… praktisch am Ende ist, dann sollten Sie sich das hier anhören:
Das Interview wurde am 5.11.2018 im Deutschlandfunk geführt.
Ich kenne den Mann nicht. Er ist wahrscheinlich ein netter Kerl. Doch das, was und wie er es von sich gibt, lockt nun aber wirklich niemanden hinter dem Ofen hervor.
Schade. Carsten Sieling hatte die Gelegenheit: Er hat sie vertan.
… Hans Joachim Schellnhuber vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung meinte, die Bedeutung der Klimakonferenzen leite sich heute nicht nur aus den Verhandlungen ab, sondern auch aus dem ganzen Drumherum. »Manches von den Aktionen am Rand der Verhandlungen hatte die Atmosphäre eines Kindergeburtstages, der ja auch schön ist.«
Mein lieber Schelli!
Grün-kursives Zitat und kompletten Artikel lesen: Hier klicken
Eine Autobahn wird – zusätzlich zu einen großen Einzugsgebiet (18 Stadtteile) – mit Fahrverbot belegt. Die A42, die durch Essen geht und Gelsenkirchen verläuft: Hier klicken. Grund genug, nach den Messwerten zu schauen, die in 2017 für beide Städte festgesetzt wurden.
Seit Jahr und Tag bemängele ich die Tabelle des Umweltbundesamtes, welche den Jahreshöchstwert einer Messstelle – der mit dem höchsten Wert – für die NO2 – Belastung der ganzen Stadt auswirft. Die Tatsache, dass die Spalte mit den Werten ab 2017 mit „Höchster Jahresmittelwert 2017“ überschrieben ist, ändert nichts daran, dass zur Berechnung der Durchschnittsbelastung einer Stadt nur der Wert ´schlechtesten` Messstelle der Stadt verwendet wird und eben kein Durchschnitt aller Messstellen der Stadt. Ich habe dazu im Januar 2018 eine Petition beim deutschen Bundestag eingereicht. Diese wurde bis heute nicht entschieden. Man müsse noch weiter „ermitteln“.
Das Umweltbundesamt gibt die Jahresdurchschnittswerte sämtlicher Messstellen Deutschlands jährlich heraus. Aktuell ist es die Tabelle no2_2017. Zur Tabelle: Hier klicken und Jährliche Auswertung NO2- 2017 (Excel-Version) aufrufen.
Wegen des anstehenden Fahrverbots eines erheblichen Teils von Essen und Gelsenkirchen inkl. Autobahn, habe ich, Rüdiger Stobbe in Aachen, den exakten Jahresdurchschnittsgrenzwert NO2 ALLER MESSSTELLEN in Essen und Gelsenkirchen für 2017 errechnet.
Der Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 µg NO2/m3 Luft wird weder in Essen, noch in Gelsenkirchen überschritten.
Wenn beide Städte gemeinsam betrachtet werden, bleibt die NO2-Belastung ebenfalls unter 40 µg NO2/m3 Luft. Im Durchschnitt. Nur dieser Durchschnitt aller Messstellen einer Stadt zählt. Das Umlegen der „schlechtesten“ Messstelle auf die gesamte Stadt ist vollkommen unangemessen, nein, m.E. unseriös. Vor allem unter dem Aspekt, dass der Stundenmessgrenzwert NO2, also der Wert, der tatsächlich gemessen wird, der Wert, dem der Bürger an der Messstelle faktisch ausgesetzt ist, bei 200 µg NO2/m3 Luft liegt. Der Jahresdurchschnittsgrenzwert ist nur ein theoretischer Wert, der dafür sorgen soll, dass die 200 µg NO2 nicht andauernd erreicht werden, sozusagen „Standardbelastung“ werden. Das ist durchaus nicht der Fall. Wenn Sie die letzte Spalte der Tabelle no2_2017.xlsx oben addieren, werden Sie – erstaunt – feststellen, dass die 200 µg NO2 lediglich 52 x überschritten wurden. In ganz Deutschland. Bei über 500 Messstellen. Wobei pro Messstelle 8.760 Messungen (abzgl. Wartungszeiten) mit Höchstwertfeststellung pro Jahr stattfinden. Wenn man nun weiß, dass lt. Stundenmessgrenzwertfestlegung der Wert von 200 µg NO2 sogar pro Messstelle 18x/Jahr überschritten werden darf, wird es nicht verwundern, dass das an keiner Messstelle in Deutschland im Jahr 2017 der Fall war.
Die aufgeführten Straßen sind solche, wo die 200 µg in 2017 mehr als 2x (zwei Mal) überschritten wurden. Erlaubt sind pro Messstelle 18 Überschreitungen = 18 Stunden von 8.760 Stunden/Jahr. Der Vollständigkeit halber auch hier der Link zum Umweltbundesamt, wo die Grenzwerte niedergelegt sind: Hier klicken.
Wenn der real stündlich zu messende Grenzwert bei 200 µg NO2/m3 Luft liegt, ist ein Jahresdurchschnittsgrenzwert von 40 µg/m3 Luft vollkommen unsinnig. Das ist vergleichbar mit einem Zeugnis, auf dem alles 3-er sind, zur Versetzung aber eine EINS im Durchschnitt verlangt wird. Der Wert, dem die Menschen real ausgesetzt sind, ist für die Gesundheit entscheidend. Kein Durchschnitt. Real sind 200 µg aber offensichtlich in Ordnung. Sonst wäre dieser Wert doch schon längst gesenkt worden, oder? Es geht schließlich um die Gesundheit der Menschen, die realen Werten ausgesetzt sind.
Hinzu kommt, dass das UBA und das Bundesumweltministerium den höchsten Jahresdurchschnittsgrenzwert einer Messstelle, der ´schlechtesten`, einfach auf die gesamte Stadt überträgt. Sie verwenden einen Durchschnitt, rechnen aber nicht den Durchschnitt aller Messstationen aus. Mehr dazu: siehe Petition und z. B. Hier klicken.
… wie das Auftreten der Mitglieder so gestaltet werden kann, dass sich keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ergeben.
Es hat dazu eine Pressekonferenz gegeben, über welche ich ausführlich berichtet habe: Hier klicken
Es gibt den Stuttgarter Aufruf, der mögliche Denk- und Aussageverbote befürchtet und in Frage stellt.
Ein Zug-um-Zug-Rückfall in DDR-Verhältnisse (DDR 2.0) wird – m. E. leider zu Recht – befürchtet.
Ich vertrete diesen Standpunkt:
In der Tat sollte sich eine AfD nicht so hasenfüßig geben. Nehmen wir zum Beispiel den Begriff Umvolkung.
Der Austausch, nein, die mit-und-mit-Ergänzung der immer weniger werdenden ethnisch-deutschen Bevölkerung, solange bis sie in der Minderheit ist, eine weitestgehende Islamisierung durch Demografie und Zuzug, die Herstellung eines Siedlungsgebietes „Deutschland“ für Ethnien jeder Couleur, das ist mit dem Begriff „Umvolkung“ gemeint.
Was ist an dem Begriff falsch oder gar verfassungsfeindlich?
Selbstverständlich wird er im historischen Kontext nicht korrekt verwendet. Weshalb, habe ich bereits in einem separaten Artikel 2016 kurz erörtert. Hier klicken: Fremde Völker sollten germanisiert werden.DASnannte man im NationalsozialismusUmvolkung.
Heute beschreibt der Begriffeinen Sachverhalt, der durchaus als verfassungsfeindlich beschrieben werden kann. Diesen Sachverhalt aber hat nicht eine AfDzu verantworten ===> Die Verantwortung, die Verfassungsfeindlichkeit liegt vielmehr bei Verfassungsorganen (Bundeskanzler, Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht). Niemand hat etwas gegen die einsame Entscheidung Angela Merkels in Sachen Nichtschließung der Grenze unternommen*:
Die Verwendung des Begriffs „Überfremdung“ …
… ist ebenfalls eine Beschreibung. Die Beschreibung einer Dynamik, die jeder Bürger in jeder Großstadt beobachten kann. Man kann natürlich auch anderer Meinung sein, man kann z. B. die über 50% Menschen mit Migrationshintergrund in Frankfurt/Main in Ordnung und selbstverständlich finden. Was nun aber am Begriff Überfremdung verfassungsfeindlich sein soll, weshalb die Verwendung dieses Begriffes in Richtung Zerstörung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehen soll, das erschließt sich mir nicht. Nicht die AfD will die unkontrollierte Zuwanderung. Es sind diejenigen, welche die AfDdiskreditieren.
Zum Schluss noch ein Wort zu „ALLE“ Migranten sind kriminellu.a. .
„ALLE“ ist natürlich immer Blödsinn. Das weiß nun wirklich jeder.
Eine hohe Kriminalitätsrate von Zuwanderern insbesondere seit 2015 ergibt sich allerdings alleine aus den – immer aus der Statistik herausgerechneten – ausländerrechtlichen Verstößen.
Illegale Einreise ist m. E. kein Kavaliersdelikt. Sie ist nicht „normal“.
Dass Ausländer besonders bei Gewalt- und Sexualverbrechen überdurchschnittlich ´hervorstechen`, ist durchaus keine verfassungsfeindliche Aussage und ganz sicher auch nicht gegen den demokratischen Rechtsstaat gerichtet. Es ist Fakt!
Kurz und gut: Nicht alles, was unseren Menschen mit Guten Gedankennicht in den Kram passt, ist verfassungsfeindlich. Auch Rechte haben das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Auch diese Menschen darf man nicht behindern, blockieren oder nach der Demo durch die Stadt hetzen. Wie neulich in Freiburg: Hier klicken. Ist natürlich im Mainstream kein Thema, bzw. wird relativiert und verneint.
Es kommt ja von den Rechten, von der AfD.
Womit sich der Kreis schließt:
Eine AfDwird der Beobachtung durch den Verfassungsschutz kaum entgehen.
Sie sollte sich daher nicht verbiegen. Das Allermeiste ist sowieso in Ordnung. Ein paar Chaoten & Spinner gibt es immer; viel weniger übrigens als auf der linken Seite. Die werden z. T. sogar staatlich unterstützt.
Hinzu kommt, dass es keine Partei in Deutschland gibt, die sich so intensiv um wirklich problematische Mitglieder „kümmert“. Die permanente und oft grundlose Verunglimpfung der AfD mittels diverser Kampfbegriffe aus der Giftkiste der Antifa ist Strategie der Guten. Es wird ihnen gleichwohl nichts nutzen. Die immer schlimmer und offensichtlich werdende Realität wird sich auch an der Wahlurne niederschlagen.
Hier Prof. Jörg Meuthen. Er erläutert bundesdeutsche Wirklichkeit in all´ seinen Widersprüchen:
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*Bereits in Robin Alexanders „Die Getriebenen„ wird erläutert, dass die Bundespolizei „Gewehr bei Fuß“ zwecks Grenzschließung stand.
Nun kommt heraus, dass sogar die rechtliche Prüfung ergab, dass eine Grenzschließung inkl. Zurückweisung von Menschen z. B. ohne Papiere rechtens wäre.
[…] Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Eines dieser Geheimpapiere liegt nun der WELT AM SONNTAG vor.
Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland strebten. Auch spielte das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz GASIM, in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch.
Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben. […]
Bezeichnend für den Bericht auf WELTonline ist die Tatsache, dass die AfD mit keinem Wort erwähnt wird. Sonst würden die Erkenntnisse ja womöglich für die „Rechten“ instrumentalisiert.
Erst ein Leserkommentar von Michael Z.bringt es auf den Punkt:
… der vor Unwahrheiten, Meinungsmache und an Hetze grenzenden Aussagen strotzt.
Lediglich die Dame, die zum Schluss zu Wort kommt, zeichnet m. E. ein realistisches Bild der Lage in der Stadt. Und sogar deren Aussage könnte im Kontext missverstanden werden:
Als die Frau sagt, man könne des Abends …
… nicht mehr gefahrlos durch die Stadt gehen, meint sie nicht die Gefahr von rechts, sondern die Gefahr, die von unseren Goldstücken ausgeht.
(Teil-) Bericht lesen:Hier klicken // Die Aussage der Dame zum Schluss wird hier einfach ´geschlabbert`.
Nicht weil sie etwas richtig falsch gemacht hat, nein, weil vor allem Medien Druck machen.
Alle? Nein, nicht alle:
Die Forderung, Alice Weidel solle zurücktreten, hat aber den Schönheitsfehler, dass das jetzt in Frage stehende Geld zurücküberwiesen wurde – wenn auch erst ein gutes halbes Jahr, nachdem die gestückelte Spende aus der Schweiz auf einem AfD-Konto eingegangen war. Ob darin gleich ein „Parteispendenskandal“ zu erkennen ist, wird die Bundestagsverwaltung klären. Quelle: Hier klicken
Ach so, der Betrag wurde bereits zurückgezahlt. Freiwillig, ohne Aufforderung durch Dritte: Wo ist denn da der ´Skandal`?
DieAfDhat Geld bekommen, sie hat geprüft, die Spende war nicht rechtens, die Partei hat das Geld zurückgezahlt.
Da soll die Bundestagsverwaltung jetzt mal wacker nachforschen. An der Spitze der Mann, der besondere Erfahrungen in Sachen „Partei-Spenden“ hat:
Ein Interview des Dlf vom 14.11.2018 mit Barbara Hendricks, Ex-SPD-Schatzmeisterin, welches m. E. ebenfalls recht moderat ist (Einleitung leicht gekürzt):
Jetzt reiht sich auch Herr Merz in das allgemein übliche AfD-Bashing ein.
Was der Partei gleichwohl mehr hilft, denn schadet.
Friedrich Merz tut dies besonders unqualifiziert:
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat eine Zusammenarbeit zwischen seiner Partei und der AfD deutlich ausgeschlossen. Zwar gebe es viele Wähler, die sich dorthin begeben würden. Aber zu einer Partei, die ständig mit „offen nationalsozialistischen bis hin zu antisemitischen Untertönen auffällt, müssen wir uns scharf abgrenzen“, sagte Merz in einem Interview mit dem Nachrichtensender WDR 5.
So, so, „offen nationalsozialistisch„, meint Herr Merz:
Vermutlich ja, denn das Herz des deutschen Journalisten schlägt links, wie empirische Studien in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt haben. In anderen Ländern sieht es nicht besser aus. In der Studie «Journalismus in Deutschland» aus dem Jahr 2017 kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass die Vertreter der Medien politisch weiterhin eher im linksliberalen Spektrum stünden. Insgesamt liegt allerdings nicht viel empirisches Datenmaterial zur politischen Einstellung und zur Parteinähe von Journalisten vor. Die Freie Universität Berlin verfasste im Jahr 2010 eine Studie im Auftrag des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes (DFJV). Dabei zeigte sich, dass es eine klare linke Mehrheit unter den Medienvertretern in Deutschland gibt. 26,9 Prozent fühlten sich den Grünen, 15,5 Prozent der SPD und 4,2 Prozent den Linken verbunden, während sich der CDU/CSU und der FDP nur 9 Prozent und 7,4 Prozent nahe sahen. Immerhin mehr als jeder Dritte fühlte sich keiner Partei zugehörig. Unterstellt man, die letzte Gruppe würde als Nichtwähler auftreten, hätte Grün-Rot-Rot unter deutschen Journalisten eine satte Mehrheit.
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In kaum einem anderen Land der Welt gibt es eine so breitgefächerte Presselandschaft wie in Deutschland. Ein Gang durch eine Bahnhofsbuchhandlung einer mittleren Großstadt belegt dies eindrucksvoll. Dank der Satellitentechnik sind Radio und Fernsehen aus aller Welt prinzipiellempfangbar. Hinzu kommt mit dem Internet die Öffentlichkeit in jeden Haushalt. Und praktisch jeder Haushalt wird Öffentlichkeit. Für Reichweitesorgen die sogenannten „Sozialen Netzwerke“. Viele Zeitgenossen sehen sich genötigt, nicht nur bis hin in intimste Bereiche gehende Sachverhalte dem „Netz“ anzuvertrauen, sondern auch ihre Meinung in mehr oder weniger, meist weniger angemessener Art und Weise kund zu tun. Dabei wird allermeistens vergessen, dass hinter Medien, Presse, Funk und Fernsehen Menschen stehen, die eben die Sendungen, Artikel, Berichte usw. herstellen. Wenn nicht, wenn ganz gezielt Personenverbal angegriffen, bedroht oder diffamiert werden, so ist das nicht akzeptabel und ggf. strafrechtlich zu verfolgen. Wobei Anwürfe wie „Kalte Kriegerin“, „Multikulti-Sirene“, „Antideutscher“ oder „Asylprediger“ m. E. noch gerade im Bereich des Möglichen liegen. Sie sind aber sicher schon grenzwertig. ́Pressehetze`, im Aufmacherbild des Artikels beispielhaft aufgeführt, sind nach Ansicht der Autoren Sprüche wie „…Alles nur Lügenblätter, verarschen kann ich mich selber…“, oder „…Wahrheitsgehalt eurer Artikel im 1-stelligen Prozentbereich…“, aber auch „…verlogene Drecksmedien…“ oder „…Ob Tagesschau, Bild, Spiegel, die Welt etc. alles der gleiche, gleichgeschaltete propaganda scheiß …“. Bereits da scheiden sich die Geister. Sicher, die Aussagen sind weder höflich noch schön. Sie sind womöglich nicht mal wahr, dafür ganz bestimmt hässlich. Aber: Es sind Sprüche, Spruchfetzen, die m. E. durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind. […] Quelle: Essay oben links
… haben vereinbart für die jeweiligen Rüstungsausgaben 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) einzubringen. Auch Deutschland hat dem zugestimmt. Am 8.11.2018 wurde im Parlament debattiert. Für die AfD redete Oberst a. D. Rüdiger Luccassen:
Der komplette Tageordnungspunkt mit allen Dokumenten und Reden: Hier klicken