Demokratie in Gefahr – Vorsicht: Rechtsextrem,Teil 4

Am 3.6.2017 war es wieder mal so weit. Die Partei „Die Rechte“ hatte eine Demonstration in Karlsruhe angemeldet. Geplant 900 Teilnehmer.  Das sickert natürlich durch. Es formiert sich die Gegendemonstration. 2.000 (zweitausend) Menschen, die gegen 300 (dreihundert) Rechte – mehr waren es dann doch nicht –  antraten. Das nahm die Polizei zum Anlass ein Großaufgebot … „Demokratie in Gefahr – Vorsicht: Rechtsextrem,Teil 4“ weiterlesen

´Rechts` ist jenseits der Guten Gedanken

Heiko Maas ist Justizminister. Neutralität und Überparteilichkeit gehören unabdingbar zu diesem Amt. Zumindest nach meinem Verständnis. In vielen Artikeln habe ich mich mit dem Phänomen des angeblich wachsenden „Rechtsextremismus“, Rechtspopulismus, „Rechts …“ beschäftigt. Es gibt sogar eine Reihe zum Thema. Meine These war und ist: „Rechts …“ ist, was nicht in die Gedankenwelt unserer Menschen … „´Rechts` ist jenseits der Guten Gedanken“ weiterlesen

Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3

Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“, völkisch u.ä. tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen  Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur … „Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 14.5.2017 – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 2

Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“ tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen  Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur von einer … „Artikel zum Sonntag 14.5.2017 – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 2“ weiterlesen

Vorsicht: Rechtsextrem, Teil 1

Am Mittwoch, den 10.5.2017 lief „Maischberger„.  Thema: 10 Thesen zur Leitkultur  herausgegeben von Innenminister Thomas de Maizière, veröffentlicht zuerst in BILD am SONNTAG. Thesen frei zugänglich auf ZEITonline: Hier klicken oder ganz unten auf dieser Seite lesen. Teilnehmer am Talk: Motsi Mabuse Birgit Kelle Sawsan Chebli Hans Ulrich Jörges Joachim Herrmann Schauen Sie sich die Sendung … „Vorsicht: Rechtsextrem, Teil 1“ weiterlesen

Bundeswehr und Rechtsextremismus

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ So lautet die Eidesformel der Rekruten , die sich als Zeit- oder Berufssoldaten bei der Bundeswehr verpflichten. Sie kann auch ohne den Zusatz “ […], so wahr mir Gott helfe.“ … „Bundeswehr und Rechtsextremismus“ weiterlesen

Huuuu, Gefahr von rechts. Der Führer …

… steht vor der Tür.  Die Artikel links und rechts lassen den Menschen mit den Guten Gedanken erschaudern. Und nicht den. Auch ich schüttel mich, ob der Gefahr, die da im Volk auf den Ausbruch wartet. Schon allein der Gebrauch des Wortes „Volk“ in diesem Zusammenhang belegt die Gefahr. Prozentual ist die Gefahr erheblich. 231 Straftaten … „Huuuu, Gefahr von rechts. Der Führer …“ weiterlesen

Das ist nicht Rechtsstaat, das ist …

… falsch verstandene Toleranz.  Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits  in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben. Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig. Das ist gut so. Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, … „Das ist nicht Rechtsstaat, das ist …“ weiterlesen

Sind es Rechtspopulisten?

Verfassungsrichter Peter Müller in der FAZ: „Die Nationalstaaten haben nicht ausgedient. Sie werden auch in der absehbaren Zukunft für die Organisation freiheitlicher Gesellschaften unverzichtbar sein, ohne dass dadurch das Bekenntnis zur europäischen Integration in Frage gestellt wird. Europa darf aber kein Eliteprojekt sein, sondern muss in den Köpfen und Herzen der Menschen seine Verankerung finden.“ … „Sind es Rechtspopulisten?“ weiterlesen

Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …

…gegen Drohungen,  egal welcher Couleur,  vorgeht. Das, was Volker Beck – ich bin sicher kein Fan – widerfahren ist und vielen anderen Menschen widerfährt, ist einfach nicht in Ordnung. Morddrohungen und ähnliches sollten/müssen hart bestraft werden. Mentaler Terror ist  härter zu sanktionieren. Dass das alles nicht einfach ist, weiß ich. Doch wenn man mal eines … „Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …“ weiterlesen