Reichsbürger & Umsturz & Schily: „Eher skurrile Spinner-Truppe …“

Der Hochlauf der Terrorberichterstattung „Reichsbürger“ …

… dient in erster Linie der Verdrängung der Mordtat von Illerkirchberg aus dem Bewusstsein des Bürgers.

Das ist das Realität:

Quelle und komplettes Interview & PDF*

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Reitschuster: Der Fake-„Staatsstreich“ – eine billige politische SeifenoperAblenkung und Rechtfertigung für noch schärferes Vorgehen gegen Andersdenkende

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Medien, Terror & Deutschland“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

WELTplus & Fücks & Alternative Medien aktuell: Keinerlei Inhalt – Keinerlei Argumente

Ralf Fücks ist ein dogmatischer Altlinker*, …

der heute, alldieweil die Grünen – seit 1982 ist er dort dabei – Regierungspartei sind, am Ziel seiner kommunistischen (Alb-) Träume wähnt, lässt selbstverständlich kein gutes Haar an den sogenannten alternativen Medien und an der AfD und auch der Linken, die eine Sahra Wagenknecht in ihren Reihen hat. Genauso so selbstverständlich hat er keinerlei inhaltlichen Argumente. Da bleibt nur die Verleumdung, die Diskriminierung, ja, es ist fast schon Hetze gegen die Stimmen, die sich nicht im rotlackierten grünen Mainstream bewegen. Es ist der WELT zu verdanken, dass der entlarvende Unfug abgedruckt wurde.

Am 24. November veröffentlichte die WELT einen Artikel [PDF**] mit dem Titel „Wenn der Aktivismus zur Bekämpfung politischer Gegner staatlich subventioniert wird“. Der Text rührt alles Mögliche und Unmögliche in einen Topf, um den behaupteten Angriff auf die Meinungsfreiheit durch „grüne Seilschaften“ zu belegen.

Folgt man dem Verfasser, wird mit Ausgrenzung und Stigmatisierung bestraft, wer die staatliche Corona-Politik kritisiert, Zweifel an der Ukraine-Politik hegt, die Deindustrialisierung Deutschlands als Folge der Energiewende beklagt oder der „Wahnidee einer Selbstzerstörung der Menschheit“ durch den Klimawandel widerspricht.

Hinter allem Übel steckt ein mit Staatsgeldern aufgepäppeltes Netzwerk von „Klimaschützern, Nichtregierungsorganisationen und assoziierten Medienschaffenden, das vor allem einen Zweck hat: die politische Macht der Grünen zu befördern“.

So viel verschwörungstheoretisches Geraune grenzt zwar an Satire, hat aber Methode.

Hauptziel der aufgeschäumten Attacke war das „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod). Originell ist das nicht – der Autor kocht nur die Suppe wieder auf, die seit Wochen aus dem Umfeld der „alternativen Medien“, der AfD und der Linkspartei gegen das LibMod angerührt wird. Stein des Anstoßes sind vor allem unsere entschiedene Haltung gegen den russischen Angriffskrieg sowie das Projekt „Gegenmedien als Radikalisierungsmaschine“, das von der Bundesregierung sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert wird.

Das Projekt wirft ein Licht auf die Schattenwelt der Internetplattformen, die sich als Alternative zu den verachteten „Systemmedien“ verstehen. Ihre Videos und Artikel werden hunderttausendfach auf YouTube, Telegram oder Facebook aufgerufen; gemeinsam erreichen sie ein Millionenpublikum.

Trotz ihrer erheblichen Reichweite operieren diese „Alternativmedien“ weitgehend außerhalb der Wahrnehmung demokratischer Politik und bürgerlicher Öffentlichkeit. Sie bilden eine eigene Welt mit untereinander vernetzten und sich gegenseitig befeuernden Akteuren. Das Projekt „Gegenmedien“ beleuchtet die Themen, Botschaften, Arbeitsweisen und Netzwerke dieser „alternativen Öffentlichkeit“.

Spiel mit antisemitischen Stereotypen

Im Aufstieg der „Alternativmedien“ spiegelt sich die strukturelle Veränderung der politischen Öffentlichkeit. Internetplattformen, die keinerlei journalistischen Qualitätsstandards unterliegen, haben ein wachsendes Gewicht in der politischen Meinungsbildung. Für Millionen von Menschen sind „alternative Medien“ mittlerweile die primäre oder sogar einzige Informationsquelle. Sie wirken weit in die gesellschaftliche Mitte und schüren das Misstrauen in die liberale Demokratie.

[…]

Quelle Zitat & kompletten Artikel plus PDF**

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*Fücks war in den 1970er Jahren ein führendes Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), einer maoistischen K-Gruppe, und danach in den Komitees für Demokratie und Sozialismus aktiv.

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Deutschland“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Deutschland & Politik & Hybris aktuell: Regierung – Zwerge?

Das Versagen dieser Regierung ist eigentlich nicht zu übersehen.

Nur ihre Mitglieder scheinen das nicht zu merken, ganz im Gegenteil. Sie verfügen über eine gewaltige Hybris. Im Wahn, alles Mögliche „gestalten“ zu können, werden Biologie, Physik und Geographie souverän ignoriert. 

Die Außenministerin erklärt sich großzügig solidarisch auch mit Ländern, die „Hunderttausende von Kilometern entfernt“ liegen. Ist ja immerhin möglich, dass der Mond bereits bewohnt ist. Der Wirtschaftsminister weiß nicht, dass es völlig egal ist, ob sich bei Windflaute 1000 oder 10 000 Windräder nicht drehen. Schweigen wir von der Innenministerin, die zur allgemeinen Erleichterung hoffentlich bald in Hessen scheitern wird. Oder vom Gesundheitsminister. Oder von der Verteidigungsministerin, der man ansieht, wie wenig sie ihren Laden im Griff hat.  

Gibt es gar keinen Lichtblick? Nicht wirklich. […]

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FAZ & Reinhard Müller & Migration aktuell: Die Meinung könnte auch von der AfD sein, oder?

Der ein oder andere merkt, wo es hingeht!

[…] Und was plant die Ampelkoalition ausgerechnet jetzt? Hürden für die Einbürgerung sollen fallen, die Fristen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit verkürzt werden; die Möglichkeiten, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben, sollen erweitert werden. Die Koalition betont den „riesigen“ Bedarf an Fachkräften und das vermeintlich dringende Bedürfnis nach einem „modernen“ Staatsangehörigkeitsrecht. „Wer auf Dauer hier lebt und arbeitet“, so Bundeskanzler Olaf Scholz, „der soll auch wählen und gewählt werden können, der soll Teil unseres Landes sein.“

Das ist jetzt schon so. Es kann keine Rede davon sein, dass, wer hier auf Dauer lebt und arbeitet, geradezu davon abgehalten wird, Deutscher zu werden. Es gibt allerdings in der Tat erstaunliche Hürden, die auch westliche Ausländer treffen. Aber dass es um eine Entscheidung geht, dass man nicht alles haben kann, auch das ist Teil der Wahl, die Staatsangehörigkeit eines Landes anzunehmen. Wer hier nie wirklich seine Heimat sah, wer – was sein Recht ist – jeden Cent in sein Herkunftsland schickt, wer auch sonst in jeder Hinsicht nie hier angekommen war, der wollte auch nicht wirklich Deutscher werden. Er sollte es auch nicht.

Es ist zu befürchten, dass die Ampel, wenn ihre Pläne verwirklicht werden, kaum eines ihrer Ziele erreicht und noch Öl ins Feuer gießt. 

[…]

Quelle Zitat & komplette FAZplus-Artikel plus PDF*

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MEDIAGNOSE:

Ich nenne es Umvolkung

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Das meint unsere Außenministerin wörtlich (Aussage Baerbocks am Ende des Clips): 

Wobei „Nach Europa“ gemeint ist. Wo aber gehen die nach Europa ausgeflogenen Menschen hin, wenn sie wissen, wie der Geldhase läuft?

Nach Deutschland!

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Bundestag 1.12.2022: Streit um Pläne der Regierung zur Reform des Einbürgerungs­rechts

Auszug: Dr. Curio (AfD)

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Migration, Wirtschaft“  ist, zitieren wir den Text . Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie FAZplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen FAZplus ausdrücklich: 30 % sparen & nur knapp 100€ im ersten Jahr zahlen.

Corona & Maßnahmen & Grundrechtseinschränkungen aktuell: Der „Coronismus“

Mathematikdidaktiker Dr. Wolfram Meyerhöfer …

… am 29.11.2022 im Kontrafunk über die Entwicklung von einer Corona-Politik zu einem ideologischen „Coronismus“ und was das für die Bürger in Zukunft bedeutet.

Quelle

Penny & der Riss in der Gesellschaft aktuell: So geht Marketing …

`Erst mal zu Penny´…

… kennt fast Jeder.

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Nun legt Penny mit dem Kurzfilm „Der Riss“ nach:

Ein ernsthafter Kurzfilm über den Riss, die vielfältigen Risse in einer Gesellschaft, die in erster Linie Ausdruck und Folge einer staatlich gewollten, moralisch angeblich korrekten – um nicht zu sagen „woken“ – Linie sind. Gesellschaftliche Konflikte werden in den Bereich „Gut und Böse“ gehoben, was für die Menschen, die „Böse“ vertreten, nicht hilfreich ist. Sie erfahren Diskriminierung, Diskreditierung und Verunglimpfung. So entstehen die die Risse. Der gut drei Minuten lange Film geht nicht in die Tiefe. Er blendet die politische Dimension der Konflikte komplett aus. Zum Schluss soll man sich selbstverständlich einander zuwenden und miteinander reden. Das hilft aber nur dann – alte Anonyme Alkoholiker Technik -, wenn jeder nur von sich selbst spricht und keinerlei Vorwürfe gemacht werden. Mehr zu dieser Gesprächstechnik ist im Interview ab Minute 13:30 zu hören, welches Kontrafunk aktuell  am 23.11.2022 mit dem Psychoanalytiker Dr. Hans Joachim Maaz über den Film oben führt:

Quelle

Corona & Meinungsfreiheit: Gericht – Prof. Lauterbach darf „Geschichten“ erzählen

Im Rahmen seiner Meinungsfreiheit!

Bei Kontrafunk aktuell vom 11.11.2022 erläutert der Anwalt Markus Haintz den Sachverhalt.

Das erhellende Interview mit dem Rechtsanwalt, …

… das enorme Auswirkungen auf die Zensur-, Verleumdungs- und Diskriminierungspraxis der „Guten“ haben dürfte.

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Strom & Kernkraftwerke & Klimawandel aktuell: Annalena und Jennifer – Diplomatinnen von der traurigen Gestalt

Ort des Grauens: COP 27 in Ägypten

… mit etwa 50.000 Teilnehmern. 

Die diesjährige, die 27. Klimakonferenz wird mit der üblichen Hysterie des Herrn Guterres eröffnet:

„Wir sind auf dem Highway zur Klimahölle“

Da fragt sich der geneigte Betrachter, was in den Jahren nach den vorherigen Konferenzen eigentlich in Sachen „Klimaschutz“ gemacht wurde. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Menschen aus aller Herren Länder jedes Jahr zwei angenehme Wochen genießen, dann mit mehr oder weniger von den Industrieländer zugesagtem Geld in der Tasche in ihre Heimat fliegen und hoffen, dass es bis zur nächsten Konferenz reicht. Nicht für den Klimaschutz. Dann wären Fortschritte zu verzeichnen, die den obigen Angsttrigger unnötig machen.

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Deutschlands Beitrag im Jahr 2022 

[…] Erstmals leitet nicht das Bundesumweltministerium die Verhandlungen zur Rettung des Weltklimas, sondern das Auswärtige Amt. Die Bündelung der Kompetenzen in den Händen diplomatischer Profis sollte eigentlich Deutschlands Einfluss auf die CO2-Sparbemühungen in der Welt stärken. Doch leider wird wohl das Gegenteil der Fall sein.

Denn Chefdiplomatin Annalena Baerbock und ihre Klima-Staatssekretärin Jennifer Morgan treten im ägyptischen Badeort nicht nur mit leeren Händen auf, sondern auch als moralische Leichtgewichte. Denn die Vorbildfunktion des einst bewunderten Energiewende-Vorreiters Deutschland hat sich international erledigt. Kaum ein kohleverstromendes Entwicklungsland wird sich derzeit von unseren Energie- und Klimapolitikern noch ein schlechtes Gewissen machen lassen. […]

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Daniel Wetzel, der kompetente Energieexperte der WELT-Gruppe, schreibt die Zeilen oben und weiter unten nicht ohne Bedacht. Er beobachtet die politische Klimaschutzszene seit Beginn. Das allerdings, was er im ersten Regierungsjahr der Ampel erleben musste, strapaziert seinen Langmut ganz sicher enorm. Vor allem die mit Elan und Veränderungs- und Ausbauwillen angetretenen Grünen Annalena Baerbock und Dr. Robert Habeck verhaspeln sich andauernd im Gestrüpp aus Ideologie und Ahnungslosigkeit. Ihre Berater sind genauso ideologisch verbohrt und inkompetent. Allein die Sanktionen Deutschlands gegen Russland haben zu einer Krise geführt, die den Steuerzahler nicht nur hunderte Milliarden kostet. Nein, auch die Versorgungssituation wurde schnell prekär. Was absehbar war. Im Bereich Gas hat doch wohl niemand ernsthaft angenommen, dass das  sanktionierte Russland mit Herrn Putin das alles ohne Konsequenzen für die Sanktionierer, vor allem Deutschland,  hinnimmt. Motto: „Nun sind sie mal da, die Sanktionen.“

Im Bereich Strom ist es noch dumm-dramatischer. Da werden aus ideologischen Motiven (Atomkraft: Nein danke! plus Ausstieg: DNA der Grünen) sechs Kernkraftwerke vom Netz genommen. Zum 1.1.2022 drei und wahrscheinlich zum 15.4.2023 noch mal drei. Sichere CO2-freie Stromversorgung. Freiwillig. Ohne Not! Die ist jetzt, die ist aktuell da.  Robert Habeck hofft auf einen milden, sprich warmen Winter. Das ist praktisch ein Rücktrittsgrund. Ein Klimaminister, der Unsummen Geld, Ressourcen und Arbeitskraft in den Kampf gegen die Erderwärmung steckt, hofft auf einen milden Winter. Absurder geht es nicht.  Hinzu kommt der regierungsinterne Hick-Hack, nicht nur im Bereich „Klima“, der alles bisher dagewesene in den Schatten stellt.

Es ist ohne Übertreibung ein Albtraum.

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[…] Kurz vor der Konferenz kündigte die Bundesregierung noch an, ihr Klimaschutzgesetz zu entschärfen. Die einst in einem Anflug sozialistischer Planwirtschaft verordneten, jährlich einzuhaltenden CO2-Höchstmengen für jeden einzelnen Wirtschaftssektor haben sich als nicht durchsetzbar erwiesen. …

… In Scharm El-Scheich könnte das Scheitern des Gesetzes als weiterer Beleg deutscher Über-Ambitioniertheit gewertet werden. Deutschlands einziger Beitrag läge dann noch darin, ein Negativ-Beispiel zu sein. Von dem kann man lernen, dass Regulierungsexzesse und Technologieverbote im Klimaschutz nicht zum Ziel führen. […]

Quelle Zitate & Video*

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Zweite, intakte Röhre Nordstream II sofort öffnen.
Alle sechs Kernkraftwerke dauerhaft weiterbetreiben/reaktivieren.
Alle Sanktionen gegen Russland sofort beenden.
Keinerlei Hilfen mehr aus Deutschland für die Ukraine!

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Deutschland & Kernkraft & Habeck aktuell: Das grüne Lügenmärchen …

„Die letzten drei Reaktoren (…) können unterm Strich nicht mehr Strom produzieren.“ Steffi Lemke (54), Umweltministerin, am 22. März

„Wir haben kein Stromproblem.“ Ricarda Lang (28), Grünen-Chefin, am 31. Juli im ZDF-Sommerinterview

„Mit dem AKW-Weiterbetrieb können wir den Gasverbrauch um maximal zwei Prozent senken.“ Robert Habeck am 21. August

„Ich bin nicht überzeugt, dass Atomkraftwerke unser Gasproblem lösen werden.“ Annalena Baerbock (41), Außenministerin, am 28. August

Es war das Grünen-Mantra gegen die Angst der Deutschen vor Teuer- und Mangel-Strom im Krisen-Winter: Ein Weiterbetrieb von Kernkraftwerken mache Strom nicht billiger und helfe nicht gegen die Russen-Gas-Krise.

Ein Lügenmärchen!

Quelle Zitat Bildplus

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Dabei haben die Experten/Vorstände der Netzbetreiber bei der Pressekonferenz in Sachen KKW-Stresstest bereits am 5.9.2022 gesagt, dass der Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke zu empfehlen sei.

Sprecher Stefan Kapferer ab Minute 2:30:

Quelle und viele weitere Infos

Am 17.10.2022 kam das Machtwort von Olaf Scholz, schriftlich, damit er es bloß  nicht vergisst. Prompt fielen die Strompreise. Das Preisniveau sank in der Zeit vom 17.10.2022 bis 3.11.2022 auf 121€/MWh in Schnitt. Vom 1.1.2022  bis zum 16.10.2022 lag der Durchschnitt beim Doppelten (245€/MWh).

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E-Mail von Blogbetreiber Rüdiger Stobbe …

… an Olaf Scholz in Sachen Preisentwicklung „Strom“ und Weiterbetrieb KKW.