Prof. Meuthen muss möglichst wenig Angriffsfläche bieten.
Insbesondere, wenn er von Christoph Heinemann, Dlf, interviewt wird. Der allerdings war heute handzahm. Das ist ebenfalls gut so. Kritischer Journalismus muss nicht, darf nicht von Unverschämtheiten(Hier klicken, Hier klicken) begleitet werden.
Das komplette Interview des Dlf vom 27.11.2020 mit Jörg Meuthen hören:
… Frequenz und Umsatz gehen im Lockdown light aber dramatisch zurück. Jetzt
drohen Rabattschlachten, die die Händler in ein großes Dilemma stürzen. In einem dramatischen Appell warnt der Handelsverband vor den Folgen von Massenpleiten.
Die große Rabattschlacht hat begonnen. Nichts weniger als „die besten Deals des Jahres“ versprechen Deutschlands Händler dieser Tage. Denn der „Black Friday“ steht unmittelbar bevor.
Wobei sich der aus Amerika übernommene Schnäppchen-Tag hierzulande längst zu einer Schnäppchen-Woche entwickelt hat. Und in diesem Jahr könnte daraus sogar ein Schnäppchen-Monat werden. Oder noch mehr.
Denn die Lage im Einzelhandel ist kritisch. „Der Teil-Lockdown hinterlässt tiefe Spuren“, beklagt Stefan Genth, der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE). „Die Geschäfte hungern bei geöffneten Ladentüren finanziell aus.“
In Ordnung, man kann es für wenig angemessen und vielleicht ein bisschen schräg finden, wenn Jana aus Kassel einen Bezug zu Sophie Scholl herstellt. Ich finde es allerdings ok, wenn sie es denn so sieht. Schließlich hat Sophie Scholl auch Flugblätter hergestellt und verteilt, hat sich Sophie Scholl gegen einen totalitären Staat engagiert.
Die Bundesrepublik entwickelt sich im Namen einer diffusen Volksgesundheit Zug-um-Zug ebenfalls zu einem Staat, der immer weiter und immer tiefer in die Lebenswirklichkeit der Bürger eingreift und diese umfassend reguliert. Das ist eine Form des totalitären Staates. Besonders, weil die wissenschaftliche Grundlage für die dem Bürger zugemuteten Maßnahmen sehr, sehr dünn ist. Corona ist m. E. nur das Vehikel, um den Bürger mit Angst und Schrecken auf die gewünschte Linie des Gehorsams zu bringen. Die Diffamierung jedweder Kritik dagegen als „rechts“ (s.u) belegt das eindrucksvoll.
Zunächst aber meinte Außenminister Heiko Maas einen Tweet ablassen zu müssen, der Jana aus Kassel und ihre Worte in den Kontext Holocaust und Nationalsozialismus stellt.
Ich habe Herrn Dr. Maas eine E-Mail mit diesem Inhalt geschrieben:
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Am 25.11.2020 bringt Werner Kohlhoff einen Bericht für etliche Regionalbätter, auch die Aachener Nachrichten (AN), in welchem den Lesern, die das Video oben meistens nicht kennen, erklärt wird, weshalb Jana aus Kassel unbelehrbar sei.
Annetta Kahane mit beeindruckender Stasi-Vergangenheit von der fragwürdigen, m. E. linksextremen Antonio-Amadeo-Stifung und der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein erklären, dass das Verhalten von Jana, nein, das aller Querdenker antisemitisch sei. Was m. E. vollkommerner Unfug ist und nur deswegen – ebenso wie die Nazi-Keule – gebracht wird, weil vernünftige, stichhaltige Argumente gegen Menschen, die sich gegen die Corona-Bevormundung durch den Staat, die Medien, wie z. B. die AN, stellen, schlicht fehlen.
Mit der Veröffentlichung dieses Berichtes haben sich die AN wieder mal als staatskonformes, links-grün orientiertes Blättchen geoutet, welches kritiklos ´auf Linie` berichtet.
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Selbstverständlich muss der Infektionsschutzfunk Dlf am 25.11.2020 entsprechend berichten:
Mit Deutschlands Handel, mit Deutschland geht` s bachab
Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass der etablierte stationäre Einzelhandel die gleichen Umsätze mittels schnell gefrickelter Online-Plattformen generiert wie im „Normalverkauf“. Die Konkurrenz von Amazon & Co. ist praktisch uneinholbar. Zumindest nicht innerhalb von ein, zwei oder drei Jahren. Wenn überhaupt. Es gibt m. E. nur eine Möglichkeit: Hier klickenMeine Meinung!
Hören Sie das kompetent-ehrliche Interview, das der Dlf mit Frau Prof. Schramm-Klein am 27.11.2020 im Journal vor Mitternacht führte und in den Informationen am Morgen des 28.11.2020 wiederholte:
Es gibt im Bundestag nur eine Opposition. Die AfD:
Alice Weidels (AfD) Rede direkt nach der Regierungserklärung der Kanzlerin. Diese und alle anderen Reden, Dokumente usw: Hier klicken
Alice Weidel legt die Finger in jede Corona-Wunde, die Deutschland von Merkel & ihren Paladinen beigebracht wurde/wird!
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Zusammenfassung der Maßnahmen NEU, Dlf, 26.11.2020, Informationen am Morgen, 6:12 Uhr:
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Wer glaubt die neue Grippewelle – normale Grippe fällt dieses Jahr aus! – verursacht durch Coronaviren besiegen zu können, der glaubt auch an den Weihnachtsmann, der dann als dritter und mehr Hausstand zu den Leuten kommen darf. Vom 21.12.2020 bis exkl. Silvester soll „normal“ bis zu 10 Personen plus Kinder unter 14 Weihnachten gefeiert werden dürfen.
Die Maßnahmen sind kompletter Unfug.
Die Menschen sterben auch so, und zwar in viel größerem Umfang – 2.500 pro Tag im Durchschnitt – als durch Corona. Corona-Tote sind im Durchschnitt enthalten. Höchststand bisher 429 Tote an einem Tag.
Die allermeisten der am 25.11.2020 positiv getesteten, noch nicht genesenen Personen (301.453) sind symptomfrei oder allenfalls mild – Erkältungssymptome – erkrankt. In ganz Deutschland liegen aktuell (Stand 25.11.2020)
3.711 Menschen wegen Corona auf Intensivstationen.
18.260 Menschen sind es, die wegen anderer sehr oft auch Atemwegserkrankungen auf ´Intensiv` liegen.
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf Corona-Auflagen bis zum 20. Dezember geeinigt – sowie Sonderregelungen für Weihnachten und Silvester. Das sind die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern:
Kontaktregelungen und Teil-Lockdown
Der derzeitige Teil-Lockdown soll nach dem Plan der Länder zunächst bis zum 20. Dezember verlängert werden. Die sogenannten Novemberhilfen für Unternehmen sollen auf den Dezember ausgeweitet werden. Über das weitere Vorgehen wollen sich Bund und Länder bis zum 15. Dezember abstimmen. Die Länder gehen davon aus, dass wegen des hohen Infektionsgeschehens umfassende Beschränkungen auch über den Jahreswechsel hinaus erforderlich sein werden.
Die Kontaktbeschränkungen werden ab dem 1. Dezember verschärft. Demnach sollen sich maximal fünf statt bisher zehn Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Kinder unter 14 Jahren sind davon ausgenommen.
Alle Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben.
Sonderregeln für Weihnachten und Silvester
Für die Zeit vom 23. Dezember bis zum 1. Januar werden die Kontaktbeschränkungen gelockert. Treffen eines Haushaltes mit Menschen aus mehreren anderen Haushalten bis maximal zehn Personen sollen in dieser Zeit möglich sein – Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht gezählt.
Arbeitgeber werden gebeten zu prüfen, ob die Unternehmen entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösung vom 23. Dezember bis 1. Januar weitgehend geschlossen werden könnten. Zudem wird die Bevölkerung in der Vorweihnachtszeit aufgerufen, Weihnachtseinkäufe auch unter der Woche zu erledigen.
Kein generelles Feuerwerksverbot
Zum Jahreswechsel wird empfohlen, auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Das Silvesterfeuerwerk wird auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagt. So sollen größere Gruppenbildungen verhindert werden. Die örtlichen Behörden sollen die Plätze und Straßen bestimmen, für die die Regelung gelten soll.
Schulen und Universitäten
Kitas und Schulen bleiben geöffnet. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gilt künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Zur Aufdeckung von Infektionsketten sollen in den Schulen verstärkt AntigenSchnelltests eingesetzt werden.
Hochschulen und Universitäten sollen grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen. Ausgenommen sind Labortätigkeiten, Praktika, praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitten und Prüfungen.
Maskenpflicht
Die Maskenpflicht wird erweitert und gilt künftig auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen. Die Bevölkerung wird aufgerufen, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. Zudem sollen Masken in geschlossen Räumen mit Kundenverkehr Pflicht sein.
Zudem sollen Masken in geschlossen Räumen mit Kundenverkehr Pflicht sein. Am Arbeitsplatz soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dieser soll nur am eigenen Arbeitsplatz abgenommen werden, wenn ein Abstand von mindestens anderthalb Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann.
Einzelhandel
Bund und Länder wollen schärfere Auflagen für den Einzelhandel. In den Geschäften soll sichergestellt werden, dass sich nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält.
Generell gilt, dass sich in einer Einrichtung:
a) mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche,
b) mit einer Verkaufsfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufsfläche befindet.
Quarantäneregelung
Das Zeitintervall der häuslichen Quarantäne wird einheitlich auf zehn Tagen festgelegt. Mit den nun in größerer Zahl zur Verfügung stehenden Antigen-Schnelltests sei eine testgestützte Verkürzung der Quarantänezeit möglich, heißt es.
Aktuell veröffentlicht: Die Verlängerung & Verschärfung der Maßnahmen = Freiheitsberaubung und weitere Grundrechtseinschränkungen plus Gängelung mit Maskenpflicht.
… leiden Menschen in aller Welt unter dem Tragen von Masken, mit denen sie sich und andere vor der Verbreitung von SARS-CoV-X schüzen sollen. (Wir sprechen von SARS-CoV-X, da das Virus, welches nun weltweit endemisch ist, in den vielen Generationszyklen, die es durchlaufen hat, stark mutiert ist, so dass vom ursprünglich charakterisierten SARS-CoV-2 in genetischer Hinsicht nicht mehr die Rede sein kann.) Ich beschäftige mich deswegen mit der Fragen, ob Masken die Ausbreitung des Virus unterbinden.
Bevor wir sie beantworten, muss zunächst einmal festgestellt werden, dass die Gefährlichkeit des Virus keinerlei Präventivmaßnahmen rechtfertigt. Denn mit einer Letalität von 1,5 bis 2 Promille (bei den unter 70-Jährigen nur etwa 3:10.000) und einem Durchschnittsalter der Verstorbenen von 80 Jahren oder darüber ist COVID eine natürliche Todesursache, man stirbt daran in der Regel aus Altersschwäche. SARS-CoV-X ist weniger gefährlich als Influenza, aber etwa so gefährlich wie andere Erreger grippaler Infekte – doch mit beiden Erregerklassen lebt die Menschheit seit jeher ohne “AHA” (Abstand – Hygiene – Masken), sondern mit zivilisatorisch gut erprobten sozialen Normen für das Verhalten bei Erkältungen und Grippe.
Evidenz für nicht-letale Dauerschäden durch das Virus, wie wir sie etwa von Mumps (Enzephalitis mit dauerhaften Lähmungen, dauerhafter Taubheit oder Unfruchtbarkeit) kennen, sind nicht bekannt. Berichte von Einzelfällen mit angeblichen neurologischen Dauerschäden sind ätiologisch umstritten und epidemiologisch irrelevant. Besondere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus sind also unnötig und medizinisch sinnlos, da man endemische Erreger nicht eindämmen kann: Sie persistieren einfach in der Population wie alle viralen Erreger grippaler Infekte.
Helfen die Masken nun oder helfen sie nicht?
Warum leiden die Menschen unter den Masken? Erstens führen die Masken bei längerem Tragen zu einer milden Hyperkapnie, einem leicht erhöhten Kohlendioxidgehalt im Blut, was eine respiratorischen Azidose (Übersäuerung des Blutes) zur Folge hat. Jüngere Maskenträger gleichen das über die Nierenleistung aus, die Nieren scheiden die überschüssigen Protonen aus – sie bekommen allenfalls Kopfschmerzen, was viele, die die Masken länger tragen müssen, bestätigen können. Ältere Patienten oder Menschen mit eingeschränkter Nierenfunktion können jedoch ernstere Folgen erleiden, beispielsweise einer Erhöhung der Schlaganfallwahrscheinlichkeit. Ob dies epidemiologisch relevant ist, wurde allerdings noch nicht untersucht. Zweitens schränken die Masken die Lebensqualität ein, weil die Kommunikation mit anderen Menschen dadurch deutlich eingeschränkt wird.
Helfen die Masken nun oder helfen sie nicht? Aus biophysikalischer Sicht sind die Masken sinnlos. Sie werden in der medizinischen Praxis zur Prophylaxe einer bakteriellen Infektion von Eingriffsgebieten (etwa eines OP-Situs oder einer Kathetereinführungsstelle) genutzt. Gegen Viren verwendet man im Ernstfall, etwa beim Umgang mit Ebola, Atemschutzgerät (bei dem man aus der Flasche atmet). Der Grund dafür ist, dass die in den Masken verwobenen Stoff- oder Papiermolekülkettengitter deutlich gröber sind als die Viruspartikel, die nur etwa 100 Nanometer groß sind. Partikel, die in Aerosolen gelöst sind, fliegen beim Sprechen, Singen, Lachen, Niesen oder Husten einfach durch die Masken hindurch, und zwar auch durch die FFP2-Masken.
Tröpfchen mit Viruspartikeln könnten die Masken theoretisch bremsen. Darauf weist eine bekannte, bereits im Februar/März durchgeführte Studie hin. Doch diese Studie, die für Aerosole keine Wirkung der Maske, bei Tröpfchen eine geringe Wirkung zeigte, hatte viel zu wenig Patienten, um aussagekräftig zu sein. Sie war, wie man in der Statistik sagt, “unterpowert”, das bedeutet, es gab viel zu wenig Studienteilnehmer, um die Verwerfung der Hypothese zu bestätigen. Dieses Phänomen (und einige andere, insbesondere Studiendesignverzerrungen (Bias)) führen dazu, dass die Mehrheit aller in medizinischen Bereich publizierten Studienergebnisse unwahr sind, wie John Ioannidis in einer berühmten Abhandlung gezeigt hat.
Die bisher größte und am bestem durchgeführte Studie
Nun gibt es eine neue Studie aus Dänemark, bei der die Fallzahlen für die Prüfung der Hypothese der Wirksamkeit der Masken ausreichend sind. Von April bis Juni 2020 wurden 6.000 Studienteilnehmer zwei Gruppen (mit Maske: 3.030, ohne Maske: 2.994 Teilnehmer) zugewiesen. Dies ist meines Wissens nach die bisher größte und am bestem durchgeführte Studie zu dem Thema, wahrscheinlich die erste wirklich aussagekräftige. 4.862 Teilnehmer nahmen bis zum Ende der Studie daran teil, das Studiendesign war einwandfrei, die Durchführung und Auswertung makellos. Es wurden bei den Maskenträgern 42 SARS-CoV-2 positive und bei den Maskenlosen 53 positive gefunden (der Nachweis erfolgte über den Antikörper- oder den PCR-Test). Der statistische Test der Daten ergab keinerlei Wirkung der Maske auf die Wahrscheinlichkeit einer Infektion mit dem Virus – der P-Wert zur Ablehnung der Nullhypothese keines Unterschiedes zwischen den Gruppen mit dem verwendeten statistischen Test lag mit P = 0,33 dafür viel zu hoch.
Man merkt den Autoren der Publikation die Enttäuschung über das Ergebnis an, denn obwohl sie zugeben, dass es keinen statistisch signifikanten Unterschiede zwischen den Gruppen gab, versuchen sie einen herbeizudiskutieren (“Although the difference observed was not statistically significant, the 95% CIs are compatible with a 46% reduction to a 23% increase in infection.”).
Das Ergebnis ist sehr wichtig, da es anhand einer großen, sehr gut gemachten Studie zeigt, dass die Masken keinerlei präventive Wirkung auf die Ausbreitung des Virus haben.
Biophysikalisch war vom Anfang des Hypes um SARS-CoV-2 an klar, dass Masken keine präventive Wirkung haben. Anderslautende Hinweise aus dem Nature-Medicine-Paper oder ideologisch gefärbten Mitteilungen waren viel zu schlecht belegt und schlicht und ergreifend falsch. Nun ist erwiesen, dass die Masken keine Wirkung haben. Man könnte einwenden, dass die Reproduktion des Virus in der untersuchten Population in den Monaten der Untersuchung (April bis Juni) schwächer war als im Winter, und das ist sicher richtig. Doch wenn die Masken eine physikalische Wirkung auf die Virusverbreitung hätten, müsste diese gerade bei geringerer Viruslast besonders gut beobachtbar sein. Denn wie soll ein Instrument unter Last funktionieren, das schon bei wenig Last keine Wirkung hat? Im Winter ist nicht nur mehr virushaltiges Aerosol in der Luft, sondern sind auch deutlich mehr Flächen mit dem Virus kontaminiert; die Masken wirken dann keinesfalls besser als im April bis Juni.
Die einzig richtige Schlussfolgerung lautet also: Abschaffung der Maskenpflicht zum Wohle der Bevölkerung. Wer das als Politiker jetzt nicht umsetzt, hat anderes im Sinn als Gesundheitsfürsorge.
Nachtrag
23.11.2020, 16 Uhr
Da einige kompetente Leser zur Darstellung der dänischen Maskenstudie Einwände vorgetragen haben, möchte ich hier noch einiges klarstellen.
Erster Einwand
Der Haupteinwand der Kommentare besteht daran, dass die Studie nicht gezeigt habe, dass Masken nicht die Ausbreitung des Virus verhindern, sondern lediglich, dass ihre Träger nicht weniger vor einer Infektion geschützt wurden als die Vergleichsgruppe ohne Maske. Dies sei aber schon bekannt gewesen.
Dazu ist folgendes zu sagen:
Eine klinische Studie kann immer nur zeigen, ob die Intervention, die untersucht wird, einen Effekt auf die Probanden der Studie hat. Wirkungen medizinischer Maßnahmen auf Gesamtpopulationen können nur in seltenen Fällen gemessen werden (beispielsweise die Ausrottung der Pocken durch Impfung oder die Zurückdrängung der Pest in ihr zoologisches Reservoir durch Prophylaxe und die Entdeckung des Penicillins), und werden auch nie auf diese Weise evaluiert, sondern immer nur in (idealerweise) prospektiven, doppelt verblindeten Studien mit Intervention gegen Placebo oder ersatzweise mit schwächeren Studiendesigns, wie etwa Cross-Over-Designs oder retrospektiven Studien. In diesem Fall war eine Verblindung (Arzt und Patient wissen nicht, welchem Interventionsarm sie zugehören) nicht möglich, da die Intervention (Tragen der Maske) offensichtlich ist, ansonsten war das Studiendesign optimal.
Ein Studiendesign, das eine Wirkung des Tragens der Maske auf die Gesamtbevölkerung nachweist, ist nicht durchführbar. Dafür müsste man ein ganzes Land geographisch halbieren, die künstliche Grenze für die Studiendauer vollkommen dicht halten und dann die beiden Landeshälften mit und ohne Masken vergleichen. Allerdings hätte man dann noch das Problem von unkontrollierbaren Ko-Variablen, wie beispielsweise klimatischen Unterschieden in den Landeshälften.
Doch ist es gar nicht notwendig, so eine undurchführbare Studie durchzuführen. Denn wie soll ein Instrument, das seinen Träger nicht schützt, also bei der Einatmung Viren aus Aerosolen in die Atemwege hineinlässt, vor Ansteckung schützen? Wenn die Viren durch die Maske hineinkommen, kommen sie auch hinaus. Im Übrigen ist die Studie nicht erforderlich, weil es biophysikalisch klar ist, dass auch sog. N95 oder FFP2 das Virus nicht aufhalten können. Denn in der virologischen Forschung mit humanpathogenen Viren werden solche Masken nicht eingesetzt, sondern eine Glovebox oder wirksames Atemschutzgerät mit Vermeidung der natürlichen Atemluft. Masken in der Medizin dienen der Verhinderung der Kontamination von Eingriffsstellen mit Bakterien oder Pilzen.
Des weiteren war eben nicht schon bekannt, ob die Maske schützt, sondern es war der Sinn der Studie, dies nachzuweisen. Dieser Nachweis ist nicht gelungen, und da die Viren beim Ein- und Ausatmen gleich groß sind, folgt biophysikalisch, dass sie auch andere nicht schützen.
Noch ein Einwand
Ein weitere wichtiger Einwand war, die Studie sei von den großen Journals abgelehnt worden und nur in einem marginalen Fachblatt erschienen, was an der Qualität der Studie läge. Die erste Aussage ist richtig, die zweite falsch. Die großen Journals werden die Studie wahrscheinlich abgelehnt haben, weil ihr Ergebnis negativ ist. Dies ist ein wichtiges Problem in der medizinischen Forschung: Negativergebnisse werden viel seltener publiziert als Positivergebnisse. Diese Repression von Negativergebnissen ist auch ein wichtiger Grund, warum so viele Resultate in der Medizin von Dritten nicht nachvollziehnar sind – sie sind falsch-positiv (siehe dazu auch hier). Es ist daher verdienstvoll, dass Annals of Internal Medicine die Studie veröffentlicht hat. Dagegen spricht auch nichts, denn die Studie wurde einwandfrei entworfen, durchgeführt und ausgewertet. Vielleicht erfolgte die Ablehnung auch, weil das Ergebnis politisch unerwünscht ist. Das ist nicht zu hoffen, aber leider nicht unmöglich, denn die Fachjournals leben alle vom Staat (da ihre wichtigsten Mitarbeiter, die Autoren und Reviewer, nicht von ihnen, sondern den Universitäten bezahlt werden).
Insgesamt muss ich noch einmal betonen, dass die Maskenpflicht unabhängig von ihrer Wirksamkeit schon allein deswegen nicht benötigt wird, weil SARS-Cov-X epidemiologisch unbedeutend ist. Es ist ein ganz normaler Erreger grippaler Infekte, der weniger gefährlich ist als beispielsweise Influenza in der Saison 2017/18.
Wenn Masken die Verbreitung verhindern würden – wie dies beispielsweise bei der Lugenpest oder der Tuberkulose der Fall ist – wäre ich der erste, der sich für Masken ausspräche, genau wie ich mich impfen lassen würde, wenn es einen wirksamen und sicheren Impfstoff gäbe. Doch beides ist nicht der Fall, und wir brauchen es auch nicht, denn das Virus ist wie alle anderen Erreger viraler Infekte in den allermeisten Todesfällen schlicht und ergreifend eine natürliche Todesursache.
Dr. Jochen Ziegler ist Arzt und Biochemiker. Er arbeitet als Berater für private Anbieter des Gesundheitssystems und lebt mit seiner Familie in Hamburg.
Es war absehbar, dass die Bundeskanzlerin für ihre unbotmäßige Intervention irgendwann die Quittung erhält. Denn über den Infektionsschutz bestimmen die Länder in eigener Verantwortung. Die Runde der Regierungschefs, die Angela Merkel ins Leben gerufen hatte und für die es keine verfassungsrechtliche Grundlage gibt, ist damit an ihr Ende gekommen. Das Kanzleramt hat mit seiner jüngsten unlogischen und sinnwidrigen Vorlage den Bogen überspannt. Es wird Zeit, dass die Parlamente in Bund und Ländern das Heft in die Hand nehmen. Quelle: Hier klicken
Das beschreibt das desaströse Durchregieren der Kanzlerin mit ihrem Anhängsel Helge Braun sehr schön. Frau Merkel hat schon 1991 im Interview von sich gegeben, das „basisdemokratische Dinge“ nicht so ihre Zustimmung finden, sondern sie mehr für das „Autoritäre“ ist: Hier klicken
Wenn wir die bisherige Coronakrise Revue passieren lassen, wird das durch den Aktionismus von Frau Merkel eindrucksvoll bestätigt. Vermutlich ist sie nach wie vor vom autoritären Stil, mit dem sie in Ihrer Anfangszeit in der DDR als Funktionärin groß geworden ist, überzeugt. Das hat sie nachhaltig in dieser Zeit nachgewiesen. Bei allen Treffen des erlauchten MPK-Kreises wurde vorher im Kanzleramt entschieden, was zu geschehen hat. Vor den Treffen wurde das Geplante der Bevölkerung über die Medien kommuniziert und die MP nahmen das zähneknirschend hin. Sie hatten so gut wie keinen Einfluss auf das Geschehen, obwohl ihnen das rechtmäßig zusteht. Letztlich durften sie entscheiden ob die zukünftigen Aktionen „lila“ oder „gelb“ sind.
„Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht“. Die Politik steht vor einem Scherbenhaufen. Es ist kein Weg in Sicht, wohin die Reise geht. Erst verschärft sie die Situation in der bekannten Art und Weise mit der üblichen Angst-und Panikmache, nach dem Motto: ´Wenn ihr nicht tut was wir sagen, erlebt ihr den Winter ohne Erkrankung nicht!`
FÜR WIE BLÖD HALTEN POLITIK & MEDIEN DIE BEVÖLKERUNG!
Längst gehen viele Menschen ihren eigenen Weg. Sie lassen sich nicht mehr jeden „Furz“ vorschreiben. Ausnahme bleiben die absolut Überängstlichen, die mit dem Mundschutz schlafen gehen.
Viele Leute nehmen sich richtigerweise die Sozialkontakte, die sie benötigen um diesen Lockdown hinter sich zu bringen. So allmächtig ist die neue Infektionsschutzüberwachung noch nicht, dass ihr alle Regelverstöße zugetragen werden. Viele nehmen die angedrohten Sanktionen in Kauf, mit dem Wissen, dass vor Gericht entschieden wird, ob die Anordnungen, welche fast immer Grundrechte verletzen, überhaupt zulässig sind. Die Flut der Klagen gegen Maßnahmen sind von den Gerichten kaum zu bewältigen.
Wenn Politik nun glaubt, dass die vollzogene Änderung am Infektionsschutzgesetz viel an der Situation ändern wird, wird sie sich eines Besseren belehren lassen müssen. Juristen zeigen auf, dass gerade die Grundrechtseingriffe nicht sauber formuliert, sondern schwammig sind. Auch fehlte im Entwurf jeder Zeitrahmen der Beschränkungen. Die Änderungen, die am Wochenende noch im Zusammenwirken der GROKO vorgenommen wurden, retten dieses Werk nicht. Handwerklich schlecht und übertrieben in der Beschreibung der Gewaltausübung der Behörden wird dieses Werk kaum die Wirkung zeigen, die sie sich inständig erhoffen.
VOR GERICHTEN GEHT WEITER!!!
FAZIT
Schlechter Stil, tölpelhaftes Verhalten, die Bevölkerung übergehend und mannigfaltiges Sanktionieren sind die herausragenden Merkmale des sogenannten Infektionsschutzes. Politik und Medien haben schlicht vergessen, dass wir (noch) in einem demokratischen Staat leben. Auch Notlagen sind nicht dazu geeignet und geschaffen, der Bevölkerung ihre Grundrechte zu entziehen, das haben die Gerichte in vielen Urteilen deutlich gemacht. Behördliche Anordnungen sind immer in Bezug zur Verhältnismäßigkeit zu setzen. Die Grundrechte werden eben nicht durch Behördenanordnungen ausgesetzt. Daran wird auch die Neufassung des § 28 a des Infektionsschutzgesetzes nichts ändern. Solange die Judikative unabhängig bleibt, können wir uns über die Gerichtsbarkeit wehren!