Hans-Jürgen Papier wirft dem Staat vor, sich nicht an die eigenen Gesetze zu halten, und der deutschen Justiz wirft er vor, geltendes Recht zu wenig durchzusetzen. Er warnt, dies könne dazu führen, „dass (das) Vertrauen in unsere Rechtsordnung, in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert wird.“ […] … „dass (das) Vertrauen in unsere Rechtsordnung, in die … „Weil es so wichtig ist, und eben nicht ´rechts`“ weiterlesen
Persönlichkeitsrecht, das Recht auf freie Meinung, Versammlungs- und Pressefreiheit Der Mann, der sich das Filmen seiner Person mehrfach und ausdrücklich verbeten hat, erfährt aktuell genau das, was er verhindern wollte: Seine Person wird detailliert durch die Medien gezogen und mit allerlei virtuellem Unrat beworfen. Was hat das mit dem Verfall von Demokratie und Rechtsstaat zu … „Ein Lehrstück in Sachen Verfall von Demokratie und Rechtsstaat“ weiterlesen
… gibt es nicht mehr. Weil es halt kein Volk mehr gibt. Außerdem ist der Begriff nazistisch belastet: Hier klicken Deshalb redet ein Innenminister heute von „Rechtsempfinden“ Da hat er aber was gemacht. Bloß schnell zurückrudern. Sonst ist der Posten in Gefahr. Denn: […] Erst, wenn man dem ärgsten Feind die gleichen Rechte zugesteht wie … „Vorsicht rechtsextrem #9: „Gesundes Volksempfinden“ …“ weiterlesen