Die SPD-Spitze schließt eine Koalition mit der Linkspartei …
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… nach der Bundestagswahl nicht aus. Die Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich erklärt, ein „progressives Bündnis“ sei nötig und eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei denkbar. Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, dagegen äußerte sich skeptisch: Hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es noch viele Fragen. „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein“, so Scholz. Er betonte zudem: „Wir wollen unserer Verantwortung in der NATO gerecht werden.“
„Auch auf dem Feld der Außenpolitik regierungsfähig“
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen. Dies werde aber suggeriert. „Die Linke wird die NATO nie auflösen“, sagte Bartsch. Das sei eine „Überschätzung sondergleichen“. Die Linke sei auch in der Außenpolitik diskussionsfähig und regierungsfähig.
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Interview des Dlf mit Dietmar Bartsch vom 16.8.2020 hören
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Zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr verwies Bartsch darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit schon unterschiedlich über Bundeswehreinsätze abgestimmt hätten. Es sei absurd anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme, „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“. Die Linke werde die Frage von Auslandseinsätzen in einer Regierung „natürlich diskursiv behandeln“, sagte Bartsch.
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