Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt und zur friedlichen Lösung aktueller militärischer Konflikte in aller Welt aufgerufen. „Wohin nationale Selbstherrlichkeit und militärische Überheblichkeit führen können“, habe der Erste Weltkrieg gezeigt, sagte Merkel am Sonntag bei einem Friedensforum in Paris.
2015 ließ Frau Merkel die Grenzen offen. Millionen Menschen sind seither illegal nach Deutschland ´eingewandert`*. Einfach so.
Da bei der 100-Jahrfeier zum Ende des WK1 die Gelegenheit zum „Warnen vor Nationalismus“ zu missbrauchen, ist unerhört. Der Nationalstaat war und ist ungeheurer Fortschritt:
Weg vom Feudalstaat, weg von Stammesdenken. Er ist Heimat der Völker, der Nationen.
Deshalb bin ich ein Nationalist. Deutschland ist meine Heimat. Ich lebe gerne hier und möchte es nicht verlieren!
Vielvölkerstaaten haben noch nie funktioniert. Auch die USA bekommen ihre Probleme wegen der massiven illegalen Zuwanderung.
Beste Beispiele für das Nichtfunktionieren eines Vielvölkerstaats sind die Doppelmonarchie Ungarn-Österreich und in aktueller Zeit der mit erbitterten Kriegen begleiteten Zerfall Jugoslawiens. Deshalb wehren sich immer mehr Menschen gegen Multikulteralismus.
Monokulturalismus schließt Multilateralismus übrigens durchaus nicht aus, Frau Merkel!
Die Menschen, die bereits länger in Deutschland leben, wollen in einen Nationalstaat mit Menschen leben, die zu ihnen passen und nicht mit etlichen Menschen aus aller Welt, die hier ihr ´Glück` suchen, weil in Deutschland ´viel Kohle ohne viel Arbeit und Eroberungsgebiet für Umma`.
Frau Merkel, sie reden schön daher, haben aber durchaus keine Ahnung. Oder Sie sind böswillig und betreiben die Zerstörung des alten kulturell-homogenen Deutschlands mit voller Absicht.
Frau Merkel, treten Sie zurück: Sofort!
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*Man könnte auch sagen: Sie haben Deutschland kalt besetzt.
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… Der Pakt setzt Standards bei Migrantenrechten, die in vielen Teilen der Weltnoch nicht beachtet werden, bei der Behandlung von Arbeitsmigranten etwa. In Deutschland werden diese Rechte bereits respektiert – in einigen Ländern Europas und im Rest der Welt nicht.
Es ist in deutschem Interesse, dass andere Länder aufgefordert werden, sich diesen Standards anzunähern, damit Deutschland gerade nicht Magnet wird für weitere Migrationsströme. Syrer etwa, die in der Türkei eine Perspektive haben, kommen nicht nach Deutschland. Wenn Migranten in Westafrika überall fair behandelt werden, gibt es weniger Migration nach Europa.
Diese Aussage als Beleg für die Auslegung: GUTE VARIANTE in meinem Artikel über die Debatte zum UN-Migrationspakt vom 8.11.2018 im Bundestag: Hier klicken.
[…]
… Dass Österreich der Vereinbarung nicht beitreten will, ist ein Zeichen von Schwäche. Österreich hat den Pakt mitverhandelt. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat immer gesagt, er wolle Brückenbauer sein, er strebe internationale Vereinbarungen an und keine nationalen Alleingänge.
Doch die FPÖ hat es geschafft, ihre Sicht einer Verschwörung der Weltgemeinschaft, nämlich Massenmigration zu ermöglichen, durchzusetzen. Und trieb damit Bundeskanzler Sebastian Kurz vor sich her. Seine Parteikollegen in Brüssel, auch seine Diplomaten, waren vor den Kopf gestoßen.
Klar, es waren die bösen Rechten, welche sich mit der Auslegung:BÖSEN VARIANTE meines Artikels durchgesetzt haben. Was zum NEIN Österreichs führte. Das allerdings ist keine Schwäche, sondern Vernunft. Die Auslegung: GUTE VARIANTE ist Hoffnung. Die Auslegung:BÖSE VARIANTE ist wahrscheinlich: Hier klicken
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[…]
… In diesem Jahr sind von Januar bis Ende September im Durchschnitt pro Tag weniger als 300 Menschen über das gesamte Mittelmeer gekommen. Wenn man schnelle Asylverfahren hätte und die Nichtschutzbedürftigen tatsächlich schnell zurückschicken würde, würde die Zahl weiter sinken.
Das hört sich ja alles schön und gut an. Es handelt sich ja ´nur` um gut 80.000 Menschen. Da ist es gleichwohl höchst seltsam, dass bis September 2018 allein in Deutschland gut 124.000 Neuanträge Asyl gestellt wurden. Beleg:Hier klicken. Anträge in Europa gesamt:Hier klicken und ganz unten schauen!
Warum fragt der sonst so investigative Journalist nicht nach?
Weiß er um den Sachverhalt womöglich gar nicht?
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Dann macht Herr Knaus eine bemerkenswerte Aussage:
Es ist falsch zu sagen, man kann irreguläre Migration nicht stoppen, nur regulieren oder umlenken. Das ist ein Defätismus, den es auch bei manchen Aktivisten gibt. Die wirkliche Debatte ist: Welche Form von regulärer Migration ist politisch gewollt? Mit welchen Mitteln wird irreguläre Migration kontrolliert? Und wie weit wollen Europäer gehen, um Schutzsuchenden zu helfen?
Jedem Menschen, der wirklich politisch verfolgt wird, muss geholfen werden. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern ganz bestimmt auch die vieler sogenannter „Rechter„:
Hilfe…
… in dem seiner Heimat nächsten Land, in dem keine politische Verfolgung seiner Person mehr erfolgt. Das ist i.a.R nicht Deutschland.
Dennoch hat Deutschland bisher – 2015 bis 9/2018- knapp 11.000 Menschen nach Artikel 16a GG aufgenommen: Hier klicken
Sogenannte Schutzsuchende, die ihre Familie skrupellos im angeblichen Kriegsgebiet zurücklassen, sollten per se nicht aufgenommen werden. Auch offensichtliche Wirtschaftsmigranten – der Hinweis darauf war vor 2, 3 Jahren noch rechtsextrem – haben keinen Anspruch auf Schutz.
Die Gretchenfrage stellt Herr Knaus durchaus:
Mit welchen Mitteln wird irreguläre Migration kontrolliert?
Wer einen anderen, besseren Vorschlag hat: Bitte sofort melden: service@mediagnose.de
Alle Menschen einfach erst mal nach Deutschland einreisen zu lassen , um sie dann praktisch und faktisch nicht mehr zurückführen zu können, das kann es ja wohl nicht sein, oder? Da hat Herr Knaus Recht:
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Es dürfen nicht Zehntausende Menschen im Jahr nach Europa kommen, die dann ohne Status trotzdem jahrelang (in Deutschland praktisch für immer! Mediagnose) bleiben.
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WELT: Also ist die Migrationskrise beendet?
Knaus:Nein. Wir haben sehr konkrete Probleme, die endlich gelöst werden müssten. Es gibt noch immer kein Konzept zum Umgang mit Mittelmeerflüchtlingen: Was machen wir mit Leuten, die weiterhin versuchen, von Libyen mit dem Boot nach Italien zu kommen? Momentan werden Rettungsschiffe behindert oder der libyschen Küstenwache ausgeliefert.
Die Zahl, der Menschen, die 2018 ertrunken sind, ist seit der restriktiven Schiffspolitik Italiens massiv gesunken.
Es wagen immer weniger Menschen den Weg nach Europa mittels überfülltem Schlauchboot und der Hoffnung auf Rettung sowie kostenlosem Schlepperservice irgendwelcher NGO´ s.
Die Menschen in Afrika sind ja nicht total bescheuert:
Sind keine „Retter“ angesagt, geht auch niemand auf´ s Mittelmeer. Es sei denn, sie werden von den Menschenhändlern z. B. in Libyen ganz bewusst in den Tod geschickt:
150 Menschen rein in´ s Schlauchboot und ab auf´ s Meer ohne irgendwelche „Retter“ in der Nähe zu wissen. Genau das wird ganz sicher auch gemacht. Wegen des Drucks auf Europa. Der muss schließlich hochgehalten werden!
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[…]
… Dafür braucht es eine europäische Koalition betroffener Staaten, die voranschreiten.
WELT: Welche Staaten wären das?
Knaus: Alle, die ein nationales Interesse an besserer Kontrolle von Migration haben und in denen eine Mehrheit der Bevölkerung die Grundrechte trotzdem nicht aufgeben will. Deutschland, Frankreich, Spanien, Griechenland, Schweden, die Beneluxländer, auch die Schweiz oder Norwegen. Diese Länder sollten zusammenarbeiten.
Ganz Recht, Herr Knaus. Die Länder sollten ihre Grenzen richtig wiederherstellen (Schengen adé!) und richtige Grenzkontrollen mit entsprechenden Zurückweisungen – inkl. aller Rettungsschiffe – vornehmen. Vergessen haben Sie Italien. Da regieren ja auch die ´Bösen`. Die machen es ja bereits so ziemlich richtig, oder?
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Zur Petition gegen den UN-Migrationspakt:Hier klicken
Steinmeier ließ nun wirklich keinen Zweifel daran, dass die Bundesrepublik tiefere geschichtliche Wurzeln als das Nazi-Erbe hat – aber diese Wurzeln gehören nicht der AfD und ihrem Umfeld. Und schon gar nicht, überhaupt nicht, die Farben Schwarz-Rot-Gold. „Wer heute Menschenrechte und Demokratie verächtlich macht, wer alten nationalistischen Hass wieder anfacht, der hat gewiss kein historisches Recht auf Schwarz-Rot-Gold. Den Verächtern der Freiheit dürfen wir diese Farben niemals überlassen!“
Oh, wie da der Beifall aufbrandete. Oh, wie da Andrea Nahles zur AfD-Fraktion hinüberblickte – mit einem Lächeln, das Stolz ebenso umfasste wie den Gedanken: Da habt ihr’s, bätschi, jetzt schämt euch. Der Blick galt einer Partei, die in fast allen aktuellen Umfragen bundesweit vor der SPD liegt. Das machte den Moment besonders delikat, beinahe seltsam.
Ich weiß gar nicht, wo der alte nationalistische Hass gewesen sein soll.
Im Nationalsozialismus?
Im Dritten Reich?
Da brauchte niemand irgendwelchen nationalistischen Hass aufbringen. Da waren die Deutschen so ziemlich unter sich.
Dass es damals rassistischen Judenhass gab, keine Frage. Den gibt es heute wieder. Besonders bei den Menschen, die seit 2015 Deutschland praktisch kalt besetzt haben, und die n. a. die Ursache für ein sich wieder stärker artikulierendes Nationalgefühl sind: Hier klicken
Aber nationalistischer Hass? Bei der AfD? Bei Pegida?
Da könnte ich den Bundespräsidenten auch einen Schwachmaten nennen. Was ich selbstverständlich nicht mache. Denn jeder weiß um seine Qualitäten.
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… Freiheit entsteht nicht von selbst. Freiheit muss erkämpft werden. Freiheit muss immer wieder verteidigt werden. Dann bleibt Freiheit, was sie ist: das kostbarste Gut unserer politischen und gesellschaftlichen Ordnung. Ohne Freiheit keine Demokratie, ohne Freiheit keine Vielfalt, keine Toleranz und damit auch kein einiges Europa. Wir haben also allen Grund, dankbar auf die uns alle bewegenden Ereignisse vor 20 Jahren zurückzublicken. Wir haben allen Grund, heute miteinander ein fröhliches Fest der Freiheit zu feiern.
Ja, ja, wenn die Frau Bundesdik … ähhh Bundeskanzlerin erzählt*. Ist schon ein bisschen wie in der DDR. Ob sie wohl selber glaubt, was sie da so philosophiert?
Wir feiern den Mut und den unbändigen Willen so vieler Menschen in der früheren DDR. Sie sind auf die Straße gegangen. Sie haben etwas riskiert – als friedvolle Kämpfer für Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben.
Das machen ganz viele Menschen im Osten bis heute. Friedvoll!! Warun wohl? Weil es die gleichen Menschen sind, die Freiheit und Selbstbestimmtheit leben wollen.
Egal und genug. Nächstes Jahr auf ein Neues. Am 9.11.2019!
Auf Antrag der AfD wurde über den UN-Migrationspakt im Bundestag debattiert.
Wirklich?
Nein, nicht wirklich. Die Debatte ging in erster Linie um die böse AfD.
Dass der Pakt sinnvoll und gut sei, stand für die Fraktionen der Altparteien außer Frage. Für sie ist es ein Skandal, dass eine AfD es wagt, mittels ´Lügen` einen solchen Meilenstein der Menschlichkeit in Frage zu stellen.
Die gute Variante: Wenn andere Staaten die Beiträge und Verpflichtungen des Paktes, die Deutschland ohnehin bereits erfüllt, ebenfalls einführt, dann würde der Migrationsdruck auf Deutschland sinken. Denn die Migranten würden sich auf mehr Länder und Kontinente verteilen.
Eine ziemlich blauäugige Ansicht. Der Wille anderer Staaten ihre Verhältnisse so anzupassen, dass sie für Migranten so attraktiv werden, wie Europa/Deutschland, wird gegen Null gehen. Unterschrift hin oder her. Denn der Pakt ist unverbindlich. Wie die Bereitschaft in Europa aussieht, die bereits angekommenen Migranten zu verteilen, ist Programm St. Florian:
Heiliger St. Florian, verschon´ mein Haus, zünd´ and´re an.
Bester Beleg: Die Verteilung der 160.000 Migranten innert 2 Jahren in Europa ab September 2015:
Insgesamt wurden bisher 27.645 Menschen umverteilt, 8402 aus Italien und 19.243 aus Griechenland (Stand 1. September). Das entspricht gerade einmal einem Fünftel der gesamten Zahl an Flüchtlingen, die umgesiedelt werden sollen. Quelle: Hier klicken
In Ordnung. Man kann eine solch´ blauäugige Position (GUTE VARIANTE) der Altparteien vertreten.
Weshalb aber eine Partei, die AfD, welche die ebenfalls möglichen, wesentlich wahrscheinlicheren Konsequenzen = BÖSE VARIANTE: Mehr Migration nach Deutschland, nun aber legalisiert und verpflichtend – des Paktes für Deutschland in den Mittelpunkt stellt, in übelster Weise diffamiert wird, ist nur mit Hass und Böswilligkeit zu erklären. Da wird nicht über die Sache debattiert, sondern Gift verspritzt.
Das wird besonders deutlich, als der SPD-Abgeordnete Matschie in seinem Beitrag (s.u.) den Bezug zur Reichpogromnacht und der Judenvernichtung herstellt und sich nicht entblödet, diesen Bezug der AfD zuzuordnen.
In der Debatte wird bereits deutlich, wie mit dem ´unverbindlichen` Pakt verfahren werden soll: Umsetzung in Recht und damit Herstellung einklagbarer Verbindlichkeit. So fordert es die Linke-Abgeordnete Gökay Akbulut (s.u.).
… in den einstweiligen Ruhestand ist ein schlechter Witz:
Hier der Abschnitt, der angeblich so schlimm sein soll, der zur Versetzung in den einstweiligen Ruhestand führte:
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Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien ‹Hetzjagden› frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der ‹Bild-Zeitung› in nur vier Sätzen dazu geäussert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen ‹Hetzjagden› gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.
Der Mann hat vollkommen Recht.
Er sagt die schlicht Wahrheit. Wenn einer den Durchblick in Sachen Radikalehaben muss, dann doch wohl der Präsident des Verfassungsschutzes.
Dass es linksradikale Kräfte in der SPD gibt, ist hingegen auch für den aufmerksamen Bürger offensichtlich:
Bei der heutigen Parteivorsitzenden Andrea Nahles gibt es laut Wikipedia seit 2006 eine verdiente Mitarbeiterin Namens Angela Marquardt. Nach dieser Quelle ist Frau Marquardt zugleich „Geschäftsführerin des Arbeitskreises Denkfabrik der SPD.“
Dorthin gelangte sie über Stationen unter anderem als PDS-Vorstandsmitglied. So etwas kann passieren, aber Frau Marquardt setzte ihre segensreiche Zusammenarbeit mit Linksradikalen auch in ihrer Zeit als Mitarbeiterin von Andrea Nahles fort. So meldete die Mitarbeiterin von Andrea Nahles für den 2.06.2007 bei der Stadt Schwerin eine Demonstration „Gegen Faschismus und Kapitalismus, für eine Welt ohne Grenzen“ an. Zu diesem Zeitpunkt fand in Heiligendamm der G8 Gipfel statt, der von gewalttätigen Auschreitungen durch Autonome und dergleichen begleitet war .
Aus der unmittelbaren Umgebung der heutigen Parteivorsitzenden Andrea Nahles wurde somit eine Demonstrations-Veranstaltung „Gegen Faschismus und Kapitalismus, für eine Welt ohne Grenzen“ in Schwerin angemeldet, gleichsam Hand in Hand mit der Antifa. Die entsprechenden Schriftstücke liegen der Achse vor. Möglicherweise sollte die SPD den Ball flach halten, wenn es um das Thema „linksradikale Kräfte und die SPD“ geht. Der Realitätsverlust könnte sie schnell einholen.
Selbst die Fatah wurde 2012 von Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus willkommen geheißen. Einer nach dem Treffen verbreiteten Pressemitteilung konnte man entnehmen, dass SPD und Fatah „gemeinsame Werte“ verbinden.
Anno 2018 wurde die Nähe zur Antifa sogar im Parteiblatt „Vorwärts“ thematisiert. Sabine Sieble, Geschäftsführerin in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Südwestsachsen in Chemnitz, schrieb da zu einer SPD-Demonstration: „Mich hat gleichwohl manch fröhlich-unbedarfter Demotourismus befremdet und erst Recht eine militante Antifa. Als die Situation an unterschiedlichen Orten in der Stadt zu eskalieren drohte und auf unserer Demo eine Band mit ihren Songtexten und Ansprachen alles tat, um das Motto „Herz statt Hetze“ ins Gegenteil zu verkehren, habe ich geweint.“ Quelle: Hier klicken
Das ist mir relativ egal. Die AfD wird zukünftig ihren Platz in den bundesdeutschen Parlamenten haben.
Selbstverständlich wird ein Teil der Wähler abwandern, wenn die CDUeine richtige Genzsicherung einführen würde. Das wäre dann ja wirklich ein feines Ergebnis der AfD-Politik.
Ohne die AfD wären CDU, CSU und SPD gar nicht so massiv eingebrochen.
Der Wähler will diese elende Politikder offenen Grenzen zu erheblichen Teilen eben nicht mehr. Ich persönlich schon lange, praktisch von Anfang an nicht.
Nach Budapest hätten rigide Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Der Bundesgrenzschutz stand MP bei Fuß*.
Es wurde nicht gemacht ====> Wer nicht hören will, muss fühlen.
Die AfD wird ihren Weg machen.
Man stelle sich vor, der Mainstream würde nicht permanent obstruktiv und ausgrenzend über die AfD berichten.
Man stelle sich vor, der AfDwürde der wohlwollende Platz eingeräumt, wie dem smarten Robert und unserer „das Netz-ist- der-Speicher“**- Annalena.
Dann wäre Alexander Gauland bereits Bundeskanzler!
Der Dlf am 2.11.2018 zur AfD bei einem neuen CDU-Vorsitzenden:
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*siehe: Die Getriebenen, Hier klicken. Gleich zu Beginn.
**Frau Baerbock:[…] Und natürlich gibt es Schwankungen. Das ist vollkommen klar. An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet. Ich habe irgendwie keine wirkliche Lust, mir gerade mit den politischen Akteuren, die das besser wissen, zu sagen, das kann nicht funktionieren. Die Bundesnetzagentur, das Bundeswirtschaftsministerium war mit dabei in den Sondierungsgesprächen, als Experten geladen, haben das durchgerechnet. Das ist machbar. […]
Unsere Autorin hält es für wahrscheinlich, dass Friedrich Merz neuer CDU-Vorsitzender wird. Er habe deutlich mehr Charisma als seine beiden prominenten Mitbewerber – und er könnte ein Dreamteam mit einem grünen Vizekanzler Habeck bilden.
Ich persönlich hielte es eher für einen Albtraum. Für Deutschland!
