitionen in neuen Technologien, Verfahren und Anlagen. Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und neue regionale Innovationscluster vor allem der Zulieferindustrie werden in den Jahren 2020 und 2021 mit 1 Milliarde Euro gefördert. {Finanzbedarf: 2 Milliarden Euro}
35 d.Für Soziale Dienste wird ein auf die Jahre 2020 und 2021 befristetes Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ aufgelegt, um Elektromobilität im Stadtverkehr zu fördern und die gemeinnützigen Träger bei der Flottenumrüstung zu unterstützen. {Finanzbedarf: 200 Mio. Euro}
35 e. Das befristete Flottenaustauschprogramm für Handwerker und KMU für Elektronutzfahrzeuge bis 7,5 t wird zeitnah umgesetzt.
Inzwischen zeichnet sich ab, wie der Masterplan aussehen könnte. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen bis 2030 300.000 Ladepunkte entstehen, um „die letzten Bedenken“ gegen die Technik zu zerstreuen.
Zudem soll auch, wie oft gefordert, das Laden in der Tiefgarage einfacher werden. Ein entsprechendes „Gesetzesvorhaben zur Beschleunigung des Hochlaufs der Elektromobilität“, mit dem unter anderem die Hindernisse bei der privaten Ladeinfrastruktur angegangen werden sollen, hat Verkehrsminister Scheuer nach eigenen Angaben auf den Weg gebracht. Das Vorhaben soll jetzt in die Ressortabstimmung gehen.
Sachinformationen zum Masterplan Ladeinfrastruktur:
Über 3 Milliarden Euro investieren wir in die Tank- und Ladeinfrastruktur für Pkw und Lkw mit CO2-freien Antrieben bis 2023.
Der Aufbau der Ladeinfrastruktur ist ein wesentlicher Teil der Maßnahmen aus dem Klimaschutzprogramm 2030.
Zusätzlich zum verstärkten Aufbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur, werden wir in 2020 erstmals auch 50 Millionen Euro für private Lademöglichkeiten bereitstellen.
Auch werden wir verstärkt Ladepunkte an Kundenparkplätzen bspw. an Supermärkten fördern, um die batterieelektrische Mobilität attraktiver zu machen. Ein Aufruf dazu wird im Frühjahr 2020 starten.
Für den koordinierten Aufbau der Ladeinfrastruktur errichten wir noch 2019 eine Nationale Leitstelle, die bundesweit sicherstellt, dass jedes E-Fahrzeug vor Ort über eine nutzerfreundliche Infrastruktur verfügt.
Die Automobilindustrie hat zugesagt, die notwendigen Informationen für die vorrausschauende Infrastrukturplanung z.B. auf Basis von Bestellungen von Fahrzeugen zur Verfügung zu stellen. Auch investieren die Hersteller verstärkt in Lademöglichkeiten auf ihren Mitarbeiterparkplätzen.
Die Energiewirtschaft wird 2020 einheitliche Rahmenbedingungen für einen verbraucherfreundlichen Betrieb der Ladesäulen definieren. Das heißt zum Beispiel: Informationen zu Belegungsstatus, transparente Preisgestaltung und einfache Bezahlmöglichkeiten.
Die Standorte der Ladepunkte werden mit der Bundesregierung koordiniert.
Die Reglementierung der AfD, hier des Abgeordneten Brandner, ist unerträglich. Wenn ein „Angemessen gekleidet!“ – Angemessene Kleidung wurde von der Bundestagsverwaltung mit Sicherheit zum Gedenken 17. Juni ´angeordnet` – einen Ordnungsruf wert ist, müsste eine Ordnungsrufwelle über die anderen Parteien ergehen, die die AfD ständig in jedweder Form als rechts usw. usw. diffamieren.
Überhaupt ist es bemerkenswert, wie der Ordnungsruf in der 19. Legislatur fröhliche Urständ feierte. Natürlich in erster Linie gegen die AfD: Hier klicken. In den Jahren zuvor gab es kaum Ordnungsrufe: Hier klicken
Der Lockdown hat gewirkt und Leben gerettet. Doch weil Wachstum und Lebenserwartung eng zusammenhängen, hat der Stillstand massive Folgen. Eine ökonomische Analyse kommt zu dem Schluss, dass der Lockdown deutlich mehr Leben kostet, als bewahrt. …
Das Narrativ, dass der Lockdown Leben gerettet habe, weil weniger Menschen erkrankt seien, halte ich für weitgehend falsch. Die Zahl der aktiven Fälle war bereits rückläufig, als der Lockdown ausgerufen wurde. Dennoch ist der Artikel von Dorothea Siems wichtig, weil er die „gewonnenen Lebensjahre“ problematisiert. Rauchen z. B. müsste strikt verboten werden. Damit könnte jeder Ex-Raucher etliche Lebensjahre gewinnen. Warum macht man das nicht? Kein Lockdown wäre nötig. Warum schränkt man bei eine nachweislich für die allermeisten Menschen milden Erkrankung das Leben aller ein. Für ältere vor allem auch das letzte bisschen Lebensqualität, wenn Kinder und Enkel nicht zu Besuch kommen dürfen? Zumal die Großkopferten überhaupt keine belastbaren Erkenntnisse hatte, hat man einfach mal gemacht.
Dieser Beitrag von Dorotha Siems ist ein WeLTplus-Artikel:
Weil er für Beurteilung der aktuellen Lage in Sachen Corona wichtig und unabdingbar ist, zitiere ich ihn weitgehend. Allerdings ohne Grafiken und Leserkommentare.
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… Die Maßnahmen, die in Deutschland und anderen Staaten in den vergangenen Wochen gegen die Ausbreitung der Pandemie ergriffen wurden, haben Millionen Covid-19-Infektionen und Todesfälle verhindert. Dies zeigen zwei Studien renommierter Forschungseinrichtungen aus den USA und Großbritannien, über deren Ergebnisse das Wissenschaftsmagazin „Nature“ berichtet.
Ohne den Lockdown mit weitreichenden Kontaktverboten und der Schließung von Schulen, Betrieben und nationalen Grenzen hätte es allein in elf europäischen Staaten – darunter Deutschland, Italien, Großbritannien und Spanien – 3,1 Millionen Corona-Tote mehr gegeben, so das Fazit der britischen Forschergruppe vom Imperial College London. Und die amerikanischen Wissenschaftler von der Universität Berkeley, die den Pandemieverlauf in sechs Ländern (China, USA, Frankreich, Italien, Südkorea und dem Iran) analysiert haben, kommen allein für diese Staaten auf 530 Millionen verhinderter Infektionen.
„Ich denke, kein anderes menschliches Unterfangen hat jemals in so kurzer Zeit so viele Leben gerettet“, lautet das Fazit von Studienleiter Solomon Hsiang von der Universität Berkeley. Denn die tatsächlichen Corona-Zahlen liegen weit niedriger: Registriert wurden bislang weltweit rund 7,6 Millionen Covid-19-Infizierte und etwa 430.000 Menschen, die an oder mit dem Virus gestorben sind.
Das Bild von der segensreichen Wirkung der tief greifenden Corona-Beschränkungen ist nicht falsch – aber unvollständig. Denn die politisch verordnete Vollbremsung der Wirtschaft hat nicht nur ökonomisch enorme negative Auswirkungen. Sie reduziert auch ganz erheblich die Lebenserwartung in der Bevölkerung. Dies zeigen Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg, die WELT exklusiv vorliegen.
„Unter dem Strich kostet der Wachstumseinbruch deutlich mehr Lebensjahre, als wir bewahren konnten“, sagt der Ökonom. „Verlierer sind wir alle, die Jungen mehr, die Alten weniger.“ Insgesamt seien die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie deshalb unverhältnismäßig gewesen.
Dabei stellt der Leiter des Forschungszentrums Generationenverträge überhaupt nicht infrage, dass durch den Lockdown die Zahl der Corona-Toten in Deutschland vergleichsweise niedrig gehalten wurde. Bislang wurden hierzulande rund 186.000 Infektionen festgestellt, fast 8800 Menschen sind gestorben. Hätte man stattdessen wie Schweden auf die umfassenden Kontaktbeschränkungen und Schließungen verzichtet, läge die Zahl der an oder mit dem neuartigen Virus Verstorbenen schon jetzt fast fünf Mal höher.
Diese Größenordnung ergibt sich, wenn man die schwedischen Mortalitätszahlen auf die Bundesrepublik überträgt. Und die Differenz zwischen diesem „Laissez-faire-Szenario“ und der tatsächlich in Deutschland zu erwartenden Entwicklung, dem „Status-quo-Szenario“, würde in den kommenden Wochen immer größer.
Das zeigt die Projektion der Todesfälle für beide Szenarien, die Raffelhüschen auf Basis von Daten des Robert-Koch-Instituts, der Johns-Hopkins-Universität und des Institute for Health Metrics and Evaluation (IHME) der Universität Washington erstellt hat. Insgesamt hat der Lockdown nach diesen Berechnungen rund 60.000 Corona-Todesfälle verhindert.
„Fakt ist, dass keine Regierung der Welt imstande ist, Leben zu retten – wir können nur Leben verlängern oder verkürzen“, betont der Ökonom im Gespräch mit WELT. Eine verhinderte Erkrankung bedeutet mehr Lebenszeit. Die Pandemie stellt vor allem für Hochbetagte ein mitunter tödliches Risiko dar.
Das Durchschnittsalter der mit Covid-19 Verstorbenen liegt bei knapp 81 Jahren. Berücksichtigt man zudem, dass es vor allem Menschen mit Vorerkrankungen sind, die eine Infektion nicht überstehen, reduziert sich die gewonnene Lebensspanne noch einmal erheblich von durchschnittlich 9,2 auf 2,9 Jahre pro verhinderten Todesfall.
Somit werden pro verhinderten Todesfall im Durchschnitt auch nur einige Jahre verbleibende Lebenszeit „gerettet“. Insgesamt hat Deutschland nach Raffelhüschens Berechnung durch den Lockdown maximal 557.000 Lebensjahre gewonnen. Kalkuliert man den Aspekt der Vorerkrankungen ein, kommt man auf knapp das Minimum von 180.000 gewonnenen Lebensjahren.
Schrumpfung des BIP kostet auch Leben
Der Ökonom macht aber noch eine andere Rechnung auf. Denn auch die Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) habe Auswirkungen auf Lebenserwartung – und zwar der gesamten Bevölkerung. „Eine einprozentige BIP-Veränderung führt zu einer Veränderung der Lebenserwartung um fast einen Monat, genau um 0,89 Monate“, sagt Raffelhüschen.
Dies zeige die langfristige Entwicklung des realen BIP pro Kopf in Deutschland, die seit den 50er-Jahren mit einem stetigen Anstieg der Lebenserwartung einhergehe. Die entsprechenden Berechnungen des Forschungszentrums Generationenverträge basieren auf Daten des Statistischen Bundesamtes.
„Fakt ist, dass mit einem Einbruch des BIP nicht nur das Wohlstandsniveau sinkt, sondern auch der Anstieg der Lebenserwartung der Bevölkerung mindestens gebremst wird, sie unter Umständen sogar sinken könnte“, sagt der Wirtschaftswissenschaftler.
Der Grund für die enge Korrelation von Wirtschaftswachstum und steigender Lebenserwartung sei die Tatsache, dass ein BIP-Anstieg technischen Fortschritt bringe, der wiederum mit medizinischem Fortschritt einhergehe.
Auch wenn jetzt viel Geld in die Forschung nach einem Impfstoff und Therapien gegen Covid-19 fließt, bremst der herbe Konjunkturrückgang dennoch insgesamt gesehen den medizinischen Fortschritt etwa in der Krebs- oder Herzinfarktbekämpfung ab.
BIP-Rückgang von 6,3 Prozent erwartet
Die Bundesregierung erwarte für dieses Jahr einen Rückgang des realen BIP um 6,3 Prozent. „Damit ist ein Verlust von mehreren Millionen Lebensjahren zu befürchten“, sagt Raffelhüschen. In seinen Berechnungen kommt er für die Gesamtbevölkerung auf mehr als 37 Millionen verlorene Lebensjahre, die diese schwerste Rezession der Nachkriegszeit zur Folge haben werde.
Für jeden Einwohner bedeute dies im Durchschnitt einen Verlust an gut fünf Monaten fernerer Lebenserwartung, rechnet der Ökonom vor. Und selbst wenn die Gesamtzahl der infolge der BIP-Schrumpfung verlorenen Jahre am Ende nur ein Zehntel dessen betrüge, wäre sie noch immer um ein Vielfaches größer als die Zahl der Lebensjahre, die Deutschland bei einem ungebremsten Verlauf der Pandemie mit gut 645.000 voraussichtlich eingebüßt hätte, sagt der Wissenschaftler.
Deutschlands Wirtschaft wäre allerdings auch dann extrem eingebrochen, wenn es zwar im Land selbst keinen Lockdown gegeben hätte, aber in den meisten anderen Staaten schon. Denn auch Schweden verzeichnet laut der Prognose der Industrieländerorganisation OECD trotz des gewählten Sonderwegs einen herben Konjunktureinbruch.
Infolge der starken internationalen Arbeitsteilung haben schon die Unterbrechungen der Lieferketten und die Schrumpfung des Welthandels dafür gesorgt, dass sich die Wirtschaftskrise ebenso wie die Pandemie auf der gesamten Welt ausbreiten konnte.
Nur wenn neben Deutschland auch alle anderen Länder einen Lockdown gemacht hätten, wäre man hierzulande nach Einschätzung Raffelhüschens weitaus besser gefahren, wenn die Politik auf die rigiden Anti-Corona-Maßnahmen verzichtet hätte.
Dass weltweit die Maßnahmen gegen die Pandemie nicht nur wirtschaftlich, sondern auch in sozialer und medizinischer Hinsicht gravierende Nebenwirkungen haben, zeigt sich besonders dramatisch in Schwellen- und Entwicklungsländern. Die Weltbank rechnet damit, dass in diesem Jahr 40 bis 60 Millionen Menschen in die extreme Armut rutschen, also weniger als 1,90 Dollar am Tag zur Verfügung haben.
Ein düsteres Bild zeichnen auch das Kinderhilfswerk Unicef und die Internationale Arbeitsorganisation ILO, die in einer aktuellen Studie davon ausgehen, dass die Kinderarbeit wieder auf das Niveau von vor 20 Jahren ansteigt. Global gesehen dürfte die Schrumpfung der Weltwirtschaft infolge der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen sehr viele Menschenleben verkürzen. Bei einer Gesamtbilanz der Pandemiebekämpfung ist das zu berücksichtigen.
Bürger, Unternehmen und Staaten müssen sich nach Einschätzung der OECD wegen der Covid-19-Pandemie auf äußerst schwere und lang anhaltende Folgen einstellen. Sie präsentiert in ihrem Konjunkturbericht zwei Szenarien.