Suchergebnisse für: ddr 2.0

NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt … „NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0“ weiterlesen

Faeser & Schweiz & DDR 2.0 aktuell: Es ist unglaublich …

NANCY FAESER Deutschlands Innenministerin jagt Rentner in der Schweiz Die Kantonspolizei Zürich durchsucht die Wohnung eines 66-Jährigen – wegen eines Facebook-Posts. Schweizer Politiker sind alarmiert. Rafael Lutz  08.03.2024 Den 19. September 2023 wird Andreas Sengl nicht so schnell vergessen. Schon frühmorgens stehen drei Polizisten vor seiner Haustüre. «Ich dachte, ich sei im falschen Film. In … „Faeser & Schweiz & DDR 2.0 aktuell: Es ist unglaublich …“ weiterlesen

Kampf & Demos „gegen rechts“ & das GUTE & DDR 2.0 aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …

Thilo Sarrazin / 01.03.2024 / 06:05 / Foto: Achgut.com/150 /   Der Selbstbetrug der „Demonstranten gegen Rechts“ Die Demonstranten „gegen Rechts“ übersehen, dass sich Deutschland in Sachen Migrationspolitik zwischen zwei Szenarien entscheiden muss. In den vergangenen Wochen waren in Deutschland nach Angaben der Veranstalter etwa dreieinhalb Millionen, nach Angaben der Polizei etwa zwei Millionen Menschen an Demonstrationen „gegen … „Kampf & Demos „gegen rechts“ & das GUTE & DDR 2.0 aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …“ weiterlesen

Deutschland & AfD & CDU & DDR 2.0 aktuell: Armin Laschet entlarvt sich als Undemokrat, als DDR 2.0-Demokrat

CDU-Politiker Armin Laschet … … hat sich an die Seite der Demonstranten gegen Rechtsextremismus und die AfD gestellt. Die Proteste seien ein ermutigendes Signal. Die AfD sei nicht die NSDAP, könnte bei Regierungsverantwortung aber auf Sicherheitsbehörden zugreifen. … […] Laschet warnte vor der Vorstellung, es werde nicht so schlimm, wenn die AfD regieren würde. Natürlich … „Deutschland & AfD & CDU & DDR 2.0 aktuell: Armin Laschet entlarvt sich als Undemokrat, als DDR 2.0-Demokrat“ weiterlesen

Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence

Was steckt eigentlich hinter dem Demokratiefördergesetz? Und wer würde davon profitieren? … … In den vergangenen Jahren verselbstständigte sich eine großflächige Verstaatlichung linker Strukturen. Hunderte Organisationen und Vereine werden mittlerweile durch Steuermittel finanziert, um das zu bekämpfen, was die jeweiligen Lobbygruppen für extremistisch halten. Meist erhalten sie ihre Fördermittel aus dem Familienministerium über das Bundesprogramm … „Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence“ weiterlesen

WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …

Der autoritäre repressive Staat, … … das Feindbild vieler aus meiner Generation, kommt zurück. Das zeigen die Pläne der Ministerinnen Faeser und Paus. Denn: Statt die Ursachen des Erstarkens anzugehen, bekämpfen sie die AfD mit Unterdrückung. Dazu schaffen sie gerade die nötigen Instrumente. … … Deutschland im Wandel der Zeiten! Seit dem Mai 2021 kümmert … „WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …“ weiterlesen

Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

… autoritären Gesinnungsstaat ________ Prof. Dr. Dietrich Murswiek … … leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. … „Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …“ weiterlesen

DDR 2.0 & Spitzel & Denunziation & Deutschland aktuell: Achim Winter & Roland Tichy & mehr

Jetzt wird das Meldestellengesetz wirksam … … für Private, Unternehmen, den Staat. Endlich kann man jeden Kollegen, jeden Nachbarn – kurz: jedermann verpfeifen. Und das Beste: Wer verpfeift, darf selbst nicht verpfiffen werden. Wer einen Spitzel enttarnt, dem drohen 50.000 Euro Strafe. Endlich richtig spitzeln Auch Steuerberater, Anwälte, Bankangestellte können ihre Mandanten und Kunden mal … „DDR 2.0 & Spitzel & Denunziation & Deutschland aktuell: Achim Winter & Roland Tichy & mehr“ weiterlesen

Deutschland & DDR 2.0 & Spitzel/Denunzianten aktuell: Hubertus Knabe stellt fest …

Das Hinweisgeberschutzgesetz der Ampel … … verpflichtet Firmen, Meldestellen für Straftaten einzurichten. Informanten dürfen anonym bleiben, Falschmeldungen bleiben straflos. Unser Autor ist Historiker. Und warnt vor einer Vergiftung des sozialen Klimas, wie man sie von Unrechtsstaaten kennt. … … In Deutschland wird derzeit ein neues Meldesystem für Straftaten aufgebaut. Rund 90.000 Unternehmen und Tausende öffentliche … „Deutschland & DDR 2.0 & Spitzel/Denunzianten aktuell: Hubertus Knabe stellt fest …“ weiterlesen