Für Frauen in Not
Die Wirkung einer eingenommenen Abtreibungspille kann gestoppt werden.
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Apollo 3.8.2026
Niemand in der CDU kämpft mehr für Merz – Patzelt Politik
Friedrich Merz versprach den Politikwechsel – und regiert nun als Kanzler der SPD-Linie. Die CDU taumelt in einen Herbst, der ihren Vorsitzenden das Amt kosten könnte. Nach den Ostwahlen steht die Partei vor schweren Entscheidungen.
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Kontrafunk aktuell 4.8.2026
Oliver Stock: Deutschlands Bundeshaushalt explodiert
Oliver Stock kommentiert den deutschen Bundeshaushalt und in welcher katastrophalen Situation wir uns in wenigen Jahren befinden werden.
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Tatsächlich ist es ein im Namen der „Ausgewogenheit“ Anti-AfD-Filmchen
Kontrovers | BR24 30.7.2026
Unterwegs in Sachsen-Anhalt: Warum hat die AfD hier so viel Zulauf?
Anfang September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Erstmals könnte die AfD einen Ministerpräsidenten stellen. Kontrovers war in den Wochen vor der Wahl unterwegs mit Wählern, hat mit ihnen über deren Hoffnungen und Frust gesprochen und den amtierenden Ministerpräsidenten der CDU und den AfD-Spitzenkandidaten begleitet.
- Autoren: Johannes Reichart, Marie Grauel
- Aus der Kontrovers-Sendung vom 29.07.2026
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Deutschland heute
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WELTWOCHE 4.8.2026
«Europa marschiert in einen Krieg, dem es nicht gewachsen ist»: Serbiens Präsident Aleksandar Vucic macht sich grosse Sorgen
Dieses Gespräch erschien erstmals am 24. Juli 2026.
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Putin verhindert den Krieg! Bis jetzt …
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Wie halten Sie es mit der AfD? Mit Philip Hopf, Werner Patzelt, Alice Schwarzer, Oswald Grübel
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TE Wecker 4.8.2026
Heute verteilt, morgen ruiniert – SPD-Rechnung an die Kinder
+++ Mehr EU-Geld für Marokko nach dem Grenzversagen von Ceuta +++ Klingbeils Schuldenstaat frisst seine Zukunft +++ SPD-Rezept gegen die Krise: Noch höhere Steuern +++ Nächster Traditionsbetrieb insolvent – 110 Arbeitsplätze in Gefahr +++ Grüner Stahl: Habecks Milliardenwette scheitert +++ Prag erklärt die Klimakatastrophe für beendet +++ Dortmund verzichtet auf Klimaanlagen – Fahrgäste sitzen in der Hitzehölle +++ TE Energiewendewetter +++
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Ceuta-Krise: 65.000 fallen in die Stadt ein – wie Spanien ein neues 2015 verhindert – TE vor Ort
Grenzkrise in Ceuta: Ein Ausnahmezustand und seine Hintergründe Ceuta im Chaos: Innerhalb kürzester Zeit stürmten Zehntausende Migranten die spanische Exklave auf dem afrikanischen Festland. Als einziger Reporter aus Deutschland war Marco Pino für Tichys Einblick direkt vor Ort, um die dramatischen Ereignisse und die angespannte Lage in der Stadt zu dokumentieren. Ein neues 2015 konnte vorerst verhindert werden – die meisten der illegalen Migranten kehren freiwillig nach Marokko zurück. Denn in Ceuta locken weder Arbeit noch Asyl oder Unterkunft. Stattdessen erwarten sie eine feindselige Stadtgesellschaft, geschlossene Geschäfte und das Militär, das die Ordnung wiederherstellt. In dieser Reportage beleuchten wir:
- Die Lage vor Ort: Wie das spanische Militär eingreifen musste, als die Polizei von der schieren Masse der Menschen überfordert war.
- Stimmen der Bürger: Wir haben mit Einwohnern von Ceuta gesprochen, die von Angst, geschlossenen Geschäften und gewaltsamen Konflikten berichten.
- Geopolitische Hintergründe: Warum hat Marokko die Grenzen geöffnet? Welche Rolle spielen die diplomatischen Spannungen zwischen Madrid und Rabat?
- Die „Lösung“ im Schnelldurchlauf: Warum viele Migranten die Stadt bereits nach kurzer Zeit wieder verlassen und was das über Pull-Faktoren und konsequente Grenzsicherung aussagt.
Die Bilder aus Ceuta wecken Erinnerungen an 2015 – doch eine neue Migrationskrise kann vorerst verhindert werden. Denn Spanien nimmt die Massen nicht auf. Ministerpräsident Sanchez ppflanzt jedoch schon die Saat zukünftiger Krisen: 7.000 angeblich minderjährige Migranten sollen nach Spanien gebracht werden. Der Anreiz für zukünftige
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Tichys Einblick 4.8.2026
In diesem Sommer füllt sich das Politikloch ruhiger, weil der Bürger noch mehr in die Gartenlaube daheim oder in Übersee all inclusive flüchtet, während es beständig weiter geht mit immer noch mehr Geld verteilen und noch mehr Schulden machen: hinter uns die Sintflut.
Laut Forsa für Stern und RTL zweifeln 51 Prozent der Deutschen daran, die Union könnte mit einem anderen Kanzler als Merz wieder mehr an Zustimmung gewinnen. 43 Prozent hielten einen Kanzlerwechsel für sinnvoll. Anfang Juni waren 41 Prozent für einen Kanzlerwechsel. Anhänger der CDU/CSU sind aktuell mit 46 Prozent für einen Wechsel, 48 Prozent dagegen skeptisch. Die Anhänger von SPD, Grünen und Die Linke meinen eher, dass die Union mit einem anderen Kanzler als Merz größere Chancen auf bessere Wahlergebnisse hätte. – NRW-MP Hendrik Wüst schließt seine Kanzlerschaft derzeit aus (Funke), dann droht Deutschland nicht sofort vom Regen Merz in die Traufe Wüst.
Das Gemälde von Anselm Kiefer: „Des Herbstes Runengespinst“ stellt ein dystopisches, zerstörtes Land dar – und hängt hinter des Kanzlers Merz Schreibtisch. Mehr dazu im Tagesspiegel.
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Witze – Diskriminierung und mehr
Die unglaublichen Merz-Aussagen bei der Trauerfeier zum CSD–Anschlag noch mal separat
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NIUS Live 4.8.2026
🚨 Der Corona-Krimi: Wie plötzlich fast alle Verschwörungstheorien wahr werden
Darüber spricht Deutschland heute:
Neue Enthüllungen um die privaten Aufzeichnungen des US-Immunologen Anthony Fauci sollen zentrale Aussagen und Entscheidungen aus der Corona-Pandemie in neuem Licht erscheinen lassen. Außerdem geht es um den Vorwurf, das Kanzleramt habe Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Zusammenhang mit Terror, Tennis und umstrittenen Telefonaten vor politischem Schaden schützen wollen.
▶️ Faucis Tagebücher: Private Aufzeichnungen des US-Immunologen lassen die größten Corona-Lügen auffliegen
▶️ Terror, Tennis, Telefonate: Warum das Kanzleramt Kai Wegner in seinem Lügen-Konstrukt schützen wollte
▶️ Ausgemerzt: Wie die CDU mit einem 10-Punkte-Plan ihren eigenen Kanzler attackiert
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 04. August 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Pauline Voss, stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Gunnar Schupelius, Kolumnist NIUS Julius Böhm, NIUS-Reporter
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Kontrafunk aktuell 4.8.2026
Marcel Joppa im Gespräch mit Benjamin Fercher, Oliver Flesch und Pierre Heumann – Kontrafunk-Kommentar: Oliver Stock
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Oliver Flesch: So reagierten die Bewohner von Ceuta
Vor wenigen Tagen gingen die Bilder von Tausenden Migranten um die Welt, die sich auf den Weg in die spanische Exklave Ceuta machten. „Deutschland-Kurier“-Reporter Oliver Flesch schildert die Lage vor Ort.
Pierre Heumann: Trump übernimmt sich im Nahen Osten
US-Präsident Donald Trump will die Hamas im Gazastreifen entwaffnen und einen Atomdeal mit Saudi-Arabien schließen. Wie das Ganze vor Ort wahrgenommen wird, berichtet unser Israel-Korrespondent Pierre Heumann.
Benjamin Fercher: Wie Vorgaben und Normen das Bauen unbezahlbar machen
Bauen und Wohnen wird immer teurer – doch woran liegt das? Der österreichische Baumeister und Bauberater Benjamin Fercher sagt, schuld sei auch eine Flut von bürokratischen Vorgaben. Und
Oliver Stock: Deutschlands Bundeshaushalt explodiert
Oliver Stock kommentiert den deutschen Bundeshaushalt und in welcher katastrophalen Situation wir uns in wenigen Jahren befinden werden.
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Apollo 3.8.2026
Diese Bilder werden sie beim ÖRR nicht sehen – Mannhart Direkt
Ceuta zeigt, wie machtlos Europa an seiner Außengrenze ist: Tausende Migranten überwinden die Grenze, die Stadt gerät in den Ausnahmezustand, Marokko nutzt Migration als Druckmittel. Trotzdem reden Politik und Medien das Problem klein. Wer die Migrationsfrage weiter als Nebenthema behandelt, hat die Schicksalsfrage Europas nicht verstanden.
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Apollo newsroom 2.8.2026
„Sturmgeschütz von Mutti Merkel“ – ÖRR-Journalist Wolfgang Herles rechnet mit der Branche ab
Im Gespräch mit Apollo News erörtert der Schriftsteller und legendäre ÖRR-Journalist Wolfgang Herles, was die Bonner Republik von der Berliner unterscheidet, gibt private Einblicke über Helmut Kohl und erklärt, warum die Moralisierung politischer Themen zum Ende jeder Debatte führen.
Wolfgang Herles’ Buch „Poseidons Zorn“ jetzt hier erhältlich: https://amzn.to/4yRDmyn
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ServusTV on 3.8.2026
Europas Grenzpolitik unter Druck: Was zeigt der Fall Ceuta? | Links. Rechts. Mitte
▶️ Die ganze Sendung bei ServusTV On: https://win.gs/4g8NqvB
Knapp 60.000 Menschen haben diese Woche die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta überquert, spanischen Angaben zufolge sollen dabei über 57 gestorben sein. Ist das ein Beleg dafür, dass Europas Grenzpolitik nicht greift?
Zu Gast bei Michael Fleischhacker:
- Ralf Schöllhammer, Politologe
- Tessa Szyszkowitz, Journalistin beim “Falter”
- Niko Paech, Nachhaltigkeitsforscher*
- Birgit Kelle, Publizistin
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Ein Professor packt aus: Klima – Die Industrie muss zurückgebaut werden!
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Clauda Pechstein weiß, wovon sie redet: Sie ist die richtige Bundestrainerin! Ehemann hin oder her. Sie kann es.
MEDIAGNOSE-Meinung von Rüdiger Stobbe
BILD 4.8.2026
Sie Bundestrainerin, er Verbandsboss
Das ungewöhnlichste deutsche Sportpaar
Vielleicht wäre sie ohne ihn schon nicht mehr da! Nur Monate, bevor er in ihr Leben trat, wollte sich der damalige Eisschnelllauf-Star Claudia Pechstein (54) umbringen. Es ist das Frühjahr 2009 und die fünfmalige Olympiasiegerin droht im Doping-Sumpf zu versinken. „Auf der neuen A71 gibt es eine riesige Autobahnbrücke. Hier sind schon einige freiwillig heruntergesprungen. Überlebt hat es keiner von ihnen“, schreibt sie in ihrem Buch „Von Gold und Blut“. Eine Kopfwäsche von Manager Ralf Grengel (61), dem sie eine Abschieds-SMS schickte, rettet ihr das Leben.
Dann aber, im Dezember, steht sie plötzlich Matthias Große (58) gegenüber, der Beginn einer der ungewöhnlichsten, intensivsten oder auch meist diskutierten Beziehungen im deutschen Sport, privat wie beruflich. Der Unternehmer ist Berliner wie Pechstein, ein Mann wie ein Baum, wodurch sie Menschen schon eingeschüchtert fühlen, bevor sie ihn kennenlernen. Helfen will er ihr, weil er an die Unschuld des Sport-Stars glaubt, als es noch kaum jemand tut. Zwar gibt es keinen positiven Dopingtest, aber ein zu hoher Anteil von roten Blutkörperchen sehen die Antidoping-Instanzen inklusive des Internationalen Sportgerichtshofes Cas als Indiz für Blutdoping an – zwei Jahre Sperre lautet das Urteil.
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Probeabo
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BILD TV 4.8.2026
Angst vor Landtagswahlen: Jetzt wollen Ost-MPs das Rentenpaket wieder umkrempeln | Vertraulich-Clips
Zoff um Rente mit 63: Jetzt wollen Ost-Ministerpräsidenten ans Rentenpaket | Vertraulich-Clips
Nachdem das Rentenpaket der Regierung schon geschnürt war, verbünden sich jetzt vier Ministerpräsidenten aus dem Osten und wollen an der Rente mit 63 festhalten. BILD-Politikchef Jan Schäfer nennt diesen Vorstoß kurz und bündig: „Sozial-Populismus“!
Quelle:
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BILD
WELT-TV 3.8.2026
RENTENZOFF: Neue Kritik an der Rente mit 63! Experte warnt vor Milliardenkosten
OSTDEUTSCHE RENTEN-DEBATTE: Neue Kritik an der Rente mit 63 – das sagt Axel Börsch-Supan!
In der Debatte über die Rente mit 63 haben CSU-Chef Markus Söder und SPD-Co-Chefin Bärbel Bas Stellung bezogen. Michael Kretschmer, Mario Voigt und Dietmar Woidke lehnen eine Abschaffung der Rente mit 63 ab.
Söder kritisiert den Vorstoß als überraschend. Bas zeigt sich gesprächsbereit und verteidigt zugleich den Rentenkompromiss.
Rentenökonom Professor Axel Börsch-Supan bezeichnet die Rente mit 63 als eines der Kernstücke der geplanten Reform. Die Regelung koste niedrige zweistellige Milliardenbeträge pro Jahr. Rund ein Drittel der Menschen gehe über diese Regelung in Rente.
Die normale Rente werde nur noch von einer Minderheit genutzt. Börsch-Supan sagt, die Rente mit 63 sei nicht gerecht. Sie betreffe eher reichere, gesündere und besser ausgebildete Menschen. Eine Härtefallregelung hält er für schwer umsetzbar. Stattdessen verweist er auf die Erwerbsminderungsrente. Zugleich warnt er vor weiter steigenden Lohnnebenkosten. Das könne jüngeren Erwerbstätigen in Ostdeutschland besonders schaden.
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NIUS Live – Schlagzeilen – 4.8.2026
Rätsel gelöst: DAS steckt hinter dem Uni-Abschluss von Ulrich Siegmund | NIUS Schlagzeilen
Nur noch 33 Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – und die CDU setzt auf einen ungewöhnlichen Wahlkampf-Partner: Dieter Hallervorden. Gemeinsam mit Ministerpräsident Sven Schulze tourt der 90-jährige Kabarettist durchs Land und sorgt mit umstrittenen Aussagen zum Existenzrecht Israels und zur Völkermord-Anklage gegen Israel für Zündstoff. Außerdem: Das Rätsel um den Uni-Abschluss von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ist gelöst – mit einem überraschend unspektakulären Ergebnis. Wir blicken auf die heftige Debatte um die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren, gegen die sich immer mehr Ministerpräsidenten aus SPD und CDU stellen. Neue Ermittlungsdetails zum CSD-Anschlag in Berlin werfen Fragen zur Einzeltäter-These auf. Eine aktuelle Studie zeichnet ein düsteres Bild für die deutsche Stahlindustrie – trotz Milliardenförderung. Und: Eine SPD-Parteilinke sorgt mit einem Forderungspapier für Vergesellschaftung und höhere Erbschaftssteuer für Aufsehen.
🕗 In diesem Video:
- 0:00:00 – CDU-Wahlkampf mit Dieter Hallervorden in Sachsen-Anhalt
- 0:08:22 – Siegmund-Rätsel gelöst: Details zum Uni-Abschluss
- 0:13:21 – Rentenreform: Widerstand gegen Abschaffung der Rente mit 63
- 0:19:04 – Neue Ermittlungsdetails zum CSD-Anschlag in Berlin
- 0:21:34 – Stahlindustrie: Milliardenproblem trotz Förderung
- 0:24:16 – SPD-Parteilinke fordert Vergesellschaftung und höhere Erbschaftssteuer
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Probeabo
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Spannende Bildung
SalmPhilosophie 30.11.2012
Homer, die Ilias!
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Matthias Meinung
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… bei MEDIAGNOSE
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ANDI in Deutschland 3.8.2026
Hessencam blamiert sich vor (der eigenen) laufender Kamera.
• STREITGESPRÄCH Antifa Hessencam & Dennis H…
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„Wir streiten uns drum, wer über die AfD berichten darf!“ // Der Wind dreht sich in der Presse (LU)
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JENsationell
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JENsationelle Meinung live
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Relevante Auszüge NIUSLive
NIUSLive 3.8.2026
🕗 In diesem Video:
00:00 – Neue Sonntagsfrage: FDP zurück über 5 Prozent
07:02 Fauci-Skandal: Republikaner befragen zu Corona-Tagebüchern
14:17 Niedersachsen: Behrens verteidigt Ausschluss von AfD-Kandidaten
17:13 Bundespräsident: Boris Rhein als möglicher CDU-Kandidat
NIUSLive 2.8.2026
NIUS Live Auszüge kumuliert
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WELT-TV 4.8.2026
UKRAINE-KRIEG: Coup gegen Putin! „Dann kommt es zur Detonation!“ Anschlag in Moskau! Neue Details!
Ein Sprengsatz detoniert in einem Moskauer Restaurant, mehrere Menschen sterben. Die Behörden halten sich noch bedeckt. Aber die russische Botschaft in Italien erhebt Vorwürfe – gegen Kiew.
Nach dem tödlichen Sprengstoffanschlag in einem Restaurant in einem Moskauer Ausgehviertel hat die russische Botschaft in Italien Vorwürfe gegen die Ukraine erhoben. «Die blutigen Fangarme der Terrorbande Selenskyjs haben das italienische Restaurant „Balzi Rossi“ in Moskau erreicht», teilte die russische Botschaft in Italien in sozialen Medien mit. «Es ist klar, dass die Terroristen aus Kiew, die einen Terroranschlag in einem der besten italienischen Restaurants Moskaus planten, Italiener einschüchtern wollten, die in Russland arbeiten», hieß es weiter in der Mitteilung.
Bisher hatte Moskau die Ukraine und ihren Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht offiziell beschuldigt. Nur dank des Sicherheitsdienstes seien der aus Neapel stammende Chefkoch und sein Team unverletzt geblieben, teilte die Botschaft weiter mit.
Am Samstagabend war es in einem Restaurant in Moskau zu einer Explosion gekommen. Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin hatte am Vortag den Vorfall als «brutalen Terrorakt» bezeichnet. Mehrere Menschen kamen ums Leben. Zu den Hintergründen halten sich die Behörden bedeckt.
Botschaft bestätigt Opferzahl und erhebt weitere Vorwürfe.
In der Mitteilung der Botschaft war nun die Rede von fünf Todesopfern und 19 Verletzten, was frühere Angaben verschiedener Nachrichtenkanäle bei Telegram bestätigte. Das Nationale Antiterror-Komitee hatte zuvor von 3 Toten und 21 Verletzten gesprochen. Demnach handelte es sich um eine Frau, die verdächtigt wird, den Sprengsatz zu dem Restaurant gebracht zu haben, den Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes, der sie nicht ins Lokal gelassen habe, und um einen Gast.
Formuliert in einer Frage vergleicht die Botschaft die Kiewer Führung mit den Terrororganisationen Al-Kaida und dem Islamischen Staat. Sie fragt, ob noch jemand daran zweifle, dass Selenskyj, seinem Präsidialamtschef Kyrylo
Budanow, dessen Vorgänger Andrij Jermak, Ex-Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow und anderen das Ende von Al-Kaida-Terrorchef Osama bin Laden und seinesgleichen bevorstehe. Bin Laden wurde 2011 von einem US-Spezialkommando im pakistanischen Abbottabad aufgespürt und getötet. Die Botschaft sieht in der Explosion in dem Restaurant und in «anderen Terroranschlägen in Russland, Monaco und an anderen Orten» eine Bestätigung dafür, dass sich eine «ukrainische Terrorepidemie» in Europa und insbesondere Italien beginne auszubreiten.
In Monaco war Ende Juni der ukrainische Geschäftsmann Wadym Jermolajew bei einer Explosion schwer verletzt worden. Er beschuldigte anschließend den ukrainischen Militärgeheimdienst HUR. Die mutmaßliche Täterin wurde später in der Ukraine getötet.
Feierte ein General Geburtstag?
Die Tageszeitung «Kommersant» hatte unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, dass das Ziel der Attacke in Moskau die Gäste einer privaten Veranstaltung in dem Restaurant waren. Die Bombe mit Metallkugeln soll demnach über eine Fernsteuerung gezündet worden sein, als die Frau von dem Wachdienst überprüft wurde. Womöglich habe die Frau aber nichts gewusst vom Inhalt des Pakets, das sie bei sich trug – und das für eine gewöhnliche Zustellung eines Geschenks gehalten.
Russische Militärblogger schrieben bei Telegram, dass in dem Restaurant ein General der Streitkräfte seinen 55. Geburtstag gefeiert habe. Demnach kursierte der Name Alexander Tschajko. Der mit EU-Sanktionen belegte General ist seit Mai dieses Jahres Chef der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte. Er soll dort auch seine Beförderung gefeiert haben. Unter den Gästen seien ranghohe Geheimdienstler, Beamte, Abgeordnete und Generäle gewesen, hieß es. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür nicht.
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Vor anderthalb Monaten …
Achtung, Reichelt 11.5.2026
Die Schulpflicht zwingt Kinder zu linker Ideologie, Gewalt und Islamismus!
Der Staat verlangt, dass Sie Ihre Kinder schicken. Aber er kann ihre Sicherheit nicht mehr garantieren. Gewalt gegen Lehrer hat sich seit 2015 fast verdoppelt – und an deutschen Schulhöfen sollen Kinder jetzt lernen, wie man die Oppositionsführerin verhaftet. In diesem Video zeige ich Ihnen, wie das deutsche Schulsystem zur organisierten Vernachlässigung geworden ist – und warum die Debatte um die Schulpflicht in Wirklichkeit eine Debatte um die Pflichten des Staates ist.
📊 Was Sie in diesem Video erfahren:
- 👉 ARD-Propaganda: Hoffnung auf Zukunft gilt als rechtsextrem – ein Bericht aus Berlin
- 👉 717 Fälle 2015 – 1.283 Fälle 2024: Gewalt gegen Lehrer auf historischem Höchststand
- 👉 Der Adenauer-Bus: 800 Schulen sollen Kindern zeigen, wie man Weidel verhaftet
- 👉 AfD Sachsen-Anhalt: Schulpflicht durch Bildungspflicht ersetzen – und warum die CDU-Antwort peinlich ist
- 👉 Bundespräsident Steinmeier: 2019 Schulschwänzen bejubelt – heute Oppositionsverbot gefordert
- 👉 1,5 Billionen Euro Steuergeld – und die Schüler werden dümmer und das Leben gefährlicher
- 👉 Was Herr Reimers wusste – und was der Staat heute nicht mehr kann
- 🔔 Abonnieren Sie den Kanal und aktivieren Sie die Glocke – damit Sie kein Video verpassen.
📰 Mehr auf NIUS.de
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Die unglaublichen Merz-Aussagen bei der Trauerfeier CSD noch mal separat
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Probeabo
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AfD-Fraktion im Bundestag
Ulrike Guérot zur Meinungsfreiheit in der Wissenschaft! – Demokratiekongress der AfD-Fraktion 30.6.2026
Korrektur eines Versprechers: Am Anfang der Rede muss es natürlich „600 Millionen für Forschung zum Atomausstieg“ heißen und nicht „600 Milliarden“. Die AfD-Bundestagsfraktion lud zum 1. Demokratiekongress nach Berlin ein. Unter den Leitthemen »Meinungsfreiheit – Medien – Menschenrechte« diskutieren Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Medienvertreter aus dem In- und Ausland über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa. Im Mittelpunkt des zweitägigen Kongresses standen aktuelle Herausforderungen für Demokratie und freie Rede – von den Auswirkungen des europäischen Digital Services Act über die Rolle unabhängiger Medien bis hin zu Fragen der parlamentarischen Freiheit und des Schutzes grundlegender Bürgerrechte. Neben hochkarätigen Vorträgen und Podiumsdiskussionen boten mehrere Arbeitsforen Raum für vertiefende Debatten und den Austausch mit Fachexperten.
Zu den Gästen zählten unter anderem Prof. Ing. Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik a. D., der Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Holger Friedrich, der Chefredakteur der Weltwoche Roger Köppel, die Klubobmann-Stellvertreterin des Freiheitlichen Parlamentsklubs (FPÖ) Dr. Susanne Fürst, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. Dr. Hans-Georg Maaßen, der Medienwissenschaftler Prof. a. D. Dr. Michael Meyen, die Publizistin Dr. Ulrike Guérot, der Unternehmer Alexander von Bismarck sowie zahlreiche Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien. Gemeinsam mit ihnen wurden tragfähige Konzepte und Strategien zum Erhalt der Freiheit der Rede entwickelt und praxisnahe Lösungen zum Schutz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit erarbeitet.
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Helmut Schmidt bei Youtube
- NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet
- Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
- Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
- Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse
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Probeabo
Kontrafunk Nachrichten 4.8.2026
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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial & Verian (Emnid) Bundestag Spezial & FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial & Infratest dimap LT Sachsen-Anhalt aktuell
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5vor12 NEWS
5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 23. August 2026
5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages
⏱️ TIMESTAMPS
- 00:00 – Intro
- 00:08 – POLITIK UND GESELLSCHAFT – Bundestag verweigert Debatte über Massenansturm in Ceuta – AfD-Antrag abgelehnt // Berlin und Sachsen fordern schärferes Jugendstrafrecht für Heranwachsende
- 01:43 – WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN – Zahlungsmoral deutscher Unternehmen erreicht neuen Tiefstand – Mittelstand leidet unter langen Fristen // Bahn-Chefin Palla räumt mit „organisierter Verantwortungslosigkeit“ auf und verschlankt Konzernspitze // Verbraucherzentrale kritisiert intransparente Supersparpreise der Deutschen Bahn // Börsen im Hoch: DAX überspringt 26.000 Punkte – Asien bricht ein
- 05:06 – NACHRICHTEN AUS DEM AUSLAND – Massive Attack nach Palästinenser-Flagge in Singapur mit Einreiseverbot belegt // Schweden führt scharfe Meldepflicht für illegale Aufenthalter ein – Regierung rudert bei Lehrern zurück // Angst und Gewalt in Ceuta: Einwohner fühlen sich von Spanien im Stich gelassen // Großbrand in Griechenland: Windrad-Funken lösen Feuer aus – Zwei Tote bei Helikopter-Kollision // USA enteignen Grundstücke für Rechenzentren – Kritiker sprechen von legalisiertem Raub // Fauci-Tagebücher enthüllen Doppelmoral: Lockdown für alle, Partys für die Elite
- 09:40 – TECH NEWS – Berlin startet KI-Überwachung am Kottbusser Tor – Algorithmus erkennt Schlägereien // LinkedIn führt „KI-Slop“-Meldebutton ein und entfernt eigenen Textgenerator // Studie: Frühe Social-Media-Profile führen zu dauerhaften Leistungseinbußen bei Schülern
- 12:04 – DIE ZAHL DES TAGES – Deutsche Industrie verliert monatlich 15.000 Jobs – 266.000 Stellen seit 2019 abgebaut
- 12:56 – NEUES AUS ABSURDISTAN – Trump verkauft Echtzeit-Zugang zu Truth-Social-Posts für 100.000 Dollar im Monat // Berliner Finanzamt erkennt „Kein Bock auf Nazis“ als gemeinnützig an – Trotz „FCK AFD“-Merch // Ökonom Fratzscher warnt vor Börsenboom und fordert höhere Steuern – Kritiker sprechen von Enteignung // Ermittlungen gegen CDU-Landrat Rock wegen Beihilfe zu Luxus-Schleuserbande // Berliner Demo gegen Islamismus: Statt Terror-Bekämpfung wird Kapitalismus abgeschafft // Leipzig: Petition fordert 20.000 Euro Schiffspatenschaft für zivile Seenotrettung
- 17:06 – DIE POSITIVE NACHRICHT DES TAGES – Weltweiter Hunger sinkt auf 7,8 Prozent – Trendwende in Afrika zeichnet sich ab
- 18:10 – WAS MORGEN WICHTIG WIRD – EZB gibt Haupt-Refinanzierungstender bekannt – Entscheidung über Liquidität für Banken // Deutsche Finanzagentur emittiert neue Schatz-Anleihe über 6 Milliarden Euro
- Initiative „Save Europe Act“: https://www.save-europe-act.com/
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presseschau 4.8.2026
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Eine kluge Meinung …
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Wetterbericht 4.8.2026 – 10.8.2026
Das Muster bleibt, schwächt sich aber ab. Frontalzone kommt bald näher.
Heute dürfte es in der Osthälfte Österreichs zahlreiche neue Rekorde seit Beginn der Wetteraufzeichnungen geben. Aber auch sonst wird es noch einmal sehr heiß werden. Die Hitze wird in den kommenden Tagen abgebaut mit ein paar Gewittern. Mehr Gewitter – und auch damit mehr Regen – bekommt der Alpenraum. Der große Rest muss auf Regen warten. Nach wie vor deutet sich ein Näherkommen der Frontalzone ab Monatsmitte an…
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Ganteför 7.7.2026
Hitze, Trockenheit und Windräder | Grenzen des Wissens
Eigentlich sollte es mit der Klimaerwärmung feuchter werden – sagt der Weltklimarat. Aber die Niederschläge in Deutschland haben anders als in den Nachbarländern seit der Jahrtausendwende leicht nachgelassen. Seit der Jahrtausendwende werden in Deutschland jede Menge Windräder aufgestellt. Gibt es da einen Zusammenhang? Unterstützen Sie den zeit- und kostenintensiven YouTube-Kanal von Prof. Ganteför durch Ihre Paypal-Spende an gerd@gantefoer.ch. Weitere Videos gibt es auf dem Kanal Ganteför: / ganteförklima
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Die Hitze-Lüge: Wie Politiker die Angst für sich nutzen – Physiker klärt auf /// 17.7.2026
In diesem Gespräch spricht Physikprofessor Gerd Ganteför so offen wie selten zuvor.
- Warum hält er die deutsche Klimapolitik für einen historischen Fehler – obwohl er den menschengemachten Klimawandel ausdrücklich nicht leugnet?
- Weshalb glaubt er, dass Deutschland mit seiner aktuellen Strategie wirtschaftlich und wissenschaftlich ins Hintertreffen gerät?
- Und warum wurde kurz vor seiner Pensionierung an der Universität Konstanz ein Verfahren gegen ihn eröffnet?
Egal ob ihr Gerd Ganteför zustimmt oder nicht – dieses Gespräch liefert Denkanstöße, wissenschaftliche Einordnungen und kontroverse Perspektiven, über die derzeit intensiv diskutiert wird.
- 📘 Kostenloser Report: „Angst ist keine Strategie“
- 👉 Hier kannst du dir den kostenlosen Report herunterladen: https://selbstbestimmt-handeln.com/an…
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Waldbrände: Das ist die wahre Ursache
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Tom Lausen 22.7.2026
10000 Hitzetote: Fragwürdige Statistiken
Hitzetote haben laut Meldestellen in den letzten Wochen für eine Übersterblichkeit in Europa gesorgt. Der Datenanalyst Tom Lausen beleuchtet die statistischen Modelle hinter der Behauptung.
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Die erste Hitzewelle im Juni 2026
Hitzetote
Menschen sterben, …
… kranke, alte Menschen auch bevorzugt bei Hitze, viel mehr aber bei Kälte. Gesunde Menschen ertragen die Hitze und sterben nicht! Jedenfalls nicht wegen der Hitze! Meine Meinung – Rüdiger Stobbe
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EnergieEffizienzGesetz = Faktische Deindustrialisierung
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tagesschau vom 3.8.2026
Folgen des Niedrigwassers für Wirtschaft und Verbraucher | tagesthemen-Interview
Das Niedrigwasser der Donau hat nicht nur drastische Folgen für Länder wie Ungarn, sondern auch für Deutschland. Tagesthemen-Moderatorin Jessy Wellmer spricht mit Simon Gerards Iglesias vom Institut der Deutschen Wirtschaft darüber, wie deutsche Unternehmen und Verbraucher die Auswirkungen der niedrigen Pegel zu spüren bekommen.
- Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/
- Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau
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Phoenix 31.7.2026
BGH: Strenge Anforderungen an Ärztesiegel von FOCUS
Die Zeitschrift FOCUS gibt jährlich Ärztelisten heraus. Zusätzlich vergeben wird das Siegel „Top Mediziner“. Wenn Ärzte 2000 Euro an FOCUS zahlen, können sie mit dem Empfehlungs-Siegel für sich werben. Die Wettbewerbszentrale, ein Verein der deutschen Wirtschaft, der sich für fairen Wettbewerb einsetzt, hält die Siegelvergabe für unzulässig und hat gegen die 2020 und 2021 vergebenen Siegel geklagt.
Mit denen würde FOCUS einen falschen Eindruck erwecken. Nämlich, dass hinter der Siegelvergabe eine objektive Prüfung durch eine neutrale Stelle stehe. Vor dem dem Bundesgerichtshof hatte die Wettbewerbszentrale nun Erfolg.
Der BGH stellt strenge Anforderungen an Werbung, die das Thema Gesundheit betrifft. Die FOCUS-Siegel würden vor allem auf Selbstauskünften von Ärzten, Empfehlungen von Kollegen und auf Patientenbewertungen beruhen, also auf subjektiven Einschätzungen.
Welche Kriterien das Testurteil tragen, sei jedoch nicht genau erkennbar. Nun muss die Vorinstanz anhand der strengen BGH-Vorgaben entscheiden, ob die FOCUS-Ärzte-Siegel irreführende Werbung sind. In der bisherigen Form dürften die FOCUS-Siegel für Ärzte wohl nicht mehr zulässig sein.
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Achgut 2.8.2026
Heinz Dürr, Unternehmer, eine Zeit lang Chef der Deutschen Bahn, Schwabe und gelernter Stahlbauschlosser, gab mir einmal den sachdienlichen Rat: „Wenn du auf dem Baum sitzt und ein Gaul läuft darunter durch, dann lass dich fallen“. Ich betätigte mich damals als Ghostwriter, schrieb auch für das Bahn-Magazin „Mobil“, war jung und brauchte das Geld. Bedauerlicherweise beherzigte ich Dürrs Ratschlag nur unzureichend: Immer wenn ich mich fallen ließ, war der Gaul schon wieder weg. Aber immerhin begleitet mich das Dürrsche Diktum seitdem.
Jüngst fiel es mir wieder ein, als ich den Lebenslauf von Klaus Müller, dem Präsidenten der Bundesnetzagentur studierte. Der saß nach dem Abitur auf dem Baum und ließ sich fallen, als der „Service National International“ darunter durchlief, eine NGO, die Friedensdienste auf freiwilliger Basis organisiert und den Zivildienstleistenden Klaus Müller aufnahm. Seitdem kennt sich der Absolvent aus im Ponyhof der Nicht-Regierungsorganisationen, ließ sich immer wieder im rechten Moment fallen, egal ob als Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, Umwelt- und Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein oder Vorstand des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen. Der Volkswirt versteht von allem ein bisschen, verklagte unter anderem VW wegen des Dieselskandals, war Mitglied der „Ethikkommission autonomes Fahren des Bundesverkehrsministeriums“, der „Datenethikkommission des Bundesinnen- und Bundesjustizministeriums“ und der „Zunkunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung“. 2022 lief dann der Gaul der Bundesnetzagentur unterm Baum durch: Müller ließ sich erst auf den Posten eines Beirates fallen und kurz danach auf den Sattel des Präsidenten.
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Leihmutterschaft & mehr
Schöne neue Welt
… vonAldous Huxley aus dem Jahr 1932
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Rüdiger Stobbe: Konservative Ansichten 2010, Seite 40
„Wehret den Anfängen“
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ntv 31.7.2026
Elon Musk will bei den US-Midterms „konkret in den Wahlkampf eingreifen“, so Sandra Navidi | ntv
Laut Sandra Navidi will Elon Musk bei den US-Midterms „konkret in den Wahlkampf eingreifen“ und die Republikaner unterstützen. Dafür habe der Tech-Milliardär „praktisch unbegrenzte Finanzmittel“. Die Allianz mit Donald Trump würde vor allem auf einem gemeinsamen Interesse basieren.
Kanal-Abo: https://www.youtube.com/c/ntvNachrich…
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Mittlerweile ist es doch Europas Krieg. Oder wer finanziert die Ukraine?
Ronzheimer 3.8.2026
Trumps Iran-Überraschung / Migrations-Debatte eskaliert
Trump zögert beim Iran, Europa ringt mit der Migration – und in Berlin wackelt die Rentenreform. Paul Ronzheimer meldet sich aus Tel Aviv und spricht mit Filipp Piatov über die wichtigsten politischen Entwicklungen der Woche. Im Mittelpunkt stehen Donald Trumps überraschende Kehrtwende im Konflikt mit dem Iran, die Folgen für Israel und die Frage, warum der angekündigte Deal mit Teheran zunehmend unter Druck gerät.
Außerdem geht es um die Migrationskrise in Ceuta, die hitzige Debatte über Europas Außengrenzen und den politischen Streit in Deutschland um die geplante Rentenreform.
Warum bröckelt plötzlich die Unterstützung für das Prestigeprojekt der Bundesregierung – und was bedeutet das für Friedrich Merz?
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Zeitreise mit Claudia Weber
Wie das Sowjet-Imperium plötzlich kollabierte.
Der Untergang der Sowjetunion: Brachten Gorbatschows Reformen das Imperium zu Fall?
1991 verschwand mit der Sowjetunion eines der mächtigsten Imperien der Welt – überraschend, rasant und weitgehend friedlich. Doch warum zerbrach das System ausgerechnet, als Michail Gorbatschow es mit Glasnost und Perestroika retten wollte?
In dieser Folge von ZEITREISE spricht Filipp Piatov mit der Historikerin und Zeitzeugin Claudia Weber über wirtschaftlichen Niedergang, verlorene Glaubwürdigkeit und die Unabhängigkeitsbewegungen in der Ukraine und im Baltikum. Weber erklärt, warum sie die Erzählung von einem gebrochenen NATO-Versprechen zurückweist, wie das Gefühl russischer Demütigung politisch instrumentalisiert wurde und weshalb Putins Herrschaft stabiler sein könnte als das sowjetische System. Zugleich warnt sie: Auch scheinbar unerschütterliche Ordnungen können plötzlich zusammenbrechen.
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ZDFnachrichten 2.8.2026
Pornos statt Aufklärung – Was sehen Kinder im Netz? | 37grad
Über Chats stoßen Kinder früh auf Pornografie – ungefiltert und oft ungewollt. Folge 1 zeigt, wie stark diese Inhalte ihr Selbstbild und ihren Umgang mit Sexualität prägen.
Merlin (17) bekam mit acht Jahren sein erstes Handy. Mit elf gehörten Pornos zu seinem Alltag. Er erzählt, wie diese Zeit ihn prägte und wie er den Ausstieg geschafft hat.
- Beide Folgen der Doku gibt’s im Streaming-Portal: https://kurz.zdf.de/1ivd/
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Leihmutterschaft & mehr
Schöne neue Welt
… vonAldous Huxley aus dem Jahr 1932
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Rüdiger Stobbe: Konservative Ansichten 2010, Seite 40
„Wehret den Anfängen“
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CSD
„Das zieht die nächsten Perversen an“
Bekenntnis gegen CSD und Kurzanalysen*
Burkhard Müller-Ullrich bekennt, dass er gegen den CSD ist
Analyse von Michèle Binswanger
Analyse von Ralph Schöllhammer
Analyse von Henning Hoffgaard
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*Quelle ab Min. 29:00
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Die meisten Homosexuuellen werden vom CSD abgestoßen
Ein Leserkommentar (Kaan G.) zum WELT-Artikel von Jacques Schuster vom 1.8.2026:
„Mich stört folgendes. Ich bis schwul, ich bin ein Mann , und ich bin mit einem Mann verheiratet. Aber sorry, ich bin nicht queer, ich parke noch nicht mal falsch , ich zahle Steuern, (viel) alle meine Autos haben TÜV, mein pol. Führungszeugnis hat keine Einträge, und meine Mülltonnen stehen grade und ordentlich vor dem Haus. Ich trage keine Frauenkleider, keinen Schmuck, nicht mal einen Ring, ich habe keine Tattoos, ich rede völlig normal, so dass die meisten Menschen garnicht wissen dass ich schwul bin. Ich mache aber auch kein Geheimnis draus. Mir geht das ganze schwule getue, wo Männer meinen , sie müssten reden wie Frauen, und laufen wie Frauen , total auf den Senkel. Ich gehe nicht in die Szene, ich gehe nicht zum CSD, und ich hab auch heteros in meinem Freundeskreis, aber Queer ?? Sorry Queer bin ich nicht, ich sehe Queer als Beleidigung an. Ich will mit den Leuten die aktiv beim CSD sind und deren einziger Lebenszweck darin besteht, mit gebrochenen Handgelenken zu rauchen und zu kreischen, nicht in einen Topf geworfen werden. Ich wähle seit Jahren die AFD und hoffe sie kommt an die Regierung. zudem kann ich versichern, dass die meisten schwulen kaum sichtbar sind, genau wie die meisten heteros kaum sichtbar sind. Mich stösst dieser Queerkram eher ab, aber er ist mir auch egal, jeder kann machen was er will solange er anderen keinen Schaden zufügt. Viele Migranten fügen den Einheimischen aber Schaden zu, teil auch schweren Schaden, s. Marius Dick. (tot mit 22) So das wollte ich mal sagen. Danke.“
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Der meist gelikte Kommentar zum WELT-Artikel oben stammt von Hermann K.:
„Diese Überhöhung von Minderheiten und ihr Angebot, speziell an pubertierende Jugendliche, dass ein Ausleben all der möglichen sexuellen Verirrungen ihre Probleme lösen würde, ist schwer zu ertragen. Dieses sind Anzeichen eines fetten, orientierungslosen, dekadenten Wohfahrtstaates, der sich im Absturz befindet. Minderheiten sind zu schützen, aber nicht andauernd als begehrenswerter, überlegener Lebensentwurf darzustellen, für den mit Steuergeld iüber unzählige NGO’s geworben wird.“
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Fritze, der Weinerliche, beim CSD-Gottesdienst
Kissler Kompakt 3.8.2026
Warum und worüber weint Friedrich Merz?
In Kissler Kompakt (KK 330) analysiert Alexander Kissler die öffentlichen Auftritte von Bundeskanzler Friedrich Merz und die Debatte über Emotionalität, politische Kommunikation und Führungsstil.
Im Fokus stehen mehrere Momente, in denen Merz bei öffentlichen Ansprachen emotional wurde, sowie die Frage, welche politische Botschaft solche Auftritte vermitteln.
Darüber hinaus geht es um den Umgang des Kanzlers mit Terror, Antisemitismus, Migration und gesellschaftlicher Verantwortung.
- 👉 Welche Wirkung haben die emotionalen Auftritte von Friedrich Merz?
- 👉 Wofür zeigt der Bundeskanzler öffentlich Mitgefühl – und wofür nicht?
- 👉 Und was sagen diese Momente über seinen politischen Führungsstil aus?
Kissler Kompakt – der erste Kommentar des Tages.
GESCHICHTE des Dritten Reichs
Europas dunkle Kapitel 28.5.2026
[Deutschland stand wirtschaftlich faktisch kurz vorm Ende:]
Warum Deutschland 1939 geradezu GEZWUNGEN war, den Krieg zu beginnen
Dies ist keine Geschichte über ein Land auf dem Höhepunkt seiner Macht. Dies ist die Geschichte eines Regimes, das Angst hatte, anzuhalten.
- Warum hat Deutschland den Zweiten Weltkrieg gerade im Jahr 1939 begonnen?
- War es eine sorgfältig ausgearbeitete Strategie … oder ein verzweifelter Versuch, die zusammenbrechende Wirtschaft des Dritten Reiches zu retten?
In diesem Video geht es um die verborgene Seite des Kriegsausbruchs, über die in der Schule und in Dokumentarfilmen kaum gesprochen wird.
Sie erfahren:
- • warum die deutsche Wirtschaft bereits 1939 aus allen Nähten platzte;
- • warum Hitler Österreich und die Tschechoslowakei brauchte;
- • warum die Wehrmacht NICHT auf einen langen Krieg vorbereitet war;
- • wie Deutschland von versteckten Schulden und der Ausbeutung Europas lebte;
- • warum Hitler einen „Blitzkrieg“ brauchte;
- • warum die Generäle vor einer Katastrophe warnten;
- • wie Frankreich 1940 zufällig das Dritte Reich rettete.
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DER SPIEGEL 25.5.2026
So zerstörte die NSDAP die Demokratie
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Dünkirchen 1940
Europas dunkle Kapitel 7.6.2026
Wie knapp stand Hitler wirklich vor dem Sieg im Zweiten Weltkrieg?
4. Juni 1940. 338.000 britische und französische Soldaten drängen sich bei Dünkirchen auf Schiffe. Hinter ihnen brennende Wracks. Vor ihnen ein ungewisser Weg über den Ärmelkanal. Die deutsche Armee steht nur etwa 50 Kilometer entfernt. Hitlers Panzer haben Frankreich in drei Wochen aufgerissen. Die Wehrmacht kontrolliert die Benelux-Staaten und Nordfrankreich. Paris wird in zehn Tagen fallen. Großbritannien rechnet mit einer Invasion. Seine Armee hat fast alle schweren Waffen an den französischen Stränden zurückgelassen. Das Fighter Command hat weniger als 700 Jäger. Die Kriegsmarine bleibt ein Faktor, ist nach Norwegen aber schwer angeschlagen. In Berlin wirkt der Sieg greifbar. In London fühlt sich die Niederlage möglich an.
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Die AfD mit der NSDAP zu vergleichen, ist absurd!
Wer das tut, hat keinerlei historische Kenntnisse, sondern hängt einer verqueren Ideologie an.
Rüdiger Stobbe
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ARTE 11.8.2023
Die NS-Justiz: Recht des Unrechts | Doku HD
Die Zerstörung der traditionellen Rechtsordnung gehört vermutlich zu den weniger bekannten und dennoch wesentlichen Zielen des NS-Staates. Es galt, durch die Unterwerfung des Justizapparates die Vorherrschaft der „Volksgemeinschaft“ über den Einzelnen zu etablieren. Die Doku betrachtet die Werdegänge von vier Menschen, die aktiv mitwirkten oder zu Opfern wurden. Die Zerstörung der traditionellen Rechtsordnung gehört vermutlich zu den weniger bekannten und dennoch wesentlichen Zielen der Nationalsozialisten. Als erbitterte Gegner des herkömmlichen römischen Rechts, der Philosophie der Aufklärung und der von der Französischen Revolution getragenen Werte wollten die Nationalsozialisten ihre Vorstellungen von der Rolle der Justiz um jeden Preis durchsetzen. So wurde die Etablierung einer starken nationalsozialistischen Rechtspflege zur vorrangigen Aufgabe, bildete sie doch die Grundlage der „neuen Welt“, die das Tausendjährige Reich hervorbringen sollte. Die Gleichschaltung der Justiz begann zunächst in Deutschland und hatte die Errichtung einer durch Blut- und Rassegesetze bestimmten Gesellschaft zum Ziel. Zur atmosphärischen Kulisse von Fritz Langs Film „M“, der in einer deutschen Großstadt spielt und 1931 in die Kinos kam, erzählt die Dokumentation die Geschichte dieser radikalen Umformung der Justiz. An vier Einzelschicksalen werden Triebkräfte und ideologische Hintergründe dieses Bruchs erforscht. Wie gelang es Hitler und seinen Gefolgsleuten, die Rechtsordnung derart auszuhöhlen und durch die schrittweise Unterwerfung des gesamten Justizapparates die Vorherrschaft der „Volksgemeinschaft“ über den Einzelnen durchzusetzen? Neben dem Werdegang des bayrischen Scharfrichters Johann Reichhart, der weit über 3.000 Todesurteile vollstreckte (darunter auch das der Geschwister Scholl), schildert die Dokumentation das Schicksal der Gerichtsreferendarin und Widerstandskämpferin Elisabeth Gloeden, des hochrangigen NS-Juristen und Polizeichefs Werner Best und des Rechtsanwalts und Nazi-Gegners Hans Litten. In der zwölf Jahre währenden NS-Ära (1933 bis 1945) verhängten Hitlers Gerichte etwa 16.000 Todesurteile. 30.000 weitere wurden von Militärgerichten ausgesprochen. Dieser Justizterror diente zunächst der Ausschaltung und Vernichtung des inneren Feindes und kündigte gleichzeitig die kommenden Eroberungskriege und den Schrecken des Holocaust an. Die Zerstörung von Recht und Justiz endete erst 1946 mit den Nürnberger Prozessen und der Einführung neuer internationaler Regeln.
Dokumentarfilm von Jean-Marie Barrere (F 2023, 103 Min)
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… und seine Folgen
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Wirtschaft
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