Ein veritabler Ethikprofessor, Friedhelm Hengsbach, tut in unregelmäßigen Abständen in den seinen Standpunkt kund. So heute am heutigen Sonnabend, den 14. Mai 2016. Deutschland und der AfD-Erfolg: verletzt, aber vital geblieben? lautet der Titel des aktuellen Standpunktes. Was er so genau mit der Überschrift meint, erschließt sich mir nach dem Studieren des Standpunktes nicht. Ich … „Der Ethikprofessor und die AfD“ weiterlesen
Der Berliner Kreis der CDU unter Federführung Wolfgang Bosbachs hat ein Manifest herausgegeben, in welchem er sich eindeutig positioniert. Das ist bemerkenswert, weil innerhalb der CDU bisher zumindest offiziell einer politisch-gutmenschlichen Korrektheit gefrönt wurde, die zu einem massiven Verlust von Wählerstimmen (Landtagswahlen 2016) geführt hat. Die Zustimmung für die CDU nimmt in Umfragen seit September 2015 kontinuierlich ab. Das … „Ein Anfang“ weiterlesen
Dieses Jahr war alles anders. Der Karlspreis wurde nicht am Himmelfahrtstag verliehen und auch nicht in Aachen. Ein Politiker war es diesmal auch nicht. Der Bepreiste versteht sich sich auf´ s Dampfplaudern allerdings genau so gut, wie viel zu viele seiner Politikerkollegen*innen. Franziskus, der Arme, empfing den Aachener Karlspreis bei sich zu Hause im schönen … „Aachen in Rom“ weiterlesen
Die Aachener Nachrichten veröffentlichen heute eine Karikatur von Gerhard Mester Diese möchte ich zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie die Bundesregierung in Person der Kanzlerin Angela Merkel ist, die mit dem Grundgesetz und nicht nur mit diesem Gesetz fahrlässig umgeht. Menschen, die Asyl nach Artikel 16a GG beantragen und aus einem … „Die Sache mit dem Grundgesetz“ weiterlesen
Der Referent bei der letzten Veranstaltung im Rahmen der diesjährigen Karlspreisverleihung war der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki. Herr Kubicki zeichnete sich in weiten Teilen für einen realistischen Blick auf die Probleme in Europa und Deutschland aus. Er legte die Finger in die Wunden. Einen BREXIT betrachtet er als Katastrophe, nicht nur für die … „Realistischer Blick auf die EU – Problemlösungen leider nicht in Sicht“ weiterlesen
Die alt-bürgerlichen Kandidaten spielen bei den Wahlen zum Bundespräsidenten in Österreich praktisch keine Rolle. Es bahnt sich ein Desaster an. Falls FPÖ-Kandidat Norbert Hofer im Mai die Stichwahl gewinnt, wird es kurzfristig Neuwahlen zum österreichischen Parlament geben. Die Zeit der ´großen Koalition` ÖVP/SPÖ wird vorüber sein. Deutschlands Parteien-Establishement bewegt sich mit zeitlicher Verzögerung auf ein ähnliches … „Menetekel für´s Establishment“ weiterlesen
Angela Merkel hat die richtige Entscheidung getroffen. Die Judikative soll entscheiden. Die Kanzlerin macht den Weg frei. Meine Argumentation in den Artikeln vom 12.4.2016 und vom 14.4.2016 ist zum Teil in der Begründung der Kanzlerin zu erkennen. Die politische Vernunft hat gesiegt. Leider nur in diesem Fall. Dass der § 103 StGB abgeschafft werden soll, … „Kurznotiz: ´Schmähgedicht`“ weiterlesen
Dem Deutschlandfunk ist es zu verdanken, dass der Originaltext des ´Schmähgedichtes`, eingebettet in den Gesprächskontext der Sendung Neo Magazin Royale des ZDF, als Abschrift zur Verfügung steht. Ich habe eine PDF der entsprechenden Internetseite erstellt und mache diese hier öffentlich zugänglich. Falls die Seite des Deutschlandfunks aus welchen Gründen auch immer gesperrt werden sollte.
Gestern ätzte NRW-Innenminister Ralf Jäger noch gegen die belgische Verwaltung und Politik in Brüssel, dass diese die Gefahr praktisch durch Nichtstun und schleifen lassen mit heraufbeschworen habe. Heute folgende Meldung(en) im Medium Zwar betont Frank Henkel, der Innensenator von Berlin, dass es Zustände wie in Molenbeek in Berlin nicht gäbe. Sehr glaubhaft klingt das allerdings … „Islamisch motivierter Terror“ weiterlesen
„Massive Schwierigkeiten bei dem Flüchtlingsdeal: Für das Verfahren werden Migranten auf den griechischen Inseln quasi interniert.“ So zu lesen am 22. 3. 2016 im Medium Das war zu erwarten. Selbstverständlich müssen die Menschen, die nach dem Stichtag über die Ägäis in die EU kommen, von den vorher angekommenen getrennt werden. Und zwar so, dass sie sich … „Internierung“ weiterlesen