Umfragen & Grüne & AfD aktuell: Der Ausreißer ist die Umfrage …

… der Forschungsgruppe Wahlen zum 5.5.2023

Bei allen anderen Instituten (außer GSM vom 4.4.2023) herrscht zum Stichtag 5.5.2023 Gleichstand zwischen Grünen und der AfD. Oder die AfD hat sogar mehr Prozentpunkte als die Grünen bei der Sonntagsfrage.

Vergrößern & Quelle

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Warum der Niedergang der Grünen?

Die Soziologin und Kommunalpolitikerin Dr. Mona Aranea berichtet bei Kontrafunk aktuell vom 5.5.2023 über ihren Austritt bei den Grünen und ihre Beweggründe dafür.

Culture & Cancel Culture & Barbaren aktuell: Wegkanzeln von Menschen, nur weil sie Russen sind* – Unsere Kultur ist am Ende …

Das geschah  vor einem Jahr …

Die beiden Künstler waren nur die Spitze des Eisbergs

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Heute gratuliert Georg Etscheit auf der Achse des Guten

Gegen russische Musik zu sein, sei genauso dumm, als wenn sich ein Russe gegen Bach oder Mozart wenden würde, sagt der wegen „Putin-Nähe“ als Chefdirigent der Münchner Philharmoniker mit großem Aplomb geschasste Waleri Gergijew. Heute wird er 70 Jahre alt.

Anruf beim Mariinski-Theater in St. Petersburg, mit 5,4 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Russischen Föderation. Ich möchte wissen, ob Waleri Gergijew, Chef des Mariinski-Theaters, am 2. Mai die Gala zum zehnjährigen Bestehen des „Mariinski II“, des hochmodernen Erweiterungsbaus des alten Mariinski von 1860, dirigieren wird. Das geht aus den Informationen auf der Webseite nämlich nicht hervor. 

Ich wähle die Nummer der Service-Hotline. Die Leitung wurde offenbar nicht gesprengt, die Verbindung steht sofort. Zuerst tönt eine russische Männerstimme vom Band, dann meldet sich live die Stimme einer jungen Dame. Ich stelle mich auf Englisch als Journalist aus München vor – Schrecksekunde am anderen Ende der Leitung, das Misstrauen ist mit Händen greifbar. Die Dame antwortet auf meine Frage bezüglich Gergijews, ebenfalls auf Englisch, nur „ja“, dann ist das Gespräch beendet.

Immerhin weiß ich jetzt, dass St. Petersburg noch steht und es dort noch ein Theater gibt, das arbeitet. Und zwar auf Hochtouren: An einem Sonntag im April in den verschiedenen Spielstätten allein drei Vorstellungen von Tschaikowskys Oper „Iolanta“, um 12.00, 16.00 und 20.00 Uhr, gleich zwei Darbietungen eines brandneuen Balletts um 12.00 und 19.00 Uhr sowie ein Kinderkonzert und ein großes Orchesterkonzert. Alle Veranstaltungen laut Buchungsplan gut besucht. Manchmal gewinnt man ja hierzulande den Eindruck, dass unter dem Druck der westlichen Sanktionen alles Leben hinter dem neuen Eisernen Vorhang zum Erliegen gekommen ist.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel inkl. Kommentare

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Drei Sunden vom Feinsten:

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*und nicht in die woke Anti-Putin-Hysterie einstimmen.

 

AfD & Umfragen aktuell: Die Macht des Faktischen (Heizung, Habeck, Nepotismus) und der Ampeltod

Im neuen Trendbarometer von RTL und ntv kommt die AfD auf 16 Prozent. Damit ist sie genauso stark wie die Grünen. Nur einen Prozentpunkt mehr erhält in der Umfrage die SPD, die mit Olaf Scholz jedoch zumindest in der Kanzlerfrage gewinnt.

Ausschnitt, Zitat und kompletter Bericht

Dass Olaf Scholz die Kanzlerfrage für sich entscheidet, belegt, dass es keine vernünftige Alternative gibt. Das ist das Menetekel an Deutschlands Politikwand.

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Die aktuellen Umfrageergebnisse bei Wahlrecht.de

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Grüne & Judenstern & Neger & Nazis aktuell: Palmer – Hochintelligent und doch unklug trifft auf Faschistenmeute …

Einer der grundlegenden Züge des Stalinismus war, dass damals echte und vermeintliche Kritiker des Systems „pathologisiert“ wurden – dass man sie also für psychisch krank erklärte. Ein weiteres Wesensmerkmal dieses linksextremen Regimes war es, dass es seine Opfer dazu brachte, dass diese sich reihenweise selbst der Sünden bezichtigten, die ihnen vorgeworfen wurden – auch wenn sie noch so absurd waren. Teilweise wurden solche „Geständnisse“ durch Folter erzwungen. Teilweise reichte aber auch der psychische Druck.

Der Stalinismus war die erste Assoziation, die mir in den Kopf kam, als ich die neueste Entwicklung im Falle Boris Palmer las. Persönlich sehe ich ihn sehr kritisch, seit er in der Corona-Zeit stramm auf Kurs war, Beugehaft für Ungeimpfte ins Gespräch brachte und auch mich persönlich attackierte. Nichtsdestoweniger habe ich ihn im „Neger-Skandal“ verteidigt – genauer gesagt nicht ihn, sondern die Meinungsfreiheit und die Vernunft in Deutschland.

Auslöser des vermeintlichen Riesen-Skandals, der wichtige Themen aus den Schlagzeilen verdrängte, war eine Aussage, die ich jederzeit auch so machen würde – und für vernünftig halte. Die aber heutzutage so ein Tabu ist, dass selbst die „Bild“, die sie zitierte, nicht wagte, das Wort „Neger“ wiederzugeben. Hier die Aussage, um die es geht:

„Palmer erklärte dazu wörtlich: „Wenn ich eine Person, die vor mir steht als N… bezeichne, ist das eine justiziable Beleidigung. (…) Wenn ich aber die Frage diskutiere, ob Astrid Lindgrens Roman in Zukunft Südseekönig oder N…könig schreiben soll, dann ist das eine vollkommen legitime Verwendung des Wortes N… (…) Ich lasse mich nicht aus der Verbindung des Wortes an sich als Rassist abstempeln.“

Als er als Nazi beschimpft wurde, weil er das Wort „Neger“ gebraucht, sagte Palmer, das sei der neue „Judenstern“. Eine unpassende Bemerkung. Aber daraus ausgerechnet bei Palmer, dessen Großvater Jude war und dessen Vater deswegen unter Hitler massiv litt,  eine „Relativierung des Holocausts“ oder gar „Antisemitismus“ zu konstruieren, ist an Niedertracht kaum zu überbieten.

Professionelle Hilfe

Umso erstaunlicher ist jetzt, dass Palmer in einer Manier, die an finstere Zeiten erinnert, einknickt und sich selbst pathologisiert – also sich selbst kaum umwunden für psychisch krank erklärt. „Am Montagnachmittag gab Palmer bekannt, dass er eine Auszeit nehmen und sich ‘professionelle Hilfe‘ suchen möchte“, schreibt die „Bild“. Demnach sagte er: „Ich kann ich nur versuchen, mich selbst zu ändern“, da sich „derartiges nicht mehr wiederholen darf.“

Das erinnert nicht nur an Selbstbezichtigungen unter Stalin – ohne die damalige Zeit mit der heutigen gleichsetzen zu wollen – es erinnert auch an Selbstkasteiungen im Mittelalter, als sich Menschen selbst auspeitschten. Er erinnert auch an Springer-Chef Mathias Döpfner, der öffentlich sich entschuldigte für Aussagen in privaten Chats, die von der „Zeit“ veröffentlicht wurden.

Zwischen den Zeilen wird klar, was dahintersteckt. „Den Shitstorm gegen seine Familie, Freunde und Unterstützer könne er so nicht mehr hinnehmen“, sagte Palmer demnach.

Das kann man verstehen. Und nachvollziehen. Traf Palmer doch der geballte Zorn des rotgrünen polit-medialen Komplexes.

Aber derart vor dem Zeitgeist zu Kreuze kriechen, derart jämmerlich und schwach zu „widerrufen“ und sich auch noch für krank zu erklären (nur so ist die „professionelle Hilfe“ zu deuten?).

Wenn ich nicht schon in der Corona-Zeit maßlos von Palmer enttäuscht gewesen wäre, so wäre ich es jetzt.

Extrem schwacher Abtritt

Selbst aus seinem Austritt bei den Grünen, den er zeitgleich verkündete, machte er kein Gehen in Stärke, wie er es gekonnt hätte – nach dem Motto, die können ihn mal  – sondern es wurde ein Einknicken vor der Grünen-Ideologie, nach dem Motto – ich will dieser großartigen Partei nicht weiter schaden.

Auch für seine Aussage, dass die Kritik an ihm dem Judenstern gleichkomme, bat Palmer um Entschuldigung. Er hätte „niemals so reden dürfen“.

So unpassend ich die Aussage finde – dass ausgerechnet er mit seiner Familiengeschichte „niemals so hätte reden“ dürfen, ist ein weiterer Kniefall vor dem Zeitgeist.

Am Dienstag wurde bekannt, dass sich Palmer nach dem ganzen Skandal krank gemeldet hat.

Die „Woken“ mit ihrem Gesinnungsterror, die in meinen Augen Kultur-Stalinisten sind, konnten nur deshalb so erfolgreich sein und ein derartiges Meinungsmonopol erringen, weil es viele gibt, die so feige wie Palmer vor ihnen einknicken und Männchen machen.

Den Rest an Achtung, den ich trotz seiner unsäglichen Hetze gegen Ungeimpfte noch vor Palmer hatte, habe ich heute verloren.

Til Schweiger zeigt, wie es anders geht: Auch er wird gerade nach seiner Kritik an den Grünen und dem Klima-Wahn an den Pranger gestellt und entmenschlicht. Die Vorwürfe gegen ihn sind noch weitaus infamer und tiefer unter der Gürtellinie als gegen Palmer. Doch anders als der Ex-Grüne bleibt sich Schweiger selbst treu. Und so wie ich ihn kenne, wird er das auch weiter so tun.

Besonders fatal ist, wie die Hetzkampagnen gegen Kritiker der rot-grünen Meinungs-Hegemonie und die dazu aufgeblasenen Skandale die wirklichen Skandale wie etwa die faktische Enteignung weiter Teile der Bevölkerung und viele andere mehr in den Medien verdrängen.

Quelle Ausschnitt, Text & kompletter Artikel mit Kommentaren

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Palmer bei Google

Palmer bei MEDIAGNOSE

WHO & Pandemieplan & Verlust der Souveränität* aktuell: Kontrafunk aktuell bringt am 2.5.2023 im Interview mit …

… Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse

Licht ins Dunkel der WHO-Pläne:

Quelle

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Eine generelle Kritik an den WHO-Plänen bringt Dr. Andreas Christ ebenfalls im Kontrafunk

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Der Weg in die WHO-Gesundheitsdiktatur*

Die EU ist mit der WHO verbandelt:

Quelle Ausschnitt & Grafik-Darstellung des geplanten Fortgangs  komplett anschauen

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Das ZDF fasst am 30.1.2023 zusammen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft die Corona-Pandemie weiterhin als globalen Notfall an. Doch die Lage sei inzwischen viel besser als vor einem Jahr, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Jahrestagung des Exekutivausschusses der Organisation am Montag in Genf. …

… WHO: Hochrisikogruppen brauchen kompletten Impfschutz

Möglicherweise nähere sich die Pandemie dem Wendepunkt, an dem höhere Grade von Immunität das Risiko von tödlichen Krankheitsverläufen senkt. Tedros wies aber auch darauf hin, dass in den vergangenen acht Wochen mindestens 170.000 Menschen mit dem Coronavirus gestorben seien.

Er rief dazu auf, dass Hochrisikogruppen kompletten Impfschutz erhalten, die Zahl von Tests erhöht wird, antivirale Wirkstoffe frühzeitig eingesetzt und Labor-Kapazitäten ausgebaut werden.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel mit Videos

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*Die Gesundheitsdiktatur/Hygienediktatur ist zentraler Bestandteil der Ökodiktatur, die bereits 2010 theoretisch mit der „Großen Transformation“ angedacht wurde und wesentlicher Bestandteil der Pläne des WEF ist. Lesen Sie unbedingt: Der große Umbruch/The great Reset

Der Ausschnitt gauckelt den Schritt in eine bessere Welt vor:

Das Ende aber wird von Klaus Schwab, Gründer des WEF Davos so prognostiziert:

„Dir wird nichts gehören und du wirst glücklich sein“ – great reset 2030

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Ich will das nicht!

Leute, wacht endlich auf!

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

 

Illegale Migration & Asyl & Grenzschutz aktuell: Der wievielte Versuch, der wievielte Anlauf?

Grenzschutz bei MEDIAGNOSE seit 2016

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Das Aufhorchen in den Medien war groß, als Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche ihre Pläne zur EU-Asylreform vorstellte. Von einem „restriktiven Kurs“ (FAZ) war da die Rede oder gar einer „Revolution in der Flüchtlingspolitik“ (Bild). Das Springer-Blatt sah sich sogar an Horst Seehofer erinnert, der Transitzentren an den EU-Außengrenzen einst gegen den Willen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel durchzuboxen versuchte. Eben diese Transitzentren spielen jetzt auch eine zentrale Rolle in den Überlegungen der aktuellen Bundesregierung.

Aber: Die Hoffnung, dass Nancy Faeser angesichts der Zustände in den Städten und Gemeinden doch noch in der Realität aufgewacht sein könnte, trügt. Denn die Unterbringung von Flüchtlingen unter „haftähnlichen Bedingungen“ bis zum Entscheid über ihren Asylantrag wird auch künftig die absolute Ausnahme bleiben. Jedenfalls, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die vermeintliche Kehrtwende der bundesdeutschen Innenministerin und hessischen Wahlkämpferin entpuppt sich also eher als 360-Grad-Wende im Stile einer Annalena Baerbock.

Nur für Flüchtlinge mit niedriger Anerkennungsquote

Transitzentren kennt man innerhalb der EU bisher eigentlich nur an Flughäfen. Ab dem Jahr 2024 will Brüssel solche Einrichtungen aber auch an den Außengrenzen installieren, insbesondere an den Hotspots der einschlägig bekannten Flüchtlingsrouten. Zentraler Punkt: Migranten, die aus Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote von unter 20 Prozent kommen, sollen ihr Asylverfahren in einem solchen Transitzentrum abwarten müssen – und können dann gegebenenfalls direkt an der Grenze abgewiesen werden.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Google-Pressespiegel: Faeser Asylrecht

Klimawandel & Treibhausgase & Klimaleugner aktuell: Wer die offizielle Klimalinie* anzweifelt, ist ein …

… Klimaleugner!

Egal, wie oft beteuert wird, dass ein sich wandelndes Klima nicht bestritten wird.

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Oliver Gorus ist Klimaleugner 1

Quelle

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Eine ganze Leugner-Runde ==> Klimaleugner 2

Quelle

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Klimaleugner 3: Die AfD Ganz böse Leugner

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Klimaleugner 4: Der Blogbetreiber Rüdiger Stobbe

Klimawandel bei MEDIAGNOSE

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Ist Dr. habil. Joachim Dengler auch ein Klimaleugner?

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*Offizielle Klimalinie

Habeck & Graichen & Kellner & Schäfer & Vetternwirtschaft aktuell: Neues vom Gekungel im Wirtschaftsministerium …

Frank Wahlig kommentiert bei Kontrafunk aktuell 2.5.2023

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Beatrix von Storch fordert am 1.5.2023 bei Kontrafunk aktuell:

Die ÖffentlichRechtlichen müssen ran!

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Frau von Storchs Wunsch wurde erfüllt

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Clanstrukturen wie bei der Mafia haben sich im Bundeswirtschaftsministerium breitgemacht. Der derzeitige Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein Staatssekretär Patrick Graichen haben aus dem Ministerium eine üble grüne Klüngelveranstaltung gemacht. Immer mehr Hintergründe kommen jetzt ans Tageslicht, welche Lobbyvereine / Interessensclubs hinter dem unglaublichen Energiewende- und Heizungswendewahn stecken. Das Ziel: skrupellos Windräder verkaufen, sowie Photovoltaikanlagen und schließlich auch Wärmepumpen, mit denen jetzt der Reibach gemacht werden soll. TE berichtete sehr frühzeitig über diese Skandale. Doch jetzt sind plötzlich grüner Filz und Korruption im Wirtschaftsministerium ein Thema. Es gab im Bundestag einen Abgeordneten, der Licht in das Dunkel hineinzubringen versuchte. Der sitzt heute nicht mehr im Parlament. Mario Mieruch war der Abgeordnete, der frühzeitig auf die Clanstrukturen hinwies, auf jene Verwicklungen vieler NGOs mit staatlichen Strukturen. Er hat frühzeitig untersucht, wer wen bezahlt und wer staatliche Gelder bekommt. Im Bundestag wies er in zahllosen Redebeiträgen darauf hin und stellte immer wieder Anfragen. Ein Gespräch mit Mario Mieruch über die Skandale, die jetzt breit bekannt werden, aber schon viel länger bekannt waren.

Quelle Text

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Bundestagsdebatte am 28.4.2023 zum Nepotismus im Ministerium

Bundestag:  Aktuelle Stunde 28.4.2023

Bundestag debattiert über Personalpolitik im Wirtschaftsministerium

Der Bundestag hat am Mittwoch, 26. April 2023 in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion unter dem Titel „Umstrittene Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz“ über familiäre Verflechtungen der beiden Staatssekretäre im Haus debattiert. Michael Kellner und Dr. Patrick Graichen (beide Bündnis 90/Die Grünen) sind verschwägert; Graichens Schwester Verena ist die Ehefrau von Kellner. Verena Graichen wiederum arbeitet beim Öko-Institut, das von der Bundesregierung Gutachteraufträge erhält. An diesen und weiteren Verbindungen, die sich aus den Beziehungen ergeben, übte die AfD-Fraktion Kritik.

AfD sieht „mafiöses Geflecht“ im Wirtschaftsministerium …

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Einschub MEDIAGNOSE

Auf Verlangen unserer Fraktion hat der Bundestag heute über die grünen Clanstrukturen im Bundeswirtschaftsministerium debattiert. Die jüngsten Enthüllungen zeigen: Kinderbuchautor Habeck herrscht mit einer Mischung aus Eigennutz, Vetternwirtschaft, Klüngelei und Filz. Der Staat als Beute der Grünen, die Bürger als Opfer der Grünen. Damit muss endlich Schluss sein.

Quelle

Quelle Zitat & Video

Einschub Ende

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… Stephan Brandner (AfD) sagte, seine Fraktion habe es sich auf die Fahnen geschrieben, „Clankriminalität zu kämpfen“. „Kinderbuchautor und Wirtschaftsminister“ Dr. Robert Habeck habe sich in Sachen Stellenbesetzung bei der Clankriminalität etwas abgeschaut.

Im Bundewirtschaftsministerium gebe es ein „mafiöses Geflecht“, das es aufzubrechen gelte, so Brandner. „Eine Hand wäscht die andere, ich komme mir vor wie in Sizilien.“ Unter Habeck würden Leute in Posten gehoben, „die keinerlei Qualifikation haben“, sagte Brandner bei der Aktuellen Stunde im Plenum. Das sei eine Kakistokratie, eine Herrschaft der Schlechtesten.

SPD: Das ist purer Populismus

Markus Hümpfer (SPD) erwiderte auf Brandner, so „viel Schwachsinn“ habe er schon lange nicht mehr gehört. Die „taz“ habe bereits am 19.12.2021 über die zur Rede stehenden Verhältnisse berichtet. Nun hebe die AfD-Fraktion eineinhalb Jahre später aufgrund eines Meinungsbeitrages im „Spiegel“ das Thema „völlig grundlos auf die Tagesordnung“, so Hümpfer: „Das ist purer Populismus.“

Er sagte jedoch auch, dass bei dem Thema ein Geschmäckle bleibe. Die SPD-Fraktion werde daher verfolgen, wie transparent das Ministerium jetzt mit dem Thema umgehen wird.

Union: Habeck muss raus aus diesem grünen Dickicht

Mario Czaja (CDU/CSU) bezeichnete die Beziehungen innerhalb des Bundeswirtschaftsministeriums als „familia nostra“. Während viele Unternehmen in Deutschland unter der momentan schwierigen wirtschaftlichen Lage litten, gehe es dem Familienunternehmen „Habeck Graichen GmbH & Co.KG“ richtig gut.

In Richtung von Wirtschaftsminister Habeck sagte Czaja, in Deutschland gehe es derzeit „hoch her“, um das zu sehen, müsse Habeck „raus aus diesem grünen Dickicht“. Das Land sei in Unruhe, die Leute auf den Barrikaden, könnten nicht mehr schlafen, so Czaja. „Das ist das Ergebnis ihrer ‚familia nostra‘“.

Grüne nennen Debatte „ein laues Lüftchen“

Dr. Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen) nannte die von der AfD-Fraktion aufgerufene Debatte „ein laues Lüftchen“ und „eine lahme Nummer“. Die Fraktion versuche, eine Kampagne gegen Habecks Klimaschutz-Politik am Laufen zu halten.

Als die beiden Staatssekretäre Graichen und Kellner vor 16 Monaten berufen wurden, seien nach Complianceregeln des Bundestages mögliche Interessenskonflikte bereits geprüft worden: „Herr Graichen ist deshalb nicht beteiligt an den Vergabeverfahren des Ministeriums, die das Öko-Institut betreffen“, sagte Steffen im Plenum.

Linke: Das Ganze hat ein Geschmäckle

Klaus Ernst (Die Linke) sagte, die Medien seien eben jetzt voll mit dem Thema, deshalb sei das kein gutes Argument gegen die Debatte. Aus der Geschichte wisse man, dass Herrscher gerne eigene Familienmitglieder in wichtige Funktionen hoben, so Ernst, mit dem Ziel damit ihre eigene Macht abzusichern: „Offensichtlich begreifen die Grünen und ihr Umfeld sich als große Familie, die es zu versorgen gilt und der man Einfluss verschaffen möchte.“

Der Linke schloss, dass das Ganze ein Geschmäckle habe, das die Öffentlichkeit zur Kenntnis nehme.

FDP: Beziehungen in Ruhe betrachten

Reinhard Houben (FDP) sagte, er könne das öffentliche Interesse an dem Thema durchaus nachvollziehen. „Diese Beziehungen müssen in Ruhe betrachtet werden“, so der Liberale. Ein so großes Haus wie das Bundeswirtschaftsministerium sei auf eine ordentliche Compliance angewiesen.

„Doch wir werden diese Frage heute nicht final klären können“, sagte Houben, „deshalb wird diese Debatte wird nicht mehr zu Tage fördern, als schon bekannt ist.“ Sie sei stattdessen ein erneuter Versuch der AfD-Fraktion, einen Keil zwischen die Politik und die Menschen zu treiben. (emu/26.04.2023)

Quelle Text & alle Reden und Dokumente

Wahlen & Umfragen & AfD & Grüne aktuell: Das Wahlvolk wacht auf …

So sieht es aktuell aus

Die Grünen sitzen auf dem absteigenden Ast!

Quelle

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WELTonline 30.4.2023: Grüne fallen in Ranking auf niedrigsten Stand seit Dezember 2021

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Demnächst werden die Umfragewerte der AfD weiter steigen. Die Macht des Faktischen ( insb. ´Heizung`) wird auf die Umfrageergebnisse wirken …

Die Macht der Diffamierung, Verfemung und Diskreditierung der AfD wird an Einfluss verlieren …

Irgendwann werden auch die Medien des Mainstreams die Kurve „pro AfD“ kriegen!

Es sind halt Opportunisten, Wendehälse und fiese Charaktere!